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Triptis – 10 – Nr. 5/2012
Haushaltssatzung
der Gemeinde Rosendorf
für das Haushaltsjahr 2012
Auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung
und des Beschlusses des Gemeinderates der Gemeinde Rosendorf
erlässt die Gemeinde Rosendorf folgende Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2012:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr
2012 wird hiermit festgesetzt.
Er schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 124.670,00 EUR
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 18.470,00 EUR
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden
nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern
werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen
Betriebe (Grundsteuer A) 271 v. H.
b) für die Grundstücke (B) 389 v. H.
2. Gewerbesteuer 357 v. H.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 20.000,00
EUR festgesetzt.
§ 6
Ausgaben im Verwaltungshaushalt werden wie folgt für gegenseitig
deckungsfähig erklärt:
Ausgaben in den Untergruppen
- 400 - 450
Personalkosten für den ges. Verwaltungshaushalt
- 500/510/520/550
Werterhaltung für den ges. Verwaltungshaushalt
- 521 - 581 ohne 550
60-65, 661, 67 ohne 679
Sächlicher Verwaltungsu.
Betriebsaufwand für den ges. Verwaltungshaushalt
Ausgaben im Vermögenshaushalt werden innerhalb eines Einzelplanes
für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
Mehreinnahmen bei bestimmten Leistungen können als Mehrausgaben
zur Erbringung dieser Leistungen verwendet werden.
Es gilt der in der Anlage beigefügte Stellenplan.
§ 7
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2012 in Kraft.
Rosendorf, den 03.05.2012
Gerschner
Bürgermeisterin - Siegel -
Aus der 20. öffentlichen
Gemeinderatssitzung vom 24.04.2012
Am 24.04.2012 fand die 20. öffentliche Gemeinderatssitzung im
Versammlungsraum der Gemeinde Schmieritz statt. Mit dem
Bürgermeister waren 7 stimmberechtigte Personen anwesend.
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
Beschluss Nr. 92-20/2012
Die Gemeinderatsmitglieder bestätigen die vorliegende Tagesordnung
für die 20. öffentliche Gemeinderatssitzung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anz. Gemeinderatsmitgl.: ..............................................7
anw. Anz. Gemeinderatsmitgl.: ...................................................7
Ja- Stimmen:...............................................................................7
Nein-Stimmen:............................................................................0
Enthaltungen...............................................................................0
Beschluss Nr. 93-20/2012
Der Gemeinderat beschließt die Niederschrift über die 19. öffentliche
Gemeinderatssitzung vom 27.02.2012.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anz. Gemeinderatsmitgl.: ..............................................7
anw. Anz. Gemeinderatsmitgl.: ...................................................7
Ja- Stimmen:...............................................................................7
Nein-Stimmen:............................................................................0
Enthaltungen:..............................................................................0
Beschluss-Nr. 94-20/2012
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag der Eheleute Ines und
Jens Thieme auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses
zu.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anz. Gemeinderatsmitgl.: ..............................................7
anw. Anz. Gemeinderatsmitgl.: ...................................................7
Ja- Stimmen:...............................................................................7
Nein-Stimmen:............................................................................0
Enthaltungen:..............................................................................0
Beschluss-Nr. 95-20/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz beschließt, dass die
Kosten für das Wertgutachten zu den Grundstücken von Herrn
Engelmann und der Gemeinde von Herrn Engelmann übernommen
werden.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anz. Gemeinderatsmitgl.: ..............................................7
anw. Anz. Gemeinderatsmitgl.: ...................................................7
Ja- Stimmen:...............................................................................7
Nein-Stimmen:............................................................................0
Enthaltungen...............................................................................0
Blume
Bürgermeister
Bekanntmachung der Haushaltssatzung
2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmieritz hat in seiner öffentlichen
Sitzung am 27.02.2012 die Haushaltssatzung für das
Jahr 2012 beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird.
Die Haushaltssatzung 2012 mit dem dazugehörigen Haushaltsplan
einschließlich der Anlagen liegen während der Dienstzeiten
in der Verwaltungsgemeinschaft Triptis Zimmer 106 vom 18.05.
bis zum 18.06.2012 zur Einsichtnahme öffentlich aus. Darüber
hinaus ist die Einsichtnahme in der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft
Triptis möglich.
Haushaltssatzung
der Gemeinde Schmieritz
für das Haushaltsjahr 2012
Aufgrund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung erlässt die
Gemeinde Schmieritz folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2012.
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr
2012 wird hiermit festgesetzt.
Er schließt im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und
Ausgaben mit 404.040,00 EUR
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und
Ausgaben mit 45.980,00 EUR
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden
nicht festgesetzt.