Satzung der Münchner SPD [PDF] - SPD Ortsverein München-Au

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Inhalt: Satzung und Geschäftsordnung Seite 2 I. Allgemeines Mitgliedschaft § 1 3 Aufbau der Münchner SPD § 2 3 Zugehörigkeit der Mitglieder § 3 3 Amtszeit der FunktionärInnen § 4 3 II. Der Unterbezirk Aufgaben des Unterbezirks § 5 4 Organe des Unterbezirks § 6 5 Der Unterbezirksparteitag § 7 5 Der Unterbezirksparteitag § 8 6 Der Parteirat § 9 6 Der Unterbezirksvorstand § 10 7 Der Unterbezirksvorstand § 11 8 III. Die Kontrollkommission Die Kontrollkommission § 12 8 IV. Die Ortsvereine Aufgaben der Ortsvereine § 13 9 Organe der Ortsvereine § 14 10 Die Ortsvereine § 15 10 Der Ortsvereinsvorstand § 16 10 Satzungen der Ortsvereine § 17 11 V. Die Arbeitsgemeinschaften Die Arbeitsgemeinschaften § 18 12 VI. Kassenführung und Revision § 19 12 VII. Die Aufstellung der Kandidaten und Kandidatinnen A. Bezirksausschussvorsitzende, Bezirksausschussmitglieder und sonstige Ehrenämter Ehrenämter im Stadtbezirk § 20 13 B. Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, Stadträte und Stadträtinnen Städtische Wahlen § 21 13 C. Landtagsabgeordnete, Bezirksräte und Bezirksrätinnen Die Landtagsstimmkreise § 22 13 Organe der Landtagsstimmkreise § 23 14 Die Landtagsstimmkreiskonferenz § 24 14 Landtagsaufstellungskonferenz § 25 14 Landtagsstimmkreisvorstand § 26 15 D. Bundestagsabgeordnete Bundeswahlkreise § 27 16 Organe der Bundeswahlkreise § 28 16 Die Bundeswahlkreiskonferenz § 29 16 Die Bundeswahlkreiskonferenz § 30 17 E. Gemeinsame Vorschriften Kandidaturen für öffentliche Mandate § 31 17 Persönliche Wahlwerbung § 32 18 Unterrichtungspflicht der MandatsträgerInnen § 33 18 Mitgliederentscheid § 34 19 Verfahren des Mitgliederentscheids § 35 20 VIII. Wahlen Wahlordnung § 36 21 IX. Geschäftsordnung Geschäftsordnung § 37 21 X. Änderung der Satzung und Geschäftsordnung Änderung Satzung und Geschäftsordnung § 38 21 XI. Inkrafttreten Inkrafttreten §39 21 Anhang Geschäftsordnung der Münchner SPD 22 bis 26
I Allgemeines Satzung und Geschäftsordnung Seite 3 § 1, Mitgliedschaft Die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, die im Bereich der Landeshauptstadt München wohnen, bilden einen Unterbezirk im Sinne des § 8 Abs. 1 des Organisationsstatuts der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. § 2, Aufbau der Münchner SPD (1) Der Unterbezirk gliedert sich in Ortsvereine. Die Abgrenzung der Ortsvereine erfolgt durch den Unterbezirksvorstand gemäß § 8 Abs. 2 des Organisationsstatuts der SPD; sie orientiert sich an den Stadtbezirksgrenzen der Landeshauptstadt München. Nach Möglichkeit soll das Ortsvereinsgebiet dem des jeweiligen Stadtbezirks entsprechen; es soll eine Stadtbezirksgrenze nicht überschreiten. (2) Die Ortsvereine können sich gemäß § 8 Abs. 6 des Organisationsstatuts der SPD auf dem Gebiet eines Stadtbezirks oder mehrerer Stadtbezirke zur Bearbeitung bestimmter Themen oder zur Erfüllung kommunalpolitischer und organisatorischer Aufgaben zusammenschließen. Über den Beitritt zu und den Austritt aus einem solchen Zusammenschluss entscheidet die jeweilige Ortsvereinsversammlung. § 3, Zugehörigkeit der Mitglieder Jedes Mitglied gehört dem Ortsverein an, in dessen Bereich es wohnt. Über Ausnahmen entscheidet der Unterbezirksvorstand nach Stellungnahme der betroffenen Ortsvereinsvorstände. Ausnahmegenehmigungen sind widerruflich, Doppelmitgliedschaften sind unzulässig. § 4, Amtszeit der FunktionärInnen (1) Die regelmäßige Amtszeit der Funktionäre bzw. Funktionärinnen des Unterbezirks und seiner Gliederungen beträgt zwei Jahre. Die Ortsvereine können die Amtszeit für ihren Bereich durch eigene Satzung gemäß § 17 auf ein Jahr festsetzen. Einjährige Amtszeiten haben auf die Anzahl der Delegierten zum Unterbezirksparteitag keinen Einfluss. (2) Die regelmäßige Amtszeit von Vorständen, Revisoren und Kommissionen beginnt mit dem Abschluss der Wahl der Bewerberinnen bzw. Bewerber und endet regelmäßig mit dem Abschluss der darauffolgenden Wahl. Wird die Amtszeit durch eine spätere Anberaumung der Neuwahlen bis zu zwei Monaten überschritten, so bleiben die bisherigen Funktionäre bzw. Funktionärinnen kommissarisch im Amt. (3) Die regelmäßige Amtszeit der Delegierten zum Unterbezirksparteitag sowie zu den Landtagsstimmkreis-und Bundeswahlkreiskonferenzen beginnt mit dem Zusammentritt der jeweiligen Jahreskonferenz, für die sie gewählt worden sind, und endet mit dem Zusammentritt der Jahreskonferenz, für die wieder regelmäßige Delegiertenwahlen stattfinden. (4) Gleiches gilt für Delegierte zu ordentlichen und außerordentlichen Bundes-, Landes-und Bezirksparteitagen.
Seite 1: Satzung der Münchner SPD Beschloss
Seite 5 und 6: Die Organe des Unterbezirks sind: a
Seite 7 und 8: (1) Der Unterbezirksvorstand besteh
Seite 9 und 10: IV. Die Ortsvereine Die Ortsvereine
Seite 11 und 12: Satzung und Geschäftsordnung Seite
Seite 13 und 14: VII. Die Aufstellung der Kandidaten
Seite 21 und 22: VIII. Wahlen Satzung und Geschäfts

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