Verwaltungsbericht des Bürgermeisters zur 14. Sitzung der ... - Waren

Verwaltungsbericht des Bürgermeisters zur 14. Sitzung der
Stadtvertretung am 18.05.2011 (es gilt das gesprochen Wort)
Stabstelle Recht, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Sitzungsdienst, Schiedsstelle, Wahlen, EU-
Dienstleistungsrichtlinie
Städtepartnerschaft
1. Besuch in Gorna-Oryahovitsa
Bürgermeister Rhein wird am 18. Mai nach Gorna Oryahovitsa reisen. Er wird sich vor Ort über die
Voraussetzungen für die Durchführung eines gemeinsamen Tierschutzprojektes informieren. Im
vergangenen Jahr besuchte eine bulgarische Delegation den Tierschutzverein Waren e.V. und zeigte
großes Interesse an einer Zusammenarbeit. Nach einer konkreten Absprache mit der
Vereinsvorsitzenden, Frau Kuhlmann, im April wird Bürgermeister Rhein die grundsätzlichen
Rahmenbedingungen vorstellen und die regionalen Umsetzungsmöglichkeiten prüfen. Des Weiteren
möchte er sich über Pflegeeinrichtungen für Senioren informieren.
2. Einladung nach Springe
Am 2. Juni findet der offizielle Jubiläums-Festakt zum 100-jährigen Jubiläum des FC Springe auf dem
Vereinsgelände in Springe statt. Am Freitag sind verschiedene Aktionen rund um das Vereinsheim
geplant. Um 19:00 Uhr werden die 1. Herren des FC Springe gegen den SV Waren 09 spielen. Nach
Einladungen an Stadtvertreter, Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Bürger, werden zusammen mit
Bürgermeister Rhein 6 Personen nach Springe reisen.
3. Ausstellung Daniela Friederike Lüers in Suwalki
Um den im Städtepartnerschaftsvertrag beschriebenen Austausch von Ausstellungen fortzuführen,
werden ab dem 3. Juni 2011 Arbeiten von Frau Daniela Friederike Lüers in Suwalki gezeigt . Frau Lüers
wird den Transport der Bilder begleiten. Sie ist zur Ausstellungseröffnung eingeladen. Bürgermeister
Rhein wird aufgrund seines Aufenthalts in Springe nicht in Suwalki sein. Der Transport der Bilder wird
von der Verwaltung organisiert und durchgeführt.
4. Müritzfest
Zum Müritzfest haben Gäste aus Suwalki, Magione und Gorna-Oryahovitsa ihr Kommen zugesagt. Es
werden Präsentationen der Städte geplant. Typische Produkte sollen vorgestellt werden. Hinzu kommen
noch Ausstellungen, die Partnerstädte und Regionen in Foto oder Malerei darstellen. Aus Suwalki reist
zudem ein Gospelchor an. Er wird sich den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen des
Müritzfestprogramms präsentieren.
Während des Besuchs soll ein Arbeitsgespräch zum Thema „Netzwerkbildung“ durchgeführt werden.
Darin geht es um die Planung von zukünftigen Projekten und deren Finanzierung.
5. Spenden für Japan
In Auswertung des Telefonats mit Frau Zimmermann, der deutschen Assistentin im Büro für
internationale Angelegenheiten in Rokkasho, ist in der Stadtverwaltung ein Spendenkonto für Japan
eingerichtet worden. In Rokkasho selbst gibt es auch Schäden durch die Naturkatastrophe. So sind u.a.
der Fischereihafen und Versorgungsleitungen betroffen. Inwieweit die Spendengelder von Rokkasho
selbst verwendet werden oder an andere bedürftige Kommunen weitergeleitet werden, soll von den
Japanern entschieden werden.
Bankverbindung: Müritz Sparkasse
Stadt Waren (Müritz)
Kontonummer: 640 035 000
BLZ: 150 501 00
Verwendungszweck: Spende für Japan/189190

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Über das Spendenkonto wurde in der Müritz-Zeitung vom 30.04.2011 (noch ohne konkrete Angaben)
informiert. Im Warener Wochenblatt vom 07.05.2011 sind die Kontoangaben vollständig angegeben.
Auch die Kreismusikschule Müritz hat diese Initiative aufgegriffen und im Rahmen des Chor- und
Orchesterkonzertes Spenden gesammelt.
Auch aus den Reihen der Stadtvertreter wurde bereits Spendenbereitschaft signalisiert.
Amt für Zentrale Dienste und Finanzen
I. 1. Haushalt 2011
Die von der Stadtvertretung am 12.04.2011 beschlossene Haushaltssatzung 2011 wurde am 15.04.2011
der unteren Rechtsaufsichtsbehörde angezeigt.
Am 29. April 2011 erfolgte auf Grund des § 49 Abs. 1 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-
Vorpommern die Genehmigung für
1. den festgesetzten Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und
Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 2.763.100,00 €
2. den festgesetzten Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung
in Höhe von 2.529.000,00 €.
Die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2011 erfolgt am 07.05.2011 im Warener
Wochenblatt.
2. Neues zur Einführung der DOPPIK
2.1. Transformationsmatrix
„Unter Transformation versteht man im allgemeinen Sinn die Veränderung der Form, Gestalt und
Struktur.“ (Quelle: Wikipedia) So war es in Vorbereitung der Doppik erforderlich, die Haushaltsstellen in
Produktsachkonten überzuleiten. Es müssen Verknüpfungen zu kameralen Stammdaten hergestellt
werden. Die Verknüpfung wird benötigt, um Kassenreste, Planwerte etc. aus der Kameralistik in das
neue Rechnungswesen umzuwandeln. In der Doppik werden Einnahmen/Ausgaben durch Ein-
/Auszahlungen ersetzt – Erträge und Aufwendungen kommen hinzu. Das Wichtigste bei der
Transformationsmatrix ist der Ersatz von Unterabschnitt und Gruppierung durch Produkt und
Sachkonto. In der Schulung zur Transformationsmatrix am 31.03.2011 wurden die Teilhaushalte,
Zahlwege bereits eingerichtet. In Vorbereitung auf den Workshop – Einrichtung Transformationsmatrix -
am 04.05.2011 erhielt die Stadt Waren (Müritz) umfangreiche „Hausaufgaben“, wie z.B. die HH-Stellen
in Produktsachkonten überzuleiten.
Beispiel:
Abschnitt Gruppierung
Stadtbauhof Bücher und Zeitschriften
771000 65100
Produkt Sachkonto
114040 76320000 (Auszahlungskonto)
56320000 (Aufwandskonto)
HH-Stellen, die keinen Ansatz vorweisen bzw. in denen keine Buchungen vorgenommen wurden, sind in
das erzeugte Produkt 613000 „Abwicklung Vorjahre“ übergeleitet worden. Aus organisatorischen
Gründen sind die Produkte der Stadt Waren (Müritz) nun 6-stellig, d. h. nach dem 5-Steller ist eine „0“
angehängt worden. Für 2.771 HH-Stellen galt es, diese in die Produktsachkonten zu transformieren.
Weitere Aufgaben waren:
Anlegen von folgenden Stammdaten:
- gebildete Produktgruppen, Produktbereiche und Produkte
- Kontenplan anpassen
2.2. Erfassung und Bewertung Grundstücke
2.2.1. Bewertung nach Anschaffungs-/Herstellungskosten (AHK)
Eine Besonderheit ergibt sich bei der Bewertung des Grund und Bodens, da hier Bewertungsmethoden
zur Schätzung der Anschaffungskosten nicht bekannt sind. Bei der Ermittlung des Ersatzwertes wird
deshalb zur Vereinfachung auf den Wertermittlungsstichtag 1. Januar 2000 und nicht auf den Zeitpunkt
der Anschaffung abgestellt.

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Die Gemeinde hat grundsätzlich die Grundstücke zu bilanzieren, deren rechtliche Eigentümerin sie ist.
Rechtlicher Eigentümer eines Grundstücks ist derjenige, der im Grundbuch als Eigentümer eingetragen
ist. Darüber hinaus sind auch Grundstücke zu erfassen, die im wirtschaftlichen Eigentum der Gemeinde
stehen.
Mit Hilfe des automatisierten Liegenschaftsbuchs (ALB) wurden die Grundbücher ermittelt, die im
städtischen Eigentum sind. Nach dem jetzigen Stand ist die Stadt Waren (Müritz) in 375 Grundbüchern
mit circa 4.100 Flurstücken als Eigentümer eingetragen.
Die betreffenden Grundbücher wurden im Grundbuchamt kopiert, um die Erfassung und Bewertung zu
dokumentieren bzw. nachvollziehbar zu gestalten. Anschließend wurden die Daten der Grundbücher mit
den ALB- Daten verglichen (hinsichtlich der Größe, dem Eigentümer und der Nutzungsart). Es stellte
sich dabei heraus, dass es hier einige Unstimmigkeiten gibt, die noch geklärt werden müssen. Im Zuge
dessen wurden die im Grundbuch eingetragenen Belastungen für die jeweiligen Flurstücke in das
automatisierte Liegenschaftsbuch übernommen.
Es ist bei der Bewertung von der tatsächlichen Nutzung auszugehen. Da die Grundbuchdaten nicht
immer den letzten Stand wiedergeben, wurden diese Daten auch mit der automatisierten
Liegenschaftskarte (ALK) verglichen. Bei diesem Abgleich haben wir auch hier Differenzen der
Datensätze festgestellt, die es noch zu klären gibt.
Bei der Bewertung ist von den Anschaffungs- oder Herstellungskosten auszugehen. Gemäß § 33(2)
GemHVO –Doppik sind Anschaffungskosten die Aufwendungen, die geleistet werden, um einen
Vermögensgegenstand zu erwerben und ihn in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen, soweit sie
dem Vermögensgegenstand einzeln zuzuordnen sind. Zu den Anschaffungskosten gehören auch die
Nebenkosten sowie die nachträglichen Anschaffungskosten.
Diesbezüglich haben wir die Ausgaben der Jahre 1995 bis 2010 aus dem Kauf von Grundstücken (HH-
Stelle 880000/93200) ermittelt und in einer Übersicht dargestellt. Ebenso wurden unter anderem auch
die Gutachter- und Notarkosten sowie ähnliche Anschaffungsnebenkosten ermittelt und dargestellt. Des
Weiteren wurden sämtliche Käufe, Verkäufe und Tauschverträge erfasst und den Flurstücken
zugeordnet.
Es konnten bisher ca. 1.000 Flurstücke mit Hilfe der Anschaffungskosten bewertet werden. Die
Dokumentation der bewerteten Flurstücke erfolgt nach Ortsteilen. Innerhalb der Ortsteile sind die
Flurstücke nach Fluren gegliedert.
Eine Flurstücks-Akte enthält folgende Unterlagen:
eine tabellarische Übersicht (Erfassungsbogen) mit Angaben zu
- Ort, Ortsteil, Straße, (Standortnummer)
- Gemarkung, Flur, Flurstück
- Grundbuchblatt- Nummer
- Größe des Grundstücks in qm
- Nutzungsart im amtlichen Kataster
- (tatsächliche Nutzung)
- Anschaffungsjahr
- Anschaffungskosten
- Anschaffungsnebenkosten
- Berechnung des Grundstückswertes Orientierung an Bodenrichtwerten
- Bemerkungen
Auszug aus dem EDV-Programm Archikart
ein oder mehrere Ausdrucke des Flurstücks aus dem Programm Caigos
(ehemals PolyGis)
Belege zu den Anschaffungs(neben)kosten (z.B. kopierte Anordnungen,
Kaufverträge, Notarrechnungen, ...)

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2.2.2. Bewertung nach dem Ersatzwertverfahren – Bodenrichtwerten
Ist eine Bewertung zu den tatsächlichen AHK nicht möglich, dann ist für das Flurstück ein
Vergleichswert zum 01.01.2000 unter Berücksichtigung der Abweichungen von den Werte
beeinflussenden Merkmalen durch Zu- oder Abschläge zuzüglich eventuell angefallener nachträglicher
Anschaffungs- und Herstellungskosten bis zum Bewertungsstichtag zu Grunde zu legen.
Ist ein Vergleichswert nicht ermittelbar, ist der Bodenrichtwert (BRW) der entsprechenden
Bodenrichtwertzone zum 01.01.2000 bzw. die aktuelle Ackerzahl zuzüglich nachträglicher AHK bis zum
Bewertungsstichtag zu Grunde zulegen. Sind entsprechende Bodenrichtwerte nicht ermittelbar, ist ein
sachgerechter Durchschnitt der Bodenwerte der angrenzenden Bodenrichtwertzonen anzusetzen. Der
Erfassungsbogen nach Ersatzwerten enthält im Kopf die gleichen Informationen wie der
Erfassungsbogen nach AHK.
Des Weiteren sind folgende Angaben enthalten:
1.) unbebaute Grundstücke
- Spielplätze
- Friedhöfe
- Kleingärten
- Gewässer
- Ackerland
- Wälder
- Bauland
- Unland
2.) bebaute Grundstücke
- kommunale Nutzung ja/nein
3.) Infrastrukturvermögen
4.) Zuschläge / Abschläge
Bei der Bewertung nach Ersatzwerten ist die Grundlage im Stadtgebiet die Bodenrichtwertkarte mit
Stand vom 31.12.1999. Den einzelnen Stadtgebieten sind verschiedene Bodenrichtwerte zugeordnet.
Für die jeweilige, zu bewertende Nutzungsart sind in der Bewertungsrichtlinie unterschiedliche
Abschläge des BRWs angegeben. Bisher wurden ca. 100 Flurstücke mittels Ersatzwerte bewertet.
Erfassung und Bewertung der städtischen Bäume und des Stadtmobiliars
Im Sachgebiet Umwelt / Forsten wurde die Erfassung für fast alle Punkte abgeschlossen. In bestimmten
Bereichen, beispielsweise Gräben, Weiher, Polder, Biotope, Wasserflächen und Badestellen besteht
noch Klärungsbedarf, wie diese zu erfassen sind. Abschließend muss hierzu die Verfahrensweise der
Bewertung in die Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie eingearbeitet werden. Das
Grünflächenkataster wurde nochmals überarbeitet und die einzelnen Flächen mit der dazugehörigen
Objektnummer an die Zentrale Geschäfts- und Anlagenbuchhaltung übergeben. Die
Grünflächenbewertung kann nach dem Termin am 9.Mai 2011 mit Frau Bunde abgeschlossen werden,
denn hier ist nur noch die Bewertung der Wege erforderlich. Für die Stadtmobilien wurden die
Rechnungen der vergangenen Jahre gesichtet, um die Festwerte zu ermitteln.Mit diesen Werten kann
die Bewertung des gesamten Stadtmobiliars in der Inventarverwaltung bzw. Vermögensbewertung
abgeschlossen werden.
Informationsbroschüre für Mandatsträger/-innen
Die Stadtvertreter/-innen sowie die berufenen Bürger/-innen erhielten von der Stadt Waren (Müritz) die
vom Gemeinschaftsprojekt herausgegebene Informationsbroschüre zum Theme NKHR-MV.
Dabei geht diese auf die Themen:
- Wesentliche Inhalte des NKHR-MV
- Inhalt und Wirkung der kommunalen Bilanz
- Erstellen der 1. Bilanz (Eröffnungsbilanz)
- Gliederung des kommunalen Haushaltes
- Inhalt Ergebnis- und Finanzhaushalt
- Gestaltung des Haushaltsausgleichs
- Aufgaben und Inhalte der Kosten- und Leistungsrechnung
ein.
Amt für Ordnung, Soziales und Kultur

Einwohnermeldestelle – Einwohnerzahlen
(Stand per 04.05.2011) 21.141
Zuzüge: 418
Wegzüge: 270
Gewerbe:(Stand per 04.05.2011)
Gewerbeanmeldungen: 78
Gewerbeummeldungen: 31
Gewerbeabmeldungen: 59
Wanderlager: 2
Gestattungen: 11
Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister: 32
Anfragen aus dem Gewerberegister: 1.613
Amtshilfe: 87
Sonderveranstaltungen/Sondermärkte: 2/2
Circus: -
Kleinerzeuger: 1
StandesamtStand per 04.05.2011
Geburten: 149
davon Stadt Waren (Müritz): 56
Sterbefälle: 163
davon Stadt Waren (Müritz): 99
Eheschließungen: 24
Fundsachen Stand per 04.05.2011 47
Anfragen 113
Öffentliche Ordnung Stand per 04.05.2011
Fälle und Eingaben Sicherheit und Ordnung: 13
angemeldete gefährliche Hunde: 4
Fundhunde: 10
Fundkatzen: -
Brandschutz Stand per 04.05.2011
Einsätze: bisher 43 Einsätze
Ausbildungen: 4 x Ausbildung
Personalbestand: operative Kräfte: 51
Jugendfeuerwehr: 20
Ehrenmitglieder: 12
Obdachlosenunterkunft
14 Bewohner davon 1 Frau
1 Bewohner ausgewiesen (wegen wiederholtem Fehlverhalten)
Seit dem 1.Mai sind wieder 4 Stadtläuferinnen und Stadtläufer im Bereich des Ordnungsamtes
eingesetzt. Schwerpunkt ihrer Arbeit ist die Durchsetzung von Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung in
den Abendstunden und am Wochenende. Zur Zeit häufen sich Ordnungswidrigkeiten in Form von
Graffiti und Aufklebern. Alle Ordnungswidrigkeiten werden zur Anzeige gebracht und wenn sie einer
Person zugeordnet werden können, auch mit einem Verwarngeld geahndet.
Jugend und Sport
„Lockschuppen“
Einladung Interessengruppe Lockschuppen am 13.05.2011In dieser Veranstaltung werden die
Ergebnisse der Zukunftswerkstatt ausgewertet und die weitere Vorgehensweise geplant. An dieser
Veranstaltung nehmen auch erstmalig Jugendliche teil.
Neueinstellung im Jugendclub „Alte Feuerwache“
Am 01.06.2011 wird ein neuer Mitarbeiter- ein ausgebildeter Sozialpädagoge- im Jugendclub „Alte
Feuerwache“ seinen Dienst beginnen.
Einladung zum „Tag der offenen Tür“ im Zweiradclub – 20 Jahre Perspektive e.V.

Im Rahmen des Vereinsjubiläums fand am 06.05.2011 der „Tag der offenen Tür“ statt. Hierzu erfolgte
gleichzeitig die Eröffnung der Fahrstrecke. Der Zweiradclub unterstützt die Stadt Waren (Müritz) schon
seit Jahren bei dem Projekt des kommunalen Präventionsrates „BMX – Der Fahrspaß in der
Müritzregion“.
Die Vorbereitungen zur Erstellung einer Grillecke am Spielplatz
Am 03.05.2011 fand eine gemeinsame Begehung und Planung der Grillecke am Spielplatz „Am Bogen“
statt. In Zusammenarbeit mit dem ÜAZ, der WOGEWA und Jugendlichen der Schulen soll eine
Grillecke, als Rückzugsort entstehen. Mitte Mai wird das Fundament erstellt und Anfang Juni wird ein
massiver Grill von Jugendlichen unter Leitung des Herrn Nitschke – Mitarbeiter des ÜAZ - aufgebaut.
Gleichstellungsbeauftragte
I. Präventionswoche in den Kindergärten zusammen mit Power-Child e.V.
Neben dem erfolgreichen Theater-Präventionsprojekt für Grundschulkinder bietet Power-Child e.V. auch
ein eigenes Puppentheaterstück für Kindergartenkinder an. In „Ich bin stark., Du bist stark.
Drachenstarke Mutgeschichten....“ geht es darum, bereits die Kleinsten auf nachhaltige spielerische
Weise zu vermitteln, dass Mut wichtig und ein deutliches „Nein“ erlaubt ist, sobald Grenzen verletzt
werden. Die Premiere zum neu überarbeiteten Kindergarten-Theaterstück fand am 21.März 2011 in
München statt.
Gezielt wird in diesem Theaterstück auf die Welt der Drei- bis Sechsjährigen eingegangen und ihnen in
altersgemäßen Geschichten gezeigt, dass ein „Nein“ zwar Mut erfordert, dann aber auch ein starker
Schutz sein kann. In den Theaterstück gibt es zwei Drachen, die stellvertretend für das Gute und Mutige
sowie das Gemeine und Beängstigende stehen. Jeder der Drachen versucht die Kinder Tom und Tinka
(Spielfiguren) zu beeinflussen. Dem einen Drachen gelingt es schließlich, den Kindern Mut zu machen
und ihnen zu zeigen, dass es Situationen gibt, in denen man sich durch ein klares Nein wehren darf und
muss. Aus verunsicherten Kindern werden starke Kinder, die wissen, dass es erlaubt ist, sich selbst zu
helfen und sich auch Hilfe von Außen zu holen.
Durch viele Gesangseinlagen, die zum Mitsingen anregen, ist das etwa 40 Minuten lange Stück
besonders kindgerecht und einprägsam. Weil niemals mit dem erhobenen Zeigefinger gearbeitet wird,
kommt auch der Spaß für die Kinder nicht zu kurz.
Des Weiteren legt Power-Child e.V. bei seiner Präventionsarbeit großen Wert auf die Einbeziehung von
erwachsenen Bezugspersonen. Erzieherinnen werden speziell zum Thema sexuelle Gewalt gegen
Kinder geschult und mit pädagogisch aufbereitetem Material versorgt.
Unsere Präventionswoche wird mit den nachfolgend genannten Kindergärten in der Zeit vom
06.06.2011 bis 09.06.2011 durchgeführt.
Folgende Kindergärten machen mit:
- Lebenshilfswerk Waren gGmbH, Kita Lütt Matten ca. 100 Kinder
- Kita Klink ca. 35 Kinder
- Kita Tiefwarensee ca. 32 Kinder
- AWO Müritz gGmbH, Kita Spielhaus Kunterbunt ca. 50 Kinder
- Kindertagesstätte und Naturerlebniszentrum ca. 24 Kinder
„Zum Tannenwald“
- Verein zur Förderung der Waldorfpädagogig Müritzkr. ca. 10 Kinder
- Kita Bummi ca. 16 Kinder
- Kita „Die kleinen Strolche“ ca. 61 Kinder
- DRK Kita „Haus Sonnenschein“ ca. 70 Kinder
Schulen
An der Grundschule „Am Papenberg“ werden im nächsten Schuljahr 4 Eingangsklassen, 1 Kombiklasse,
1 DFK 0 und 1 DFK 1 gebildet. Es werden insgesamt 94 Schüler und Schülerinnen aufgenommen.
An der Grundschule „Käthe Kollwitz“ werden im nächsten Schuljahr 3 Eingangsklassen, 1 DFK 0 und
1 LRS gebildet. Es werden insgesamt 96 Schüler und Schülerinnen aufgenommen.
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Amt für Bau, Umwelt und Wirtschaftsförderung
I. Hoch- und Tiefbau
Tiefbau
• Umbau Gerhart- Hauptmann- Allee
Die Leitungsverlegearbeiten der Stadtwerke Waren und des Müritz-Wasser-Abwasserzweckverband
konnten vor Ostern von der Rathenaustraße bis zur Karl-Liebknecht- Straße in der Fahrbahn
beendet werden und wie geplant die Asphalttragschicht eingebaut werden. Bei den Bauarbeiten
wurde deutlich, dass umfängliche zusätzliche Arbeiten von Seiten des Zweckverbandes nötig sind.
Durch diese zusätzlichen Arbeiten wird der Leitungsbau in der Fahrbahn erst zu Pfingsten 2011
beendet sein.
Ab Pfingsten 2011 erfolgen dann die Leitungsverlegearbeiten der Stadtwerke Waren und des Müritz-
Wasser-Abwasserzweckverbandes im Bereich des vorhandenen Geh- und Radweges. Der
touristische Radverkehr und Anliegerverkehr wird dann über die „Fahrradstraße“ geführt.
Die Fertigstellung der Gesamtmaßnahme ist für November 2011 geplant.
• Aufwertung Bahnhofsvorplatz und Beethovenstraße
Die Fertigstellung der Beethovenstraße ist für Ende Mai 2011 vorgesehen. Die Leitungsverlegearbeiten
und Straßenbauarbeiten werden danach in Richtung Lloydstraße fortgesetzt.
Während der Bauarbeiten im Kreuzungsbereich Lloydstraße/Wiesenstraße wird der Anlieferungsund
Taxiverkehr für den Bahnhofsvorplatz über die Beethovenstraße organisiert. Der gesamte
Bahnhofsvorplatz wird bis Oktober 2011 umgestaltet. Die Planungen zum barrierefreien Umbau
(Rampen) des Fußgängertunnels werden weiter vorangetrieben. Anfang Mai 2011 wurde der Stadt
Waren (Müritz) nunmehr ein Projektleiter von Seiten der Bahn benannt, um nun das notwendige
Genehmigungsverfahren mit der Deutschen Bahn abzustimmen und eine zügige Realisierung der
Bauarbeiten vorzubereiten.
• Um- und Ausbau Schillerstraße (unbefestigter Bereich)
Nach Vergabe der Bauverträge im Juni 2011 werden die Bauarbeiten von Juli bis September 2011
realisiert.
• Ausbau der Papenbergstraße 2.BA
Die Papenbergstraße soll ab Höhe Einmündung Rosa-Luxemburg-Straße bis zur bereits sanierten
Kreuzung Am Seeufer saniert werden. Die Planungsunterlagen der Stadt Waren (Müritz), der
Stadtwerke Waren und des Müritz-Wasser-Abwasserzweckverbandes wurden den Anliegern am
28.04.2011 in einer Bürgerinformation im Haus des Gastes vorgestellt. Nach Einholung der
notwendigen Genehmigungen und Ausbaubeschlüsse sollen die Bauarbeiten von Herbst 2011 bis
Juni 2012 realisiert werden.
• Um- und Ausbau Ernst-Thälmann-Straße
Der 1. Teilbauabschnitt auf dem Friedrich-Engels-Platz (von der Th.-Mann-Straße bis Cl.-Zetkin-
Straße) incl. der Parkplätze wird für den Straßenverkehr am 28.5.2011 wieder freigegeben. Der
weitere Bauablauf verläuft wieder planmäßig.
• Ausbau Gerichtsweg
Die Fertigstellung einschließlich Bepflanzung ist zum 20.5.2011 vorgesehen und entspricht dem
derzeitigen Bautenstand. Danach erfolgt umgehend die Abnahme der Baumaßnahme.
• Ausbau Gartenweg
Durch den beengten Bauraum ergeben sich für die Anwohner erhebliche Einschränkungen bei der
Erreichbarkeit ihrer Grundstücke. Das Bauvorhaben wird daher mit verstärktem Arbeitskräfte- und
Geräteeinsatz durch die Bauunternehmung Fa. I. Warnke realisiert.
• Ausbau Werder Weg, 1. TBA Appelstieg
Die Baumaßnahme ist fertiggestellt und abgenommen worden.
• 2. BA Parkplatz Bahnhofstraße
Der Parkplatz soll in der 22. KW abgenommen und im Anschluss der Öffentlichkeit übergeben
werden.
• Ausbau Fontanestraße
Nach langer Zeit ist nun der Fördermittelbescheid vom LFI M-V eingegangen. Zur Zeit werden die
Ausschreibungs- und Baudurchführungspläne erarbeitet. Der erste Spatenstich ist nunmehr im
Herbst 2011 vorgesehen.
• Umbau und Erweiterung Stadthafen
Neubau Hafen Steinmole
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Zur Zeit werden die notwendigen Vermessungsarbeiten für die Planung durchgeführt. Im Anschluss
erfolgen die Baugrunduntersuchungen. Diese Leistungen sollen öffentlich ausgeschrieben werden.
Hochbau
• Käthe-Kollwitz-Schule
Während der Sommerferien werden die Ver- und Entsorgungsleitungen für Wasser und Abwasser
in den Klassenzimmern erneuert. Die alten Kunststoffleitungen für Abwasser werden durch
Stahlgussleitungen ersetzt, um dem Brandschutz gerecht zu werden. Die Bereiche der
Waschbecken erhalten einen Fliesenspiegel.
• Friedrich-Dethloff-Schule
Die vorbereitenden Maßnahmen für die Errichtung eines Aufzuges sind angelaufen. Mit dieser
Maßnahme ist nicht nur der behindertengerechte Zugang zum Multimediaraum gewährleistet,
sondern auch die Erreichbarkeit aller Schulebenen.
• Grundschule Am Papenberg
Die bestehende Versorgung der Schule , des Jugendclubs und der Kindertagesstätte „Zwergenland“
mit Warmwasser und Heizenergie erfolgt durch die mittlerweile zwanzig Jahre alte Heizzentrale und
ihrer Fernwärmekanäle durch die Stadt Waren. Es ist vorgesehen, die Heizkanäle an die Stadtwerke
Waren zu übergeben und die Versorgung mit Fernwärme abzusichern. Für den Jugendclub ist eine
neue Versorgungstrasse zu errichten, da dieser über das dann stillzulegende Heizhaus versorgt
wird.
Straßenbeleuchtung (Neuinstallation)
Die Arbeiten bzgl. der Neuinstallation der Beleuchtung Gerichtsweg, An der Feisneck 3.BA stehen kurz
vor dem Abschluss. Am Parkplatz Bahnhofstraße (unter der Herrenseebrücke), am Bahnhofsvorplatz
und in der Thälmannstraße werden die Arbeiten parallel zu den Straßenbauarbeiten weitergeführt.
Weiterhin wird zur Zeit die Neuinstallation der Beleuchtung in der Schillerstraße – unbefestigter Teil –
ausgeschrieben. Mit der Inbetriebnahme der Beleuchtung im Gerichtsweg geht die erste
Straßenbeleuchtungsanlage auf LED-Basis in Waren (Müritz) in Betrieb. Mit dem Umbau der Gerhart-
Hauptmann-Allee und der Papenbergstraße 2.BA werden auch die dortigen Beleuchtungsanlagen
angepasst, aber nicht vollständig erneuert. Außerdem sind Planungsleistungen für das Gewerbegebiet
Rothegrund, die Mecklenburger Straße, den Kirschenweg und für die Kranichstraße in Vorbereitung.
Straßenbeleuchtung (Wartung / Instandhaltung)
Die Stadtwerke Waren GmbH als Betreiber der städtischen Straßenbeleuchtung sind zur Zeit mit der
Auswechselung defekter Leuchtmittel beschäftigt. In den vergangenen Wochen wurden durch Unfälle
beschädigte Masten ausgewechselt. Weiterhin wurden Kabelfehler geortet und behoben. Ab Mitte Mai
ist die Reinigung der Leuchten in touristisch wichtigen Bereichen geplant. Danach ist geplant die
vorgeschriebenen Wiederholungsprüfungen der elektrischen Teile der Beleuchtung fortzuführen.
Der Stadtbauhof ist ebenfalls mit der Reinigung von Leuchten beauftragt. Dies betrifft hauptsächlich
dekorative Leuchten in Wohngebieten, die bzgl. der Reinigung nicht im Wartungsvertrag mit den
Stadtwerken enthalten sind.
Buswartehallen
Im März 2011 wurde der Zustand der Buswartehallen im Stadtgebiet aufgenommen. Anhand der
erstellten Mängelliste wurde der Stadtbauhof mit Unterhaltungs- und Reparaturarbeiten beauftragt,
welche zur Zeit ausgeführt werden. Auch die Firma DSM Deutsche Städte-Medien GmbH,
Niederlassung Schwerin hat die von der Stadt Waren (Müritz) gemeldeten Mängel an ihren
Wartehäuschen bearbeitet. Im Mai ist die Grundreinigung aller städtischen Buswartehäuschen
vorgesehen.
Unterhaltung Hafenanlagen / Brücken
Im Bereich des Stadthafens wurden in der Winterperiode alle Bänke durch den Stadtbauhof
aufgearbeitet. Zur Zeit wird die Oberfläche der Kaimauer durch eine Fachfirma saniert, da hier
inzwischen mittlere Schäden auf Grund von Verwitterungen im Beton verzeichnet werden mussten.
Parallel zu diesen Arbeiten werden auch die jährlichen Taucheruntersuchungen im Hafen, an den
Seebrücken, an der Steinmole und an den Badestellen durchgeführt.
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Straßenunterhaltung
Im April wurde bzgl. der Auswechselung der Deckschicht des Rad- / Gehweges auf der Wiese am
Volksbad der erste Abschnitt fertiggestellt. Hierbei wurde die Deckschicht aus Sabalith, welche sich als
zu weich erwiesen hat, durch härteres Material ersetzt. Der Bauhof führt zur Zeit die jährliche
Straßensplittung durch, um die Oberflächen infolge von Winterschäden wieder zu schließen.
Außerdem wurde in den letzten Wochen die Risssanierung an den Gemeindestraßen vorläufig
abgeschlossen. Die Firma Onyx hat den für dieses Jahr vereinbarten Bereich bzgl. der Spülung von
Regeneinläufen und Straßenregenentwässerungsleitungen fast abgearbeitet.
Schadensfälle
Leider müssen neben Schäden auf Grund von Verkehrsunfällen auch immer wieder Schadensfälle
bearbeitet werden, die infolge von Vandalismus entstehen. Diese werden in der Regel bei der Polizei zur
Anzeige gebracht. Hierbei sind insbesondere Schmierereien und das Anbringen von Aufklebern zu
nennen, die oft einen rechtsradikalen Hintergrund haben. Soweit die Täter ermittelt werden, werden
ihnen die Kosten zur Schadensbehebung natürlich in Rechnung gestellt.
II. Umwelt/Forsten
Umwelt
Zur Zeit wird die Grünanlage Am Bungenberg fertig gestellt, um eine Nutzung zur Sommersaison zu
ermöglichen. Weiterhin werden im gesamten Stadtgebiet die Arbeiten an Großbäumen zur Herstellung
der Verkehrssicherung durchgeführt. Auf Grund der lang anhaltenden Trockenheit werden alle
Neuanpflanzungen aus dem Frühjahr 2011 und andere bedürftige Pflanzungen mehrfach gewässert.
Grünanlagen
Der lange, harte Winter und der Eisregen verursachten in den Gehölzflächen etliche Schäden, wie z.B.
Kronen- und Astbrüche sowie bedingt durch den Kahlfrost erhebliche Ausfälle bei den Strauch – und
Gehölzpflanzungen. Umfangreiche Pflegemaßnahmen waren und sind deshalb erforderlich. Auf dem
Nesselberg kam es durch die verkehrssicherungspflichtige Fällung zahlreicher Bäume zu
Beschädigungen im Bestand, an den Wegen sowie am Mobiliar. Dieses muss im Laufe des Jahres
wieder hergestellt werden. Auch in der Parkanlage Am Kietz sind erhebliche Auswinterungsschäden
eingetreten, die sich nicht kurzfristig beheben lassen. Die fachlich notwendigen Arbeiten sind veranlasst
worden.
• Da die Frühjahrsbepflanzung in diesem Jahr ausgeschrieben wurde und es Schwierigkeiten bei der
Pflanzenlieferung gab, konnte mit der Bepflanzung erst spät begonnen werden. Trotz
Schwierigkeiten konnte die Frühjahrsbepflanzung zum Osterfest fertiggestellt werden.
• In der R.-Wossidlo-Straße werden die Grünflächen im Bereich der Treppe durch die Garten- und
Landschaftsbaufirma Ehlermann erneuert.
• Im Park „Nesselberg“ werden der Kräutergarten sowie der Stauden- und Gräsergarten neu
gestaltet.
Forsten
Die Frühjahrsaufforstung ist regulär durchgeführt worden. Vertraglich gebundenen Holzmengen konnten
weitestgehend bereitgestellt werden. Die Erlössituation ist als ausgesprochen positiv zu bewerten.
Aktuell werden die Reste der Schneebruchkalamität aus dem Dezember 2010 aufgearbeitet.
Sorgen bereitet allerdings die anhaltende Trockenheit mit der einhergehenden Waldbrandgefahr.
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