Automobilforderungen - Securitization.Net

Kreditwesen
Pflichtblatt der
Frankfurter Wertpapierbörse
Ralf Hesdahl
Fritz Knapp Verlag
ISSN 0341 4019
Zeitschrift
für das gesamte
58. Jahrgang
September 2005
Sonderdruck aus
Heft 18/2005
Seiten 1002 ff.
Erfahrungen und Perspektiven
der Verbriefung
von Automobilforderungen
D 7465

Ralf Hesdahl
Die Entscheidung Kraftfahrzeugfinanzierungsdarlehen
oder Leasingforderungen zu
verbriefen, wird von vielfältigen Aspekten
motiviert. Primär möchte der Originator
durch die Verbriefung seine Finanzierungskonditionen
verbessern, da die am Kapitalmarkt
für eine Verbriefung erzielbaren
Konditionen nicht länger vom Rating des
Originators, sondern von der Qualität der
verbrieften Forderungen abhängen. Weitere
Beweggründe sind die Diversifikation
der Finanzierung, das Streben nach regulatorischer
Eigenkapitalentlastung oder die
Optimierung von Finanzkennzahlen. Als
Beispiel für eine erfolgreich über die Verbriefungsplattform
der True Sale International
GmbH (TSI) durchgeführte Verbriefung
von Kfz-Kreditforderungen ist die im
November 2004 durchgeführte Verbriefung
der Volkswagen Bank GmbH (Driver
One) mit einem Gesamtvolumen von 1,2
Milliarden Euro zu nennen.
Verbriefung von Autoforderungen
Unter Asset Backed Securities versteht man
durch Vermögenswerte gedeckte Wertpapiere.
Sie beruhen auf dem Grundprinzip
der Trennung der Forderung von dem Originator
(also dem Kreditinstitut, dass das
Kfz finanziert oder der Leasinggesellschaft)
durch den Verkauf (dem True Sale) an eine
für die Verbriefung gegründete Zweckgesellschaft
(das SPV), welche die Wertpapiere
begibt und den Cash-Flow der von dem
Originator erworbenen Forderungen zur
Bedienung der Asset Backed Securities einsetzt
und zwar ohne Haftung des Forderungsverkäufers
für die Einbringlichkeit der
an das SPV veräußerten Forderungen. Unter
der Verbriefung von Autoforderungen
versteht man die Verbriefung von Forderungen
aus der Darlehensfinanzierung von
Kraftfahrzeugkäufen (Auto-Loans) sowie
die Verbriefung von Kraftfahrzeugleasingforderungen
(Auto-Leases).
S. 2 · Sonderdruck aus Kreditwesen 18 / 2005
Erfahrungen und Perspektiven
der Verbriefung von
Automobilforderungen
Verbriefung von Leasingforderungen: Bei
der Verbriefung von Leasingforderungen ist
zwischen der Verbriefung der laufenden
Leasingforderungen und der Verbriefung
des Restwertes zu unterscheiden.
Für die Verbriefung laufender Leasingforderungen
ist bedeutsam, dass das SPV als
Erwerber der Leasingforderung die Gewähr
haben muss, dass der Leasingvertrag auch
im Falle einer nach der Forderungsveräußerung
eintretenden Insolvenz des Leasingunternehmens
unverändert fortgeführt
wird, da das SPV und die Gläubiger der Asset
Backed Securities auf den mit dem Erwerb
der Leasingforderungen verbundenen
Liquiditätszufluss angewiesen sind.
Zur insolvenzfesten Übertragung von Leasingforderungen
werden die Forderungsverkäufe
bei Leasingverbriefungen deshalb so
Dr. Ralf Hesdahl, RA und Securitisation
Partner, Mayer, Brown, Rowe & Maw LLP,
Frankfurt am Main
Es ist kein Zufall, dass die Redaktion gerade
das Beispiel der Verbriefung von Kfz-
Kreditforderungen aufgegriffen hat, denn
diese waren Grundlage für das Pilotprojekt
der Nutzung der Verbriefungsplattform der
True Sale Initiative in Deutschland. Der
Autor hat dabei sowohl die erste Transaktion
Ende November 2004 als auch die
zweite Mitte September dieses Jahres anwaltlich
betreut. In seiner Darstellung der
rechtlichen Rahmenbedingungen und der
Lösungsansätze geht er zunächst auf das
Bankgeheimnis, das Servicing und die
Rechte der Drittschuldner ein und skizziert
dann die Informationsbedürfnisse aus Investorensicht.
Er schärft dabei mehrfach
den Blick für das kürzlich beschlossene Refinanzierungsregister,
dem er weit über die
grundpfandrechtlich besicherten Forderungen
hinaus Bedeutung beimisst. (Red.)
strukturiert, dass für den Verkauf der Leasingforderung
von der Leasinggesellschaft
an das SPV die Anforderungen des § 108
Abs. 1 Satz 2 InsO erfüllt sind. Dies erfordert,
dass das SPV neben den laufenden
monatlichen Leasingforderungen auch das
Sicherungseigentum am verleasten Kfz erlangen
muss. Sofern die Leasinggesellschaft
die Anschaffung des Leasingfahrzeuges aus
Eigenmitteln oder unbesicherten Krediten
vorgenommen hat, ist dies unschädlich, sofern
es sich nur um eine kurzfristige Zwischenfinanzierung
handelt.
Restwertverbriefungen: Zusätzlich zur
Verbriefung der laufenden Leasingforderungen
kann die Verbriefung auch die so
genannten Restwerte zum Gegenstand haben.
Unter dem Restwert ist der Wert des
Leasingfahrzeuges zu verstehen, der dem
Leasingfahrzeug zur vorgesehenen ordentlichen
Beendigung des Leasingvertrages
beizumessen ist, der also am Ende des Leasingvertrages
durch den Verkauf des Leasingfahrzeuges
realisiert werden kann. Im
Falle von Restwertverbriefungen ist sicherzustellen,
dass etwaige Rechtserwerbe des
SPV auch im Falle der späteren Insolvenz
des Leasingunternehmens nicht mehr vereitelt
werden können.
Ein weiteres Risiko, das mit Restwertverbriefungen
verbunden ist, ist das Restwertänderungsrisiko.
Dies ist das Risiko,
dass sich die Gebrauchtwagenpreise zwischen
dem Abschluss der Restwertverbriefung
und der späteren Realisierung des
Restwertes durch Verkauf des Leasingfahrzeuges
nachteilig verändern. Das Restwertänderungsrisiko
wird oft dadurch begrenzt,
dass sich der Kfz-Händler, der den Abschluss
des Leasingvertrages für seine Kunden
vermittelt, gegenüber der Leasinggesellschaft
verpflichtet, das Kfz am Ende der
Leasingzeit zu einem festgelegten Preis zu
erwerben.

Verbriefung von Kreditforderungen: Bei
der Verbriefung von Kfz-Darlehen ist zwischen
der Verbriefung von Darlehen zu
unterscheiden, die über die Laufzeit des
Darlehensvertrages durch gleiche monatliche
Raten getilgt werden und der Verbriefung
von solchen Darlehen, die neben der
Rückführung der Kreditsumme durch im
Wesentlichen gleiche monatliche Raten die
Leistung einer größeren Schlussrate zum
Gegenstand haben (Balloon Loans).
Die Finanzierung von Kraftfahrzeugkäufen
durch Balloon Loans stellt eine interessante
Kfz-Absatzfördermaßnahme dar, die bezweckt,
die laufende monatliche Kreditrate
möglichst gering zu halten. Daneben ist
mit der Gewährung von Balloon Loans in
der Regel das Angebot an den Darlehensnehmer
enthalten, dass er sich zum Zeitpunkt
der Fälligkeit der Schlussrate entscheiden
kann, ob er sie durch eine Einmalzahlung
oder durch Rückgabe des
Kraftfahrzeuges an den Kfz-Händler erbringt
oder ob die Schlussrate im Wege einer
Anschlussfinanzierung abgelöst wird.
Die Verbriefung von Autoforderungen ist
von diversen ökonomischen und rechtlichen
Rahmenbedingungen abhängig. In
Deutschland wird die True-Sale-Verbriefung
von Autoforderungen durch regulierte
Institute und Institutsgruppen durch die
Vorgaben der Aufsichtsbehörde bestimmt
(BaFin-Rundschreiben 4/97 und 13/98).
Rechtliche Rahmenbedingungen
und Lösungsansätze
Bankgeheimnis: Für die Verbriefung von
Konsumentenkrediten ist davon auszugehen,
dass keine Beeinträchtigung des Bankgeheimnisses
vorliegt, wenn die Transaktion
den Anforderungen der Aufsichtsbehörde
hinsichtlich der Wahrung des Bankgeheimnisses
genügt und im Übrigen die Anwendbarkeit
des § 402 BGB eingeschränkt wird,
der bestimmt, dass im Falle einer Forderungsabtretung
der bisherige Gläubiger einer
Forderung dem neuen Gläubiger die
zur Geltendmachung der Forderung erforderlichen
Auskünfte zu erteilen hat.
Der Anwendungsbereich des § 402 BGB ist
bei Verbriefungen, die entsprechend den
Vorgaben des BaFin-Rundschreibens 4/97
strukturiert wurden, regelmäßig eingeschränkt,
da der Forderungseinzug durch
das veräußernde Kreditinstitut als Servicer
für das SPV vorgenommen wird und dem
Erwerber des Kreditportefeuilles die Namen
und Adressen der von der Verbriefung
betroffenen Kreditnehmer nur in verschlüsselter
Form mitgeteilt werden.
Gleichzeitig wird einem Datentreuhänder
der Entschlüsselungscode übergeben, den
dieser nur im Falle der Insolvenz des den
Forderungseinzug betreibenden Forderungsverkäufers
oder sonstiger schwerwiegender
Pflichtverletzungen an einen Ersatzservicer
herausgeben darf.
Ergänzung des KWG
Mit der Einführung des Refinanzierungsregisters
hat der Gesetzgeber auf die Diskussion
reagiert, ob aus dem Bankgeheimnis
ein stillschweigender Ausschluss der Abtretbarkeit
von Forderungen aus Verbraucherkrediten
folgen kann. Der neu eingefügte
§ 22d Abs. 4 Satz 1 KWG bestimmt,
dass Forderungen auch dann in das Refinanzierungsregister
eintragungsfähig und
nach Eintragung an den Übertragungsberechtigten
veräußerbar sind, wenn die Abtretung
durch mündliche oder konkludente
Vereinbarung mit dem Schuldner ausgeschlossen
worden ist.
Servicing: Bei einer Verbriefung erfolgt
der Einzug der veräußerten Forderungen
des SPV durch den ursprünglichen Forderungsinhaber
als Inkassostelle beziehungsweise
Servicer. Im Regelfall wird die Abtretung
dem von der Verbriefung betroffenen
Kredit- oder Leasingnehmer nicht offen
gelegt (stille Zession). Die Offenlegung der
Abtretung erfolgt erst im Falle der Insolvenz
des Forderungsverkäufers/Servicers,
im Falle schwerwiegender Pflichtverletzungen
oder im Falle von Anzeichen einer bevorstehenden
Insolvenz.
Um die ordnungsgemäße Bedienung der
Asset Backed Securities auch im Falle der
Insolvenz des Servicers/Originators sicherzustellen,
sehen die Verbriefungsstrukturen
regelmäßig das Bereithalten oder die Ernennung
eines Ersatz-Servicers vor, der im
Falle der Abberufung des Servicer/Originators
an seiner Stelle den Forderungseinzug
sicherstellt. Um in der Krise des Servicers
auch tatsächlich in der Lage sein zu können,
einen Ersatz-Servicer zu ernennen,
wird vereinbart, dass der Servicer für seine
Dienstleistung eine marktgerechte Vergütung
erhält.
Da Auto-ABS-Papiere durch einen granularen
Pool von Forderungen unterlegt sind
(im Einzelfall können dies mehr als 100 000
Einzelforderungen sein), muss ein Ersatzservicer
aufgrund seiner Geschäftsorganisation
in der Lage sein, in relativ kurzer
Frist einen großen Forderungsbestand in
die Verwaltung nehmen zu können. Für die
Übernahme dieser Tätigkeit dürften insbesondere
die auf eine Massenvertragsverwaltung
eingerichteten großen Kfz-Leasinggesellschaften
und Kraftfahrzeugfinanzierer
in Betracht kommen.
Aus dem Einzug der Forderungen durch
den Originator/Servicer kann weiter das so
genannte Commingling Risk resultieren.
Unter dem Commingling Risk versteht man
das Weiterleitungsrisiko, dem Transaktionsgläubiger
durch die Vermischung von
eingezogenen Forderungen mit eigenen
Mitteln des Originators/Servicers, ausgesetzt
sein können. Zur Verminderung dieses
Risikos wird das Recht des Servicers/Originators,
die an das SPV im Wege der stillen
Zession abgetretenen Forderungen auf seine
Konten einzuziehen, an ein Mindestrating
geknüpft. Ferner kann das Commingling-Risiko
durch Kontenverpfändungen,
Sicherheitsleistungen oder durch die
Pflicht zur täglichen Auskehr vereinnahmter
Gelder begrenzt werden.
Eine interessante und effektive Möglichkeit
zur Begrenzung des Commingling Risikos
stellt der Einsatz des jüngst geschaffenen
Refinanzierungsregisters dar. § 22j Abs. 1
KWG bestimmt, dass Gegenstände, die ordnungsgemäß
im Refinanzierungsregister
eingetragen sind, im Falle der Insolvenz des
Refinanzierungsunternehmens (also im
Falle der Insolvenz des Servicers/Originators)
vom Übertragungsberechtigten nach
§ 47 InsO ausgesondert werden können
und dass dieses Aussonderungsrecht auch
für Gegenstände gilt, die an die Stelle der
ordnungsgemäß im Refinanzierungsregister
eingetragenen Gegenstände treten.
Dies würde auch die Erlöse umfassen, die
der Servicer/Originator für ordnungsgemäß
in das Refinanzierungsregister eingetragene
verbriefte Forderungen einzieht.
Ein interessantes
Strukturierungsinstrument
Im Falle der Eintragung verbriefter Forderungen
in ein Refinanzierungsregister sieht
§ 22l KWG vor, dass im Falle der Eröffnung
des Insolvenzverfahrens über das Vermögen
eines Unternehmens, das ein Refinanzierungsregister
nicht nur für Dritte führt,
Sonderdruck aus Kreditwesen 18 / 2005 · S. 3

Erfahrungen und Perspektiven der Verbriefung von Automobilforderungen
vom Insolvenzgericht auf Antrag der BaFin
ein Sachwalter des Refinanzierungsregisters
bestellt wird. § 22n Abs. 2 KWG bestimmt,
dass (soweit das registerführende
Unternehmen befugt war, die im Refinanzierungsregister
eingetragenen Gegenstände
zu verwalten und über sie zu verfügen)
dieses Recht auf den Sachwalter übergeht
und dieser in Abstimmung mit dem Insolvenzverwalter
alle Einrichtungen des registerführenden
Unternehmens, die zur Verwaltung
der eingetragenen Gegenstände
erforderlich sind, nutzt.
Daraus folgt, dass in Fällen, in denen das
Refinanzierungsregister führende Unternehmen
gleichzeitig als Servicer tätig wird,
der Sachwalter auch nach der Eröffnung
des Insolvenzverfahrens über das Vermögen
des Servicers/Originators, in Abstimmung
mit dem Insolvenzverwalter weiterhin die
Infrastruktur des nun insolventen Servicers/
Originators zum Forderungseinzug einsetzen
kann. Dies zeigt, dass Refinanzierungsregistereintragungen
nicht nur für grundpfandrechtlich
besicherte Forderungen,
sondern auch für die Verbriefung von Autoforderungen
ein interessantes Strukturierungselement
darstellen können.
Einwendungs- und Aufrechungsrechte
des Drittschuldners: Bei Verbriefungen ist
darauf zu achten, dass die Ansprüche des
SPV nicht durch Einwendungs- und Aufrechungsrechte
gemäß §§ 404 ff. BGB beeinträchtigt
werden. Bei der Verbriefung von
Autoforderungen können beispielsweise
Gegenrechte des Darlehensnehmers aus
verbundenen Verträgen im Sinne von
§§ 358 f. BGB relevant werden. Nach § 358
Abs. 3 BGB sind der Vertrag über den Verkauf
des Fahrzeugs und ein Verbraucherdarlehensvertrag
verbunden, wenn das
Darlehen ganz oder teilweise der Finanzierung
des Kraftfahrzeugkaufs dient und
beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit
bilden. Dies ist etwa dann der Fall, wenn
sich der Darlehensgeber bei der Vorbereitung
und dem Abschluss des Darlehensvertrages
der Hilfe des Kraftfahrzeugverkäufers
bedient.
Im Falle verbundener Verträge sehen die
Vertragsbeziehungen zwischen dem Kraftfahrzeugverkäufer
und dem Kreditgeber
regelmäßig vor, dass der Kraftfahrzeugverkäufer
den Darlehensgeber im Falle von
berechtigten Einwendungen und Leistungsverweigerungsrechten
des Darlehensnehmers
aus § 359 BGB freizustellen hat.
Weiter ist darauf zu achten, dass dem Darlehensnehmer
keine Aufrechnungsrechte
aus § 406 BGB zustehen. Nach § 406 BGB
kann ein Schuldner im Falle der Forderungsabtretung
eine ihm gegen den alten
Gläubiger zustehende Forderung unter bestimmten
Voraussetzungen auch gegenüber
dem neuen Gläubiger aufrechnen.
Dies wird bei der Verbriefung von Darlehen
durch Kreditinstitute relevant, die gleichzeitig
das Einlagengeschäft betreiben und
Einlagen des Kreditnehmers entgegengenommen
haben. Um das potenzielle Aufrechnungsrisiko
zu begrenzen, können die
Auswahlkriterien vorsehen, dass keine Darlehensforderungen
von Kreditnehmern verbrieft
werden, die Guthaben bei dem verbriefenden
Kreditinstitut unterhalten.
Informationsbedürfnisse
aus Investorensicht
Im Zusammenhang mit der Emission von
Auto-ABS-Anleihen wird regelmäßig umfangreiches
Datenmaterial offen gelegt,
aus denen die Investoren die Qualität der
verbrieften Forderungen ableiten können,
wie etwa Informationen über:
– Hersteller und Typen der den Forderungen
zugrunde liegenden Kraftfahrzeuge,
– den Anteil Gebrauchtwagen/Neufahrzeuge,
– den Umfang geleisteter Anzahlungen (regelmäßig
verliert ein Kraftfahrzeug durch
die erstmalige Zulassung erheblich an Wert,
das daraus resultierende Risiko für die
Werthaltigkeit des finanzierten Fahrzeugs
als Kreditsicherheit wird dadurch begrenzt,
dass Kraftfahrzeugkäufe in Abhängigkeit
von der Bonität des Darlehensnehmers
nicht vollständig finanziert werden, sondern
einen Eigenfinanzierungsanteil des
Darlehensnehmers erfordern),
– über den Kundentyp (Privatkunden/Geschäftskunden),
– die Art des Forderungseinzugs,
– Risikokonzentrationen,
– die den Verträgen zugrunde liegenden
Zinssätze,
– Informationen über die Laufzeit der Darlehens-
und Leasingverträge (nach ur-
Verlag Fritz Knapp GmbH | Aschaffenburger Straße 19 | 60599 Frankfurt am Main
Telefon 0 69/ 97 08 33 - 0 | Telefax 0 69/ 7 07 84 00 | E-Mail info@kreditwesen.de | www.kreditwesen.de
sprünglicher Laufzeit und Restlaufzeit zum
Zeitpunkt der Vornahme der Verbriefung),
– Angaben über Balloon Loans beziehungsweise
Restwerte,
– historische Verlustquoten des Originators.
Da ABS-Anleihen sich in der Regel im Laufe
der Zeit amortisieren, ist der Investor
auf Daten über die erwartete Amortisationsstruktur
der Anleihe angewiesen.
Wenn nach den anwendbaren Konsumentenschutzvorschriften
dem Darlehensnehmer
das Recht zusteht, den Kreditvertrag
vorzeitig zu beenden, kann die Amortisierung
der Anleihe davon beeinflusst werden,
ob und in welchem Umfang von diesem
Recht Gebrauch gemacht wird. Aus
diesem Grunde werden die Auswirkungen
dieser so genannten Prepayments auf die
erwartete durchschnittliche Laufzeit der
Wertpapiere durch Beispielrechnungen für
verschiedene Szenarien erläutert.
Neben den Informationen über den von
dem SPV erworbenen Forderungspool sind
die Investoren an Angaben über den Geschäftsbetrieb
der finanzierenden Bank
oder Leasinggesellschaft interessiert, um
aus den Angaben ableiten zu können, nach
welchen Grundsätzen das Neugeschäft generiert
wird und wie effizient der Forderungseinzug
und die Sicherheitenverwertung
organisiert sind. Es ist ein wesentliches
Anliegen der TSI, dem Transparenzbedürfnis
der Investoren durch aussagekräftige Performanceberichte
für die jeweils zertifizierte
Transaktion Rechnung zu tragen. Berichte
für TSI zertifizierte Verbriefungen können
auf der TSI-Website (www.true-sale-international.de)
abgerufen werden.
Weitere Optimierungen in Sicht
Die erfolgreiche Aufnahme von Autoverbriefungen
am Markt zeigt, dass diese Verbriefungen
für die Kraftfahrzeugfinanzierer
und Leasinggesellschaften eine interessante
Refinanzierungsalternative und für
die Investoren ein interessantes Anlageinstrument
sind. Aus diesem Grunde war
mit Driver One eine Autoverbriefung als
TSI-Premierentransaktion prädestiniert. Die
mit der Einführung des Refinanzierungsregisters
eröffneten Strukturierungsalternativen
lassen in der Zukunft weitere Optimierungen
bei der Gestaltung von Forderungsverbriefungen
erwarten.