Stellplatzsatzung - Elz

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Elz über
die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe, Zahl der
Stellplätze oder Garagen und Abstellplätze für Fahrräder und
die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge.
Aufgrund der §§ 5, 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sowie der §§ 44,
76, 81 der Hessischen Bauordnung (HBO) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Elz in
ihrer Sitzung am 13. September 2010 die folgende
beschlossen:
1. Satzung zur Änderung
der Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe,
Zahl der Stellplätze oder Garagen und Abstellplätze für Fahrräder
und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeug
- Stellplatzsatzung –
vom 10. November 2008
§ 1
§ 2, Abs. (5) wird wie folgt neu gefasst:
(5) Zu- und Abfahrten zu Garagen und Stellplätzen dürfen an der öffentlichen
Verkehrsfläche einschließlich der fußläufigen Verbindungen maximal 11,50 m breit
sein. Auch bei mehreren Zu- und Abfahrten zu einem Wohngrundstück (z.B.
Eckgrundstück) darf die Summe der an die öffentlichen Verkehrsflächen angrenzenden
Breite das Maß von 11,50 m nicht überschreiten.
Stellplätze, die nach Satz 1 dieses Absatzes errichtet werden, sind grundsätzlich im
rechten Winkel zum Straßenkörper anzuordnen.
§ 2
Diese Satzung tritt am Tage nach Vollendung der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Elz, den 13. September 2010
Der Gemeindevorstand
Horst Kaiser, Bürgermeister

Vermerk über die öffentliche Bekanntmachung
Die vorstehende, von der Gemeindevertretung Elz am 13.09.2010
beschlossene
Stellplatzsatzung
wurde durch Veröffentlichung im „ Blickpunkt.Elz “ vom 06. Oktober 2010 bekannt gemacht.
Elz, den 07.10.2010
Der Gemeindevorstand
Horst Kaiser, Bürgermeister