Grußwort Bürgermeister Prinz - Stadt Laatzen
Grußwort Bürgermeister Prinz - Stadt Laatzen
Grußwort Bürgermeister Prinz - Stadt Laatzen
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Besondere Ehrengäste im Jahr 2011:<br />
Polnische Delegation<br />
1<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Laatzen</strong> - Neujahrsempfang 2011 –<br />
- Presseexemplar –<br />
16. Januar 2011, 11:30 Uhr<br />
Albert-Einstein-Schule - Aula -<br />
Wülferoder Str. 46, 30880 <strong>Laatzen</strong><br />
Thomas <strong>Prinz</strong> - <strong>Bürgermeister</strong> -<br />
- Es gilt das gesprochene Wort –<br />
An der Spitze unser Ehrenbürger Czesław Fiedorowicz - ehemaliger <strong>Bürgermeister</strong> von Gubin (1990 –<br />
1998), später Abgeordneter des Sejm – des Landtages dort - und dort Fraktionsvorsitzender der Mehrheitsfraktion<br />
ist - heute Präses des Konvents des Vereins Euroregion „Spree-Neiße-Bober“, - der Euroregion<br />
zu der Guben und Gubin zählen.<br />
Mein Kollege Bartłomiej Bartczak – gerade mit rund achtzig Prozent der Stimmen als <strong>Bürgermeister</strong><br />
wiedergewählt – ist leider nicht dabei. Er musste gestern absagen. Er muss mit dem Militär den Hochwasserschutz<br />
für die Innenstadt organisieren. Ähnlich wie Sie es schon vor wenigen Monaten in der<br />
Fernsehberichterstattung über das Sommerhochwasser der Neiße sehen konnten.<br />
Birgit Dürsch, vom Berliner Unternehmen PepComm GmbH European Projectmanagement Company,<br />
Hoppegarten, einem Projektentwickler gerade auch in der Zusammenarbeit deutscher mit polnischen<br />
Unternehmen. Sie wird begleitet von Jakub Bartczak.<br />
Herr (?) Albinowski - Gubiner Unternehmer von der Firma TERRA, einem Unternehmen, dass Produkte<br />
zur Möblierung öffentlicher Räume, wie twa sehr einfallsreich konstruierte Blumenständer anbietet<br />
Die Delegation wird noch bis Montag verbleiben und noch verschiedene Gespräche zu möglichen Zusammenarbeiten<br />
zwischen Gubiner und <strong>Laatzen</strong>er Unternehmen führen. Gleichzeitig werde ich auch für den Wirtschaftsstandort<br />
<strong>Laatzen</strong> werben.<br />
Gubener <strong>Bürgermeister</strong><br />
Auch freue ich mich besonders, gleichzeitig den Kollegen Klaus-Dieter Hübner aus Guben begrüßen zu dürfen.<br />
Guben, Gubin und <strong>Laatzen</strong> pflegen ein städtepartnerschaftliches Dreiecksverhältnis, das in diesen Tagen<br />
20 Jahre alt wird<br />
Präventionspreis<br />
Die Autorinnen und Autoren des Literaturprojektes „Schreiben gegen das Vergessen“ mit den Initiatorinnen<br />
Corina Luedtke und Friederike Otte und dem Zeitzeugen Salomon Finkelstein.<br />
Sportlerehrung<br />
Renate Wellnitz<br />
Wolfgang Klamt<br />
Eingebürgerte<br />
Im Jahr 2010 Eingebürgert
Anrede,<br />
meiner Rede voranzustellen möchte ich den Dank an<br />
2<br />
Feuerwehr<br />
Polizei<br />
Rotes Kreuz<br />
für Ihre unermüdliche Hilfe. Ein herzliches Dankeschön rufe ich Ulrich Fiddikow zu, dem Ortsbransmeister von<br />
Rethen, der im vergangenen Jahr sein Amt beendet und den Stab geordnet an Dennis Schröder übergeben<br />
hat.<br />
Und mein Dank gilt<br />
alle Aktiven<br />
Vereine<br />
für Ihren Einsatz in der <strong>Stadt</strong>.<br />
Und auch in diesem Jahr geilt ein besonderer Dank meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vom Bauhof. Der<br />
Winter 2010/2011 kam schnell und ausgesprochen heftig. Vor Weihnachten hatte sich im Vergleich zum harten<br />
Winter 2009/2010 die Zahl der Wintereinsatzstunden bereits vervierfacht. Ich danke aber auch den Bürgerinnen<br />
und Bürgern, die nach dem Kurzlehrgang des Winters 2009/2010 in diesem Jahr schon wesentlich besser<br />
mit den Schnee- und Eisbedingungen zurecht kamen. Irgendjemand hat es so formuliert: „Wir hatten kein<br />
Schneechaos. Wir hatten Winter.“ Dem ist nichts hinzu zu fügen.<br />
Aber ich möchte auch den Kolleginnen und Kollegen und den Bürgerinnen und Bürgern unserer Nachbarstädte<br />
danken. Wir überlegen vieles gemeinsam und machen auch vieles gemeinsam. Dadurch sind wir stärker. Vielen<br />
Dank dafür.<br />
Unser Neujahrsempfang ist gute Tradition.<br />
Ich werde wie in jedem Jahr in meinen Worten<br />
einige grundlegende Äußerungen zu den aktuellen politischen Rahmenbedingungen machen,<br />
zum abgelaufenen Jahr über<br />
o politische Schwerpunkte der Rats- und Verwaltungstätigkeit berichten,<br />
o die Umsetzung und<br />
o über einige der vielen Entwicklungen berichten, mit denen der Rat und ich<br />
zum kommenden Jahr<br />
o über Aufgaben, die Rat und Verwaltung im kommenden Jahr zu bewältigen haben und<br />
o womit wir <strong>Laatzen</strong> fit für die Zukunft machen wollen.<br />
Nach mir werden meine KollegInnen JugendbürgermeisterInnen,<br />
Zeinab Kansour und<br />
Serhat Manap,<br />
das Wort an Sie richten.<br />
Und daran anschließend<br />
Ceslaw Fiedorowicz und<br />
Klaus-Dieter Hübner<br />
für die Bürgerinnen und Bürger aus Guben und Gubin.<br />
Auch in diesem Jahr wieder werde ich<br />
gemeinsam mit Heinz Scheibe vom Arbeitskreis Sport zwei BürgerInnen ehren, die als Sportlerin und<br />
Sportler viel Gutes in <strong>Laatzen</strong> getan haben
und<br />
3<br />
anschließend den Couragepreis des Präventionsrates gemeinsam mit Bernward Schuck überreichen.<br />
Zwischendurch wird wieder LaWinds zu den Instrumenten greifen.<br />
Anrede<br />
Und ich bitte Sie schon jetzt, neben Ihren Gesprächen im Anschluss auf das offizielle Programm hier zu beachten:<br />
- die verschiedenen Filme, die hinten auf dem Bildschirm laufen. Die Filme dokumentieren verschiedene<br />
soziale Projekte und unser Projekt zur Völkerverständigung. Alle aus 2010.<br />
- Unsere Sinnessäulen, mit denen das <strong>Stadt</strong>marketing seit dem vergangenen Jahr vielerorts Werbung für<br />
unsere <strong>Stadt</strong> gemacht hat. Vielleicht hat der eine oder die andere unter Ihnen sie schon z. B. auf dem<br />
regionsentdeckertag, beim Fest der Sinne oder bei den Familienfesten im <strong>Stadt</strong>park Hannovers kennen<br />
gelernt. Machen Sie die Experimente mit.<br />
- Als kleines <strong>Laatzen</strong>er Mitbringsel erhalten Sie nachher einen Postkartenblock mit Motiven aus unserer<br />
schönen <strong>Stadt</strong>.<br />
- Und am Ende gibt es natürlich wieder eine Überraschung<br />
Meine Damen und Herren,<br />
vielleicht überrascht die eine oder den anderen die Größe der Delegation von der Neiße. Dies hat aber seinen<br />
besonderen Grund. Wir feiern in diesen Tagen mit Gubin und Guben ein Jubiläum. Die Städtepartnerschaft und<br />
der Freundschaftsvertrag mit Guben wurden vor zwanzig Jahren geschlossen. Übernächste Woche werden wir<br />
dies bei Neujahrsempfang der beiden Städte in Guben feiern. Eine Delegation aus dem Kreis der Ratsfrauen<br />
und -herren werden Sie dort gemeinsam mit mir vertreten.<br />
Außerdem werden die Gäste aus Gubin am Montag noch Gespräche über eine Kooperation zwischen Unternehmen<br />
aus unseren Städten führen, um uns gegenseitig in unserer wirtschaftlichen Entwicklung zu unterstützen.<br />
Wir leben in einer schönen, vielfältigen und lebenswerten <strong>Stadt</strong>, der weiterhin ein Bevölkerungszuwachs und<br />
eine stabile Entwicklung vorhergesagt werden.<br />
Der neue Haushalt 2011, den der Rat beschlossen hat, hat sich in seinem Defizit verbessert, ist aber weiterhin<br />
mit Abstand nicht ohne Kreditaufnahme finanzierbar. Die Kommunen hatten 2010 bundesweit ihr höchstes Gesamtdefizit<br />
eingefahren, obwohl sich aufgrund des klugen wirtschaftspolitischen Verhaltens aller öffentlicher<br />
Ebenen die Konjunktur gegenüber dem Absturz 2009 bemerkenswert erholt und zu wesentlich verbesserten<br />
Steuereinnahmen geführt hat. Aber die Hälfte unserer Steuerausfälle fehlt uns weiterhin. Und daran wird auch<br />
eine verbesserte Konjunktur nichts ändern. Weil daran Änderungen des Steuerrechts zu Lasten der Kommunen<br />
schuld sind. Und nicht die Kommunen.<br />
Und unsere laufenden Aufwendungen werden solange nicht durch die Kommunen selbst bestimmt werden<br />
können, solange kein Ausgleich für Altausgaben kommt und Bund und Europa nicht wie die Länder der<br />
Konnexität unterworfen werden.<br />
<strong>Laatzen</strong> geht es im Vergleich zu anderen Kommunen relativ gut. Und trotzdem könnten wir bei Aufgabe aller<br />
freiwilligen Leistungen nur wenig mehr als die Hälfte unseres Defizites ausgleichen. Der Rest ist eine Vorbelastung<br />
aus von in vierzig Jahren übertragenen Aufgaben - übertragen von Land, Bund und Europa als Gesetzgeber<br />
-, ohne den Kommunen einen ausreichenden Anteil aus dem Gesamtsteueraufkommen abzugeben.<br />
Seit zwei Jahren wird in Berlin endlich über diese Vorbelastung diskutiert. Der ständig wechselnde Stand der<br />
Diskussion ist für meine Kolleginnen, meine Kollegen und mich ein Wechselbad – wir sind vorübergehend ein<br />
bisschen zuversichtlich, häufig nur enttäuscht. Wir Kommunen brauchen keine Almosen vom Gesetzgeber und<br />
wir brauchen auch keinen golden Zügel. Wir brauchen eine aufgabengerechte Finanzverteilung.
Am letzten Montag wurde für mich das Wechselbad mal wieder eiskalt. Ministerpräsident McAllister versprach<br />
auf dem Neujahrsempfang der IHK in Hannover, sich für eine Verstetigung der kommunalen Einnahmen einzusetzen.<br />
Herr Ministerpräsident, das reicht nicht. Dann rauschen die Kommunen weiter in die Verschuldung. Ein<br />
gerechterer, und das heißt höherer Anteil an den Gesamteinnahmen muss her.<br />
Unsere freiwilligen Leistungen bewegen sich insbesondere in einem besonders guten Angebot bei Schulen und<br />
Kindertagesstätten. Wollen Sie als Eltern oder Großeltern darauf verzichten, die Startchancen unserer Kinder<br />
und Jugendlichen zu verbessern und trotzdem weiter in die Miesen rauschen? Wollen Sie eine schlechtere<br />
Ausstattung, weitere Gebäudemängel oder mehr Schulversager? Ich auch nicht. Und ich möchte es schaffen,<br />
über einen vernünftigen Zeitraum möglichst wenig Geld auszugeben. Nicht heute auf Investitionen – auch in<br />
die Köpfe unserer Jugendlichen und Kinder – verzichten und dafür künftig viel mehr auszugeben und noch weniger<br />
einzunehmen, weil nicht genügend leistungsfähige Arbeitskräfte zu Verfügung stehen, weil niemand mehr<br />
nach <strong>Laatzen</strong> ziehen, hier arbeiten oder einkaufen mag.<br />
<strong>Laatzen</strong> hat in den letzten Jahren von einem goldenen Zügel besonders profitiert. Das ist die städtebauliche<br />
Förderung aus Mitteln der „sozialen <strong>Stadt</strong>“ – <strong>Laatzen</strong>-Mitte wird top. Und genau dieser Zügel soll nun gekappt<br />
werden. Wie es sich im Einzelnen für noch nicht beantragte Projekte auswirkt, kann ich noch gar nicht sagen.<br />
Ich weiß aber dass wir dann nicht voran kommen werden, <strong>Laatzen</strong>-Mitte ein neues Gesicht zu geben.<br />
Und dieses neue Gesicht ist dringend nötig, um die Attraktivität auch unseres größten <strong>Stadt</strong>teil zu erhalten, mit<br />
seiner gesunden Bevölkerungs- und Einkommensstruktur. Diese erwartet eben niemand, der von Außen auf<br />
unser Zentrum blickt. Der Betrachter aus der Ferne erwartet hier ein Problemviertel. Und das ist es nicht. Und<br />
darf es niemals werden.<br />
Alle Fachleute wissen, dass die Investitionen in <strong>Laatzen</strong>-Mitte unsere wichtigsten und - wenn Sie gelingen –<br />
unsere rentabelsten sind. Und diese Fachleute sind nicht nur Städteplaner, Architekten, Pädagogen und Soziologen.<br />
Das sind gerade auch Kaufleute. Ich weiß, dass in und um unsere Mitte insgesamt etwa 80 Mio. € verbaut,<br />
im Bau oder verplant sind – von den Wohnscheiben am Rathaus über die Gebäude von WBG und KSG<br />
bis zum Ausbau des Leine Centers. Mit einem zeitgemäßen <strong>Stadt</strong>bild lässt sich die Zahl derer vergrößern, die<br />
von sich aus in <strong>Laatzen</strong> nach einer Wohnung, einem Haus oder einer Investitionschance suchen<br />
Und damit habe ich die wichtigste Entwicklung des letzten Jahres in <strong>Laatzen</strong> angesprochen. Die bekommen<br />
wir, weil die Investoren glauben, dass sich ihre .zig Millionen in <strong>Laatzen</strong> rentieren werden. Wir werden Ende<br />
des Jahres ein neues Leinecenter, ergänzt um weitere Einkaufmöglichkeiten haben. Die Nahversorgung wird<br />
sich wesentlich verbessern, aber auch die Attraktivität für Käufer von andernorts wird nennenswert steigen.<br />
Und alle Entscheidungen gingen im Vergleich zu anderen ehemaligen Hertiestandorten auch noch unendlich fix<br />
– nicht mal sechs Monate. Dies ist der beste Beweis für den Glauben der Investoren an eine Zukunft. Und zu<br />
dieser Zukunft gehörte bisher auch das Maßnahmebündel zur Attraktivitätssteigerung im öffentlichen Raum.<br />
Wozu auch der Rückbau der Marktstraße gehört.<br />
Da <strong>Stadt</strong> hat im letzten Jahr auch viel für die Zukunft getan und wird dies auch weiterhin tun, indem investiert<br />
wird. Allerdings standen unsere Investitionen unter einem guten, schlechten Stern – dem Konjunkturpaket. Alle<br />
unsere Baumaßnahmen sind teurer geworden und haben Monate Verzögerung, weil die Bauwirtschaft durch<br />
einen Abbau ihrer Kapazitäten und die Auslastung durch das Konjunkturpaket nicht zur Verfügung stand und<br />
ganz andere Preise verlangen konnte. Lassen Sie es mich mit einem Beispiel plakativ gestalten: Die europaweite<br />
Ausschreibung der Parkettböden im aquaLaatzium-Anbau blieb ohne ein Angebot.<br />
Trotzdem ging es weiter oder wurden zum Abschluss gebracht unsere Baumaßnahmen:<br />
4<br />
- Juka<br />
- EKS<br />
- Sanierung Sporthalle Rethen und des Schulbades in Gleidingen<br />
- Anbau aquaLaatzium<br />
- Wettbewerb zum Bildungs- und Gesundheitszentrum, was 2011 in Angriff genommen werden soll und<br />
auch eine Neugestaltung des Marktplatzes nach sich ziehen wird<br />
- Familienzentrum Rethen (Planung), dessen Realisierung 2011 beginnen wird<br />
- Renaturierung der Bruchriede mit Anlage der Retentionsräume in der Meskenwiese zur Vermeidung<br />
innerörtliche Hochwassers<br />
Wir haben Kita- und Hortangebot ausgebaut und kümmern uns künftig um einen besseren Übergang in den<br />
Beruf(regionales Übergangsmanagement).
Und wir haben mit Sommer- und Herbstakademie Schülerinnen und Schülern neue Aussichten auf eine Schulabschluss<br />
geboten und wissen bereits, welch guten Einfluss diese auf ihre Schulkameradinnen und<br />
–kameraden haben.<br />
Wir sind so stabil in der Zahl der Kinder, dass wir in <strong>Laatzen</strong>-Mitte neue Kita-Plätze schaffen müssen, was<br />
wahrscheinlich gemeinsam mit der evl. Kirche passieren wird.<br />
Wir werden in diesem Jahr die Entwicklung der Kerne von Rethen und Gleidingen vorantreiben. Für Rethen ist<br />
es mir vor ein paar Wochen gelungen, als Schulerweiterungsfläche ein angrenzendes Grundstück zu erwerben.<br />
Wir werden Klimaschutz (mit einem lokalen Klimaschutzprogramm) und Integration (z. B. mit Stärken vor Ort)<br />
im neuen Jahr weiter vorantreiben.<br />
Und – weil es alle so gern für selbstverständlich nehmen -: Wir haben Gebührensenkungen für Schmutzwasser-<br />
und Niederschlagswasserentsorgung zum 01.01.2011 eingeführt. Und dies steht nicht im Widerspruch zu<br />
meinen Sorgen um unsere Finanzen. Es handelt sich um Gebührenhaushalte, deren Einnahmen nicht zur Finanzierung<br />
anderer kommunaler Aufgaben zur Verfügung stehen.<br />
Seit ich ihn hier in Ihrer Gegenwart „gelauncht“ habe wurde unser neuer online-Auftritt stetig aktualisiert, hat<br />
durch unsere Online-Redakteurin eine hohe Aktualität erreicht und bietet mittlerweile viel mehr Informationen.<br />
Ich bitte unsere Vereine: Nutzen Sie die Präsentationsmöglichkeiten auf stadtdersinne.de<br />
Und: Auch Städte kommen heute nicht um „social media“ herum, um über sich zu informieren - seit heute<br />
(16.1.2011): <strong>Laatzen</strong>kanal auf youtube ist freigeschaltet, ein Kanal der <strong>Stadt</strong> <strong>Laatzen</strong>, in dem wir als <strong>Stadt</strong>verwaltung<br />
mit Filmen über <strong>Laatzen</strong> und <strong>Laatzen</strong>er Projekte informieren wollen. Z. B. können Sie hier den<br />
Parkours-Film nochmal betrachten. Probieren Sie den Kanal aus, wenn Sie an ihren heimischen Computer<br />
kommen.<br />
Noch eine Anekdote: Unser youtube-Kanal war schon einmal für ein paar Stunden probehalber freigeschaltet. Während<br />
der zweistündigen Probeschaltung des YouTube Kanals gab es bereits erste Rückmeldungen:<br />
Die amerikanische Non-Profit Organisation Parkulture aus Miami ist von dem Parkour-Projekt "Move your life" sehr<br />
beeindruckt („Nice project .....“) und wünscht sich mehr Informationen über das Projekt. Sie möchte auf Facebook<br />
darüber berichten und in Zukunft gern ein gemeinsames Projekt auf die Beine stellen. Parkulture hat es sich zur Aufgabe<br />
gemacht, den Parkour-Sport im Amateurbereich zu promoten und auszubilden.<br />
Eine ebenfalls positive Rückmeldung gab es von einer YouTube-Nutzerin: " Tolle Sache sollte in jeder <strong>Stadt</strong> gemacht<br />
werden"<br />
Noch ein wichtiges Ereignis steht uns 2011 bevor. Unsere Kommunalwahl.<br />
Anrede,<br />
ich bitte Sie, gehen Sie zur Wahl und fordern Sie ihr gesamtes Umfeld auf, es Ihnen gleich zu tun. Lassen Sie<br />
sich von der Wahlbegeisterung dort, wo Demokratie nicht selbstverständlich ist, anstecken.<br />
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