Vortrag 1: Rohstoffstrategien für die Zukunft
Vortrag 1: Rohstoffstrategien für die Zukunft
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gang zu werthaltigen Abfällen im Wettbewerb er-<br />
folgt, an dem sich private und kommunale Erzeu-<br />
ger gleichermaßen beteiligen können. Wettbewerb<br />
ist gut und entlastet <strong>die</strong> Bürger. Es ist nicht mein<br />
Verständnis von Wettbewerb, dass <strong>die</strong> Existenz pri-<br />
vater Entsorgungsunternehmen allein vom „Good-<br />
will“ der Kommunen abhängt.<br />
Die Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes<br />
stärkt <strong>die</strong> Stellung der Privaten bei der gewerbli-<br />
chen Sammlung gegenüber der gegenwärtigen<br />
Rechtslage. Der ursprüngliche Gesetzentwurf war<br />
noch wettbewerbsfreundlicher ausgestaltet, scheiter-<br />
te aber letztendlich am Widerstand der Länder und<br />
Kommunen.<br />
Immerhin können sich gewerbliche Sammlungen<br />
jetzt gegenüber kommunalen Belangen durchset-<br />
zen, wenn sie wesentlich leistungsfähiger als <strong>die</strong><br />
kommunalen Erfassungssysteme sind. Die von Län-<br />
dern und Kommunen gewollte Rekommunalisie-<br />
rung konnte verhindert werden.<br />
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