Amtsblatt 23.2009 - Gemeinde Weilerswist

Amtsblatt der
Gemeinde Weilerswist
11. Jahrgang Ausgabetag: 29.09.2009 Nr. 23
Inhalt:
1. Ankündigung der Räumung von Gräbern auf dem Friedhof in Weilerswist
2. Ankündigung der Räumung von Gräbern auf dem Friedhof in Vernich
3. Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und
Wirtschaftsförderung des Rates der Gemeinde Weilerswist am
Donnerstag, den 07.10.2009, 18:00 Uhr im Sitzungssaal der
Gemeindeverwaltung Weilerswist, Bonner Str. 29
4. Einladung zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Rates
der Gemeinde Weilerswist am Donnerstag, den 08.10.2009, 18:00 Uhr im
Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Weilerswist, Bonner Str. 29
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Seite
Herausgeber: Gemeinde Weilerswist, Der Bürgermeister
Redaktion: Der Bürgermeister -Ratsbüro-, Bonner Str. 29, Zimmer 213, Telefon: 02254/ 9600-110
Bezug: a) Für Selbstabholer liegt das Amtsblatt kostenlos im Foyer der Gemeindeverwaltung und bei den bekannten
Depotstellen in den Ortsteilen aus.
b) Jahres-Abo Euro 27,-- incl. Porto / Kündigung des Bezugs: Nur für das folgende Jahr zum 30.11.
c) Einzelpreis Euro 2,10 incl. Porto
d) Ebenfalls stehen die Exemplare auf den Internetseiten der Gemeinde unter
http://www.weilerswist.de/rathaus Rubrik „Informationsdienste“ zur Verfügung
Auflage: 300 Exemplare
Das Amtsblatt erscheint bei Bedarf
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GEMEINDE WEILERSWIST
DER BÜRGERMEISTER
Öffentliche Ankündigung der Räumung von Gräbern
Betrifft:
Reihengrabstätten und Reihenwahlgrabstätten auf dem Friedhof in Weilerswist
Hiermit wird gemäß § 12 (4) in Verbindung mit § 24 (2) der Friedhofssatzung der Gemeinde
Weilerswist öffentlich bekannt gemacht, dass auf dem Friedhof in Weilerswist ab dem 01. Januar
2010 alle Reihengräber und Reihenwahlgräber, deren Nutzungszeit bis zum 01.10.2009
abgelaufen ist, eingeebnet werden.
Gräber für die bereits ein Einebnungsauftrag oder eine Erklärung zur Einebnung durch den
Nutzungsberechtigten vorliegt, sind von dieser Terminankündigung nicht betroffen.
Nutzungsberechtigte, die bis jetzt noch keine Erklärung zur Einebnung bei der
Gemeindeverwaltung Weilerswist abgegeben haben, werden gebeten, dies umgehend
nachzuholen. Liegen der Verwaltung keine Erklärungen der Nutzungsberechtigten vor, so erfolgt
die Einebnung auf dem Wege der Ersatzvornahme. Die dadurch verursachten Kosten werden per
Leistungsbescheid in Rechnung gestellt.
Grabmale, sonstige bauliche Anlagen und Grabzubehör werden nicht aufbewahrt.
Der Bürgermeister
GEMEINDE WEILERSWIST
DER BÜRGERMEISTER
Öffentliche Ankündigung der Räumung von Gräbern
Betrifft:
Reihengrabstätten und Reihenwahlgrabstätten auf dem Friedhof in Vernich
Hiermit wird gemäß § 12 (4) in Verbindung mit § 24 (2) der Friedhofssatzung der Gemeinde
Weilerswist öffentlich bekannt gemacht, dass auf dem Friedhof in Vernich ab dem 01. Januar
2010 alle Reihengräber und Reihenwahlgräber, deren Nutzungszeit bis zum 01.10.2009
abgelaufen ist, eingeebnet werden.
Gräber für die bereits ein Einebnungsauftrag oder eine Erklärung zur Einebnung durch den
Nutzungsberechtigten vorliegt, sind von dieser Terminankündigung nicht betroffen.
Nutzungsberechtigte, die bis jetzt noch keine Erklärung zur Einebnung bei der
Gemeindeverwaltung Weilerswist abgegeben haben, werden gebeten, dies umgehend
nachzuholen. Liegen der Verwaltung keine Erklärungen der Nutzungsberechtigten vor, so erfolgt
die Einebnung auf dem Wege der Ersatzvornahme. Die dadurch verursachten Kosten werden per
Leistungsbescheid in Rechnung gestellt.
Grabmale, sonstige bauliche Anlagen und Grabzubehör werden nicht aufbewahrt.
Der Bürgermeister
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Der Vorsitzende 53919 Weilerswist, den 28.09.2009
des Ausschusses
für Gemeindeentwicklung und Wirtschaftsförderung
An dieMitglieder
des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Wirtschaftsförderung
des Rates der Gemeinde Weilerswist;
nachrichtlich den übrigen Ratsmitgliedern übersandt.
Einladung 32/09
Hiermit lade ich die Mitglieder des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Wirtschaftsförderung des
Rates der Gemeinde Weilerswist zu einer Sitzung ein, die am
Mittwoch, dem 07.10.2009, um 18:00 Uhr,
im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Weilerswist, Bonner Straße 29 stattfindet.
I. Öffentlicher Teil
TOP 1. Bestellung eines Schriftführers
Tagesordnung
TOP 2. Prüfung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
TOP 3. Feststellung der Tagesordnung
TOP 4. Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Bürgern
TOP 5. Beschlusskontrolle
TOP 6. Verwendung der Zuwendung aus den Mitteln des Konjunkturpakets II
1. Dachsanierung Altbau Gesamtschule Weilerswist
2. Sanierung Rathaus Bonner Straße 29/31
V_48/2009
TOP 7. 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 23.12.2002
hier: pflegefreie Rasengräber
V_21/2009
TOP 8. 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung vom 01.01.2002
hier: Kosten für pflegefreie Rasengräber
V_21/2009 1. Ergänzung
TOP 9. V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrags in
der Gemeinde Weilerswist vom 05.04.1994
V_44/2009
TOP 10. Straßenbeleuchtung Lütticher Straße in Weilerswist-Lommersum
V_43/2009
TOP 11. Widmung von Gemeindestraßen
V_62/2008 1. Ergänzung
TOP 12. Quarzwerke Bonn GmbH & Co. KG,
Tagebau Dobschleider Hof;
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Abschlussbetriebsplan und 1. Änderung Abschlussbetriebsplan
V_21/2005 1. Ergänzung
TOP 13. Aufhebung der Bebauungspläne Weilerswist: Nr. 53, 54, 58 und der
Bebauungspläne Metternich: Nr. 21, 22, 24, 30, 29
V_46/2009
TOP 14. Einsparung von Energiekosten im Rahmen der Straßenbeleuchtung
A_35/2009
Hinweis: Zu diesem Tagesordnungspunkt wird die RWE AG referieren
TOP 15. Verkehrssituation in der Gemeinde Weilerswist,
L 194, Bonner Straße, Bahnübergang
TOP 16. Berichte und Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 17. Mitteilungen und Anfragen der Ausschussmitglieder
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 18. Beschlusskontrolle
TOP 19. Entwicklungskonzept für den Bereich Kölner Straße/Bonner Straße
hier: Vergabe Gesamtverkehrskonzept für die Gemeinde Weilerswist
A_32/2009 2. Ergänzung
TOP 20. Sportplatzerneuerung
hier: Vertragliche Regelung für den Sportplatz Lommersum
V_47/2009
TOP 21. Berichte und Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 22. Mitteilungen und Anfragen der Ausschussmitglieder
Gerhard-Josef Brühl
Ausschussvorsitzender
Der Bürgermeister 53919 Weilerswist, den 28.09.2009
An die
Mitglieder
des Rates der Gemeinde Weilerswist
Einladung 28/09
Gemäß § 47 Absatz 1 GO in der z.Zt. gültigen Fassung in Verbindung mit den §§ 1 bis 3 der
Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Weilerswist und seine Ausschüsse in der z.Zt. gültigen
Fassung lade ich Sie hiermit zu einer Sitzung ein, die am Donnerstag, dem 08.10.2009, 18:00 Uhr, im
Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Weilerswist, Bonner Straße 29 stattfindet.
Tagesordnung
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I. Öffentlicher Teil
TOP 1. Einwohnerfragestunde
TOP 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
TOP 3. Feststellung der Tagesordnung
TOP 4. Beschlusskontrolle
TOP 5. 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 23.12.2002
hier: pflegefreie Rasengräber
V_21/2009
TOP 6. 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung vom 01.01.2002
hier: Kosten für pflegefreie Rasengräber
V_21/2009 1. Ergänzung
TOP 7. Ausführungsplanung Grünanlagen Weilerswist Süd
hier: Lampentyp für die inneren Grünzüge und Spielplätze
V_33/2006 4. Ergänzung
TOP 8. V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrags in
der Gemeinde Weilerswist vom 05.04.1994
V_44/2009
TOP 9. Widmung von Gemeindestraßen
V_62/2008 1. Ergänzung
TOP 10. Verwendung der Zuwendung aus den Mitteln des Konjunkturpakets II
1. Dachsanierung Altbau Gesamtschule Weilerswist
2. Sanierung Rathaus Bonner Straße 29/31
V_48/2009
TOP 11. Berichte und Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 12. Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 13. Beschlusskontrolle
TOP 14. Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
Erschließung BP 71, BP 66/66a - hier: Erweiterungsauftrag Vergabe von
Kanalbauarbeiten
DE_4/2009 und V 12/2009 1. Ergänzung
TOP 15. Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten für Bürgermeister Armin Fuß
V_42/2009
TOP 16. Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten für den Ersten Beigeordneten
Dieter Spürck
V_41/2009
TOP 17. Grundstückstauschvertrag im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs Nr. 71
V_49/2009
TOP 18. Berichte und Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 19. Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder
Fuß
Bürgermeister
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Das Amtsblatt der
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ist an folgenden Depotstellen erhältlich
Ortschaft Weilerswist Nußbaum, Paul
-Ortsbürgermeister-
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Triftstr. 46
53919 Weilerswist
Gemeindeverwaltung (Foyer) Bonner Str. 29
53919 Weilerswist
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VR-Bank Rhein-Erft eG
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-Ortsbürgermeister-
Kreissparkasse Euskirchen
Ortschaft Metternich Auslegekasten
Kiosk
Ortschaft Müggenhausen Erwin Jakobs
-Ortsbürgermeister-
Kasten am
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Ortschaft Lommersum Heinrich Oberrem
-Ortsbürgermeister-
Kreissparkasse Euskirchen
Ortschaft Derkum-Hausweiler Adolf Leeser
-Ortsbürgermeister-
Kölner Str. 83
53919 Weilerswist
Kölner Str. 88
53919 Weilerswist
Nelkenstr. 67
53919 Weilerswist
Trierer Str. 138
53919 Weilerswist
Meckenheimer Str. 64
53919 Weilerswist
Wasserburgstr.
53919 Weilerswist
Rheinbacher Str. 66
53919 Weilerswist
Heimerzheimer Str. 12
53919 Weilerswist
Wichtericher Weg 2
53919 Weilerswist
Auf dem Driesch
53919 Weilerswist
Erftstr. 12
53919 Weilerswist
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