Mai (1.147 kB) - Triptis

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Triptis – 6– Nr. 5/2012 § 6 Beendigung der Angehörigkeit zur Einsatzabteilung § 7 Rechte und Pflichten der Angehörigen der Einsatzabteilung § 8 Ordnungsmaßnahmen § 9 Alters- und Ehrenabteilung § 10 Jugendabteilung § 11 Stadtbrandmeister, stellvertretender Stadtbrandmeister, Wehrführer, stellvertretende Wehrführer § 12 Dienst- und Ausbildungsplan § 13 Dienstreisen § 14 Jahresbericht § 15 Wehrführerausschuss § 16 Jahreshauptversammlung § 17 Gemeinsame Hauptversammlung § 18 Wahl des Stadtbrandmeisters, des stellvertretenden Stadtbrandmeisters, der Wehrführer, der stellvertretenden Wehrführer und des Jugendfeuerwehrwartes § 19 Inkrafttreten § 1 Organisation, Bezeichnung (1) Die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Triptis sind als öffentliche Feuerwehren (§ 3 Abs. 1 und § 9 ThürBKG) eine rechtlich unselbständige städtische Einrichtung (§ 10 Abs. 3 ThürBKG). Sie führen die Bezeichnung · „Freiwillige Feuerwehr Triptis“, · „Freiwillige Feuerwehr Pillingsdorf - Burkersdorf“ und · „Freiwillige Feuerwehr Schönborn - Ottmannsdorf“. (2) Sie sind eigenständige Feuerwehren unter der Gesamtleitung des Stadtbrandmeisters. (3) Zur Gewinnung der notwendigen Anzahl von Feuerwehrangehörigen bedienen sie sich der Unterstützung der in der Stadt Triptis tätigen Feuerwehrvereine. § 2 Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehren (1) Die Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Triptis umfassen den abwehrenden Brandschutz, die technische Unfallhilfe sowie die Hilfeleistung bei anderen Vorkommnissen im Sinne der §§ 1 und 9 ThürBKG im Gebiet der Stadt Triptis, bei Einsätzen in anderen Gemeinden auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 ThürBKG sowie in anderen Gemeinden oder Gemeindeteilen, falls hierfür von diesen Gemeinden die Zuständigkeit auf der Grundlage einer gesonderten Zweckvereinbarung der Stadt Triptis übertragenen wurde. Zu den Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Triptis zählt ferner die Brandsicherheitswache nach § 22 ThürBKG im Gebiet der Stadt Triptis. (2) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben hat die Stadt Triptis die aktiven Feuerwehrangehörigen nach den geltenden Feuerwehr-Dienstvorschriften und sonstigen einschlägigen Vorschriften aus- und fortzubilden. § 3 Gliederung der Freiwilligen Feuerwehren Die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Triptis gliedern sich jeweils in folgende Abteilungen: 1. Einsatzabteilung, 2. Alters- und Ehrenabteilung, 3. Jugendabteilung (nur in der Freiwilligen Feuerwehr Triptis). § 4 Persönliche Ausrüstung, Anzeigepflichten bei Schäden (1) Die Feuerwehrangehörigen haben die empfangene persönliche Ausrüstung pfleglich zu behandeln und nach dem Ausscheiden aus dem Feuerwehrdienst zurückzugeben. Für verlorengegangene oder durch außerdienstlichen Gebrauch beschädigte oder unbrauchbar gewordene Teile der Ausrüstung kann die Stadt Ersatz verlangen. (2) Die Feuerwehrangehörigen haben dem Stadtbrandmeister oder Wehrführer unverzüglich anzuzeigen: - im Dienst erlittene Körper- und Sachschäden, - Verluste der oder Schäden an der persönlichen oder sonstigen Ausrüstung. Soweit Ansprüche für oder gegen die Stadt in Frage kommen, ist die Anzeige an die Stadtverwaltung weiterzuleiten. § 5 Aufnahme in die Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren (1) Die Einsatzabteilung setzt sich zusammen aus den aktiven Angehörigen der jeweiligen Freiwilligen Feuerwehr. In die Einsatzabteilung können auch Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen zur Beratung der jeweiligen Freiwilligen Feuerwehr aufgenommen werden (Fachberater). (2) Als aktive Feuerwehrangehörige können in der Regel nur Personen aufgenommen werden, die ihren Wohnsitz in der Stadt Triptis haben (Einwohner) oder regelmäßig für Einsätze in der Stadt Triptis zur Verfügung stehen. Sie müssen den Anforderungen des Feuerwehrdienstes geistig und körperlich gewachsen sein. Sie müssen das 16. Lebensjahr vollendet haben und dürfen in der Regel das 60. Lebensjahr nicht überschritten haben. Soweit es zur Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde nach § 3 ThürBKG erforderlich ist, kann auf Antrag des Feuerwehrangehörigen die Ausübung des Feuerwehrdienstes in der Einsatzabteilung bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres durch den Bürgermeister zugelassen werden, soweit die erforderliche geistige und körperliche Einsatzfähigkeit in diesem Fall jährlich durch ärztliches Attest nachgewiesen wird (§ 13 Abs. 1 Satz 2 ThürBKG). (3) Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehren müssen Einwohner der Stadt Triptis sein. (4) Die Aufnahme in die Freiwilligen Feuerwehren ist schriftlich beim Stadtbrandmeister bzw. den Wehrführern der jeweiligen Ortsteilfeuerwehr zu beantragen. Minderjährige haben mit dem Aufnahmeantrag die schriftliche Zustimmungserklärung ihrer gesetzlichen Vertreter vorzulegen. (5) Bei Zweifeln über die geistige und körperliche Tauglichkeit ist die Vorlage einer amtsärztlichen Bescheinigung erforderlich. (6) Auf Vorschlag des Stadtbrandmeisters bei der Freiwilligen Feuerwehr Triptis und des jeweiligen Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Pillingsdorf-Burkersdorf bzw. der Freiwilligen Feuerwehr Schönborn-Ottmannsdorf entscheidet der Bürgermeister über die Aufnahme und verpflichtet den ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen durch Handschlag zur ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Aufgaben (§ 13 Abs. 3 ThürBKG). (7) Die Verpflichtung, den Empfang des Feuerwehrausweises und der Feuerwehrsatzung bestätigt der Feuerwehrangehörige durch seine Unterschrift. § 6 Beendigung der Zugehörigkeit zur Einsatzabteilung (1) Die Zugehörigkeit zur Einsatzabteilung endet mit a) der Vollendung des 60. Lebensjahres bzw. b) in den Fällen des § 13 Abs. 1 Satz 2 ThürBKG spätestens mit Vollendung des 65. Lebensjahres, c) der Entpflichtung aus wichtigem Grund (siehe nachfolgenden Abs. 3), d) dem Austritt, e) dem Ausschluss, f) dem Tod. (2) Der Austritt muss schriftlich gegenüber dem Stadtbrandmeister oder dem jeweiligen Wehrführer erklärt werden. (3) Der Bürgermeister kann einen Angehörigen der Einsatzabteilung aus wichtigem Grund nach Anhörung des Stadtbrandmeisters und der jeweiligen Wehrführer entpflichten (§ 13 Abs. 5 ThürBKG). Ein wichtiger Grund ist insbesondere das mehrfache unentschuldigte Fernbleiben vom Einsatz, von der Ausbildung und/oder bei angesetzten Übungen. § 7 Rechte und Pflichten der Angehörigen der Einsatzabteilung (1) Die Angehörigen der Einsatzabteilung wählen aus ihrer Mitte den Stadtbrandmeister, dessen Stellvertreter, die Wehrführer und die stellvertretenden Wehrführer. (2) Die Angehörigen der Einsatzabteilung haben die in § 2 bezeichneten Aufgaben nach Anweisung des Stadtbrandmeisters oder der sonst zuständigen Vorgesetzten gewissenhaft durchzuführen. Sie haben insbesondere a) die für den Dienst geltenden Vorschriften und Weisungen (z. B. Dienstvorschriften, Ausbildungsvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften) sowie Anweisungen des Stadtbrandmeisters oder der sonst zuständigen Vorgesetzten zu befolgen, b) bei Alarm sofort zu erscheinen und den für den Alarmfall geltenden Anweisungen und Vorschriften Folge zu leisten, c) am Unterricht, an Übungen und sonstigen dienstlichen Veranstaltungen teilzunehmen.
Triptis – 7– Nr. 5/2012 (3) Neu aufgenommene Feuerwehrangehörige dürfen vor Abschluss der feuerwehrtechnischen Ausbildung (Grundausbildung) nur im Zusammenwirken mit ausgebildeten und erfahrenen aktiven Feuerwehrangehörigen eingesetzt werden. (4) Absätze 2 und 3 gelten nicht für die Fachberater im Sinne des § 5 Abs. 1 Satz 2. (5) Für Tätigkeiten im Feuerwehrdienst außerhalb des Gemeindegebietes gilt § 5 Abs. 2 der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung (ThürFwEntschVO). . . . (6) Zur Unterstützung der Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Triptis zahlt die Stadt Triptis vierteljährlich eine Zuwendung für entstehende Unkosten für Verpflegung bei Einsätzen und Ausbildung sowie für die Reinigung persönlicher Kleidungsstücke, die bei Übungen und Ausbildungen verschmutzt werden, an die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Triptis aus. Die Höhe der Zuwendung für die jeweilige Feuerwehr beträgt 40 vom Hundert der Personalkosten, die durch die jeweilige Feuerwehr bei Brandsicherheitswachen nach § 22 Abs. 4 ThürBKG und Hilfeleistungen nach § 48 Abs. 1 Nr. 1 bis 6 ThürBKG geleistet und durch Bescheid festgesetzt wurden und die als Zahlung eingegangen sind. Über die detaillierte Verwendung der Mittel entscheidet der Stadtbrandmeister im Einvernehmen mit dem Wehrführerausschuss. § 8 Ordnungsmaßnahmen Verletzt ein Angehöriger der Einsatzabteilung seine Dienstpflicht, so kann der Stadtbrandmeister bzw. der Wehrführer der jeweiligen Ortsteilfeuerwehr im Einvernehmen mit dem Wehrführerausschuss ihm a) eine Ermahnung, b) einen mündlichen Verweis aussprechen. Die Ermahnung wird unter vier Augen ausgesprochen. Vor dem Verweis ist dem Betroffenen Gelegenheit zur schriftlichen oder mündlichen Stellungnahme zu geben. § 9 Alters- und Ehrenabteilung (1) In die Alters- und Ehrenabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer wegen Erreichen der Altersgrenzen gemäß § 6 Abs. 1 Buchstaben a) und b) dieser Satzung, dauernder Dienstunfähigkeit oder aus sonstigen wichtigen persönlichen Gründen aus der Einsatzabteilung ausscheidet. (2) Die Zugehörigkeit zur Alters- und Ehrenabteilung endet a) durch Austritt, der schriftlich gegenüber dem Stadtbrandmeister bzw. Wehrführer der jeweiligen Ortsteilfeuerwehr erklärt werden muss, b) durch Ausschluss/Entpflichtung (§ 6 Abs. 3 Satz 1 gilt entsprechend), c) mit dem Tod. § 10 Jugendabteilung (1) Die Jugendabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Triptis führt den Namen „Jugendfeuerwehr Triptis“. (2) Die Jugendfeuerwehr Triptis ist der freiwillige Zusammenschluss von Jugendlichen im Alter vom vollendeten 6. Lebensjahr bis - in der Regel - zum vollendeten 16. Lebensjahr. Sie gestaltet ihr Jugendleben als selbständige Abteilung der Freiwilligen Feuerwehr nach ihrer eigenen Jugendordnung. (3) Als Bestandteil der Freiwilligen Feuerwehr Triptis untersteht die Jugendfeuerwehr der fachlichen Aufsicht und der Betreuung durch den Stadtbrandmeister als Gesamtleiter der Freiwilligen Feuerwehren und durch den Wehrführer, der sich dazu des Jugendfeuerwehrwartes bedient. § 11 Stadtbrandmeister, stellvertretender Stadtbrandmeister, Wehrführer, stellvertretende Wehrführer (1) Leiter (Gesamtleiter) der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Triptis ist der Stadtbrandmeister. (2) Der Stadtbrandmeister wird von den Angehörigen der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. (3) Die Wahl findet grundsätzlich anlässlich einer gemeinsamen Jahreshauptversammlung (§ 17) der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Triptis statt. (4) Gewählt werden kann nur, wer einer Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Triptis angehört und die erforderlichen Fachkenntnisse durch erfolgreichen Besuch der nach der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung (ThürFwOrgVO) vorgeschriebenen Lehrgänge besitzt. (5) Der Stadtbrandmeister wird zum Ehrenbeamten der Stadt Triptis ernannt. Er ist verantwortlich für die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Triptis und die Ausbildung ihrer Angehörigen. Er hat für die ordnungsgemäße Instandhaltung der Einrichtungen und Anlagen der Feuerwehren zu sorgen und den Bürgermeister in allen Fragen des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe (§ 9 Abs. 1 ThürBKG) zu beraten. Bei der Erfüllung dieser Aufgaben haben ihn der stellvertretende Stadtbrandmeister und die Wehrführer zu unterstützen. (6) Der stellvertretende Stadtbrandmeister hat den Stadtbrandmeister bei Verhinderung zu vertreten. Er wird von den Angehörigen der Einsatzabteilungen auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. Die Wahl findet nach Möglichkeit in der gleichen Versammlung statt, in der der Stadtbrandmeister gewählt wird. Andernfalls hat der Bürgermeister so rechtzeitig eine Versammlung der Angehörigen der Einsatzabteilungen einzuberufen, dass binnen zwei Monaten nach Freiwerden der Stelle die Wahl eines stellvertretenden Stadtbrandmeisters stattfinden kann. Der stellvertretende Stadtbrandmeister wird zum Ehrenbeamten der Stadt Triptis ernannt. (7) Die Wehrführer führen die Freiwilligen Feuerwehren Triptis, Pillingsdorf-Burkersdorf und Schönborn-Ottmannsdorf nach Weisung des Stadtbrandmeisters. Der Wehrführer wird von den Angehörigen der Einsatzabteilung der jeweiligen Feuerwehr grundsätzlich in einer Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr (§ 16 Abs. 1) auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. Gewählt werden kann nur, wer der Einsatzabteilung der jeweiligen Freiwilligen Feuerwehr angehört und die erforderlichen Fachkenntnisse durch erfolgreichen Besuch der nach der ThürFwOrgVO vorgeschriebenen Lehrgänge besitzt. (8) Der stellvertretende Wehrführer hat den Wehrführer im Verhinderungsfalle zu vertreten. Er wird von den Angehörigen der Einsatzabteilung grundsätzlich in einer Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr (§ 16 Abs. 1) auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. Gewählt werden kann nur, wer der Einsatzabteilung der jeweiligen Freiwilligen Feuerwehr angehört und die erforderlichen Fachkenntnisse durch erfolgreichen Besuch der nach der ThürFwOrgVO vorgeschriebenen Lehrgänge besitzt. (9) Für den Wehrführer und dessen Stellvertreter gilt Abs. 5 Satz 1 entsprechend. § 12 Dienst- und Ausbildungsplan (1) Der Stadtbrandmeister stellt zusammen mit den Wehrführern jährlich (wenn nötig auch für kürzere Zeiträume) einen Dienst- und Ausbildungsplan auf. In dem Plan ist für jeden Monat mindestens eine Übung oder ein Unterricht vorzusehen. Zu den Übungen können auch geeignete Sportveranstaltungen der Feuerwehr gehören. (2) Der Dienst- und Ausbildungsplan ist dem Bürgermeister vorzulegen. § 13 Dienstreisen Der Stadtbrandmeister hat dafür zu sorgen, dass vor Dienstreisen von Feuerwehrdienstleistenden die Genehmigung des Bürgermeisters eingeholt wird. Er hat auch für seine Dienstreisen die Genehmigung des Bürgermeisters einzuholen. § 14 Jahresbericht Der Stadtbrandmeister unterrichtet den Stadtrat zum Ende des Kalenderjahres über den Personalstand der Freiwilligen Feuerwehren. Neu eingetretene oder aus dem Feuerwehrdienst ausgeschiedene Mitglieder sind namentlich mitzuteilen. In dem Bericht ist die Anzahl der Mannschafts- und Führungsgrade und der Feuerwehrdienstleistenden anzugeben, die über das übliche Maß hinaus Feuerwehrdienst leisten. Soweit die Stadt nicht über einzelne Einsätze unterrichtet wird, ist im Jahresbericht auch eine Übersicht über die Einsätze des abgelaufenen Jahres zu geben. § 15 Wehrführerausschuss (1) Die Stadt Triptis hat drei Freiwillige Feuerwehren. Deshalb wird ein Wehrführerausschuss gebildet, der aus dem Stadt-
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