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Vortrag 1: Rohstoffstrategien für die Zukunft

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gang zu werthaltigen Abfällen im Wettbewerb er-<br />

folgt, an dem sich private und kommunale Erzeu-<br />

ger gleichermaßen beteiligen können. Wettbewerb<br />

ist gut und entlastet <strong>die</strong> Bürger. Es ist nicht mein<br />

Verständnis von Wettbewerb, dass <strong>die</strong> Existenz pri-<br />

vater Entsorgungsunternehmen allein vom „Good-<br />

will“ der Kommunen abhängt.<br />

Die Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes<br />

stärkt <strong>die</strong> Stellung der Privaten bei der gewerbli-<br />

chen Sammlung gegenüber der gegenwärtigen<br />

Rechtslage. Der ursprüngliche Gesetzentwurf war<br />

noch wettbewerbsfreundlicher ausgestaltet, scheiter-<br />

te aber letztendlich am Widerstand der Länder und<br />

Kommunen.<br />

Immerhin können sich gewerbliche Sammlungen<br />

jetzt gegenüber kommunalen Belangen durchset-<br />

zen, wenn sie wesentlich leistungsfähiger als <strong>die</strong><br />

kommunalen Erfassungssysteme sind. Die von Län-<br />

dern und Kommunen gewollte Rekommunalisie-<br />

rung konnte verhindert werden.<br />

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