Grußwort Bürgermeister Prinz - Stadt Laatzen

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Anrede, meiner Rede voranzustellen möchte ich den Dank an 2 Feuerwehr Polizei Rotes Kreuz für Ihre unermüdliche Hilfe. Ein herzliches Dankeschön rufe ich Ulrich Fiddikow zu, dem Ortsbransmeister von Rethen, der im vergangenen Jahr sein Amt beendet und den Stab geordnet an Dennis Schröder übergeben hat. Und mein Dank gilt alle Aktiven Vereine für Ihren Einsatz in der Stadt. Und auch in diesem Jahr geilt ein besonderer Dank meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vom Bauhof. Der Winter 2010/2011 kam schnell und ausgesprochen heftig. Vor Weihnachten hatte sich im Vergleich zum harten Winter 2009/2010 die Zahl der Wintereinsatzstunden bereits vervierfacht. Ich danke aber auch den Bürgerinnen und Bürgern, die nach dem Kurzlehrgang des Winters 2009/2010 in diesem Jahr schon wesentlich besser mit den Schnee- und Eisbedingungen zurecht kamen. Irgendjemand hat es so formuliert: „Wir hatten kein Schneechaos. Wir hatten Winter.“ Dem ist nichts hinzu zu fügen. Aber ich möchte auch den Kolleginnen und Kollegen und den Bürgerinnen und Bürgern unserer Nachbarstädte danken. Wir überlegen vieles gemeinsam und machen auch vieles gemeinsam. Dadurch sind wir stärker. Vielen Dank dafür. Unser Neujahrsempfang ist gute Tradition. Ich werde wie in jedem Jahr in meinen Worten einige grundlegende Äußerungen zu den aktuellen politischen Rahmenbedingungen machen, zum abgelaufenen Jahr über o politische Schwerpunkte der Rats- und Verwaltungstätigkeit berichten, o die Umsetzung und o über einige der vielen Entwicklungen berichten, mit denen der Rat und ich zum kommenden Jahr o über Aufgaben, die Rat und Verwaltung im kommenden Jahr zu bewältigen haben und o womit wir Laatzen fit für die Zukunft machen wollen. Nach mir werden meine KollegInnen JugendbürgermeisterInnen, Zeinab Kansour und Serhat Manap, das Wort an Sie richten. Und daran anschließend Ceslaw Fiedorowicz und Klaus-Dieter Hübner für die Bürgerinnen und Bürger aus Guben und Gubin. Auch in diesem Jahr wieder werde ich gemeinsam mit Heinz Scheibe vom Arbeitskreis Sport zwei BürgerInnen ehren, die als Sportlerin und Sportler viel Gutes in Laatzen getan haben
und 3 anschließend den Couragepreis des Präventionsrates gemeinsam mit Bernward Schuck überreichen. Zwischendurch wird wieder LaWinds zu den Instrumenten greifen. Anrede Und ich bitte Sie schon jetzt, neben Ihren Gesprächen im Anschluss auf das offizielle Programm hier zu beachten: - die verschiedenen Filme, die hinten auf dem Bildschirm laufen. Die Filme dokumentieren verschiedene soziale Projekte und unser Projekt zur Völkerverständigung. Alle aus 2010. - Unsere Sinnessäulen, mit denen das Stadtmarketing seit dem vergangenen Jahr vielerorts Werbung für unsere Stadt gemacht hat. Vielleicht hat der eine oder die andere unter Ihnen sie schon z. B. auf dem regionsentdeckertag, beim Fest der Sinne oder bei den Familienfesten im Stadtpark Hannovers kennen gelernt. Machen Sie die Experimente mit. - Als kleines Laatzener Mitbringsel erhalten Sie nachher einen Postkartenblock mit Motiven aus unserer schönen Stadt. - Und am Ende gibt es natürlich wieder eine Überraschung Meine Damen und Herren, vielleicht überrascht die eine oder den anderen die Größe der Delegation von der Neiße. Dies hat aber seinen besonderen Grund. Wir feiern in diesen Tagen mit Gubin und Guben ein Jubiläum. Die Städtepartnerschaft und der Freundschaftsvertrag mit Guben wurden vor zwanzig Jahren geschlossen. Übernächste Woche werden wir dies bei Neujahrsempfang der beiden Städte in Guben feiern. Eine Delegation aus dem Kreis der Ratsfrauen und -herren werden Sie dort gemeinsam mit mir vertreten. Außerdem werden die Gäste aus Gubin am Montag noch Gespräche über eine Kooperation zwischen Unternehmen aus unseren Städten führen, um uns gegenseitig in unserer wirtschaftlichen Entwicklung zu unterstützen. Wir leben in einer schönen, vielfältigen und lebenswerten Stadt, der weiterhin ein Bevölkerungszuwachs und eine stabile Entwicklung vorhergesagt werden. Der neue Haushalt 2011, den der Rat beschlossen hat, hat sich in seinem Defizit verbessert, ist aber weiterhin mit Abstand nicht ohne Kreditaufnahme finanzierbar. Die Kommunen hatten 2010 bundesweit ihr höchstes Gesamtdefizit eingefahren, obwohl sich aufgrund des klugen wirtschaftspolitischen Verhaltens aller öffentlicher Ebenen die Konjunktur gegenüber dem Absturz 2009 bemerkenswert erholt und zu wesentlich verbesserten Steuereinnahmen geführt hat. Aber die Hälfte unserer Steuerausfälle fehlt uns weiterhin. Und daran wird auch eine verbesserte Konjunktur nichts ändern. Weil daran Änderungen des Steuerrechts zu Lasten der Kommunen schuld sind. Und nicht die Kommunen. Und unsere laufenden Aufwendungen werden solange nicht durch die Kommunen selbst bestimmt werden können, solange kein Ausgleich für Altausgaben kommt und Bund und Europa nicht wie die Länder der Konnexität unterworfen werden. Laatzen geht es im Vergleich zu anderen Kommunen relativ gut. Und trotzdem könnten wir bei Aufgabe aller freiwilligen Leistungen nur wenig mehr als die Hälfte unseres Defizites ausgleichen. Der Rest ist eine Vorbelastung aus von in vierzig Jahren übertragenen Aufgaben - übertragen von Land, Bund und Europa als Gesetzgeber -, ohne den Kommunen einen ausreichenden Anteil aus dem Gesamtsteueraufkommen abzugeben. Seit zwei Jahren wird in Berlin endlich über diese Vorbelastung diskutiert. Der ständig wechselnde Stand der Diskussion ist für meine Kolleginnen, meine Kollegen und mich ein Wechselbad – wir sind vorübergehend ein bisschen zuversichtlich, häufig nur enttäuscht. Wir Kommunen brauchen keine Almosen vom Gesetzgeber und wir brauchen auch keinen golden Zügel. Wir brauchen eine aufgabengerechte Finanzverteilung.
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