Protokoll zur Gemeindevertretersitzung - Schwaan

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Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3 Beschluss der Tagesordnung 4 Bestätigung der Niederschrift vom 24.02.2010 5 Bericht des Bürgermeisters, Anfragen und Informationen 6 Beschluss Nr. 07-2010 - Finanzielle Unterstützung Verfassungsklage 7 Sonstiges Nicht öffentlicher Teil 8 Beschluss Nr. 08-2010 - Neubau eines Einfamilienhauses in Groß Grenz 9 Beschluss Nr. 09-2010 - 1. Nachtrag Umbau des Gutshauses in Bröbberow 10 Beschluss Nr. 10-2010 - Bauantrag - Neubau eines Schuppens in Bröbberow 11 Beschluss Nr. 11-2010 - Einstellung eines Gemeindearbeiters mit Förderung nach SGB II § 16e zum 01.08.2010 12 Beschluss Nr. 12-2010 - Einstellung eines Gemeindearbeiters mit Förderung nach SGB II § 16e zum 01.11.2010 13 Sonstiges 26.10.2010 Seite: 2/3
Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung und Begrüßung Begrüßung der Anwesenden durch den Bürgermeister und Eröffnung der Bürgerfragestunde: Herr Dieter Gebhardt Molkestraße – ist das Parken zum Dorffest dort erlaubt? Der BM erklärt – für den Bereich der öffentlichen Straße bestehen keinerlei Parkbeschränkungen - für die übrige Fläche liegt das Einverständnis gegenüber dem Veranstalter vom Grundstückseigentümers vor Herr Dr. Bohnsack Bankette in Richtung Benitz abgefahren, teilweise fehlen ca. 20 cm BM - Die Gemeinde wird im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten die Schäden beheben Aus welchem Grund wurde der Wendehammer an der Beke in Groß Grenz mit Rasengitter ausgebaut? Bau Wendehammer wurde 2001 beschlossen und 2008/2009 mit Förderung durch das Amt für Landwirtschaft gebaut Bürger In Groß Grenz fehlte an der Schautafel die öffentl. Bekanntmachung der GV-Sitzung – durch den BM wird das Amt informiert – die Überprüfung ergab, dass der Aushang wie in den anderen Gemeindeteilen auch unter Einhaltung der Ladungsfrist erfolgt war zu 2 Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Die Ordnungsmäßigkeit der Ladung wurde festgestellt. Durch Anwesenheit von 5 der 7 Gemeindevertreter war die Beschlussfähigkeit gewährleistet. zu 3 Beschluss der Tagesordnung Die vorliegende Tagesordnung wurde beschlossen. zu 4 Bestätigung der Niederschrift vom 24.02.2010 Die Niederschrift wurde ohne Ergänzungen und Änderungen bestätigt. zu 5 Bericht des Bürgermeisters, Anfragen und Informationen • Durchführung Straßenreparaturen ab Ende Juli • Z. Zt. Bewässerung der Pflanzen im Gemeindegebiet zu 6 Beschluss Nr. 07-2010 - Finanzielle Unterstützung Verfassungsklage Vorlage: VO//HA/519/2010 Die Gemeindevertretung beschließt eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 100,00 Euro für die Verfassungsklage der Gemeinden des Landkreises Demmin gegen das Finanzausgleichsgesetz. Abstimmungsergebnis: einstimmig Marklein Bürgermeister 26.10.2010 Seite: 3/3
Seite 1: Niederschrift zur öffentlichen/nic

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