Verkehrsforum 2008 1 - VSVI Hessen

Verkehr in Städten –
Maßnahmen zur Luftreinhaltung
Auch letztes Jahr haben die Städte Frankfurt,
Kassel und Darmstadt lange warten müssen,
um letztendlich sicher sein zu können, dass der
EU-Feinstaub Grenzwert von 50 Mikrogramm
Feinstaub pro Kubikmeter Luft, der an höchstens
35 Tagen im Jahr überschritten werden
darf, eingehalten werden konnte. Günstige
Wetterlage aber auch die in den Städten eingeleiten
Maßnahmen zur Luftreinhaltung habe
dieses positive Ergebnis hervorgebracht.
In den Staaten der Europäischen Union existiert
ein einheitliches Recht zur Luftreinhaltung. Es
verpflichtet die Mitgliedsstaaten zu entsprechenden
Anpassungen ihrer Gesetze, z.B. des
Bundesimmissionsschutzgesetzes. Um von der
EU festgelegte Schadstoffgrenzwerte einzuhalten,
müssen die zuständigen Behörden Luftreinhalte-
und Aktionspläne aufstellen und Maßnahmen
festlegen, die im Fall der Überschreitung
von Grenzwerten die Mobilität in unseren
Großstädten beeinträchtigen können. Vorrangig
wird die dauerhafte Verbesserung der Luftqualität
durch Maßnahmen angestrebt, die längerfristig
konzipiert sind.
Die Schlagworte wie „Fahrverbote“, „Umweltzonen“
und „Plaketten“ lösen derzeit bei Verkehrsteilnehmern
und Fachleuten gleichermaßen
Verunsicherung aus. Betrachtet man das
Thema Feinstaub und Verkehr intensiver, so
wird schnell deutlich, dass Klimaschutz und Luftreinhaltung
in Städten als eine sehr komplexe
Querschnittsaufgabe verstanden werden muss.
Die Auswirkungen von Aktionsplänen, Fahrverboten
und Umweltzonen sind vielfältig und teilweise
sehr nachhaltig. Zwangsläufig treffen dabei
divergierende Interessen wie beispielsweise
ein uneingeschränktes Mobilitätsbedürfnis oder
der freie Warenverkehr mit den Zielen der Gesundheitsvorsorge
und der Luftreinhaltung aufeinander.
In diesem Spannungsfeld einerseits
die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen und
andererseits die notwendigen Rahmenbedingungen
für eine moderne und leistungsfähige
Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft zu
schaffen, bedarf der Anstrengung aller beteiligter
Fachdisziplinen.
Bei einer langfristigen Betrachtung des Problems
können dabei nicht nur verkehrslimitierende
und verkehrslenkende Maßnahmen in Betracht
gezogen werden, sondern auch stadtplanerische
und technologische Entwicklungen
bzw. Perspektiven müssen hierbei diskutiert
werden.
Das diesjährige VSVI-Verkehrsforum soll dazu
beitragen, sich diesem sehr komplexen Thema
zu nähern. Die Vermittlung von Basisinformation
und die Einschätzungen der sehr unterschiedlichen
auf dem Podium vertretenen Fachdisziplinen
sollen dabei helfen, ein weitgefächertes an
den Zukunftsanforderungen ausgerichtetes Bild
von unserer zukünftigen Mobilität in den hessischen
Städten zu erhalten.
Konkret sind daher unter anderem folgende
Fragestellungen im Rahmen des diesjährigen
VSVI Verkehrsforums zu erwarten:
• Was ist Feinstaub und aus welchen
Quellen setzt sich die Feinstaubbelastung
der Luft in Städten zusammen?
• Wie wirkt sich die Schadstoffbelastung
der Luft in Städten auf die Gesundheit
der Menschen aus?
• Welchen Anteil haben die Luftschadstoffe
des Straßenverkehrs an der Gesamtbelastung
der Luft in Städten?
• Welche Veranlassung hatte die EU, Regelungen
zu schaffen und welche Ziele
will die EU sowie die Deutsche Luftreinhaltepolitik
mittelfristig/bis 2010 erreichen?
• Welche neuen Rechtsgrundlagen und –
vorgaben gibt es europaweit und national
und mit welchen Anforderungen konfrontieren
sie die Länder und Gebietskörperschaften?
• Welche Zuständigkeiten und Gestaltungsspielräume
ergeben sich für Kommunen?
Welche Ermessensspielräume
haben Behörden in ihren Entscheidungen?
• Welche Maßnahmen stehen zur Verfügung?
• Was müssen Verkehrsteilnehmer aufgrund
der neuen Vorgaben beachten?
• Welche Auswirkungen haben die rechtlichen
Vorgaben auf die technische Entwicklung,
insbesondere die Abgasreinigung,
im Fahrzeugbau?
• Wie wird die weitere Entwicklung aussehen?