September (2.310 kB) - Triptis

Triptis - 6 - Nr. 9/2012
Hinweis:
Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften,
die nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung
betreffen, können gegenüber der Stadt geltend gemacht werden.
Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen.
Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem
Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese
Verstöße unbeachtlich.
Satzung
der Stadt Triptis zur Aufhebung
der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr
der Gemeinde Pillingsdorf
(Aufhebungssatzung Feuerwehrsatzung
Gemeinde Pillingsdorf)
Aufgrund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung
(ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung
der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41),
zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember 2011 (GVBl.
S. 531,532), des § 14 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über den
Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz
(ThürBKG) vom 7. Januar 1992 (GVBl. Seite 23) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 05. Februar 2008, zuletzt geändert
durch Gesetz vom 30. März 2012 (GVBl. S. 113, 115) und des §
16 Abs. 2 des Artikels 1 des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen
Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2011 und
zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes vom 17.
November 2011 (GVBl. S. 293) erlässt die Stadt Triptis die folgende,
vom Stadtrat der Stadt Triptis in der Sitzung am 02. Juli 2012
beschlossene
Satzung der Stadt Triptis zur Aufhebung der Satzung über die
Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Pillingsdorf.
§ 1
Aufhebung
Die Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Pillingsdorf
vom 04. Oktober 2007 wird aufgehoben.
§ 2
In-Kraft-Treten
Diese Satzung tritt rückwirkend zum 19. Mai 2012 in Kraft.
Triptis, den 10.09.2012
Steffen
Bürgermeister - Siegel -
Hinweis:
Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften,
die nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung
betreffen, können gegenüber der Stadt geltend gemacht werden.
Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen.
Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem
Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese
Verstöße unbeachtlich.
Satzung
der Stadt Triptis zur Aufhebung der Satzung
zum Schutz des Baumbestandes
der Gemeinde Pillingsdorf
(Aufhebungssatzung Baumschutzsatzung
Gemeinde Pillingsdorf)
Aufgrund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung
(ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung
der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41),
zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember 2011 (GVBl. S.
531,532), des § 17 Abs. 4 des Thüringer Gesetzes für Natur und
Landschaft (ThürNatG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 30. August 2006 (GVBl. S. 421), zuletzt geändert durch
Gesetz vom 25. Oktober 2011 (GVBl. S. 273, 282) und des §
16 Abs. 2 des Artikels 1 des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen
Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2011 und
zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes vom 17.
November 2011 (GVBl. S. 293) erlässt die Stadt Triptis die folgende,
vom Stadtrat der Stadt Triptis in der Sitzung am 02. Juli 2012
beschlossene
Satzung der Stadt Triptis
zur Aufhebung der Satzung zum Schutz
des Baumbestandes der Gemeinde Pillingsdorf.
§ 1
Aufhebung
Die Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Pillingsdorf
vom 03. Juni 1998 wird aufgehoben.
§ 2
In-Kraft-Treten
Diese Satzung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt
die Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Triptis
vom 05. Februar 1998 in der dann geltenden Fassung für die
Ortsteile Pillingsdorf und Burkersdorf in Kraft.
Triptis, den 10.09.2012
Steffen
Bürgermeister - Siegel -
Hinweis:
Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften,
die nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung
betreffen, können gegenüber der Stadt geltend gemacht werden.
Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen.
Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem
Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese
Verstöße unbeachtlich.
Ordnungsbehördliche Verordnung
über die Abwehr von Gefahren durch
unangemessene und störende Nutzung
des Marktplatzes, des Stadtparks,
der Bushaltestellen des öffentlichen
Personennahverkehrs und der öffentlichen
Spielplätze in der Stadt Triptis
Aufgrund der §§ 27 des Thüringer Gesetzes über die Aufgaben
und Befugnisse der Ordnungsbehörden (Ordnungsbehördengesetz
- OBG -) vom 18. Juni 1993 (GVBl. S. 323), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 9. September 2010 (GVBl. S. 291) erlässt die
Verwaltungsgemeinschaft Triptis als zuständige Ordnungsbehörde
für die Stadt Triptis folgende Verordnung:
§ 1
Geltungsbereich
Diese ordnungsbehördliche Verordnung gilt für den Marktplatz
der Stadt Triptis, der durch die Straßen Ernst-Thälmann-Straße,
Mittelring sowie die Grundstücke Markt 1 bis Markt 8 sowie
Kirchplatz 6 (Stadtkirche) und 8 begrenzt wird, den Stadtpark der
Stadt Triptis, der durch die Straßen Am Mittelbach, Leubsdorfer
Straße, Schlossgasse, Schlosswiese sowie den Stadtteich begrenzt
wird, für alle Bushaltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs
sowie für alle öffentlichen Spielplätze in der Stadt
Triptis.
§ 2
Nutzung des Stadtparks und der öffentlichen Spielplätze
(1) Auf dem Marktplatz, im Stadtpark, im Bereich der Bushaltestellen
und auf den öffentlichen Spielplätzen ist der Genuss von
Alkohol oder Drogen sowie das Lagern und dauerhafte Verweilen
ausschließlich oder überwiegend zum Zwecke des Alkohol- oder
Drogengenusses untersagt.
(2) Auf den Grünflächen des Stadtparks ist das Mitführen von
Hunden untersagt.
(3) Im Stadtpark und auf den öffentlichen Spielplätzen ist weiterhin
untersagt:
1. das Befahren mit Fahrzeugen jeglicher Art mit Ausnahme
der Fahrzeuge, die von Benutzern mit körperlichen Beeinträchtigungen
benötigt werden (z.B. Rollstühle und Rollatoren)
sowie der Fahrzeuge, die zur Herstellung, Unterhaltung
und Pflege dieser öffentlichen Anlagen erforderlich sind,
2. das Grillen und/oder Unterhalten von offenen Feuern zu
privaten Zwecken und
3. die Durchführung privater Feiern