Magazin052013
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Magazin des Deutschen BundeswehrVerbandes www.dbwv.de 5/2013<br />
<br />
Gemeinsam<br />
für ALLE!<br />
Mitbestimmung<br />
Alle bisherigen Ergebnisse<br />
und weitere Informationen<br />
rund um die Personalratswahlen<br />
Beihilfebearbeitungszeiten<br />
Protestieren Sie<br />
per Postkarte<br />
!<br />
Solidarität zeigen<br />
DBwV-Mitglieder vereint im<br />
Protest. Alle Informationen<br />
und die Postkarten in der<br />
Heftmitte.<br />
Pilotseminar<br />
Was Soldaten mit<br />
Behinderung wissen<br />
müssen
Oberst Ulrich Kirsch,<br />
Bundesvorsitzender des<br />
Deutschen BundeswehrVerbandes<br />
Aus Duldsamkeit wird Wut<br />
Meine lieben Kameradinnen und<br />
Kameraden, liebe Kolleginnen und<br />
Kollegen, liebe Leserinnen und Leser,<br />
der Begriff „Vertrauensverlust“ ist zu einem<br />
ständigen und facettenreichen Begleiter der<br />
Menschen in der Bundeswehr geworden. Das<br />
gegenseitige und in früheren Zeiten als „heilig“<br />
geltende besondere Treueverhältnis zwischen<br />
Soldaten, Beamten und Staat hat seinen<br />
Glanz verloren. Das Vertrauen in die darin<br />
verankerte Fürsorgeverpflichtung hat Schaden<br />
genommen. Allein das im tagtäglichen<br />
Dienst allerorten spürbare Auseinanderklaffen<br />
von Auftragslage einerseits und zur Verfügung<br />
stehenden Mitteln andererseits reicht<br />
als Ursache dafür aus. Und diese wird durch<br />
den nun schon über zwanzig Jahre währenden<br />
Reform-Marathon immer weiter verstärkt.<br />
Das alles ist Gift für die Bundeswehr.<br />
Politik hat schmerzhaft lernen müssen,<br />
wie schwer es ist, einmal verloren gegangenes<br />
Vertrauen zurückzugewinnen. Umso<br />
mehr macht es mich fassungslos, wenn dem<br />
Bundesminister der Verteidigung inmitten<br />
der Neuausrichtung ausgerechnet mit ausufernden<br />
Bearbeitungszeiten in der Beihilfe<br />
das Meisterstück gelingt, auch diejenigen<br />
gegen sich aufzubringen, die ihr Leben lang<br />
der Bundeswehr treu gedient haben und heute<br />
eine zentrale Mittlerfunktion zwischen<br />
Streitkräften und Gesellschaft einnehmen:<br />
Hunderttausende ehemalige Soldatinnen und<br />
Soldaten, Beamtinnen und Beamten sowie<br />
ihre Familien. Dabei betrifft es nicht nur unsere<br />
Kameraden und Kollegen im Ruhestand.<br />
Auch die Ehepartner und Kinder aller aktiven<br />
Soldatinnen und Soldaten, Beamtinnen und<br />
Beamten, die über die Beihilfe abgesichert<br />
sind, leiden unter diesem Organisationsversagen.<br />
Es kann früher oder später jeden treffen<br />
(dazu mehr auf Seite 2 dieser Ausgabe der<br />
„Bundeswehr“).<br />
Das Vertrauen erodiert<br />
Die Unfähigkeit, die Bearbeitungszeiten<br />
in der Beihilfebearbeitung endlich wieder auf<br />
ein zumutbares Maß zu reduzieren, hat Jahrzehnte<br />
eingeübte Duldsamkeit gegenüber<br />
dem Dienstherrn in Wut umgewandelt. Denn<br />
klar ist: Hier geht es nicht nur um finanzielle<br />
Zumutungen, sondern es bestärkt die Betroffenen<br />
auch in ihrer zunehmenden Wahrnehmung,<br />
dem Bundesministerium der Verteidigung<br />
schlichtweg egal zu sein. Die Erosion<br />
des Vertrauens aller Menschen der Bundeswehr<br />
in die politische Führung und damit<br />
auch in das Gelingen der Neuausrichtung<br />
schreitet voran – wohlklingendes „Change<br />
Management“ hin oder her. Und das gilt<br />
genauso für unsere Kolleginnen und Kolle-<br />
Die Bundeswehr Mai 2013<br />
1<br />
Zur Sache<br />
gen, die in den Festsetzungsstellen der Wehrbereichsverwaltungen<br />
trotz bester Arbeit keine<br />
Chance haben, die Fehler im System von<br />
sich aus zu korrigieren.<br />
JETZT REICHT’S !<br />
Versenden Sie die diesem Heft beiliegende<br />
Postkarte und fordern Sie dadurch den Bundesminister<br />
der Verteidigung auf, diesen<br />
unerträglichen Missstand in der Beihilfebearbeitung<br />
unverzüglich zu beseitigen!<br />
Lassen Sie uns ein klares Signal senden!<br />
Es geht um Beihilfe, aber auch um politisches<br />
Versagen, fehlende Zuverlässigkeit und die<br />
fortschreitende Demontage der Fürsorgeverpflichtung<br />
des Staates gegenüber den Menschen,<br />
die ihm dienen.<br />
Wenn wir gemeinsam handeln, werden<br />
wir erfolgreich sein!<br />
Mit kameradschaftlichen und<br />
kollegialen Grüßen
Foto: Bombeke<br />
2 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Das Beihilfesystem<br />
ist nicht nur eine<br />
Angelegenheit der<br />
ehemaligen Soldaten<br />
oder Beamten.<br />
Verbandspolitik: Beihilfe<br />
Beihilfe (be-)trifft jeden!<br />
Das Beihilfesystem findet früher oder später<br />
direkt oder über mitversicherte Familienmitglieder<br />
auf annähernd jeden<br />
Anwendung, der in einem Dienstverhältnis zur<br />
Bundeswehr steht: Beamte vom ersten Tag an,<br />
Ehegatten und Kinder auch, Zeit- und Berufssoldaten<br />
spätestens mit dem Dienstzeitende bzw.<br />
dem Eintritt in den Ruhestand – sie alle haben im<br />
Krankheitsfall Ansprüche nach den einschlägigen<br />
Regelungen der Versorgungs- und Beihilferegelungen.<br />
Die folgenden Zeilen sollen auch denjenigen,<br />
die sich bislang mit dem System Beihilfe<br />
noch nicht befasst haben, einen einfachen Einstieg<br />
in das Thema ermöglichen.<br />
Was ist Beihilfe?<br />
Als Beihilfe bezeichnet man das Erstattungssystem<br />
des Bundes und der Länder für Kosten, die<br />
beihilfeberechtigten Personen im Zusammenhang<br />
mit Krankheits-, Geburts-, Pflegefällen<br />
entstanden sind. Für die Angehörigen der Bundeswehr<br />
kommt ausschließlich Bundesrecht zur<br />
Anwendung.<br />
Die Höhe des jeweiligen Erstattungsbetrages<br />
liegt danach – abhängig von der persönlichen<br />
Situation des Beihilfeberechtigten – zwischen 50<br />
und 70 Prozent der beihilfefähigen Kosten, für<br />
Kinder bei 80 Prozent. Die Beihilfe ist daher<br />
immer durch eine zusätzliche, privat abzu -<br />
schließende Krankenversicherung (Restkostenversicherung)<br />
zu ergänzen.<br />
Wer hat Anspruch auf Beihilfe?<br />
Beihilfeberechtigt ist jeder Beamte, unabhängig<br />
davon, ob noch im Dienstverhältnis oder bereits<br />
außer Dienst, sowie Berufssoldaten mit dem Eintritt<br />
in den Ruhestand. Aktive Berufssoldaten<br />
und Soldaten auf Zeit sind zwar selbst über die<br />
unentgeltliche truppenärztliche Versorgung<br />
abgesichert. Für ihre direkten Familienange hö -<br />
rigen, also Ehegatten und Kinder, kann aber die<br />
Beihilfe zum Tragen kommen. Darüber hinaus<br />
ist der Soldat auf Zeit nach dem Dienstzeitende<br />
für die Dauer des Bezugs der Übergangsgebührnisse<br />
beihilfeberechtigt. Das Beihilfesystem<br />
kommt damit nahezu für jeden Bundeswehrangehörigen<br />
früher oder später zur Anwendung.<br />
Wie funktioniert das Verfahren?<br />
Nach Abschluss der Untersuchung, Behandlung<br />
oder Heilmaßnahme stellt der behandelnde Arzt<br />
oder die entsprechende Einrichtung dem Beihilfeberechtigten<br />
die erbrachten Leistungen in Rechnung.<br />
Grundlage hierfür ist der Behandlungsvertrag,<br />
aus dem eine unmittelbare und persönliche<br />
Zahlungsverpflichtung resultiert. Der Beihilfeberechtigte<br />
ist also zunächst selbst in der Leistungspflicht<br />
und kann – da der Beihilfeanspruch ein<br />
Erstattungsanspruch ist – formal erst nach der<br />
Zahlung und unter Vorlage der entsprechenden<br />
Rechnung die ihm zustehende Erstattung beantragen.<br />
Üblicherweise wird jedoch im Interesse eines<br />
zügigen Ausgleichs auf den Nachweis der Zahlung<br />
verzichtet und bereits auf der Grundlage der Rech-<br />
nung erstattet, so dass der Beihilfeberechtigte im<br />
Idealfall nicht in Vorleistung treten muss.<br />
Was geschieht bei Verzögerungen?<br />
In der Regel liegen die Zahlungsziele der behandelnden<br />
Ärzte oder Abrechnungsunternehmen<br />
zwischen 14 Tagen und einem Monat. Wenn die<br />
Rechnung also unverzüglich bei der Beihilfestelle<br />
eingereicht und dort zügig bearbeitet wird,<br />
kann eine Erstattung im Normalfall noch innerhalb<br />
der Zahlungsfrist erfolgen. Der Beihilfeberechtigte<br />
ist auf diese Weise in der Lage, den<br />
Rechnungsbetrag fristgerecht an den Arzt zu<br />
überweisen, ohne selbst in Vorleistung gehen zu<br />
müssen.<br />
Kommt es bei der Bearbeitung des Beihilfeantrags<br />
aber zu Verzögerungen, ist der Antragsteller<br />
gezwungen, die Arztrechnung zunächst in<br />
voller Höhe selbst auszugleichen. Ist er dazu mit<br />
seinen eigenen Mitteln nicht in der Lage – was<br />
bei den hohen Kosten komplizierter Behandlungen<br />
oder stationärer Aufenthalte schnell passieren<br />
kann – so gerät er gegenüber dem Rechnungssteller<br />
in Verzug. Zinsen, Mahngebühren<br />
und die Gefahr eines Reputationsverlusts sind<br />
die unangenehmen Folgen.<br />
Fazit<br />
Die Beihilfe (be-)trifft jeden Bundeswehrangehörigen<br />
früher oder später. Das System ist gut,<br />
bedarf aber einer funktionierenden und vor allem<br />
zügigen Bearbeitung.
Impressum Inhalt<br />
ISSN 0007-5949<br />
Herausgeber:<br />
Deutscher BundeswehrVerband e.V.<br />
Südstraße 123, 53175 Bonn,<br />
Tel.:(0228) 3823-0<br />
Oberst Ulrich Kirsch,<br />
Bundesvorsitzender<br />
Jan Meyer, Leiter Presse- und<br />
Öffentlichkeitsarbeit<br />
Redaktion:<br />
Südstraße 123, 53175 Bonn,<br />
Fax: (0228) 38 23-219<br />
Internet: http://www.dbwv.de,<br />
E-Mail: presse@dbwv.de<br />
Die Redaktion übernimmt keine<br />
Haftung für unverlangt eingesandte<br />
Manuskripte, Fotos und Illustrationen.<br />
Es entsteht kein Anspruch<br />
auf Honorierung und Rücksendung.<br />
Chefredakteur:<br />
Frank Henning (verantwortlich)<br />
Stellvertretender Chefredakteur:<br />
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freier Mitarbeiter<br />
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Meinung der Redaktion oder des<br />
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Frank Henke (verantwortlich)<br />
I<br />
V<br />
W<br />
und Sabine Bahr-Sarnes,<br />
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Anzeigen und Beilagen in dieser<br />
Zeitschrift sind nicht als Empfehlung<br />
des DBwV anzusehen.<br />
Anzeigenschluss ist jeweils der<br />
5. eines Vor monats. Es gilt derzeit<br />
die Anzeigen preisliste Nr. 42.<br />
Redaktionsschluss<br />
Juni-Ausgabe:<br />
Montag, 6. Mai 2013<br />
Foto: Henning<br />
Verbandspolitik<br />
Zur Sache: Aus Duldsamkeit wird Wut 1<br />
Unterwegs: Bundesvorsitzender besucht Standorte<br />
im Osten 6<br />
Urteil: Geburtsjahrgang kein Leistungskriterium 7<br />
Teilstreitkräfte/Organisationsbereiche<br />
Heer: Die Panzergrenadierbrigade 37 ist zurück 20<br />
Marine: Klares Votum für den DBwV 25<br />
Streitkräftebasis: Wahlen beim Kommando SKB 27<br />
Sanitätsdienst: SES bereitet Mali-Einsatz vor 33<br />
Luftwaffe: Braucht die Truppe Kampfdrohnen? 34<br />
Rund um den Bund<br />
Interview: Perspektiven in der Sicherheitsbranche 48<br />
Berichte/Reportagen<br />
Pilotprojekt: „Soldat und Behinderung“ 16<br />
Radargeschädigte: Härtefallstiftung hat die<br />
Arbeit aufgenommen 9<br />
Vertrauenspersonen/Personalräte<br />
Zu Wort gemeldet: Andreas Hubert zu den Wahlen 58<br />
Reform: Ernüchternde Bilanz beim Zivilpersonal 61<br />
Versorgung und Ehemalige<br />
Versorgung: Doppelanrechnung von Einsatzzeiten 38<br />
DBwV regional<br />
Aus den Landesverbänden 64<br />
Europa<br />
Forderung: „Frühwarnsystem“ für EU-Politik 37<br />
Justitia<br />
Veruntreuung: Ruhegehalt aberkannt 40<br />
Inhalt Die Bundeswehr Mai 2013 3<br />
Mit Modellcharakter<br />
Vorbildliche Zusammenarbeit: Die<br />
Kameradschaft ERH und der Traditionsverband<br />
in Bad Sobernheim<br />
stemmen auch große Projekte<br />
– ihr Vereinsheim bauten sie<br />
kurzerhand selbst. Seite 18<br />
Auslandseinsatz<br />
Infrastruktur: Was wird aus den Feldlagern? 10<br />
Dauereinsatz: Wasser für die Truppen 12<br />
FöG-News<br />
Angebot: Günstig Autos kaufen 77<br />
Personalia/Gedenken<br />
Gedenken 72<br />
Ehrungen und Auszeichnungen 73<br />
Leserforum<br />
Briefe an die Redaktion 51<br />
Ansprechpartner<br />
Auslandseinsatz 14<br />
Verband intern 78<br />
Magazin<br />
Inhalt/Impressum 3<br />
Freizeit & Multimedia: Huldigung an einen<br />
flämischen Meister 84<br />
Kino: Arzt oder Patient – Wer ist der Übeltäter? 86<br />
Auto: Peugeot 508 SW 87<br />
Rätsel 88<br />
Wir sind mit unserer Geduld am Ende: Da sich die Beihilfebearbeitungszeiten<br />
nicht reduzieren, sind unsere Mitglieder zum Protest<br />
aufgerufen. Wenn Sie sich beteiligen wollen, finden Sie in der<br />
Heftmitte alle Informationen und die Postkarten.<br />
(Foto: Bombeke).
4 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Der Kampfeinsatz in Afghanistan<br />
geht zu Ende, aber die Bundeswehr<br />
bleibt. Ihr Auftrag beschränkt sich<br />
ab 2015 auf die Ausbildung der<br />
afghanischen Armee. Wann der<br />
letzte deutsche Soldat das Land<br />
verlassen wird, ist noch unklar.<br />
Berlin. Auch nach dem Ende des<br />
Nato-Kampfeinsatzes in Afghanistan<br />
2014 sollen Hunderte Bundeswehrsoldaten<br />
auf unabsehbare Zeit im<br />
Land bleiben. Für die Jahre 2015 und<br />
2016 bot die Bundesregierung 600 bis<br />
800 Soldaten an. Danach sollen noch<br />
Aktuell<br />
Bis zu 800 deutsche Soldaten auch nach 2014 in Afghanistan<br />
200 bis 300 Soldaten für Ausbildung,<br />
Beratung und Unterstützung der<br />
afghanischen Armee zur Verfügung<br />
gestellt werden. Ein Ende des Einsatzes<br />
ist noch nicht in Sicht. Mit der<br />
Fortsetzung des Engagements wolle<br />
man die Ergebnisse der bisherigen<br />
Mission sichern, sagte Verteidigungsminister<br />
Thomas de Maizière. „Wir<br />
wollen, dass unser mehr als ein Jahrzehnt<br />
dauernder Einsatz nachhaltig<br />
Erfolg hat.“<br />
Die Bundeswehr ist derzeit mit<br />
rund 4200 Mann im Einsatz. 52 deutsche<br />
Soldaten haben am Hindukusch<br />
ihr Leben verloren. Ende 2014 soll der<br />
Nato-Kampfeinsatz enden und eine<br />
Ausbildungsmission mit 8000 bis<br />
12 000 Soldaten beginnen. Deutschland<br />
hat nun als erstes Nato-Land ein<br />
konkretes Angebot dafür gemacht.<br />
Bis Ende 2016 soll die Bundeswehr in<br />
ihrem Zuständigkeitsgebiet im Norden<br />
Afghanistans bleiben. An -<br />
schließend sollen sich ihre Aktivitäten<br />
Berlin. Das Verteidigungsministerium<br />
erwägt offenbar die Beschaffung<br />
von Kampfdrohnen aus Israel.<br />
Nach Angaben des Parlamentarischen<br />
Staatssekretärs Christian<br />
Schmidt haben sich Vertreter des<br />
Ministeriums im November 2012<br />
und Februar 2013 beim Hersteller<br />
der israelischen „Heron“-Drohne<br />
und beim israelischen Verteidigungsministerium<br />
über eine<br />
Bewaffnung des unbemannten<br />
Flugzeugs informiert. Das geht aus<br />
einer Antwort Schmidts auf eine<br />
parlamentarische Anfrage des Linken-Politikers<br />
Jan van Aken hervor,<br />
die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt<br />
und über die zuerst der „Spiegel“<br />
berichtete.<br />
Unbewaffnete „Heron“-Drohnen<br />
werden derzeit von der Bundeswehr<br />
in Afghanistan genutzt. Der<br />
Mietvertrag läuft im Oktober 2014<br />
Foto: dpa<br />
auf die Hauptstadt Kabul beschränken.<br />
Neben Ausbildern und Beratern<br />
sollen auch Soldaten zum militärischen<br />
Schutz ent sandt werden.<br />
Die Bereitschaft zu einem Einsatz<br />
ab 2015 sei u.a. an eine formelle Einladung<br />
der afghanischen Regierung<br />
geknüpft, sagte de Maizière. Zudem<br />
seien eine Resolution des UN-Sicherheitsrats,<br />
ein zwischen Afghanistan<br />
und Deutschland vereinbartes Truppenstatut<br />
sowie ausreichende Sicherheit<br />
notwendig.<br />
Außenminister Guido Westerwelle<br />
nannte den Übergang von einer<br />
Kampf- zu einer Ausbildungsmission<br />
eine „historische Zäsur“. Er setze darauf,<br />
dass die Pläne auch breite politische<br />
Rückendeckung im Bundestag<br />
bekämen. „Wir lassen die Menschen<br />
in Afghanistan nicht im Stich“, sagte<br />
Westerwelle.<br />
Die Bundesregierung hatte sich<br />
bereits mehrfach zu einer weiteren<br />
Beteiligung an dem Einsatz bereit<br />
aus. Da die zusammen mit Frankreich<br />
angestrebte Entwicklung<br />
eines eigenen unbemannten Flugzeugs<br />
bis mindestens 2020 dauern<br />
wird, muss über eine Übergangslösung<br />
entschieden werden, der auch<br />
Berlin. Die Bundesregierung will<br />
den Einsatz der Bundeswehr gegen<br />
Piraten am Horn von Afrika um ein<br />
weiteres Jahr verlängern. Das Kabinett<br />
beschloss einen entsprechenden<br />
Mandatsentwurf, dem der Bundestag<br />
noch zustimmen muss.<br />
Danach können vor der Küste des<br />
ostafrikanischen Somalia weiterhin<br />
bis zu 1400 deutsche Soldaten im<br />
Rahmen der EU-Mission „Atalanta“<br />
eingesetzt werden. Derzeit<br />
Die Minister<br />
Thomas de<br />
Maizière (Verteidigung,<br />
l.)<br />
und Guido<br />
Westerwelle<br />
(Außen) haben<br />
die Eckpunkte<br />
für den Afghanistan-Einsatz<br />
nach 2014 erarbeitet.<br />
erklärt. Einen konkreten Plan gab es<br />
bisher allerdings nicht – auch weil die<br />
USA noch keine Entscheidung über<br />
ihre Präsenz nach 2014 getroffen<br />
haben. De Maizière erhofft sich nun<br />
auch eine internationale Signalwirkung<br />
der deutschen Entscheidung.<br />
„Unsere internationalen Partner sollen<br />
einen angemessenen Beitrag zu<br />
dieser Mission leisten und ihrerseits<br />
ausreichend Kräfte zur Verfügung<br />
stellen“, forderte er.<br />
Mit der Truppenreduzierung stellt<br />
sich auch die Frage, was aus den<br />
afghanischen Helfern der Bundeswehr<br />
werden soll. Sie befürchten, als<br />
Kollaborateure von den Taliban<br />
bestraft zu werden. Einer ersten Ortskraft<br />
hat die Bundesregierung nun<br />
Asyl zugesagt. „Ein erster Fall ist<br />
positiv beschieden worden“, hieß es<br />
aus Regierungskreisen in Berlin. Die<br />
Anzahl solcher Fälle, die derzeit<br />
geprüft würden, liege „im niedrigen<br />
zweistelligen Bereich“. Insgesamt<br />
Deutsches Interesse an bewaffneten israelischen Drohnen<br />
der Bundestag zustimmen muss.<br />
Neben „Heron“ kommen dafür<br />
auch die US-Modelle „Predator“<br />
und „Reaper“ in Frage. Das hatte<br />
die Bundesregierung bereits vor<br />
einigen Wochen in einer Antwort<br />
Kabinett beschließt Verlängerung des<br />
Einsatzes gegen Piraten<br />
beteiligt sich die Deutsche Marine<br />
mit 310 Soldaten, einer Fregatte,<br />
zwei Bordhubschraubern und<br />
einem Aufklärungsflugzeug an der<br />
Kontrolle der Seewege.<br />
Der Bundeswehreinsatz wurde<br />
Ende 2008 erstmals beschlossen.<br />
Die Zahl der Entführungen von<br />
Handelsschiffen in einem der<br />
gefährlichsten Seegebiete der Welt<br />
ist inzwischen deutlich zurückgegangen.<br />
dpa<br />
beschäftigen das Verteidigungs- und<br />
das Innenministerium sowie das Auswärtige<br />
Amt rund 1500 afghanische<br />
Ortskräfte.<br />
DBwV-Verbandschef Oberst<br />
Ulrich Kirsch begrüßte die Pläne der<br />
Bundesregierung. „Grundsätzlich<br />
freuen wir uns erst, wenn alle Frauen<br />
und Männer wieder zu Hause sind“,<br />
sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“.<br />
„Aber wir begrüßen die frühzeitige<br />
Planung und realistische Einschätzung.<br />
Es bleiben allerdings Fragen<br />
offen. Die Kernfrage lautet: Wie<br />
soll der vergrößerte zivile Anteil aus-<br />
sehen? Darauf hat die Bundesregierung<br />
noch keine Antwort gegeben.<br />
Und diese Antwort erwarte ich. Denn<br />
wenn das nicht funktioniert, dann sind<br />
ganz schnell wieder Soldaten erforderlich.<br />
Das muss ausgeschlossen<br />
werden.“ Offen sei überdies, wie der<br />
Schutz der deutschen Kräfte gewährleistet<br />
werde und wie die Rettungskette<br />
aussehe. Auch müsse die internationale<br />
Gemeinschaft weiter<br />
Kampftruppen bereithalten, um auf<br />
Krisen reagieren zu können.<br />
Der Abzug von bis zu 1200 Fahrzeugen<br />
und 4800 Containern voll<br />
Material wird bereits seit Monaten<br />
von der Bundeswehr vorbereitet. In<br />
der türkischen Hafenstadt Trabzon<br />
wurde dafür ein Drehkreuz aufgebaut,<br />
über das 80 Prozent des Materials<br />
transportiert werden sollen. Die<br />
ersten Flugzeuge aus dem deutschen<br />
Afghanistan-Hauptquartier in Masari-Scharif<br />
sollen dort in den nächsten<br />
Wochen landen. dpa<br />
auf eine parlamentarische Anfrage<br />
mitgeteilt.<br />
Verteidigungsminister Thomas<br />
de Maizière (CDU) hat sich bereits<br />
für die Beschaffung bewaffneter<br />
Drohnen ausgesprochen, ohne eine<br />
Präferenz zu nennen. Das Ministerium<br />
will sich in den nächsten<br />
Wochen klar positionieren. Die Entscheidung<br />
des Bundestags soll aber<br />
erst nach der Wahl im September<br />
fallen.<br />
Nach dem Bericht des „Spiegels“<br />
wird von der Luftwaffe die<br />
„Heron“-Drohne mittlerweile dem<br />
US-Modell „Predator“ vorgezogen,<br />
da die Israelis erhebliche Fortschritte<br />
bei der Entwicklung<br />
gemacht hätten. Zudem würde Israel<br />
den Deutschen bei einem Kauf<br />
erlauben, die Drohne technisch<br />
weiterzuentwickeln. Das lehnten<br />
die USA ab.
Foto: dpa<br />
Dass die Soldaten in Deutschland ein<br />
höheres Ansehen genießen, als manche<br />
von ihnen vielleicht glauben, mag<br />
ja sein. Leider hat sich der gute Ruf der Truppe<br />
aber noch nicht bis an die Berliner Humboldt-Universität<br />
herumgesprochen. So ist<br />
wohl zu erklären, was Thomas de Maizière<br />
dort erleben musste: Der Verteidigungsminister<br />
wollte im Audimax der Hochschule vor<br />
300 Zuhörern einen Vortrag mit dem Thema<br />
„Armee der Einheit – Der Beitrag der Bundeswehr<br />
zum gesellschaftlichen Zusammenhalt“<br />
halten.<br />
Dass diverse Gruppen schon im Vorfeld zu<br />
Protesten aufgerufen hatten, hat entweder niemand<br />
gemerkt oder keiner ernst genommen. So<br />
gelang es mehreren Dutzend Studenten, so<br />
berichtet die Nachrichtenagentur dpa, so viel<br />
Lärm zu machen, dass de Maizière nicht zu<br />
Wort kam. Eine halbe Stunde lang brüllten ihn<br />
die Protestierer mit Parolen wie „Nie wieder<br />
Nach einer halben Stunde gab der Minister<br />
entnervt auf: An der Berliner Humboldt-Universität<br />
machten die Störaktionen<br />
von Studenten jede Form der Diskussion<br />
unmöglich.<br />
Deutschland“, „Deutschland ist Scheiße“ und<br />
„Nie wieder Krieg“ nieder, dann gab der Minister<br />
entnervt auf und ging. Der Präsident der<br />
Hochschule bedauerte die Störaktion, erklärte<br />
aber gegenüber der Agentur AFP, dass er die<br />
„Ängste der Studenten“ verstehe und ihre<br />
„dezidiert antimilitaristische Haltung“<br />
begrüße. Na dann. Schade jedenfalls um die<br />
vertane Möglichkeit zu einer interessanten Diskussion.<br />
Es hätte sicher ein paar Themen gegeben,<br />
über die sich eine Debatte gelohnt hätte.<br />
Mali? Kampfdrohnen? Neuausrichtung?<br />
Und auch diese Fragen bleiben: Was sind<br />
das eigentlich für Leute, die sich an einer deutschen<br />
Hochschule einschreiben, dort Veranstaltungen<br />
besuchen – um dann „Deutschland ist<br />
Scheiße“ zu brüllen? Was sind das für Studenten,<br />
die hilflos zuschauen, wie eine Handvoll<br />
Diskussion gekillt,<br />
Chance vertan<br />
Chaoten ihre Diskussion killt? Welche Werte vermittelt<br />
eine Uni, wenn Toleranz und Courage<br />
offensichtlich nicht darunter sind? Und schließlich:<br />
Was ist eigentlich von einem Uni-Präsidenten<br />
zu halten, der die Randalierer nicht rauswerfen<br />
lässt, sondern ihre vermeintliche Motivation lobt?<br />
So richtig zuversichtlich kann einen das alles<br />
nicht stimmen.<br />
✶✶✶<br />
Ein knappes Jahr, nachdem das Verteidigungsministerium<br />
und das Soldatenhilfswerk den Stiftungsvertrag<br />
für die so genannte „Härtefall-<br />
Stiftung“ geschlossen haben, ist mit dem Beirat<br />
jetzt auch das dritte Organ dieser so wichtigen<br />
und vom Deutschen BundeswehrVerband lange<br />
geforderten Einrichtung vollständig. Die Mitglieder<br />
des Beirats wählten in ihrer konstituierenden<br />
Sitzung in der Berliner Julius-Leber-<br />
Kaserne den Bundestagsabgeordneten Jürgen<br />
Koppelin zu ihrem Vorsitzenden. Stellvertreter<br />
des FDP-Haushalts- und Verteidigungsexperten<br />
Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Notizen aus der Hauptstadt<br />
Jan Meyer,<br />
Herausgeber<br />
5<br />
wurde der vormalige Leiter des Bundespräsidialamtes,<br />
Staatssekretär a.D. Michael Jansen.<br />
Der Beirat wird künftig die beiden anderen<br />
Organe der „Treuhänderischen Stiftung zur<br />
Unterstützung besonderer Härtefälle in der Bundeswehr<br />
und der Nationalen Volksarmee“, den<br />
Stiftungsrat und den Vergabeausschuss, unterstützen.<br />
Neben Koppelin und Jansen gehören<br />
ihm weitere Abgeordnete der im Bundestag vertretenen<br />
Parteien an sowie Vertreter der Kirchen<br />
und des Reservistenverbandes an. Hauptmann<br />
a.D. Rolf Meyer, Mitglied im Bundesvorstand<br />
Die Gremien der so genannten Härtefallstiftung sind jetzt vollständig. Neben dem Stiftungsrat<br />
und dem Vergabeausschuss hat sich nun der Beirat konstituiert.<br />
des DBwV und Vertreter des Verbandes im Stiftungsrat:<br />
„Ich freue mich, dass im Beirat nun<br />
auch die politischen Parteien und die Kirchen<br />
eine Möglichkeit zur Mitwirkung haben. Jetzt ist<br />
die Härtefallstiftung perfekt aufgestellt und kann<br />
sich mit ganzer Kraft ihren anspruchsvollen Aufgaben<br />
widmen.“<br />
✶✶✶<br />
Schade, dass im Zeitalter der Email die guten,<br />
alten Briefmarken immer seltener werden – demnächst<br />
erscheint eine Sondermarke, die gar nicht<br />
oft genug verschickt werden kann: Die 58 Cent-<br />
Marke „Bundeswehr – Im Einsatz für<br />
Deutschland“ ist ein kleines Kunstwerk. Auf<br />
den ersten Blick erkennt man nur Flecktarn, bei<br />
näherem Hinsehen sind Menschen zu sehen.<br />
Männer, Frauen und Kinder. Das Finanzministerium,<br />
Herausgeber der Marke, will damit für die<br />
gesellschaftliche Anerkennung der Leistungen<br />
der Bundeswehr werben. Damit sind ausdrücklich<br />
auch die Angehörigen gemeint, auch sie sind<br />
„Im Einsatz für Deutschland“. Wie wahr!
Foto: DBwV<br />
6 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Verbandspolitik<br />
Oberst Kirsch besucht Bundeswehr-Standort Torgelow<br />
Auch am nach Berlin größten<br />
Bundeswehr-Standort in<br />
den neuen Bundesländern<br />
geht der Reformprozess nicht spurlos<br />
vorbei. Grund genug für Oberst<br />
Ulrich Kirsch, dem Standort Torgelow<br />
einen Besuch abzustatten. In<br />
Gesprächen mit dem stellvertretenden<br />
Brigadekommandeur der Panzergrenadierbrigade<br />
41, Oberst<br />
Johannes Derichs, dem Vorsitzenden<br />
der Standortkameradschaft,<br />
Stabsfeldwebel Peter V. Hoffmann,<br />
sowie den Bürgermeistern der Städte<br />
Eggesin und Torgelow, Dietmar<br />
Jesse und Ralf Gottschalk, infor-<br />
Ehrenamt gestärkt<br />
M it Verkündigung im Bundesgesetzblatt<br />
ist Ende März das<br />
„Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes“<br />
in Kraft getreten. Die Gesetzes -<br />
änderungen kommen auch den<br />
Funktionsträgern der Betreuungseinrichtungen<br />
(OHG/UHG)<br />
zugute. Neben der zum 1. März 2013<br />
rückwirkend geltenden Anhebung<br />
der Freibeträge im Einkommensteuergesetz<br />
sind auch Änderungen des<br />
Bürgerlichen Gesetzbuchs vorgesehen.<br />
Besonders hervorzuheben ist die<br />
Beschränkung der zivilrechtlichen<br />
Haftung von ehrenamtlich tätigen<br />
Vorständen sowie Vereinsmitgliedern.<br />
So haften aktive Vorstände oder<br />
deren be sondere Vertreter nur bei<br />
Vorliegen von Vorsatz oder grober<br />
Fahrlässigkeit. Eben so können diese<br />
gänzlich von Verbindlichkeiten freigestellt<br />
werden. Ähnliche Regelungen<br />
gelten für ehrenamtlich tätige<br />
Vereinsmitglieder.<br />
Die Gesetzesänderungen und Ergänzungen<br />
tragen zur Verbesserung der<br />
rechtlichen Situation im Haftungsfall<br />
bei und fördern so die vielen engagierten<br />
Soldaten und stärken die<br />
Kameradschaft. pkr<br />
mierte sich der Vorsitzende des<br />
Deutschen BundeswehrVerbandes<br />
über die derzeitige Situation der<br />
Brigade und des Standortes.<br />
Auf die Neuausrichtung der<br />
Bundeswehr eingehend sagte<br />
Kirsch vor den versammelten Soldaten<br />
in der Ferdinand-von-Schill-<br />
Kaserne: „Auf dem Papier bleibt<br />
der Standort Torgelow fast unangetastet<br />
– von 1640 Dienstposten verbleiben<br />
immerhin 1600. Aber auch<br />
hier wird umstrukturiert und reformiert,<br />
zum Beispiel durch die Verlegung<br />
des Stabes der Panzergrenadierbrigade<br />
41 nach Neubranden-<br />
Dresden. Zu Gast in der Ausbildungsstätte<br />
des Offiziernachwuchses:<br />
Oberst Ulrich Kirsch besuchte die<br />
Standortkameradschaft Dresden zu<br />
einem Informationsgespräch an der<br />
Offizierschule des Heeres. Zunächst<br />
sprach Kirsch mit dem Kommandeur,<br />
Brigadegeneral Jürgen Weigt. Dann<br />
berichtete der Bundesvorsitzende vor<br />
rund 50 anwesenden Mandatsträgern<br />
aller Kameradschaften des Standortes<br />
über aktuelle politische Themen und<br />
Anliegen des Verbandes. Alle Zuhörer<br />
interessierte natürlich, wie der Verband<br />
zur Debatte über die Aussagen<br />
von Minister Thomas dè Maizière<br />
(„Gier nach Anerkennung“) steht.<br />
Kirsch hatte kurz zuvor mit dem Ressortchef<br />
gesprochen. Fazit des Verbandschefs:<br />
„Es ist immer besser miteinander<br />
als übereinander zu reden.“.<br />
In der Sache stehe er zu seiner Kritik<br />
am Minister, aber immer unter dem<br />
Motto: „Treffen ja – verletzen nein“.<br />
Was die laufende Reform der Streitkräfte<br />
angeht, verwies Kirsch auf die<br />
Ergebnisse der Zielgruppenbefragung<br />
unter den militärischen Füh -<br />
rungskräften. Die zeige deutlich die<br />
Schwachstellen auf, nämlich das<br />
Spardiktat, aber auch die fehlende<br />
Anschubfinanzierung. Kirsch kün-<br />
Oberst Ulrich<br />
Kirsch (6.v.r.)<br />
im Kreise der<br />
Torgelower.<br />
burg oder durch die Umgliederung<br />
des Panzerbataillons 413 zum<br />
Jägerbataillon 413. Und die Teile<br />
des Sanitätszentrums Torgelow in<br />
Eggesin und der Truppenübungsplatz<br />
Jägerbrück werden aufgelöst.“<br />
Der DBwV begleitete die Reform<br />
von Beginn an kritisch, aber immer<br />
konstruktiv, so Kirsch weiter. Dabei<br />
habe der Verband vor allem die<br />
Menschen im Blick und fordere<br />
soziale Verträglichkeit als Ausgleich<br />
für die Belastungen.<br />
Die Verlängerung des Wahlrechtes<br />
zwischen Trennungsgeld<br />
und Umzugskostenvergütung bis<br />
Ende 2014 im „Strukturerlass“ sei<br />
deshalb ein großer Erfolg und<br />
Grundlage der Forderung des<br />
DBwV nach einem dauerhaften<br />
Wahlrecht auf gesetzlicher Grundlage.<br />
Weitere Themenschwerpunkte<br />
in Torgelow waren die laufenden<br />
Bundeswehr-Einsätze, die aktuelle<br />
Verbandspolitik und die Initiativen<br />
des DBwV. Kirsch ging dabei auch<br />
auf das neue verbandspolitische<br />
Projekt, die zweite Zielgruppenbefragung,<br />
ein und warb um aktive<br />
Beteiligung. Diese erneute Befragung<br />
richtet sich neben den militärischen<br />
nun auch an die zivilen<br />
Führungskräfte und läuft bis Mitte<br />
Mai.<br />
Der Standortbereich Torgelow<br />
mit Kasernen in Eggesin, Viereck und<br />
Torgelow ist die militärische Heimat<br />
von Soldaten der Teilstreitkräfte<br />
Heer, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst<br />
sowie ziviler Mitarbeiter der<br />
Bundeswehr. Umfangreiche Ausbildungs-<br />
und Übungsmöglichkeiten<br />
bietet der angeschlossene Truppenübungsplatz<br />
Jägerbrück. Die Standortkameradschaft<br />
Torgelow besteht aus<br />
5 Truppenkameradschaften sowie der<br />
Kameradschaft der Ehemaligen und<br />
zählt rund 750 Mitglieder. ch<br />
Zu Gast in Dresden<br />
Offizierschule des Heeres: Ulrich Kirsch im Gespräch<br />
Ulrich Kirsch beantwortet Fragen der Kameradschaftsmitglieder.<br />
digte eine zweite Auflage der Zielgruppenbefragung<br />
an, aus der der Verband<br />
dann seine Forderungen ableiten<br />
werde.<br />
Abschließend stellte sich der Bundesvorsitzenden<br />
den Fragen der Teilnehmer.<br />
Dabei ging es um die kürzliche<br />
öffentliche Anhörung zur Versorgungslücke<br />
ehemaliger NVA-Soldaten,<br />
um die Bearbeitungszeiten in der<br />
Beihilfe, aber auch um die aktuelle<br />
Diskussion über den Begriff „Veteranen“.<br />
Der Vorsitzende der Standortkameradschaft,<br />
Oberstleutnant Günter<br />
Jehmlich, dankte Kirsch und sicherte<br />
ihm die volle Unterstützung aller<br />
Mandatsträger der Standortkameradschaft<br />
bei der Umsetzung der heranstehenden<br />
Aufgaben zu. ■
Verbandspolitik Die Bundeswehr Mai 2013 7<br />
Jahrgangsbezogene Betrachtung:<br />
Gericht stellt Auswahlverfahren in Frage<br />
Dienst- und Lebensalter kein Leistungskriterium – Urteil vom 13. Dezember 2012, Az 2 C 11.11<br />
Bereits im Januar-Magazin<br />
hatten wir über eine Entscheidung<br />
des Bundesverwaltungsgerichts<br />
vom vergangenen<br />
Dezember berichtet. Das Bundesverwaltungsgericht<br />
in Leipzig hatte<br />
entschieden, dass die Bundeswehr<br />
die Bewerbung für die Übernahme<br />
in das Dienstverhältnis eines Soldaten<br />
auf Zeit in das eines Berufssoldaten<br />
im Militärmusikdienst nicht<br />
von der Zugehörigkeit zu bestimmten<br />
Geburtsjahrgängen abhängig<br />
machen darf (Urteil vom 13.<br />
Dezember 2013, BVerwG 2 C<br />
11.11). Inzwischen liegen die<br />
schriftlichen Urteilsgründe des<br />
Gerichts vor und können auf der<br />
Homepage des Bundesverwaltungsgerichts<br />
(www.bverwg.de) abgerufen<br />
werden.<br />
In den Leitsätzen stellt das<br />
Gericht ausdrücklich fest, dass das<br />
Aufrufen einzelner Geburtsjahrgänge<br />
für die Besetzung von Berufssoldatenstellen<br />
mit Zeitsoldaten keine<br />
Organisationsentscheidung darstelle,<br />
sondern auch dem Anwendungsbereich<br />
des Art. 33 Abs. 2 GG unterliege.<br />
Dies wurde damit begründet,<br />
dass das Aufrufen einzelner<br />
Geburtsjahrgänge kein leistungsbezogenes<br />
Auswahlkriterium im Sinne<br />
des Art. 33 Abs. 2 GG darstelle und<br />
folglich rechtswidrig sei. In Art. 33<br />
GG wird geregelt, dass jeder Deutsche<br />
nach seiner Eignung, Befähigung<br />
und fachlichen Leistung gleichen<br />
Zugang zu jedem öffentlichen<br />
Amt haben muss.<br />
Worum ging es im Detail? Die<br />
Klägerin war zum Zeitpunkt ihres<br />
Antrages Soldatin auf Zeit und<br />
beantragte die Übernahme in das<br />
Dienstverhältnis einer Berufssoldatin.<br />
Der Antrag wurde mit der<br />
Begründung abgelehnt, dass anderen<br />
Mitbewerbern bereits im Jahr<br />
2001 der Vorrang eingeräumt wurde.<br />
In den Folgejahren wurde die<br />
Klägerin nicht mehr in das Auswahlverfahren<br />
einbezogen, weil in<br />
dem entsprechenden Jahrgang und<br />
in der Verwendungsreihe kein<br />
Bedarf mehr bestanden habe. Ein<br />
entsprechender Umwandlungsantrag<br />
der Klägerin wurde im Jahr<br />
2009 mit eben dieser Begründung<br />
abgelehnt.<br />
Hiergegen richtet sich die Klage<br />
der Klägerin. Hierzu trägt die Klägerin<br />
im Wesentlichen vor, dass die<br />
Beschränkung des Bewerberkreises<br />
auf vorgegebene Geburtsjahrgänge<br />
eine nicht mit Art. 33 Abs. 2 GG zu<br />
vereinbarende Höchstaltersgrenze<br />
darstelle. Es fehle daher an einer<br />
normativen Regelung.<br />
Der Dienstgeber beantragte, die<br />
Klage abzuweisen.<br />
Im Wesentlichen führt der Dienstgeber<br />
aus, dass sich die Möglichkeit<br />
der jahrgangsbezogenen Betrachtung<br />
aus der Organisationsgewalt<br />
ergebe. Auch handele es sich bei der<br />
Organisationsgewalt um eine der<br />
Stellenbesetzung vorgelagerten Frage,<br />
ob und ggf. wie viele Stellen<br />
(Ämter) mit welcher Wertigkeit<br />
geschaffen würden. Daraus folge,<br />
dass dies nicht die subjektive<br />
Rechtsposition der Klägerin einschränke.<br />
Ferner handele es sich um<br />
eine Entscheidung, die durch Art.<br />
87a GG gerechtfertigt sei, wonach<br />
die Beklagte an das Gebot der Aufstellung<br />
funktionstüchtiger Streitkräfte<br />
gebunden sei.<br />
Der Klage wurde stattgegeben.<br />
Rechtsgrundlage der getroffenen<br />
Entscheidung ist Art. 33 Abs. 2 GG.<br />
Das Dienst- und Lebensalter<br />
gehören im Sinne dieser Vorschrift<br />
nicht zu den unmittelbar leistungsbezogenen<br />
Auswahlkriterien. Andere,<br />
nicht durch Art. 33 Abs. 2 GG<br />
gedeckte Belange, wie die Funktionsfähigkeit<br />
der Bundeswehr,<br />
führen nur dann zur Einschränkung<br />
des Leistungsgrundsatzes, wenn<br />
schwerwiegende Defizite drohen.<br />
Der Status quo lässt solche Defizite<br />
jedenfalls zurzeit nicht erkennen.<br />
Für einen optimierenden Ausgleich,<br />
so wie von der Bundeswehr<br />
politisch gewünscht, bedarf es dann<br />
jedoch einer gesetzlichen Grundlage.<br />
Diese muss ihrerseits dem<br />
Zweck des Art. 33 Abs. 2 GG Rechnung<br />
tragen, indem sie einer ernsthaften<br />
Gefährdung vorbeugt.<br />
Will der Normgeber sich aus<br />
dem Verteidigungsauftrag ergebende<br />
Besonderheiten bei der Personalauswahl<br />
über die bestehende Regelung<br />
hinaus berücksichtigen, weil<br />
eine neue Sachlage vorliegt, bedarf<br />
es hierfür einer normativen Grundlage<br />
(§ 44 SLV, § 1 Abs. 1 SoldGG,<br />
§ 3 Abs. 1 SG bieten eine solche<br />
nicht, denn sie dienen gerade nicht<br />
der Relativierung von Art. 33 Abs. 2<br />
GG). Bei der zu schaffenden Grundlage<br />
müsste jedoch die Vorbehaltslosigkeit<br />
und Schrankenlosigkeit<br />
des Leistungsgrundsatzes des Art.<br />
33 Abs. 2 GG berücksichtigt werden.<br />
Was hat das Gericht nicht entschieden?<br />
Ausdrücklich offen gelassen hat das<br />
Bundesverwaltungsgericht die Frage,<br />
ob Art. 33 Abs. 2 GG eine andere<br />
Beurteilung durch den verfassungsrechtlich<br />
verankerten Verteidigungsauftrag<br />
der Bundeswehr nach<br />
Art. 87a GG erfährt. Gleichwohl<br />
wird an dieser Stelle auf die bereits<br />
bestehenden Höchstaltersgrenzen<br />
verwiesen. Dies legt den Schluss<br />
nahe, dass Höchstaltersgrenzen<br />
grundsätzlich geeignet erscheinen,<br />
Art. 33 Abs. 2 GG zu modifizieren.<br />
Anzeige<br />
Welche Bedeutung kommt der<br />
Entscheidung zu?<br />
Das Bundesverwaltungsgericht<br />
stärkt mit dieser Rechtsprechung die<br />
Personalauswahl nach Eignung,<br />
Befähigung und fachlicher Leistung<br />
gemäß Art. 33 Abs. 2 GG und damit<br />
auch die subjektive Rechtsposition<br />
des einzelnen Soldaten auf Zeit.<br />
Auch wenn die Entscheidung<br />
bisher nur einen Fall des Militärmusikdienstes<br />
betrifft, hat das Gericht<br />
erkennen lassen, dass die bisherige<br />
Personalauswahlpraxis nicht dem<br />
Leistungsprinzip des Art. 33 Abs. 2<br />
GG gerecht wird, wenn hierbei einzelne<br />
Geburtenjahrgänge unberücksichtigt<br />
bleiben. Deshalb hat<br />
das BMVg das Auswahlverfahren<br />
ausgesetzt, bis die notwendigen<br />
rechtlichen Grundlagen geschaffen<br />
sind. td
Foto: privat<br />
8 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Radargeschädigte<br />
Viele Geschädigte müssen weiter warten<br />
Radargeschädigte: Härtefallstiftung zahlt erste Unterstützungsleistungen aus –<br />
Irritationen über die Höhe der Strahlenbelastung – Interessenvertretung kritisiert<br />
Antragsbearbeitung<br />
Die kürzlich gegründete<br />
Härtefallstiftung hat die<br />
ersten Leistungen ausgezahlt.<br />
Die Diskussion über die<br />
angemessene Behandlung der<br />
Radargeschädigten ist deswegen<br />
nicht ruhiger geworden. Der<br />
Bund zur Unterstützung Radargeschädigter<br />
(BzUR) lässt nicht<br />
locker. Die Bearbeitung der<br />
Anträge durch die Wehrverwaltung<br />
dauere zu lange und sei zu<br />
restriktiv. Es gebe zudem<br />
Anhaltspunkte, dass die Strahlendosis<br />
für Soldaten weit höher<br />
war als bisher angenommen, sagt<br />
BzUR-Chef Dietmar Glaner.<br />
Rund eine Viertelmillion Euro<br />
für rund zwei Dutzend Geschädigte<br />
– das ist die Zwischenbilanz für die<br />
Arbeit der so genannten Härtefall-<br />
Stiftung. Bis dato ging das Geld<br />
überwiegend an durch Radarstrahlen<br />
geschädigte Soldaten oder deren<br />
Angehörige, obwohl auch andere<br />
Personenkreise Leistungen erhalten<br />
können, etwa psychisch Erkrankte.<br />
Kürzlich wurde das Stiftungskapital<br />
von sieben auf zehn Millionen<br />
Euro angehoben. Die Interessenvertretung<br />
der Radargeschädigten sieht<br />
diese Unterstützung dennoch nur<br />
als Tropfen auf dem heißen Stein.<br />
„Das Handeln durch den Dienstgeber<br />
im Sinne der Fürsorgepflicht,<br />
wie vor zwölf Jahren von Minister<br />
Scharping versprochen, ist bis heute<br />
ausgeblieben“, sagt Glaner. Hier<br />
gehe es nicht um eine Schuldzuweisung,<br />
sondern um eine angemessene<br />
Anerkennung der Leistung von<br />
im Dienst geschädigten Angehörigen<br />
der Bundeswehr und der ehemaligen<br />
NVA.<br />
Glaner lobt ausdrücklich die<br />
Arbeit der Härtefallstiftung und ist<br />
an den Hilfsentscheidungen als<br />
Mitglied des Vergabeausschusses<br />
auch direkt beteiligt. Doch bemängelt<br />
er die noch zu hohen bürokratischen<br />
Hürden bei der Antragstellung,<br />
wie z.B. den Nachweis nach<br />
Paragraf 53 AO (Abgabenordnung)<br />
der Bedürftigkeit.<br />
Die Arbeit der Bundeswehrverwaltung<br />
ist dem engagierten Interessenvertreter<br />
jedoch nach wie vor<br />
ein Dorn im Auge. Die Bearbeitung<br />
der Versorgungsanträge sei weiterhin<br />
schleppend, die Quote der Positiv-Bescheide<br />
niedrig. Glaner hat<br />
Beispiele parat. So habe ein Radarsoldat<br />
im Ruhestand im Mai 2005<br />
einen Antrag gestellt und im Juli<br />
desselben Jahres die erforderlichen<br />
Unterlagen bei der Wehrbereichsverwaltung<br />
(WBV) eingereicht.<br />
Der Antragsteller sei bereits im<br />
August 2005 gestorben. Bis heute –<br />
acht Jahre später – habe die Witwe<br />
weder von der WBV noch vom Versorgungsamt<br />
eine Mitteilung über<br />
den Stand des Verfahrens erhalten.<br />
„Es ist davon auszugehen, dass diese<br />
Frau, schon wegen ihres hohen<br />
Alters, eine abschließende Entscheidung<br />
nicht mehr erleben<br />
wird“, sagt Glaner.<br />
Auch das Verfahren eines<br />
Radarmechanikermeisters bei den<br />
Marinefliegern zieht sich endlos<br />
lange hin. Bereits 1993 sind die<br />
ersten Anträge gestellt worden. Alle<br />
Verfahren vor Gericht sind bis jetzt<br />
zu Gunsten des Antragstellers entschieden<br />
worden. Nun hat das Verteidigungsministerium<br />
zum wiederholten<br />
Male Rechtsmittel eingelegt,<br />
was die mögliche Auszahlung<br />
einer Entschädigung erneut verhindert.<br />
In einem anderen Fall war der<br />
Antragsteller bis 1963 Pilot der<br />
Luftwaffe und danach 25 Jahre Testpilot<br />
als Angestellter der Wehrtechnischen<br />
Dienststelle in Manching<br />
(mehr als 18000 Flugstunden).<br />
Zuständig für die Bundeswehrzeit<br />
ist die WBV Süd, für die Zeit im<br />
zivilen Dienst die Unfallkasse des<br />
Bundes (UKB). Zunächst schoben<br />
sich die beiden Behörden die Verantwortung<br />
zu. Die UKB wollte,<br />
dass die Bundeswehr zunächst über<br />
Ansprüche aus den sechs Jahren<br />
Dienstzeit als Soldat entscheidet,<br />
bevor sie ihre Entscheidung treffe,<br />
erzählt Glaner. Die WBV habe den<br />
Auch Demonstrationen<br />
im Regierungsviertel<br />
(Foto: Kundgebung<br />
im November<br />
2006) führten<br />
nicht dazu, dass die<br />
Radargeschädigten<br />
„großherzig und<br />
streitfrei“ (Minister<br />
Scharping) entschädigt<br />
wurden.<br />
Antrag abgelehnt. Begründung: Als<br />
Testpilot fasse man nur gelegentlich<br />
die mit radioaktiver Leuchtfarbe<br />
gestrichenen Schalter und Instrumente<br />
im Cockpit an, trage zudem<br />
stets Atemmaske und Handschuhe.<br />
Überdies sei ein Abstand des Oberkörpers<br />
von 45 Zentimetern zu den<br />
Instrumenten zugrunde gelegt worden.<br />
„Diese Aussagen sind sachlich<br />
und fachlich falsch und müssen<br />
nicht näher kommentiert werden“,<br />
sagt Glaner. Das Verfahren werde<br />
bereits seit zehn Jahren am Sozialgericht<br />
München geführt – ohne<br />
Aussicht auf schnelle Beendigung,<br />
weil die Gerichte überlastet seien.<br />
2003 wurde im Radarbericht eine<br />
Anerkennung von nicht karzinogenen<br />
Erkrankungen ausgeklammert<br />
– aus Zeitmangel konnte keine Prüfung<br />
durch die Kommission durchgeführt<br />
werden. Den Betroffenen<br />
wurde eine baldige Prüfung durch<br />
Experten versprochen. Eine<br />
Klärung dieser Thematik ist bis<br />
heute nicht erfolgt. Der betroffene<br />
Personenkreis kämpft noch heute<br />
um eine Anerkennung seiner<br />
Erkrankungen.<br />
Misstrauisch macht den selbst<br />
betroffenen Streiter für die Interessen<br />
der Radargeschädigten (Amputation<br />
des Unterarms nach Knochenkrebs)<br />
aber noch etwas anderes:<br />
„Wir wollten Klarheit in der
Frage bekommen, wo die Bundeswehr<br />
ihre strahlenbelasteten Bauteile<br />
entsorgt hat“, sagt Glaner.<br />
Dazu richtete der BzUR eine Anfrage<br />
an das Bundesamt für Strahlenschutz.<br />
Überraschende Auskunft: In<br />
der umstrittenen Lagerstätte Asse<br />
befänden sich 236 Fässer mit radioaktiven<br />
Bauteilen der Bundeswehr.<br />
Noch bemerkenswerter findet Glaner<br />
aber die Ergebnisse der Strahlenmessungen<br />
bei den betonummantelten<br />
Behältern. Sie wiesen für<br />
jedes der 236 Fässer exakt den<br />
Grenzwert von 50 Mikro -<br />
sievert/Stunde aus. „Wie kann das<br />
sein?“, fragt Glaner. „Dann müsste<br />
jedes Fass ja exakt den gleichen<br />
Inhalt haben.“ Zudem entspreche<br />
nach einschlägigen Berechnungen<br />
dieser Wert nicht den zuvor für die<br />
einzelnen Bauteile angegebenen<br />
Strahlendosen. Die ARD-Sendung<br />
„Fakt“ hatte am 28. Februar 2012<br />
darüber berichtet. Ein Mitglied der<br />
Radarkommission sagte in dem<br />
Fernsehbeitrag mit Blick auf die<br />
von der Bundeswehr für den einzelnen<br />
Schalter angegebenen Werte:<br />
„Wenn man den Basiswert zugrunde<br />
legt, dann müssten 814.000<br />
Schalter enthalten ein. Das ist<br />
unmöglich. Die Schlussfolgerung:<br />
Die Schalter waren erheblich stär-<br />
Radargeschädigte Die Bundeswehr Mai 2013 9<br />
ker strahlend als wir das je glaubten.“<br />
Glaner ist enttäuscht. Das Interesse<br />
der Bundesregierung sei, keine<br />
Mitverantwortung anzuerkennen,<br />
ja kein Geld auszugeben und keine<br />
Änderungen im Versorgungsrecht<br />
vorzunehmen. „Wir haben alles zu<br />
jeder Zeit richtig gemacht, lautet die<br />
Devise im Ministerium“, kritisiert<br />
der BzUR-Chef. Gerade bei der<br />
Berechnung der Strahlendosis liege<br />
Vieles im Argen. „Der Politik und<br />
dem Ministerium liegt ein unabhängiges<br />
Gutachten vor, das die<br />
falschen Methoden und Berechnungen<br />
der Bundeswehr aufzeigt“, sagt<br />
Härtefallstiftung auf richtigem Weg<br />
Von Bernhard Gertz<br />
Mitte April hat sich in Berlin<br />
der Beirat der Treuhänderischen<br />
Stiftung zur Un -<br />
terstützung besonderer Härtefälle in<br />
der Bundeswehr und der ehemaligen<br />
NVA (Härtefallstiftung) konstituiert<br />
(siehe auch Seite 5). Aufgabe dieses<br />
Organs, zu dessen Vorsitzenden<br />
Dr.h.c. Jürgen Koppelin gewählt wurde,<br />
ist die Beratung des Stiftungsrates<br />
und des Vergabeausschusses.<br />
Anlässlich der Konstituierung<br />
berichteten der Vorsitzende des Stiftungsrates,<br />
Oberst a.D. Bernhard<br />
Gertz, und des Vergabeausschusses,<br />
Oberstarzt Prof. Dr. Viktor Meineke,<br />
über den Sachstand. Danach liegen<br />
der Stiftung derzeit 136 Unterstützungsanträge<br />
vor, von denen in bisher<br />
drei Arbeitssitzungen des Vergabeausschusses<br />
44 Anträge behandelt<br />
wurden.<br />
Von den entschiedenen Anträgen<br />
entfallen 39 auf den Bereich der<br />
Radarstrahlengeschädigten (16 ehemalige<br />
Bundeswehrangehörige, 23<br />
ehemalige NVA-Angehörige ), vier<br />
betreffen sonstige Gesundheitsschäden<br />
und einer ist dem Bereich der<br />
PTBS-Schäden zuzuordnen.<br />
Für 23 Antragsteller bewilligte<br />
der Ausschuss Unterstützungsleistungen<br />
zwischen 1000 Euro und<br />
27000 Euro, insgesamt bisher<br />
260000 Euro. Von den 23 positiv ent-<br />
schiedenen Anträgen beziehen sich<br />
20 auf die Fallgruppe der Radar opfer<br />
(elf ehemalige NVA, neun ehemalige<br />
Bundeswehr), zwei auf sonstige<br />
Gesundheitsschäden und einer auf<br />
einen PTBS-Geschädigten.<br />
In bisher zwölf Fällen wurde eine<br />
Unterstützungsleistung abgelehnt,<br />
vorwiegend (in zehn Fällen) wegen<br />
des Fehlens des nach der Stiftungssatzung<br />
erforderlichen Zusammenhangs<br />
zwischen Wehrdienst und<br />
Erkrankung. Nur in einem Fall scheiterte<br />
die Bewilligung an der erforderlichen<br />
wirtschaftlichen Bedürftigkeit<br />
im Sinne des Paragrafen 53 Nr. 2<br />
Abgabenordnung. Anfängliche Be -<br />
fürchtungen, dass steuerrechtliche<br />
Auszeichnung für einen verdienten Mitstreiter: Der Vorsitzende des Stiftungsrats, Oberst a.D. Bernhard<br />
Gertz (r.), hat dem ehemaligen Geschäftsführer des Soldatenhilfswerks der Bundeswehr e.V., Oberstleutnant<br />
a.D. Michael Egbers (l.), eine Dankurkunde überreicht. Sie bekundet den Dank und die Anerkennung<br />
für dessen Unterstützung bei der Einrichtung der „Härtefall-Stiftung“ und die Mitarbeit im<br />
Stiftungsrat. Mit dabei: der Vorsitzende des Vergabeausschusses, Oberstarzt Professor Viktor Meineke.<br />
Glaner. Bisher habe er keine Reaktion<br />
erhalten.<br />
Aber auch wenn sämtliche<br />
Initiativen, Kommissionen und<br />
„Runden Tische“ noch keine<br />
Lösungen gebracht haben, die die<br />
Geschädigten zufriedenstellen, will<br />
Glaner nicht aufgeben. „Die Betroffenen<br />
und die Öffentlichkeit erwarten<br />
von der Politik Ehrlichkeit und<br />
Offenheit“. Dazu gehöre eine klare<br />
Aussage, ob noch Defizite im<br />
Umgang mit den Radargeschädigten<br />
existierten oder die bis dato er -<br />
griffenen Maßnahmen ausreichend<br />
seien. An Letzteres glaubt Dietmar<br />
Glaner nicht. fh<br />
Vorgaben sich in stark einschränkender<br />
Weise auf die Vergabepraxis der<br />
Härtefallstiftung auswirken könnten,<br />
haben sich bisher nicht bestätigt.<br />
Gleichwohl zeigt sich, besonders<br />
auch bei den zehn zurückgenommenen<br />
Anträgen, eine gewisse Kluft<br />
zwischen den rechtlichen Möglichkeiten<br />
einer steuerrechtlich als<br />
mildtätig anerkannten Stiftung und<br />
der Erwartungshaltung mancher<br />
Antragsteller. Erwartet wird eine<br />
finanzielle Entschädigung im Sinne<br />
eines Schmerzensgeldes oder einer<br />
Wiedergutmachung für dauerhaft<br />
erlittene Gesundheitsschäden und<br />
nicht nur eine finanzielle Unterstützung<br />
in Härtefällen.<br />
Die Härtefallstiftung verfolgt die<br />
Philosophie, im Zweifel zugunsten<br />
des Antragstellers zu entscheiden, ihr<br />
politischer Auftrag ist es, für Rechtsfrieden<br />
zu sorgen. Sie wird deshalb<br />
auch künftig ihre Satzung und die<br />
Vergabekriterien an der Zielsetzung<br />
orientieren, zu Unterstützungsleistungen<br />
in größtmöglichem Umfang<br />
in der Lage zu sein.<br />
Der vom Haushaltsgesetzgeber<br />
gewährte Rahmen von bisher zehn<br />
Millionen Euro (sieben Millionen im<br />
Grundstockvermögen, drei Millionen<br />
im Verbrauchsvermögen) gibt<br />
der Stiftung die dafür nötigen finanziellen<br />
Mittel.<br />
Der DBwV ist im Stiftungsrat<br />
durch seinen Ehrenvorsitzenden<br />
Bernhard Gertz sowie durch den Vorsitzenden<br />
ERH, Hauptmann a.D. Rolf<br />
Meyer, vertreten. Rolf Meyer bekleidet<br />
zusätzlich die Funktion des<br />
Datenschutzbeauftragten der Stiftung.<br />
Oberst a.D. Bernhard Gertz<br />
ist Vorsitzender des Stiftungsrats<br />
der Härtefallstiftung und<br />
Ehrenvorsitzender des<br />
BundeswehrVerbandes
10 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Das Feldlager<br />
Kundus. Von<br />
hier aus fuhren<br />
die deutschenSoldaten<br />
ihre wohl<br />
gefährlichstenPatrouillen.<br />
Auslandseinsatz<br />
Infrastruktur für Millionen Euro –<br />
was wird aus dem Feldlager Kundus?<br />
Vor der Rückverlegung: Die Übergabe läuft nicht reibungslos<br />
250 Millionen Euro Steuergelder<br />
sind in die Infrastruktur des Feldlagers<br />
Kundus geflossen. Was<br />
geschieht damit, wenn die Bundeswehr<br />
im Herbst abzieht? Eine<br />
afghanische Idee ist zumindest vom<br />
Tisch: Aus der raketensicheren<br />
Kantine soll doch kein Hochzeitssaal<br />
werden.<br />
Kundus. Das Bundeswehr-Feldlager<br />
im nordafghanischen Kundus ist Ausweis<br />
deutscher Gründlichkeit. Die<br />
Kantine ist raketensicher. Die Straßen<br />
sind asphaltiert und sauber. Strom<br />
kommt rund um die Uhr aus Generatoren.<br />
Klimaanlagen und Heizungen<br />
sorgen in allen Gebäuden für stets<br />
angenehme Temperaturen. Etwa 250<br />
Millionen Euro hat Deutschland in die<br />
Infrastruktur des Feldlagers investiert,<br />
aus dem die Bundeswehr im<br />
Herbst abziehen will. Noch ist offen,<br />
wie die Afghanen das Camp weiternutzen<br />
werden. Die Zeit wird knapp:<br />
Ohne Folgenutzer würde die Infra-<br />
struktur im harschen Winter verfallen.<br />
Nach bisherigen Planungen<br />
könnte das regionale UN-Büro den<br />
Teil des zivil-militärischen Wiederaufbauteams<br />
(PRT) übernehmen, in<br />
dem derzeit noch niederländische<br />
Sicherheitskräfte untergebracht sind.<br />
Die Niederländer haben ihre Bauten<br />
dort gerade erst fertiggestellt. Auch<br />
die Bundeswehr investierte noch<br />
mehrere Millionen Euro unter anderem<br />
in den Anbau eines OP-Traktes an<br />
das Rettungszentrum im Camp, als<br />
der Abzug bereits beschlossen war.<br />
Zwar wird die Bundeswehr Waffen,<br />
gepanzerte Fahrzeuge und anderes<br />
Material mitnehmen, das in der<br />
Heimat benötigt wird. Das Camp an<br />
sich wird aber wie vereinbart an die<br />
Afghanen übergeben.<br />
Der deutschen Seite wäre am liebsten,<br />
afghanische Sicherheitskräfte<br />
würden der Truppe ins PRT nachfolgen.<br />
Die endgültige Entscheidung<br />
über die Nutzung des Areals nahe dem<br />
Flughafen fällt aber im Präsidenten-<br />
De Maizière: Soldaten nicht für<br />
Misserfolge verantwortlich machen<br />
Dresden. Die Bundeswehr-Soldaten<br />
dürfen nach Ansicht von Verteidigungsminister<br />
Thomas de Maizière<br />
nicht für Erfolg oder Misserfolg<br />
ihrer Einsätze in Konfliktregionen<br />
verantwortlich gemacht<br />
werden. „Es muss vor, während und<br />
nach einem Einsatz ein politisches<br />
Konzept geben“, sagte de Maizière<br />
im Militärhistorischen Museum der<br />
Bundeswehr in Dresden bei einem<br />
Bibeldialog.<br />
Der Minister war mit Sachsens<br />
Landesbischof Jochen Bohl zu der<br />
Veranstaltung der Synode der evangelischen<br />
Landeskirche gekommen.<br />
Er sprach dabei von der<br />
Schwierigkeit von Auslandseinsät-<br />
zen: „Es gibt ja Regionen, in denen<br />
die christliche Botschaft der Versöhnung<br />
als aggressiv verstanden<br />
und ein heiliger Krieg gegen uns<br />
geführt wird.“ De Maizière forderte<br />
Respekt für die Soldaten und<br />
warb um Verständnis für die Entscheidungen<br />
von Parlament, Regierung<br />
und Soldaten.<br />
„Sie vertreten Deutschland mit<br />
einem demokratischen Mandat,<br />
und deswegen gehört das respektiert“,<br />
stimmte ihm Bischof Bohl<br />
zu. De Maizière hatte ein doppeltes<br />
Heimspiel: Als Verteidigungsminister<br />
ist er Hausherr im Museum und<br />
als in Dresden lebender Christ ein<br />
ehemaliger Synodaler. dpa<br />
palast in Kabul. Der von Präsident<br />
Hamid Karsai ernannte Provinzgouverneur<br />
Mohammad Anwar Dschegdalek<br />
säße am liebsten selbst im PRT –<br />
in unmittelbarer Nachbarschaft zum<br />
großen Geldgeber Vereinte Nationen.<br />
„Wir brauchen diese Gebäude“,<br />
sagt Dschegdalek. „Ich würde gerne<br />
die gesamte Verwaltung einschließlich<br />
des Gouverneursbüros dort hin<br />
verlegen.“ Die deutsche Seite hielte<br />
eine Übernahme durch den Gouverneur<br />
nicht für die beste Lösung, ist<br />
aber zumindest froh, dass eine andere<br />
Idee der Afghanen wieder beerdigt<br />
wurde – wonach man die Kantine<br />
möglicherweise in eine „Wedding<br />
Hall“, einen kommerziellen Hochzeitssaal<br />
hätte umwandeln können.<br />
„Was wir verhindern wollen, ist,<br />
dass dieses Areal jemandem übergeben<br />
wird, der es anschließend filetiert<br />
und verkauft und damit Geld verdient“,<br />
sagt der Kommandeur der<br />
Internationalen Schutztruppe Isaf für<br />
Nordafghanistan, Generalmajor Jörg<br />
Foto: dpa<br />
Vollmer. Es komme darauf an, das<br />
Camp in Hände zu geben, bei denen<br />
man das Gefühl habe, es werde auch<br />
künftig sinnvoll genutzt. Vollmer ist<br />
zuversichtlich, dass das bald gelingen<br />
wird. „Wenn der letzte Mann oder die<br />
letzte Frau das Lager verlässt, dann<br />
wird es übergeben sein.“<br />
Allerdings muss bis dahin die<br />
Infrastruktur den Möglichkeiten der<br />
einheimischen Nachnutzer angepasst<br />
werden. „Das ist jetzt nicht überheblich<br />
gemeint“, sagt Vollmer. Die Af -<br />
ghanen hätten schlichtweg kein Personal,<br />
das etwa die hochkomplexe<br />
Küchenanlage warten oder betreiben<br />
könne. „Dann lieber nicht den Konvektorofen,<br />
sondern das, was hier üb -<br />
lich ist in den Kasernen“, sagt Vollmer.<br />
Sein Stellvertreter, Flottillenadmiral<br />
Carsten Stawitzki, sagt: „Ich wa ge zu<br />
behaupten, selbst meine Mutter wäre<br />
mit dieser Küche überfordert.“<br />
Die Stromversorgung im PRT ist<br />
nicht nur zu komplex, sondern auch<br />
zu teuer für die Afghanen. Das Lager<br />
verbraucht in etwa so viel Elektrizität<br />
wie ganz Kundus-Stadt. Deswegen<br />
kann es nicht ohne weiteres an das<br />
öffentliche Stromnetz angeklemmt<br />
werden, ohne dass in der Stadt die<br />
Lichter ausgingen.<br />
Wie im viel kleineren deutschen<br />
PRT in Feisabad – das bereits im vergangenen<br />
Herbst an afghanische<br />
Sicherheitskräfte übergeben wurde –<br />
sollen daher die bisherigen Generatoren<br />
mit kleineren und weniger komplexen<br />
Geräten ersetzt werden. In<br />
Feisabad wurden allerdings nicht alle<br />
Gebäude im Camp an die neuen<br />
Stromquellen angeschlossen, was<br />
nun nachgeholt werden soll. Aus<br />
Schwierigkeiten in Feisabad, so heißt<br />
es bei der deutschen Seite, habe man<br />
aber bereits Lehren für Kundus gezogen.<br />
Can Merey, dpa<br />
Mehrzweckhubschrauber NH90 wird in den<br />
Auslandseinsatz ISAF nach Afghanistan verlegt<br />
Die Bundeswehr hat am 17.<br />
April 2013 erstmalig den<br />
Mehrzweckhubschrauber NH90<br />
vom Flughafen Leipzig/Halle in<br />
den Auslandseinsatz ISAF nach<br />
Afghanistan verlegt. An diesem<br />
Tag wurde der erste Hubschrauber<br />
in das Einsatzland verbracht, die<br />
restlichen drei NH90 folgen in den<br />
kommenden Wochen. Dort sollen<br />
sie noch im zweiten Quartal 2013<br />
zum Einsatz kommen.<br />
Der neue Mehrzweckhubschrauber<br />
NH90 ist durch seine<br />
sichere, zuverlässige und leichte<br />
Bauweise für verschiedenste Missionen<br />
im gesamten Fähigkeitsspektrum<br />
der Bundeswehr geeig-<br />
net. Seine hervorragenden Eigenschaften<br />
erlauben es dem Hubschrauber<br />
der 10- Tonnenklasse,<br />
auch mit hoher Zuladung bei<br />
höherer Geschwindigkeit, Nacht,<br />
oder schwierigen Wetterverhältnissen<br />
zu fliegen. Der NH90 beinhaltet<br />
ausgehend von einem Basismuster<br />
ein gesamtes Familienkonzept.<br />
In Afghanistan dient der NH90<br />
als Hubschrauber zur Medizinischen<br />
Evakuierung (MedEvac).<br />
Kern dieser Mission wird dabei die<br />
luftgestützte Rettung von Verwundeten<br />
(Forward Air Medical Evacuation)<br />
sein.<br />
Quelle: bundeswehr.de
Auslandseinsatz Die Bundeswehr Mai 2013 11<br />
Frankreich beginnt mit Truppenabzug aus Mali – deutsche Pioniere eingetroffen<br />
Paris. Knapp drei Monate nach<br />
Beginn des Einsatzes in Mali hat<br />
Frankreich mit dem Abzug seiner<br />
Truppen aus dem westafrikanischen<br />
Land begonnen. Erste Soldaten seien<br />
nach Zypern verlegt worden,<br />
hieß es am Dienstag im Verteidi-<br />
gungsministerium in Paris. Aktuell<br />
kämpfen etwa 4000 französische<br />
Soldaten an der Seite von Truppen<br />
aus Mali und benachbarten afrikanischen<br />
Ländern gegen islamistische<br />
Rebellen im Norden.<br />
Frankreichs Präsident François<br />
Hollande hatte bereits angekündigt,<br />
die Präsenz französischer Truppen<br />
bis Juli zu halbieren. Die Zahl soll bis<br />
dahin auf etwa 2000 verringert werden.<br />
Perspektivisch wollen die Franzosen<br />
etwa 1000 Soldaten im Land<br />
belassen, um gegen Rebellen rasch<br />
vorgehen zu können. Das Land strebt<br />
ebenso wie die USA ein rasches UN-<br />
Mandat für Blauhelmsoldaten an.<br />
In der vergangenen Woche<br />
haben mehrere hundert Soldaten<br />
aus der Europäischen Union ihre<br />
Mission zur Ausbildung malischer<br />
Streitkräfte begonnen. Die Bundes-<br />
Anzeige<br />
Foto: Bundeswehr via flickr<br />
wehr beteiligt sich mit 80 Soldaten<br />
an dem Einsatz, vor allem mit Pionieren<br />
und Sanitätssoldaten.<br />
Die ersten deutschen Pioniere<br />
sind inzwischen in Mali eingetroffen.<br />
Mit dem Luftwaffen-Airbus A-310<br />
„Kurt Schumacher“ sind inzwischen<br />
die ersten Pioniere für die EU-Ausbildungsmission<br />
in Bamako eingetroffen.<br />
Oberstleutnant Alexander<br />
Mueller-Cramer, der Führer des<br />
deutschen Einsatzkontingentes<br />
EUTM MALI, begrüßt die Ankom-<br />
Die ersten in<br />
Mali eingetroffenenPioniereentladen<br />
auf dem<br />
Flugplatz von<br />
Bamako<br />
Material.<br />
menden. „Das ist für mich eine<br />
Selbstverständlichkeit “, erklärt er.<br />
17 deutsche Pioniere steigen<br />
aus dem Airbus. Parallel wird die<br />
Maschine entladen und Ausrüstung<br />
sowie das Gepäck zum Abmarsch<br />
auf die Fahrzeuge verladen. Gleich<br />
im Anschluss brechen die Pioniere<br />
in Richtung Koulikoro auf und<br />
beziehen noch am selben Tag ihre<br />
Unterkünfte. Die nächsten Tage stehen<br />
schon ganz im Zeichen der Vorbereitung<br />
der Mission zur Pionierausbildung<br />
der malischen Soldaten.<br />
Ab dem 22. April sollten die<br />
ersten 30 bis 40 Soldaten im Pionierwesen<br />
ausgebildet werden. Der<br />
richtige Umgang mit Sprengfallen,<br />
eigene Bewegungen zu fördern und<br />
die des Gegners zu hemmen, das<br />
und noch vieles mehr wird Inhalt<br />
der Spezialausbildung sein. „Das<br />
wird eine sehr interessante und herausfordernde<br />
Aufgabe für meine<br />
Männer und mich“; sagt Major T.,<br />
„Chef“ der deutschen Pioniere vor<br />
der Abfahrt in das 65 Kilometer entfernte<br />
Koulikoro.<br />
Die Ausbildung im Pionierdienst<br />
bildet den Schwerpunkt der<br />
deutschen Beteiligung an der<br />
EUTM Mali. Laut EU-Kommission<br />
sind 22 europäische Nationen bei<br />
diesem multinationalen Ausbildungseinsatz<br />
in Mali dabei.<br />
Im Juli sollen in dem afrikanischen<br />
Krisenland Präsidenten- und<br />
Parlamentswahlen stattfinden.<br />
„Wir werden da hartnäckig sein“,<br />
hatte Hollande dazu gesagt. Die<br />
bereits für das vergangene Jahr vorgesehenen<br />
Wahlen waren wegen<br />
eines Militärputsches im März 2012<br />
verschoben worden. dpa
12 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Bei Temperaturen<br />
um 40 Grad<br />
ist der Bedarf<br />
immens hoch:<br />
Wasser für die<br />
Soldaten, Nahrungsmittel,<br />
Ersatzteile – insgesamt<br />
rund 500<br />
Tonnen Material<br />
wurden seit<br />
Beginn der<br />
Unterstützung<br />
eingeflogen.<br />
Auslandseinsatz<br />
Wasser für die Truppen<br />
Tag um Tag fliegen die „Transall“-Crews durch Westafrika und<br />
versorgen die Soldaten<br />
Sonnenaufgang in Burkina<br />
Faso, südöstlicher Nachbarstaat<br />
Malis in Westafrika.<br />
Schon jetzt über 30 Grad im Schatten.<br />
Der Flughafen der burkinischen<br />
Hauptstadt Ouagadougou ist Ausgangspunkt<br />
eines Einsatzfluges der<br />
Bundeswehr. Lebensmittel und<br />
Wasser müssen von Kaduna in<br />
Nigeria in die malische Hauptstadt<br />
Bamako gebracht werden.<br />
Sie werden dringend von den<br />
nigerianischen AFISMA-Truppen<br />
benötigt. Deren Einsatz in Mali ist<br />
fordernd und die Nahrungsmittel<br />
müssen zügig zu ihnen gelangen.<br />
Sobald das Wartungspersonal die C-<br />
160 „Transall“ vor dem Abflug in<br />
Burkina Faso inspiziert und die<br />
Cockpitcrew Wetter- und Flugdaten<br />
Koulikoro. Die EU-Mission EUTM<br />
zur Ausbildung malischer Soldaten<br />
hat am vergangenen Dienstag ihre<br />
Arbeit offiziell aufgenommen, und<br />
auch das deutsche Luftlanderettungszentrum<br />
ist einsatzbereit.<br />
Mit rund 50 Frauen und Männern<br />
– 43 vom Kommando Schnelle<br />
Einsatzkräfte Sanitätsdienst aus<br />
Leer, ergänzt von sechs österreichischen<br />
und drei ungarischen Soldaten<br />
– soll die Einheit die sanitätsdienstliche<br />
Versorgung wahrnehmen.<br />
Die Sanitätseinrichtung<br />
besteht aus 38 Zelten – vom Zahnarztbereich<br />
bis zum Labor, vom<br />
erfasst hat, rollt das Flugzeug zur<br />
Startposition. Es hebt ab in Richtung<br />
Osten, nach Kaduna in Nigeria.<br />
Sechs Tonnen Ladung sind es<br />
heute, die dort schon bereitstehen.<br />
Die Herausforderung des heutigen<br />
Einsatzes besteht in teils nicht planbaren<br />
Situationen bei Ankunft und<br />
Weiterflug. Sämtliche Absprachen<br />
zum Be- und Entladen können meist<br />
erst mit den örtlichen Ansprechpartnern<br />
getroffen werden.<br />
Während der ersten Etappe bereiten<br />
die zwei Ladungsmeister schon in<br />
der Luft den Laderaum vor. Die<br />
Stehzeit der „Transall“ am Boden<br />
soll auch in Nigeria möglichst kurz<br />
gehalten werden. Die Piloten steuern<br />
das Flugzeug sicher nach Kaduna<br />
und parken direkt neben der auf-<br />
zunehmenden Ladung. Sofort nach<br />
dem Ausschalten der Motoren<br />
beginnt das mitgebrachte Wartungspersonal<br />
mit den Kontrollen<br />
am Flugzeug.<br />
Zwei Wassertanks und Unmengen<br />
an Wasserflaschen sowie weitere<br />
Nahrungsmittel müssen in den<br />
Bauch der „Transall“. Es steht<br />
jedoch kaum nigerianisches Personal<br />
zum Beladen zur Verfügung. Bei<br />
40 Grad brennt die Sonne, und alle<br />
Hände müssen nun mit anpacken,<br />
ganz gleich ob taktischer Systemoffizier<br />
oder Wartungscrew. Mit vereinten<br />
Kräften gelingt das Beladen in<br />
weniger als sechzig Minuten. Nachdem<br />
alles im Laderaum fest verzurrt<br />
ist, sind die Soldaten sichtlich<br />
geschafft. „Es ist echt anstrengend,<br />
Foto: Bundeswehr<br />
unter diesen klimatischen Bedingungen<br />
zu arbeiten“, sagt einer der<br />
Ladungsmeister, aber es mache auch<br />
Freude zu helfen. Kurz darauf ist die<br />
„Transall“ wieder in der Luft Rich-<br />
tung Ouagadougou. Dort muss die<br />
Crew ausgewechselt werden, ihre<br />
maximale Flugzeit darf auch in<br />
Westafrika nicht überschritten werden.<br />
Als das Flugzeug nach dem<br />
Zwischenstopp von der zweiten<br />
Crew in Bamako sicher gelandet<br />
wird, ist es bereits Nacht. Das macht<br />
das Entladen nicht leichter, denn eine<br />
Flughafenbeleuchtung ist hier nicht<br />
vorhanden. Aus Sicherheitsgründen<br />
dürfte sie wohl auch nicht benutzt<br />
werden. Nach und nach leert sich der<br />
Bauch der „Transall“. Fahrzeuge<br />
nehmen die Ladung direkt an der<br />
Rampe des Flugzeugs auf. In weniger<br />
als 30 Minuten sind der Laderaum<br />
leer und die Tanks des Flugzeuges<br />
gefüllt für den Rückweg nach<br />
Ouagadougou.<br />
Seit gut drei Monaten unterstützen<br />
die deutschen Luftwaffensoldaten<br />
die Mission AFISMA in Mali.<br />
Mehr als 200 Transportflüge mit<br />
fast 1000 Passagieren und 500 Tonnen<br />
Material sind seitdem durchgeführt<br />
worden. Mit dem Tankflugzeug<br />
„Airbus“ A-310 MRTT und<br />
den im Einsatz befindlichen C-160<br />
„Transall“ verzeichneten die deutschen<br />
Piloten insgesamt weit über<br />
700 Flugstunden.<br />
Für den ersten Kontingentführer<br />
vor Ort und seine Frauen und<br />
Männer hieß es daher kürzlich,<br />
Abschied zu nehmen: Major Gunnar<br />
Kratz übergab den Staffelstab an<br />
Oberstleutnant Michael Lux. Es<br />
gelte, auf die beachtliche Leistung<br />
des deutschen Einsatzkontingents<br />
Dakar aufzubauen, betonte der neue<br />
Kontingentführer nach der Übernahme.<br />
bw aktuell/mge<br />
Auf Niveau eines Kreiskrankenhauses<br />
Das leichte Luftlanderettungszentrum versorgt die Soldaten der EU-Mission EUTM Mali<br />
Operationstisch bis zur Röntgenabteilung.<br />
Sogar eine kleine Apotheke<br />
ist vor Ort. Die Pflegestation verfügt<br />
über acht Betten und zwei<br />
Überwachungsbetten. Hinzu kommen<br />
zwei Betten im Schockraum<br />
und zwei weitere für die Intensivbetreuung.<br />
Für die medizinische Fachexpertise<br />
sorgen zehn Ärzte aus<br />
Deutschland und Österreich.<br />
Zwei bewegliche Arzttrupps<br />
(BAT) sowie zwei in Bamako stationierte<br />
belgische Rettungshubschrauber<br />
können bei Bedarf<br />
schnell Verletzte nach Koulikoro<br />
tranportieren. bw aktuell/mgä<br />
Modernste Technik: Das Operationszelt des Rettungszentrums.
Speyer. Das<br />
Familienbetreuungszentrum<br />
Speyer konnte für<br />
seine Veranstaltung<br />
im März den<br />
ISAF-Veteran<br />
Holger Rossmeier<br />
gewinnen. Der<br />
Hauptfeldwebel<br />
berichtete über<br />
seinen Auslandseinsatz<br />
in Afghanistan<br />
und die Folgen:<br />
Ross-meier<br />
leidet unter einer Posttraumatischen<br />
Belastungsstörung (PTBS). In<br />
einem sehr emotionalen Vortrag<br />
schilderte Rossmeier, wie er mit seiner<br />
Frau und seinen beiden Söhnen<br />
während der Krankheit umging.<br />
Weiterhin verdeutlichte er den<br />
Zuhörern, wie es mit seiner Behandlung<br />
und der Bewältigung der PTBS<br />
weiterging. Holger Rossmeier ist<br />
der Gründer des Vereins „roter Freitag<br />
e.V.“ und der Deutschen PTBS<br />
Selbsthilfe.<br />
Zuvor hatte Oberstabsfeldwebel<br />
Udo Fütterer, Leiter des FBZ Speyer,<br />
zur Lage in den verschiedenen<br />
Einsatzgebieten vorgetragen. Auf<br />
Wunsch der Familien wurde ein<br />
Familienfoto angefertigt, das<br />
Familienbetreuung<br />
Emotionaler Bericht eines<br />
traumatisierten Soldaten<br />
Hauptfeldwebel Heiland, Oberstabsfeldwebel<br />
Fütterer, Stabsfeldwebel Marsch und Hauptfeldwebel<br />
Rossmeier (v.l.).<br />
zusammen mit einem Brief, den die<br />
Angehörigen während der Veranstaltung<br />
schreiben konnten, als Feldpost<br />
an die Soldaten und Soldatinnen<br />
in den Einsatz verschickt wurde.<br />
Während der Veranstaltung<br />
waren die Kinder wieder bestens bei<br />
den Erzieherinnen aufgehoben. Bei<br />
Kaffee und Kuchen, den die<br />
Angehörigen gespendet hatten,<br />
wurde noch viel über das Thema<br />
PTBS gesprochen. Für den Verein<br />
„roter Freitag“ und die Deutsche<br />
PTBS Selbsthilfe kamen zahlreiche<br />
Spenden zustande, über die sich<br />
Hauptfeldwebel Rossmeier sehr<br />
freute und für die er sich bei allen<br />
Unterstützern bedankte.<br />
HptFw Heiland/StFw Marsch<br />
Blick von „oben“ auf das Einsatzland<br />
München. Die Stabsfeldwebel Harald Richter und Andreas Grebl haben<br />
Mitte März rund 60 Familienangehörige zu einer Informations- und<br />
Betreuungsveranstaltung im Familienbetreuungszentrum (FBZ) München<br />
begrüßt. Nach einem gemeinsamen Mittagessen in der Ernst-von-<br />
Bergmann-Kaserne stellte der Leiter des FBZ, Stabsfeldwebel Richter,<br />
sein Team vor und übergab danach an den Vertreter vom Lufttransportgeschwader<br />
(LTG) 61 aus Penzing, Hauptmann Jörg Bartsch, der von<br />
seinen Erfahrungen während seines Einsatzes in Afghanistan berichtete.<br />
Mt seinen privaten Aufnahmen, die er während seiner Flüge mit der<br />
C-160/Transall gemacht hatte, ermöglichte er einen nicht üblichen Blick<br />
von „oben“ auf das Einsatzland. Währenddessen übten sich die „Kleinen“<br />
kreativ im Bemalen von Ostereiern. Im anschließenden Vortrag<br />
eines „auf dem Boden gebliebenen“ Soldaten vom ABC Abwehrbataillon<br />
aus Sonthofen waren die ganz persönlichen Eindrücke und Erfahrungen<br />
des KFOR-Einsatzes von Oberfeldwebel Daniel Hölzel nicht<br />
weniger interessant. Nach einem abschließenden Vortrag über die Aufgaben<br />
und Ziele der Familienbetreuungsorganisation durch Stabsfeldwebel<br />
Richter verabschiedeten sich die Angehörigen zufrieden und gut<br />
informiert. FBZ München
16 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Von Yann Bombeke<br />
Soldat und Behinderung – das passt doch<br />
nicht zusammen. Ein Soldat ist körperlich<br />
hundertprozentig fit. Das kann doch höchstens<br />
sein, wenn einer versehrt aus dem Einsatz<br />
zurückkehrt. Denkste! In der Bundeswehr leisten<br />
mehr als 950 behinderte und schwerbehinderte<br />
Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst – und nur<br />
rund 50 von ihnen sind Einsatzgeschädigte. Eine<br />
vielleicht kleine Gruppe, gemessen an den rund<br />
9000 zivilen Arbeitnehmern und Beamten, die<br />
mit einer Behinderung für die Streitkräfte arbeiten.<br />
Aber es ist eine Gruppe, die dennoch Aufmerksamkeit<br />
verdient.<br />
Genau dafür setzt sich Stabsfeldwebel Thomas<br />
Reiner ein. Vor einigen Jahren traf den<br />
gelernten Personalfeldwebel das Schicksal: Die<br />
Im Blickpunkt: Soldat und Behinderung<br />
Weitermachen wie jeder Andere<br />
Ärzte diagnostizierten eine Multiple Sklerose.<br />
Kein Grund für Stabsfeldwebel Reiner, der Bundeswehr<br />
den Rücken zu kehren. „Ich bin gelernter<br />
Kaufmann und daher Schreibtischtäter. Ich<br />
kann jetzt vielleicht nicht mehr einen Zug durch<br />
das Gelände führen, aber in einer Stabsdienstverwendung<br />
bin ich hundertprozentig einsatzfähig“,<br />
sagt Reiner. Dabei hilft ihm an seinem Arbeitsplatz<br />
im Dezernat Betreuung und Fürsorge im<br />
Streitkräfteamt (SKA) eine besondere Arbeitsplatzausstattung:<br />
Ein spezielles Headset für das<br />
Telefon und eine Einhandtastatur ermöglichen<br />
Reiner trotz seiner linksseitigen Lähmung ein<br />
ganz normales Arbeiten. Zu seiner Dienststelle<br />
auf der Bonner Hardthöhe gelangt Reiner mit seinem<br />
eigenen Auto – kein Problem, dank eines<br />
behindertengerechten Umbaus mit einem Steuerknauf<br />
am Lenkrad und Automatikgetriebe. Die<br />
Kosten für den Umbau hat die Bundeswehr übernommen.<br />
„Das ist ganz wichtig für das Selbstwertgefühl:<br />
Weitermachen zu können, wie jeder<br />
anderer Mensch“, sagt Reiner, der auch Vertrauensperson<br />
der Schwerbehinderten beim SKA ist.<br />
„Der wichtigste Lehrgang in meiner Bundeswehrzeit“<br />
– Die Teilnehmer des zweiten<br />
Pilotseminars in Bad Münstereifel waren<br />
von dem neuen Hilfsangebot begeistert.<br />
Der Dienstgeber kann also einiges tun, um<br />
den schwerbehinderten Menschen in der Bundeswehr<br />
die Ausübung ihrer Tätigkeiten zu<br />
erleichtern. Nur: Viele wissen nicht genau, für<br />
welche Dinge die derzeit noch zuständige Wehrbereichsverwaltung<br />
die Kosten übernimmt und<br />
wie die Verfahren und Abläufe zu bewältigen<br />
sind, um an die Zuschüsse zu gelangen. Auch aus<br />
diesem Grund kam Stabsfeldwebel Reiner die<br />
Idee, ein Seminar auf die Beine zu stellen. Es<br />
geht ihm darum, Informationslücken zu<br />
schließen. „Ich habe festgestellt, dass der Bedarf<br />
da ist“, sagt er. Zunächst selbst, später gemeinsam<br />
mit seinem Dezernatsleiter, Oberstleutnant<br />
Axel Reiter, trug Reiner seine Ideen an den Amtschef<br />
SKA heran – und fand in Generalmajor<br />
Thomas Wollny wohlwollende Unterstützung<br />
für das Projekt. Nach folgenden Gesprächen mit<br />
den zuständigen ministeriellen Ebenen erhielt<br />
der Amtschef SKA den Auftrag, ein Konzept zu<br />
entwickeln.<br />
„Zunächst mussten wir den Bedarf ermitteln<br />
– wie viele Behinderte gibt es überhaupt in der<br />
Bundeswehr?“ sagt Oberstleutnant Reiter. Das<br />
gestaltet sich gar nicht so einfach: Aus Datenschutzgründen<br />
ist es nahezu unmöglich, an verlässliche<br />
Zahlen und Fakten von behinderten<br />
Menschen in der Bundeswehr zu gelangen. Es<br />
kann nur geschätzt werden, dass etwa 950 Soldatinnen<br />
und Soldaten mit einer Behinderung in<br />
den Streitkräften dienen. Es ist auch bekannt,<br />
dass es eine hohe Dunkelziffer gibt, da sich viele<br />
Soldatinnen und Soldaten nicht outen – sie<br />
befürchten Laufbahnnachteile. Auch aus diesem<br />
Grund wurde das Konzept auf die Beine gestellt<br />
und eine Reihe von fünf Pilotseminaren vom<br />
Ministerium genehmigt. Zwei wurden bereits<br />
durchgeführt, drei weitere sind für das laufende<br />
Jahr terminiert. Das nächste Seminar findet vom<br />
10. bis 14. Juni im Haus des Jugendrotkreuzes in<br />
Bad Münstereifel statt. Dieses Seminar war<br />
bereits wenige Tage nach der Ausschreibung ausgebucht.<br />
Die Adresse wurde durch das Bundeswehr-Sozialwerk<br />
bekannt und ist für das Vorha-<br />
Stabsfeldwebel<br />
Thomas Reiner am<br />
Steuer seines<br />
Autos, mit dem er<br />
täglich zu seinem<br />
Arbeitsplatz auf der<br />
Bonner Hardthöhe<br />
gelangt. Die Kosten<br />
für den behindertengerechten<br />
Umbau, dazu zählt<br />
ein spezieller<br />
Knauf am Lenkrad,<br />
hat die Bundeswehr<br />
übernommen.<br />
Stabsfeldwebel Thomas Reiner hat das Projekt „Soldat und Behinderung“ ins Leben gerufen. Mit<br />
Seminaren will der Stabsfeldwebel ein Hilfsangebot für die rund 950 Soldaten mit Behinderung,<br />
die in der Bundeswehr dienen, schaffen und Informationslücken schließen<br />
Oberstleutnant Axel Reiter (r.) am Arbeitsplatz<br />
von Stabsfeldwebel Thomas Reiner,<br />
der mit kleinen Hilfsmitteln ganz normal seine<br />
Arbeit verrichten kann.<br />
ben gut geeignet. „Es gibt dort ein Schwimmbad,<br />
eine Sporthalle und die Kosten halten sich im<br />
Rahmen“, sagt Oberstleutnant Reiter. Teilnehmen<br />
können pro Seminar 15 Behinderte mit<br />
Betreuung, etwa Rollstuhlfahrer mit ihrer<br />
Begleitperson, oder 30 ohne die Notwendigkeit<br />
einer Betreuung.<br />
„Den richtigen Nerv getroffen“<br />
Das Feedback der bisherigen Teilnehmer sei<br />
durch die Bank positiv, versichert Reiter: „Die<br />
Resonanz zeigt: Wir haben den richtigen Nerv<br />
getroffen!“ Jetzt müsse das Pilotprojekt nur noch<br />
institutionalisiert werden. „Es darf nicht an einzelnen<br />
Personen hängen“, sagt der Dezernatsleiter<br />
im SKA. Wie gut das Projekt von den Betroffenen<br />
aufgenommen wird, zeigt der Inhalt einer<br />
E-Mail, die Stabsfeldwebel Reiner nach dem<br />
zweiten Pilotseminar von einem Teilnehmer<br />
erhalten hat: „Das Seminar war sehr informativ<br />
und man kann das erworbene Wissen dienstlich<br />
wie auch privat verwenden. Somit hat es für<br />
mich den Wert des wichtigsten Lehrgangs in<br />
meiner Zeit bei der Bundeswehr erlangt.“ ■<br />
Unter thomasreiner@bundeswehr.org erhalten<br />
Sie weitere Informationen zum Projekt<br />
„Soldat und Behinderung“.
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Fotos: Henning<br />
18 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Wir über uns: Ehemalige<br />
Seht her, wir haben’s gemacht: Das Haus Dierbach im rheinland-pfälzischen Freilichtmuseum ist ein<br />
Schmuckstück. Hauptmann a.D. Manfred Haase, Oberst a.D. Jürgen Reinhard und Oberst a.D. Hans-<br />
Peter Koch (v.l.) schauen sich das Gemeinschaftswerk immer wieder gerne an.<br />
„In eurem Alter schafft ihr das nicht“<br />
Einmaliges Projekt: Traditionsverband und Kameradschaft bauen sich eine Heimstatt –<br />
Ehemaligenorganisationen und Kommunen arbeiten in Bad Sobernheim vorbildlich zusammen<br />
Die Männer kneten den Lehm<br />
immer wieder durch. Sorgfältig<br />
schmieren sie strohumwickelte<br />
Haselnussstäbe damit ein. Die<br />
älteren Herren, die hier ein Jahrhunderte<br />
altes Fachwerkhaus<br />
rekonstruieren, sind ehemalige<br />
Soldaten – Piloten, Wartungspersonal<br />
und Logistiker eines ruhmreichen<br />
Geschwaders. Was im<br />
rheinland-pfälzischen Bad<br />
Sobernheim entsteht, ist einmalig:<br />
ein Vereinsheim, das zugleich<br />
Teil eines historisches Denkmals<br />
ist. Und Fixpunkt einer Kooperation<br />
zwischen Traditionsverein<br />
und DBwV-Kameradschaft, die<br />
ihresgleichen sucht.<br />
Eine lange Geschichte hat das<br />
Jagdgeschwader 73, das zwischenzeitlich<br />
auch die<br />
Bezeichnung leichtes Kampfgeschwader<br />
42 und Jagdbombergeschwader<br />
35 trug. Diese Geschichte<br />
sollte für dessen Angehörige<br />
nicht zu Ende sein, als mit der Verlegung<br />
nach Rostock-Laage 1997<br />
der langjährige Standort auf dem<br />
Flugplatz Pferdsfeld bei Bad<br />
Sobernheim aufgegeben wurde.<br />
Sagten sich jedenfalls die Luftwaffensoldaten,<br />
die den Verein „Ehemalige<br />
Geschwaderangehörige Bad<br />
Sobernheim“ gründeten. Und dach-<br />
ten auch die DBwV-Mitglieder, die<br />
in der örtlichen Kameradschaft<br />
ERH organisiert sind. Die Schnittmenge<br />
zwischen beiden Organisationen<br />
ist groß. „Ich habe selten ein<br />
Geschwader erlebt, das einen derartigen<br />
inneren Zusammenhalt hat“,<br />
betont zudem Oberst a.D. Hans-<br />
Peter Koch, Kommodore von 1985<br />
bis 1990.<br />
Kein Wunder also,<br />
dass dessen Angehörige<br />
ihren Treffen und Veranstaltungen<br />
eine würdige<br />
Heimstatt geben wollten.<br />
Da bot sich eine ungeahnte<br />
Chance: Dank der guten<br />
Kontakte zum damaligen<br />
Direktor des Freilichtmuseums,<br />
Klaus<br />
Freckmann, erfuhren die<br />
Soldaten, dass ein historisches<br />
Fachwerkhaus dem<br />
Museum geschenkt, aber<br />
noch nicht umgesetzt<br />
worden war – nicht<br />
zuletzt wegen des<br />
immensen Aufwandes,<br />
ein komplexes Bauwerk<br />
erst ab- und dann originalgetreu<br />
wieder aufzubauen.<br />
Eine verwegene<br />
Idee machte sich immer breiter in<br />
den Köpfen der umtriebigen Vorstände:<br />
Wenn man die Arbeitskraft<br />
der Ehemaligen zur Verfügung<br />
stellte und dafür ein Nutzungsrecht<br />
bekäme... Gesagt, getan. Der Traditionsverein<br />
schloss einen entsprechenden<br />
Vertrag mit dem Museum.<br />
„Viele haben uns gesagt: Ihr seid<br />
verrückt. In eurem Alter schafft ihr<br />
das nicht“, erinnert sich Hauptmann<br />
a.D. Manfred Haase schmunzelnd.<br />
Viele Schätze hat Manfred Haase<br />
im Keller des Vereinshauses<br />
zusammengetragen.<br />
Ihm sollte die Aufgabe zufallen, den<br />
Einsatz der Hobby-Restauratoren<br />
zu koordinieren.<br />
Im Oktober 1996 war es soweit.<br />
Die freiwilligen Helfer bauten –<br />
natürlich mit Hilfe von professionellen<br />
Handwerkern – das Haus<br />
Dierbach aus dem späten 18. Jahrhundert<br />
in der Nähe von Landau ab.<br />
Die Bauteile wurden in einem<br />
Werkhof im Freilichtmuseum eingelagert<br />
und aufwändig saniert. In<br />
monate- und jahrelanger Kleinarbeit<br />
entstand das historische Gebäude<br />
in neuer Schönheit auf dem<br />
Gelände des Museums. Die vorbildgetreue<br />
Rekonstruktion des Mauerwerks<br />
bescherte den ehemaligen<br />
Soldaten lange Arbeitstage. Da<br />
schuftete der Kommodore neben<br />
dem Prüffeldwebel, der Stabsdienstsoldat<br />
neben dem Logistiker.<br />
„Die ohnehin schon große Verbundenheit<br />
wuchs mit diesem gemeinsam<br />
angegangenen Mammutprojekt<br />
noch“, sagt Oberst a.D. Jürgen<br />
Reinhard, Vorsitzender der Kame-<br />
radschaft ERH Bad Sobernheim.<br />
Neben dem Fachwerkhaus, das als<br />
Exponat und Ausstellungsfläche für<br />
das Museum bestimmt war, entstand<br />
ein modernerer Bau – Vereinsheim<br />
und Tagungsstätte für die<br />
beiden jeweils rund 270 Mitglieder<br />
zählenden Ehemaligenorganisationen.<br />
Es sollte bis 2002 dauern, ehe<br />
die offizielle Eröffnung über die<br />
Bühne ging. Seither ist das Haus im<br />
Freilichtmuseum Treffpunkt, Veranstaltungsort<br />
und auch Archiv für<br />
die früheren Luftwaffensoldaten.<br />
Im Keller befindet sich ein eigenes<br />
kleines Museum, in dem Haase<br />
zahlreiche Dokumente, Fotos,<br />
Gegenstände und Chroniken aus<br />
dem 1959 aufgestellten Jagdgeschwader<br />
73 zugänglich gemacht<br />
hat.<br />
Doch nicht nur deswegen ist<br />
Bad Sobernheim ein Glücksfall,<br />
was die Verbandsarbeit an der Basis<br />
angeht. Die Vernetzung zwischen<br />
kommunalen Institutionen, den beiden<br />
Ehemaligenorganisationen und<br />
der Reservistenkameradschaft ist<br />
ausgezeichnet. Alle Seiten profitieren<br />
davon. So lockt das jährliche<br />
Museumsfest zahlreiche Bad<br />
Sobernheimer auf das Freigelände.<br />
Dort wartet am Haus Dierbach eine<br />
große Attraktion: Die Ehemaligen<br />
grillen einen formidablen Spießbra-
ten und avancieren damit regelmäßig<br />
zur zentralen Anlaufstelle<br />
der Festes. Das kulturelle Leben in<br />
der rheinland-pfälzischen Stadt<br />
wäre ohne die vielfältigen Aktivitäten<br />
der früheren Soldaten ärmer.<br />
Wenn dieses Engagement sich dann<br />
noch in den Dienst eines karitativen<br />
Zwecks stellt, gilt das natürlich<br />
umso mehr. Wie etwa beim großen<br />
Musikfestival im Sommer 2012.<br />
Reinhard hatte zuvor eine Stiftung<br />
für Bundeswehrkinder in Not aus<br />
der Taufe gehoben. Dafür musste<br />
natürlich ein Kapitalstock her, mit<br />
dem den Bedürftigen geholfen werden<br />
konnte. Dank der guten Kontakte<br />
zur Stadt stieg im Sommer<br />
2012 ein großes Musikfestival.<br />
ERH-Vorsitzender Reinhard hatte<br />
fünf örtliche Musikgruppen für<br />
kostenlose Auftritte gewonnen. Der<br />
Sobernheimer Marktplatz reichte<br />
schließlich kaum aus, um die mehr<br />
als 1000 Besucher zu fassen. Als die<br />
Veranstalter die Spenden- und vor<br />
allem die Sponsorengelder zählten,<br />
waren rund 15 000 Euro zusammengekommen.<br />
Der innerstädtische<br />
Platz indes präsentierte sich<br />
am nächsten Morgen um 10 Uhr<br />
pieksauber – natürlich hatten die<br />
Ehemaligen alles wieder akkurat<br />
aufgeräumt.<br />
Tatsächlich sind diese in den<br />
Kommunen, den Behörden und der<br />
Politik vernetzt wie vielleicht nirgendwo<br />
sonst. Frühere Geschwaderangehörige<br />
haben Positionen in der<br />
Verwaltung sowie Mandate in<br />
Gemeinde- und Stadträten inne. Sie<br />
prägen das Leben in der Region Bad<br />
Sobernheim. „Wir sind hier das be -<br />
fruchtende Element“, sagt der Vorsitzende<br />
des Traditionsvereins,<br />
Ober stabsfeldwebel a.D. Peter<br />
Öhler.<br />
Wenn eine Aufgabe zu erledigen<br />
ist, packen alle mit an. Zu<br />
Ostern etwa hatte die Stiftung für<br />
Bundeswehrkinder die Hinterbliebenen<br />
eines verstorbenen Oberfeldwebels<br />
zu einem einwöchigen<br />
Urlaub in die Region eingeladen.<br />
Die Betreuung der Witwe und ihrer<br />
Kinder übernahmen Ehemalige.<br />
Dabei spielte es keine Rolle, ob sie<br />
dem Traditionsverein, der KERH<br />
des DBwV oder beiden Organisationen<br />
angehören. Logistisch unterstützt<br />
wurde die Aktion vom Landeskommando,<br />
dank der guten Verbindung<br />
zu den Reservisten kein<br />
Problem.<br />
Die Ehemaligen schmoren aber<br />
nicht nur im eigenen Saft. Sie halten<br />
den Kontakt zur aktiven Truppe,<br />
auch wenn die Entfernung mit der<br />
Verlegung des Geschwaders nach<br />
Rostock-Laage sehr groß geworden<br />
ist. Darüber, wie es in den Streitkräften<br />
heutzutage zugeht, informieren<br />
sich die Mitglieder häufig,<br />
etwa bei Vorträgen oder mit einem<br />
Besuch beim Sozialdienst der Bundeswehr.<br />
„Es macht schon nachdenklich,<br />
wenn man von den Fällen<br />
der traumatisierten Einsatzsoldaten<br />
hört“, sagt Reinhard. Etwa von den<br />
Erfahrungen des Hauptfeldwebels<br />
Uwe Heiland. Heiland berichtet an<br />
einem schönen Frühlingsabend aus<br />
seinem Leben. Der Soldat, der viele<br />
schwierige Einsätze von der<br />
ersten Stunde an mitgemacht hat,<br />
durchlitt bittere Zeiten: der Selbstmord<br />
eines Freundes im Kosovo,<br />
der fürchterliche Anschlag auf den<br />
Bundeswehrbus in Kabul zu Pfingsten<br />
2003, die schrecklichen Bilder<br />
nach der Flutwelle in Banda Aceh<br />
2005 – stets war der junge Sanitätssoldat<br />
hautnah dabei. Zu nah, wie<br />
sich erst 2009 herausstellte. Nachdem<br />
er erkannt hatte, dass er möglicherweise<br />
medizinische Hilfe<br />
braucht, diagnostizierten die Ärzte<br />
schnell eine posttraumatische Belastungsstörung.<br />
Rund eineinhalb<br />
Jahre verbrachte Heiland in stationärer<br />
Behandlung, nur unterbrochen<br />
durch kurze Aufenthalte da -<br />
heim. Was die Angehörigen des<br />
zweifachen Vaters in dieser Zeit<br />
durchmachen mussten, deutet der<br />
Hauptfeldwebel nur an. Aber die<br />
Zuhörer, denen die Betroffenheit<br />
anzusehen ist, wissen auch so, dass<br />
die Belastungen für die junge Familie<br />
immens waren. Mucksmäus -<br />
chenstill ist es im Raum, als der Soldat<br />
von seinem schwierigen Weg<br />
zurück in die Normalität erzählt.<br />
Heute ist Heiland wieder im<br />
Dienst. Nach dem Einsatz-Weiterverwendungsgesetz<br />
hat die Bundeswehr<br />
den Portepeeunteroffizier an<br />
anderer Stelle wieder eingesetzt.<br />
Denn Sanitätssoldat kann er nach<br />
dem Rat der Ärzte nicht mehr sein.<br />
Wir über uns: Ehemalige Die Bundeswehr Mai 2013 19<br />
Heiland weiß, dass die wirksamste<br />
Hilfe oft von Gleichgesinnten und<br />
ählich Betroffenen kommt. Er hat<br />
die Selbsthilfeorganisation „Roter<br />
Freitag“ gegründet. Nachdem Heiland<br />
zu Ende gesprochen hat, beantwortet<br />
er Fragen. Alle Zuhörer sind<br />
sich einig, dass sich das Kommen<br />
gelohnt hat.<br />
Überhaupt haben die Ehemaligenorganisationen<br />
keine Probleme,<br />
ihre Mitglieder zu mobilisieren. Die<br />
Vorträge und Veranstaltungen im<br />
Vereinsheim sind immer gut be -<br />
Sichtlich beeindruckt<br />
zeigten<br />
sich die Ehemaligen,<br />
als Hauptfeldwebel<br />
Uwe<br />
Heiland aus seinem<br />
Leben<br />
erzählt.<br />
sucht – 40 und mehr Teilnehmer<br />
sind die Regel.<br />
Reinhard kommt auf seinen<br />
Fahrten oft an den ehemaligen<br />
Unterkünften „auf dem Dörndich“<br />
und dem Flugplatz Pferdsfeld vorbei.<br />
Da beschleicht ihn dann schon<br />
ein wenig Wehmut. Oder ein Ge -<br />
fühl, das Koch so beschreiben würde:<br />
„Das Geschwader war mein<br />
Leben.“ Da alle so empfinden, wird<br />
das Gemeinwesen der Ehemaligen<br />
hier noch viele Jahre funktionieren<br />
wie vielleicht nirgendwo sonst. fh
20 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Heer<br />
Zurück aus dem Einsatz: Panzergrenadierbrigade<br />
37 „Freistaat Sachsen“<br />
Panzergrenadierbrigade 37<br />
„Freistaat Sachsen“<br />
Die Panzergrenadierbrigade 37 wird in<br />
Stabilisierungsoperationen zur Konfliktverhütung<br />
und Krisenbewältigung<br />
eingesetzt. Sie übernimmt Überwachungs-<br />
und Sicherungsaufgaben,<br />
klärt auf und schützt eigene Kräfte<br />
sowie Schutzbefohlene oder Objekte.<br />
Dazu zählen auch die Herstellung und<br />
Wahrung eines sicheren Umfeldes im<br />
jeweiligen Einsatzraum.<br />
Die Brigade verfügt über drei Kampftruppenbataillone,<br />
ein Fernmeldebataillon,<br />
ein Panzerpionierbataillon, ein<br />
Logistikbataillon und ein Aufklärungsbataillon.<br />
Sie ist damit so strukturiert,<br />
ausgerüstet und ausgebildet, dass sie<br />
in einem Einsatzgebiet zeitgleich an<br />
verschiedenen Orten humanitäre Hilfe,<br />
friedensstabilisierende Operationen<br />
und örtlich und zeitlich begrenzte<br />
Kampfeinsätze durchführen kann.<br />
Im Dezember 1990 wurde die Brigade<br />
zunächst als Heimatschutzbrigade 37<br />
aus verbliebenen Einheiten der ehemaligen<br />
7. Panzerdivision der NVA in<br />
Dresden aufgestellt. Sie erhielt bald<br />
darauf den Beinamen „Freistaat Sachsen“.<br />
Anfang 1995 erfolgte die Umgliederung<br />
zur Panzergrenadierbrigade 37<br />
und alsbald auch der Umzug in die Wettiner<br />
Kaserne nach Frankenberg. In den<br />
folgenden Jahren waren Truppenteile<br />
an zahlreichen Auslandseinsätzen<br />
beteiligt, darunter SFOR und ISAF. Ab<br />
Januar 2012 war die Brigade Leitverband<br />
im 28. bis 30. Einsatzkontingent<br />
ISAF und im 30. bis 32. Kontingent<br />
KFOR.<br />
Mit der Rückkehr der letzten Frankenberger<br />
Soldaten waren insgesamt<br />
2 200 Soldaten der Brigade im Einsatz.<br />
Im Inland half die Panzergrenadierbrigade<br />
37 bei der Bekämpfung der Oderflut<br />
1997 und des Elbehochwassers<br />
2002 bzw. 2006 in Sachsen.<br />
Frankenberg. „Zurück in der Heimat“ hieß es<br />
Anfang April für die Soldatinnen und Soldaten<br />
der Panzergrenadierbrigade 37 „Freistaat<br />
Sachsen“. Anlässlich ihrer Heimkehr fand<br />
unter Leitung des Kommandeurs, Oberst<br />
Carsten Breuer, auf dem Marktplatz in Frankenberg<br />
ein öffentlicher Appell statt. Nach<br />
mehr als 500 Tagen im Einsatz sind nun alle<br />
Soldaten der Brigade unversehrt in ihre Standorte<br />
zurückgekehrt.<br />
Von August 2011 bis März 2013 hatte die<br />
Brigade über 1 700 Soldatinnen und Soldaten für<br />
den ISAF-Einsatz in Afghanistan sowie die<br />
KFOR-Mission auf dem Balkan gestellt. Die<br />
Soldaten waren jeweils für vier bis sechs Monate<br />
vor allem in Masar-e-Sharif, Kundus, Feisabad<br />
und Prizren eingesetzt. „Sie haben in beiden<br />
Einsätzen dafür gesorgt, die Lebensbedingungen<br />
für die Menschen in Afghanistan und im Kosovo<br />
Die Landesfahne kehrte –<br />
wie die Soldaten der Brigade<br />
– unbeschadet aus<br />
dem Einsatz zurück.<br />
weiter zu verbessern, die Qualität des Lebens<br />
weiter zu steigern“, lobte Oberst Carsten Breuer<br />
die Leistungen seiner Soldaten. Er bedankte<br />
sich aber ebenso bei den Familien und Freunden<br />
der Soldaten, die in der Heimat einen wichtigen<br />
Rückhalt gebildet hätten: „Sie alle haben in der<br />
Unterstützung Großes geleistet, haben vielfach<br />
Entbehrungen und Unzulänglichkeiten hinnehmen<br />
müssen, die denen im Einsatz manchmal<br />
nicht nachstanden“.<br />
Auch der Kommandeur der 13. Panzergrenadierdivision,<br />
Generalmajor Erich Pfeffer, der<br />
mehr als ein Jahr lang die deutschen Soldaten in<br />
Afghanistan geführt hatte, würdigte den Einsatz<br />
der Kameraden: „Sie sind mit Schwung und<br />
Können an Ihre Aufgaben herangegangen und<br />
haben Ihre Sache hervorragend gemacht. Dafür<br />
danke ich Ihnen allen und spreche Ihnen meinen<br />
Respekt und meine Anerkennung aus. Sie dürfen<br />
guten Gewissens stolz auf Ihre Leistung sein!“<br />
Mit einem feierlichen Appell auf dem Frankenberger Marktplatz endete für die Brigade ein<br />
20-monatiger Einsatzzeitraum.<br />
Fotos: Martin Glinker
Generalmajor Pfeffer hob in seiner Rede auch<br />
das beispielhafte Engagement und die hohe Professionalität<br />
der Soldaten hervor – dies insbesondere<br />
in einer Phase, in der die Sicherheitsverantwortung<br />
weitgehend an afghanische Sicherheitskräfte<br />
übergeben werden konnte.<br />
Ministerpräsident Tillich heißt Rückkehrer<br />
persönlich willkommen<br />
Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen,<br />
Stanislaw Tillich, hieß ebenfalls persönlich die<br />
Soldaten zurück in der Heimat willkommen. Als<br />
hochrangiger Politiker dokumentierte er damit<br />
erneut die enge Verbundenheit zwischen dem<br />
Freistaat und der Panzergrenadierbrigade 37.<br />
„Sie haben in Afghanistan, aber auch im Kosovo,<br />
Ihren Dienst unter sehr schwierigen Rahmenbedingungen<br />
erfüllt. Sie haben diesen Dienst zur<br />
Friedenssicherung unter Einsatz Ihres Lebens<br />
geleistet. Und Sie haben damit Deutschland auf<br />
hervorragende Weise gedient“, sagte Tillich.<br />
Sichtlich beruhigt fügte er hinzu: „Das zurückgekehrte<br />
Einsatzkontingent hat keine Verwundeten<br />
oder gar Gefallenen zu beklagen. Das ist<br />
Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen,<br />
Stanislaw Tillich (M.), hieß die Soldaten<br />
persönlich willkommen. Gemeinsam mit<br />
Generalmajor Erich Pfeffer (l.) nahm er die<br />
Parade ab.<br />
nicht selbstverständlich, und deshalb sind wir<br />
alle darüber erleichtert und dankbar.“<br />
Im November 2011 hatte der Ministerpräsident<br />
die Soldaten der Brigade in den Einsatz verabschiedet.<br />
Im Sommer 2012 besuchte er sie in<br />
Afghanistan, auch, um sich vor Ort ein Bild von<br />
den Einsatzbedingungen für die sächsischen Soldaten<br />
zu machen. Diese persönliche Anteilnahme<br />
war ein wichtiges Signal, das von der Truppe<br />
dankbar aufgenommen wurde.<br />
Landesfahne kehrt zurück in die Heimat<br />
Im August 2012 hatte Ministerpräsident Tillich<br />
bereits erste Rückkehrer im Rahmen eines<br />
Biwaks in der Wettiner Kaserne begrüßt. In diesem<br />
Rahmen verabschiedete er aber auch wieder<br />
Soldatinnen und Soldaten, die im zweiten Halb-<br />
Oberst i.G. Carsten Breuer<br />
Oberst Carsten Breuer beim feierlichen<br />
Appell anlässlich der Rückkehr der letzten<br />
Frankenberger Soldaten.<br />
Heer Die Bundeswehr Mai 2013 21<br />
Als Vertreter des DBwV nahm der<br />
Vorsitzende Heer, Oberstleutnant<br />
Thomas Behr (r.) am Appell in Frankenberg<br />
teil. Hier mit Generalmajor<br />
Erich Pfeffer (l.) und Ministerpräsident<br />
Stanislaw Tillich. Behr hatte<br />
die Soldaten der Brigade auch<br />
während ihres Einsatzes in Afghanistan<br />
besucht.<br />
jahr 2012 in den Auslandseinsatz gingen.<br />
Damals hatte er ihnen – als ein Stück Heimat –<br />
die Landesfahne des Freistaates Sachsen mit in<br />
den Einsatz gegeben. Als Zeichen der unversehrten<br />
Rückkehr der Brigade und als Dank für die<br />
politische wie persönliche Unterstützung wurde<br />
ihm diese Fahne im Rahmen des Appells durch<br />
Generalmajor Pfeffer zurück überreicht.<br />
Diese Geste bot dem Ministerpräsidenten<br />
noch einmal einen Anlass, seine große Dankbarkeit<br />
für die gesunde Rückkehr aller Soldaten, die<br />
er stolz auch als Botschafter Sachsens bezeichnete,<br />
zu artikulieren. Tillich reichte die Fahne<br />
anschließend an Oberst Breuer weiter – als Symbol<br />
einer ständigen Verbundenheit zwischen<br />
Bundeswehr und Region, auch über den zurückliegenden<br />
Einsatz hinaus. danny vogel, eb<br />
Oberst i.G. Carsten Breuer, geboren am 1.<br />
Dezember 1964 in Letmathe, Nordrhein-Westfalen,<br />
ist 1984 in die Bundeswehr eingetreten.<br />
Nach seiner Offizierausbildung an der Heeresflugabwehrschule<br />
Rendsburg studierte er<br />
Pädagogik an der Hamburger Universität der<br />
Bundeswehr.<br />
Neben zahlreichen Verwendungen als Zugführer,<br />
Batteriechef und Truppenfachlehrer sowie<br />
nach erfolgreicher Generalstabsausbildung<br />
wechselte Breuer 2002 als Chef des Stabes der<br />
Panzergrenadierbrigade 41 nach Torgelow und<br />
ging als Kommandeur Nationales Element in<br />
den KFOR-Einsatz. In den Folgejahren war er<br />
als Kommandeur des Panzerflugabwehrkanonenbataillon<br />
12 in Hardheim, als Adjutant des<br />
Inspekteurs des Heeres im Verteidigungsministerium<br />
und als Stellvertreter des Repräsentanten<br />
des Supreme Allied Commander Transformation<br />
und Dezernatsleiter im Nato-Hauptquartier<br />
eingesetzt.<br />
Ab 2010 als Referatsleiter Fü S III 2 und später<br />
Fü S III 1 im Verteidigungsministerium<br />
tätig, löste Breuer 2012 Brigadegeneral Gerd<br />
Kopf als Kommandeur Panzergrenadierbrigade<br />
37, Frankenberg, ab. ■
Fotos (2): HFlgWaS<br />
22 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Bückeburg. Bei einem feierlichen Appell auf<br />
dem Flugplatz Achum übertrug General Heinrich<br />
Fischer das Kommando über die Heeresf<br />
liegerwaffenschule und den General der Heeresflieger<br />
von General Reinhard Wolski an<br />
General Alfons Mais. Dem Kommandowechsel<br />
wohnten rund 450 Ehrengäste bei.<br />
„Eine Führungspersönlichkeit, die an sich<br />
selbst hohe Anforderungen stellt und nichts dem<br />
Zufall überlässt“, würdigte General Fischer das<br />
knapp vierjährige Wirken von General Wolski<br />
und fügte hinzu: „Sie haben die Heeresfliegerwaffenschule<br />
maßgeblich mit Ihrer Handschrift<br />
geprägt.“<br />
Heer<br />
Führungswechsel an der Heeresfliegerwaffenschule<br />
Verabschiedung<br />
von<br />
General Reinhard<br />
Wolski<br />
(2. v. r.) durch<br />
MdB Henning<br />
Otte (2. v. l.),<br />
den ParlamentarischenStaatssekretär<br />
Steffen<br />
Kampeter (r.)<br />
und StabsfeldwebelStefan<br />
Lysk (l.)<br />
vom DBwV.<br />
Wolski dankte allen Soldaten und zivilen<br />
Angestellten für ihr Engagement und ihr Verantwortungsbewusstsein.<br />
Seit seinem Dienstantritt<br />
im Mai 2009 seien über 53 000 unfallfreie Flugstunden<br />
absolviert worden.<br />
Der neue Kommandeur ist Heeresflieger und<br />
kennt sich in Bückeburg bestens aus. 1962 in<br />
Koblenz geboren, startete Alfons Mais seine<br />
militärische Laufbahn 1981 in Bückeburg. Seine<br />
militärischen Verwendungen im Überblick:<br />
● Studium der Wirtschafts- und Organisationswissenschaften<br />
an der UniBw in Hamburg,<br />
● Ausbildung zum Luftfahrzeugführer in<br />
Bückeburg,<br />
● Staffelkapitän, stellvertretender Schwarmführer,<br />
Stabsoffizier im Verteidigungsministerium,<br />
Kommandeur der Fliegenden Abteilung<br />
in Faßberg und Chef des Stabes der<br />
Division Luftbewegliche Operationen,<br />
● J2 Plans & Policy HQ SFOR in Sarajevo,<br />
● Kommandeur der gemischten Heeresfliegerabteilung<br />
KFOR im Kosovo und<br />
● zuletzt Kommandeur Luftbewegliche Brigade<br />
1 in Fritzlar.<br />
Der Übergabeappell in Bückeburg endete mit<br />
einem Formationsflug der bei den Heeresfliegern<br />
im Einsatz befindlichen Hubschraubertypen<br />
und dem Ausmarsch der Ehrenformation. ■<br />
Hat jetzt das Kommando über die Heeresfliegerwaffenschule:<br />
General Alfons Mais.<br />
Das Ohr an der Truppe: Informationsbesuche<br />
in Hammelburg und Letzlingen<br />
Die Infanterieschule in Hammelburg<br />
und das Gefechtsübungszentrum in<br />
Letzlingen bei Magdeburg gehören zu<br />
den herausgehobenen Einrichtungen, an<br />
denen die deutschen Soldatinnen und Soldaten<br />
ihre Einsatzvorbereitung erhalten.<br />
Oberstleutnant Thomas Behr während der Informationsveranstaltung<br />
in Hammelburg.<br />
Um sich über die Herausforderungen vor Ort<br />
zu informieren, besuchte Oberstleutnant Thomas<br />
Behr, Vorsitzender Heer im DBwV, Ende<br />
März und Anfang April beide Standorte.<br />
In Hammelburg wurde Behr vom stellvertretenden<br />
Kommandeur der Infanterieschule,<br />
Oberst Hans Sahm, vom<br />
stellvertretenden Vorsitzenden<br />
der Truppenkameradschaft,Oberstabsfeldwebel<br />
Lothar Becker,<br />
vom Bezirksvorsitzenden,<br />
Oberstleutnant Frank<br />
Gotthardt, sowie von<br />
Chefs und Spießen in die<br />
aktuelle Lage in der Truppenkameradschaft<br />
und die<br />
Herausforderungen im<br />
täglichen Dienstbetrieb<br />
eingewiesen. Aus diesen<br />
Briefings nahm er für seine<br />
Tätigkeit im Bundesvorstand<br />
des DBwV viele<br />
Informationen, Anregungen<br />
und Forderungen mit.<br />
Auch im Gefechts-<br />
übungszentrum in Letzlingen fanden wertvolle<br />
Gespräche und Diskussionsrunden statt. Organisiert<br />
wurde der dortige Besuch Behrs vom Vorsitzenden<br />
der Truppenkameradschaft, Oberstleutnant<br />
Herrmann Cohrs.<br />
Oberstleutnant Behr nutzte die Besuche, um<br />
auch über die gelungene Verbandsarbeit der letzten<br />
Jahre sowie über die erfolgreiche politische<br />
Einflussnahme zur Verbesserung der sozialen<br />
und wirtschaftlichen Lage der Soldatinnen, Soldaten<br />
und Zivilbeschäftigten zu berichten. Er<br />
sprach ebenso über die zahlreichen Unzulänglichkeiten<br />
bei der Umsetzung der inzwischen<br />
sechsten Bundeswehrreform seit der Wiedervereinigung.<br />
Dabei setzte er sich offen mit Einzelaspekten<br />
wie der Lage der Soldaten auf Zeit, der<br />
Situation der Pendler oder den aktuellen und<br />
künftig zu erwartenden Schwierigkeiten in der<br />
Nachwuchsgewinnung auseinander. Behr versicherte<br />
in diesem Zusammenhang: „Der Deutsche<br />
BundeswehrVerband wird auch in Zukunft<br />
ein gefragter und kritischer Partner der Politik<br />
und der militärischen Führung sein und darauf<br />
achten, dass die Interessen der Menschen in der<br />
Bundeswehr noch mehr Gewicht erhalten.“<br />
infs, eb
Foto: Bundeswehr/Eric Morren<br />
FWDL: Nachfragen und<br />
Zuhören in Augustdorf<br />
Augustdorf. Stabsfeldwebel Stefan Lysk, stellvertretender<br />
Vorsitzender Heer im DBwV,<br />
besuchte Mitte März die beiden Grundausbildungskompanien<br />
in Augustdorf. Die dort stationierte<br />
Panzerbrigade 21 „Lipperland“ gehört zu<br />
den Eingreifkräften des deutschen Heeres.<br />
Lysk informierte sich über die Erwartungen<br />
und Erfahrungen der Freiwillig Wehrdienst Leistenden<br />
(FWDL) und der Soldaten auf Zeit.<br />
Dabei interessierte ihn auch, wie die Truppe beispielsweise<br />
die Beratung im sogenannten Karrierecenter<br />
einschätzt. Um all dies aufzunehmen,<br />
führte er mehrere Gespräche mit den Kompaniechefs<br />
und -feldwebeln, den Vertrauenspersonen<br />
der Mannschaften und den Rekrutensprechern<br />
der 5. Kompanie Panzerbataillon 203 und der 5.<br />
Kompanie Panzergrenadierbataillon 212. Einstimmiger<br />
Tenor der Freiwillig Wehrdienst Leistenden:<br />
Die Informationen vor Beginn der allgemeinen<br />
Grundausbildung stimmten oftmals<br />
nicht mit der Realität am Standort überein. Die<br />
Abbrecherquote bestätige dies. Viele der<br />
geweckten Erwartungen würden schlicht nicht<br />
erfüllt. Lysk sagte dazu: „Die Erfahrungen und<br />
Forderungen aus Augustdorf werden in die<br />
FWDL-Tagung des DBwV am 11./ 12. September<br />
in Berlin mit einfließen.“ Der Besuch<br />
Lysks in Augustdorf endete mit einem Gespräch<br />
beim Brigadekommandeur der Panzerbrigade<br />
21, Brigadegeneral Harald Gante. ■<br />
Der stellvertretende<br />
Vorsitzende Heer im<br />
DBwV, Stabsfeldwebel<br />
Stefan Lysk (l.),<br />
besuchte die 5. Kompanie<br />
Panzerbataillon<br />
203 in Augustdorf.<br />
Oberstabsfeldwebel Ralf Jokic mit Ehrenmedaille<br />
der Königlich Niederländischen Streitkräfte geehrt<br />
Camp Holterhoek. Oberstabsfeldwebel<br />
Ralf Jokic (r.), Kompaniefeldwebel<br />
der 1. Fernmeldekompanie des<br />
I. Deutsch-Niederländischen Korps,<br />
erhielt zum Ende seiner Dienstzeit<br />
eine hohe Auszeichnung: Ihm wurde<br />
in Anerkennung seiner Verdienste um<br />
die Deutsch-Niederländische Zusammenarbeit<br />
auf militärischer Ebene<br />
die Ehrenmedaille der Königlich<br />
Niederländischen Streitkräfte in Silber<br />
verliehen. Die Auszeichnung ist<br />
etwas Besonderes, denn sie wurde<br />
bislang nur 40 Mal vergeben.<br />
Anlässlich Jokics Verabschiedung<br />
aus dem aktiven Militärdienst<br />
überreichte Generalmajor Michiel van der Laan (l.), stellvertretender Kommandeur des I.<br />
Deutsch-Niederländischen Korps, im Rahmen einer Zeremonie im niederländischen Camp Holterhoek<br />
die Ehrenmedaille an den deutschen Kompaniefeldwebel. Als „Mutter der Kompanie“<br />
seiner bi-nationalen Einheit in Eibergen genießt Oberstabsfeldwebel Jokic gleichermaßen hohes<br />
Ansehen bei seinen niederländischen wie deutschen Kameraden. „Ich bin sehr stolz, dass ich diese<br />
nur sehr selten an ausländische Soldaten vergebene Medaille entgegen nehmen darf – das hätte<br />
ich niemals erwartet“, bedankte sich Jokic für die ihm zuteil gewordene Ehre. piz heer, eb<br />
Heer Die Bundeswehr Mai 2013 23<br />
25 Jahre erfolgreiche<br />
Hilfe für Kinder in Not<br />
Koblenz. Der Verein „Die Bundeswehr hilft Kindern<br />
in der Dritten Welt“ fördert seit 25 Jahren<br />
Projekte zur Verbesserung der Ausbildung und<br />
Gesundheitsversorgung von Kindergemeinschaften<br />
in Afrika und Afghanistan. Anlässlich<br />
des Jubiläums fand Anfang März auf Einladung<br />
des Vorstandsvorsitzenden des Vereins, Parlamentarischer<br />
Staatssekretär Thomas Kossendey<br />
(Foto oben, r.), ein Festakt in der Falckensteinkaserne<br />
in Koblenz statt. Unter den Gästen<br />
waren die Festrednerin MdB Gudrun Kopp<br />
(M.), der Inspekteur des Sanitätsdienstes und<br />
stellvertretende Vereinsvorsitzende, Generaloberstabsarzt<br />
Dr. Ingo Patschke (l.), und der<br />
stellvertretende Vorsitzende Heer im DBwV,<br />
Stabsfeldwebel Stefan Lysk.<br />
Stabsfeldwebel Stefan Lysk im Gespräch mit<br />
dem Parlamentarischen Staatssekretär Thomas<br />
Kossendey (r.) über die Möglichkeiten<br />
gegenseitiger Unterstützung.<br />
Die Soldatinnen und Soldaten erleben in den<br />
Einsatzgebieten täglich und unmittelbar die Not<br />
der Kinder. Aus diesem Grund entstand 1988 aus<br />
einer Initiative von Bundeswehrangehörigen der<br />
Kinderhilfe-Verein. Sein Engagement gilt insbesondere<br />
Projekten in solchen Gebieten, in denen<br />
die Bundeswehr präsent ist.<br />
Für weitere Informationen über den Verein<br />
„Die Bundeswehr hilft Kindern in der Dritten<br />
Welt“ sowie Möglichkeiten<br />
der Unterstützung durch<br />
Spenden gehen Sie auf<br />
http://www.bwkinderhilfe3tewelt.de<br />
oder scannen mit<br />
Ihrem Smartphone den nebenstehenden<br />
QR-Code. ■
Foto: Bundeswehr/Christopher Jacobs<br />
24 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Oberstabsbootsmann<br />
Kai Kästel<br />
Marine<br />
Neues vom<br />
Vorstand Marine<br />
Kontingentwechsel vor Somalia<br />
Übergabe mit Handschlag besiegelt: Fregattenkapitän Bernhard<br />
Veitl, Kapitän zur See Jens Nemeyer und Fregattenkapitän<br />
Volker Blasche (v. l.).<br />
Signal aus Berlin<br />
Berlin. Mitte April fand unter der Leitung des<br />
Stellvertreters des Inspekteurs der Marine,<br />
Vizeadmiral Heinrich Lange, ein Workshop<br />
mit 50 Reservisten der Marine in der Julius-<br />
Leber-Kaserne in Berlin statt. Begleitet wurde<br />
diese Veranstaltung von Vertretern des Deutschen<br />
BundeswehrVerbandes, des Verbandes der<br />
Reservisten, des Deutschen Marinebundes<br />
sowie der Marine-Offizier-Vereinigung.<br />
Vizeadmiral Lange<br />
führte in seiner<br />
Begrüßungsrede aus, dass<br />
es ihm wichtig sei, gerade<br />
die Reservisten von vornherein<br />
bei der Neugestaltung<br />
der Reservistenarbeit<br />
einzubinden. „Diese<br />
Tagung ist ein Signal aus<br />
Berlin”, so Admiral Lange.<br />
Die Veranstaltung diente<br />
dazu, zunächst einen Sachstand<br />
über die derzeitige<br />
Lage der Reservistenarbeit<br />
der Marine zu ermitteln.<br />
Sehr engagiert, zielgerichtet<br />
und in einer guten<br />
Diskussions-Atmosphäre<br />
Djibouti. Kapitän zur See Jens<br />
Nemeyer vom Einsatzführungskommando<br />
der Bundeswehr<br />
übertrug Anfang April<br />
Fregattenkapitän Bernhard<br />
Veitl und seiner „Augsburg“<br />
das Kommando über das 15.<br />
Deutsche Einsatzkontingent<br />
Atalanta.<br />
Die Fregatte „Augsburg“<br />
wird mit ihren etwa 230 Besatzungsmitgliedern<br />
in den kommenden<br />
vier Monaten in den<br />
Gewässern vor Somalia patrouillieren,<br />
um ihre Schutzaufträge<br />
zu erfüllen. Auch wenn die Lage<br />
im Einsatzgebiet derzeit vergleichsweise<br />
ruhig ist, wird die<br />
Crew wachsam sein müssen.<br />
Dafür sind Schiff und Besatzung<br />
bestens gerüstet. Auch die<br />
Überfahrt an das Horn von Afrika<br />
wurde genutzt, um das Team<br />
aufeinander einzustimmen und<br />
arbeiteten die Teilnehmer in Gruppen, ebenfalls<br />
unter Leitung von Reservisten, wichtige Hinweise<br />
und Impulse für die weitere Gestaltung der<br />
Reservistenarbeit heraus. Mit vielen konstruktiven<br />
Beiträgen und Ideen wurde die Tagung<br />
beschlossen. Nun geht es darum, diese vielen<br />
Impulse und Ideen zu nutzen, um „auf den neuen<br />
Kurs zu gehen“. piz marine, eb<br />
Neugestaltung der Reservistenarbeit: Vizeadmiral Heinrich Lange<br />
beim Workshop in Berlin.<br />
Foto: Bundeswehr/Heiko Reichert<br />
Fregattenkapitän<br />
Jens Tischer<br />
Abläufe zu perfektionieren.<br />
Die Crew der abgelösten Fregatte „Karlsruhe“<br />
indes blickt auf einen erfolgreichen Einsatz<br />
zurück. „Die Angriffe sind auf einen historischen<br />
Tiefstand zurückgegangen“, resümierte deren<br />
Kommandant, Fregattenkapitän Volker Blasche.<br />
In der Tat hat sich die Zahl der Piratenangriffe<br />
in den letzten zwei Jahren halbiert. Seit<br />
Mai 2012 gab es keinen erfolgreichen Kaperversuch<br />
mehr. Blasche sieht darin einen deutlichen<br />
Erfolg der EU-geführten Operation Atalanta.<br />
„Das 14. Deutsche Einsatzkontingent, vertreten<br />
durch die Fregatte ,Karlsruhe’, die Seefernaufklärer<br />
P-3C Orion, das AVPD auf der ,Caroline<br />
Scan’ und die Unterstützungsgruppe in Djibouti<br />
konnten hierzu in den letzten fünf Monaten einen<br />
wesentlichen Beitrag leisten“, würdigte Fregattenkapitän<br />
Blasche den Erfolg.<br />
Die „Karlsruhe“ hatte im November 2012 die<br />
Mission übernommen. Neben zahlreichen Überprüfungen<br />
kleinerer Schiffe und Boote nahm die<br />
Fregatte auch die Hilferufe zweier Dhaus auf und<br />
versorgte unter anderem eine schwerverletzte<br />
Person. piz marine, eb<br />
FS „Planet“ auf dem<br />
Weg nach Mayport<br />
Eckernförde. Mit Kurs auf Florida verließ das<br />
Forschungsschiff (FS) „Planet“ der Wehrtechnischen<br />
Dienststelle 71 Ende März<br />
Eckernförde, um auf eine dreimonatige Forschungsfahrt<br />
zu gehen. Gemeinsam mit dem<br />
Unterseeboot „U 32“ und dem Tender<br />
„Main“, die bereits Mitte März in Mayport/Florida<br />
einliefen, wird die „Planet“ am<br />
US- Manöver „Westlant Deployment“ teilnehmen.<br />
Für die „Planet“ ist es die erste<br />
Atlantiküberquerung und auch der erste Einsatz<br />
in einem militärischen Manöver. Neben<br />
der 24 Mann starken Besatzung werden bis zu<br />
20 Soldaten bzw. Wissenschaftler des Forschungsbereiches<br />
für Wasserschall und Geophysik<br />
an Bord sein. ■<br />
Foto: WTD 71
Marine Die Bundeswehr Mai 2013 25<br />
Bezirkspersonalrat beim Marinekommando<br />
Nordholz. Anfang April übergab<br />
Fregattenkapitän Broder Nielsen,<br />
Kommodore des Marinefliegergeschwaders<br />
3 „Graf Zeppelin“, das<br />
Kommando an seinen Nachfolger,<br />
Fregattenkapitän Per Fritz Weiler.<br />
Den Rahmen für die Übergabe<br />
bildete ein militärisches Zeremoniell<br />
unter der Leitung des Kommandeurs<br />
der Marineflieger, Kapitän<br />
zur See Andreas Horstmann.<br />
Fregattenkapitän Nielsen verlässt<br />
nun den Marinefliegerstützpunkt<br />
in Nordholz. Er trug in den<br />
letzten zweieinhalb Jahren zunächst<br />
als Stellvertreter und seit Herbst<br />
2012 dann als Kommodore Verantwortung<br />
für das Marinefliegergeschwader<br />
3. „Für mich waren die<br />
vergangenen Jahre eine erfüllende<br />
Zeit und ich bin dankbar, dass ich<br />
mit klarer DBwV-Mehrheit<br />
Rostock. Am 10./ 11. April war erstmals die gesamte<br />
Marine zur Wahl ihres Bezirkspersonalrats (BPR) beim<br />
neuen Marinekommando (MarKdo) aufgerufen. Der<br />
BPR vertritt künftig die sozialen Belange des zivilen<br />
und militärischen Personals beim Inspekteur.<br />
Wie einen Tag zuvor in der Luftwaffe entschieden<br />
sich die blauen Jungs und Mädels klar für den Deutschen<br />
BundeswehrVerband. Allerdings ergab sich<br />
noch eine Verzögerung des Wahlergebnisses bei den<br />
Arbeitnehmern infolge der Wahl auf zwei zivil besetzten<br />
Schiffen.<br />
Mit 23 von 40 Sitzen<br />
stellt die Liste DBwV die<br />
absolute Mehrheit im BPR.<br />
Von den übrigen 17 Sitzen gehen neun Sitze an<br />
ver.di, fünf Sitze an den dbb-Bereich, ein Sitz an die<br />
GÖD und zwei Sitze an „freie“ Listen.<br />
Im Wahlgang der Arbeitnehmer errang ver.di mit<br />
sieben von elf Sitzen eine Mehrheit der Sitze. Von den<br />
übrigen vier Arbeitnehmer-Sitzen gehen zwei Sitze an<br />
die Neuausrichtung der Marineflieger<br />
mitgestalten durfte“, sagte Nielsen<br />
an die angetretenen Soldaten<br />
gewandt und fügte hinzu: „Ich verabschiede<br />
mich als Kommodore<br />
und wünsche Ihnen allen das notwendige<br />
Soldatenglück für die<br />
Zukunft“.<br />
Mit dem neuen Kommodore<br />
kehrt ein alter Bekannter zurück.<br />
Fregattenkapitän Weiler war zuletzt<br />
von 2003 bis 2005 Staffelkapitän<br />
der 2. Fliegenden Staffel des Marinefliegergeschwaders<br />
3. „Ich bin<br />
1994 das erste Mal ins Geschwader<br />
gekommen und habe es seither als<br />
meine Heimat betrachtet. Ich bin<br />
daher stolz, wieder ein Teil des<br />
Marinefliegergeschwaders 3 sein zu<br />
dürfen“, so Weiler bei der Übernahme<br />
des Kommandos. piz marine, eb<br />
den DBwV und je ein Sitz an den VAB und die GÖD; eine<br />
freie Liste verfehlt wohl den Einzug in den BPR MarKdo.<br />
Im Wahlgang der Beamten waren vier Sitze zu vergeben.<br />
Mit rund 59 % der Stimmen erlangte der VBB<br />
zwei Sitze. Dagegen stand die Beamten-Liste des<br />
DBwV, die mit fast 41 % der Beamten-Stimmen ein<br />
ebenso überraschendes wie überragendes Ergebnis<br />
holte und dafür mit ebenfalls zwei Sitzen belohnt wird.<br />
Im Wahlgang der Soldaten waren 25 Sitze zu verteilen.<br />
Die Soldaten gaben mit satten 72 % der abgegebenen<br />
Stimmen den Führungsauftrag an den DBwV.<br />
Jeweils gut 9 % der Stimmen entfielen auf eine freie<br />
Liste und eine Liste des VSB. Die Soldaten-Liste ver.di<br />
landete mit gut 8 % der Stimmen auf dem letzten Platz.<br />
Diese drei anderen Listen erhalten von den übrigen<br />
sechs Sitzen jeweils zwei Sitze.<br />
Herzlichen Glückwunsch allen gewählten Mitgliedern<br />
des neuen BPR. Die Vertreter des DBwV werden<br />
den Wählerauftrag annehmen und für die Menschen in<br />
der Marine umsetzen. Dazu allzeit eine Handbreit<br />
Wasser unter dem Personalrats-Kiel.<br />
Kommodorewechsel im Marinefliegergeschwader<br />
3 „Graf Zeppelin“<br />
Kommandoübergabe im Marinefliegergeschwader 3 „Graf Zeppelin“.<br />
Foto: Bundeswehr/Bildstelle MFG 3
Foto: Bundeswehr/Björn Wilke<br />
Foto: Bundeswehr/Dirk Jechow<br />
26 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Marine<br />
Kommandowechsel im Marinestützpunkt Kiel<br />
Von links: Fregattenkapitän Michael Eichhorn,<br />
Kapitän zur See Peter Görg und Fregattenkapitän<br />
Hauke Lützen.<br />
Kiel. Zu den Klängen des Marinemusikkorps<br />
„Ostsee“ übergab der stellvertretende Kommandeur<br />
und Chef des Stabes der Einsatzflottille 1,<br />
Kapitän zur See Peter Görg, Ende März das<br />
Kommando über den Marinestützpunkt Kiel von<br />
Fregattenkapitän Hauke Lützen an dessen<br />
Nachfolger, Fregattenkapitän Michael Eich-<br />
Sengwarden an Glücksburg<br />
– bitte kommen!<br />
Flottillenadmiral Werner Lüders<br />
Sengwarden. Die Zielstruktur der Führungsunterstützung<br />
der Marine schaffte erste Fakten:<br />
Ende März wurde im Rahmen einer militärischen<br />
Musterung der Fernmeldebetrieb im<br />
Führungsunterstützungszentrum Marine in<br />
Sengwarden eingestellt. Die bisherigen Aufgaben<br />
werden nun vom Fernmeldezentrum in<br />
Glücksburg übernommen.<br />
„Ich danke den Soldatinnen und Soldaten für<br />
ihre ausgezeichnete Arbeit nicht nur der letzten<br />
Jahre, sondern der letzten Jahrzehnte“, so Flottillenadmiral<br />
Werner Lüders, Kommandeur<br />
des Marineunterstützungskommandos, anlässlich<br />
der Zeremonie. 56 Jahre lang waren die<br />
inzwischen weltweit operierenden Einheiten der<br />
Deutschen Marine sowie die Einheiten der Nato-<br />
Partner von Sengwarden aus mit Millionen Fernschreiben<br />
und Funksprüchen versorgt worden. In<br />
dieser Zeit konnten die seefahrenden Einheiten,<br />
allen voran die Wilhelmshavener, an 365 Tagen<br />
im Jahr auf die Fähigkeiten „ihrer Sengwardener<br />
Funker“ vertrauen. Nun meldeten sich die Funker<br />
aus Sengwarden mit einem letzten „Hier ist<br />
DHJ 59 – out.“ ab. piz marine, eb<br />
horn. Fregattenkapitän Lützen hatte zwei<br />
Jahre lang den Marinestützpunkt Kiel und<br />
somit 144 Soldaten und 103 Zivilbeschäftigte<br />
geführt. Lützen sagte zum Abschied:<br />
„Mich haben die Menschen, die im Stützpunkt<br />
arbeiten, ungemein begeistert und<br />
menschlich bereichert. Daher werde ich<br />
vermutlich irgendwann feststellen, dass<br />
dies die schönste Verwendung meiner<br />
Dienstzeit war“.<br />
Der neue Kommandeur, Fregattenkapitän<br />
Eichhorn, blickt auf rund 30 Jahre Dienstzeit<br />
in der Marinefliegerei zurück. Zuletzt<br />
tat er sechs Jahre lang als Kommandeur der<br />
Technischen Gruppe im Marinefliegergeschwader<br />
5 in Kiel seinen Dienst. Für seine<br />
neue Aufgabe ist er angesichts seines fachlichen<br />
Hintergrundes, aber auch wegen seiner<br />
langjährigen Verbundenheit mit dem Standort<br />
Kiel bestens gerüstet.<br />
Der Marinestützpunkt ist nicht nur Hafen für<br />
diverse schwimmende Marineeinheiten, er bildet<br />
auch eine große logistische Drehscheibe. Die<br />
gesamte logistische und technische Versorgung<br />
Marinefliegergeschwader 5:<br />
Das Ende einer Ära<br />
Kiel. „Zum letzten Mal: Hol’ nieder<br />
Flagge!“ Mit diesem Kommando<br />
wurde Ende März auf dem Gelände<br />
des Marinefliegergeschwaders 5 in<br />
Kiel-Holtenau die letzte militärische<br />
Flaggenparade durchgeführt, würdevoll<br />
begleitet von einem traditionellen<br />
Trompetensolo.<br />
Der Leiter des angetretenen<br />
Nachkommandos, Fregattenkapitän<br />
Michael Eichhorn, übergab<br />
die Flagge zusammen mit einem<br />
symbolischen Schlüssel an den Leiter<br />
des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums<br />
Kiel, Jülf Draheim. Letzterer<br />
wird nun die Abwicklung und letztlich auch<br />
die endgültige Abgabe des Geländes administrativ<br />
begleiten.<br />
Mehr als fünf Jahrzehnte war das Marinef liegergeschwader<br />
5 in Kiel-Holtenau direkt an der<br />
Kieler Förde stationiert. Für viele Kieler Bürgerinnen<br />
und Bürger waren die Hubschrauber des<br />
Geschwaders längst zu einem gewohnten<br />
Anblick geworden. Im Rahmen der Neustrukturierung<br />
der Bundeswehr war der Verband im<br />
November 2012 nach Nordholz verlegt worden.<br />
Zurück blieb zunächst ein etwa 40-köpfiges<br />
Nachkommando. Dessen Aufgabe war es, für<br />
eine „besenreine“ Übergabe der Liegenschaft zu<br />
sorgen.<br />
Mit der Übergabe des Geländes aus der<br />
militärischen Verantwortung endet in Kiel nun<br />
eine Ära – mehr als 50 Jahre Marinefliegergeschwader<br />
5 und fast 100 Jahre Marinefliegerei.<br />
Kaiser Wilhelm II persönlich hatte per Kabinett<br />
sorder im Mai 1913 die Aufstellung einer<br />
„Hol’ nieder Flagge!“<br />
aller in Schleswig-Holstein stationierten Marineeinheiten<br />
– ob landgebunden oder schwimmend<br />
– läuft über die Einsatzversorgung, das<br />
Herzstück des Marinestützpunktkommandos. So<br />
wurden im vergangenen Jahr mehr als 41 000<br />
Materialanforderungen bearbeitet. Das waren in<br />
der Umsetzung etwa 4 000 Tonnen Material in<br />
über 31 000 Packstücken. Hinzu kommen viele<br />
weitere Instandsetzungs-, Ver- und Entsorgungsleistungen,<br />
etwa mehr als 500 Schiffsbetankungen<br />
mit rund 75 000 m³ Dieselkraftstoff.<br />
Jedes Jahr stellt sich der Marinestützpunkt einer<br />
weiteren, ganz besonderen Herausforderung: der<br />
logistischen Betreuung von gut 2 000 ausländischen<br />
Gastsoldaten im Rahmen der Kieler<br />
Woche. Daneben organisieren und unterstützen<br />
die Kieler auch eine Vielzahl von Besuchen,<br />
Übungen, Manövern und anderen, teils hochrangigen<br />
Veranstaltungen. So war der mehrtägige<br />
Besuch einer etwa 100-köpfigen OSZE-Delegation<br />
mit Teilnehmern aus 36 Staaten und internationalen<br />
Organisationen beispielsweise einer der<br />
Höhepunkte in der Amtszeit von Fregattenkapitän<br />
Lützen. piz marine, eb<br />
Seef liegerabteilung der kaiserlichen Marine in<br />
Kiel-Holtenau veranlasst. Die Einrichtung des<br />
Seef liegerhorstes war die Geburtsstunde der<br />
heutigen Marineflieger. piz marine, eb<br />
Unsere Marine im Einsatz<br />
Operation Atalanta<br />
● Fregatte Augsburg<br />
Einsatzverband UNIFIL<br />
● Korvette Braunschweig<br />
● Schnellboot S71 Gepard<br />
● Schnellboot S73 Hermelin<br />
● Schnellboot S76 Frettchen<br />
Auslands-Auftragsfahrten<br />
● Fregatte Hessen<br />
● Betriebstofftransporter Rhön<br />
● Minenjagdboot Weilheim<br />
● Flottendienstboot Alster<br />
Foto: Bundeswehr/Ann-Kathrin Fischer
Streitkräftebasis / Personal/AIN/IUD Die Bundeswehr Mai 2013 27<br />
Forum „Neuausrichtung IUD“<br />
Bonn. Bei einem zweitägigen Forum in der<br />
Stadthalle Bad Godesberg Anfang April stellte<br />
sich der neue Organisationsbereich Infrastruktur,<br />
Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD)<br />
unter dem Motto „Kompetenz und Service aus<br />
einer Hand“ vor. Die Veranstaltung stand unter<br />
der fachlichen Leitung von Ministerialdirigent<br />
Krist-Gilbhardt Fahl, stellvertretender Abteilungsleiter<br />
IUD im Verteidigungsministerium,<br />
und wurde vom Geschäftsführer der Deutschen<br />
Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT), Generalmajor<br />
a.D. Wolfgang Döring, auf dem Podium<br />
begleitet.<br />
Ziel der Veranstaltung war es, die strukturellen<br />
und prozessualen Veränderungen in den Aufgabenbereichen<br />
Infrastruktur, Gesetzliche<br />
Schutzaufgaben und Dienstleistungen im BMVg<br />
sowie in den nachgeordneten Ämtern und<br />
Dienststellen darzustellen und die damit verbundenen<br />
Herausforderungen zu diskutieren.<br />
In ihrem einleitenden Vortrag erläuterte die<br />
Abteilungsleiterin IUD im BMVg, Ministerialdirektorin<br />
Alice Greyer-Wieninger, das<br />
„Rational“ der Neuordnung: die<br />
Zusammenfassung von fachlicher<br />
und operativer Verantwortung<br />
in einer Hand. Durch den<br />
Wegfall einer Hierarchieebene,<br />
der Wehrbereichsverwaltung,<br />
und der damit einhergehenden<br />
Verschlankung der Führung sei<br />
ein Personalabbau von gut 30<br />
Prozent umgesetzt worden.<br />
Gleichzeitig hätten zusätzliche<br />
Aufgabenbereiche wie Brandschutz<br />
und bewirtschaftete<br />
Betreuung übernommen werden<br />
können. Greyer-Wieninger<br />
dankte allen Mitarbeitern im<br />
Bereich IUD für ihr großes<br />
Engagement und die ausgesprochen positive und<br />
zupackende Motivation.<br />
Neben den Ausführungen der Amtsseite über<br />
die verschiedenen Aufgabenbereiche nahmen<br />
Vertreter der Wirtschaft zu Fragen wie Integration<br />
von Versorgungsleistungen in Infrastruktur-<br />
Wahl des Bezirkspersonalrates beim Kommando<br />
Streitkräftebasis am 15. und 16. Mai 2013<br />
Nutzen Sie Ihre Stimme, denn nur eine von einer breiten Mehrheit der Beschäftigten<br />
gewählte Personalvertretung findet Gehör!<br />
Gerade in diesen unsicheren Zeiten ist jeder aufgefordert, wählen zu gehen.<br />
Sie haben die Wahl zur Stärkung Ihrer Beteiligungsrechte in der Streitkräftebasis.<br />
Wir haben Kandidaten aus allen Bereichen der Streitkräftebasis!<br />
Sollten Sie verhindert sein, fordern Sie noch heute Briefwahlunterlagen bei<br />
Ihrem örtlichen Wahlvorstand an.<br />
Soldaten Liste 4<br />
Arbeitnehmer Liste 4<br />
Beamte Liste 3<br />
Deutscher BundeswehrVerband –<br />
für die Menschen in der Bundeswehr<br />
Der Vorsitzende SKB im DBwV, Hauptmann Jörg Greiffendorf,<br />
nahm am Bad Godesberger Forum teil, hier mit einer<br />
fachkundigen Beraterin an den Informationsständen.<br />
objekte und optimierte Betreibermodelle für die<br />
Bewachung Stellung. Auch die Vielzahl der<br />
B2B-Gespräche, die am Rande der Plenarveranstaltung<br />
an Informationsständen stattfanden,<br />
zeigte das Interesse von Wirtschaft und IUD,<br />
gemeinsam an einem Strang zu ziehen. iud, eb<br />
Deine Belange<br />
werden vertreten
28 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Für die Wahlen zum örtlichen<br />
Personalrat (ÖPR)<br />
beim Kommando<br />
Streitkräftebasis (KdoSKB)<br />
hat sich der Deutsche BundeswehrVerband<br />
in allen drei Statusgruppen<br />
mit kompetenten<br />
Kandidatinnen und Kandidaten<br />
aufgestellt. Der Personalrat<br />
beim KdoSKB wird sich<br />
zukünftig aus 21 Mitgliedern<br />
zusammensetzten, davon 16 Soldatinnen<br />
bzw. Soldaten, 3 Arbeitnehmerinnen<br />
bzw. Arbeitnehmer und 2<br />
Beamtinnen bzw. Beamte.<br />
Der DBwV und die Truppenkameradschaft<br />
KdoSKB möchten<br />
sich mit erfahrenen und kompetenten<br />
Vertretern in die aktive Personalratsarbeit<br />
im Kommando SKB<br />
einbringen. Im Mittelpunkt unserer<br />
Tätigkeit werden die Beschäftigten<br />
der Dienststelle stehen. Eine vertrauensvolle<br />
und verbindliche<br />
Zusammenarbeit mit der Dienststellenleitung<br />
ist dabei ebenso<br />
wichtig wie unser Motto, das wir<br />
uns auf die Fahne geschrieben<br />
haben: Miteinander reden – nicht<br />
Streitkräftebasis<br />
Die Kandidaten der Liste DBwV für die Wahl zum ÖPR beim Kommando SKB.<br />
Oberstabsfeldwebel<br />
Dirk Wendland<br />
übereinander!<br />
Die Gruppe<br />
der Soldaten<br />
tritt mit zwei Listen an. Für die Liste<br />
der Unteroffiziere im KdoSKB stehen<br />
mit Oberstabsfeldwebel Dirk<br />
Wendland und Oberstabsfeldwebel<br />
Roland Evertz zwei in der Personalratsarbeit<br />
äußerst erfahrene Kandidaten<br />
ganz oben. Gleiches gilt für<br />
die Liste der Offiziere, die mit<br />
Oberstleutnant Stephan Zier als<br />
Spitzenkandidaten ins Rennen geht.<br />
Zweiter Kandidat ist hier Oberstleut-<br />
Die Listen des Deutschen BundeswehrVerbandes<br />
sind für Sie eine gute Wahl, denn:<br />
Unsere Truppenkameradschaft vor Ort garantiert direkten Service<br />
für Sie als Mitglied oder als Interessierte, die noch Mitglied werden<br />
wollen.<br />
Wir verfügen über ein großes und belastbares Netzwerk am Standort<br />
Bonn und sichern so einen schnellen Kontakt zu zahlreichen<br />
kompetenten Partnern.<br />
Wir stehen Ihnen, wo immer möglich, mit Rat und Tat als Kameraden<br />
und Kollegen zur Seite.<br />
Nur bei uns haben alle Statusgruppen – Soldaten, Beamte und<br />
Arbeitnehmer – eine gemeinsame Heimat.<br />
Unsere Mitglieder verfügen über langjährige Erfahrungen in Personalvertretungen.<br />
Wir können bei Rechtsauskünften sowie bei notwendigem Rechtsschutz<br />
schnell und unkompliziert helfen.<br />
Für diese Ziele setzt sich der DBwV derzeit u. a. ein:<br />
Eine realistische Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Hierzu<br />
gehört auch die Einrichtung von Kinderbetreuungseinrichtungen<br />
(auf Standortebene) mit einer ausreichenden Kapazität.<br />
Die Einrichtung von Pendlerunterkünften.<br />
Diese Erfolge sprechen für den DBwV:<br />
Einsatzweiterverwendungsgesetz<br />
Wiedergewährung des „Weihnachtsgeldes“<br />
Wahlrecht Umzugskostenvergütung oder Trennungsgeld<br />
Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen im Bundeswehrreformbegleitgesetz<br />
Berücksichtigung der Gehalts- und Versorgungsempfänger bei den<br />
Tarifverhandlungen und vieles mehr…<br />
Gemeinsam sind wir stark – miteinander und<br />
füreinander!<br />
Oberstleutnant<br />
Stephan<br />
Zier<br />
nant Dr. Linus<br />
Strelau. Oberstabsfeldwebel<br />
Wendland ist zur Zeit der Sprecher<br />
des Übergangspersonalrats beim<br />
Kommando SKB, ihm zur Seite steht,<br />
als Vorstandsmitglied, Oberstleutnant<br />
Zier.<br />
Auch die Beamten treten mit<br />
einer Liste an. Spitzenkandidatin der<br />
Beamten ist Regierungsamtsrätin<br />
Manuela Helmkamp. Frau Helmkamp<br />
engagiert sich derzeit schon als<br />
Gruppensprecherin der Beamten im<br />
Liste 9 – Unteroffiziere im Kommando SKB<br />
Oberstabsfeldwebel Dirk Wendland Ü-PersRat<br />
Oberstabsfeldwebel Roland Evertz ZA<br />
Oberstabsfeldwebel Markus Dönig Plg/Org<br />
Stabsfeldwebel Jochen Burde Eins/EinsGdlg<br />
Oberstabsbootsmann Hagen Liedtke Con<br />
Stabsfeldwebel René Theisen Fü/FüUstg<br />
Oberfeldwebel Stefanie Konrad Plg/Org<br />
Hauptfeldwebel Denise Kwasny Fü/Pers<br />
und weitere 23 Kandidatinnen und Kandidaten<br />
Übergangspersonalrat beim<br />
Kommando SKB. Ihr zur<br />
Seite steht u.a. Direktor Dr.<br />
Alexander Poretschkin,<br />
derzeit eingesetzt als Leitender<br />
Rechtsberater des<br />
Inspekteurs Streitkräftebasis.<br />
Gemeinsam für die Menschen<br />
in der Bundeswehr!<br />
Wir werben dafür, auch in<br />
Wahlen zum ÖPR beim Kommando SKB<br />
Liste 7 – Offiziere im Kommando SKB<br />
Oberstleutnant Stephan Zier Ü-PersRat<br />
Oberstleutnant Dr. Linus Strelau Fü/Pers<br />
Hauptmann Gerald Arleth Plg/Org<br />
Oberstleutnant Adalbert Witzke AusbSK/AusbTrSK<br />
Oberstleutnant Manfred Hoffmann Plg/FMB<br />
Major Andreas Michaely Fü/FüUstg<br />
Oberstleutnant i.G. Thomas Koch Con<br />
Oberstleutnant Matthias Busch Eins/EinsAusl<br />
und weitere 16 Kandidatinnen und Kandidaten<br />
Liste 4 – Beamte im Kommando SKB<br />
Regierungsamtsrätin Manuela Helmkamp Plg/FMB<br />
Regierungsamtsinspektorin Christine KripsPlg/FMB<br />
Direktor Dr. Alexander Poretschkin RB<br />
der nächsten Legislaturperiode die<br />
Reformprozesse aktiv, kritisch und<br />
konstruktiv mitzugestalten. Unsere<br />
Erfahrungen haben gezeigt, dass es<br />
sich lohnt, sich zeitig in Prozesse einzubringen,<br />
geht es doch immer wieder<br />
in erster Linie auch um die Menschen<br />
in der Dienststelle.<br />
Deshalb: Nehmen Sie Ihr Wahlrecht<br />
wahr und unterstütz en Sie<br />
die Listen des DBwV!<br />
Die Wahlen finden am 15. und 16.<br />
Mai 2013 statt.<br />
Sollten Sie an diesen Tagen verhindert<br />
sein, fordern Sie bitte die<br />
Briefwahlunterlagen beim zuständigen<br />
Wahlvorstand des KdoSKB<br />
an. ü-persrat kdoskb
Wahlen zum ÖPR<br />
beim FüUstgKdoBw<br />
Für uns stehen die Menschen im Mittelpunkt!<br />
Gruppe Soldaten: LISTE 1<br />
1 SF Norbert Nißing SG KryVerw, Bonn<br />
2 HF Steffen Achter Grp Ausb FüUstgBw, Bad Neuenahr<br />
3 OF Janita Huschle Dez Vor-NachbKtgt, Rheinbach<br />
4 HF Markus Becker StQ Hauptbüro, Bonn<br />
5 OTL i.G. Werner Wilden SG LogFü, Bonn<br />
6 SF Thorsten Schmidt SG TrAusb/LehrgPl, Bonn<br />
7 SF Thomas Heidinger SG PersPl, Bonn<br />
8 HF Markus Pützler SG IT-U, Bonn<br />
9 OTL Peter Gelbach SASPF, Bonn<br />
10 KL Wolfgang Daub SG TrAusb/LehrgPl, Bonn<br />
und weitere 12 Kandiaten<br />
Weg vom Verwalten, hin<br />
zum Führen“ von Menschen:<br />
Dies ist die Leitlinie<br />
der Zusammenarbeit zwischen<br />
Dienststelle und Personalvertretung<br />
des zum Jahresbeginn neu aufgestellten<br />
Fähigkeitskommandos. Der<br />
zukünftige örtliche Personalrat<br />
(ÖPR) stellt ganz klar die Belange<br />
aller Angehörigen des Führungsunterstützungskommandos<br />
der Bun-<br />
Im Rahmen der Umstrukturierung<br />
der Bundeswehr wurde Anfang<br />
2013 das Betriebszentrum IT –<br />
System der Bundeswehr (BITS) in<br />
Rheinbach aufgestellt. Für den neu<br />
zu wählenden Örtlichen Personalrat<br />
(ÖPR) im BITS kandidieren auf der<br />
Liste der Soldaten folgende Kameradinnen<br />
und Kameraden für den<br />
Deutschen BundeswehrVerband:<br />
1. Hauptmann Klaus Mann<br />
2. Leutnant Marco Diederich<br />
3. Hauptfeldwebel Björn Riehle<br />
4. Oberleutnant Jens Lessmann<br />
5. Stabsfeldwebel<br />
Dieter Schürheck<br />
6. Oberleutnant Christina Briel<br />
7. Stabsunteroffizier FA<br />
Thomas Schmitz<br />
8. Oberfähnrich Andreas Marpe<br />
9. Leutnant Christian Bittner<br />
10. Feldwebel Dmitrij<br />
Kellermann<br />
11. Leutnant Lars Koppe<br />
12. Stabsfeldwebel Volker Gniel<br />
13. Hauptfeldwebel Nadine Müller<br />
14. Oberleutnant<br />
Andreas Lingauer<br />
15. Feldwebel Benjamin Koglin<br />
16. Kapitänleutnant<br />
Michael Neubert<br />
deswehr (FüUstgKdoBw) in den<br />
Mittelpunkt seiner Tätigkeit.<br />
In der Gruppe der Soldaten hat<br />
sich der Deutsche BundeswehrVerband<br />
mit der LISTE 1 kompetent<br />
und breit für die Wahlen zum ÖPR<br />
beim FüUstgKdoBw aufgestellt.<br />
Das FüUstgKdoBw ist derzeit noch<br />
auf die drei Standorte Bonn, Bad<br />
Neuenahr und Rheinbach verteilt. In<br />
vier Abteilungen und im Stabsquar-<br />
Streitkräftebasis Die Bundeswehr Mai 2013 29<br />
Die Kandidaten der Liste DBwV für die Wahl des örtlichen Personalrates<br />
im BITS.<br />
Unser Spitzenkandidat Hauptmann<br />
Klaus Mann hat viel Erfahrung<br />
in der Personalvertretung. Er<br />
setzt sich gemeinsam mit den anderen<br />
Kandidaten für die besonderen<br />
Belange der Angehörigen der neuen<br />
Dienststelle ein.<br />
Die Besonderheiten ergeben sich<br />
aus der deutschlandweiten Dislozierung,<br />
den vielen Soldaten im<br />
Schichtdienst, der Verantwortung<br />
für das gesamte IT-System der Bundeswehr<br />
und damit verbundener<br />
tier werden zukünftig bis zu 439<br />
Menschen ihren Dienst versehen.<br />
Um sie adäquat zu vertreten, wird<br />
sich der ÖPR aus 13 Soldatinnen und<br />
Soldaten, 3 Arbeitnehmerinnen und<br />
Arbeitnehmern sowie 2 Beamtinnen<br />
und Beamten zusammensetzen.<br />
Für die Gruppe der Soldaten bilden,<br />
Stabsfeldwebel Norbert<br />
Nißing, Gruppensprecher und Vorsitzender,<br />
und Oberstleutnant i.G.<br />
Werner Wilden, stv. Gruppensprecher<br />
im ÖPR beim Streitkräfteunterstützungskommando,<br />
sowie<br />
Hauptfeldwebel Markus Becker ,<br />
Stabsfeldwebel Thorsten<br />
Schmidt und Stabsfeldwebel<br />
Thomas Heidinger, allesamt Mitglieder<br />
des ÖPR beim Heeresführungskommando,<br />
ein Kompetenzteam<br />
an Erfahrungen im Beteiligungsrecht,<br />
sowohl nach Bundespersonalvertretungsgesetz<br />
als auch<br />
fachlicher Kompetenzen der Mitarbeiterinnen<br />
und Mitarbeiter.<br />
Die Wahlen für den ÖPR finden am<br />
15. und 16. Mai 2013<br />
zeitgleich mit den Bezirkspersonalratswahlen<br />
des Kommando<br />
SKB in der Tomburg-Kaserne in<br />
Rheinbach statt.<br />
Für eine schlagkräftige Personalvertretung,<br />
die sich vor ihre Soldaten<br />
stellt, rufen wir alle Soldaten<br />
nach Soldatenbeteiligungsgesetz.<br />
„Gemeinsam für ALLE – für die<br />
Menschen in der Bundeswehr“ ist<br />
unser Motto und unser Ziel. Dafür<br />
werben wir um Ihre Stimme. Mit<br />
klaren Worten, konstruktiv kritisch,<br />
vertrauensvoll in der Zusammenarbeit<br />
und den Menschen immer im<br />
Fokus: So werden wir uns für Sie<br />
einsetzen.<br />
Sie haben die Wahl am<br />
15. und 16. Mai 201 3, zeitgleich<br />
mit der Wahl zum BPR beim<br />
KdoSKB. Wählen Sie die Listen<br />
des DBwV für eine engagier te<br />
und durchsetzungsfähige Inter<br />
essenvertretung.<br />
Sollten Sie zum Wahltermin<br />
verhindert sein, fordern Sie bitte<br />
rechtzeitig beim „Wahlvorstand für<br />
die Personalratswahlen beim<br />
FüUstgKdoBw“ Ihre Briefwahlunterlagen<br />
an. norbert nißing<br />
Stabsfeldwebel<br />
Norbert Nißing,<br />
Oberstabsgefreiter<br />
Cem<br />
Köse, Leutnant<br />
Patrick Wohnlich,Oberfeldwebel<br />
Janita<br />
Huschle und<br />
Hauptfeldwebel<br />
Steffen Achter<br />
(v. l.).<br />
des BITS auf, ihre Stimme abzugeben!<br />
Wir sorgen dafür, dass:<br />
Anregungen aller Beschäftigten<br />
nachgegangen und berechtigten<br />
Beschwerden abgeholfen<br />
wird.<br />
Maßnahmen, die der Dienststelle<br />
und ihren Beschäftigten<br />
dienen, umgesetzt werden.<br />
Gesetze, Verordnungen, Tarifverträge,<br />
Dienstvereinbarungen<br />
und Verwaltungsvorschriften<br />
Personalratswahlen beim BITS<br />
beachtet, durchgeführt und eingehalten<br />
werden.<br />
Im Brennpunkt unserer Arbeit<br />
steht das Wohl der Beschäftigten<br />
– Gemeinsam für AL LE – mit der<br />
Fachexpertise des DBwV als starkem<br />
Partner!<br />
Mit diesem Motto gehen wir ins<br />
Rennen und fordern Sie auf, zur<br />
Wahl zu gehen. Mit Ihrer Stimme<br />
sorgen Sie für eine aktive Mitbestimmung<br />
durch einen schlagkräftigen<br />
Personalrat. liste dbwv
30 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Präsident Harald Stein führt das Bundesamt<br />
für Ausrüstung, Informationstechnik<br />
und Nutzung der Bundeswehr<br />
(BAAINBw) – eine Dienststelle, die aus dem<br />
Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung<br />
(BWB) hervorging. Künftig soll hier all<br />
das beschafft werden, was Soldaten beim<br />
Erfüllen ihres Auftrages benötigen.<br />
Torsten Sandfuchs-Hartwig: Was bewegt den<br />
Präsidenten derzeit, nachdem das Bundesamt<br />
für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung<br />
der Bundeswehr (BAAINBw) seine Arbeit<br />
aufgenommen hat?<br />
Harald Stein: Derzeit ist eine Umbruchstimmung<br />
spürbar, denn die Mitarbeiter können noch<br />
nicht einschätzen, wie sich diese Neuausrichtung<br />
insgesamt auswirken wird. Es sind neue Aufgaben<br />
hinzugekommen, es gibt neue Zusammenarbeitsbeziehungen<br />
und es müssen auch Arbeitskulturen<br />
zusammengeführt werden. Als ehemals<br />
ausschließlich zivile Behörde gewinnen wir viele<br />
militärische Mitarbeiter dazu. Unsere Herausforderung<br />
besteht darin, schlagkräftige Teams<br />
mit unterschiedlichen Mitarbeitern über die<br />
gemeinsame Aufgabe zusammenzuführen. Jede<br />
Organisation oder Umstrukturierung kann noch<br />
so gut sein, sie ist aber immer abhängig vom<br />
Engagement und von der Kompetenz der Mitarbeiter.<br />
Sandfuchs-Hartwig: Sie waren vorher Präsident<br />
des Bundesamtes für Wehrtechnik und<br />
Beschaffung, ebenfalls hier in Koblenz. Welche<br />
Veränderungen gibt es in Ihrem neuen Verantwortungsbereich?<br />
Stein: Neu ist vor allem, dass wir mit dem ehemaligen<br />
IT-AmtBw zu einer neuen Bundesoberbehörde<br />
verschmolzen sind und wir einen<br />
wesentlichen Teil der Nutzungsaufgaben übernehmen.<br />
Letzteres bedeutet: Wir sind verantwortlich<br />
für den Erhalt der Einsatzreife aller in<br />
der Bundeswehr genutzten Geräte und Ausrüstungsgegenstände.<br />
Damit sind wir im technischen Sinne von der<br />
Forschung über die Entwicklung, Projektierung<br />
und Beschaffung bis in die Nutzung hinein verantwortlich<br />
und sparen somit eine Schnittstelle<br />
ein – Verantwortung aus einer Hand. Dazu übernehmen<br />
wir Mitarbeiter von den ehemaligen<br />
Ämtern der militärischen und zivilen Organisationsbereiche,<br />
die hier ihre Erfahrungen einbringen.<br />
Sandfuchs-Hartwig: Wann wird der Aufbau des<br />
Amtes abgeschlossen sein?<br />
Stein: Derzeit sind wir mitten in der Phase<br />
umfassender personeller Veränderungen. Des-<br />
Personal/AIN/IUD<br />
Harald Stein, Präsident des BAAINBw<br />
halb müssen wir uns übergangsweise noch auf<br />
mehrere verschiedene Liegenschaften verteilen.<br />
Die Planung sieht vor, die Zielstruktur bis 2017<br />
einzunehmen. Wir sind natürlich bestrebt, dieses<br />
Ziel zu erreichen.<br />
Sandfuchs-Hartwig: Welchen Auftrag hat die<br />
Deutsche Verbindungsstelle des Rüstungsbereiches<br />
USA/Kanada?<br />
Stein: Die Verbindungsstelle in den USA hat<br />
zwei Aufgaben. Zum einen ist sie unsere Repräsentanz<br />
für den amerikanisch-kanadischen<br />
Raum. Sie ist also Ansprechstelle für die amerikanische<br />
Seite in Rüstungsfragen. Zum anderen<br />
beschäftigen wir Verbindungsingenieure in verschiedenen<br />
Organisationen in den USA, um den<br />
Kontakt zu den offiziellen amerikanischen Stellen<br />
zu halten, aber auch bei Gemeinschaftsprojekten.<br />
Seit gut 50 Jahren tauschen wir auch Ingenieure<br />
aus. Diese können für ein Jahr in die USA gehen<br />
und werden dort bei verschiedenen Organisationen<br />
eingesetzt, um Erfahrungen zu sammeln.<br />
Sandfuchs-Hartwig: Wie muss man sich den<br />
Beschaffungsvorgang neuer Systeme innerhalb<br />
der Bundeswehr grundsätzlich vorstellen?<br />
Stein: Ausgangspunkt aller Aktivitäten ist, dass<br />
die Truppe eine nicht hinnehmbare Differenz<br />
zwischen Aufgaben und Fähigkeiten feststellt.<br />
Diese wird vom Planungsamt der Bundeswehr in<br />
einer sogenannten „Fähigkeitslücke und Funktionale<br />
Forderung“ (FFF) definiert. Das Pla-<br />
nungsamt als zentraler Vertreter aller militärischen<br />
Interessen und das BAAINBw arbeiten in<br />
dieser Phase bereits eng in Integrierten Projektteams<br />
(IPT) zusammen und achten gemeinsam<br />
darauf, dass die Forderungen produkt- und<br />
lösungswegneutral aufgestellt werden.<br />
Nachdem eine Forderung formuliert ist, geht die<br />
Leitung des IPT und die Verantwortung für die<br />
Projektrealisierung auf das BAAINBw über. Im<br />
Einzelfall kann das bedeuten, dass wir zu einer<br />
Fähigkeitsforderung mehrere Realisierungsvorschläge<br />
erarbeiten. Dazu sprechen wir mit der<br />
Industrie, führen Studien durch und bewerten die<br />
Möglichkeiten hinsichtlich Risiken, Zeitbedarf,<br />
Kosten und Nutzen.<br />
Am Ende stehen mindestens zwei Lösungsvorschläge,<br />
die sich in Kosten, aber auch dem Erfüllungsgrad<br />
der Forderungen unterscheiden können.<br />
Aus den Lösungsvorschlägen wählt dann<br />
der Generalinspekteur einen aus, wobei er durchaus<br />
zwischen den Faktoren Kosten, Leistung und<br />
Zeit abwägt und vielleicht auch die 80-Prozent-<br />
Lösung auswählt, weil sie weniger Risiken beinhaltet,<br />
kostengünstiger oder schneller zu realisieren<br />
ist.<br />
Rüstung und IT künftig schneller<br />
bei der Truppe<br />
Harald Stein, Präsident des BAAINBw, im Interview mit aktuell-Redakteur Torsten Sandfuchs-<br />
Hartwig über die Herausforderungen der neuen Dienststelle<br />
Nach dieser Auswahlentscheidung entwickelt<br />
das IPT die Leistungsbeschreibung, die dem zu<br />
schließenden Vertrag zugrunde gelegt werden<br />
soll und leitet dann die öffentliche Ausschreibung<br />
ein. Firmen geben dann Angebote ab, wir<br />
bewerten diese nach technischen und wirtschaftlichen<br />
Gesichtspunkten und wählen die am<br />
besten geeignete Lösung aus. Diese wird<br />
schließlich vertraglich umgesetzt. Danach<br />
beginnt die Projektarbeit mit all ihren Facetten,<br />
die mit der Auslieferung des Produktes endet.<br />
Sandfuchs-Hartwig: Das zunächst bei den<br />
Wehrtechnischen Dienststellen landet ...<br />
Stein: Wenn es sich etwa um geschützte Fahrzeuge<br />
handelt, werden Beschussversuche in<br />
Meppen, Fahrversuche in Trier oder Versuche auf<br />
elektromagnetische Verträglichkeit in Greding<br />
durchgeführt. Zusätzlich gibt es integrierte,<br />
gemeinsame Versuche mit der Truppe: Wie<br />
bewährt sich beispielsweise das Material mit<br />
Beladung, oder wie kommt man schnell und problemlos<br />
in das Fahrzeug hinein und wieder heraus.<br />
Erst wenn das Fahrzeug die Reife attestiert<br />
bekommt, wird es an den Nutzer, sprich die Truppe,<br />
übergeben. Dann kommen wir in den Bereich<br />
der Nutzungsbetreuung – bis das Fahrzeug<br />
irgendwann ausgesondert oder verwertet wird.<br />
Sandfuchs-Hartwig: Wie muss man sich hier<br />
den Dialog mit den Teilstreitkräften und militärischen<br />
Organisationsbereichen vorstellen?
Foto: Bundeswehr<br />
Stein: Der Hauptansprechpartner für uns ist<br />
immer das Planungsamt. In den hier aufgestellten<br />
IPT arbeiten stets Ansprechpartner der Organisationsbereiche<br />
mit. Wir sind gut beraten, diese<br />
Zusammensetzung der Teams bei der Weiterführung<br />
der IPT im BAAINBw beizubehalten<br />
und niemanden abzukoppeln oder auszugrenzen.<br />
Wie in der Vergangenheit hält der Projektleiter<br />
damit insbesondere auch Kontakt zum Nutzer<br />
des Gerätes und kann so direkt auf die Erfahrungen<br />
aus der Nutzung zurückgreifen.<br />
Sandfuchs-Hartwig: Das IT-Projekt „Herkules“<br />
steht bei den Mitarbeitern der Bundeswehr<br />
vielfach in der Kritik. Wie bewerten Sie das Projekt<br />
und welche weiteren Schritte sind bezüglich<br />
des „IT-Ausstattungsvertrages“ geplant?<br />
Stein: Ich denke, eine pauschale Kritik am IT-<br />
Projekt Herkules ist nicht gerechtfertigt. Mit diesem<br />
Projekt wird das gesamte Kommunikationssystem<br />
der Bundeswehr in Deutschland modernisiert<br />
– wir sprechen hier vom größten IT-<br />
Modernisierungsprojekt in Europa.<br />
Mit dem laufenden Vertrag aus dem Jahr 2006<br />
wurden alleine 140.000 Arbeitsplatzcomputer,<br />
etwa 300.000 Telefone und 15.000 Mobiltelefone<br />
in ganz Deutschland bereitgestellt und erneuert.<br />
Das bestehende Weitverkehrsnetz der Bundeswehr<br />
(WANBw) wurde ebenso wie viele Liegenschaftsnetze<br />
ausgebaut und die Rechenzentren<br />
der Bundeswehr konsolidiert.<br />
Das Einrichten eines zentralen Auskunfts- und<br />
Vermittlungsdienstes sowie das User Help Desk<br />
sind weitere Beispiele für die Leistungen dieses<br />
Projektes. Auch dürfen dabei zahlreiche Maßnahmen,<br />
um die IT-Sicherheit zu verbessern und<br />
veraltete IT-Verfahren durch das Schwesterprojekt<br />
SASPF abzulösen nicht vergessen werden.<br />
So hat sich an vielen Standorten der Bundeswehr<br />
die IT-Infrastruktur entscheidend verbessert.<br />
Dass dieses Mammutprojekt besser ist als sein<br />
Ruf, zeigt nicht zuletzt die Auszeichnung mit<br />
dem Innovationspreis 2011 des Behörden Spiegels<br />
und des Bundesverbandes Public Private<br />
Partnership.<br />
Die Arbeiten im Projekt stehen aber nicht still –<br />
seit Januar führt die BWI in den ersten Bundeswehrliegenschaften<br />
das sogenannte Next Generation<br />
Network Bundeswehr (NGNBw) ein.<br />
Damit telefoniert die gesamte Bundeswehr<br />
Erprobung von Wehrmaterial: U-Boot im Simulationsbecken.<br />
Personal/AIN/IUD Die Bundeswehr Mai 2013 31<br />
zukünftig über das WANBw und,<br />
soweit es die Infrastruktur zulässt,<br />
auch bereits mit Voice-over-IP-Endgeräten.<br />
Nach einer Vertragslaufzeit von zehn<br />
Jahren endet das Projekt Herkules<br />
Ende Dezember 2016 – die IT-Landschaft<br />
der Bundeswehr muss aber<br />
nahtlos weiterbetrieben werden.<br />
Daher arbeiten wir schon jetzt intensiv<br />
am Nachfolgeprojekt. Alle<br />
Erkenntnisse, die wir in den vergangenen<br />
Jahren gewonnen haben –<br />
sowohl positive als auch negative –<br />
werden beim Ausplanen des Folgeprojekts<br />
berücksichtigt.<br />
Sandfuchs-Hartwig: Der Bereich<br />
AIN wird zukünftig auch über ein eigenes<br />
Presse- und Informationszentrum<br />
verfügen. Wie transparent wird der<br />
Organisationsbereich künftig für die<br />
Öffentlichkeit sein?<br />
Stein: Es ist uns wichtig, dass wir das<br />
Informationsinteresse der Bevölkerung,<br />
das nach unserer Feststellung in<br />
den vergangenen Jahren stark gestiegen<br />
ist, auch befriedigen. Wir wollen<br />
dem neuen Selbstverständnis der<br />
Bundeswehr – Wir. Dienen. Deutschland.<br />
– folgen und den Schleier des Geheimen<br />
lüften. Bei Tagen der offenen Tür habe ich die<br />
Erfahrung gemacht, dass es bei den Bürgern gut<br />
ankommt, wenn man ihnen erklärt, was wir tun,<br />
wie wir es tun und wofür. Allerdings mit der Einschränkung,<br />
nur das zu sagen, was hinterher für<br />
die Soldaten nicht zur Gefahr wird.<br />
Sandfuchs-Hartwig: Ist der Bereich AIN attraktiv<br />
genug für junge Menschen beziehungsweise<br />
welche Maßnahmen sind angedacht?<br />
Stein: Schon immer, auch in meinen früheren<br />
Funktionen, engagiere ich mich für den technischen<br />
Nachwuchs. Denn ich bin überzeugt, dass<br />
wir ein sehr attraktiver Arbeitgeber sind. Wir<br />
haben viele unterschiedliche Sparten mit interessanten<br />
Aufgaben für entsprechend qualifizierte<br />
Bewerber. Im technischen Bereich stehen wir<br />
seit jeher in Konkurrenz zur Wirtschaft. Dadurch<br />
hatten wir bisweilen große Vakanzen beim<br />
Besetzen von<br />
Dienstposten.<br />
Aber Not macht<br />
bekanntlich erfinderisch.<br />
So haben wir<br />
das Modell, das sich<br />
im militärischen<br />
Bereich schon lange<br />
bewährt hat, auch für<br />
den zivilen Bereich<br />
übernommen. Mittlerweile<br />
kooperieren<br />
wir mit verschiedenen<br />
Hochschulen:<br />
zum Beispiel mit der<br />
Dualen Hochschule<br />
und mit der Universität<br />
in Mannheim,<br />
vor allem aber mit<br />
der Bundeswehr-<br />
Feierliche Indienststellung des neuen Amtes im Oktober<br />
2012: Abteilungsleiter Detlef Selhausen, Verteidigungsminister<br />
Thomas de Maizière und Präsident Harald<br />
Stein (v.l.n.r.).<br />
Universität in München, wo wir einen Studiengang<br />
mit dem Abschluss Bachelor für unsere<br />
wehrtechnischen Sparten aufgelegt haben.<br />
Das Besondere dabei ist, dass wir in Zusammenarbeit<br />
mit dem BIZBw die Laufbahn-Ausbildungen,<br />
die für eine Einstellung bei uns im Amt vorausgesetzt<br />
werden, in diese Ausbildung integriert<br />
haben. So können wir nach dreieinhalb<br />
Jahren fertige Mitarbeiter mit Studium und Laufbahn-Ausbildung<br />
übernehmen. Der erste Durchgang<br />
mit 32 Absolventen ist vor Kurzem erst<br />
erfolgreich abgeschlossen worden.<br />
Dies sehe ich als sehr große Attraktivitätssteigerung<br />
für unsere Tätigkeit an. Daneben haben wir<br />
in den Dienststellen die Möglichkeit, Lehrlinge<br />
in derzeit 39 Berufen auszubilden.<br />
Sandfuchs-Hartwig: Was macht ein Präsident,<br />
wenn er etwas Freizeit hat, wie können Sie am<br />
besten entspannen?<br />
Stein: Ich bin Westerwälder und stark verwurzelt.<br />
Daher ist die Familie ein gutes Auffangbecken.<br />
Das hilft, gibt Kraft und macht Freude.<br />
Darüber hinaus mache ich schon seit meiner<br />
Schulzeit aktiv Musik: Saxofon, Klarinette,<br />
Querflöte. Wir haben insgesamt 26 Instrumente<br />
im Haus. Mein Sohn studiert Musik in Mainz an<br />
der Musikhochschule und teilt mit mir die gleiche<br />
Leidenschaft. Es ist für mich sehr entspannend,<br />
mit dem Sohn und anderen Musikern am<br />
Wochenende ein bisschen Jazz zu spielen.<br />
Das Interview wurde nur<br />
in Auszügen abgedruckt.<br />
Für den vollständigen Text<br />
gehen Sie auf<br />
http://www.bundeswehr.de<br />
oder scannen mit Ihrem<br />
Smartphone den nebenstehenden<br />
QR-Code.<br />
Foto: BAAINBw
32 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Die Teilnehmer des diesjährigenFührungslehrgangs<br />
im Hörsaal der<br />
Sanitätsakademie der<br />
Bundeswehr in München.<br />
München. Der<br />
„Führungslehrgang für<br />
die Offiziere des militärfachlichen<br />
Dienstes im<br />
Sanitätsdienst der Bundeswehr“<br />
ging 2013 in sein<br />
zweites Jahr. Das Interesse<br />
war ungebrochen groß:<br />
mehr als 100 Soldatinnen<br />
und Soldaten waren dem<br />
Sanitätsdienst<br />
Informationen aus erster Hand<br />
Führungslehrgang für die Offiziere des militärfachlichen Dienstes im Sanitätsdienst der Bundeswehr<br />
entsprechenden Aufruf des Arbeitskreises der<br />
Offiziere im militärfachlichen Dienst im<br />
Sanitätsdienst der Bundeswehr (AK OffzMilFD)<br />
der Deutschen Gesellschaft für Wehrmedizin<br />
und Wehrpharmazie gefolgt. Am diesjährigen<br />
Lehrgang, veranstaltet an der Sanitätsakademie<br />
der Bundeswehr in München, nahm auch der vor<br />
Ort befindliche Offizieranwärterlehrgang Offz-<br />
MilFD teil.<br />
Der Vorsitzende des Arbeitskreises, Hauptmann<br />
Stephan Wüsthoff, führte durch das mit<br />
hochkarätigen Referenten besetzte Programm.<br />
Im Anschluss an das Grußwort des Stellvertretenden<br />
Kommandeurs der Sanitätsakademie,<br />
Flottenarzt Dr. Volker Hartmann, sicherte der<br />
Präsident der Deutschen Gesellschaft für Wehrmedizin<br />
und Wehrpharmazie, Generalarzt a.D.<br />
Dr. Christoph Veit, in seiner Rede zu, den Lehr-<br />
gang auch in Zukunft zu unterstützen.<br />
Ein Hauptthema der Veranstaltung war das<br />
Personalwesen. Die Teilnehmer des Lehrgangs<br />
hatten hierbei die Möglichkeit, sich „aus erster<br />
Hand“ informieren zu lassen: Der Inspekteur des<br />
Sanitätsdienstes der Bundeswehr, Generalober<br />
starzt Dr. Ingo Patschke, berichtete über<br />
den aktuellen Stand der Umstrukturierung des<br />
Sanitätsdienstes. Aber auch die Kommandeure<br />
der neuaufgestellten Fähigkeitskommandos des<br />
Zentralen Sanitätsdienstes, Generalarzt Dr.<br />
Michael Tempel, Kommandeur des Kommandos<br />
sanitätsdienstliche Einsatzunterstützung in<br />
Weißenfels, und Generalarzt Dr. Dirk Raphael,<br />
Kommandeur des Kommandos regionale<br />
sanitätsdienstliche Unterstützung in Diez, informierten<br />
über ihre Verantwortungsbereiche.<br />
Auch der Deutsche BundeswehrVerband<br />
Gesunde Ernährung und Bewegung erlernen<br />
Interventionsprogramm für Diabetiker am Bundeswehrkrankhaus Westerstede erfolgreich<br />
Die Volkskrankheit<br />
Diabetes<br />
betrifft auch die<br />
Bundeswehr – bei<br />
über 6 Millionen<br />
Deutschen mit<br />
Diabetes mellitus<br />
sind auch viele<br />
Soldaten betroffen.<br />
Teammitglieder<br />
des Diabetesinterventionsprogramms.<br />
unterstützt den Lehrgang inhaltlich. So trat auch<br />
der Stellvertretende Bundesvorsitzende des<br />
DBwV, Major André Wüstner (inzwischen<br />
zum Oberstleutnant befördert), vor die Teilnehmer.<br />
Er unterstrich die gute Zusammenarbeit und<br />
gegenseitigen Wertschätzung zwischen AK<br />
OffzMilFD und dem Vorstand Sanitätsdienst des<br />
DBwV. „Bei der Verfolgung Ihrer Interessen<br />
können Sie den Verband fest an Ihrer Seite wissen“,<br />
versicherte er den Offizieren.<br />
Der Lehrgang 2013 wurde von den Teilnehmern<br />
mit Einschätzungen wie „gewinnbringend“<br />
oder „zielführend“ bedacht. Und so ist der<br />
AK OffzMilFD zuversichtlich, auch im kommenden<br />
Jahr getreu dem Motto „Ausbildung<br />
durch Dialog“ wieder viele Soldatinnen und Soldaten<br />
in München begrüßen zu können.<br />
stephan wüsthoff, eb<br />
Schnell können trotz guter Vorsätze körperliche<br />
Bewegung und gesunde Ernährung auf der<br />
Strecke bleiben. Übergewicht und Adipositas<br />
können die Folge sein und zu der Diagnose „Typ<br />
2-Diabetes“ führen.<br />
Um Soldaten und ihre Truppenärzte mit der<br />
Diagnose Diabetes nicht alleine zu lassen, wird<br />
seit Mai 2012 am Bundeswehrkrankenhaus<br />
Westerstede ein spezielles Diabetesinterventionsprogramm<br />
(DiP) angeboten. Teilnehmer<br />
lernen hier in den drei Wochen vor Ort, Gründe<br />
für Übergewicht und ungesundes Verhalten zu<br />
erkennen, Stress zu reduzieren und eine gesunde<br />
Ernährung und Bewegung in den Alltag zu integrieren.<br />
Dabei wird überprüft, ob blutzuckersenkende<br />
Medikamente in der Therapie notwendig<br />
sind und ob die bisherige Therapie verbessert<br />
werden kann.
Leer. Das Kommando Schnelle Einsatzkräfte<br />
Sanitätsdienst (SES) in Leer bereitet sich dieser<br />
Tage auf die Entsendung von Sanitäterinnen und<br />
Sanitätern in die EU-Trainingsmission Mali vor.<br />
Generalarzt Dr. Michael Tempel, Kommandeur<br />
des neu aufgestellten Kommandos Sanitätsdienstliche<br />
Einsatzunterstützung in Weißenfels,<br />
war kürzlich nach Leer gekommen, um sich persönlich<br />
ein Bild über den Stand der Einsatzvorbereitungen<br />
zu machen.<br />
An das Kommando SES war kürzlich der<br />
Auftrag ergangen, in Vorbereitung der European<br />
Union Training Mission Mali (EUTM Mali) ein<br />
multinationales sanitätsdienstliches Einsatzteam<br />
aufzustellen und in einer einwöchigen Ausbildung<br />
auf den Einsatz vorzubereiten.<br />
Seitdem der Bundestag beschlossen hat, den<br />
EU-geführten Einsatz mit bis zu 180 deutschen<br />
Soldaten zu unterstützen, laufen die Vorbereitungen<br />
in Leer auf Hochtouren. Im Süden Malis<br />
soll die sanitätsdienstliche Versorgung aller teilnehmenden<br />
Nationen der EU-Trainingsmission<br />
durch 40 deutsche, sechs österreichische und<br />
drei ungarische Soldaten sichergestellt werden.<br />
Zudem ist vorgesehen, die malischen Streitkräf-<br />
Sanitätsdienst Die Bundeswehr Mai 2013 33<br />
Die EUTM Mali ist im Kommando Schnelle Einsatzkräfte<br />
Sanitätsdienst „Ostfriesland“ allgegenwärtig<br />
Generalarzt Dr. Michael Mundt mit Medienvertretern.<br />
Den Teilnehmern, Soldaten mit Typ 2-Diabetes,<br />
werden spezielle Ernährungsberatungen und<br />
Schulungen zum Umgang mit ihrer Erkrankung<br />
angeboten. Bei Diabetikern ist neben der<br />
Behandlung der Blutzuckererhöhung auch die<br />
Therapie von Begleiterkrankungen wie Bluthochdruck<br />
und von Folgeerkrankungen wichtig.<br />
Gesunde Küche ist Teil des Programms.<br />
te in Koulikoro in sanitätsdienstlichen Erste-Hilfe-Maßnahmen<br />
auszubilden.<br />
Generalarzt Tempel informierte sich bei seinem<br />
ersten Truppenbesuch im Kommando SES<br />
allerdings nicht nur über den Stand der Vorbereitungen<br />
für den Mali-Einsatz, sondern auch über<br />
die Einsatz- und Leistungsfähigkeit der Soldatinnen<br />
und Soldaten. Was er zu sehen bekam,<br />
zeugte von einer durchweg hohen Professionalität.<br />
An die Kameraden gerichtet sagte er mit<br />
Blick auf den Einsatz: „Es ist die Unterstützung<br />
einer Trainingsmission und damit sicherlich kein<br />
Urlaub, aber von der Gefährdungslage auch<br />
nicht mit anderen Einsätzen, wie beispielsweise<br />
Afghanistan, zu ver gleichen“. Als dennoch<br />
besondere Herausforderungen für die Soldatinnen<br />
und Soldaten nannte der Kommandeur des<br />
SES, Oberstarzt Dr. Ralf Hoffmann, die ungewöhnliche<br />
Belastungen und die erhöhten<br />
Erkrankungsrisiken in Afrika sowie die daran<br />
orientierte Behandlung von Soldaten aus mehr<br />
als zwanzig Nationen.<br />
Um auch die Bevölkerung der Region für den<br />
bevorstehenden Einsatz zu sensibilisieren, hatte<br />
das Kommando SES Vertreter von Rundfunk<br />
und Presse zu einem Mediennachmittag eingeladen.<br />
Zu Beginn sprach Oberstarzt Dr. Kai-<br />
Siegfried Schlolaut, stellvertretender Kommandeur<br />
des SES, über den Auftrag des Kommandos<br />
und den Umfang der EU-Mission.<br />
Anschließend begleiteten die Journalisten die<br />
Soldatinnen und Soldaten zu ihren unterschiedlichen<br />
Ausbildungsstationen, wo beispielsweise<br />
der Auf- bzw. Abbau luftgestützter Zelte oder die<br />
Einweisung in bereitgestellte Fahrzeuge trainiert<br />
wurden. Diese Demonstrationen vermittelten<br />
einen Eindruck von den Aufgaben und Herausforderungen,<br />
denen sich die Soldaten des Kommandos<br />
in Kürze in Mali stellen werden.<br />
hubert mundt, eb<br />
Schumacher<br />
Heike<br />
Mediennachmittag<br />
beim<br />
Hoogestraat,<br />
Kommando SES<br />
in Leer: Soldaten<br />
trainieren<br />
den Auf- und<br />
Abbau luftgestützter<br />
Zelte<br />
Bundeswehr/Johann<br />
an einer der<br />
(2):<br />
Ausbildungsstationen.<br />
Fotos<br />
Auch in den seltenen Fällen, in denen die<br />
Gabe von Insulin notwendig wird, kann die<br />
Durchführung dieser Therapieform mit der notwendigen<br />
Sorgfalt beigebracht, geübt und angepasst<br />
werden. Ein motiviertes Team aus einem<br />
Diabetologen, speziell ausgebildeten Diabetesberatern,<br />
Ernährungs- und Sportmedizinern,<br />
Diätassistenten, Physiotherapeuten, Fitnesstrainern,<br />
Psychologen und Gesundheitspflegern<br />
steht den Soldaten zur Seite.<br />
Die Programme wurden aufgrund der großen<br />
Nachfrage bisher monatlich durchgeführt. Insgesamt<br />
konnte in den ersten 10 Monaten fast 50<br />
Soldaten geholfen werden. Um speziell den Patienten<br />
mit einer gesicherten Vorstufe eines Diabetes<br />
zur Seite zu stehen und die Entwicklung der<br />
Erkrankung zu verhindern, wurden in Einzelfällen<br />
auch Patienten mit einer drohenden<br />
Zucke rerkrankung behandelt.<br />
Das Programm wird nicht nur ärztlich, sondern<br />
in Zukunft in Zusammenarbeit mit dem<br />
Zentralen Institut der Bundeswehr (ZInstBw)<br />
auch wissenschaftlich begleitet, um es noch<br />
effektiver gestalten zu können. Dann werden<br />
auch ehemalige Soldaten / Reservisten mit Diabetes<br />
Typ 2 am Programm in Westerstede teilnehmen<br />
können. Voraussetzung dafür ist vorab<br />
eine Vorstellung zu einem Gesundheits-Check in<br />
der Fachuntersuchungsstelle für Innere Medizin<br />
(FU1) und gegebenenfalls eine Genehmigung<br />
der Kostenübernahme durch die zuständige Beihilfestelle<br />
und Krankenkasse mit den erhobenen<br />
Befunden.<br />
Das Bundeswehrkrankenhaus Westerstede<br />
will als Bundeswehrgesundheitszentrum allen<br />
Soldaten ein starker Partner für ein andauerndes<br />
körperliches und geistiges Wohlbefinden sein.<br />
Deshalb werden dort auch ein spezielles Adipositasprogramm<br />
und regelmäßige Gesundheits-<br />
Checks angeboten. Geplant ist zum Ende des<br />
Jahres auch ein Programm für Patienten mit der<br />
chronischen Lungenerkrankung „COPD“.<br />
Mehr Informationen zu den Vorsorgeprogrammen<br />
sind in der Medizinischen Fachuntersuchungsstelle<br />
(FU1) erhältlich.<br />
bwkrhs westerstede, eb
34 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Luftwaffe<br />
Neues vom Vorstand Luftwaffe<br />
Andreas Steinmetz<br />
Sehr geehrte Lesende,<br />
viele von Ihnen haben vor wenigen Tagen<br />
mit ihrer Teilnahme an den Wahlen dazu<br />
beigetragen, dass 25 Soldaten und 3 Arbeitnehmer<br />
der Liste "Deutscher BundeswehrVerband<br />
– Für die Menschen in der Bundeswehr“ die<br />
Interessen der Mitglieder im neuen Bezirkspersonalrat<br />
beim Kommando Luftwaffe in Berlin-<br />
Gatow vertreten werden. Für Ihr Vertrauen<br />
danke ich Ihnen an dieser Stelle ganz herzlich.<br />
Wir stellen damit in diesem erstmalig<br />
gewählten Gremium als Fraktion Deutscher<br />
BundeswehrVerband die absolute Mehrheit der<br />
Mandatsträger – ein Ergebnis, dass uns stolz<br />
macht, aber zugleich auch Verpflichtung ist. Wie<br />
in der Vergangenheit bewährt, wollen wir auch<br />
zukünftig konstruktiver und kritischer Wegbe-<br />
Es begann im Sommerloch 2012: Leise,<br />
aber beständig wurde aus höchst seriösen<br />
Kreisen die Verlautbarung vom<br />
Mehrwert moderner unbemannter und, allen<br />
Unkenrufen zum Trotz, auch noch bewaffneter<br />
fliegender Waffensysteme – im Volksmund<br />
kurz „Drohne“ genannt – medial verbreitet.<br />
Pflichtgemäß wurde der Überbringer dieser<br />
Botschaft in politischen Kreisen getadelt. Unterstützung<br />
wurde dann ebenso selbstverständlich<br />
durch den Inhaber von Befehl und Kommandogewalt<br />
sichergestellt. Und los ging die Debatte,<br />
denn es ist ja modern, Debatten in die Gesellschaft<br />
zu bringen. Die Frage ist allerdings, ob alle<br />
Teilnehmer dieser Debatte fachlich auf der Höhe<br />
des Geschehens sind.<br />
Auch wir Mandatsträger bemühen uns redlich,<br />
zu folgen. Das Ergebnis unserer Recherche<br />
bieten wir nachfolgend als unseren Beitrag an.<br />
Drohnen – auch hier gilt „nomen est omen“:<br />
Das niederdeutsche „drone“, lautmäßig zu<br />
„dröhnen“ geworden, stammt vom indogermanischen<br />
„dhren“ ab, was „brummen“ bedeutet. Ist<br />
es ein Pfeifen im Walde oder ein Brummen, also<br />
ein langes, tiefes, vibrierendes Geräusch, des<br />
Ministers?<br />
„Unbemannte Luftfahrzeuge unterscheiden<br />
sich in der Wirkung nicht von bemannten“ - noch<br />
im Januar sprach sich der Verteidigungsminister<br />
Thomas de Maizière so klar für die<br />
Anschaffung bewaffneter Drohnen aus. Ende<br />
gleiter der Luftwaffenführung und in besonderer<br />
Weise das Sprachrohr unserer Mitglieder sein.<br />
Ich bedanke mich besonders bei allen Mitstreitern,<br />
die im Projektteam und in der Fläche<br />
in den Dienstsellen unsere Wahlen unterstützt<br />
haben.<br />
Nun gilt es für alle gewählten Kandidaten,<br />
optimistisch nach vorne zu schauen und der<br />
besonderen Verantwortung bewusst und gerecht<br />
zu werden. Das neue Plenum muss sich gemeinsam<br />
mit dem Inspekteur der Luftwaffe den vielfältigen<br />
Aufgaben und Herausforderungen stellen.<br />
Die Neuausrichtung wird bei vielen Dienststellen<br />
und Verbänden erst Ende diesen Jahres<br />
oder sogar erst im nächsten Jahr ankommen. Die<br />
persönliche Betroffenheit und damit der Bedarf<br />
der Begleitung durch Beteiligungsgremien wird<br />
Januar war bekannt geworden, dass die Bundeswehr<br />
nach dem Willen der Regierung Kampfdrohnen<br />
erhalten soll. Die bisherige Einsatzerfahrung<br />
hätte gezeigt, dass unbemannte Aufklärungsflugzeuge<br />
mit Waffen zum Schutz der<br />
Soldaten unbedingt erforderlich seien, heißt es in<br />
einer Antwort der Regierung auf eine Kleine<br />
Anfrage der Linksfraktion. Doch nun wird mehr<br />
kontinuierlich zunehmen.<br />
Es ist nun unsere Aufgabe, im Zusammenwirken<br />
mit den Interessenvertretungen der Dienststelle,<br />
den Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen<br />
vertrauensvoll, zum Wohle aller und<br />
zur Erfüllung des Auftrages gemeinsam zu dienen.<br />
Bitte unterstützen Sie uns in der Arbeit, auch<br />
durch konstruktive Kritik.<br />
Herzlichst<br />
Andreas Steinmetz<br />
Vorsitzender Luftwaffe<br />
Modern ist nicht immer effektiv,<br />
wirtschaftlich, robust und einsatztauglich<br />
Braucht die Truppe bewaffnete Drohnen?<br />
und mehr deutlich, dass es mit der Beschaffung<br />
des Euro Hawk, einem unbemannten Luftfahrzeug<br />
in der Größe eines zivilen Airliners, nichts<br />
wird.<br />
● Hat man sich eventuell bei den Drohnen um<br />
die falsche Fragestellung gekümmert?<br />
● Wäre eine Frage nach der luftfahrzeugrecht-<br />
Seit März 2010 ist das unbemannte Drohnen-System Heron beim Einsatzgeschwader<br />
Masar-e-Sharif im Dienst.<br />
Foto: Bundeswehr/Sebastian Wilke
lichen Einschränkung beim Betrieb von<br />
Drohnen in Europa eventuell dringlicher<br />
gewesen?<br />
● Warum fordert man eine Plattform und keine<br />
Waffen?<br />
● Wäre die Frage nach dem Finanzbedarf für<br />
die Beschaffung von UAS (Unmanned<br />
Aircraft System) eventuell angebrachter<br />
gewesen als der Ruf nach bewaffneten Drohnen?<br />
● Stimmt denn die Behauptung, dass Drohnen<br />
weniger Kollateralschäden verursachen?<br />
Welche Bewaffnung soll diese Drohne<br />
bekommen, die nicht auch von einem Eurofighter<br />
oder Tornado getragen werden kann?<br />
● Wollte man von der fehlenden deutschen<br />
bemannten Luftunterstützung der Bodentruppen<br />
ablenken?<br />
Auf eine Anfrage des SPD-Verteidigungspolitikers<br />
Hans-Peter Bartels räumt der Parlamentarische<br />
Staatssekretär Thomas Kossendey<br />
(CDU) jetzt „nicht unerhebliche Mehrkosten“<br />
ein. Tatsächlich soll es sich dabei um eine<br />
Summe von etwa 500 Millionen Euro handeln.<br />
Dies würde bedeuten, dass der eine Euro Hawk<br />
soviel kostet, wie die zuletzt geplante Euro<br />
Hawk-Flotte mit fünf Exemplaren, die von der<br />
Bundeswehr mit mehr als 1,2 Milliarden Euro<br />
veranschlagt worden war. Dieses Prinzip ist uns<br />
zum Beispiel schon vom Transportflugzeug<br />
A400M bekannt: "Es wird nicht teurer, aber<br />
weniger". Auch wird von uns besorgt registriert,<br />
dass die US-Luftwaffe ihrerseits ihr Global<br />
Hawk-Programm des US-Herstellers Northrop<br />
Grumman nicht weiterführen will. Auch die in<br />
den USA bereits avisierten Exemplare werden<br />
nicht bestellt, da diese Art Drohnen-Flotte stark<br />
reduziert werden wird.<br />
Hat man sich eventuell bei den<br />
Drohnen um die falsche Fragestellung<br />
gekümmert?<br />
Der Faktencheck ergibt: Die USA setzen<br />
bewaffnete Drohnen hauptsächlich in zwei sehr<br />
unterschiedlichen Szenarien ein. Es handelt sich<br />
dabei einerseits um die Gefechtsfeldverwendung<br />
in der Unterstützung der kämpfenden Truppe am<br />
Boden (CAS – Close Air Support), im Kampf<br />
gegen Aufständische (COIN – Counter Insurgency<br />
Aircraft) und im Schutz wichtiger Transportwege.<br />
Auf der anderen Seite steht die<br />
Bekämpfung einzelner Terroristen außerhalb<br />
von Kampfhandlungen, dies wird oft als „gezielte<br />
Tötung“ bezeichnet. Das erste Szenario ist<br />
wohl jenes, das für den Einsatz von deutschen<br />
bewaffneten Drohnen in Frage käme und auch<br />
ethisch weniger in Frage gestellt wird.<br />
Nach eigenen Angaben des Pentagon wurden<br />
weniger als 10 Prozent der bewaffneten Einsätze<br />
in Afghanistan von Drohnen geflogen. Die dortigen<br />
Wetterbedingungen sind drohnenfreundlicher<br />
als in anderen Gebieten dieser Erde und die<br />
Datenverbindung kann durch die geringe<br />
Distanz zur Bodenstation gewährleistet werden.<br />
Bei einem 24-stündigen Einsatz einer US-Droh-<br />
ne sind rund 200 Menschen eingebunden. Somit<br />
ist das Argument eines personalsparenden Einsatzes<br />
von UAS wohl eher nicht haltbar. Die Zeitverzögerung<br />
bei der Datenübertragung von über<br />
einer Sekunde ist unter Umständen ein weiteres<br />
Problem und führt zumindest nicht zu einer<br />
Erhöhung der Treffergenauigkeit. Die Aufständischen<br />
in Afghanistan sind andererseits nicht in<br />
der Lage, die Drohnen wirksam zu bekämpfen.<br />
Da die bewaffnete Drohne aber nicht für<br />
Afghanistan beschafft werden soll, ergeben sich<br />
natürlich sofort weitere Fragen:<br />
● Wie soll die Datenübertragung auf große<br />
Entfernungen außerhalb Afghanistans<br />
gewährleistet werden?<br />
● Wie soll der Einsatz bei schlechtem Wetter<br />
mit den Flugeigenschaften eines Motorseglers<br />
gewährleistet werden?<br />
● Wie schützen wir die UAS, wenn der Gegner<br />
über andere Möglichkeiten verfügt, als es<br />
derzeit in Afghanistan der Fall ist?<br />
● Wie schützen wir uns vor UAS des Gegners?<br />
Brasilien kauft gerade für diesen Zweck<br />
unsere modernisierten Geparden.<br />
● Wie soll das Fluggerät im Luftraum der EU<br />
betrieben werden? Es heißt, der Euro Hawk<br />
bekomme keine EASA- oder FAA-Verkehrszulassung<br />
und es gehe anderen Drohnen über<br />
150 kg ebenso. So ein unbewachter<br />
„Brocken“ im Luftraum mit nur einem Triebwerk<br />
wirkt eben etwas bedrohlich. Selbst die<br />
USA ließen den Euro Hawk über ihrem Luftraum<br />
nur begleitet durch ein bemanntes<br />
Luftfahrzeug fliegen.<br />
Diesen Fakten muss von vornherein Beachtung<br />
geschenkt werden!<br />
Deshalb scheint der Betrieb dieser Drohnen<br />
über dem europäischen Luftraum wenig Sinn zu<br />
machen und ist aufgrund der hohen Absturzrate<br />
den Bürgern schlecht vermittelbar. Die USA,<br />
Russland und China sind Nationen mit beachtlicher<br />
Fläche – Fläche für geeignete Übungsplätze<br />
ist für uns Deutsche jedoch kaum noch vorhanden.<br />
Luftwaffe Die Bundeswehr Mai 2013 35<br />
Tornado IDS mit zwei Luft-Boden-Marschflugkörpern Taurus KEPD 350.<br />
Zur ethischen Frage über bewaffnete Aufklärungsdrohnen<br />
könne man natürlich geteilter<br />
Meinung sein, so der Verteidigungsminister.<br />
Jedem entscheidungsbefugten Vorgesetzten ist<br />
an einem sorgfältigen, moralisch-ethisch vertretbaren<br />
und ROE (Rules of Engagement – Einsatzregeln)-konformen<br />
Einsatz von Waffen gelegen.<br />
Und was für den Einsatz von bemannten<br />
Luftfahrzeugen gilt, ist auch Grundlage für den<br />
Einsatz von Drohnen. Dass Teile der Gesellschaft<br />
dazu eine Debatte fordern, ist deren gutes<br />
Recht. Diese Debatte kann und muss vor der<br />
Beschaffung geführt werden! Dabei ist es wichtig,<br />
dass sich auch unsere Mitglieder mit ihrem<br />
Sachverstand einbringen.<br />
Die Beschaffung von unbemannten Luftfahrzeugen<br />
scheint ein Dauerbrenner zu werden<br />
und wird uns noch einige Jahre beschäftigen.<br />
„Soldatinnen und Soldaten im Einsatz haben<br />
Anspruch auf den bestmöglichen Schutz. Überlebensfähigkeit<br />
und Schutz von Personal und<br />
Infrastruktur sind unabdingbare Grundvoraussetzungen<br />
für die Auftragserfüllung und Ausdruck<br />
der Fürsorgepflicht des Staates“, so heißt<br />
es im Weißbuch der Bundeswehr aus dem Jahr<br />
2006.<br />
Dass Teile der Gesellschaft dazu<br />
eine Debatte fordern, ist deren<br />
gut es Recht. Diese Debatte muss vor<br />
der Beschaffung geführt werden!<br />
Doch was ist der bestmögliche Schutz für<br />
unsere Kameraden am Boden? Sind es UAS oder<br />
sind es bemannte Systeme? Im Einsatz gilt die<br />
Devise „Wirkung vor Deckung“, und die Wirkung<br />
von UAS ist nicht nur ethisch sehr umstritten.<br />
Was für fliegende unbemannte Plattformen<br />
gilt, gilt natürlich ebenso für bodengebundene,<br />
schwimmende oder tauchende Systeme. Wo ist<br />
die Diskussion über diese Systeme? Auch gilt es<br />
die Frage zu beantworten, ob die Beschaffung<br />
Foto: Bundeswehr/Markus Kroth
36 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
von Drohnen die Truppe oder den Auftrag langfristig<br />
gefährden könnte. Wer der Truppe vorgaukelt,<br />
dass UAS den Schutz der Truppe<br />
gewährleisten, ohne deren Nachteile zu bewerten,<br />
zerstört beim Erkennen der Einsatzuntauglichkeit<br />
wie beim Euro Hawk das Vertrauen und<br />
vergeudet obendrein knappe Ressourcen.<br />
Wer der Truppe vorgaukelt, dass<br />
UAS den Schutz der Truppe gewährleisten,<br />
ohne deren Nachteile zu<br />
bewerten, zerstört das Vertrauen.<br />
Im dem Wissen, dass Beschaffungsvorgang<br />
und Ausbildung Jahre dauern und gleichzeitig<br />
der Einsatz in Afghanistan zu Ende geht, ist die<br />
Forderung nach Sofortbeschaffung von UAS<br />
eher Populismus. Wie soll denn mit einmotorigen<br />
Drohnen über 150 kg in Deutschland geübt<br />
werden, wenn schon für den Euro Hawk keine<br />
Zulassung erteilt wird? Die Truppe benötigt Wirkung<br />
und die wird zum Beispiel in Afghanistan<br />
allein durch die Verbündeten gewährleistet, denn<br />
uns fehlen fliegende Waffenplattformen zur Aufstandsbekämpfung,<br />
also CAS/COIN-Luftfahrzeuge<br />
wie Tornado oder einsatzfähige Kampfhubschrauber.<br />
Der Einsatz von Drohnen zur Aufklärung ist<br />
sehr erfolgreich. Für diesen Auftrag sind Drohnen<br />
eine hervorragende Ergänzung zu allen<br />
anderen Aufklärungsmitteln. Doch die Erfahrungen<br />
mit Aufklärungsdrohnen lassen sich<br />
nicht eins zu eins auf bewaffnete Drohnen übertragen.<br />
Unstrittig ist in jedem Fall, dass die Bundeswehr<br />
eine wirkungsvolle Aufklärungsdrohne<br />
benötigt. Wenn dies der „Heron TP“ werden sollte,<br />
so ist er mit leistungsfähigen Aufklärungssensoren<br />
schnell an seiner Zuladungsgrenze.<br />
Man müsste also auf Sensoren und spezielle Ausrüstung<br />
verzichten.<br />
Es wäre angebracht, die Kameraden in<br />
Afghanistan zu befragen, die für die Anforderung<br />
und den Einsatz von CAS/COIN-Einsätzen<br />
verantwortlich sind, denn sie kennen die Einsatzbeschränkungen<br />
und Nachteile von Drohnen<br />
am besten. Die zukünftigen Einsatzgebiete werden<br />
vielleicht mit schlechterem Wetter, größeren<br />
Entfernungen von der Bodenstation und Störungen<br />
durch den Gegner aufwarten.<br />
Unstrittig ist in jedem Fall, dass<br />
die Bundeswehr eine wirkungsvolle<br />
Aufklärungsdrohne benötigt.<br />
Der Vorstand Luftwaffe im Deutschen BundeswehrVerband<br />
fordert bestmögliche Unterstützung<br />
der Truppe am Boden: Ob dies durch ein<br />
bemanntes oder unbemanntes Luftfahrzeug<br />
erfolgt, ist zweitrangig. Aber die Unterstützung<br />
muss zuverlässig erfolgen. Gerade hier gibt es<br />
bei ferngesteuerten Systemen so manchen, nicht<br />
nur wirtschaftlichen, Zweifel.<br />
Zur Zeit geht es jedoch um die Beschaffung<br />
Luftwaffe<br />
weniger Systeme für den Übergang zu einer<br />
europäischen Lösung in etwa 10 Jahren, als<br />
Nachfolge zum in Afghanistan eingesetzten<br />
Heron. Hier ist die Fähigkeit „Aufklärung mit<br />
optischen und Radar-Sensoren“ in jedem Fall<br />
unverzichtbar. Wenn diese wenigen Exemplare<br />
zum bewaffneten Einsatz befähigt werden, bietet<br />
dies der Luftwaffe in jedem Fall die notwendige<br />
Möglichkeit, wichtige Erfahrung im Umgang zu<br />
machen.<br />
Für viele unserer Mitglieder bedeutet nicht<br />
nur die fehlenden Fähigkeiten zur Bekämpfung<br />
von Aufständischen aus der Luft ein Problem,<br />
sondern auch der Mangel an Möglichkeiten zur<br />
elektronischen Aufklärung aus der Luft. Dies<br />
kann zu fehlendem Schutz durch effektive<br />
Gegenmaßnahmen im Einsatz führen.<br />
Auch ein Tornado ist in der Lage, zu unterstützen,<br />
doch die politische Führung ist überhaupt<br />
nicht gewillt, das notwendige Gerät im<br />
Einsatzgebiet vorzuhalten. Es dürfte auch im<br />
BMVg bekannt sein, dass es ebenso bemannte<br />
Luftfahrzeuge gibt, die zur Luftnahunterstützung<br />
geeignet sind.<br />
Die luftgestützte Fähigkeit der elektronischen<br />
Aufklärung (SIGINT – Signals Intelligence)<br />
hatte das Ministerium aus Spargründen leider<br />
zu früh aufgegeben. Nun zahlt wieder die Truppe<br />
den Preis! Wir benötigen in jedem Fall wirkungsvolle,<br />
robuste und einsatzfähige Ausrüstung<br />
– ob modern, schick und angeblich günstig,<br />
das spielt dabei keine Rolle. Es fehlen die<br />
Fähigkeit und das Geld. Dabei hätte ein Bruchteil<br />
ausgereicht, um die SIGINT-Version der Breguet<br />
Atlantic zu modernisieren und uns so die<br />
Fähigkeit zu erhalten. Der Ansatz „Breite vor<br />
Tiefe“ scheitert nun auch an der Breite.<br />
Man beginnt jetzt, die Frösche zu fragen, was<br />
man besser bei der Trockenlegung des Teiches<br />
machen sollte. Aber die Frösche haben Beine und<br />
Ein Wochenendtermin<br />
mit Mehrwert:<br />
2. Königsbronner<br />
Gespräche<br />
Königsbronn. Die Königsbronner<br />
Gespräche Anfang<br />
März beschränkten sich nicht<br />
nur auf die Vorträge und Diskussionen,<br />
sondern boten<br />
den anwesenden Mitgliedern<br />
des DBwV auch die Möglichkeit,<br />
ihre Themen anzubringen.<br />
Die Neuausrichtung der<br />
Bundeswehr und ihre Folgen<br />
gaben genügend Anlass.<br />
Punkte wie Entpflichtung der<br />
Piloten, SASPF, Drohnen,<br />
sind schon längst weg, auf der Suche nach neuen<br />
Lebensräumen. Der Teichbesitzer stellt nun fest,<br />
dass er auch Fische im Teich hat. Einige dieser<br />
Fische sind wahre Goldschätze und haben besondere<br />
Fähigkeiten. Dumm ist nur, dass der Teichbesitzer<br />
nicht weiß, wie viele Fische mit besonderen<br />
Fähigkeiten er noch hat, in welchem Teich<br />
sie sind und welche er noch brauchen kann. Doch<br />
das Wasser wird abgelassen, koste es was es wolle.<br />
Die Fische blieben zurück und schnappen<br />
nach Luft. Hätte der Teichbesitzer doch gleich zu<br />
Anfang seine Teichwirte befragt, denn diese<br />
kannten ihre Fische und Frösche!<br />
Ebenso wie in diesem Gleichnis waren auch<br />
die Kommandeure nicht in die Standortentscheidungen<br />
eingebunden.<br />
Der Vorstand Lw im DBwV fordert<br />
bestmögliche Unterstützung der<br />
Truppe am Boden!<br />
Die nächste Reform, „Luftwaffenstruktur 8“,<br />
„Nachsteuerung“, „Justierung“ oder wie auch<br />
immer die notwendigen Maßnahmen genannt<br />
werden, wird – unabhängig vom Ausgang der<br />
Wahl – nicht lange auf sich warten lassen. Wie es<br />
bis dahin mit einer Vielzahl von Familien der<br />
Bundeswehrangehörigen weitergeht, ist nicht<br />
bekannt. So sieht das Gegenteil von Familienfreundlichkeit<br />
und Attraktivität aus. Fehlentwicklungen,<br />
die jetzt erkannt werden, muss nun<br />
entgegengesteuert werden. Es darf auf keinen<br />
Fall mit Blick auf die Wahl so getan werden, als<br />
ob alles schon irgendwie gut geht.<br />
Es bleiben viele Fragen offen. Und es bleibt die<br />
Feststellung: Die Truppe benötigt bestmögliche<br />
und sinnvolle Unterstützung im Einsatz, bei der<br />
Neuausrichtung, am Dienstort und Zuhause! as<br />
Hauptmann Andreas Steinmetz, Oberstabsfeldwebel a.D.<br />
Andreas Hubert und Roderich Kiesewetter (Mitte vorn, v. r.)<br />
mit Mitgliedern des Landesverbandes Süd in Königsbronn.<br />
Beteiligungsrechte, Versetzungen, Standortschließungen und vieles mehr wurden angesprochen.<br />
Zusammen mit dem Reservistenverband hatte das Bildungswerk des Deutschen BundeswehrVerbandes,<br />
die Karl-Theodor-Molinari-Stiftung, zu den Gesprächen eingeladen. Wie<br />
dem DBwV ist es auch dem Vorsitzenden des Reservistenverbandes, Roderich Kiesewetter,<br />
ein großes Anliegen, die sicherheitspolitische Diskussion in Deutschland zu fördern. as
Militärverbände wollen ein<br />
„Frühwarnsystem“ für die EU-Politik<br />
Nordeuropäische EUROMIL-Verbände treffen sich in Amsterdam<br />
Amsterdam. Wie kommen die europäischen<br />
Militärverbände möglichst frühzeitig an Informationen<br />
über Gesetzesvorhaben auf EU-Ebene?<br />
Diese Frage wurde beim Treffen der nordeuropäischen<br />
Verbände bei EUROMIL im März<br />
ausgiebig diskutiert. Diese EUROMIL-Regionalgruppe<br />
hat sich zusammen geschlossen, um<br />
die gemeinsamen Interessen der Soldaten in den<br />
nordeuropäischen Ländern stärker zu fördern.<br />
Neben dem Deutschen BundeswehrVerband<br />
gehören Soldatenverbände aus Belgien, Dänemark,<br />
Finnland, Irland, Niederlande und Schweden<br />
dazu.<br />
Schwerpunktthema des dieses Jahr vom niederländischen<br />
Verband AFMP organisierten<br />
Treffens war die Frage, wie ein so genanntes<br />
„Frühwarnsystem“ bei EUROMIL für Informationen<br />
über Planungen der EU-Institutionen aussehen<br />
kann. Da die Regelungen, die die EU beispielsweise<br />
im sozialen Bereich und hinsichtlich<br />
der Arbeitsbedingungen erlässt, grundsätzlich<br />
auch für Soldaten gelten, ist es essentiell für<br />
EUROMIL und dessen Mitgliedsverbände, früh<br />
über Informationen zu geplanten EU-Regelun-<br />
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Soldaten in Europa Die Bundeswehr Mai 2013 37<br />
gen zu verfügen, um darauf hinzuwirken, dass<br />
die Interessen der Mitglieder berücksichtigt werden.<br />
Laut Marjolijn Bulk, die für den niederländischen<br />
Gewerkschaftsbund in Brüssel tätig ist<br />
und bei der Veranstaltung über die Möglichkeiten<br />
der Informationsbeschaffung referierte,<br />
besteht ein großer Teil der Arbeit auf europäischer<br />
Ebene darin, aus der Flut von Dokumenten,<br />
die die EU tagtäglich produziert, die relevanten<br />
Informationen herauszufiltern. Die Vertreter der<br />
nordeuropäischen Verbände bei EUROMIL<br />
einigten sich darauf, sich noch stärker als bisher<br />
über die den jeweiligen Verbänden vorliegenden<br />
Informationen auszutauschen.<br />
Ein zweites Thema war die Veteranenpolitik.<br />
Dazu trug Wim van den Burg, der Präsident des<br />
AFMP, über das neue niederländische Veteranengesetz<br />
vor, das die Betreuung vor, während<br />
und nach dem Einsatz umfassend regelt. Im<br />
Anschluss wurden aktuelle Entwicklungen im<br />
Bereich der Veteranenpolitik in den einzelnen<br />
Ländern diskutiert. Das Treffen zeigte ein weiteres<br />
Mal, wie wichtig die Vernetzung der Verbände<br />
auf europäischer Ebene ist. ■<br />
Spanien: Soldatenvertreter<br />
in Haft<br />
Brüssel. Meinungsfreiheit hat in der EU nicht<br />
überall den gleichen Stellenwert: In Spanien<br />
musste Jorge Bravo, Präsident des spanischen<br />
Soldatenverbandes AUME, eine einmonatige<br />
Haftstrafe antreten, weil er sich gegenüber Medien<br />
kritisch zum spanischen Verteidigungsetat<br />
geäußert hatte. Jorge hatte lediglich gesagt, dass<br />
sich Kürzungen im Militärbudget eher auf überflüssige<br />
Ausgaben als auf die Besoldung konzentrieren<br />
sollten.<br />
EUROMIL-Präsident<br />
Emmanuel<br />
Jacob verurteilte<br />
das Vorgehen der<br />
spanischen Behörden:<br />
„Es ist bedauerlich,<br />
dass Spani-<br />
Emmanuel Jacob<br />
en weiterhin übermäßig<br />
restriktiv mit<br />
den Rechten der Militärverbände umgeht.“ Jacob<br />
forderte die spanischen Behörden auf, alle disziplinarischen<br />
und juristischen Maßnahmen gegen<br />
Mitglieder spanischer Militärverbände einzustellen.<br />
„Wir hoffen, dass die spanische Regierung<br />
sicherstellt, dass in Zukunft alle Angehörigen der<br />
spanischen Streitkräfte als Staatsbürger in Uniform<br />
behandelt werden“, sagte Jacob. ■<br />
Ein Unternehmen der AXA Gruppe
38 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Hauptmann a.D. Rolf Meyer<br />
Sehr geehrte Damen und Herren,<br />
liebe Kameradinnen<br />
und Kameraden,<br />
zunächst möchte ich allen meinen<br />
herzlichen Dank aussprechen, die<br />
dem Aufruf gefolgt sind und uns ihre<br />
Unterlagen zu dem Thema Beihilfe<br />
auf verschiedenen Wegen zugesandt<br />
haben.<br />
Es ist eine große Zahl, die wir<br />
gesammelt und ausgewertet haben.<br />
Was wir weiterhin tun, können Sie<br />
unserem Verbandsmagazin entnehmen.<br />
Eigentlich wollte ich meine<br />
Kolumne mit einem großen,<br />
schwarzen Loch kennzeichnen. In<br />
diesem Loch verschwindet alles und<br />
kommt nicht wieder ans Tageslicht.<br />
Dieses Gefühl jedenfalls beschleicht<br />
mich immer wieder bei dem Thema<br />
der Ausgliederung der Personalabrechnung<br />
vom BMVG zum BMI und<br />
zum BMF.<br />
Immer wieder erlebe ich bei meinen<br />
Besuchen in den Kameradschaften,<br />
wie stilvoll Kameraden in den<br />
Mitgliederversammlungen geehrt<br />
werden. Ehrungen sind ein Dank für<br />
die jahrelange Treue zu unserer<br />
Interessenvertretung, dem DBwV.<br />
Damit verleihen die treuen Mitglieder<br />
dem Bundesvorstand auch die<br />
nötige Stärke, um im politischen<br />
Raum zu wirken. Immer wieder<br />
taucht auf Veranstaltungen aber<br />
auch die Frage der Notwendigkeit<br />
von Ehrungen auf. Meine klare Meinung<br />
dazu: Die Treue zum Deutschen<br />
BundeswehrVerband ist es<br />
nach 25, 40, 50 und bald nach 60<br />
Jahren wert, ausgezeichnet zu werden!<br />
Der Zeitgeist scheint anders zu<br />
sein, aber warum etwas Bewährtes<br />
verlieren, wenn dazu keine Notwendigkeit<br />
besteht.<br />
Ich würde mich freuen, wenn ich<br />
damit eine breite Diskussion an -<br />
stoßen kann und Sie mir Ihre Auffassung<br />
dazu mitteilen. Auf den noch<br />
ausstehenden Landesversammlungen<br />
können wir uns zu der Thematik<br />
persönlich austauschen.<br />
Ihre Meinungen und Zuschriften<br />
erwarte ich mit Spannung.<br />
Genießen Sie die frühlingshaften<br />
Mai-Tage.<br />
Mit kameradschaftliche Grüßen<br />
Ihr<br />
Versorgung und Ehemalige<br />
Doppelanrechnung von<br />
Einsatzzeiten bei der Versorgung<br />
Beantwortung häufig gestellter Fragen<br />
Seit dem Inkrafttreten des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes<br />
am 13. Dezember 2011 kann<br />
nunmehr unter bestimmten Voraussetzungen für<br />
Zeiten der Teilnahme an einer sog. besonderen Auslandslandsverwendung<br />
die Doppelanrechnung als ruhegehaltfähige<br />
Dienstzeit erfolgen.<br />
Der nachfolgende Beitrag verfolgt das Ziel, in diesem<br />
Zusammenhang häufig entstehende Fragestellungen<br />
zu beantworten. Die dargestellten Regelungen gelten<br />
inhaltsgleich für Berufssoldaten und Bundesbeamte.<br />
Wo ist für Berufssoldaten die Doppelanrechnung<br />
von Einsatzzeiten gesetzlich geregelt?<br />
Die Rechtsgrundlage findet sich in § 25 Abs. 2 Satz 3 des<br />
Soldatenversorgungsgesetzes (SVG).<br />
Was ist unter einer besonderen Auslandsverwendung<br />
zu verstehen?<br />
Dies ist wiederum in § 63 c Abs. 1 SVG geregelt. Er-fasst<br />
sind somit vor allem die sog. Kontingenteinsätze (z. B.<br />
ISAF, KFOR etc.), aber ggf. auch Auslandseinsätze mit<br />
sog. vergleichbar gesteigerter Gefährdungslage. Einsätze<br />
mit vergleichbar gesteigerter Gefährdungslage setzen<br />
im Gegensatz zu einem Kontingenteinsatz keinen<br />
Beschluss der Bundesregierung, jedoch eine vergleichbar<br />
gesteigerte Gefahr für Leib und Leben voraus.<br />
Welche Einsatzzeiten können doppelt für die Pension<br />
angerechnet werden?<br />
Es muss sich um Einsatzzeiten ab dem 1. Dezember 2002<br />
handeln. Dieser Stichtag knüpft an das (rückwirkende)<br />
Inkrafttreten des Einsatzversorgungsgesetzes an. Eine<br />
Doppelanrechnung kann erfolgen, wenn die Einsatzzeiten<br />
ab dem 01. Dezember 2002 insgesamt mindestens 180<br />
Tage und jeweils (Einzeleinsatz) ununterbrochen minde-<br />
Eine positive Wahrnehmung von<br />
Alter – das sollten die Teilnehmer<br />
am von der Robert-Bosch-Stiftung<br />
ausgelobten Alterspreis 2013<br />
vermitteln. Ausgezeichnet werden<br />
Initiativen von Einzelpersonen,<br />
Gruppen oder Institutionen aus allen<br />
gesellschaftlichen Bereichen. Die<br />
sollten mit Originalität überraschen<br />
und das Potential haben, neue Trends<br />
zu setzen.<br />
Die Ausrichter erwarten Ideen,<br />
die „Altersgrenzen auflösen, sowie<br />
Initiativen, die die besondere Qualität<br />
der Lebensphase Alter herausstellen<br />
oder die alten Menschen auf innovative<br />
Weise ein aktives Leben ermög-<br />
stens 30 Tage gedauert haben. Bei Unterbrechungen der<br />
Einsatzzeit beginnt die Dreißigtagefrist von neuem.<br />
Was bedeutet dann die Doppelanrechnung?<br />
Neben der ohnehin für die Pensionsberechnung zu<br />
berücksichtigenden Wehrdienstzeit werden die Einsatztage<br />
zusätzlich als ruhegehaltfähig gewertet. Da jedes<br />
Jahr ruhegehaltfähiger Zeit mit einem Satz von 1,79375<br />
Prozent bewertet wird, ergäbe sich z. B. bei 180 Einsatztagen<br />
(0,49 Jahre x 1,79375 Prozent) ein zusätzlicher<br />
Prozentsatz von 0,88 Prozent für die Pension. Bei zwei<br />
Jahren an Einsatzzeiten ergäben sich weitere 3,59 Prozent<br />
(2 x 1,79375 Prozent). Zwei Jahre Einsatzzeiten<br />
bedeuten derzeit bei einem Stabsfeldwebel eine Pensionserhöhung<br />
von ca. 117 Euro monatlich (brutto), bei<br />
einem Hauptmann A11 von ca. 145 Euro (brutto) im<br />
Monat.<br />
Erfolgt die Doppelanrechnung automatisch?<br />
Nein, hierzu bedarf es eines schriftlichen Antrags bei der<br />
für die Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge<br />
zuständigen WBV West bzw. Süd, jeweils Dezernat PA<br />
7.<br />
Wann sollte der Antrag gestellt werden?<br />
Der Antrag sollte frühestens ca. drei Monate vor dem Termin<br />
der Zurruhesetzung gestellt werden. Bei einer vorherigen<br />
Antragstellung entstehen Schwierigkeiten, da<br />
die betreffende WBV noch nicht über die Personal-akte<br />
verfügt.<br />
Der Antrag kann auch noch nach Ruhestandseintritt<br />
gestellt werden. Wird der Antrag allerdings nicht innerhalb<br />
der ersten drei Monate nach Ruhestandsbeginn<br />
gestellt, erfolgt die Doppelberücksichtigung der Einsatzzeiten<br />
erst ab Beginn des Antragsmonats.<br />
Deutscher Alterspreis<br />
2013 ausgelobt<br />
lichen“. Diese Maßnahmen müssen<br />
allerdings bereits realisiert sein<br />
oder sich zumindest in der Umsetzung<br />
befinden.<br />
Der Preis ist mit insgesamt<br />
120 000 Euro dotiert. Die Stiftung<br />
behält sich eine Aufteilung dieser<br />
Summe vor. Einsendeschluss ist<br />
der 12. Mai 2013, Bewerbungsformulare<br />
sind unter www.alterspreis.de<br />
zu finden.<br />
Schon die Nominierten, aus<br />
denen der oder die glücklichen<br />
Gewinner ermittelt werden, erhalten<br />
eine Einladung zur Preisverleihung<br />
am 13. November 2013 in<br />
Berlin.
Foto: dpa<br />
Was ist bei Dienstunfähigkeit (DU) bzw. Tod?<br />
Hier sind keine Nachteile zu befürchten. Im Falle einer DU kann selbstverständlich<br />
zeitnah vor der (vorgezogenen) Pensionierung der Antrag auf Doppelanrechnung<br />
noch rechtzeitig gestellt werden. Im Falle einer etwaigen Hinterbliebenenversorgung<br />
würden diese Zeiten von Amts wegen z. B. für die<br />
Festsetzung des Witwengeldes berücksichtigt.<br />
Wie ist der Antrag zu stellen?<br />
Der Antrag kann formlos bei der zuständigen WBV gestellt werden. Es<br />
genügt ein Antrag für alle Einsätze. Die entsprechenden Einsatzzeiten lassen<br />
sich bei Berufssoldaten regelmäßig bereits dem Personalwirtschaftssystem<br />
(PersWiSys) entnehmen. Ggf. kann die WBV z. B. auf Kommandierungsverfügungen<br />
zurückgreifen.<br />
Gilt die Doppelanrechnung auch für Altfälle, also Zurruhesetzungen<br />
vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes im Dezember 2011?<br />
Ja. Dies ist durch einen Erlass des BMVg aus dem August 2012 gesichert.<br />
Wir hatten darüber bereits im letzten Jahr ausführlich berichtet. Die Doppelanrechnung<br />
greift in diesen Fällen ab dem Monat des Antragseingangs bei<br />
der WBV.<br />
Versorgung und Ehemalige Die Bundeswehr Mai 2013 39<br />
Einsatzzeiten<br />
zahlen<br />
sich unter<br />
Umständen<br />
doppelt für<br />
das Ruhegehalt<br />
aus.<br />
Wie sieht die Rechtslage bei Inanspruchnahme des Reformbegleitgesetzes<br />
aus?<br />
Auch hier gilt sowohl im Altersband 2 als auch im Altersband 3 die Regelung<br />
zur Doppelanrechnung von Einsatzzeiten uneingeschränkt.<br />
Muss ich zur Zeit des Einsatzes schon BS gewesen sein?<br />
Nein, die Doppelanrechnung erfolgt bei Vorliegen der genannten Voraussetzungen<br />
auch dann, wenn man seinerzeit noch SaZ war.<br />
Wirkt sich die Doppelanrechnung auch aus, wenn ansonsten bereits<br />
der Höchstsatz von 71,75 Prozent bzw. bei einer Dienstunfallversorgung<br />
von 75 Prozent erreicht ist?<br />
Leider nicht. Die vorgesehene Höchstversorgung kann durch eine Doppelanrechnung<br />
nicht überschritten werden.<br />
Ermöglicht die Doppelanrechnung ein vorzeitiges Ausscheiden aus<br />
dem Dienst?<br />
Auch dies ist nicht möglich, es verbleibt bei den grundsätzlich geltenden<br />
Zurruhesetzungsvorschriften.<br />
Gibt es eine vergleichbare Regelung für SaZ, Reservisten, FWDL und<br />
Arbeitnehmer?<br />
Ja. Diese erhalten unter den gleichen Grundvoraussetzungen einen Zuschlag<br />
an Entgeltpunkten (Rentenpunkten) in der gesetzlichen Rentenversicherung.<br />
Im Gegensatz zur Regelung für BS bedarf es hierzu keines gesonderten<br />
Antrags. Die entsprechenden Daten (Einsatzzeiten) werden von Amts wegen<br />
an den Rentenversicherungsträger übermittelt.<br />
Gibt es im Zuge der Verlagerung von Aufgaben der Personalabrechnung<br />
künftig Änderungen im Verfahrensablauf?<br />
Ja. Voraussichtlich ab 1. Juli 2013 wird die Zuständigkeit für die Feststellung,<br />
ob Einsatzzeiten bis zum Doppelten als ruhegehaltfähige Dienstzeit<br />
berücksichtigt werden können, auf das Bundesamt für das Personalmanagement<br />
der Bundeswehr (BAPersBw) übergehen. Über das sodann einzuhaltende<br />
Verfahren werden wir zu einem späteren Zeitpunkt nochmals gesondert<br />
berichten. Das BMVg erarbeitet dazu derzeit auch eine entsprechende<br />
Erlassregelung. dk
40 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Justitia | Neue Blätter für Wehr- und Dienstrecht<br />
Soldat veruntreute dienstlich anvertraute<br />
Spendengelder – Ruhegehalt aberkannt<br />
Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 15. März 2012 – 2 WD 9.11<br />
1. Sachverhalt<br />
Der mittlerweile in den Ruhestand<br />
versetzte frühere Soldat war als<br />
noch aktiver Soldat über mehrere<br />
Jahre hinweg mit der Abrechnung<br />
und Verwaltung von gesammelten<br />
Spendengeldern im Rahmen des<br />
vom … Kommando … alljährlich<br />
durchgeführten Adventskonzerts<br />
dienstlich betraut. Seine Aufgabe<br />
war die Annahme der eingenommenen<br />
Spendengelder sowie deren<br />
ordnungsgemäße Verwaltung und<br />
Weiterleitung an mehrere gemeinnützige<br />
Institutionen. Aus den<br />
Spenden der Adventskonzerte entnahm<br />
er zur Überbrückung privater<br />
finanzieller Engpässe wiederholt –<br />
über mehrere Jahre – Gelder. Insgesamt<br />
schädigte er die Bundeswehr<br />
um einen Geldbetrag in Höhe von<br />
über 10 000 Euro. Sein Verhalten<br />
war Gegenstand eines Strafverfahrens,<br />
in welchem ihn das Strafgericht<br />
(Amtsgericht) durch rechtskräftiges<br />
Strafurteil zu einer Frei-<br />
heitsstrafe von elf Monaten verurteilte,<br />
deren Vollstreckung zur<br />
Bewährung ausgesetzt wurde. In<br />
dem anschließenden sachgleichen<br />
gerichtlichen Disziplinarverfahren<br />
hat das Truppendienstgericht dem<br />
früheren Soldaten durch Urteil das<br />
Ruhegehalt aberkannt und in der<br />
Begründung u.a. ausgeführt: Der<br />
frühere Soldat habe wiederholt seine<br />
Pflicht, der Bundesrepublik<br />
Deutschland treu zu dienen (§ 7<br />
SG), in Gestalt der Vermögensverwahrungspflicht<br />
gegenüber dem<br />
Dienstgeber sowie in ihrer Ausprägung<br />
als Pflicht zur Loyalität<br />
gegenüber der geltenden Rechtsordnung,<br />
vor allem zur Beachtung<br />
der Strafgesetze, vorsätzlich verletzt.<br />
Darüber hinaus habe er durch<br />
die Verwendung des Geldes zu privaten<br />
Zwecken gegenüber dem<br />
Dienstgeber auch seine Pflicht zu<br />
achtungs- und vertrauenswürdigem<br />
Verhalten im Dienst (§ 17 Abs. 2<br />
Satz 1 SG) vorsätzlich verletzt.<br />
Unsere Vertragsanwälte zeichnen sich durch eine hohe Sachkenntnis<br />
in bundeswehr spezifischen Rechtsfragen aus. Bei ihnen können<br />
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Fax: +49 (0)395/43 01 02 2<br />
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Jörgen Breckwoldt<br />
Dänische Straße 30-32<br />
24103 Kiel<br />
Tel.: +49 (0)431/98 65 48 30<br />
Fax: +49 (0)431/98 65 47 90<br />
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mail@breckwoldt-recht.de<br />
Hans-Joachim Heine<br />
Rechtsanwälte Heine & Heine<br />
Adalbertstraße 11<br />
26382 Wilhelmshaven<br />
Tel.: +49 (0)4421/2 78 98 oder 2 62 91<br />
Fax: +49 (0)4421/2 62 92<br />
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Volker Thürasch<br />
Rechtsanwälte Rothardt & Partner<br />
Wilhelmstraße 7<br />
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Tel.: +49 (0)5191/98 31-0<br />
Fax: +49 (0)5191/98 31-34<br />
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Dr. Heinrich Breuer, Dieter L. Hemmen<br />
Rechtsanwälte Dr. Breuer & Hemmen<br />
Schlossplatz 18<br />
48143 Münster<br />
Tel.: +49 (0)251/51 10 61<br />
Fax: +49 (0)251/47 93 5<br />
E-Mail: rae.breuer-hemmen@t- online.de<br />
Durch die vorsätzliche Verletzung<br />
seiner Dienstpflichten habe der<br />
frühere Soldat ein sehr schweres<br />
Dienstvergehen begangen, das den<br />
Ausspruch der disziplinarischen<br />
Höchstmaßnahme erforderlich<br />
mache. Die auf die Bemessung der<br />
Disziplinarmaßnahme beschränkte<br />
Berufung des Soldaten hat das<br />
BVerwG zurückgewiesen.<br />
2. Entscheidung des BVerwG<br />
(Maßnahmebemessung)<br />
Das BVerwG sah keinen Grund, die<br />
gegenüber dem früheren Soldaten<br />
gemäß § 58 Abs. 2 Nr. 4 WDO in<br />
Verbindung mit § 65 WDO ausgesprochene<br />
Aberkennung des Ruhegehalts<br />
zu beanstanden.<br />
a) Bezüglich der Eigenart und<br />
Schwere des Dienstvergehens<br />
hebt das BVerwG hervor, dass<br />
die festgestellte Verletzung der<br />
in § 7 und § 17 Abs. 2 Satz 1 SG<br />
normierten Pflichten äußerst<br />
schwer wiegt, weil sie zum<br />
Carsten Schwettmann<br />
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Fax: +49 (0)2202 93 30-20<br />
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Christopher Hilgert, Dr. Ira Ditandy<br />
Rechtsanwälte Neuhaus, Massenkeil,<br />
Zeller & Partner<br />
Schloßstraße 1<br />
56068 Koblenz<br />
Tel.: +49 (0)261/91 16 70 0<br />
Fax: +49 (0)261/91 16 72 5<br />
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Andreas-Christian Seydel<br />
Schubertstraße 8<br />
76185 Karlsruhe<br />
Tel.: +49 (0)721/84 40-21 oder -22<br />
Fax: +49 (0)721/84 91 71<br />
E-Mail: raeseydel@t-online.de<br />
Willi A. Weber<br />
Rechtsanwälte Weber & Kollegen<br />
Amalienstraße 62<br />
80799 München<br />
Tel.: +49 (0)89/33 46 76 oder 33 47 44<br />
Fax: +49 (0)89/33 46 78<br />
E-Mail: willi-a.weber@gmx.de<br />
einen mit der Verwirklichung<br />
kriminellen, zum Ausspruch<br />
einer Freiheitsstrafe führenden<br />
Unrechts verbunden war und<br />
zum anderen der Verstoß gegen<br />
die Rechtsordnung nicht nur<br />
durch zahlreiche, sondern auch<br />
durch Handlungen erfolgte, die<br />
den originären dienstlichen<br />
Pflichtenkreis betrafen und zu<br />
einem beträchtlichen Schaden<br />
führten.<br />
b) Das Dienstvergehen hatte über<br />
den eigentlichen Schaden hinaus<br />
auch auf die Personalplanung<br />
Auswirkungen. Dem<br />
früheren Soldaten wurde wegen<br />
des Dienstvergehens die zur<br />
Ausübung seiner Tätigkeit<br />
erforderliche Sicherheitsstufe<br />
Ü 3 entzogen. Ferner hat das<br />
Dienstvergehen das Ansehen<br />
der Bundeswehr erheblich<br />
beeinträchtigt, weil die Institutionen,<br />
denen das vom früheren<br />
Soldaten veruntreute Geld<br />
Thomas Maurer<br />
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Tel.: +49 (0)731 / 14 15 0<br />
Fax: +49 (0)731 / 14 15 16<br />
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Gerd Zirovnik<br />
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93049 Regensburg<br />
Tel.: +49 (0)941 / 29 68 30<br />
Fax: +49 (0)941 / 29 68 32 0<br />
E-Mail: rae-zirovnik@t-online.de<br />
Thomas Meder<br />
Rechtsanwälte Spengler &<br />
Kollegen<br />
Wörthstraße 13<br />
97082 Würzburg<br />
Tel.: +49 (0)931 / 99 13 16 60<br />
Fax: +49 (0)931 / 99 13 16 699<br />
E-Mail:thomas.meder@kanzleispengler.de<br />
Christian Steffgen<br />
Humboldtstraße 22<br />
07545 Gera<br />
Tel.: +49 (0)365 / 55 22 59 0<br />
Fax: +49 (0)365 / 55 22 59 1<br />
E-Mail: info@kanzlei-steffgen.de<br />
Stand: 01.04.2013
zugedacht war, von dem<br />
Geschehen im Rahmen der<br />
Ermittlungsmaßnahmen Kenntnis<br />
erlangt haben.<br />
c) Der frühere Soldat hat eigennützig<br />
gehandelt, für ihn sprechende<br />
Beweggründe waren nicht<br />
erkennbar.<br />
d) Milderungsgründe in den<br />
Umständen der Tat, die die<br />
Schuld des Soldaten mindern<br />
könnten, lagen nicht vor. Der in<br />
der Rechtsprechung des Senats<br />
entwickelte Tatmilderungsgrund<br />
eines Handelns in einer<br />
ausweglos erscheinenden,<br />
unverschuldeten wirtschaftlichen<br />
Notlage, die auf andere<br />
Weise nicht zu beheben war,<br />
entfällt jedenfalls deshalb, weil<br />
die Situation des früheren Soldaten<br />
nicht ausweglos war; er<br />
hat nämlich, wie er in der Berufungshauptverhandlung<br />
bestätigte, nicht den Versuch<br />
unternommen, sich wegen seiner<br />
Verschuldung in sachver-<br />
Justitia | Neue Blätter für Wehr- und Dienstrecht Die Bundeswehr Mai 2013 41<br />
ständige Beratung zu begeben.<br />
Auch der Tatmilderungsgrund<br />
einer unzureichend ausgeübten<br />
Dienstaufsicht kommt nicht<br />
zum Zuge. Dieser Milderungsgrund<br />
setzt nach der Rechtsprechung<br />
des Senats eine Überforderungssituation<br />
voraus, in der<br />
ein hilfreiches Eingreifen der<br />
Dienstaufsicht erforderlich ist.<br />
In diesem Zusammenhang führt<br />
der Senat zutreffend aus, dass<br />
der frühere Soldat offensichtlich<br />
keiner dienstaufsichtlichen<br />
Begleitung bedurfte, um zur<br />
Erkenntnis zu gelangen, dass<br />
die eigennützige Verwendung<br />
anvertrauter Gelder rechtswidrig<br />
war. Auch bedurfte der<br />
frühere Soldat, wie der Senat<br />
weiter betont, keiner besonderen<br />
Einweisung, um den ihm<br />
erteilten Auftrag, die ihm jährlich<br />
einmal in einem Betrag<br />
übergebenen Spendengelder an<br />
bestimmte Empfänger weiterzuleiten,<br />
erledigen zu können.<br />
e) Nach der Rechtsprechung des<br />
BVerwG ist bei einem vorsätzlichen<br />
Zugriff eines Soldaten in<br />
Vorgesetztenstellung auf Eigentum<br />
oder Vermögen des Dienstgebers<br />
Ausgangspunkt der<br />
Zumessungserwägungen<br />
(Regelmaßnahme) eine Dienstgradherabsetzung<br />
(Urteil vom<br />
11. Juni 2008 – BVerwG 2 WD<br />
11.07). Erfolgt jedoch, wie im<br />
vorliegenden Fall, der Zugriff<br />
durch Handlungen, die den originären<br />
dienstlichen Pflichtenkreis<br />
betreffen, ist in der Regel<br />
die Entfernung aus dem Dienstverhältnis<br />
Ausgangspunkt der<br />
Zumessungserwägungen.<br />
Angesichts der Dauer und der<br />
Vielzahl der zugleich auch<br />
strafrechtlich mit Freiheitsstrafe<br />
geahndeten Pflichtverletzungen<br />
sowie des erheblichen<br />
Schadens sah das BVerwG keine<br />
Anhaltspunkte für eine<br />
Modifizierung der zu verhängenden<br />
Disziplinarmaßnahme<br />
nach „unten“, so dass es im<br />
Ergebnis bei der Höchstmaßnahme,<br />
hier der Aberkennung<br />
des Ruhegehalts, verblieb.<br />
Anmerkung und Hinweise für die<br />
Praxis<br />
Das BVerwG bestätigt mit dem vorliegenden<br />
Urteil seine gefestigte<br />
Rechtsprechung, wonach in den<br />
Fällen, in denen der vorsätzliche<br />
Zugriff auf Vermögensgüter erfolgt,<br />
die dem Soldaten dienstlich anvertraut<br />
sind, in der Regel die Höchstmaßnahme<br />
Ausgangspunkt der<br />
Zumessungserwägungen ist (s.<br />
auch Urteil vom 25.6.2009 – BVerwG<br />
2 WD 7.08, Justitia Heft<br />
6/2010). Ein besonders schweres<br />
Dienstvergehen lag hier vor, weil<br />
der frühere Soldat Gelder veruntreut<br />
hat, die ihm anvertraut waren,<br />
und Milderungsgründe in den<br />
Tatumständen bei der endgültigen<br />
Bestimmung der Disziplinarmaßnahme<br />
nicht in Betracht zu ziehen<br />
waren.<br />
Anzeige
Deutscher<br />
BundeswehrVerband<br />
Beihilfebearbeitungszeiten<br />
Jetzt reicht’s –<br />
Protestieren Sie<br />
per Postkarte<br />
Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt:<br />
Deutscher BundeswehrVerband e.V. ,<br />
Südstraße 123, 53175 Bonn,<br />
Telefon: (02 28) 38 23-0, Telefax: (02 28) 38 23-219,<br />
Internet: http://www.dbwv.de, Email: presse@dbwv.de
Beihilfebearbeitungszeiten<br />
JETZT REICHT’S!!!<br />
Viel beschworen: die gesetzliche Fürsorgepflicht des<br />
Dienstgebers für die Angehörigen der Bundeswehr.<br />
Doch diese Pflicht wird in der Beihilfebearbeitung derzeit<br />
mit Füßen getreten. Be ar beitungszeiten von sieben,<br />
acht oder mehr Wochen sind keine Seltenheit<br />
mehr. Und JETZT REICHT’S!<br />
Die Mitglieder laufen dem BundeswehrVerband seit<br />
Monaten die Türen ein. Im zuständigen Fachreferat türmen<br />
sich die Beschwerden von hunderten Betroffenen.<br />
Dazu haben sich tausende telefonisch an uns gewandt.<br />
Deren Lage ist teilweise verzweifelt. „So kommen wir<br />
nicht über die Runden.“ Und: „Ich bin mit meinem Konto<br />
tief ins Minus gerutscht“, heißt es da. Einhelliger Tenor<br />
der Beschwerdeführer: So geht’s nicht weiter.<br />
„Persönlich stehe ich<br />
vor der Zahlungsunfähigkeit.“<br />
Hauptmann a.D. S. aus E.<br />
Das findet auch Bundesvorsitzender Oberst Ulrich<br />
Kirsch und hat dem Minister einen offenen Brief geschrieben.<br />
Er hat den Ressortchef an die Selbstbindung<br />
des BMVg erinnert, die Bearbeitungszeit auf<br />
höchstens 15 Arbeitstage zu begrenzen. Und er hat<br />
sogar den Vorschlag für eine sofortige Verbesserung<br />
unterbreitet: einen Abschlag auf die ein gereichte<br />
Summe zu gewähren. Die empörende Reaktion:<br />
nichts, keine Antwort.<br />
Zwar wurden unterdessen Maßnahmen ergriffen:<br />
Das Limit für die bevorzugte Bearbeitung aufgrund<br />
hoher Aufwendungen ist gesenkt worden. Und die Anträge<br />
eines Antragstellers sollen nun zur Bearbeitung<br />
zusammengeführt werden. Aber: Es hat sich nichts<br />
Grundlegendes geändert. Beihilfeberechtigte müssen<br />
nach wie vor mit Fristen und Kontoständen jonglieren,<br />
um über die Runden zu kommen.<br />
„Einige tausend Euro kann ich nicht<br />
,mal so eben’ ersetzen.“<br />
Oberstabsfeldwebel a.D. B. aus K.<br />
Fakt ist: Die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten in<br />
den Wehrbereichsverwaltungen West und Süd betragen<br />
nach wie vor mehr als 20 Arbeitstage. Mag sein,<br />
dass es dafür Gründe wie EDV-Probleme oder eine Häufung<br />
von Krankheitsfällen gibt. Aber es ist nicht von der<br />
Hand zu weisen, dass die eigentliche Ursache in der<br />
laufenden Reform zu suchen ist. Denn die geplante<br />
Ausgliederung der Personalabrechnung hat dazu geführt,<br />
dass zahlreiche Sachbearbeiter den Festsetzungsstellen<br />
den Rücken gekehrt haben.<br />
Unter diesem Organisationsversagen haben vor<br />
allem diejenigen zu leiden, die sich am schlechtesten<br />
zur Wehr setzen können: Ruheständler in den unteren<br />
und mittleren Besoldungsgruppen und die Familien von<br />
Bundeswehrangehörigen, soweit sie ebenfalls über die<br />
Beihilfe abgesichert sind.<br />
„Fürsorge sieht für mich anders aus.“<br />
Ehefrau von Hauptfeldwebel K. aus A.<br />
(derzeit im Einsatz)<br />
Um die Verantwortlichen erneut unüberhörbar zum<br />
Handeln aufzufordern, finden Sie gegenüberliegend<br />
Postkarten, die Sie heraustrennen und dem Deutschen<br />
BundeswehrVerband bis zum 14. Juni 2013 zurückschicken<br />
können. Sie müssen nur Ihren Na men,<br />
Ihre Heimatadresse sowie ggf. Ihren Dienstgrad eintragen<br />
und die Karte portofrei an den Verband zurücksenden.<br />
Selbstverständlich können sich Ihre<br />
An ge höri gen und Lebenspartner an der Aktion<br />
„JETZT REICHT’S!“ beteiligen.<br />
Auch wenn Sie nicht direkt betroffen sind: Zeigen<br />
Sie sich solidarisch! Beteiligen Sie sich an der Postkartenaktion!<br />
Wir werden Ihre Karten an den Verteidigungsminister<br />
übergeben. Machen Sie Ihrem Unmut Luft!
Absender:<br />
Absender:<br />
Entgelt<br />
zahlt<br />
Empfänger<br />
Entgelt<br />
zahlt<br />
Empfänger<br />
Deutscher BundeswehrVerband<br />
Südstraße 123<br />
53175 Bonn<br />
Die aktiven und ehemaligen Soldaten<br />
sowie die Beamten der Bundeswehr und<br />
deren Angehörige protestieren gegen die<br />
unzumutbaren Bearbeitungszeiten in der<br />
Beihilfe. Sie fordern den Verteidigungsminister<br />
auf, diesen unerträglichen Missstand<br />
endlich zu beheben.<br />
Anmerkungen:<br />
Deutscher BundeswehrVerband<br />
Südstraße 123<br />
53175 Bonn<br />
Die aktiven und ehemaligen Soldaten<br />
sowie die Beamten der Bundeswehr und<br />
deren Angehörige protestieren gegen die<br />
unzumutbaren Bearbeitungszeiten in der<br />
Beihilfe. Sie fordern den Verteidigungsminister<br />
auf, diesen unerträglichen Missstand<br />
endlich zu beheben.<br />
Anmerkungen:<br />
Absender:<br />
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Entgelt<br />
zahlt<br />
Empfänger<br />
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zahlt<br />
Empfänger<br />
Die aktiven und ehemaligen Soldaten<br />
sowie die Beamten der Bundeswehr und<br />
deren Angehörige protestieren gegen die<br />
unzumutbaren Bearbeitungszeiten in der<br />
Beihilfe. Sie fordern den Verteidigungsminister<br />
auf, diesen unerträglichen Missstand<br />
endlich zu beheben.<br />
Die aktiven und ehemaligen Soldaten<br />
sowie die Beamten der Bundeswehr und<br />
deren Angehörige protestieren gegen die<br />
unzumutbaren Bearbeitungszeiten in der<br />
Beihilfe. Sie fordern den Verteidigungsminister<br />
auf, diesen unerträglichen Missstand<br />
endlich zu beheben.<br />
Deutscher BundeswehrVerband<br />
Südstraße 123<br />
53175 Bonn<br />
Anmerkungen:<br />
Deutscher BundeswehrVerband<br />
Südstraße 123<br />
53175 Bonn<br />
Anmerkungen:
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46 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Langenau. Das „Lobinger Hotel<br />
Weißes Ross“ in Langenau wurde<br />
erstmals für eine Veranstaltung des<br />
Landesverbandes Süddeutschland<br />
genutzt. Der Tagungsleiter, Oberstleunant<br />
Frank Gotthardt, konnte 37<br />
SaZ begrüßen.<br />
Die Teilnehmer hatten die Gelegenheit,<br />
ihre Ängste und Sorgen<br />
anzubringen. Es ging unter anderem<br />
um die Umsetzung der Teilkonzeption<br />
„Vereinbarkeit von Familie und<br />
Dienst“. Die Zeitsoldaten berichteten<br />
von Schwierigkeiten mit dem BFD,<br />
mit Laufbahn- und Besoldungsangelegenheiten<br />
sowie mit Planungen von<br />
diversen Lehrgängen. Um Ideen,<br />
Wünsche und Forderungen zu formulieren,<br />
erarbeiteten die Soldatin-<br />
nen und Soldaten in einem Workshop<br />
Antworten auf die Fragen: Welche<br />
Erwartungen haben die SaZ an den<br />
DBwV? Wofür soll sich der Verband<br />
in den nächsten Jahren einsetzen?<br />
Welche Ideen und Vorschläge haben<br />
sie?<br />
Der Servicebeauftragte der Förderungsgesellschaft,<br />
Ullrich Seelmann,<br />
stellte die Versorgungslücken<br />
und entsprechende Lösungen vor.<br />
Dabei verdeutlichte er, dass eine<br />
Anwartschaftsversicherung weiterhin<br />
sinnvoll ist, auch wenn es jetzt den<br />
Basistarif gibt. Die Wichtigkeit von<br />
Auslandskranken- und Pflegezusatz-<br />
Termine<br />
Mai<br />
06.-07.05.: SaZ-Tagung des L V<br />
West; Nümbrecht; Info:<br />
west@dbwv.de<br />
08.05.: Soldatentag „Ihre zivilberufliche<br />
Karriere in der Volkswagenwelt“;<br />
BFD Berlin und AutoVision<br />
GmbH; 13-16 Uhr; Julius-Leber-<br />
Kaserne – Tagungszentrum UHG,<br />
Kurt-Schumacher- Damm 41, 13405<br />
Berlin; Info: BFD Berlin, Hrn. R ose<br />
und Krieger, Tel. (030) 6794<br />
2187/2157<br />
16.05.: Job-Speed-Dating für Offiziere<br />
in der Volkswagen-Arena; BFD<br />
Hannover und Auto Vision GmbH;<br />
10-15 Uhr; Volkswagen-Arena, In<br />
den Allerwiesen 1, 38446 Wolfsburg;<br />
Info: BFD Hannover, Fr. Kelner,<br />
KirstenKelner@bundeswehr.org,<br />
(0511) 6798 423<br />
22.05.: Informations- und Kontaktmesse<br />
des BF D Kassel; 9- 1 3.30<br />
Uhr; Kongress- und Tagungszentrum<br />
der Stadthalle Baunatal,<br />
Marktplatz 14, 34225 Baunatal;<br />
Info:<br />
SaZ-Kurier<br />
Dem Landesverband Süddeutschland liegen die SaZ am Herzen: 37 Soldatinnen und Soldaten kamen<br />
nach Langenau, um eine Orientierungshilfe für ihre berufliche Zukunft zu erhalten.<br />
SaZ informierten sich in Langenau<br />
versicherung wurde ebenfalls betont.<br />
Mit welcher Versorgung der Soldat<br />
auf Zeit rechnen kann, wurde an verschiedenen<br />
Beispielen beleuchtet. So<br />
verwies Markus Krämer von der<br />
Abteilung Verbandspolitik und Recht<br />
auf die Ansprüche der SaZ. Tipps für<br />
die Bewerbung kamen bei seinem<br />
Vortrag ebenfalls nicht zu kurz.<br />
Wichtige Informationen aus dem<br />
Kooperationsvertrag „Bundeswehr<br />
und Wirtschaft“ vermittelte den Teilnehmern<br />
der Sonderbeauftragte für<br />
Eingliederung SaZ, Oberstabsfeldwebel<br />
a.D. Jürgen Schreier. Er zeigte<br />
auf, wie man den Kontakt zur Wirt-<br />
KCKasselBFD@bundeswehr.org<br />
23.05.: Informations- und K ontaktbörse<br />
für SaZ und F WDL des BF D<br />
Kiel; 9-13 Uhr; Marinestützpunkt<br />
Kiel, Schweriner Str. 17a, 24106 Kiel;<br />
Info: Tel.: (0431) 384 797 4, BFD-<br />
Kiel@bundeswehr.org,<br />
23.05.: Berufsorientierungstag<br />
„Fachkräftebedarf in der Windenergiebranche“<br />
des BFD Hannover mit<br />
der Wolfsburg AG; 9-15.30 Uhr;<br />
Forum der Auto vision, Major-Hirst-<br />
Str. 11, 38422 Wolfsburg; Info: KarrC<br />
Bw Hannover – BFD, Fr. Kelner, (0511)<br />
6798 423, KirstenK elner@bundeswehr.org<br />
29.05.: Jobbörse des BF D Kassel;<br />
Baunatal; Info: bfdkassel@bundeswehr.org<br />
Juni<br />
05.06.: Jobbörse am StO Regen; 10-<br />
16 Uhr; Regen; Ansprechpartner:<br />
OLt Engel (0176) 20816934<br />
Juli<br />
25.07.: 5. Soldatentag bei der Berli-<br />
schaft halten kann und warum es so<br />
notwendig ist. An Beispielen machte<br />
er deutlich, wie der Ausspruch des<br />
Autors Walter Scheffel auch auf die<br />
Situation der Soldaten anzuwenden<br />
ist: „Wer auf morgen wartet, wird<br />
übermorgen erkennen, dass er heute<br />
versäumt hat, das Notwendige zu<br />
tun.“<br />
Zum Abschluss der Tagung referierte<br />
der stellvertretende Landesvorsitzende,<br />
Oberstleutnant Josef<br />
Rauch, über die Versorgung der Soldaten<br />
bei Auslandseinsätzen.<br />
Während der Tagung wurde auch die<br />
Mildtätige Stiftung des DBwV vor-<br />
ner Feuer; 9.30-14.30 Uhr; Berliner<br />
Feuerwehr – S erviceeinheit Ausund<br />
Fortbildung, Ruppiner Chaussee<br />
268, 13503 Berlin; Veranstalter:<br />
BFD Berlin und Berliner Feuerwehr;<br />
kcberlinbfd@bundeswehr.org<br />
September<br />
05.09.: Informations- und Kontaktmesse<br />
für Köche und Küchenmeister<br />
des BFD Kiel; 9-12 Uhr; Marineunteroffizierschule<br />
Plön, Ausbildungshalle<br />
8 Insp . Der L ogistikschule<br />
Bw, Ruhleben 30, 24306<br />
Plön; Info:<br />
KCKielBFDStoTEutin@bundeswehr.org,<br />
Tel.: (04521) 77 48-<br />
202/201/200<br />
12.09.: Job- und Bildungsmesse<br />
des BFD Münster; Unna; Ansprechpartner:<br />
Herr Sandho we, Tel.:<br />
(0251) 60948 325<br />
19.09.: 9. Job- und Bildungsmesse<br />
des BFD Berlin; Julius-Leber-Kaserne<br />
in Berlin; Ansprechpartner: Herr<br />
Krieger, Tel.: (030) 6794 2157<br />
gestellt und über die Möglichkeit<br />
informiert, finanzielle Hilfe für<br />
unverschuldet in Not geratene Soldaten<br />
zu erhalten. Eine Sammlung<br />
ergab einen Erlös von 150 Euro für<br />
die Heinz-Volland-Stiftung.<br />
Der Landesvorstand hat mit dieser<br />
Veranstaltung deutlich gemacht,<br />
dass die Belange der SaZ im Landesverband<br />
Aufmerksamkeit genießen.<br />
Es gibt guten Grund zu hoffen, dass<br />
die Tagung weitere Impulse gab, um<br />
in den Heimatstandorten durch die<br />
Teilnehmer einen oder mehrere SaZ-<br />
Tag(e) anzuregen und zu organisieren.<br />
■<br />
25.09.: IT-Messe für SaZ und FWDL<br />
des BFD Koblenz ; 9-15 Uhr; Falkensteinkaserne,<br />
56070 Koblenz;<br />
Ansprechpartner: Frau Kehl,<br />
BFDKoblenz@bundeswehr.org,<br />
Tel.: (0261) 896 5026<br />
Oktober<br />
15.-16.10.: SaZ-Tagung des LV Süddeutschland;<br />
Wolnzach; Info:<br />
süd@dbwv.de<br />
22.-23.10.: SaZ-Tagung des L V<br />
Nord; Garlstedt; Info:<br />
nord@dbwv.de<br />
November<br />
6.11.: 8. Job- und Bildungsmesse<br />
des BFD Wilhelmshaven; Wilhelmshaven;<br />
Ansprechpartner:<br />
Herr Gohl, Tel.: (04421) 49 3223<br />
13.11.: Job- und Bildungsmesse im<br />
Bereich Gesundheit und Soziales<br />
des BFD Koblenz; 9-15 Uhr; Falkensteinkaserne,<br />
56070 Koblenz;<br />
Ansprechpartner: Frau Kehl,<br />
BFDKoblenz@bundeswehr.org,<br />
Tel.: (0261) 896 5026, , mk
Donauwörth. Trotz oder gerade<br />
wegen der bevorstehenden Auflösung<br />
hat der Standort Donauwörh<br />
einen „SaZ-Tag“ organisiert. Mit<br />
dem Schwerpunkt auf die Wiedereingliederung<br />
in das künftige<br />
Berufsleben informierten, sensibilisierten<br />
und berieten das Standort-<br />
Team des Berufsförderungsdienstes<br />
in Dillingen zur Förderung von<br />
Bildungsmaßnahmen sowie Bildungsträger<br />
aus den Bereichen IT-<br />
Technik und Logistik über Aus- und<br />
Fortbildungsmöglichkeiten. Zusätzliche<br />
Informationen steuerte<br />
der Sonderbeauftragte Eingliederung<br />
SaZ des Landesverbands Süddeutschland<br />
im DBwV für die Teilnehmer<br />
aus dem Standort Donauwörth<br />
bei. Aus dem Nachbarstandort<br />
Dillingen beteiligten sich auch<br />
einige Soldatinnen und Soldaten.<br />
Am Vormittag wurden in einer<br />
Vortragsreihe die theoretischen<br />
Grundlagen gelegt. Bei einer<br />
Baunatal. Am Mittwoch, den 22.<br />
Mai, veranstaltet der Berufsförderungsdienst<br />
des Karrierecenters der<br />
Bundeswehr Kassel in der Zeit von<br />
9 bis 13:30 Uhr in der Stadthalle<br />
Baunatal die Messe „Perspektive“<br />
2013. Die Veranstaltung gehört zu<br />
den größten und erfolgreichsten der<br />
Bundeswehr.<br />
Nach der Aussetzung der Wehrpflicht<br />
muss sich die Bundeswehr<br />
verstärkt der Herausforderung stellen,<br />
ausreichend qualifiziertes Personal<br />
zu bekommen und zu halten.<br />
Die öffentliche Messe steht deshalb<br />
dieses Jahr auch im Zeichen der<br />
eigenen Nachwuchsgewinnung und<br />
dem Binnenarbeitsmarkt.<br />
So werden sowohl für Soldaten<br />
als auch für Schüler, Studenten und<br />
Arbeitsuchende die Karriereberater<br />
der Bundeswehr für zivile und<br />
militärische Laufbahnen zur Verfügung<br />
stehen. Sie bieten auch Informationen<br />
zur zivilen Aus- und Weiterbildung<br />
innerhalb der Laufbahnen.<br />
Der Berufsförderungsdienst<br />
informiert parallel über die dienstzeitbegleitende<br />
Beratung und Förderung<br />
sowie die zahlreichen Serviceleistungen<br />
zur Wiedereingliederung<br />
bei einem zivilen Arbeitgeber<br />
nach der Dienstzeit.<br />
gemeinsamen Mittagspause ergaben<br />
sich dann schon angeregte<br />
Gespräche. Mit den theoretischen<br />
Informationen gingen die sehr<br />
interessierten Soldatinnen und Soldaten<br />
dann am Nachmittag in eine<br />
„kleine aber feine“ Berufsmesse<br />
mit den einzelnen Firmen aus den<br />
vorgestellten Bereichen. Hier holten<br />
sich die Teilnehmer in Einzelgesprächen<br />
an den einzelnen Ständen<br />
spezifische Informationen und<br />
Anregungen über die Ausbildungsund<br />
Vermittlungsmöglichkeiten der<br />
Bildungsträger.<br />
Diese Art von Veranstaltung<br />
wurde im Bereich Süddeutschland<br />
so das erste Mal durchgeführt. Die<br />
Mischung aus „Theorie und Praxis“<br />
ist eine sinnvolle Gestaltung eines<br />
SaZ-Standorttages, um die Vielfalt<br />
der Möglichkeiten aufzuzeigen,<br />
aber auch um die Thematik in Einzelgesprächen<br />
zu vertiefen.<br />
Solche oder ähnliche Veranstal-<br />
„Perspektive 2013“ für SaZ<br />
Zudem stehen die Berater des<br />
BFD Kassel während der Messe den<br />
Soldatinnen und Soldaten auch für<br />
Einzelberatungen und Fragen zur<br />
Bewerbung zur Verfügung. Eventuelle<br />
Förderungen von notwendigen<br />
Fortbildungen und Einarbeitungen<br />
können so direkt vor Ort besprochen<br />
werden. Auch die Arbeitsagentur<br />
steht für alle Fragen von<br />
Soldatinnen und Soldaten bereit.<br />
Mehr als 2500 Arbeits- und Ausbildungsplätze<br />
Es warten neben der Karriereberatung<br />
mehr als 65 Arbeitgeber,<br />
Ausbildungsbetriebe, Berufs-,<br />
Fach- und Hochschulen sowie Bildungsträger<br />
aus Wirtschaft, Bildung,<br />
Forschung sowie dem öffentlichem<br />
Dienst auf interessierte Soldatinnen<br />
und Soldaten und Bewerber/innen<br />
aller Laufbahngruppen.<br />
Diese bieten mehr als 2500 Arbeitsund<br />
Ausbildungsplätze. In 16 Fachvorträge<br />
kann man sich über Berufsbilder,<br />
Branchen- und Arbeitsmarktübersichten,<br />
Firmen und Bewerbungsstrategien<br />
informieren.<br />
Wer sich gezielt auf die Karriere<br />
vor, bei und nach der Bundeswehr<br />
vorbereiten möchte, ist in Baunatal<br />
richtig. BFD Kassel<br />
SaZ-Kurier Die Bundeswehr Mai 2013 47<br />
Standorttag für SaZ in Donauwörth<br />
Veranstaltung des Landesverbandes Süddeutschland punktet mit „kleiner aber feiner“ Jobmesse<br />
Berufs- und Bildungsmesse in Baunatal<br />
Aufmerksam verfolgten die SaZ das interessante Vortragsprogramm.<br />
tungen, je nach Bedürfnis des<br />
Standortes, mit Bildungsträgern<br />
sowie regionalen und überregionalen<br />
Arbeitgebern könnten fester<br />
Bestandteil der Verbandsarbeit im<br />
Landesverband Süddeutschland<br />
werden.<br />
Anzeige<br />
Interessenten können sich an<br />
den Sonderbeauftragten Eingliederung<br />
SaZ des Landesverbandes<br />
Süüdeutschland, Oberstabsfeldwebel<br />
a.D. Jürgen Schreier,<br />
0172/5992039 oder juergen.schreier@dbwv.de,<br />
wenden. ■
48 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Frank Schimmel ist ehemaliger Berufssoldat<br />
und war in seiner Tätigkeit bei der Bundeswehr<br />
zuletzt beim Militärischen Abschirmdienst.<br />
Aktuell ist er Geschäftsführer der Fachschule<br />
Protektor und Vorsitzender des Fachausschuss<br />
Ausbildung des Bundesverbandes der<br />
Sicherheitswirtschaft. (BDSW). Markus Krämer,<br />
Referatsleiter in der Abteilung Verbandspolitik<br />
und Recht in der Bonner Bundesgeschäftsstelle<br />
des DBwV, hat mit Frank Schimmel über die Job-<br />
Möglichkeiten von SaZ in der Sicherheitsbranche<br />
gesprochen.<br />
Die Bundeswehr: Herr Schimmel, wie sehen Sie<br />
die Perspektive für ausscheidende Soldatinnen auf<br />
Zeit und Soldaten auf Zeit, in der Sicherheitswirtschaft<br />
beruflich Fuß zu fassen?<br />
Frank Schimmel: Wir haben in der Branche derzeit<br />
12 500 offene Stellen. Unsere Mitgliedsunternehmen<br />
suchen qualifiziertes Personal vom operativen<br />
Mitarbeiter im Pforten- und Empfangsdienst<br />
über Objekt- und Einsatzleiter bis hin zu<br />
Niederlassungsleitern. Auch Spezialisten wie Feuerwehrmänner<br />
und -frauen oder Rettungssanitäter<br />
für den Einsatz in Werkfeuerwehren, die durch<br />
Sicherheitsunternehmen gestellt und betrieben<br />
werden, sind gefragt. Viele ehemalige Soldaten<br />
sind bereits in unseren Unternehmen tätig und wir<br />
freuen uns über jeden und jede, die in einer modernen,<br />
prosperierenden Wachstumsbranche ihre<br />
Zukunft sehen.<br />
Die Bundeswehr: Worin begründet sich dieser<br />
doch für mich überraschend hohe Personalbedarf?<br />
Schimmel: Da ist zum einen das hohe Durchschnittsalter<br />
der Beschäftigten, von denen viele<br />
nach und nach ersetzt werden müssen. Zudem<br />
gehen derzeit viele ehemalige Angehörige der<br />
Polizei und der Streitkräfte, die sich nach der Wende<br />
zu Werkschutzfachkräften (IHK) qualifiziert<br />
haben und in die Branche gewechselt sind, in den<br />
Ruhestand. Letztlich werden aber auch immer<br />
mehr Tätigkeiten, die früher bei so genannten<br />
Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben<br />
verortet waren, durch private Sicherheitsdienstleister<br />
wahrgenommen. So werden die ersten<br />
Justizvollzugsanstalten nach dem PPP-Modell<br />
betrieben und durch Sicherheitsunternehmen mit<br />
bewacht. Private Sicherheitsmitarbeiter begleiten<br />
Reisende im öffentlichen Personenverkehr – eine<br />
Aufgabe, die früher durch die Bahnpolizei wahrgenommen<br />
wurde. In einigen Städten und<br />
Gemeinden gehören auch Kontrolltätigkeiten im<br />
öffentlichen Verkehrsraum – etwa in Stadtparks,<br />
auf Friedhöfen oder in Fußgängerzonen – zum<br />
Portfolio.<br />
Die Bundeswehr: Viele SaZ beklagen, dass die<br />
Schwemme an Bildungsabschlüssen in der Sicherheitswirtschaft<br />
unübersichtlich und nicht zielführend<br />
ist. Wie bewerten Sie diese Schwemme von<br />
Bildungsabschlüssen?<br />
Schimmel: Die Zahl der bundeseinheitlichen und<br />
tarifierten Abschlüsse ist sehr übersichtlich. Wir<br />
haben hier die Geprüfte Schutz- und Sicherheits-<br />
SaZ-Kurier<br />
„Soldaten haben eine Affinität zur Sicherheit“<br />
Frank Schimmel erklärt im Interview, warum SaZ gute Chancen in der Sicherheitsbranche haben<br />
kraft (IHK), eine gerade für den SaZ 4 gut geeignete<br />
Qualifizierung. Der Abschluss zur Servicekraft<br />
für Schutz und Sicherheit kann im Rahmen<br />
einer zweijährigen dualen Ausbildung oder einer<br />
16-monatigen Umschulung erreicht werden. Die<br />
Fachkraft für Schutz und Sicherheit ist eine<br />
gewerblich-technische Ausbildung mit kaufmännischen<br />
Anteilen. Nach einer zweijährigen<br />
Umschulung werden Absolventen u.a. im Bereich<br />
der Objekt- und Einsatzleitung eingesetzt. Es folgt<br />
Foto: dpa<br />
Die Sicherheitsbranche bietet ehemaligen SaZ viele Karrieremöglichkeiten.<br />
Mit dem richtigen Abschluss in der Tasche<br />
lässt sich zudem gutes Geld verdienen.<br />
die Fortbildung zum Meister bzw. zur Meisterin für<br />
Schutz und Sicherheit (IHK). Weiterhin werden<br />
von verschiedenen Hochschulen Studiengänge im<br />
Bereich Sicherheitsmanagement oder Safety and<br />
Security mit unterschiedlichster Schwerpunktsetzung<br />
angeboten. Daneben gibt es jedoch eine<br />
Unzahl von trügerischen Bildungstiteln sehr kreativer<br />
Aus- und Weiterbildner. Die sind tatsächlich<br />
ein Ärgernis, dem sich der Fachausschuss Ausbildung<br />
des BDSW seit längerem intensiv, in Zusammenarbeit<br />
mit dem DIHK und den Ministerien,<br />
annimmt. Hinter so klangvollen Namen wie z.B.<br />
Facility Security Worker oder Sicherheitsdienstleistungsfachkraft<br />
(IHK) verbergen sich oftmals nur<br />
die gewerberechtlichen Zugangsvoraussetzungen<br />
gem. § 34a GewO, die dann trotz einer mehrwöchigen<br />
oder sogar mehrmonatigen Ausbildung<br />
nur zu einer Entlohnung in der untersten Tarifgruppe<br />
führen. Hier hilft nur der kritische Blick<br />
und im Zweifel auch ein Anruf in unserer<br />
Geschäftsstelle in Bad Homburg.<br />
Die Bundeswehr: Oft wird über die schlechten<br />
Verdienstmöglichkeiten in der Branche berichtet.<br />
Welche beruflichen und letztendlich finanziellen<br />
Perspektiven bieten sich in der Sicherheitswirtschaft<br />
an?<br />
Schimmel: Das man in der Sicherheitswirtschaft<br />
schlecht verdient, ist eine Mär, die sich seit Jahren<br />
hartnäckig hält. Natürlich gibt es Mitarbeiter, die<br />
einfache operative Tätigkeiten wahrnahmen und<br />
die in der untersten Lohngruppe als „Ungelernte“<br />
tarifiert sind. Hier sehe ich aber nicht ehemalige<br />
Soldaten, die einen der oben genannten bundeseinheitlichen<br />
Abschlüsse erworben haben. Schon<br />
mit einer Ausbildung zur Geprüften Schutz und<br />
Sicherheitskraft (IHK) steigt der Grundlohn in fast<br />
allen Bundesländern auf deutlich über zehn Euro.<br />
Im qualifizierten Werkschutz oder in kerntechnischen<br />
Anlagen, wo der Einsatz von Geprüften<br />
Schutz und Sicherheitskräften (IHK) bzw. die Servicekraft<br />
für Schutz und Sicherheit im Atomgesetz<br />
gefordert ist, sind mit Zusatzqualifikationen wie<br />
zum Beispiel Feuerwehrmann,Atemschutzgeräteträger<br />
oder Rettungssanitäter<br />
Netto-Einkommen von über<br />
2000 Euro monatlich durchaus<br />
realistisch. Der SaZ 8<br />
oder 12 ist aber für mich nach<br />
einer soliden Ausbildung –<br />
damit meine ich mindestens<br />
die Fachkraft für Schutz und<br />
Sicherheit, und zwar nicht als<br />
siebenmonatigen Crashkurs,<br />
sondern als klassische<br />
Umschulung – der potenzielle<br />
Objekt- und Einsatzleiter<br />
mit der Perspektive zum<br />
Supervisor oder Bereichslei-<br />
ter. Wie in anderen Branchen<br />
garantiert nicht der erreichte<br />
Abschluss die Kariere, sondern<br />
Leistung und Engagement.<br />
Die Bundeswehr: Was können Sie den SaZ raten?<br />
Schimmel: Die Soldaten sollen sich vorurteilsfrei<br />
informieren. Unsere Branche wächst seit Jahren<br />
und bietet gerade für Soldaten spannende Tätigkeiten<br />
und Herausforderungen. Bei der Ausbildung<br />
keine Experimente – die Orientierung sollte<br />
an den bundeseinheitlichen Abschlüssen erfolgen.<br />
Bei den vom BDSW zertifizierten Sicherheitsfachschulen<br />
erhalten sie eine kompetente Beratung,<br />
eine moderne praxisorientierte Ausbildung<br />
und laufen nicht Gefahr, irgendwelchen wohlklingenden<br />
aber trügerischen Bildungsabschlüssen<br />
aufzusitzen. Sollten sich die Soldaten bei einem<br />
angebotenen Abschluss nicht sicher sein, können<br />
Sie sich auch gerne bei der Geschäftsstelle unseres<br />
Bundesverbandes in Bad Homburg informieren.<br />
Die Bundeswehr: Abschließend eine generelle<br />
Frage: Was zeichnet Ihrer Meinung nach die ausscheidenden<br />
Soldatinnen und Soldaten aus? Welche<br />
Faktoren können für die Wirtschaft von Interesse<br />
sein?<br />
Schimmel: Ich bin ja selbst Soldat gewesen und<br />
kenne in den Sicherheitsunternehmen viele ehemalige<br />
Zeit- und Berufssoldaten. Soldaten sind<br />
Teamplayer, haben eine gewachsene Affinität zur<br />
Sicherheit, können aufgrund ihrer Berufserfahrung<br />
gut mit neuen bzw. überraschenden Lagen<br />
umgehen und denken, wie wir Soldaten sagen, im<br />
Sinne der übergeordneten Führung. Das sind Qualitäten,<br />
die wir auch von Führungskräften in der<br />
Sicherheitswirtschaft erwarten! ■
Offiziere starten ins MBA-Studium<br />
Kempten. Zum halbjährlichen<br />
MBA-Start haben die ersten 13<br />
Offiziere im März 2013 zusammen<br />
mit zivilen sowie internationalen<br />
Studierenden das MBA-Studium<br />
(Master of Business Administration)<br />
an der Professional School of<br />
Business & Technology der Hochschule<br />
Kempten aufgenommen.<br />
Weitere Offiziere haben sich bereits<br />
für den Herbststart eingeschrieben.<br />
Insgesamt beginnen 19 Studierende<br />
den Masterstudiengang MBA<br />
(Master of Business Administration)<br />
International Business Management<br />
& Leadership. Unter ihnen<br />
befinden sich zwölf Offiziere und<br />
eine Offizierin – sie ist die zweite<br />
Offizierin, die in Kempten das Studium<br />
anfängt — sowie drei internationale<br />
Studierende aus Kolumbien,<br />
Mexiko und Italien.<br />
Da die spezifischen Weiterbildungsmöglichkeiten<br />
für Offiziere,<br />
die die Bundeswehr verlassen,<br />
Wertvolle Tipps für Zeitsoldaten<br />
Bruchsal. Für die meisten Zeitsoldaten<br />
steht zu Beginn der Dienstzeit<br />
fest, wie der dienstliche Werdegang<br />
grob aussehen wird. Diese Tatsache<br />
hat sich durch die Prozesse im Rahmen<br />
der Neuausrichtung der Bundeswehr<br />
geändert. Viele Veränderungen<br />
betreffen jedoch nicht nur<br />
die aktive Dienstzeit, sondern auch<br />
die Zeit nach dem Ausscheiden aus<br />
den Streitkräften.<br />
Welche Änderungen in den<br />
Ansprüchen und Leistungen sich im<br />
Zuge des Reformprozesses ergeben<br />
haben, aber auch was im Rahmen<br />
des Reformbegleitgesetzes möglich<br />
ist, war Thema der Anfang März<br />
durchgeführten Informationsveranstaltung<br />
für SaZ unter der Leitung<br />
der Standortkameradschaft Bruchsal.<br />
Um den Durchblick im Paragrafendickicht<br />
zu verbessern oder zu<br />
erhalten trug Oberstleutnant Frank<br />
begrenzt sind, hat die Professional<br />
School of Business & Technology<br />
das MBA-Studium International<br />
Business Management and Leadership<br />
an die gegenwärtigen<br />
dienstlichen Anforderungen und<br />
zukünftigen beruflichen Ziele der<br />
Offiziere angepasst. „Ich freue<br />
mich, dass wir bereits im fünften<br />
Jahr den ‘International Officers‘<br />
MBA’ anbieten. Es ist immer wieder<br />
spannend, die Entwicklung der<br />
Offiziere während des Studiums zu<br />
beobachten“, bemerkt der Studiengangsleiter<br />
des International Officers‘<br />
MBA, Professor Martin Göbl.<br />
Start ins zivile Berufsleben<br />
Ein Großteil der Offiziere hat<br />
bereits die Offizierslaufbahn beendet.<br />
Nun steht für sie der Einstieg in<br />
das zivile Berufsleben bevor. Immer<br />
mehr Offiziere nutzen nach dem<br />
Austreten aus der Bundeswehr die<br />
Chance, ihre persönlichen und<br />
Informationsveranstaltung in Bruchsal<br />
Gotthardt vor mehr als 80<br />
Zeitsoldaten vor.<br />
Nach der Begrüßung<br />
durch den Stellvertretenden<br />
StOKa-Vorsitzenden,<br />
Hauptmann a.D. Dieter Weigand,<br />
und den einführenden<br />
Worten des stellvertretenden<br />
Kommandeurs der Heerestruppenbrigade<br />
und<br />
Standortältesten von Bruchsal,<br />
Oberst Hilpert, informierten<br />
Mike Britsch von der Landesgeschäftsstelle<br />
über die Funktion<br />
und Arbeitsweise des Verbandes<br />
und Stabsfeldwebel a.D. Karl-<br />
Heinz Bög als Bezirksvorsitzender<br />
über die aktuelle Verbandspolitik.<br />
Bei der Informationsveranstaltung<br />
verdeutlichte Oberstleutnant<br />
Gotthardt anschaulich und umfassend<br />
Ansprüche und Leistungen,<br />
aber auch Herausforderungen der<br />
Zeitsoldaten und ihres Dienstzeitendes.<br />
Zum Ende der Veranstaltung<br />
hatte Gotthardt alle Fragen der Teilnehmer<br />
beantwortet. „Gut, dass ich<br />
heute dabei gewesen bin“, sagte<br />
Oberfeldwebel S. Auch Oberstabsfeldwebel<br />
Reitmeister, Schriftführer<br />
und Vertreter des Vorsitzenden<br />
der StOKa Bruchsal, ist davon überzeugt,<br />
dass der Nachmittag für viele<br />
Zeitsoldaten ein voller Erfolg<br />
war. ■<br />
SaZ-Kurier Die Bundeswehr Mai 2013 49<br />
fachlichen Fähigkeiten während<br />
eines MBA-Studiums auszubauen.<br />
Im Laufe des Studiums an der Professional<br />
School können sich die<br />
Offiziere aktiv mit zivilen Studierenden<br />
und Unternehmen austauschen.<br />
Da sie alle Kurse zusammen<br />
mit den zivilen Teilnehmern besuchen,<br />
können sie auf diese Weise<br />
aus deren Erfahrungen lernen und<br />
Praxisbezüge erhalten.<br />
Zusätzlichen Praxisbezug bietet<br />
für Offiziere das neue und einzigartige<br />
Konzept des MBA dual. Dieses<br />
integriert in das Studium eine freiwillige<br />
praxisorientierte Phase. „Es<br />
freut mich, dass wir das MBA-Studium<br />
durch das duale Konzept<br />
sowie den internationalen Austausch<br />
noch attraktiver gestalten<br />
konnten“, erläutert Professor Göbl.<br />
Über die Hälfte der Offiziere, die im<br />
März ihr Studium beginnen, hat<br />
großes Interesse an dem MBA dual.<br />
Für Offiziere besteht bei diesem<br />
Anzeige<br />
Konzept die Option, zusätzlich drei<br />
bis sechs Monate Berufserfahrung<br />
in einer Firma ihrer Wahl zu sammeln.<br />
Während der Praxisphase<br />
sind die Offiziere für zwei bis drei<br />
Wochen an der Professional School,<br />
um zusammen mit den zivilen<br />
MBA-Teilnehmern die Schwerpunktvorlesungen<br />
in den Bereichen<br />
General Management, Human<br />
Resources Management, Logistics<br />
Management oder Project Management<br />
zu besuchen. Weiterhin<br />
besteht die Möglichkeit während<br />
der Phase ein Projekt in der Firma<br />
zu bearbeiten, das im Rahmen des<br />
Studiums angerechnet werden<br />
kann. Der entscheidende Vorteil des<br />
MBA dual liegt darin, dass die Praxiserfahrung<br />
ehemaliger Offiziere<br />
stärker gefördert wird und so der<br />
Einstieg ins Berufsleben erleichtert<br />
wird.<br />
Info: www.hs-kempten.de<br />
Hochschule Kempten
50 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
SaZ-Kurier/Reservisten<br />
Das Karrierecenter der Bundeswehr Stuttgart<br />
zeigt Messepräsenz<br />
Stuttgart. Am 16. und 17. März<br />
präsentierte sich die Bundeswehr<br />
auf der Berufsorientierungsmesse<br />
„Horizon“ im Stuttgarter Haus der<br />
Wirtschaft. Erstmals war das Karrierecenter<br />
der Bundeswehr Stuttgart<br />
auf dieser für Studienmöglichkeiten<br />
und Abiturientenausbildung<br />
bedeutenden Informationsmesse<br />
vertreten. Ein Team aus Soldaten<br />
des Dezernates „Werbung und<br />
Beratung“ sowie zivilen Mitarbeitern<br />
der Dezernate „Auswahl zivil“<br />
und „Berufsförderung“ stand den<br />
Besuchern Rede und Antwort zu<br />
den zahlreichen Ausbildungs- und<br />
Beschäftigungsmöglichkeiten beim<br />
Arbeitgeber Bundeswehr. Zudem<br />
unterstützte ein Offiziersanwärter<br />
der Universität der Bundeswehr<br />
München mit Informationen zum<br />
Studium bei der Bundeswehr.<br />
Die Bundeswehr zählt zu den<br />
größten deutschen Arbeitgebern.<br />
Sie bietet qualifizierten Frauen und<br />
Männern vielfältige Karrierechancen<br />
in Uniform und in Zivil. Neben<br />
den zahlreichen militärischen Lauf-<br />
bahnen konnten sich die Messebesucher<br />
auch über die vielfältigen<br />
zivilen Berufsausbildungen bei der<br />
Bundeswehrverwaltung informieren.<br />
Der Berufsförderungsdienst der<br />
Bundeswehr (BFD) betreut die Soldatinnen<br />
und Soldaten auf Zeit mit<br />
Dienstbeginn, während der gesamten<br />
Dienstzeit und bis zu sechs bzw.<br />
sieben Jahre danach. Aufgabe des<br />
BFD ist die zivilberufliche Eingliederung<br />
der Soldatinnen und Soldaten<br />
auf Zeit. Der BFD war an beiden<br />
Messetagen mit Mitarbeitern ver-<br />
treten. Das umfassende<br />
Angebot des<br />
BFD stieß auf reges<br />
Interesse. Schließlich<br />
ist eine erfolgreiche<br />
Eingliederung<br />
nach der Dienstzeit<br />
ein gewichtiges<br />
Argument, um sich<br />
als Soldatin oder Soldat<br />
auf Zeit bei der<br />
Bundeswehr zu verpflichten.<br />
Mit Aussetzung der Wehrpflicht<br />
hat sich die Lage in der Nachwuchsgewinnung<br />
grundlegend<br />
geändert. Rekrutierte sich früher<br />
ein Großteil der Soldaten auf Zeit<br />
aus dem Pool der Wehrpflichtigen,<br />
so nehmen heute die Karrierecenter<br />
der Bundeswehr die Schlüsselfunktion<br />
bei der Personalgewinnung ein.<br />
Der BFD kann mit seinem Leistungsangebot<br />
ein wichtiger<br />
Beweggrund für junge Menschen<br />
sein, sich für den Dienst in der Bundeswehr<br />
zu entscheiden.<br />
KarrC Bw Stuttgart<br />
Erfolgreicher Abschluss für sieben Soldatinnen<br />
Koblenz. Am 20. März wurden sieben<br />
Soldatinnen in der Landeszahnärztekammer<br />
Rheinland-Pfalz<br />
(LZK) zum erfolgreichen Bestehen<br />
ihrer ZAW-Fortbildung zur Zahnmedizinischen<br />
Fachassistentin mit<br />
einer Feierstunde geehrt.<br />
Der Mitarbeiter des BFD<br />
Koblenz, Harald Rönz, die Vertreter<br />
der Landeszahnärztekammer<br />
Rheinland-Pfalz (LZK) aus Mainz<br />
sowie Stabsfeldwebel Geldmacher<br />
und Hauptmann Frank von der<br />
ZAW-Betreuungsstelle freuten sich<br />
über das erfolgreiche Bestehen aller<br />
Soldatinnen und brachten dies in<br />
ihren Ansprachen zum Ausdruck.<br />
Die Teilnehmerinnen wurden durch<br />
die LZK etwa acht Monate lang<br />
optimal betreut und gefordert.<br />
Der Abschluss zur Zahnmedizinischen<br />
Fachassistentin bildet für<br />
die Soldatinnen nicht nur das<br />
militärische Rüstzeug für den soldatischen<br />
Berufsalltag in den<br />
Sanitätsstationen der verschiedenen<br />
Truppenteile, sondern auch<br />
eine zivilberufliche Qualifikation,<br />
auf der sie nach ihrem Dienstzeitende<br />
aufbauen können.<br />
Die ZAW-Maßnahme Zahnmedizinische<br />
Fachassistentin setzt sich<br />
aus den Ausbildungsabschnitten<br />
Zahnmedizinische Prophylaxeassi-<br />
stentin, Zahnmedizinische Verwaltungsassistentin<br />
sowie Zahnmedizinische<br />
Fachassistentin zusammen.<br />
An der LZK in Mainz werden diese<br />
Ausbildungsabschnitte nacheinander<br />
in einem Block ausgebildet.<br />
Dies ist einmalig in der Bundesrepublik<br />
Deutschland.<br />
Dieser Lehrgang war für die<br />
Soldatinnen nicht nur hinsichtlich<br />
des Umgangs mit Patienten und<br />
dem täglichen Arbeitsalltag eine<br />
Bereicherung, sondern wird ihnen<br />
auch den Einstieg in ihre zivilberufliche<br />
Eingliederung erleichtern.<br />
KarrC Bw Mainz/BFD Koblenz<br />
Informationen für Reservistinnen und Reservisten<br />
Haben Sie Fragen zum Thema „Reservisten“? Dann informieren Sie sich im offiziellen Portal der Bundeswehr<br />
unter www.reservisten.bundeswehr.de. Auf dieser Internetseite finden Sie auch die neue Information<br />
für Reservistinnen und Reservisten „RESERVE aktuell“. Diese ersetzt den bisherigen „Informationsdienst<br />
für Reservisten und Reservistinnen“. Telefonisch oder per Mail können Sie sich auch an die zentrale Info-Hotline<br />
für Reservisten und Arbeitgeber wenden. Die Telefonnummer lautet 02241-155155 (Mo-Fr 8-17 Uhr), die<br />
Mailadresse ist info@bundeswehr.org. Ihre Anfragen werden dort schnellstmöglich bearbeitet bzw. an die<br />
zuständigen Stellen weitergeleitet, von denen Sie eine Antwort erhalten. Die Personal bearbeitende Stelle für<br />
Reservistinnen und Reservisten ist seit dem 1. Dezember 2012 die Abteilung VI des Bundesamtes für Personalmanagement<br />
der Bundeswehr (ehemals SDBw Abt IV bzw. PersABw Abt V), erreichbar bis auf weiteres über<br />
die Mail-Adresse bapersbwvielektrakte@bundeswehr.org (Mannschaften/Unteroffiziere) bzw.<br />
persabwresoffz@bundeswehr.org (Offiziere/ROA). Nähere Informationen erhalten Sie als Mitglied des<br />
DBwV natürlich auch gerne in der BGSt Bonn, Abteilung Verbandspolitik und Recht, 0228/3823-222 bzw.<br />
VR-6@DBwV.de. mk<br />
Arbeitgeber<br />
stellen sich in<br />
Augustdorf vor<br />
Jobmesse für SaZ<br />
Augustdorf. Unter dem Motto<br />
„Karrierechancen nach der Bundeswehr“<br />
lud der BFD Münster in die<br />
General-Feldmarschall-Rommel-<br />
Kaserne nach Augustdorf ein. In<br />
den Räumlichkeiten des ehemaligen<br />
Offizierkasinos präsentierten<br />
sich am 28. Februar potentielle<br />
Arbeitgeber aus Wirtschaft und Verwaltung<br />
den zahlreich erschienenen<br />
Soldaten.<br />
Die Leiterin des BFD Münster,<br />
Elke Fey, begrüßte circa 400 Soldaten<br />
sowie Vertreter von Unternehmen<br />
und Behörden wie beispielsweise<br />
Benteler, Jowat, Kühne &<br />
Nagel, expert, Itelligence, AutoVision,<br />
Spier, Auswärtiges Amt, Bundesnachrichtendienst,Berufsfeuerwehr<br />
der Stadt Bielefeld, Polizei<br />
Detmold, Hauptzollamt Bielefeld<br />
und Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne.<br />
Qualitäten der Soldaten werden<br />
von Arbeitgebern geschätzt<br />
Oberst Volker Rönnike, Standortältester<br />
der General-Feldmarschall-Rommel-Kaserne<br />
in Augustdorf<br />
und stellvertretender Kommandeur<br />
der Panzerbrigade 21,<br />
brachte es in seiner Begrüßung auf<br />
den Punkt: „Soldaten haben Qualitäten,<br />
wie beispielsweise Teamund<br />
Führungsfähigkeiten sowie<br />
Flexibilität, die auch zivile Arbeitgeber<br />
sehr wohl zu schätzen wissen.“<br />
Die Vertreter von Unternehmen<br />
und Behörden standen den Soldaten,<br />
die in nächster Zeit ihre zivile<br />
Karriere starten, für Informationen<br />
und Bewerbungsgespräche zur Verfügung.<br />
Unterstützung erhielten sie<br />
dabei durch die HWK Bielefeld, die<br />
IHK Detmold, die Agentur für<br />
Arbeit Detmold sowie die Berater<br />
des BFD.<br />
Dass diese Veranstaltung ein<br />
voller Erfolg war, bestätigten<br />
sowohl Soldaten als auch Arbeitgeber.<br />
Es wurden Bewerbungsgespräche<br />
geführt und Vorstellungstermine<br />
vereinbart. Angesichts dieser<br />
positiven Resonanz wird der<br />
BFD Münster auch zukünftig derartige<br />
Veranstaltungen anbieten, um<br />
die Soldaten bei der Erlangung<br />
eines Arbeitsplatzes zu unterstützen,<br />
der ihrem Qualitätsprofil entspricht.<br />
BFD Münster
58 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Oberstabsfeldwebel a.D.<br />
Andreas Hubert<br />
Liebe Leserinnen und Leser!<br />
Der Wonnemonat gilt bekanntlich<br />
nicht als Erntehöhepunkt des Jahres.<br />
Dieses Jahr ist dies anders bei<br />
Wahlkämpfern. Nicht allein die<br />
Bäume, auch die Wähler haben ausoder<br />
zugeschlagen.<br />
Der Mai ist in 4-Jahres-Schritten<br />
gemeinhin einheitlich Wahlmonat<br />
der Personalräte oberhalb der<br />
örtlichen Ebene. Diese Regel ist<br />
derzeit, wie umfangreich berichtet,<br />
etwas aus den Fugen geraten und<br />
verschafft uns Vollbeschäftigung<br />
im Ehrenamt.<br />
Der Deutsche Bundeswehr-<br />
Verband ist ein soldatisch geprägter<br />
Berufsverband, der in seiner<br />
Satzung festgeschrieben hat, dass<br />
selbstverständlich Soldaten,<br />
Beamten und Arbeitnehmern die<br />
gemeinsame Teilhabe an aktiver<br />
Interessenvertretung in allen<br />
Bereichen möglich ist. Das unter-<br />
Stand der Wahlen<br />
Kommando Luftwaffe:<br />
Wahl am 9./10. April<br />
Wahlergebnis siehe Seite 62!<br />
Marinekommando:<br />
Wahl am 10./11. April<br />
Wahlergebnis siehe Seite 25!<br />
Kommando Heer:<br />
Wahl am 22./23. April,<br />
Ergebnis lag bei Drucklegung noch<br />
nicht vor<br />
Kommando Sanitätsdienst:<br />
Wahl am 22./24. April Ergebnis<br />
lag bei Drucklegung noch nicht vor<br />
Hier haben Sie jetzt die Wahl!<br />
Kommando Streitkräftebasis:<br />
Wahl am 14./16. Mai, mehr dazu<br />
lesen Sie ab der Seite 27!<br />
BAAINBw: Wahl am 10./13. Juni<br />
Wählen gehen!<br />
Personalvertretungen/Vertrauenspersonen<br />
„Der Mai ist gekommen ...“<br />
scheidet uns von einigen Mitbewerbern.<br />
Wir sind also wie erwartet in<br />
allen drei Statusgruppen angetreten.<br />
Wir zeigen damit, dass wir über bundeswehrgemeinsames<br />
Denken nicht<br />
nur reden, sondern auch so handeln,<br />
und dieses gerade auch in der Personalvertretung<br />
vorantreiben.<br />
Soldaten, Beamte und Arbeitnehmer<br />
arbeiten gemeinsam, und<br />
sollen dann auch für unseren Verband<br />
gemeinsam in den Beteiligungsgremien<br />
wirken.<br />
Die Wahlen zu den neuen Truppenkommandos<br />
und Bundesämtern<br />
sind also wie angekündigt angelaufen,<br />
die Bezirkspersonalräte der<br />
Kommandos Luftwaffe, Marine,<br />
Heer und Sanitätsdienst haben bei<br />
Auslieferung dieses Magazins<br />
bereits gewählt. Bei Redaktionsschluss<br />
lagen aber die Ergebnisse für<br />
Heer und Sanität nicht vor. Mitte Mai<br />
wird die Streitkräftebasis folgen,<br />
Mitte Juni die Rüstung. Im Bundesamt<br />
IUD und im Personalamt stehen<br />
die Bezirkswahlvorstände.<br />
Die Ergebnisse für Luftwaffe und<br />
Marine finden Sie in diesem Heft. Sie<br />
lassen uns als Berufsverband positiv<br />
nach vorn sehen.<br />
Wir waren und wir bleiben im<br />
Bereich der Soldatinnen und Soldaten<br />
insgesamt Marktführer.<br />
Zugegeben, Konkurrenz hat sich<br />
auf den Weg gemacht, konnte aber in<br />
der Fläche nicht überzeugen.<br />
In den Statusgruppen der Beamten<br />
und Arbeitnehmer haben wir<br />
unsere letzten Ergebnisse bestätigt.<br />
Auch das macht Mut, nicht nachzulassen.<br />
Ohne eigene Arbeitsergebnisse in der<br />
Saarlouis. Bei einer länger als sechs<br />
Monate dauernden Beurlaubung<br />
unter Wegfall der Bezüge fehlt es an<br />
der tatsächlichen Eingliederung in<br />
die Dienststelle. Bei konsequenter<br />
Anwendung der Rechtsprechung des<br />
Bundesverwaltungsgerichts hat das<br />
Verwaltungsgericht Saarlouis nunmehr<br />
ausgeführt, dass dies auch bei<br />
Beschäftigten in Elternzeit bei nicht<br />
bestehender Teilzeitbeschäftigung<br />
zutreffe. Demnach sei Elternzeit als<br />
Urlaub ohne Dienstbezüge im Sinn<br />
des Gesetzes zu verstehen, sodass die<br />
sich zum Zeitpunkt des Wahltages<br />
länger als sechs Monate in Elternzeit<br />
befindlichen Beschäftigten ihre<br />
Wahlberechtigung verlieren. Dies<br />
abgelaufenen Amtszeit, lediglich mit<br />
geschickten Listennamen zu agieren<br />
ist gesetzlich nicht verboten, hilft<br />
aber den Wählern im täglichen<br />
Dienst nicht weiter.<br />
Natürlich gibt es interessierte<br />
Kreise, die eine Zersplitterung der<br />
Interessenvertretung herbeisehnen,<br />
und auch entsprechend fördern. Dem<br />
können wir als Mitglieder des Deutschen<br />
BundeswehrVerbandes freilich<br />
überzeugend durch den Gang an<br />
die Wahlurnen entgegenwirken.<br />
Wer wirkungsvolle Vertretung<br />
will, bekommt sie mit Hilfe der eigenen<br />
Stimme. Nicht wählen bedeutet,<br />
keinen Einfluss darauf zu nehmen,<br />
wer wirkungsvoll Interessen vertritt,<br />
wenn es mal notwendig wird.<br />
Der genaue Blick auf die<br />
Bewerberlisten hilft also, die Nebel<br />
zu lüften. Dass eine Liste eingereicht<br />
wird, die ausschließlich aus<br />
Angehörigen einer einzigen höheren<br />
Kommandobehörde (oder zwei<br />
davon) besteht, die dann behaupten,<br />
einen ganzen Organisationsbereich<br />
zu kennen, zu verstehen und sachkundig<br />
zu vertreten, werden Sie bei<br />
uns nicht finden. Dass kurz vor der<br />
Wahl bunte Flyer mit netten Fotos<br />
verteilt werden, und Sie anschließend<br />
von diesen hochaktiven<br />
Vertretern drei Jahre und neun<br />
Monate wieder nichts hören, nichts<br />
sehen, und von ihrem Wirken nichts<br />
spüren, werden Sie auch nicht bei<br />
uns finden.<br />
Breite und Tiefe ist in der Personalvertretung<br />
für uns der richtige<br />
Ansatz!<br />
Wir können das!<br />
Wo DBwV drauf steht, ist Sachkun-<br />
Elternzeit kann Wahlberechtigung<br />
und Wählbarkeit kosten<br />
stelle keine unmittelbare oder mittelbare<br />
Diskriminierung dar. Elternzeit<br />
könne nicht nur die Frau nehmen,<br />
sondern auch der Mann, wodurch<br />
eine geschlechtsneutrale Regelung<br />
vorliege. Eine im Übrigen ggf. stattfindende<br />
Benachteiligung der<br />
tatsächlich öfter betroffenen Frauen<br />
sei darüber hinaus zwingend gerechtfertigt,<br />
da nur der abwesenheitsbedingte<br />
Ausschluss von der Personalratswahl<br />
eine ordnungsgemäße Personalvertretung<br />
gewährleiste.<br />
Dem Verfahren vorausgegangen<br />
war der Antrag einer Beamtin auf<br />
Aufnahme in das Wählerverzeichnis.<br />
Sie strebte dabei eine Wahl zum Personalrat<br />
an, obwohl sie sich zu die-<br />
de und Durchsetzungsvermögen,<br />
kurzum: DBwV, drin. Deine Belange<br />
werden Vertreten! Auch in<br />
Zukunft.<br />
Die Arbeit des Deutschen BundeswehrVerbandes<br />
in der Politik<br />
und im Tagesgeschäft der Truppe,<br />
in den Personalräten, über deren<br />
Ergebnisse wir schließlich transparent<br />
berichten, wird auf breiter<br />
Basis anerkannt.<br />
Unsere Konzentration müssen<br />
wir jetzt gemeinsam auf die noch<br />
ausstehenden Wahlen in der SKB<br />
Mitte Mai und dann auf die neuen<br />
Bundesbehörden ausrichten.<br />
Unseren bisher erfolgreichen<br />
Projektteams und unseren Kandidaten<br />
danke ich für die Bereitschaft,<br />
sich zur Verfügung gestellt zu<br />
haben.<br />
Unseren Truppenkameradschaften<br />
danke ich für die starke<br />
Unterstützung unter nicht immer<br />
einfachen Umständen.<br />
Alle Aktivitäten werden<br />
schließlich im Ehrenamt geleistet<br />
und müssen neben der Erfüllung<br />
des Kernauftrages stehen.<br />
Für die Unterstützung der<br />
noch ausstehenden Wahlen sind<br />
wir gewappnet.<br />
Tue Gutes und sprich darüber.<br />
„Wir können das.“<br />
Herzlichst<br />
Vorsitzender Fachbereich<br />
Beteiligungsrechte<br />
sem Zeitpunkt über sechs Monate in<br />
Elternzeit ohne Teilzeitbeschäftigung<br />
befand. Das VG lehnte den<br />
Antrag im einstweiligen Rechtsschutz<br />
ab. Da der Antrag gerichtet<br />
war auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis,<br />
folgt aus dem ablehnenden<br />
Beschluss neben dem Verlust der<br />
Wahlberechtigung auch der Verlust<br />
der Wählbarkeit. Der Anwendungsbereich<br />
des § 13 Abs. 1 Satz 2<br />
BPersVG wird im Ergebnis über den<br />
Wortlaut des „unbezahlten Urlaubs“<br />
hinaus erweitert auf die in Elternzeit<br />
befindlichen Beschäftigten.<br />
(VG Saarlouis, Beschluss vom<br />
04. Februar 2013 – 9 L 341/13)
Dass eine 1:1-Übertragung der<br />
Grundsätze des Bundespersonalvertretungsgesetzes<br />
(BPersVG)<br />
auf die Bundeswehr nicht so ohne<br />
weiteres funktioniert, wird erneut<br />
bei der Frage deutlich, ob eine<br />
Dienststelle auch für Soldaten personalratsfähig<br />
ist oder nicht.<br />
Grundlegendes Problem hierbei<br />
ist, dass das Soldatenbeteiligungsgesetz<br />
(SBG), welches die<br />
Unterscheidung nach personalratsfähigen<br />
Dienststellen und solchen<br />
Einheiten, in denen Vertrauenspersonen<br />
gewählt werden, beinhaltet,<br />
vom Einheitsbegriff ausgeht, das<br />
BPersVG hingegen von einem<br />
ganz anderen Begriff der „Dienststelle“.<br />
Beides stimmt zumeist<br />
nicht überein.<br />
Grob gesagt, wählen Soldaten<br />
in Einheiten, die dem Leitbild der<br />
kämpfenden, schwimmenden und<br />
fliegenden Einheiten entsprechen,<br />
Vertrauenspersonen, und Soldaten<br />
in Einheiten, die eher mit technischen,<br />
fachlichen oder administrativen<br />
Aufgaben befasst sind, Personalräte.<br />
„Dienststelle“ nach<br />
Personalvertretungen/Vertrauenspersonen Die Bundeswehr Mai 2013 59<br />
AG Beteiligungsrechte treibt Themen voran<br />
Bonn. In regelmäßigen Abständen<br />
beraten Spitzenvertreter des Deutschen<br />
BundeswehrVerbandes im<br />
Hauptpersonalrat, in den Bezirkspersonalräten,<br />
im Gesamtvertrauenspersonenausschuss<br />
und im Ministerium<br />
zusammen mit den Beauftragten der<br />
Landesverbände und der Arbeitnehmer<br />
und Beamten im DBwV unter<br />
Leitung des Vorsitzenden Fachbereich<br />
Beteiligungsrechte über aktuelle<br />
Fragen der Mitbestimmung in der<br />
Bundeswehr.<br />
Der Bundesvorstand hat die<br />
„Arbeitsgruppe Beteiligungsrechte“<br />
seit 1988 insbesondere auch zur eigenen<br />
Beratung auf dem Feld der Mitarbeitervertretung<br />
eingesetzt. Sie ist<br />
seither als Bindeglied zwischen den<br />
Mitarbeitervertretungen und dem<br />
Berufsverband als Interessenvertretung<br />
ein wesentlicher Faktor für den<br />
breiten Informationsaustausch in<br />
beide Richtungen und über die Vertreter<br />
der Bezirkspersonalräte<br />
zugleich auch Scharnier und Verbindung<br />
zu den örtlichen Gremien.<br />
Die Arbeitsgruppe hat in dieser<br />
Weise die Entstehung des Soldatenbeteiligungsgesetzes<br />
1991 ebenso<br />
maßgeblich beeinflusst wie dessen<br />
weitere Entwicklung in den letzten<br />
Unter Leitung des Vorsitzenden Fachbereich Beteiligungsrechte,<br />
Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert (2. v.l.), beraten und unterstützen<br />
die DBwV-Vertreter in Schlüsselposition der Mitarbeitervertretungen<br />
die Arbeit des Bundesvorstandes.<br />
zwei Jahrzehnten, insbesondere die<br />
seitherigen Änderungen der Mitbestimmungsgesetze<br />
für die Bundeswehr<br />
und der zugehörigen Dienstvorschriften.<br />
Sie wird durch die Abteilung<br />
Arbeits- und Beteiligungsrechte<br />
unterstützt. Insbesondere bei juristischer<br />
Bewertung aktueller Sachverhalte<br />
ist deren Fachkompetenz für die<br />
Personalräte von großer Bedeutung.<br />
So stand auch die Tagung am 27./<br />
28. Februar in Bonn im Zeichen aktueller<br />
rechtlicher Entwicklungen rund<br />
um die Neuausrichtung der Bundes-<br />
Für die Truppe neu und schwierig: Vertretungen in<br />
„für Soldaten teilweise personalratsfähigen“ Dienststellen<br />
BPersVG sind dagegen eher die Verbände<br />
der Regiments- und Bataillonsebene<br />
sowie höhere Stäbe.<br />
Nun kann es jedoch vorkommen,<br />
dass in einer Dienststelle im Sinne<br />
des BPersVG, in welcher alle zivilen<br />
Beschäftigten gleichermaßen einen<br />
gemeinsamen Personalrat wählen,<br />
verschiedene Einheiten enthalten<br />
sind, in denen nach dem oben Gesagten<br />
die Soldaten der einen Einheit<br />
Vertrauenspersonen wählen, und ein<br />
anderes Element des Verbandes „personalratsfähig“<br />
für die Soldaten ist.<br />
Um den Wertungen des SBG<br />
gerecht zu werden, weicht die Rechtsprechung<br />
in solchen Fällen bewusst<br />
von der Konstellation ab, dass es in<br />
einer Dienststelle für alle Beschäftigten<br />
ein einheitliches Vertretungsorgan<br />
geben sollte. Vielmehr wählen<br />
die Soldaten, die in nach dem Gesetz<br />
personalratsfähigen Einheiten<br />
Dienst tun, auch tatsächlich den Personalrat<br />
mit und werden von diesem<br />
vertreten, während ihre Kameraden<br />
aus der anderen Einheit weiter von<br />
ihrer Vertrauensperson betreut werden.<br />
wehr. Der Stand der dadurch ausgelösten<br />
außerordentlichen Wahlen<br />
zu Bezirkspersonalräten und zu örtlichen<br />
Gremien wurde ausgetauscht,<br />
ebenso aktuelle Gerichtsentscheidungen<br />
etwa zur Personalratsfähigkeit<br />
von Dienststellen für Soldaten,<br />
aber auch beteiligungsrechtliche Folgen<br />
des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts<br />
zur Rechtswidrigkeit<br />
der jahrgangsbezogenen Auswahl<br />
zum Berufssoldaten, sowie der Neuordnung<br />
von Truppenküchen und<br />
Betreuungseinrichtungen. Ebenso<br />
Dieses System birgt für die Soldaten,<br />
die von den Personalräten vertreten<br />
werden, keinerlei Nachteile.<br />
Nach § 52 Abs. 1 SBG nehmen nämlich<br />
die Soldatenvertreter im Personalrat<br />
für ihre Wählergruppe die<br />
Befugnisse der Vertrauensperson<br />
wahr. Sie werden in allen Fällen<br />
beteiligt, in denen auch die Vertrauensperson<br />
tätig werden würde, und<br />
auch das Verfahren bleibt das Gleiche.<br />
In Soldatenfragen ändert sich<br />
also nichts.<br />
Darüber hinaus nehmen die Soldatenvertreter<br />
als Teil des Personalratsgremiums<br />
aber auch die Beteiligungsrechte<br />
wahr in gemeinsamen<br />
Angelegenheiten, in denen die Soldaten<br />
und die zivilen Beschäftigten<br />
der Dienststelle betroffen sind.<br />
Durch diese zusätzlichen, besseren<br />
Beteiligungsrechte wird der Vertretung<br />
der Soldaten die Mitsprache in<br />
gemeinsamen zivil-militärischen<br />
Angelegenheiten ermöglicht.<br />
Daneben sind auch die Soldatenvertreter<br />
wie die gewählten Vertrauenspersonen<br />
der anderen Einheiten<br />
Mitglieder der Vertrauenspersonen-<br />
wirkte die Arbeitsgruppe mit bei der<br />
Erarbeitung der Stellungnahme des<br />
Verbandes zur anstehenden Änderung<br />
der ZDv 10/2, und beriet dazu<br />
die Auswirkungen der im August<br />
2012 vorgenommenen Änderungen<br />
der Wahlverordnung zum SBG.<br />
Die vom Verteidigungsministerium<br />
betriebene weitere Aussperrung<br />
der Wehrdienstleistenden aus den<br />
Personalvertretungen, obwohl die<br />
Kameraden im FWD inzwischen<br />
auch freiwillige Soldaten sind, lehnte<br />
die Arbeitsgruppe als sachlich ungerechtfertigt<br />
ab.<br />
Schließlich beriet die Arbeitsgruppe<br />
auch über die beteiligungsrechtlichen<br />
Aspekte des derzeit laufenden<br />
Gesetzentwurfs zur Änderung<br />
des Soldatengleichstellungsgesetzes.<br />
Die Arbeitsgruppe bekräftigte<br />
die Forderung des DBwV, dass dieses<br />
Gesetz einen Rahmen für praktisch<br />
wirksame Gleichstellung schaffen<br />
muss, insbesondere Wahlbereiche<br />
in dazu geeigneter Größe, und<br />
alle sachlich nicht gebotenen Abweichungen<br />
vom Gleichstellungsrecht<br />
der Beamten und Arbeitnehmer der<br />
Bundeswehr gemäß einem Urteil des<br />
Bundesverwaltungsgerichts umgehend<br />
abzuschaffen sind.<br />
versammlungen, § 32 Abs. 4 SBG.<br />
Sie verlieren also keine Rechte.<br />
Vielmehr eröffnet sich so den Soldatenvertretern<br />
die Möglichkeit,<br />
darauf zu achten, dass bei Beschlüssen<br />
des Personalrats die Belange der<br />
Soldaten beachtet werden, und auch<br />
der Personalrat den Sprecher der<br />
Vertrauenspersonenversammlung<br />
auch tatsächlich zu den Sitzungen<br />
des Personalrats einlädt, sobald soldatische<br />
Angelegenheiten behandelt<br />
werden.<br />
Schließlich wird den Soldaten<br />
in den personalratsfähigen Einheiten<br />
die Möglichkeit eröffnet, zum<br />
jeweiligen Bezirkspersonalrat und<br />
dem Hauptpersonalrat zu wählen<br />
und so dort beim Inspekteur und<br />
beim Minister ihre Belange einzubringen.<br />
Ferner erhalten die Soldatenvertreter<br />
Zugang zur oft besseren<br />
Infrastruktur der Personalräte<br />
(Büro, PC etc.). Ausbildung und<br />
Schulung erfolgt in Kostenlast des<br />
Bundes aus einem Sonderhaushaltstitel<br />
und belastet anders als bei<br />
Vertrauenspersonen nicht den<br />
Haushalt der Dienststelle.
60 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Termine 2013 für unsere<br />
Grundschulungen:<br />
23.KW 3.6. – 7.6.13 Tossens<br />
24. KW 10.6. – 14.6.13 Limburg<br />
25. KW 17.6. – 21.6.13 Königswinter<br />
27. KW 1.7. – 5.7.13 Moritzburg<br />
29. KW 15.7. – 19.7.13 Freising<br />
36. KW 2.9. – 6.9.13 Tossens<br />
38. KW 16.9. – 20.9.13 Limburg<br />
39. KW 23.9. – 27.9.13 Freising<br />
41. KW 7.10. – 11.10.13 Moritzburg<br />
43. KW 21.10. - 25.10.13 Tossens<br />
46. KW 11.11. – 15.11.13 Limburg<br />
48. KW 25.11. – 29.11.13 Freising<br />
48. KW 25.11. – 29.11.13 Travemünde<br />
49. KW 2.12. – 6.12.13 Moritzburg<br />
Termine 2013 für unsere<br />
Spezialschulungen:<br />
20. KW 13.5. – 17.5.13<br />
Geschäftsführung im Personalrat<br />
(Königswinter)<br />
23. KW 3.6. – 5.6.13<br />
Handlungsmöglichkeiten des<br />
Personalrats zur Umsetzung<br />
des TVUmBw<br />
(Königswinter)<br />
24. KW 10.6. – 14.6.13<br />
Mobbing in der Bundeswehr<br />
(Königswinter)<br />
26. KW 24.6. – 28.6.2013<br />
Arbeitssicherheit<br />
(Königswinter)<br />
29. KW 15.7. – 18.7.13<br />
Burnout im Dienstalltag<br />
(Königswinter)<br />
35. KW 26.8.– 30.8.2013<br />
Mitsprache in personellen<br />
und sozialen Angelegenheiten<br />
(Königswinter)<br />
36. KW 2.9. – 4.9.2013<br />
Suchtprobleme in der<br />
Dienststelle<br />
(Königswinter)<br />
42. KW 14.10. – 18.10.13<br />
Geschäftsführung im Personalrat<br />
(Königswinter)<br />
43. KW 21.10. – 23.10.13<br />
Akt. Entwicklung in Gesetzgebung<br />
und Rechtsprechung<br />
zum Arbeitsrecht<br />
(Königswinter)<br />
46. KW 11.11. – 15.11.13<br />
Soldatenbeteiligungsrecht/<br />
Soldatendienstrecht<br />
(Königswinter)<br />
46. KW 2.12. – 6.12.13<br />
Arbeitssicherheit<br />
(Königswinter)<br />
Fachtagungen 2013:<br />
41. KW 7.10. – 9.10.2013<br />
Tagung für Fachberater der<br />
Dienststellenleitung in Fragen<br />
des BPersVG/ SBG<br />
(Königswinter)<br />
Nähere Informationen zu den<br />
Schulungen erhalten Sie direkt<br />
über unsere Geschäftsstelle in<br />
Bonn:<br />
Manfred-Grodzki-Institut e.V.,<br />
Südstraße 123,<br />
53175 Bonn,<br />
Telefon: (0228) 38 23 103/ - 195,<br />
Fax. (0228) 38 23 – 250,<br />
E-Mail: mgi@dbwv.de<br />
Personalvertretungen<br />
Beschluss in 2. Instanz:<br />
Wahlanfechtung gegen HPR BMVg jetzt zurückgewiesen<br />
Bonn/Münster. Bei der Wahl zum<br />
Hauptpersonalrat (HPR) beim Bundesministerium<br />
der Verteidigung<br />
(BMVg) im Mai 2012 wies der<br />
Hauptwahlvorstand eine freie Liste<br />
der Arbeitnehmer als ungültig<br />
zurück. Nachdem ein Eilverfahren<br />
aus Zeitgründen gescheitert war, gab<br />
das Verwaltungsgericht Köln<br />
zunächst der Wahlanfechtung der<br />
Listenbetreiber statt und erklärte die<br />
Wahl der Arbeitnehmervertreter im<br />
HPR für ungültig. Auf Beschwerde<br />
des HPR hob das Oberverwaltungsgericht<br />
(OVG) Münster nun diesen<br />
Beschluss auf und wies die Wahlanfechtung<br />
insgesamt zurück.<br />
Gestritten wurde um einen nicht<br />
alltäglichen Fall. Ein Listenbewerber<br />
Berlin. Das Arbeitsgericht Berlin<br />
entschied Ende Januar, dass der<br />
Arbeitgeber nicht erfolgreich die<br />
Auflösung des Betriebsrats wegen<br />
Verletzung der Pflicht zur vertrauensvollen<br />
Zusammenarbeit beantragen<br />
könne, wenn er nicht unwesentlich<br />
zu den Spannungen zwischen<br />
ihm und dem Betriebsrat beigetragen<br />
habe. In dem zugrunde liegenden Fall<br />
hatte der Betriebsrat den Arbeitgeber<br />
wegen einer angenommenen Ordnungswidrigkeit<br />
ohne hinreichende,<br />
jedoch mögliche vorherige Sachver-<br />
dieser Liste war nach Abgabe seiner<br />
Zustimmungserklärung in den Auslandseinsatz<br />
bei KFOR gegangen.<br />
Auf Hinweis des Hauptwahlvorstandes<br />
änderte der Listenvertreter neben<br />
der Behebung anderer Mängel auch<br />
das Kennwort. Darauf wurden neue<br />
Zustimmungserklärungen eingeholt.<br />
Dem Hauptwahlvorstand wurde eine<br />
neue Zustimmungserklärung aus<br />
dem Kosovo zugefaxt, deren vollständige<br />
Übertragung aber zweifelhaft<br />
war. Ein Original per Feldpost<br />
ging bei ihm nie an.<br />
Darauf erklärte der Hauptwahlvorstand<br />
die Liste wegen der fehlenden<br />
rechtsgültigen Zustimmungserklärung<br />
eines Bewerbers für ungültig.<br />
Die Rechtsfrage im Verfahren<br />
haltsaufklärung angezeigt. Die vorliegende<br />
Entscheidung des Arbeitsgerichts<br />
Berlin lässt sich auf die<br />
Tätigkeit der Personalräte wegen der<br />
wortgleichen Vorschrift des § 28 Abs.<br />
1 Satz 3 BPersVG übertragen. Auch<br />
insoweit ist die Verletzung der Pflicht<br />
zur vertrauensvollen Zusammenarbeit<br />
gemäß § 2 BPersVG durch den<br />
Personalrat möglich, wobei auch<br />
insoweit eine bereits im Vorfeld<br />
bestehende Spannungslage zwischen<br />
den Beteiligten zur Pflichtverletzung<br />
führen kann. Zwar dürfte eine ent-<br />
lautete nun: Zählt auch eine Zustimmungserklärung<br />
per Fax ohne Original?<br />
Oder wahrt das Fax lediglich<br />
die Frist, jedoch nur das später eingehende<br />
Original die Form?<br />
Das Verwaltungsgericht wollte<br />
sich von der traditionellen (zweiten)<br />
Sichtweise lösen und das Fax genügen<br />
lassen. Das OVG verblieb<br />
jedoch bei der langjährigen Praxis.<br />
Mit Blick auf die fortschreitende<br />
technische Entwicklung ließ das<br />
OVG allerdings die Rechtsbeschwerde<br />
zum Bundesverwaltungsgericht<br />
wegen grundsätzlicher<br />
Bedeutung der Rechtsfrage zu.<br />
(Beschluss des OVG Münster<br />
vom 26. März 2013 – 20 A<br />
2098/12.PVB)<br />
Listenübergreifendes Nachrücken stets unzulässig<br />
Leipzig. Mit einem Beschluss vom<br />
19. Februar schließt das Bundesverwaltungsgericht<br />
(BVerwG) ein<br />
listenübergreifendes Nachrücken<br />
von Ersatzmitgliedern im Personalrat<br />
aus. In dem betroffenen Personalrat<br />
verfügte eine Liste über keine<br />
Nachrücker mehr. Der Personalrat<br />
beschloss, das listenübergreifende<br />
Nachrücken zuzulassen, woraufhin<br />
die frei gewordenen Personalratsplätze<br />
mit den Bewerbern einer<br />
anderen Liste aufgefüllt wurden.<br />
Dagegen wehrten sich Mitglieder<br />
einer anderen Gruppe mit Erfolg.<br />
Das BVerwG stellte fest, dass die<br />
Regelung des § 31 BPersVG abschließend<br />
sei und sie mithin nicht<br />
ergänzt werden könne. Es handele<br />
sich auch nicht um eine Regelungslücke,<br />
da der Gesetzgeber das Problem<br />
bereits im Betriebsverfassungsgesetz<br />
erkannt und dort eine entsprechende<br />
Regelung eingeführt habe,<br />
während eine solche im BPersVG<br />
nicht enthalten sei. Zudem zeige § 27<br />
Abs. 2 Nr. 2 BPersVG, dass der<br />
Gesetzgeber eine gesunkene Mitgliederzahl<br />
bis zu einer bestimmten<br />
Schwelle hinnehme und nicht jede<br />
Verminderung zu einer vorzeitigen<br />
Neuwahl führen müsse. Das Nichtnachrücken<br />
nicht vorhandener<br />
Listennachrücker sei mithin hinzunehmen.<br />
§ 31 Abs. 2 BPersVG schreibe<br />
darüber hinaus positiv vor, dass die<br />
Ersatzmitglieder der jeweiligen<br />
Wahlvorschlagsliste entnommen<br />
werden müssten. Damit werde<br />
zugleich jegliches listenübergreifendes<br />
Nachrücken ausgeschlossen.<br />
Dass der Gesetzgeber das<br />
listenfremde Auffüllen leer gebliebener<br />
Personalratssitze zulasse, stehe<br />
dem nicht entgegen, da mit dieser<br />
Regelung die gesetzliche Personalratsstärke<br />
bei Beginn der Amts-<br />
periode weitgehende gewahrt werden<br />
solle. Hingegen solle mit dem<br />
Verbot des listenübergreifenden<br />
Nachrückens vorrangig der<br />
Wählerwille berücksichtigt werden,<br />
auch dann, wenn der Vorschlag<br />
nicht die nach § 8 BPersVWO vorgesehene<br />
Anzahl an Bewerbern enthielt.<br />
Für die Beurteilung sei es<br />
unerheblich, ob der Wähler mit der<br />
Listenerschöpfung rechnen müsse.<br />
Jedenfalls habe er sich mit seiner<br />
Wahl bewusst gegen die anderen<br />
Vorschlagslisten entschieden.<br />
Damit räumt das BVerwG hier<br />
dem Schutz des Stärkeverhältnisses<br />
der Listen innerhalb der Gruppe den<br />
Vorrang ein vor dem Schutz des Stärkeverhältnisses<br />
der Gruppen zueinander.<br />
Das hat zur Folge, dass ggf. die<br />
Vertretung der eigenen Gruppe im<br />
Personalrat geschwächt wird.<br />
(BVerwG, Beschluss vom 19.<br />
Auflösung des Betriebsrats wegen haltloser<br />
Anzeigen gegen den Arbeitgeber<br />
sprechendeOrdnungswidrigkeitsanzeige nach dem BPersVG nicht in<br />
Betracht kommen, doch muss auch<br />
der Personalrat erst hinreichende<br />
Sachverhaltsaufklärung betreiben<br />
und mehrere Versuche unternehmen,<br />
um den Dienststellenleiter zur Einhaltung<br />
der gesetzlichen Mitwirkungs-<br />
und Beteiligungsrechte zu<br />
bewegen.<br />
(Arbeitsgericht Berlin,<br />
Beschluss vom 31. Januar 2013 – 4<br />
BV 16641/12; der Beschluss ist nicht<br />
rechtskräftig)
Klaus-Hermann<br />
Scharf trug im<br />
Bundestag die<br />
Sorgen des Zivilpersonals<br />
vor.<br />
Vermehrte Übernahmen von<br />
Verwaltungsfachangestellten<br />
Mit großer Freude haben wir die<br />
Aussagen des Bundesamtes<br />
für das Personalmanagement der<br />
Bundeswehr (kurz: BAPersBw),<br />
Abteilung V zur Kenntnis genommen,<br />
Azubis zu Verwaltungsfachangestellten,<br />
die dieses Jahr ihre Ausbildung<br />
beenden, eine Übernahme<br />
entlang der Rheinschiene, sprich in<br />
Köln und Koblenz oder im Logistikzentrum<br />
in Wilhelmshaven<br />
anzubieten. Prinzipiell begrüßen<br />
wir diese Absicht des BAPersBw, da<br />
sie die Sache der Azubis aus unserer<br />
Sicht als Jugend- und Auszubildendenvertreter<br />
einen großen Schritt<br />
nach vorn bringt.<br />
Doch wie so oft, ist nicht alles<br />
Gold, was glänzt. Schaut man etwas<br />
genauer auf die Aussagen des<br />
BAPersBw, merkt man, dass nicht<br />
nur unbefristete, sondern auch befristete<br />
Arbeitsverträge angeboten wer-<br />
Arbeitnehmer und Beamte Die Bundeswehr Mai 2013 61<br />
SPD sieht keine gute Bilanz beim Zivilpersonal<br />
nach drei Jahren Bundeswehrreform<br />
„Die Reduzierung<br />
auf 55 000<br />
Zivilbeschäftigte<br />
ist eine<br />
politische Vorgabe,<br />
ohne<br />
hierzu eine<br />
Aufgaben- und<br />
Wirtschaftlich-<br />
keitsuntersuchung durchgeführt zu<br />
haben.“ Mit diesen kritischen Worten<br />
begann MdB Rainer Arnold seine Einführung<br />
zur Diskussionsveranstaltung<br />
über die Bilanz beim Zivilpersonal<br />
nach zwei Jahren Bundeswehrreform,<br />
zu der die SPD-Bundestagsfraktion<br />
am 21. März 2013 in Berlin Vertreter<br />
der Gewerkschaften und Verbände<br />
sowie aus zahlreichen Personalvertretungen<br />
eingeladen hatte.<br />
Nach der Begrüßung durch den<br />
stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden<br />
Gernot Erler, der die einzelnen<br />
Bundeswehrreformen mit den Reduzierungen<br />
speziell beim Zivilpersonal<br />
seit 1990 skizziert hatte, bilanzierte<br />
Arnold die laufende Reform. Um<br />
55 000 zu erreichen, werde Personal in<br />
andere Ressorts ausgelagert. Nach seinen<br />
Worten ein einmaliger Vorgang in<br />
der Geschichte der Bundesrepublik.<br />
Die in diesem Zusammenhang stehende<br />
Auslagerung der Personalabrechnung<br />
und des Travelmanagements fände<br />
ohne ausreichende Beteiligung des<br />
betroffenen Personals und der Personalvertretung<br />
statt.<br />
Arnold betonte, dass seine Partei<br />
im Falle eines Regierungswechsels<br />
nicht die gesamte Reform rückgängig<br />
machen könnte, jedoch sehr wohl einiges<br />
auf den Prüfstand stellen wolle.<br />
Hierzu gehöre auch die Rückgängigmachung<br />
der Auslagerung des Travelmanagements.<br />
Bei dem fehlenden<br />
Gewinn an Wirtschaftlichkeit mache<br />
es keinen Sinn, das Zivilpersonal auszulagern<br />
und stattdessen Soldaten als<br />
Rechnungsführer einzusetzen. Zivilbeschäftigte<br />
würden in der Bundeswehr<br />
nach wie vor benötigt, damit sich<br />
die Soldatinnen und Soldaten auf ihre<br />
Kernaufgaben konzentrieren könnten.<br />
Von Seiten des DBwV nahmen<br />
der Bundesvorsitzende, Oberst<br />
Ulrich Kirsch, und der Verbandsbeauftragte<br />
für die Angelegenheiten der<br />
Arbeitnehmer und Beamten, Klaus-<br />
H. Scharf, an der Veranstaltung teil.<br />
Kirsch betonte in seinem Beitrag,<br />
dass die zivilen Kolleginnen und Kollegen<br />
durch die – im Übrigen seit<br />
bereits drei Jahren laufende –<br />
Neuausrichtung häufig den gleichen<br />
Belastungen ausgesetzt seien wie die<br />
Soldaten. Daher gelten viele Forderungen<br />
des Verbandes für beide<br />
Gruppen gleichermaßen und er nannte<br />
als Beispiele die Laufbahnperspektiven<br />
und die Wiedergewährung der<br />
Sonderzahlung, die auch den Beamten<br />
zugute komme.<br />
Deutlich wies er auf die Ressortvereinbarung<br />
zur Auslagerung der<br />
den sollen. Nach unserer Meinung als<br />
Vertreter der HJAV sollte dies jedoch<br />
unbefristet durchgeführt werden, um<br />
den Azubis einen wirklichen Start ins<br />
Berufsleben zu ermöglichen. Darüber<br />
hinaus sollte nach unserer Auffassung<br />
auch nicht vergessen werden,<br />
den Azubis nach Möglichkeit<br />
einen adäquaten Arbeitsplatz in der<br />
alten Ausbildungsstätte bzw. in der<br />
Umgebung anzubieten. Schließlich<br />
ist auch dort für eine vernünftige<br />
Altersstruktur und Nachwuchsgewinnung<br />
zu sorgen.<br />
Nur nachrangig, wenn keine<br />
Arbeitsplätze in der Umgebung<br />
vorhanden sind oder der Azubi<br />
selbst den Tapetenwechsel vorzieht,<br />
sollte dem Auszubildenden ein<br />
Arbeitsplatz entlang der Rheinschiene<br />
oder in Wilhelmshaven<br />
angeboten werden. TS<br />
Personalabrechnung und des Travelmanagements<br />
hin, in denen bereits<br />
jetzt zunehmende Probleme in der<br />
Beihilfe- und Trennungsgeldbearbeitung<br />
sowohl für die Empfänger hinsichtlich<br />
der Bearbeitungszeiten als<br />
auch für die betreffenden Bearbeiter<br />
bezüglich der Arbeitsüberlastung<br />
bestehen. Nachteile für die Betroffenen<br />
seien unter anderem Beförderungsstau,<br />
eine schlechtere Dienstpostenstruktur<br />
und Verlust von<br />
Ansprüchen, beispielsweise aus dem<br />
Reformbegleitgesetz.<br />
Die Forderung des DBwV zur<br />
Beendigung des Einstellungsstopps<br />
für das Zivilpersonal wurde von<br />
Oberst Kirsch bekräftigt, denn dieser<br />
habe seit 1992 dafür gesorgt, dass der<br />
Altersdurchschnitt derzeit zwischen<br />
50 und 52 Jahren liege, ein strukturelles<br />
Personalfehl von bis zu 70 Prozent<br />
im Jahrgang herrsche und die<br />
Attraktivität des Arbeitgebers Bundeswehr<br />
im Ganzen stark gelitten<br />
habe. Eine sichere Finanzierung, Personalgewinnung<br />
und Attraktivität<br />
gelte wie bei den Soldatinnen und<br />
Soldaten auch beim Zivilpersonal.<br />
Unter der Moderation des MdB<br />
Lars Klingbeil zogen die Vertreter der<br />
anderen Interessenorganisationen<br />
ebenfalls eine kritische Bilanz und<br />
bekräftigten die Forderungen des<br />
DBwV. Insbesondere wird ein dringender<br />
Verjüngungsbedarf beim<br />
Zivilpersonal in der Bundeswehr wie<br />
Ehrenamtliche Richter für<br />
Schleswig-Holstein ernannt<br />
Als ehrenamtliche Richter setzen<br />
sie sich für die Bw-Mitarbeiter<br />
ein: Bernd Kaufmann (links) in<br />
der Fachkammer des VG Schleswig,<br />
Erich Kruse (rechts) im<br />
Fachsenat des OVG Schleswig.<br />
Schleswig. In regelmäßig wiederkehrenden<br />
Abständen sind die<br />
Posten der ehrenamtlichen Richter<br />
bei den Verwaltungsgerichten in personalvertretungsrechtlichenAngelegenheiten<br />
neu zu besetzen. Dabei<br />
stehen sowohl der Verwaltungsseite<br />
als auch den Berufsverbänden und<br />
Gewerkschaften Vorschlagsrechte<br />
auch allgemein im öffentlichen<br />
Dienst gesehen, denn zwei Drittel des<br />
Personals wird in den nächsten 15<br />
Jahren in den Ruhestand gehen. Bei<br />
Reformen kann nicht gespart werden,<br />
im Gegenteil, hierfür muss Geld in<br />
die Hand genommen werden.<br />
Die aus den Reihen der Personalvertreter<br />
kommenden kritischen Worte<br />
zur laufenden Reform und zur Personalauslagerung<br />
an andere Ressorts<br />
ließen einmal mehr als deutlich auf<br />
eine äußerst schlechte Stimmung<br />
unter den Zivilbeschäftigten in der<br />
Bundeswehr schließen. Dem ebenfalls<br />
eingeladenen stellvertretenden Abteilungsleiter<br />
Personal im BMVg, Min-<br />
Dir Lothar Maikranz, wurde einiges<br />
an Mitleid zuteil, da er naturgemäß mit<br />
der Verteidigung der im Ministerium<br />
gefällten Entscheidungen keinen guten<br />
Stand in diesem Teilnehmerkreis<br />
hatte. Immerhin sagte er eine Prüfung<br />
der bisher weitestgehend ausstehenden<br />
Mitarbeitergespräche für das von<br />
der Auslagerung betroffene Personal<br />
zu, die gemäß TV UmBw vorgeschrieben<br />
sind.<br />
Fazit der Veranstaltung: Erstmalig<br />
hat die Bundestagsfraktion die<br />
Probleme der in einer Reform der<br />
Bundeswehr betroffenen Zivilbeschäftigten<br />
aufgegriffen, was von den<br />
Teilnehmern einhellig positiv bewertet<br />
wurde. Empfehlenswert auch für<br />
die anderen im Bundestag vertretenen<br />
Parteien. khs<br />
zu. Neben vielen anderen Mitgliedern<br />
des DBwV, denen bereits in der<br />
Vergangenheit ehrenamtliche richterliche<br />
Aufgaben übertragen wurden,<br />
ernannte nun das Justizministerium<br />
Schleswig-Holstein auf Vorschlag<br />
des Verbandes unser Mitglied<br />
Erich Kruse ab dem 1.4.2013 zum<br />
ehrenamtlichen Richter für den<br />
Fachsenat für Bundespersonalvertretungssachen<br />
beim Schleswig-<br />
Holsteinischen Oberverwaltungsgericht<br />
und unser Mitglied Bernd<br />
Kaufmann zum ehrenamtlichen<br />
Richter für die Fachkammer beim<br />
Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht.<br />
Hierzu gratulieren wir<br />
den Kollegen Kruse und Kaufmann<br />
ganz herzlich und wünschen ihnen,<br />
wie auch allen anderen für den Verband<br />
tätigen ehrenamtlichen Richtern,<br />
alles Gute und Erfolg für die<br />
anstehende Aufgabe.
62 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Rostock. Am 1. März 2013 hat sich<br />
der „Vertrauenspersonenausschuss<br />
im Übergang“ (ÜVPA) beim<br />
Inspekteur der Marine konstituiert.<br />
Der ÜVPA – ein Element der Vereinbarung<br />
„Beteiligungsrechte im<br />
Übergang sichern und erfolgreich<br />
gestalten“ vom August 2012 – soll<br />
die Beteiligung der Vertrauenspersonen<br />
auf der Ebene der Inspekteure<br />
in Zukunft sicherstellen. Konkret<br />
geht es dabei um die Beteiligung der<br />
Soldaten an dienstlichen Maßnahmen<br />
im personellen, sozialen und<br />
organisatorischen Bereich der<br />
jeweiligen Inspekteure, soweit das<br />
Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG)<br />
diese auch für Vertrauenspersonen<br />
vorsieht. Bisher erfolgte diese<br />
Beteiligung auf ministerieller Ebene<br />
durch den Gesamtvertrauenspersonenausschuß<br />
(GVPA).<br />
Seit dem 1. Oktober des letzten<br />
Jahres sind die Inspekteure jedoch<br />
nicht mehr Teil des Ministeriums,<br />
eine Beteiligung der Vertrauenspersonen<br />
(VP) ist jedoch nach dem geltenden<br />
SBG auf der Kommando-<br />
Ebene nicht vorgesehen. Gewissermaßen<br />
als Versuchsballon für eine<br />
Novelle des SBG wurden deshalb<br />
die ÜVPA eingerichtet. Sie setzen<br />
sich (vorerst) aus den gewählten<br />
VP´s im GVPA zusammen. Die<br />
Besonderheit der Marine ist, dass<br />
im Gegensatz zu den (zahlenmäßig)<br />
großen Bereichen Heer, Luftwaffe<br />
und Streitkräftebasis, die Anzahl<br />
der Mitglieder der Marine im GVPA<br />
so gering ist, dass eine sinnvolle und<br />
ordentliche Arbeit gar nicht mög-<br />
Personalvertretungen/Vertrauenspersonen<br />
Inspekteur Marine beruft „Vertrauenspersonenausschuss im Übergang“<br />
Klares Vertrauensvotum der<br />
Luftwaffe im BPR KdoLw Berlin<br />
für DBwV-Spitzenkandidat<br />
Hptm Andreas Steinmetz<br />
Berlin. Die Wähler und Wählerinnen<br />
der Luftwaffe haben am 9./10.<br />
April gesprochen und den ersten<br />
Bezirkspersonalrat (BPR) beim<br />
Kommando Luftwaffe (Kdo Lw)<br />
Die Marineführung im Kreis des ÜVPA: FltAdm Reiner Endres, OStGfr<br />
Daniel Marx, KAdm Klaus von Dambrowski, HBtsm Kai Weis, VAdm<br />
Heinrich Lange, KptLt Guido Janning, FKpt Marco Thiele, FKpt Karsten<br />
Mauersberger, KptLt Thorsten Zinke (v.l.n.r.).<br />
lich gewesen wäre. Nach beharrlichem<br />
Einwirken auf die Führung<br />
des Hauses BMVg wurde es<br />
erlaubt, die Zahl der Mitglieder des<br />
ÜVPA nach Weisung des Inspekteurs<br />
auf bis zu fünf zu erhöhen.<br />
Für die Marine bedeutete dies,<br />
drei zusätzliche VP´s aus der<br />
Fläche zu „rekrutieren“. Unterstützend<br />
für den Inspekteur der Marine<br />
wurde hier der Bereichssprecher<br />
Marine im GVPA, Fregattenkapitän<br />
Marco Thiele, tätig. Ihm gelang es,<br />
zusätzlich zu den GVPA-Mitgliedern<br />
– Maat Hendrik Kremer (EGV<br />
BERLIN) und Oberstabsgefreiter<br />
gewählt. Heraus kam ein klarer<br />
Wählerauftrag an den Deutschen<br />
BundeswehrVerband. Mit 28 von 53<br />
Sitzen im Plenum stellt die Liste<br />
DBwV die absolute Mehrheit im<br />
BPR. Von den übrigen 25 Sitzen gingen<br />
elf Sitze an ver.di, vier Sitze an<br />
die dbb-Verbände, drei Sitze an die<br />
GÖD und sieben Sitze an „freie“<br />
Listen.<br />
Im Wahlgang der Arbeitnehmer<br />
errang ver.di mit 48 Prozent der Stimmen<br />
gleichwohl mit neun von 17 Sitzen<br />
eine Mehrheit der Sitze. Die Liste<br />
DBwV ist mit knapp 15 Prozent der<br />
Stimmen und drei Sitzen zweitstärkste<br />
Kraft bei den Arbeitnehmern. Von<br />
den übrigen fünf Arbeitnehmer-Sitzen<br />
gingen zwei Sitze an den VAB,<br />
ein Sitz an die GÖD und je ein Sitz an<br />
zwei freie Listen.<br />
Daniel Marx (Stab Marinekommando)<br />
– noch Hauptbootsmann<br />
Kai Weis aus dem 3. Minensuchgeschwader,<br />
Kapitänleutnant Guido<br />
Janning aus dem Stab der Einsatzflottille<br />
2 sowie Kapitänleutnant<br />
Thorsten Zinke aus dem Marinefliegergeschwader<br />
3 zu gewinnen<br />
und für die Arbeit zu begeistern.<br />
Damit ist es gelungen, die Dienststellen<br />
nach § 2 SBG der Marine<br />
querschnittlich abzubilden.<br />
Im Rahmen der konstituierenden<br />
Sitzung, die ebenfalls FKpt Thiele als<br />
Zuarbeit für den Inspekteur inhaltlich<br />
und formal vorbereitet hatte, wurde<br />
Im Wahlgang der Beamten<br />
waren nur zwei Sitze zu vergeben.<br />
Mit knapp 52 Prozent der Stimmen<br />
erlangte der VBB diese beiden Sitze,<br />
was freilich aus Sicht des VBB<br />
hinter den gewohnten Prozentzahlen<br />
zurück bleibt. Neben dem VBB<br />
hatten auch der DBwV, die GÖD<br />
und eine freie Liste Wahlvorschläge<br />
eingereicht, die zwar zusammen<br />
über 48 Prozent der Beamten-Stimmen<br />
erhielten, aber infolge der<br />
geringen Sitzzahl nicht mehr zum<br />
Zuge kamen.<br />
Im Wahlgang der Soldaten wurde<br />
über 34 Sitze entschieden. Die<br />
Soldaten gaben mit 71 Prozent der<br />
abgegebenen Stimmen ein klares<br />
Votum zugunsten des DBwV ab.<br />
Eine freie Liste aus Faßberg erreichte<br />
mit über 15 Prozent der Stimmen<br />
HBtsm Kai Weis zum<br />
Sprecher und OStGfr<br />
Daniel Marx zu seinem<br />
Stellvertreter gewählt.<br />
Zugleich gab sich der<br />
neue ÜVPA eine<br />
Geschäftsordnung und<br />
beschloss außerdem, den<br />
Bereichssprecher Marine<br />
im GVPA auch zur nächsten<br />
Sitzung am 18. März<br />
2013 einzuladen.<br />
Im Anschluss an die<br />
Sitzung meldete der neue<br />
Sprecher den ÜVPA<br />
beim Stellvertreter des<br />
Inspekteurs der Marine,<br />
Vizeadmiral Heinrich<br />
Lange. Im Gespräch mit<br />
VAdm Lange, dem Chef<br />
des Stabes Marinekommando, Konteradmiral<br />
Klaus von Dambrowski,<br />
sowie dem Abteilungsleiter Personal,<br />
Flottillenadmiral Rainer Endres,<br />
und dessen „Grundsätzer“ Fregattenkapitän<br />
Karsten Mauersberger<br />
wurden anschließend die weitere<br />
Zusammenarbeit abgesprochen und<br />
erste Vorgehensweisen festgelegt.<br />
VAdm Lange betonte, dass die<br />
Führung der Marine die Möglichkeiten<br />
dieses Gremiums positiv aufnimmt<br />
und sich auf eine enge und der<br />
Sache dienenden Zusammenarbeit<br />
freut. HBtsm Weis zeigte sich erfreut<br />
über die unkomplizierte Aufnahme<br />
im MarKdo und sicherte eine stets<br />
kritische, aber ebenfalls immer am<br />
gemeinsamen Ziel einer funktionierenden<br />
Marine ausgerichtete Zusammenarbeit<br />
zu.<br />
Bezirkspersonalrat beim Kommando Luftwaffe<br />
das zweitbeste Stimmenergebnis<br />
und fünf Sitze. Auf die Soldaten-<br />
Liste der GÖD entfielen knapp 8<br />
Prozent der Stimmen und zwei Sitze;<br />
hier hatten zwei Kameraden<br />
der Flugbetriebsstaffel in Trollenhagen<br />
kurzfristig noch die Chance<br />
genutzt, dass das Oberverwaltungsgericht<br />
Koblenz die Personalratsfähigkeit<br />
der Flugbetriebsstaffeln<br />
verfügt hatte. Die außerdem<br />
angetretene Soldaten-Liste<br />
ver.di errang 6 Prozent der Stimmen<br />
und damit ebenfalls zwei Sitze.<br />
Herzlichen Glückwunsch zur<br />
Wahl an alle gewählten Mitglieder<br />
des neuen BPR. Besonders freuen<br />
wir uns natürlich mit der siegreichen<br />
DBwV-Liste und wünschen<br />
allzeit steilen Wirkungsgrad.
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BundeswehrVerband<br />
Landesverbände Die Bundeswehr Mai 2013 63<br />
Nur mit einer großen Zahl von Mitgliedern kann der BundeswehrVerband<br />
als gefragter Partner von Verteidigungsministerium, Regierung und Parlament<br />
etwas für Sie erreichen.<br />
Zu den jüngsten Verbandserfolgen zählt die Wiedergewährung der Sonderzahlung.<br />
Die umgangssprachlich Weihnachtsgeld genannte Zahlung ist wieder anteilig in<br />
Grundgehalt und Pension eingearbeitet worden. Wir haben zurückerkämpft, was uns<br />
jahrelang vorenthalten wurde – entgegen vollmundiger Versprechen. Höhepunkt der<br />
Aktionen war die Übergabe von mehr als 120 000 Protestpostkarten am 16. Dezember<br />
2010 im Kanzleramt in Berlin.<br />
Ein Riesenplus für die Soldaten ist außerdem die künftig bessere Einsatzversorgung.<br />
Erleichterung gibt es vor allem für Einsatzversehrte: Für die Weiterverwendung<br />
reicht nun eine Beschädigung von 30 Prozent aus (bisher 50 Prozent). Das<br />
hilft vor allem jenen, die mit einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS)<br />
heimkehren.<br />
Endlich – nach 15-jähriger Stagnation – gibt es auch mehr Geld für mehrgeleisteten<br />
Dienst. Im günstigsten Fall werden die geltenden Vergütungssätze verdoppelt.<br />
Angestrebt hatten wir freilich die Anhebung um das 2,6-fache. Es bleibt also noch<br />
allerhand zu tun. Wir kämpfen weiter für die stufenweise Anhebung und Dynamisierung<br />
der „Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung".<br />
Die jüngste Verlängerung des Strukturerlasses gestattet den Pendlern drei Jahre Ruhe. Der Strukturerlass, der die freie Wahl zwischen Trennungsgeld<br />
und Umzugskostenvergütung erlaubt, ist erstmals um mehr als ein Jahr verlängert worden. Die vom Verband hartnäckig verteidigte Verbesserung<br />
der Vereinbarkeit von Familie und Dienst, die auch den Arbeitgeber Bundeswehr attraktiver macht, ist so bis Ende 2014 gesichert.<br />
Ob Alltag, Sport oder Outdoor-Aktivität – diese Kamera ist für den harten Einsatz konzipiert: Mitglieder können in der Sonderauslosung<br />
eine schwarze oder rote Lumix Tough-Kamera von Panasonic gewinnen! Das 16,1-Megapixel-Modell DMC-FT20<br />
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Nord Ost West Süddeutschland<br />
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Beamte/Arbeitnehmer im Geschäftsbereich des BMVg.<br />
Heften Sie den Coupon an die Beitrittserklärung des von<br />
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an den<br />
jeweiligen Landesverband, in dem der Werber seinen<br />
Dienstort hat, Nord, Ost, West oder Süddeutschland,<br />
Anschriften siehe oben.<br />
Alle von Ihnen eingesandten Coupons nehmen an den<br />
jeweiligen monatlichen Verlosungen teil. Der Werber<br />
ist damit einverstanden, dass sein Dienstgrad und<br />
Name sowie die Zugehörigkeit zur Kameradschaft im<br />
Verbandsmagazin und im Internet veröffentlicht<br />
werden. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.<br />
Unterschrift des Werbers<br />
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Gültig ab 1. Mai bis 31. August 2013<br />
Vor- und Zuname, Geb.-Datum geworbenes Mitglied<br />
telefonische Erreichbarkeit des Werbers<br />
Vor– und Zuname, Mitgliedsnummer Werber<br />
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64 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Neue Beauftragte<br />
an Ihrem Standort<br />
Bückeburg/Wilhelmshaven. Für die Betreuung<br />
der Standort- und Truppenkameradschaften<br />
von Bückeburg, Wunstorf, Nienburg und Neustadt<br />
am Rübenberge ist seit Kurzem Rüdiger<br />
Neser zuständig. Bis auf weiteres bleibt der<br />
Oberstabsfeldwebel a.D. auch Ansprechpartner<br />
für die Garnisonen Hannover und Celle. Der 55-<br />
Jährige unterstützt als Standortbeauftragter die<br />
Basis in organisatorischen Angelegenheiten und<br />
bei Wahlen, führt Informationsveranstaltungen<br />
durch und ist für die Bereiche der Mitgliederwerbung,<br />
-bindung und -betreuung verantwortlich.<br />
Kontakt: ruediger.neser@dbwv.de, Mobil:<br />
0152-26 26 651.<br />
Rüdiger<br />
Neser<br />
Dieselben Aufgaben nimmt seit Anfang des Jahres<br />
Sigurd Prinz am Standort Wilhelmshaven<br />
wahr. Der 54-jährige Oberstabsbootsmann a.D.<br />
ist in der Marine zu Hause und kennt als<br />
langjähriges Mitglied auch den DBwV sehr gut.<br />
Er besitzt damit beste Voraussetzungen für eine<br />
zuverlässige und erfolgreiche Betreuung der<br />
Kameradinnen und Kameraden vor Ort. Kontakt:<br />
sigurd.prinz@dbwv.de, Mobil: 0152 - 22 6<br />
26 739.<br />
Sigurd Prinz<br />
Landesverband Nord<br />
Landesgeschäftsstelle<br />
Waschpohl 5-7, 24534 Neumünster<br />
Telefon: 0 43 21/4 20 06, Fax: 0 43 21/4 42 33<br />
E-Mail: nord@dbwv.de<br />
V.i.S.d.P: Oberstabsfeldwebel a.D. Hans-Dieter Petersen<br />
Pressebeauftragter: Oberstabsfeldwebel a.D. Johann Fritsch<br />
Telefon: 05864/987074, Fax: 05864/987078<br />
Mobil: 0152/22626675<br />
E-Mail: johann-fritsch@web.de<br />
Landesverband Nord<br />
Ansprechpartner und Helfer<br />
Neumünster. Für die meisten Mitglieder im Landesverband<br />
Nord sind die zuständigen Standortbeauftragten alte Bekannte.<br />
Als erste Ansprechpartner und Helfer der aktiven und ERH-<br />
Kameradschaften (Ehemalige, Reservisten und Hinterbliebene)<br />
wirken sie oft hinter den Kulissen, tragen aber erheblich zur Vorbereitung<br />
und Durchführung erfolgreicher Veranstaltungen bei.<br />
Eine ebenso wichtige Rolle spielen die Standortbeauftragten in<br />
der Mitgliederwerbung, -bindung und -betreuung. Sie zeigen<br />
vor allem jungen Soldaten die Vorteile einer Mitgliedschaft<br />
beim Deutschen BundeswehrVerband (DBwV) auf und motivieren<br />
sie damit zum Beitritt. Durch ihre offensive Mitgliederwerbung<br />
leisten sie einen wesentlichen Beitrag dazu, dass die<br />
Interessenvertretung der Bundeswehrangehörigen auch in<br />
Zukunft eine starke und schlagkräftige Organisation bleibt.<br />
Für den Landesverband sind in den Bundesländern Bremen,<br />
Hamburg, Niedersachsen und Schleswig- Holstein derzeit neun<br />
Standortbeauftragte eingesetzt. Dabei handelt es sich ohne Ausnahme<br />
um ehemalige Berufssoldaten, die sich nach ihrer Pensionierung<br />
als Mitarbeiter für den DBwV engagieren.<br />
Das sind die Anspr echpartner, deren Verantwortungsbereich<br />
unverändert geblieben ist:<br />
Standorte: Wittmund, Jever,<br />
Aurich<br />
Oberstabsfeldwebel a.D.<br />
Günter Koch<br />
E-Mail:<br />
guenter.koch@dbwv.de<br />
Mobil: 01522-26 26 652<br />
Standorte: Kiel,<br />
Eckernförde, Kronshagen,<br />
Laboe, Plön, Neustadt/H.<br />
Oberstabsbootsmann a.D.<br />
Peter Smukal<br />
E-Mail:<br />
peter.smukal@dbwv.de<br />
Mobil: 01522-26 26 761<br />
Standorte: Bremerhaven,<br />
Nordholz, Cuxhaven<br />
Stabsbootsmann a.D.<br />
Peter Rettig<br />
E-Mail: peter.rettig@dbwv.de<br />
Mobil: 01522-26 26 756<br />
Standorte: Hesedorf,<br />
Seedorf, Rotenburg/W.,<br />
Visselhövede<br />
Stabsfeldwebel a.D. /<br />
Oberstabsfeldwebel d.R.<br />
Uwe Stark<br />
E-Mail: uwe.stark@dbwv.de<br />
Mobil: 01522-26 26 762<br />
Standorte: Schwanewede,<br />
Garlstedt, Delmenhorst,<br />
Oldenburg<br />
Stabsfeldwebel a.D./<br />
Oberstabsfeldwebel d.R.<br />
Volker Fischer<br />
E-Mail:<br />
volker.fischer@dbwv.de<br />
Mobil: 01522-26 26 744<br />
Standorte: Munster,<br />
Lüneburg, Faßberg<br />
Stabsfeldwebel a.D.<br />
Wolf-Ingo Schönheit<br />
E-Mail: wolf-ingo.schoenheit@dbwv.de<br />
Mobil: 01522-26 26 759<br />
Standorte:<br />
Hamburg, Appen<br />
Hauptmann a.D.<br />
Hans-Joachim van der Velde<br />
E-Mail: hajo.van-der-velde@dbwv.de<br />
Mobil: 01522-26 26 764
66 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Landesverband Ost<br />
Gemeinsame Sitzung am Müggelsee<br />
Partner zu Besuch bei den Mitarbeitern und im Landesvorstand<br />
Jürgen Simon (Mitte vorne) im Kollegenkreis.<br />
Berlin. Unter Leitung des Landesvorsitzenden,<br />
Hauptmann Uwe Köpsel, traf sich der Landesvorstand<br />
turnusgemäß zu seiner Landesvorstandssitzung.<br />
Traditionell waren, wie auch schon in den<br />
Jahren zuvor, die Standortbeauftragten und hauptamtlichen<br />
Mitarbeiter mit von der Partie. Gemeinsam<br />
nutzt man die Zeit, um Arbeitsabläufe zu optimieren<br />
und damit die Basisarbeit zu verbessern.<br />
Ein weiterer Schwerpunkt ist der gemeinsame<br />
Gedankenaustausch, bevor sich der Landesvorstand<br />
anschließend in Klausur begibt. Zunächst<br />
wurde die Arbeit des Landesvorstandes des letzten<br />
Jahres ausgewertet und die Marschrichtung für das<br />
kommende Jahr definiert. Der Landesvorsitzende<br />
fasst zusammen: „Nur gemeinsam können wir<br />
erfolgreich sein! Mit Blick auf die kommende<br />
Arbeit bin ich mir sicher, dass sich alle mit voller<br />
Kraft einbringen und Mittel und Möglichkeiten<br />
finden werden, um immer noch ein bisschen besser<br />
zu werden und bestehende Strukturen zu festigen,<br />
diese dann weiter zu optimieren, damit die<br />
Arbeit im Landeverband noch effizienter und<br />
effektiver gestaltet werden kann.“<br />
Beim abendlichen gemeinsamen Beisammensein<br />
wurde es festlich, bei dem ein oder anderen<br />
spielte auch ein wenig Wehmut mit, denn der<br />
langjährige hauptamtliche Mitarbeiter Jürgen<br />
Simon wurde in den wohlverdienten Ruhestand<br />
verabschiedet. Damit geht im Landesverband Ost<br />
auch ein kleine Ära zu Ende, denn Simon gehörte<br />
zu den Männern der „ersten Stunde“ nach Gründung<br />
des Landesverbandes. Zu Beginn des letzten<br />
Tages und nach dem üblichen Procedere jeder Sitzung<br />
trug Hauptfeldwebel Thomas Furkert, weiterer<br />
und neuer Beauftragter für Beteiligungsrechte,<br />
zum aktuellen Stand der Wahlen zu den Personalvertretungen<br />
vor. Und schlussendlich stellte Stabsunteroffizier<br />
d.R. Christian Bernhardt, stellvertretender<br />
Vorsitzender des Bundes Deutscher Veteranen<br />
e.V., als Gastreferent neben seiner Institution,<br />
die Kooperationspartner des DBwV ist, auch die<br />
Arbeit der Deutschen Kriegsopferfürsorge<br />
(DKOF) vor. Diese hilft betroffenen Soldatinnen<br />
und Soldaten und deren Angehörigen, die nach<br />
einem Auslandseinsatz oder Krieg an Körper oder<br />
Seele verwundet wurden.<br />
Einen weiteren Höhepunkt der Veranstaltung<br />
stellte der Besuch und Vortrag der Stiftungsvorsitzenden<br />
der Stiftung „Courage! Die Gerberding-Stiftung“,<br />
Kirsten Gerberding, dar. Gerberding<br />
trug sehr engagiert und emotional ansprechend<br />
zum Projekt „Gelbes<br />
Band“ vor. Ein Projekt, welches<br />
am Standort Holzminden<br />
seinen Urspung fand<br />
Aus den Bezirken Weitere Berichte finden Sie auf den Landesseiten im Internet unter www.dbwv.de<br />
Burgenlandkreis. Traditionsgemäß kam es Mitte<br />
März zu einem Meinungsaustausch zwischen<br />
Landrat Harri Reiche (parteilos) und Mitgliedern<br />
der KERH Burgenlandkreis. Damit wurde ein Versprechen<br />
zu regelmäßigen Konsultationen eingelöst.<br />
Schwerpunkte der einstündigen Gesprächsrunde<br />
waren die derzeitigen Probleme im Landkreis<br />
sowie Möglichkeiten einer Zusammenarbeit<br />
mit dem Deutschen BundeswehrVerband. Die Probleme<br />
des Kreises sind vielschichtig – dazu gehört<br />
auch die weitere Nutzung des Zeitzer Forstes durch<br />
Termine 2013<br />
Geplante Termine 2013 (Stand: 8. April 2013)<br />
● 07. – 08.05. Landesvorstandssitzung 3/2013<br />
● 22. – 24.05. Landesversammlung Ost<br />
● 11. – 12.06. Tagung mit Kompaniechefs<br />
● 05. – 06.09. Landesvorstandssitzung 4/2013<br />
● 10. – 11.09. Tagung mit Kompaniefeldwebeln<br />
● 18. – 22.11. 19. Hauptversammlung DBwV<br />
● 26. – 27.11. Landesvorstandssitzung 5/2013,<br />
Berlin<br />
● 27. – 28.11. Landestagung mit<br />
Kommandeuren<br />
Im Netz: Courage – Die<br />
Gerberdingstiftung<br />
Harry Grunert,<br />
Harri Reiche und<br />
Achim Bernhardt<br />
(v.l.n.r.).<br />
die Bundeswehr<br />
und die damit verbundenenProteste.<br />
Die Kameradschaft<br />
informierte ihrerseits über den geplanten<br />
„Tag der offenen Tür“ Anfang September in der<br />
Weißenfelder Sachsen-Anhalt-Kaserne und die<br />
damit verbundenen Aktivitäten. Außerdem wurde<br />
über weitere, die Mitglieder der Kameradschaft<br />
interessierende Fragen gesprochen.<br />
Gernrode. Ende März trafen sich Mitglieder der<br />
KERH Aschersleben und Nordharz traditionell zu<br />
einem gemeinsamen Kameradschaftstreffen.<br />
Diesmal wieder zu Gast war Heike Brehmer (MdB<br />
CDU). Für die Kameradschaften längst keine<br />
Unbekannte mehr, bereicherte Brehmer bereits<br />
öfters gut vorbereitet und hochaktuell das Verbandsleben<br />
mit ihrem Besuch. Schwerpunkte ihrer<br />
Ausführungen waren die Bundeswehrreform und<br />
und die sichtbare Verbundenheit und Solidarität<br />
mit den Soldaten im Einsatz und deren Familien<br />
ausdrücken soll. Dazu hat jede/-r Bürger/-in die<br />
Gelegenheit, sich auf dem Band in Wort und<br />
Schrift einzutragen. Insgesamt sind zum gegenwärtigen<br />
Zeitpunkt schon 2940 Meter „Gelbes<br />
Band“ zusammen gekommen. Unter Beifall und<br />
Zustimmung aller Sitzungsteilnehmer vereinbarten<br />
die Stiftungsvorsitzende und der Landesvorsitzende<br />
eine enge Zusammenarbeit mit dem Lan-<br />
Übergabe des Verabschiedungsgeschenkes:<br />
Jürgen Simon (l.) und Landesgeschäftsführer<br />
Michael Stechert (r.).<br />
desverband Ost, um dem Band einige Meter hinzuzufügen.<br />
Dazu wollen Kirsten Gerberding und<br />
Uwe Köpsel einen gemeinsamen Brief an Kommunalpolitiker<br />
richten, um dort um Unterstützung<br />
zu werben. Initiativ werden sollen dann die<br />
örtlichen Kameradschaften mit Unterstützung<br />
der Bezirksvorsitzenden und der Standortbeauftragten.<br />
Der Landesvorsitzende hat sich vorgenommen,<br />
während der unmittelbar bevorstehenden<br />
Landesversammlung<br />
bei den Delegierten um<br />
Unterstützung zu werben.<br />
■<br />
Im Netz: Video „Erinnere<br />
Dich an mich“<br />
deren Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt sowie<br />
die Afghanistanpolitik der Bundesregierung.<br />
Zudem referierte die Parlamentarierin zu Fragen<br />
der Angleichung der Renten Ost-West und Problemen<br />
der Altersarmut. Auch die Energiepolitik und<br />
die Pflegereform mit Stärkung der Patientenrechte<br />
standen auf ihrer Agenda. Die interessanten Themen<br />
bildeten die Grundlage für die anschließende<br />
Aussprache. Seitens der Teilnehmer kam auch ein<br />
möglicher Verbotsantrag der NPD zur Sprache.<br />
Betont wurde dabei, dass bei allen rechtlichen Problemen,<br />
die es zu beachten gilt, auch die Lehren der<br />
deutschen<br />
Geschichte<br />
Beachtung finden<br />
sollten. Schließlich<br />
ging es noch<br />
um die Statusfrage<br />
der ehemaligen<br />
Soldaten der<br />
Nationalen Volksarmee<br />
und die<br />
damit zusammen-<br />
Heike Brehmer und Karlheinz<br />
Ulrich (v.l.n.r.).<br />
hängendenKonsequenzen. Sicher<br />
gab es bei dieser
Vielfalt nicht auf jede Frage die gewünschte Antwort.<br />
Mit einem kleinen Präsent bedankte sich der<br />
Vorsitzende, Oberstleutnant a.D. Karlheinz Ulrich,<br />
bei Brehmer, die ihrerseits eine Einladung zu einer<br />
Exkursion zum Europarat nach Brüssel aussprach.<br />
Strausberg. Der Arbeitskreis Soldatenfrauen der<br />
KERH konnte den Landrat des Landkreises Märkisch-Oderland,<br />
Gernot Schmidt, zu einer<br />
Gesprächsrunde begrüßen. Bei seinen Ausführungen<br />
fand insbesondere die Trägerschaft des Landkreises<br />
für die Schulen Interesse. Die Sinnhaftigkeit<br />
großer Landkreise mit daraus folgender<br />
schwindender Bürgernähe und die hohen Kosten<br />
für die Beamten und Angestellten des Landkreises,<br />
die nicht am Dienstort wohnen, wurde ebenfalls im<br />
Anschluss ausgiebig diskutiert. Besorgt äußerten<br />
sich die Teilnehmerinnen über die hohe und weiter<br />
zunehmende Kriminalität. Lobend wurde die Einrichtung<br />
eines Pflegestützpunktes in Strausberg<br />
hervorgehoben, womit jetzt ein kompetenter<br />
Ansprechpartner in einem sehr sensiblen Bereich<br />
vor Ort ist. Angesprochen wurde auch die Verlegung<br />
des Kommandos Heer nach Strausberg noch<br />
im Jahre 2013 und die sich daraus ergebenden Folgen<br />
für die Stadt und ihre Bürger. Als weiterer Gast<br />
war in Kooperation der Kameradschaft mit der<br />
Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik,<br />
Sektion Strausberg/Königs Wusterhausen, Oberst<br />
i.G. Dr. Holger Wöckener eingeladen. Der Termin<br />
kam trotz der Auflösung des Sozialwissenschaftlichen<br />
Instituts der Bundeswehr und seiner Eingliederung<br />
in das neue Zentrum für Militärgeschichte<br />
und Sozialwissenschaften der Bundeswehr in Potsdam<br />
zustande. In seinem Vortrag begründete er das<br />
neue Profil des Zentrums in Form einer engen<br />
Zusammenarbeit zwischen den Militärgeschichtlern<br />
und den Sozialwissenschaftlern. „Sicher gab<br />
es bisher auch schon ein Zusammenwirken bei einzelnen<br />
Projekten, jetzt aber, unter einer Leitung<br />
und in einem Hause, kann die wissenschaftliche<br />
Arbeit nicht nur besser koordiniert, sondern es<br />
können auch neue Projektbereiche im Auftrage des<br />
BMVg analysiert und aufbereitet werden“, sagte<br />
Wöckener. In einem zweiten Vortrag gab Dr. Anja<br />
Seiffert Auskunft über eine Studie, die beim 22.<br />
Kontingent ISAF ab 2010 durchgeführt wurde. In<br />
der Studie wird neben einer großen Anzahl von<br />
Aspekten der Lebens- und Erlebenswelt der Soldaten<br />
im Einsatz auch ihre Motivation für ihr Engagement<br />
in Afghanistan beleuchtet. Die Soldaten<br />
stellen darin eine hohe Erwartung an den militärischen<br />
Erfolg und damit an den Sinn ihres Einsatzes<br />
in den Vordergrund. Völlig berechtigt sei demnach<br />
auch die Erwartung der Soldaten an die<br />
Gesellschaft, ihren persönlichen Einsatz entsprechend<br />
anzuerkennen. Dabei spürten die Soldaten<br />
deutlich die Diskrepanz zwischen der Gefahr im<br />
Einsatz, der sie ausgesetzt sind, und der Würdigung<br />
ihres Einsatzes in der Heimat. Hierzu meint<br />
der Vorsitzende der Kameradschaft, Oberstleutnant<br />
a.D. Klaus Eckert: „Da dem Bundesminister<br />
der Verteidigung dieser Projektbericht vorgelegen<br />
hat, kann man ihm mit Bezug auf seine Aussage<br />
bezüglich einer gewissen ‘Gier nach Anerkennung’<br />
nur empfehlen: Es reicht nicht aus, lesen zu<br />
können, man muss das Gelesene auch versuchen<br />
zu verstehen.“<br />
Landesverband Ost Die Bundeswehr Mai 2013 67<br />
Aus den Bezirken Weitere Berichte finden Sie auf den Landesseiten im Internet unter www.dbwv.de<br />
Dobbertin. Anfang März trafen sich Mitglieder<br />
der KERH Lübz im Gasthaus „Zwei Linden“. Zu<br />
Gast war mit Karin Strenz (MdB CDU) ein Mitglied<br />
des Verteidigungsausschusses. Sie berichtete<br />
ausführlich über ihre aktuellen Besuche im<br />
„Camp Marmal“ in Masar-e-Sharif/Afghanistan<br />
sowie im Kosovo und schilderte, wie sie persönlich<br />
Kontakt zu den Soldaten hält. Besonders interessant<br />
war dabei ihre Einschätzung der Sicherheitslage<br />
und die Informationen zu den dortigen Dienstbedingungen.<br />
Anschließend ging es um die<br />
Karin Strenz berichtet über ihre Arbeit.<br />
Zusammenhänge von Bundeswehrreform mit<br />
zunehmenden Auslandseinsätzen bei gleichzeitigen<br />
Kürzungen im Verteidigungsetat. Darüber<br />
wurde im Anschluss lebhaft diskutiert. Schon vorher<br />
hatte Major a.D. Wolfgang Höhne, Vorsitzender<br />
der Kameradschaft, über innerverbandliche<br />
Themen informiert. Mit Wolfgang Höhne und Helmut<br />
Scheide wurden die Delegierten für die Landesversammlung<br />
gewählt. Zudem wurden weitere<br />
Aktivitäten für das laufende Jahr beschlossen. So<br />
wird als nächstes eine Exkursion zum Darvineum<br />
nach Rostock stattfinden.<br />
Dresden. Mandatsträger der KERH Dresden<br />
haben das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik<br />
und Nutzung der Bundeswehr in Dresden,<br />
eine Außenstelle des Dienstsitzes Koblenz,<br />
besucht und sich die Dienststelle von Oberstleutnant<br />
Weiß anschaulich und interessant vorstellen<br />
lassen. Im Anschluss des Briefings gab es eine Fragestunde,<br />
bevor ein Besuch in Laboe mit Besichtigung<br />
des dortigen Ehrenmals in Begleitung des<br />
Vorsitzenden der Truppenkameradschaft Landeskommando<br />
Freistaat Sachsen, Kapitänleutnant<br />
Olaf Gawron, der dort seinen Dienst versieht, die<br />
Veranstaltung beendete. Mit diesem Besuch setzte<br />
die KERH Dresden ihre Besuchsreihe mit dem<br />
Motto „Zu Gast bei aktiven Soldaten und in<br />
militärischen Einrichtungen“ erfolgreich fort.<br />
Schwerin. Anlässlich einer Einladung besuchte<br />
der Vorsitzende Ehemalige im Landesverband Ost,<br />
Dieter Müller, die KERH in Schwerin und informierte<br />
über aktuelle Probleme der Verbandsarbeit<br />
in Vorbereitung auf die 19. Hauptversammlung.<br />
Dabei ging es hauptsächlich um den Inhalt des zu<br />
erwartenden Gutachtens, um die Gleichstellung<br />
der Soldaten mit Vordienstzeiten in der Nationalen<br />
Volksarmee nach der Anhörung vor dem Petitionsausschuss<br />
des Deutschen Bundestages sowie<br />
um Erkenntnisse, Ergebnisse und Forderungen<br />
aus der Zielgruppentagung ERH. Im Anschluss<br />
berichtete der Vorsitzende der Standortkamerad-<br />
schaft, Oberleutnant Kay Bohnsack, mit einem<br />
bebilderten Vortrag eindrucksvoll über seine<br />
Erfahrungen und Erlebnisse aus dem letzten<br />
Afghanistaneinsatz.<br />
Havelberg. Rund 60 Soldaten des Standortes<br />
Havelberg und Klietz konnte der Vorsitzende der<br />
Standortkameradschaft, Kapitänleutnant Falko<br />
Brinner, anlässlich der letzten Veranstaltung<br />
begrüßen. Zentrale Themen waren das Dienstrechtsrefombegleitgesetz<br />
und die elf vorgelegten<br />
Anträge für die bevorstehende Landesversammlung,<br />
die sich allesamt mit Problemen der Basis am<br />
Standort befassen. „Wir setzen uns dafür ein, dass<br />
Ausplanungen in der neuen Dienstpostenstruktur<br />
schneller als bisher erfolgen, um für die Soldaten<br />
eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst<br />
zu erreichen. Gleichzeitig soll der Druck auf unsere<br />
Politiker erhöht werden, die Soldaten in Auslandseinsätze<br />
schicken und gleichzeitig mit ‘abgespeckten<br />
Personalbestand’ und weniger Haushaltsmitteln<br />
die Auftragslage der Bundeswehr im<br />
Inland forcieren“, so der Vorsitzende. Vielleicht<br />
gelingt es auf diesem Weg, eine Debatte über die<br />
künftige Sicherheitspolitik in Deutschland anzustoßen.<br />
Hauptredner des BundeswehrVerbandes<br />
war der stellvertretende Landesvorsitzende, Oberstabsfeldwebel<br />
a.D. Thomas Bielenberg. Er trug<br />
mit viel Hintergrundwissen und Rechtsverstand zu<br />
den Auswirkungen des Bundeswehrreformbegleitgesetzes<br />
vor. Das Fazit der Veranstaltung zog<br />
Falko Brinner: „Zum Nulltarif gibt es keine Bundeswehrreform,<br />
keinen qualifizierten Nachwuchs<br />
und auch keine motivierten Soldaten. Eine Vielzahl<br />
von qualifizierten Soldaten und damit<br />
militärisches Fachpersonal wird die Bundeswehr<br />
in den nächsten Jahren verlassen. Dieses Personal<br />
wird der Bundeswehr fehlen und nur schwer zu<br />
ersetzen sein.“<br />
Frankenberg.Als besondere Geste und aus Anlass<br />
des Frauentages hatte MdB Veronika Bellmann<br />
(CDU) alle Soldatinnen und zivilen Mitarbeiterinnen<br />
der Wettiner-Kaserne Anfang März für zwei<br />
Tage nach Berlin eingeladen. Höhepunkte des Programms<br />
waren der Besuch des Deutschen Bundestages,<br />
gefolgt von Gesprächen mit Politikern<br />
und am zweiten Tag der Besuch des ZDF-Hauptstadtstudios<br />
sowie die Teilnahme am ZDF-Morgenmagazin.<br />
Neben dem anschließenden Besuch<br />
im Bundesministerium der Verteidigung mit<br />
Führung und Vortrag, durfte natürlich – wenn man<br />
schon mal in der Hauptstadt ist – die Freizeit nicht<br />
zu kurz kommen und so blieb auch genügend Zeit<br />
zum bummeln, shoppen und staunen auf eigene<br />
Faust.<br />
Landesverband Ost<br />
Geschäftsstelle<br />
Schönhauser Allee 59<br />
10437 Berlin<br />
Telefon: 030/29 34 71 70<br />
Telefax: 030/29 34 71 79<br />
Email-Adresse: Ost@dbwv.de<br />
V.i.S.d.P.: Der Landesvorsitzende<br />
Beauftragter für Pressearbeit: Wolfgang Bender
68 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Die Vorbereitungen für die<br />
Landesversammlung laufen<br />
auf Hochtouren<br />
Gemäß § 19<br />
der Satzung<br />
des Deutschen<br />
Bundeswehr-<br />
Verbandes berufe<br />
ich im Namen<br />
des LandesvorstandesSüddeutschland<br />
die<br />
LandesversammlungSüddeutschland<br />
ein.<br />
Diese findet<br />
vom 1. bis zum<br />
3. Juli im Welcome-Kongress-<br />
Hotel in Bam-<br />
Gerhard Stärk<br />
berg statt. Alle Kameradschaften wurden mit dem<br />
Rundschreiben Nr. 1/2012 vom November 2012<br />
durch den Landesvorsitzenden über alle Modalitäten<br />
und Termine informiert.<br />
In elf Ausschüssen wird über die eingereichten<br />
Anträge beraten und anschließend über diese<br />
Empfehlungen im Plenum beschlossen. Ich freue<br />
mich auf eine erfolgreiche und spannende Landesversammlung<br />
und auf ein Wiedersehen mit<br />
den Delegierten und Gästen in Bamberg.<br />
Ihr<br />
Landesverband Süddeutschland<br />
Geschäftsstelle<br />
Prager Straße 3, 82008 Unterhaching<br />
Telefon: 089/61 52 09-0, Fax: 089/61 52 09-99<br />
E-Mail: sued.unt@dbwv.de<br />
V.i.S.d.P.: Der Landesvorsitzende<br />
Beauftragter für Pressearbeit:<br />
Stabsfeldwebel Burkhard Küttner<br />
Mobil: 0172/8691548<br />
E-Mail: burkhard.kuettner@bayern-mail.de<br />
Landesverband Süddeutschland<br />
Ellwangen. Der Landesverband hat Ende März<br />
die zweite Tagung für Berufssoldaten organisiert –<br />
86 Berufssoldaten informierten im Olgasaal der<br />
Reinhardt-Kaserne in Ellwangen bei ihrem<br />
Berufsverband.<br />
Nach dem Grußwort des Hausherrn, Oberstleutnant<br />
Rainer Musselmann, Kommandeur<br />
TrspBtl 465 und Standortältester Ellwangen, informierte<br />
der stellvertretende Landesvorsitzende,<br />
Oberstleutnant Josef Rauch, zur aktuellen Verbandspolitik.<br />
Dabei ging er auf das aus seiner Sicht<br />
immer größer werdende Wahrnehmungsproblem<br />
zwischen dem Bundesverteidigungsminister und<br />
der Truppe ein: Der Minister sage, die Soldaten<br />
gierten nach Anerkennung – die Truppe empfinde<br />
das überhaupt nicht so. Der Minister sage, die<br />
Neuausrichtung der Bundeswehr komme gut voran<br />
– die Truppe bekomme davon fast gar nichts mit.<br />
Der Minister sage, die Nachwuchslage sei gut –der<br />
Truppe fehlt an allen Enden das Personal. Im<br />
Bereich der Auslandseinsätze seien viele Fragen<br />
hinsichtlich des Folgemandats für ISAF und den<br />
neuen Missionen Active Fence, AFMIS und<br />
EUTM Mali unbeantwortet. „Und wieder machen<br />
unsere Politiker den gleichen Fehler: Die Bevölkerung<br />
wird nicht mitgenommen und später wundert<br />
man sich, wenn unsere Mitbürger den Einsätzen<br />
skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen.“<br />
Kirsch mahnt Zusammenhalt an<br />
Bundesvorsitzender zu Besuch in Meßstetten<br />
Meßstetten. Zahlreiche Gäste folgten der Einladung<br />
von Oberstleutnant Volker Engelmann, um<br />
einen Einblick in die Arbeit des Deutschen BundeswehrVerbandes<br />
in Bezug auf die laufenden<br />
Reformmaßnahmen zu erhalten. So konnte der<br />
Kommandeur des Einsatzführungsbereiches 1<br />
neben dem ersten Landesbeamten, Mathias Frankenberg,<br />
Balingens OB Helmut Reitemann, Meßstettens<br />
Bürgermeister Lothar Mennig und dem<br />
Landesvorsitzenden, Stabsfeldwebel a.D. Gerhard<br />
Stärk, viele weitere hochrangige zivile und<br />
militärische Gäste in der Zollernalbkaserne willkommen<br />
heißen.<br />
Oberst Ulrich Kirsch, Bundesvorsitzender des<br />
DBwV, stellte seine Sichtweise des laufenden<br />
Berufssoldaten tagen in Ellwangen<br />
Reformprozesses dar. Kirsch machte klar, dass aus<br />
Sicht des DBwV bestimmte politische Vorgaben<br />
einer Verbesserung bedürfen. Der Verbandschef<br />
setzte sich mit den vergangenen fünf Jahren auseinander,<br />
in denen er in seiner jetzigen Funktion<br />
drei Verteidigungsminister erlebt habe. Der Bundesvorsitzende<br />
skizzierte die Verbandserfolge der<br />
vergangenen Jahre: So sei die Einsatzversorgung<br />
im Hinblick auf Traumata verbessert worden.<br />
Durch Lobbyarbeit habe man zudem die jährliche<br />
Sonderzahlung wieder auf ein Niveau gebracht,<br />
das Jahre zuvor zugesagt worden war. Weiterhin<br />
nahm Kirsch die geplante Attraktivitätssteigerung<br />
der Bundeswehr ins Visier. Allein die Erhöhung<br />
der Vergütung für mehr geleisteten Dienst habe<br />
langwierige Gespräche erfordert. So hätten die<br />
durch den DBwV veranlassten Umfragen zu dem<br />
erschreckenden Ergebnis geführt, dass eine große<br />
Mehrheit des militärischen Personals mit<br />
Führungsverantwortung dringenden Nachbesserungsbedarf<br />
beim Reformprogramm sehe. Ein<br />
Schritt sei hierbei z.B. die Abschaffung von Hinzuverdienstgrenzen<br />
für die im Rahmen der Reform<br />
vorzeitig pensionierten Soldaten, die trotz großer<br />
Widerstände durchgesetzt werden konnte. Im<br />
abschließenden Ausblick ermahnte Kirsch zum<br />
Im nächsten Block unterrichtete der Tagungsleiter<br />
zum Thema Versicherungsangelegenheiten<br />
für Soldaten. Die Themen Pflegeversicherung/zusatzversicherung<br />
und Anwartschaft wurden<br />
einschließlich der Aspekte für den Ehepartner<br />
besprochen. Die Notwendigkeit der Diensthaftpflicht<br />
für jeden Soldaten in Vorgesetztenfunktion<br />
wurde anhand mehrerer Beispiele verdeutlicht.<br />
Die Themen Lebensversicherung, Unfallversicherung<br />
und Dienstunfähigkeitsversicherung wurden<br />
maßgeblich vor dem Hintergrund von Auslandseinsätzen<br />
für Soldaten im Zusammenhang mit der<br />
Ausfallbürgschaft des Bundes nach § 63 c des SVG<br />
beleuchtet und es wurde auf Fallen bei Abschlüssen<br />
solcher Versicherungen aufmerksam gemacht,<br />
welche dazu führen können, dass die Ausfallbürgschaft<br />
des Bundes nicht greift.<br />
Das Thema Rechtsschutzversicherung für Soldaten<br />
wurde ebenfalls vor dem Hintergrund der<br />
Auslandseinsätze beleuchtet. Abschließend<br />
berichtete der Vortragende über die Altersvorsorge.<br />
Hierzu stellte er klar, dass Vorsorgemodelle<br />
nach Riester- oder Rürup-Modell aufgrund der<br />
staatlichen Zuschüsse respektive der steuerlichen<br />
Abschreibungsmöglichkeiten einer privaten<br />
Altersvorsorge vorzuziehen seien.<br />
Hauptmann a.D. Ulli Seelmann ging im<br />
Schnelldurchgang auf die Produkte der FöG ein.<br />
Der Außendienstmitarbeiter Mike Britsch stellte<br />
die Vielfalt der Unterrichtungsangebote des<br />
DBwV vor. Walter Bass, Mitarbeiter in der Bonner<br />
Bundesgeschäftsstelle des DBwV, informierte<br />
zu den Themen Beurteilungen, Perspektiven,<br />
Beförderungen, Laufbahnrecht und Reformbegleitgesetz.<br />
■<br />
Auszeichnung durch den Bundesvorsitzenden:<br />
Ulrich Kirsch (l.) ehrte das langjährige<br />
Mitglied Jörg Hohmann.<br />
Zusammenhalt. An die Politik richtete er den<br />
Appell, den Abbau des Afghanistan-Einsatzes mit<br />
Augenmaß vorzubereiten. Man müsse Soldaten in<br />
Reserve haben, um flexibel auf Krisen reagieren zu<br />
können.<br />
Im Anschluss erhielt Oberst a.D. Jörg Hohmann<br />
aus den Händen des Bundesvorsitzenden die<br />
Ehrennadel zur 50-jährigen Mitgliedschaft und die<br />
dazugehörige Treueurkunde. Danach wiederum<br />
widmete sich Oberst Kirsch seinen Zuhörern,<br />
denen er bis in den späten Abend in vielen<br />
Gesprächen noch Rede und Antwort stand.<br />
Alfred Reck
Landesverband Süddeutschland Die Bundeswehr Mai 2013 69<br />
Aus den Bezirken Weitere Berichte finden Sie auf den Landesseiten im Internet unter www.dbwv.de<br />
Die geehrten DBwV-Mitglieder in Murnau.<br />
Murnau. Was bedeutet Führungsunterstützung?<br />
Dies wurde auf Einladung der ERH Murnau von<br />
Oberstleutnant Tim Zahn, Kommandeur des<br />
Führungsunterstützungsbataillons 293 in Murnau,<br />
in einem Vortrag aufgezeigt, dem rund 40 Teilnehmer<br />
lauschten. Zahn ging kurz auf die Ausrüstung<br />
und den Auftrag des ehemaligen Fernmeldebataillons<br />
ein, um dann zur Führungsunterstützung zu<br />
wechseln. Er erläuterte die neue Führungsstruktur<br />
und zeigte anschließend in einzelnen Schritten die<br />
neue Ausrüstung mit ihren Leistungsmerkmalen<br />
auf. Nach dem Vortrag wurde noch lange über die<br />
Entwicklung von der alten Fernmeldetruppe hin<br />
zur Führungsunterstützung diskutiert. Im<br />
Anschluss ehrte der Vorsitzende der ERH Murnau,<br />
Ludwig Latzelsperger, gemeinsam mit dem<br />
Bezirksvorsitzenden Oberbayern, Hauptmann<br />
a.D. Hans-Walter Teßler, Kameraden für 40- und<br />
50-jährige Mitgliedschaft im DBwV.<br />
In Bad Krozingen wurde das 40-jährige<br />
Bestehen der sKERH „Im Breisgau“ gefeiert.<br />
Bad Krozingen. „Es ist wichtig, dass die Bundeswehr<br />
in der Öffentlichkeit die ihr gebührende<br />
Anerkennung findet – es ist Sache der aktiven und<br />
ehemaligen Soldaten, sich hierfür ebenfalls einzusetzen.“<br />
Mit klaren Worten umriss der Vorsitzende<br />
ERH im Landesverband Süddeutschland, Stabsfeldwebel<br />
a.D. Willi Arens, anlässlich des Festakts<br />
zum 40-jährigen Jubiläum der sKERH „Im Breisgau“<br />
die Problemfelder, die viele Mitglieder bewegen.<br />
Die Bundeswehr habe zudem gegenüber ihren<br />
ehemaligen Soldaten und Angehörigen eine Fürsorgepflicht,<br />
an die der Dienstgeber aber immer<br />
öfter erinnert werden müsse. Zum Jubiläumsempfang<br />
konnte der Kameradschaftsvorsitzende,<br />
Oberstabsfeldwebel a.D. Wolfgang Mieske, neben<br />
zahlreichen Mitgliedern auch viele Gäste aus<br />
Kommunalpolitik und anderen Institutionen<br />
begrüßen. Der Bürgermeister der Stadt Bad Krozingen,<br />
Dr. Ekkehart Meroth, bekannte sich klar zu<br />
den Streitkräften. Bad Krozingen habe sich mit der<br />
Bundeswehr immer sehr verbunden gefühlt. Folglich<br />
sei auch der DBwV in der Stadt jederzeit herzlich<br />
willkommen, sagte Meroth.<br />
Bruchsal. Der Bezirksvorsitzende Baden, Stabsfeldwebel<br />
a.D. Karl-Heinz Bög, zeichnete gemeinsam<br />
mit dem Vorsitzenden der ERH Bruchsal, Fre-<br />
gattenkapitän a.D. Gerhard Kroker, bei einer Mitgliederversammlung<br />
Oberstleutnant a.D. Martin<br />
Weichert für 50-jährige Mitgliedschaft aus. Bög<br />
hob die Verdienste des Geehrten heraus und verdeutlichte,<br />
dass die Erfolge des Verbandes auf dem<br />
unermüdlichen Engagement und der Unterstützung<br />
solch langjähriger, treuer und überzeugter<br />
Mitglieder beruhen.<br />
In Bruchsal:Charly<br />
Bög,<br />
Martin<br />
Weichert<br />
und GerhardKroker<br />
(v.l.).<br />
Dillingen. Bei der Frühjahrsversammlung<br />
begrüßte der Vorsitzende Hauptmann a.D. Harald<br />
Strauch 50 Mitglieder und Gäste der ERH<br />
Donau/Iller, die in die OHG der Luitpold-Kaserne<br />
in Dillingen gekommen waren. Besonders begrüßte<br />
er die Ehrengäste Oberst Peter Baierl, Oberstleutnant<br />
Udo Saur und Oberstleutnant Josef<br />
Rauch. Der Regimentskommandeur, Oberst Baierl,<br />
gab ein Statement über die momentane und<br />
zukünftige Situation am Standort Dillingen. Er<br />
skizzierte den Zeitplan der Auflösung des<br />
Führungsunterstützungsregimentes zum 30. Juni<br />
2013 und die Umstrukturierung des Bataillons.<br />
Der stellvertretende Landesvorsitzende, Oberstleutnant<br />
Rauch, referierte zu aktuellen verbandspolitischen<br />
Themen und ehrte langjährige DBwV-<br />
Mitglieder. Geehrt wurden für 40 Jahre Hauptfeldwebel<br />
d.R. Willibald Wilholm, für 50 Jahre<br />
Stabsfeldwebel a.D. Fritz Bacher, Hauptmann a.D.<br />
Hans J. Breith, Stabsfeldwebel a.D. Rolf Ruthardt,<br />
Stabsfeldwebel a.D. Harry Klatt, Stabsfeldwebel<br />
a.D. Herbert Rott, Hauptmann a.D. Hans Sieg,<br />
Oberfeldwebel d.R. Hans Künzel, Hauptfeldwebel<br />
d.R. Sennon Riffer, Hauptmann a.D. Gotthard<br />
Thanner und Stabsfeldwebel a.D. Josef Witt.<br />
Die Mitglieder ERH Donau/Iller trafen sich<br />
zur Frühjahrsversammlung.<br />
Tauberbischofsheim-Distelhausen. Die Kameradschaft<br />
ERH Külsheim-Tauberbischofsheim-Bad<br />
Mergentheim hat mit einer Festveranstaltung<br />
ihr 20-jähriges Bestehen gefeiert. Der Vorsitzende,<br />
Oberfeldwebel d.R. Wilfried Hüllen,<br />
begrüßte am 16. März in der „Alten Füllerei“ der<br />
Distelhäuser Brauerei zahlreiche Gäste, darunter<br />
den Landesvorsitzenden ERH, Stabsfeldwebel<br />
a.D. Wilhelm Arens, und den Bürgermeister der<br />
Stadt Külsheim, Thomas Schreglmann. Arens<br />
überbrachte die Glückwünsche des Bundes- und<br />
Landesvorstandes und dankte den Gründungsvätern<br />
der Kameradschaft und allen Vorstandsmitgliedern<br />
der vergangenen 20 Jahre für die unermüdliche<br />
Arbeit und das ehrenamtliche Engage-<br />
ment. „Sie leisten für den DBwV, für Ihre Mitglieder<br />
und deren Angehörige Betreuung zum Nulltarif<br />
– ein unverzichtbarer Beitrag in unserer Gesellschaft.“<br />
Stabsfeldwebel a.D. Rainer Schwab, 1993<br />
zum ersten Vorsitzenden der neuen Kameradschaft<br />
gewählt, gab einen Rückblick auf die Entstehungsgeschichte.<br />
Im Anschluss ehrten Arens und<br />
Hüllen verdiente Mitglieder. Stabsfeldwebel a.D.<br />
Karl-Heinz Kern erhielt ein Buch mit Widmung<br />
des Bundesvorsitzenden. Mit der Verdienstnadel in<br />
Gold wurden Monika Krombach, Oberfeldwebel<br />
d.R. Wilfried Hüllen, Oberstabsfeldwebel a.D.<br />
Hubertus Simon und Oberstabsfeldwebel a.D.<br />
Helmut Waltner geehrt. Stabsfeldwebel a.D.<br />
Rudolf Krombach und Stabsfeldwebel a.D. Wilfried<br />
Wagner erhielten die Verbandsmedaille für<br />
20-jährige Mandatstätigkeit, Stabsfeldwebel a.D.<br />
Schwab für 40-jährige Mandatstätigkeit. Außerdem<br />
wurden Major a.D. Hennicke von Zastrow für<br />
50-jährige Mitgliedschaft sowie Stabsfeldwebel<br />
a.D. Rolf Raabe, Hauptmann a.D. Klaus-Dieter<br />
und Oberstabsfeldwebel a.D. Hans-Peter Wilhelmi<br />
für 40-jährige Mitgliedschaft geehrt.<br />
Die Kameradschaft ERH Külsheim-Tauberbischofsheim-Bad<br />
Mergentheim feierte ihr 20jähriges<br />
Bestehen.<br />
Freyung/Grafenau – Passauer Land. Oberstabsfeldwebel<br />
a.D. Rudolf Eineder begrüßte zur Frühjahrsversammlung<br />
der ERH Freyung/Grafenau –<br />
Passauer Land unter den Teilnehmern den Bezirksvorsitzenden<br />
Niederbayern, Stabsfeldwebel a.D.<br />
Franz Mannichl, und den Vorsitzenden ERH im<br />
Landesvorstand, Stabsfeldwebel a.D. Willi Arens.<br />
Unter den Gästen war auch Oberleutnant Pamela<br />
Hartenberger vom Karrierezentrum der Bundeswehr<br />
in Deggendorf. Hartenberger informierte<br />
über die Nachwuchsgewinnung in den Landkreisen<br />
Passau, Deggendorf, Pfarrkirchen,<br />
Freyung/Grafenau, Regen sowie Dingolfing. Willi<br />
Arens und Franz Mannichl berichteten von der<br />
Verbandsarbeit. In einer Zielgruppentagung ERH<br />
soll über Strukturveränderungen diskutiert werden.<br />
Abschließend wurden Major a.D. Christian<br />
Nitsche und Oberstleutnant a.D. Leisering für 50<br />
Jahre Mitgliedschaft im DBwV geehrt. Der<br />
langjährige Beisitzer Stabsfeldwebel a.D. Erich<br />
Pettendorfer erhielt eine Dankurkunde. ■<br />
Das Thema Nachwuchsgewinnung stand im<br />
Mittelpunkt der Versammlung der ERH<br />
Freyung/Grafenau – Passauer Land.
70 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Der<br />
Landesvorsitzende,<br />
Oberstleutnant<br />
Thomas Sohst<br />
Verehrte Mitglieder des DBwV im LV West, der<br />
Wonnemonat Mai hat begonnen. Es gibt Anzeichen<br />
dafür, dass meteorologisch das Frühjahr<br />
nachgeholt wird – möglicherweise im Schnelldurchlauf.<br />
Apropos Schnelldurchlauf und Geschwindigkeit:<br />
Die Geschwindigkeit der Neuausrichtung<br />
der Bundeswehr wird bei den Mitgliedern unterschiedlich<br />
wahrgenommen. Manchen dauert es zu<br />
lange, bis sie die Informationen haben, die sie<br />
brauchen, um persönlich zu planen, wo es einen<br />
im Zuge der Neuausrichtung hinverschlägt. Manchen<br />
dauert es zu lange, bis das Personal in der<br />
neuen Dienststelle zur Verfügung steht, um alle<br />
Aufträge abarbeiten zu können. Manchen dauert<br />
es zu lange bis der Beihilfeantrag oder der Trennungsgeldantrag<br />
bearbeitet ist. Manchen dauert<br />
es zu lange, bis Telefon und Computer am neuen<br />
Arbeitsplatz wieder funktionsfähig sind.<br />
Manchen geht es zu schnell, wenn nicht geredet<br />
werden kann. Manchen geht es zu schnell,<br />
wenn Fragen nicht beantwortet werden, sondern<br />
nur gehandelt wird. Manchen geht es zu schnell,<br />
wenn nicht erläutert werden kann, was passiert.<br />
Dabei fragt sich auch mancher, ob da Absicht<br />
dahinter steckt – weil scheinbar nicht alles erklärt<br />
werden kann.<br />
Manche haben Sorge, dass die eigenen<br />
Anmerkungen nicht gehört werden. Manche<br />
bekümmert das, weil sie sich beteiligen wollen und<br />
das Gefühl haben, dass ihre Anmerkungen stören.<br />
Was nützt da das Motto „Wir.Dienen.Deutschland“?<br />
Was nützt da der neue Marsch der Bundeswehr?<br />
Was nützt da ein neues bundeswehrgemeinsames<br />
Selbstverständnis?<br />
Manche bedauern es, zu wenig Zeit zu haben,<br />
um mit den Untergeben zu reden über das, was sie<br />
bewegt im Zuge der Neuausrichtung, zu reden<br />
über das, was einen persönlich bewegt in der<br />
Familie.<br />
Dienen wir in einer Bundeswehr der unterschiedlichen<br />
Geschwindigkeiten? Was machen<br />
wir mit denjenigen, die nicht mehr können? Burnout<br />
nimmt zu – wird das hingenommen? Was ist da<br />
Kameradschaft und Kollegialität wert? Fragen,<br />
die auch ich nicht alle beantworten kann...<br />
Auf der Landesversammlung in Bad Neuenahr<br />
Ende Mai werden wir uns die Zeit nehmen,<br />
um uns auszutauschen über die Themen, die uns<br />
im Rahmen der Neuausrichtung drücken. Wir werden<br />
uns Zeit nehmen, um nach vorne zu schauen<br />
und Forderungen zu beschließen, die Grundlage<br />
werden sollen für die Beschlüsse der Hauptversammlung<br />
im November. Wir werden uns die Zeit<br />
nehmen, um miteinander zu reden – damit die Zeit<br />
nicht an uns ungenutzt vorüberfliegt.<br />
Ehrlich nach innen – offensiv nach außen.<br />
Landesverband West<br />
Verband will hessisches Landeskommando unterstützen<br />
Wiesbaden. Die Landeskommandos haben im Zuge der Neuausrichtung neue Aufgaben erhalten –<br />
nicht zuletzt durch die Auflösung der Wehrbereichskommandos. Nach dem Besuch in Düsseldorf<br />
beim Landeskommando NRW hat sich der Landesvorsitzende, Oberstleutnant Thomas Sohst (Foto,<br />
links) im Landeskommando Hessen in einem intensiven Gespräch mit Brigadegeneral Eckart Klink<br />
informiert. Klink gab sich zuversichtlich, dass die Herausforderungen bewältigt werden können.<br />
Noch sei das Personal nicht in Gänze verfügbar. Das schränke ein, aber das Machbare werde mutig<br />
angepackt. Sohst sagte als Vorsitzender des Landesverbandes die Unterstützung zu. Wichtig sei, dass<br />
auch bei begrenzten Ressourcen die Kooperation Bundeswehr und Wirtschaft in den neuen Strukturen<br />
fortgeführt werde. Dies nütze den Menschen in der Bundeswehr und der Verankerung der Bundeswehr<br />
in Wirtschaft und Gesellschaft. Gleiches gelte für die Möglichkeit der Einbindung von Jugendoffizieren<br />
in den schulischen Unterricht als Teil der sicherheitspolitischen und Friedensbildung. ■<br />
Mandatsträger des Verbandes tagen in der<br />
General-Delius-Kaserne<br />
Mayen. Der Bezirksvorsitzende des Bezirks<br />
II/8, Stabsfeldwebel Holger Wahl, hat die Mandatsträger<br />
des Verbandes in seinem Bezirk nach<br />
Mayen in die General-Delius-Kaserne zu einer<br />
Arbeitstagung eingeladen. Unterstützt durch die<br />
Mayener Standortkameradschaft und die<br />
Heimpächterfamilie Becker konnte Wahl fast 30<br />
Mandatsträger aus den aktiven Verbänden der<br />
Region sowie die Vertreter der Ehemaligen aus<br />
dem Bezirk auf dem Mayener Kürrenberg<br />
begrüßen.<br />
Der Landesvorsitzende, Oberstleutnant Thomas<br />
Sohst, berichtete über die aktuelle Verbandsarbeit.<br />
Die<br />
Neuausrichtung der<br />
Bundeswehr dominierte<br />
seinen Vortrag.<br />
Viel Kritik sei<br />
aus den aktiven Verbänden<br />
zu hören,<br />
sagte Sohst. Mögliche<br />
weitere finanzielle<br />
Einschnitte im<br />
Verteidigungshaushalt<br />
beschäftigten<br />
die Kameraden ebenso wie die zögerliche<br />
Umsetzung der Strukturmaßnahmen. Weitere<br />
Auslandseinsätze ohne klare Zielsetzung, die<br />
Ausgliederung wichtiger Verwaltungsaufgaben,<br />
Mängel in der sanitätsdienstlichen Versorgung<br />
wie auch das Fehl von Personal waren weitere<br />
„heiße“ Themen. Die Politik, so der Landesvorsitzende,<br />
stehe hier in einer besonderen Verantwortung,<br />
um Vertrauen zu erhalten. Sohst rief die<br />
Funktionsträger auf, im beginnenden Wahl-<br />
kampf den Kontakt mit den örtlichen Politikern<br />
zu suchen und bei diesen aktiv die Verbandspostionen<br />
anzusprechen.<br />
Der Vorsitzende des Fachbereichs Beteiligungsrechte,<br />
Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas<br />
Hubert, berichtete aus seinem Betätigungsfeld<br />
und beleuchtete ausgiebig die 2013 anstehenden<br />
Wahlen zu den Personalvertretungen. Hier sei<br />
der Verband gut aufgestellt, um mit erfahrenem<br />
Personal die laufende Reform sachkundig und<br />
aktiv zu begleiten.<br />
Nach der Vorstellung von „Radio Andernach“,<br />
dem jetzt in der Mayener Kaserne statio-<br />
nierten Betreuungsradio der Bundeswehr,<br />
beschäftigten sich die Mandatsträger mit einer<br />
Vielzahl von Anträgen, die Ende Mai während<br />
der Landesversammlung in Bad Neuenahr beraten<br />
und im Herbst in Berlin im Rahmen der nächsten<br />
Hauptversammlung eingebracht werden<br />
sollen.<br />
Aus dem Standortbereich Mayen nahmen<br />
Dietmar Kasperski, Wolfgang Probst und Hans<br />
Grünewald an der Veranstaltung teil. ■
Spitzensportler beim Schafsberglauf<br />
Diez. Zum achten Mal fand in der Freiherr-vom-<br />
Stein-Kaserne in Diez unter der Leitung von<br />
Oberstabsfeldwebel a.D. Jürgen Gemmer und<br />
Stabsfeldwebel Christoph Etz der Schafsberglauf<br />
statt. Traditionell führt der Lauf am Limburger<br />
Schafsberg unterhalb des Krankenhauses<br />
und der Tilemannschule entlang. Auf dem zehn<br />
Kilometer langen Rundkurs siegte bei tollem<br />
Wetter Oberfeldwebel Sabrina Mockenhaupt.<br />
Hinter der mehrfachen deutschen Meisterin und<br />
Landesverband West<br />
Geschäftsstelle<br />
Südstraße 123, 53175 Bonn<br />
Telefon: 02 28 / 3823-111,<br />
Fax: 02 28 / 3823-233<br />
Email: West@dbwv.de<br />
V.i.S.d.P.: Landesvorsitzender<br />
Pressebeauftragter:<br />
Oberstleutnant a.D. Andreas P. Schnellbach<br />
Tel.: 0212/335338<br />
E-Mail: andreas.schnellbach@dbwv.de<br />
Landesverband West Die Bundeswehr Mai 2013 71<br />
Olympiateilnehmerin von der Sportfördergruppe<br />
Mainz kamen Hauptfeldwebel<br />
d.R. Daniel Peitsch sowie<br />
Hauptfeldwebel Bastian Nierfeld ins<br />
Ziel. Insgesamt nahmen 107 Soldaten<br />
und zivile Mitarbeiter an dem<br />
Lauf teil. Die Sechs-Kilometer-Runde<br />
gewann Major i.G. Ronny Vogt<br />
aus dem Heeresamt vor Stabsunteroffizier<br />
Tobias Lechtenböhmer. ■<br />
Aus den Kameradschaften Weitere Berichte im Internet unter www.dbwv.de<br />
Kaiserslautern. Gleich mehrere Treueurkunden<br />
konnten der Vorsitzende, Oberstleutnant a.D. Matthias<br />
Nickel, und der Vorstand der ERH Kaiserslautern<br />
an langjährige Mitglieder überreichen. So<br />
haben Oberstleutnant a.D. Hartmut Wenning und<br />
Stabsfeldwebel a.D. Herbert Fischlhammer seit 50<br />
Jahren, Stabsfeldwebel a.D. Wolfgang Zenger seit<br />
40 Jahren und Oberstabsfeldwebel Friedel Stucky<br />
seit 25 Jahren dem Verband die Treue gehalten. Ein<br />
besonderer Höhepunkt war die Verleihung der<br />
Ehrennadel in Bronze an den Kassenwart der<br />
ERH, Stabsfeldwebel a.D. Wolfgang Zenger, die in<br />
Anwesenheit von Hauptmann a.D. Ernst Wendland<br />
vorgenommen wurde. Der Landesvorsitzende<br />
ERH hatte die Kameradschaft beim monatlichen<br />
Stammtisch besucht und über Neuigkeiten in<br />
der Verbandsarbeit berichtet. Abgerundet wurde<br />
der Informationsnachmittag durch die Ausführungen<br />
vom stellvertretenden Vorsitzenden ERH,<br />
Oberfeldwebel d.R. Joachim Wrobel, zu neuen<br />
Entwicklungen im Bereich Beihilfe und Vorsorge.<br />
Matthias<br />
Nickel,<br />
Wolfgang<br />
Zenger<br />
und Ernst<br />
Wendland<br />
(v.l.).<br />
Mayen. Zum ersten Stammtisch 2013 der Kameradschaft<br />
ERH Mayen-Andernach-Mendig konnte<br />
der Vorsitzende, Oberstabsfeldwebel a.D. Hans<br />
Grünewald, eine stattliche Anzahl von Mitgliedern<br />
begrüßen. Nach Vorstellung des Halbjahresprogramms<br />
informierte der Bezirksvorsitzende,<br />
Stabsfeldwebel Holger Wahl, über aktuelle Verbandsangelegenheiten.<br />
Die Neuausrichtung der<br />
Bundeswehr, der freiwillige Wehrdienst sowie Fragen<br />
zur Beihilfeverordnung wurden ausführlich<br />
angesprochen. Für die bevorstehende Landesversammlung<br />
in Bad Neuenahr sowie für die Hauptversammlung<br />
in Berlin wurden Anträge formuliert,<br />
die der Vorsitzende namens der mehr als 320<br />
Holger Wahl, Hans Grünewald, Werner Wulff<br />
und Wolfgang Asmus (v.l.).<br />
Mitglieder mit dorthin nimmt. Für 50 Jahre treue<br />
Mitgliedschaft im Verband konnte Hans Grünewald<br />
dann den Hauptmann a.D. Wolfgang Asmus<br />
aus Kottenheim auszeichnen. Der Bezirksvorsitzende<br />
war auch nicht mit leeren Händen nach Mayen<br />
gekommen: Er ehrte den stellvertretenden Vorsitzenden<br />
der Kameradschaft, Stabsfeldwebel a.D.<br />
Werner Wulff aus Pillig, ebenso wie den langjährigen<br />
Vorsitzenden Grünewald für 40 Jahre Mitgliedschaft<br />
im Verband mit Urkunde und Ehrennadel.<br />
Rheine. Vorsorge, Beihilfe und Aktuelles in<br />
Sachen Neuausrichtung waren die dominierenden<br />
Themen auf der Mitgliederversammlung der ERH<br />
Rheine. Der Vorsitzende, Stabsfeldwebel a.D. Karl<br />
Fulde, begrüßte dazu neben zahlreichen Mitgliedern<br />
und Gästen den Bezirksvorsitzenden, Oberstleutnant<br />
a.D. Reinhard Schlepphorst, den Vorsitzenden<br />
ERH im Landesverband West, Hauptmann<br />
a.D. Ernst Wendland, und die Diplom-Sozialarbei-<br />
Die Jubilare in Rheine.<br />
terin Theresa Scholz-Hoffmann vom Diakonischen<br />
Betreuungsverein. Scholz-Hoffmann legte<br />
die Bedeutung von Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung<br />
dar. Hauptmann a.D. Wolfgang Wieberneit<br />
berichtete über die wichtigsten Eckpunkte<br />
und Neuerungen aus dem Bereich der Beihilfe.<br />
Schlepphorst gab einen kurzen Rückblick auf die<br />
Außerdienststellung des Heeresfliegerregimentes<br />
15 und informierte darüber, wie es am Flugplatz<br />
Rheine-Bentlage weitergehen soll. Schlepphorst,<br />
Wendland und Fulde ehrten dann langjährige Mitglieder<br />
mit Treueurkunde und Ehrennadel: Stabsfeldwebel<br />
a.D. Rolf Schroff (25 Jahre), Oberstleutnant<br />
a.D. Jörn Wiemer, Hauptmann a.D. Ferdi-<br />
nand Bertels, Oberstabsfeldwebel a.D. Heinz<br />
Kleinsteinberg, Stabsfeldwebel a.D. Jürgen<br />
Kordts (alle 40) sowie Hauptmann a.D. Horst<br />
Sekund, Oberstabsfeldwebel a.D. Joachim Füssel,<br />
Stabsfeldwebel a.D. Siegfried Monien (50).<br />
Rötsweiler-Nockenthal. Der langjährige<br />
Bezirksvorsitzende 10 („Saarland-Hunsrück-<br />
Pfalz“, jetzt Bezirk 7), Stabsfeldwebel a.D. Rainer<br />
Klein, hat seinen 70. Geburtstag gefeiert. Dazu war<br />
neben vielen Freunden und Weggefährten auch<br />
sein Nachfolger als Bezirksvorsitzender, Stabsfeldwebel<br />
Michael Hochmuth, persönlich gekommen,<br />
um die Glückwünsche des Landesvorstandes<br />
zu überbringen. Hochmuth wurde begleitet von<br />
Hauptmann a.D. Karl-Heinz Kaul, Beisitzer in der<br />
ERH Idar-Oberstein und Nachbar des Jubilars.<br />
Hochmuth ehrte den Jubilar zudem für 40 Jahre<br />
Mitgliedschaft in der Unteroffizierkameradschaft<br />
der Artillerieschule ehren. Hochmuth ist dort 2.<br />
Vorsitzender.<br />
Michael<br />
Hochmuth,<br />
Rainer<br />
Klein und<br />
Karl-Heinz<br />
Kaul (v.l.).<br />
Euskirchen. Im Mittelpunkt der Frühjahrs-Mitgliederversammlung<br />
der KERH Kreis Euskirchen<br />
stand die Pflegeberatung. Nach der Begrüßung<br />
durch den Stellvertreter des Amtschefs Amt für<br />
Geoinformationswesen der Bundeswehr, Abteilungspräsident<br />
Helmut Skade, informierten die<br />
Referentinnen der Pflegeberatung Compass,<br />
Ursula Stäblein und Daniela Horn-Wald, umfassend<br />
über Pflegeberatung, Patienten-/Betreuungsverfügung<br />
und Vorsorgevollmachten. Ergänzt<br />
wurden ihre Ausführungen durch Frau Broszeit<br />
vom Sozialdienst der Bundeswehr. Der Bundesvorsitzende<br />
ERH, Hauptmann a.D. Rolf Meyer,<br />
rundete mit aktuellen Informationen den Nachmittag<br />
ab. Während der Veranstaltung wurden<br />
auch verdiente Mitglieder des DBwV für 40- und<br />
50-jährige Mitgliedschaft geehrt. ■<br />
Coupon-Werbung<br />
Gewinner eines Archos Arnova Tablet aus der<br />
Verlosung im März ist Regina Zensen aus Euskirchen.<br />
Das Tablet aus der Februar-Verlosung<br />
ging an Stabsfeldwebel Winfried Müller aus<br />
Büchel.
74 Die Bundeswehr Mai 2013<br />
Personalia<br />
Korrektur:<br />
Zahlreiche Leser haben es bemerkt: In der vergangenen Ausgabe haben wir versehentlich eine alte Liste (vom April<br />
2012) abgedruckt, die eigentlich nur als Platzhalter vorgesehen war. Nachstehend die tatsächlich zum 1. März und<br />
1. April 2013 wirksam gewordenen Personalveränderungen. Wir bitten um Entschuldigung für den Fauxpas.<br />
Personalveränderungen in militärischen Spitzenstellen<br />
Zum 1. März 2013 wurden folgende Personalveränderungen wirksam:<br />
Streitkräftebasis<br />
Brigadegeneral Ludwig Rüdiger Leinhos, Generalmanager NATO Airborne Early Warning and Control Programme Management Agency<br />
(NAPMA), wurde Director NATO Headquarters C3 Staff, IMS, Brüssel/BEL. Oberst i.G. Michael Andreas Traut, Referatsleiter FüSK I 4 im<br />
Bundesministerium der Verteidigung, Bonn, wurde General Streitkräftegemeinsame Ausbildung im Kommando Streitkräftebasis, Bonn.<br />
Zum 1. April 2013 wurden folgende Personalveränderungen wirksam:<br />
Bundesministerium der Verteidigung<br />
Brigadegeneral Klaus Georg Walther von Heimendahl, Stellvertretender Kommandeur 13. Panzergrenadierdivision, Leipzig, wird Beauftragter<br />
für einsatzbedingte posttraumatische Belastungsstörungen und Einsatztraumatisierte in der Abteilung Personal im Bundesministerium der<br />
Verteidigung, Berlin.<br />
Streitkräftebasis<br />
Generalmajor Heinrich Geppert, Befehlshaber Wehrbereichskommando III, Erfurt, tritt in den Ruhestand. Brigadegeneral Wolfgang Brüschke,<br />
Stellvertretender Befehlshaber Wehrbereichskommando I, Kiel, wird zur besonderen Verwendung im Kommando Streitkräftebasis, Bonn,<br />
eingesetzt.<br />
Heer<br />
Generalmajor Erhard Drews, Amtschef im Heeresamt, wird Amtschef im Amt für Heeresentwicklung, Köln. Brigadegeneral Reinhard Wolski,<br />
derzeit Kommandeur Heeresfliegerwaffenschule, Bückeburg, wird zur Vorbereitung auf den Auslandseinsatz an der Heeresfliegerwaffenschule,<br />
Bückeburg, verwendet. Sein Nachfolger wird Brigadegeneral Alfons Mais, derzeit Kommandeur Luftbewegliche Brigade 1, Fritzlar.
BAS Golf Die Bundeswehr Mai 2013 75<br />
5. BAS-Golfturnier<br />
Am 17. September 2013 erfolgt der fünfte Abschlag für unser BAS-Golfturnier in Soltau. Es stehen insgesamt 104<br />
Startplätze zur Verfügung, welche von Andreas Brandes (DBwV) und André Klink (EAS) gemäß Anmeldungseingang<br />
vergeben werden. Wir freuen uns auf Sie!<br />
Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung e.V. (BAS) ist ein Dachverband, der in der Soldatenbetreuung engagierten Institutionen.<br />
Der Verein unterstützt und fördert Veranstaltungen und Vorhaben zur Betreuung von Soldaten der Bundeswehr und Soldaten verbündeter Streitkrafte.<br />
Neben den beiden kirchlichen Organisationen, Evangelische und Katholische Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung, gehören der<br />
BAS auch der Reservistenverband, der Deutsche BundeswehrVerband, das Bundeswehrsozialwerk sowie der Caritasverband Koblenz an.<br />
Teilnehmerkreis: circa 104 aktive und ehemalige Soldaten<br />
Turniertag: 17. September 2013<br />
Anmeldeschluss: 1. September 2013<br />
Anmeldung: per E-Mail oder Faxvordruck an Frau Monika Warncke<br />
e-mail: nord@dbwv.de<br />
fax: +49 (4321) 44233<br />
Startgeld: 50 Euro Startgeld – (bitte erst nach Bestätigung<br />
überweisen)<br />
EAS e.V.<br />
KD-Bank<br />
KoNr.: 1010602072, BLZ: 35060190<br />
Die Rückerstattung des Eigenbeitrages kann bei einer<br />
Abmeldung nach dem Anmeldeschluss nicht mehr<br />
erfolgen.<br />
im Preis inbegriffen:<br />
Greenfee für eine Einspielrunde am 16.09.2013<br />
Kostenlose Übungsbälle auf der Driving Range am<br />
16./17.09.2013<br />
Rundensnack „to go“ am 16./17.09.2013<br />
Startgeld/Greenfee für den 17.09.2013<br />
Grillbuffet nach dem Turnier<br />
Anmeldeformular zum - Golfturnier<br />
Turnierleitung<br />
Anmeldeschluss: 1. September 2013<br />
Anmeldung:<br />
Hiermit melde ich zur Teilnahme am 5. BAS – Golfturnier<br />
am 17. September 2013 an:<br />
Dienstgrad: Name: Vorname:<br />
Einheit: Standort: Handicap<br />
DBwV<br />
z.H. Frau Warncke<br />
Waschpool 5-7<br />
24534 Neumünster<br />
Telefax: +49 (4321) 44233<br />
Mail: nord@dbwv.de<br />
E-Mail: Tel. (Postanschluss): Mitglied im Golfclub<br />
Bemerkungen:<br />
Grenfee – Wunsch am 16. September 2013 ja / nein<br />
Rundenverpflegungswunsch am 16. September 2013 ja / nein<br />
Rundenverpflegungswunsch am 17. September 2013 ja / nein<br />
Die Rückerstattung des Eigenbeitrages kann bei einer Abmeldung nach dem<br />
Anmeldeschluss nicht mehr erfolgen.<br />
Zum Turniertag:<br />
Anmeldung: bei der Spielleitung: bis 09.00 Uhr<br />
Spielbeginn: 10.00 Uhr/Kanonenstart<br />
Spielform: Einzel nach Stableford – vorgabenwirksam<br />
Abschläge: Herren gelb / Damen rot<br />
Teilnehmer: DGV – Stammvorgabe 0-36; Clubvorgabe 37-54<br />
Auslosung: Start in Viererflights<br />
Spielleitung: Andreas Brandes, Ronald Buxa, André Klink<br />
Preise: 1.und 2. Brutto<br />
1. bis 3. Netto in bis zu drei Nettoklassen<br />
Sonderpreise: Nearest to the pin / getrennte Wertung<br />
Longest Drive / getrennte Wertung<br />
Austragungsort Golfanlage „Hof Loh“;<br />
Hof Loh; 29614 Soltau<br />
www.golf-soltau.de<br />
(siehe homepage bezüglich der Anfahrtsplanung)<br />
Den Golfclub verfügt über eine 18-Loch-Anlage.<br />
Wir wünschen eine gute Anreise!<br />
BAS-GOLFTURNIER<br />
V.<br />
Bundesarbeitsgemeinschaft Bundesarbeitsgemeinschaft Bundesarbeitsgemeinschaft Bundesarbeitsgemeinschaft für für für für Soldatenbetreuung ng e.V. e.V e.V.<br />
17.09.2013<br />
Golfclub Soltau e.V.<br />
Einzel nach Stablefordvorgabenwirksam<br />
DGV-Stammvorgabe 0-36<br />
Spielvorgabe 37-54<br />
Details unter www.eas-berlin.de<br />
Anmeldungen bis 17.08.2013 an:<br />
Frau Warncke<br />
Fax: 04321 - 44 23 3<br />
e-mail: nord@dbwv.de
Förderungsgesellschaft Die Bundeswehr Mai 2013 77<br />
Wunschautos zu Internetpreisen<br />
FöG verbindet Spitzen-Nachlässe mit TOP-Services<br />
„Mobilität für Mitglieder des DBwV bezahlbar<br />
halten“ – das war und ist der Anspruch der Förderungsgesellschaft<br />
des Deutschen BundeswehrVerbandes.<br />
Angesichts ständig steigender Preise für<br />
den Betrieb eines Autos – von der Kraftstoffrechnung<br />
bis zur Versicherungsprämie – hat sich die<br />
FöG auf die Fahnen geschrieben, den Mitgliedern<br />
des DBwV hohe Nachlässe für ein Wunschfahrzeug<br />
zu bieten. Rabatte von bis zu 40 Prozent<br />
gehören dabei mittlerweile zur Regel für die ab Mai<br />
2013 auf der FöG-Website www.foeg.de angebotenen<br />
32 Marken und sämtliche in Deutschland angebotenen<br />
Modellvarianten.<br />
Großabnehmer-Konditionen<br />
„Die Mitglieder des DBwV profitieren in erster<br />
Linie von den Kostenvorteilen hoher Abnahmemengen,<br />
die wir unseren Partnerhändlern zusichern<br />
können“, erklärt FöG-Geschäftsführer Dr.<br />
Norbert Günster das Geheimnis der mehr als<br />
attraktiven Rabatte. „Unser Großabnehmer-Status<br />
sichert uns Nachlässe, die wir direkt an die Mitglieder<br />
durchreichen.“<br />
Von Nachlässen bis zu 21 Prozent profitieren DBwV-Mitglieder<br />
beispielsweise beim neuen VW Golf VII<br />
Den Kaufvertrag für den Neuen schließen die Mitglieder des Deutschen<br />
BundeswehrVerbandes aber stets mit einem Vertragshändler der<br />
gewählten Marke. Angeboten werden ausschließlich Neufahrzeuge<br />
von deutschen Vertragshändlern – deshalb verfügen sie auch über sämtliche<br />
Herstellergarantien.<br />
Der Zugang zu dem Fahrzeugangebot ist ganz einfach. Am PC können<br />
sich DBwV-Mitglieder in der FöGWelt unter www.foeg.de an<br />
einem Neuwagenkonfigurator bequem ihr Wunschfahrzeug zusammen<br />
stellen. Nach jedem Konfigurationsschritt weist das System den<br />
Preisvorteil präzise in Prozent oder in Euro aus. Dabei profitiert das<br />
Girokonto und DBwV-Kreditkarte<br />
kostenlos bei der DKB. Weltweit<br />
kostenlos Bargeld abheben.<br />
Mitglied von den fest vereinbarten<br />
Sonderkonditionen,<br />
die mit den Vertragshändlern<br />
vereinbart sind.<br />
Es werden keine Voraboder<br />
Abschlagszahlungen<br />
fällig. Innerhalb weniger<br />
Stunden sendet das Autohaus<br />
einen Kaufvertrag. War bis<br />
zu diesem Augenblick noch<br />
alles kosten- und gebühren-<br />
frei für das interessierte<br />
DBwV-Mitglied, wird die<br />
Bestellung mit Unterschrift<br />
des Kaufvertrages verbindlich.<br />
Das gilt sowohl für die<br />
Wahl eines Bestell- wie auch<br />
für ein vorrätiges Lagerfahrzeug.<br />
Telefonische Hilfestellung<br />
Die DBwV-Mitglieder werden vom Vermittlungsauftrag bis zur Fahrzeugauslieferung<br />
telefonisch von einem freundlichen und kompetenten<br />
Servicemitarbeiter begleitet. Gegen Zahlung des Fahrzeugpreises<br />
an den Händler kann das DBwV-Mitglied sein Auto entweder selbst<br />
beim Händler oder beim Hersteller abholen oder es sich direkt vor die<br />
Haustür liefern lassen.<br />
Die FöG arbeitet bundesweit mit mehr als 50 sorgfältig ausgewählten<br />
Autohäusern zusammen, die ihre Service- und Leistungsqualität<br />
unter Beweis gestellt haben. „Mit Unterschrift des Vermittlungsauftrags<br />
und der Weiterleitung an uns sind die ausgeschrieben Nachlässe<br />
für das Mitglied des Deutschen BundeswehrVerbandes gewährleistet“,<br />
erklärt Dr. Günster.<br />
Kontakt telefonisch: 0228 3823-555<br />
oder unter www.foeg.de<br />
NUR FÜR MITGLIEDER IM DEUTSCHEN BUNDESWEHRVERBAND!!! … alle Angebote und noch vieles mehr unter www.foeg.de …<br />
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Reisen mit dem Reiseservice der GdP<br />
FöGNEWS<br />
Über einen Klick auf das<br />
Marken-Logo wählt das<br />
DBwV-Mitglied aus dem<br />
gesamten Modellspektrum<br />
des jeweiligen Herstellers<br />
und profitiert von<br />
absoluten TOP-Konditionen.<br />
Sparen satt mit Sparturbo!!! Rückvergütung<br />
bis 10%. Keine Jahresgebühr<br />
von 18,– Euro für Mitglieder im DBwV.