Protokoll zur Gemeindevertretersitzung - Schwaan
Protokoll zur Gemeindevertretersitzung - Schwaan
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Niederschrift<br />
<strong>zur</strong> öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung<br />
Bröbberow<br />
Anwesend sind:<br />
Herr Steffen Marklein<br />
Herr Jörg Ellner<br />
Herr Torsten Lange<br />
Herr Maik Neuenberg<br />
Frau Kristina Richter<br />
Entschuldigt fehlt:<br />
Herr Eberhard Meise<br />
Nicht entschuldigt fehlt:<br />
Herr Eckhard Lopschus<br />
7 Gäste<br />
Sitzungstermin: Mittwoch, den 14.07.2010<br />
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr<br />
Sitzungsende: 21:00 Uhr<br />
Ort, Raum: Veranstaltungsraum der Feuerwehr in Groß Grenz<br />
26.10.2010<br />
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Tagesordnung:<br />
Öffentlicher Teil<br />
1 Eröffnung und Begrüßung<br />
2 Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit<br />
3 Beschluss der Tagesordnung<br />
4 Bestätigung der Niederschrift vom 24.02.2010<br />
5 Bericht des Bürgermeisters, Anfragen und Informationen<br />
6 Beschluss Nr. 07-2010 - Finanzielle Unterstützung Verfassungsklage<br />
7 Sonstiges<br />
Nicht öffentlicher Teil<br />
8 Beschluss Nr. 08-2010 - Neubau eines Einfamilienhauses in Groß Grenz<br />
9 Beschluss Nr. 09-2010 - 1. Nachtrag Umbau des Gutshauses in Bröbberow<br />
10 Beschluss Nr. 10-2010 - Bauantrag - Neubau eines Schuppens in Bröbberow<br />
11 Beschluss Nr. 11-2010 - Einstellung eines Gemeindearbeiters mit Förderung nach<br />
SGB II § 16e zum 01.08.2010<br />
12 Beschluss Nr. 12-2010 - Einstellung eines Gemeindearbeiters mit Förderung nach<br />
SGB II § 16e zum 01.11.2010<br />
13 Sonstiges<br />
26.10.2010<br />
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Öffentlicher Teil<br />
zu 1 Eröffnung und Begrüßung<br />
Begrüßung der Anwesenden durch den Bürgermeister und Eröffnung der Bürgerfragestunde:<br />
Herr Dieter Gebhardt<br />
Molkestraße – ist das Parken zum Dorffest dort erlaubt?<br />
Der BM erklärt – für den Bereich der öffentlichen Straße bestehen keinerlei Parkbeschränkungen<br />
- für die übrige Fläche liegt das Einverständnis gegenüber dem Veranstalter<br />
vom Grundstückseigentümers vor<br />
Herr Dr. Bohnsack<br />
Bankette in Richtung Benitz abgefahren, teilweise fehlen ca. 20 cm<br />
BM - Die Gemeinde wird im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten die Schäden<br />
beheben<br />
Aus welchem Grund wurde der Wendehammer an der Beke in Groß Grenz mit Rasengitter<br />
ausgebaut?<br />
Bau Wendehammer wurde 2001 beschlossen und 2008/2009 mit Förderung durch das<br />
Amt für Landwirtschaft gebaut<br />
Bürger<br />
In Groß Grenz fehlte an der Schautafel die öffentl. Bekanntmachung der GV-Sitzung –<br />
durch den BM wird das Amt informiert – die Überprüfung ergab, dass der Aushang wie in<br />
den anderen Gemeindeteilen auch unter Einhaltung der Ladungsfrist erfolgt war<br />
zu 2 Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit<br />
Die Ordnungsmäßigkeit der Ladung wurde festgestellt. Durch Anwesenheit von 5 der 7<br />
Gemeindevertreter war die Beschlussfähigkeit gewährleistet.<br />
zu 3 Beschluss der Tagesordnung<br />
Die vorliegende Tagesordnung wurde beschlossen.<br />
zu 4 Bestätigung der Niederschrift vom 24.02.2010<br />
Die Niederschrift wurde ohne Ergänzungen und Änderungen bestätigt.<br />
zu 5 Bericht des Bürgermeisters, Anfragen und Informationen<br />
• Durchführung Straßenreparaturen ab Ende Juli<br />
• Z. Zt. Bewässerung der Pflanzen im Gemeindegebiet<br />
zu 6 Beschluss Nr. 07-2010 - Finanzielle Unterstützung Verfassungsklage<br />
Vorlage: VO//HA/519/2010<br />
Die Gemeindevertretung beschließt eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 100,00<br />
Euro für die Verfassungsklage der Gemeinden des Landkreises Demmin gegen das<br />
Finanzausgleichsgesetz.<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
Marklein<br />
Bürgermeister<br />
26.10.2010<br />
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