Abstimmungsergebnisse/Mitteilungen - Mosbach

TOP T A G E S O R D N U N G:
Abstimmung
1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen -
2. Wahl des 1. Stellvertreters des Ortsvorstehers von Reichenbuch einstimmig
3. Nachfolgeregelung für die ausgeschiedene Ortschaftsrätin
Juliane Knapp in den beschließenden Ausschüssen und
sonstigen Gremien
4. Konversion Neckartal-Kaserne - Klausurtagungsbericht und
ISEK-Ergebnisse
einstimmig
Kenntnisnahme
5. Entwicklung der öffentlichen Grünflächen in Mosbach Kenntnisnahme
6. Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO
durch den Gemeinderat
Abstimmungsergebnisse
der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Mosbach
Sitzung vom 23.01.2013
einstimmig
7. Fragestunde der Einwohner -
8. Mitteilungen und Anfragen -

Alter Friedhof Reichenbuch
S P R E C H Z E T T E L
zur Sitzung
DES GEMEINDERATES
öffentlicher Teil
am 23.01.2013
Der Ortschaftsrat Reichenbuch hat sich in seiner Sitzung vom 14.01.2013 nochmals
mit der weiteren Verwendung der Fläche des Alten Friedhofs befasst und einstimmig
beschlossen, die bisherige Regelung beizubehalten und von einer Entwidmung
abzusehen.
Damit bleibt die Fläche weiterhin als Friedhof gewidmet und außer Dienst gestellt. Es
finden somit (wie bereits seit 1990) auch zukünftig keine Belegungen auf der
betreffenden Fläche statt.
F.d.R. Katharina Mühlhäuser

S P R E C H Z E T T E L
zur Sitzung
DES GEMEINDERATES
öffentlicher Teil
am 23.01.2013
2. Mosbacher E-Bike-Event vom 17. bis 20. Juni 2013
Nach dem Erfolg von 2012 starten wir zum zweiten Mal ein dreitägiges E-Bike-Event,
das speziell für Elektrorad-Fahrer konzipiert ist. Das Motto des Events, der vom 17.
bis 20. Juni zur Teilnahme einlädt, lautet „Genießertouren mit Aussicht und Einkehr“.
In Tagestouren werden die Höhen und Tiefen des Odenwaldes erkundet, wobei
Mosbach
jeweils Ausgangs- und Zielort ist. Von der Neckartal-Tour über die Kleiner-Odenwald-
Tour
bis hin zur Katzenbuckel-Tour ist für alle Teilnehmer ein abwechslungsreiches
Programm
in geselliger Runde geboten.
Für die Idee, Planung, Tourenbegleitung und nähere Informationen zeichnet wie
bereits im
Vorjahr Ludwig Jost verantwortlich.
Ich lade alle Interessierten hierzu ein; ich selbst habe mir bereits die Tagestour am
18. Juni vorgemerkt und freue mich schon auf zahlreiche Mitradler.
F.d.R. Meike Wendt

S P R E C H Z E T T E L
zur Sitzung
DES GEMEINDERATES
öffentlicher Teil
am 23.01.2013
Neuregelung Vereinsregister - Sachstand
Auf meine im November 2012 verfasste Protestnote hat Justizminister Rainer
Stickelberger MdL im Dezember 2012 geantwortet.
In seinem Schreiben weist der Justizminister nochmals auf die Vorteile der
elektronischen Registerführung hin und bekräftigt die Notwendigkeit einer
Konzentration der Vereinsregister insbesondere zur Finanzierung der notwenigen
EDV-Ausstattung bei den angedachten künftigen Standorten des elektronischen
Vereinsregisters, den Amtsgerichten Freiburg, Mannheim, Stuttgart und Ulm.
Einen nachteiligen Einfluss auf die Bürgernähe sieht der Minister nicht, da er
zusätzlich zur telefonischen Beratung bei den Registerführenden Gerichten auch die
Möglichkeit einer Beratung durch die örtlichen Amtsgerichte in den Raum stellt.
Außerdem könnten, so der Minister, bei Bedarf Einsichtsstellen bei den
Amtsgerichten vor Ort eingerichtet werden.
Die Umsetzung der Konzentration der Vereinsregister soll „insbesondere dem Aspekt
der Bürgernähe Rechnung tragen“ und „unter enger Einbeziehung der Praxis
erfolgen“.
Wie Justizminister Stickelberger in einem weiteren Schreiben vom 14. Januar an
Landrat Dr. Brötel ergänzt, soll die Einbeziehung der Praxis durch die Einberufung
eines Lenkungskreises mit Beteiligung der gerichtlichen Praxis erfolgen.
F.d.R. Meike Wendt