Nieder- schrift - Verbandsgemeinde Hagenbach

1) Der Stadtrat beschließt die Annahme der Zuwendung.
Der Beschluss wurde einstimmig getroffen
5) Auftragsvergaben
Seite 6
Es gab keine Auftragvergaben, stattdessen wurde über folgende Angelegenheiten diskutiert:
Aus dem Stadtrat wurde die Frage gestellt, was mit abgemeldeten Autos passiert, aus denen umweltschädliche
Stoffe austreten können. Stadtbürgermeister Scherrer antwortete daraufhin, dass die zuständige Kreisverwaltung
in solchen Angelegenheiten benachrichtigt wird.
Weiterhin trug Stadtbürgermeister Scherrer vor, dass das Ordnungsamt zusammen mit der Kreisverwaltung das
Leuchtschild der Familie Kayicki auf der Habsburgerallee überprüft hat. Dabei wurde festgestellt, dass gegen
keine ordnungs- und baurechtlichen Vorschriften verstoßen wird.
6) Einwohnerfragen
Seitens der Einwohner wurden keine Fragen gestellt
7) Sonstiges, Wünsche, Anträge
Ein Ratsmitglied trug vor, das es etwa vor 6 bis 7 Wochen einen Wasserrohrbruch in der Kurpfalzstraße gab.
Zudem wurde auf die schwierige Parksituation an der Kreuzung Bahnhofstraße / Raiffeisenstraße hingewiesen.
Es wurde zudem vorgetragen, dass auf dem Parkplatz am Bahnhof Halter ihr Auto abstellen, obwohl sie nicht
mit dem Zug fahren. Bürgermeister Scherrer wies daraufhin, dass es sehr schwierig zu kontrollieren ist, wer dort
parken darf, weil er Zug fährt und nicht.
Stadtbürgermeister Scherrer gab einen Abriss von dem Jahr 2012. Dabei ging er darauf ein, was u.a. in der Stadt
Hagenbach für Maßnahmen umgesetzt wurden und was für Projekte noch im Gange sind.
U.a. erwähnte er, dass das ASB-Seniorenzentrum fertig gestellt wurde. Zudem wurde in diesem Jahr der Ausbau
der Schloßgärtenstraße und des Alten Rathauses vorangetrieben. Bezüglich des Brunnenfests, lobte er die gute
Zusammenarbeit der Vereine. Ebenfalls lobte er das Theaterstück „Stadtmadame“, das dreimal ausverkauft war
und bei dem ehrenamtliche Bürger auftreten. Zudem erwähnte er das 40-jährige Jubiläum der
Verbandsgemeinde, das in diesem Jahr gefeiert wurde und die Wahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde.
Im Jahr 2012 habe man auch erreicht, dass der Blumenwettbewerb „Entente Florale“ 2013 in der Stadt
Hagenbach durchgeführt wird. Abschließend bedankt sich der Stadtbürgermeister Scherrer beim Stadtrat sowie
beim Bürgermeister Scherrer für die stets gute Zusammenarbeit. Auch der erste Stadtbeigeordnete Münzing
bedankte sich beim Stadtrat, sowie beim Bürgermeister Scherrer für die gute Zusammenarbeit im Jahr 2012. Der
Vorsitzende schloss um 20:20 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.
Der Vorsitzende schloss um 21:05 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.
Der Schriftführer Der Vorsitzende
Thorsten Fuhrmann Stadtbürgermeister F.X. Scherrer