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IG BCE Gera - Info November 2004 - IG BCE - THUERINGEN

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<strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> <strong>Gera</strong> - <strong>Info</strong> <strong>November</strong> <strong>2004</strong><br />

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,<br />

mit der <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> <strong>Gera</strong> - <strong>Info</strong> Mai <strong>2004</strong><br />

hatten wir den Anfang gemacht, unseren<br />

Mitgliedern mehr <strong>Info</strong>rmationen<br />

als bisher zur Verfügung zu<br />

stellen.<br />

Wir haben Lob und Anerkennung<br />

dafür erhalten und werden deshalb<br />

mit dieser <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> <strong>Gera</strong> - <strong>Info</strong> den<br />

begonnenen <strong>Info</strong>rmations- und Diskussionsprozess<br />

fortsetzen.<br />

Dabei besteht für uns die schwierige<br />

Aufgabe darin, einerseits möglichst<br />

viele <strong>Info</strong>rmationen unseren Mitgliedern<br />

zur Verfügung zu stellen, aber<br />

andererseits sie mit diesen <strong>Info</strong>rmationen<br />

nicht zu erschlagen.<br />

Deshalb freuen wir uns über jede<br />

Meinung und Anregung von euch, die<br />

uns hilft, diesen Prozess erfolgreich<br />

zu gestalten.<br />

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,<br />

seit der letzten <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> <strong>Gera</strong> - <strong>Info</strong><br />

vom Mai <strong>2004</strong> ist politisch viel<br />

passiert in unserem Land.<br />

Ein Unternehmen aus unserer Region<br />

Sanierungsfortschritt Wismut – Voraussetzung für die<br />

Zukunft der Region<br />

Kommentar:<br />

Seite 05<br />

Die Auseinandersetzungen zu<br />

notwendigen Reformen und sozialer<br />

Gerechtigkeit haben die öffentliche<br />

Diskussion bestimmt.<br />

Montagsdemonstrationen haben,<br />

insbesondere in Ostdeutschland, großen<br />

Zulauf. Auslöser für diese Montagsdemonstrationen<br />

war sicherlich die<br />

Arbeitsmarktreform - Hartz IV.<br />

Aber wer mit den Menschen spricht,<br />

wird feststellen, dass vielen das<br />

Vertrauen in die Demokratie und die<br />

Politik verloren gegangen ist, dass sie in<br />

Ostdeutschland das Gefühl haben,<br />

abgehängt zu sein.<br />

Ausdruck dessen war u.a. der hohe<br />

Nichtwähleranteil bei Landtags- und<br />

Kommunalwahlen als auch der Einzug<br />

rechter Parteien in die entsprechenden<br />

Parlamente.<br />

Daran wird sich auch kurzfristig nichts<br />

ändern, selbst wenn die Montagsdemonstrationen<br />

rückläufige Teilnehmerzahlen<br />

ausweisen oder gänzlich<br />

eingestellt werden.<br />

Uns Menschen muss ganz einfach<br />

wieder von ALLEN, die politische<br />

Amthorstr.12, 07545 <strong>Gera</strong><br />

Tel.:0365 / 855 93 0<br />

Fax: 0365/ 855 93 21<br />

e-mail: bezirk.gera@igbce.de<br />

Internet: www.gera.igbce.de<br />

Verantwortung tragen, Vertrauen und<br />

Zuversicht vermittelt werden.<br />

Wir müssen ganz einfach wieder das<br />

Gefühl erhalten, gebraucht zu werden<br />

in dieser Republik.<br />

Das heißt, dass alles dafür getan<br />

werden muss, dass die Massenarbeitslosigkeit<br />

abgebaut wird, Arbeitsplätze<br />

geschaffen werden, damit Menschen<br />

keine Zukunftsängste mehr haben<br />

müssen.<br />

Dazu gehört aber auch, die Glaubwürdigkeit<br />

und Verlässlichkeit der<br />

Politik wieder stärker in den<br />

Mittelpunkt zu stellen, diese<br />

einzufordern und die Menschen in<br />

unserem Land wieder stärker an<br />

notwendigen Entscheidungsprozessen<br />

zu beteiligen.<br />

Und wir als <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> werden uns<br />

diesem notwendigen Reformprozess<br />

nicht verweigern, sondern uns konstruktiv<br />

in diesen einbringen und auch<br />

darauf achten, dass soziale Gerechtigkeit<br />

bzw. soziale Ausgewogenheit<br />

nicht verloren geht.<br />

eure Redaktion<br />

Inhalt:______________________________________________________________________<br />

Seite 02 <strong>Info</strong> zur Personengruppenkonferenz<br />

Seite 02 <strong>Info</strong> zur Delegiertenkonferenz<br />

Seite 03 Hilfreiche Internetadressen<br />

Seite 03 Der Stand der<br />

OG- u. VL-Wahlen<br />

Seite 04 Aktuelles Recht<br />

Seite 04 Neuanfängerwerbung<br />

Seite 04 Aus der Presse:<br />

Arbeitslosengeld II<br />

Seite 05 Ein Unternehmen<br />

stellt sich vor<br />

Berufsneuanfänger bereits Mitglied der <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong><br />

Kommentar: Seite 04<br />

Aus der Presse: Das neue Arbeitslosengeld II<br />

Was darf ich noch besitzen?<br />

Kommentar: Seite 04<br />

Was bringt mir die Mitgliedschaft? Teil 2<br />

Der Rechtsschutz der <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong><br />

Kommentar: Seite 08<br />

Seite 06 Der bezirkliche Seite 08 Aus dem Tarif-<br />

Bildungsplan 2005 geschehen<br />

Seite 06 Eine Ortsgruppe Seite 08 Zu guter Letzt<br />

stellt sich vor<br />

Seite 07 Veranstaltungs- Seite 08 Impressum<br />

berichte<br />

Seite 08 Was bringt mir<br />

die Mitgliedschaft?


<strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> <strong>Gera</strong> - <strong>Info</strong> <strong>November</strong> <strong>2004</strong><br />

Personengruppenkonferenz <strong>2004</strong> / 13. <strong>November</strong> <strong>2004</strong><br />

In Vorbereitung unserer 3. Bezirksdelegiertenkonferenz<br />

am 26. Februar 2005 in<br />

Stadtroda finden auf Beschluss des Bezirksvorstandes<br />

am 13. <strong>November</strong> <strong>2004</strong><br />

in <strong>Gera</strong> die Personengruppenkonferenzen<br />

der Angestellten, Frauen und Jugend<br />

statt.<br />

Diese Konferenzen haben folgende<br />

Aufgaben:<br />

Berichte entgegennehmen<br />

Themen und Probleme der Jugend/<br />

Angestellten/ Frauen zu beraten<br />

über die an sie gestellten Anträge zur<br />

Beratung zu beschließen, Vorschläge<br />

und Anträge an die zuständigen<br />

Gewerkschaftsorgane im Rahmen der<br />

Sitzung zu richten<br />

den Bezirksjugend- / Bezirksangestellten-<br />

und Bezirksfrauenausschuss<br />

zu wählen<br />

Delegierte / Vertreter zu wählen, die<br />

die Gruppen in die Gremien der<br />

<strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> zu entsenden haben.<br />

Bezirksdelegiertenkonferenz 2005 / 26. Februar 2005<br />

MODELL<br />

DEUTSCHLAND<br />

... zuerst der Mensch<br />

In Vorbereitung des 3. Ordentlichen<br />

Gewerkschaftskongresses (9.-14.<br />

Oktober 2005) der <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> führen wir<br />

an Stelle der jährlichen Jahresauftaktveranstaltung<br />

am 26. Februar 2005<br />

unsere 3. Bezirksdelegiertenkonferenz<br />

durch. Als Gäste aus unserer Organisation<br />

werden neben Vertretern aus<br />

Wirtschaft und Politik auch Kollege<br />

Werner Bischoff - Mitglied des<br />

geschäftsführenden Hauptvorstandes und<br />

verantwortlich für den Vorstandsbereich<br />

Tarifpolitik und Humanisierung<br />

- und Kollege Rainer Kumlehn - Landesbezirksleiter<br />

Hessen / Thüringen - an<br />

dieser Veranstaltung teilnehmen.<br />

Ein Schwerpunkt dieser 3. Bezirksdelegiertenkonferenz<br />

wird die Berichterstattung<br />

/ Rechenschaftslegung über die<br />

gewerkschaftspolitische Arbeit im<br />

Bezirk seit der letzten Bezirksdelegiertenkonferenz<br />

im Jahre 2001 sein.<br />

Hauptschwerpunkt dieser Konferenz<br />

wird sein, die Personengruppenarbeit<br />

zukünftig stärker als bisher zielgruppenorientiert<br />

auf die Probleme der<br />

Unternehmen auszurichten.<br />

Dazu ist es notwendig, dass insbesondere<br />

aus den größeren Betrieben<br />

interessierte Kolleginnen und Kollegen<br />

für eine aktive Mitarbeit in den Ausschüssen<br />

gewonnen werden und die<br />

betrieblichen Gremien diese Arbeit<br />

unterstützen.<br />

Besonders positiv ist die Arbeit des<br />

Bezirksfrauenausschusses in Vorbereitung<br />

dieser Personengruppenkonferenz<br />

einzuschätzen. Denn es ist<br />

gelungen, aus den Unternehmen<br />

Schering GmbH und Co. Produktions<br />

KG Weimar, Ostthüringer Wasser und<br />

Abwasser GmbH, SCHOTT Jenaer Glas<br />

GmbH, Zellstoff- und Papierfabrik<br />

Rosenthal GmbH & Co.KG Blankenstein,<br />

Vattenfall Europe Generation AG<br />

Davon ausgehend werden zwangsläufig<br />

die Schwerpunkte unserer künftigen<br />

Arbeit im Mittelpunkt der Diskussion<br />

stehen. Gleichzeitig ist ein neuer<br />

ehrenamtlicher Bezirksvorstand zu<br />

wählen, der für die nächste Legislaturperiode<br />

die gewerkschaftspoltische Verantwortung<br />

im Bezirk <strong>Gera</strong> übernimmt.<br />

Ein besonderer Höhepunkt dieser Delegiertenkonferenz<br />

wird eine tarifpolitische<br />

Podiumsdiskussion sein.<br />

Neben Werner Bischoff werden auch<br />

führende Vertreter von Arbeitgeberverbänden<br />

an dieser Talkrunde teilnehmen.<br />

Dabei ist insbesondere an die Branchen<br />

Chemische Industrie, Glasindustrie,<br />

Keramische Industrie und die<br />

Papierindustrie gedacht.<br />

In der Diskussionsrunde, in der alle<br />

Teilnehmer die Möglichkeit haben, sich<br />

zu beteiligen, stehen sicherlich solche<br />

Probleme wie die Bedeutung des<br />

Flächentarifvertrages, die Ost-West-<br />

Angleichung, Mindestlohn, EU-<br />

Osterweiterung sowie Standortsicherung,<br />

Ausbildungssituation und<br />

Seite 02<br />

& Co. KG, Jenapharm GmbH & Co.KG;<br />

Kahla / Thüringen Porzellan GmbH und<br />

der Chemiewerk Bad Köstritz GmbH<br />

interessierte Kolleginnen für eine aktive<br />

Mitarbeit im neu zu wählenden Bezirksfrauenausschuss<br />

zu gewinnen.<br />

Zielsetzung für den neu zu wählenden<br />

Bezirksangestellten- als auch Bezirksjugendausschuss<br />

muss es sein, an diese<br />

guten Ergebnisse des Bezirksfrauenauschusses<br />

anzuschließen.<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

Veranstaltungsort: Hotel „Courtyard by<br />

Marriott“ , Gutenbergstr.2a, in <strong>Gera</strong><br />

Beschäftigungsaufbau im Vordergrund.<br />

Weiterhin wird im Rahmen dieser<br />

Delegiertenkonferenz und in<br />

Vorbereitung des 3. Gewerkschaftskongresses<br />

eine Zwischenbilanz<br />

zum Stand des OPUS*-Prozesses in<br />

unserer Organisation erfolgen und<br />

werden entsprechende Schlussfolgerungen<br />

für die künftige Arbeit im<br />

Bezirk <strong>Gera</strong> abgeleitet.<br />

Gleichzeitig werden die aktivsten<br />

Werber für das Jahr <strong>2004</strong> mit entsprechenden<br />

Sachgeschenken für Ihre<br />

gute Arbeit geehrt.<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

Veranstaltungsort: Schützenhaus „Zur<br />

Louisenlust“ in Stadtroda<br />

* OPtimierung Unserer Strukturen


<strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> <strong>Gera</strong> - <strong>Info</strong> <strong>November</strong> <strong>2004</strong><br />

Wahlen der Vertrauensleute,<br />

Vorstände der Ortsgruppen,<br />

Jugend- und Auszubildendenvertretungen<br />

(JAV)<br />

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,<br />

auf Grundlage von Satzung und<br />

Richtlinen wurden im Zeitraum vom<br />

1. Mai <strong>2004</strong> bis 31. Oktober <strong>2004</strong> in<br />

14 Unternehmen Vertrauensleute und<br />

Vertrauenskörperleitungen und in<br />

34 Ortsgruppen die Vorstände neu<br />

gewählt.<br />

Dazu sei an dieser Stelle allen neu- bzw.<br />

wiedergewählten Funktionären<br />

herzlichst gratuliert und gleichzeitig<br />

gedankt, dass sie bereit sind, ehrenamtlich<br />

Verantwortung für ihre<br />

Kolleginnen und Kollegen vor Ort zu<br />

übernehmen.<br />

Herzlicher Dank gebührt auch den<br />

Funktionären, die sich bisher im<br />

Interesse ihrer Kollegen engagiert haben,<br />

die aber im Zuge der Neuwahl nicht<br />

mehr kandidierten.<br />

Insgesamt ist feststellbar, dass diese<br />

Wahlen sowohl organisatorisch als auch<br />

inhaltlich in guter, teilweise sogar<br />

besserer Qualität als bisher, durchgeführt<br />

wurden. Dazu sei auch den jeweiligen<br />

Wahlvorständen an dieser Stelle<br />

herzlichst Dank gesagt.<br />

Wesentlicher Schwerpunkt künftiger<br />

Vertrauensleute- und Ortsgruppenarbeit<br />

muss die Verbesserung der Wirksamkeit<br />

dieser Gremien sein. Dazu ist in den<br />

Unternehmen neben einer stärkeren<br />

Bindung an die Mitglieder auch eine<br />

bessere Verzahnung der Gremienarbeit<br />

(Betriebsrat / Vertrauensleute) erforderlich.<br />

In den Ortsgruppen muss es gelingen,<br />

eine bessere Einbeziehung der<br />

betrieblichen Gremien in die<br />

Ortsgruppenarbeit zu erreichen und<br />

territoriale Aktivitäten zwischen<br />

benachbarten Ortsgruppen gemeinsam<br />

zu planen und durchzuführen.<br />

Im Zeitraum Oktober / <strong>November</strong> <strong>2004</strong><br />

werden in ca. 20 Unternehmen unseres<br />

Organisationsbereiches die JAVén neu<br />

gewählt.<br />

Die organisatorischen und inhaltlichen<br />

Vorbereitungen sind abgeschlossen, so<br />

dass wir davon ausgehen können, dass<br />

auch diese Wahlen erfolgreich verlaufen.<br />

In unserer nächsten Ausgabe werden wir<br />

gesondert darüber berichten.<br />

Im Rahmen des Opus-Prozesses schlossen sich am 8. Juni <strong>2004</strong> die beiden <strong>Gera</strong>er Ortsgruppen<br />

<strong>Gera</strong> - Lusan II und <strong>Gera</strong> - Mitte zusammen. Der neue Ortsgruppenvorsitzende ist Bernd Reindel<br />

(Foto: 2.v.l.)<br />

Seite 03<br />

Hilfreiche Internetadressen:<br />

Verbraucherinformationen<br />

www.guter-rat.de<br />

Themenschwerpunkte des modernen<br />

Ratgebermagazins sind Geld, Recht,<br />

Gesundheit, Produkte und Tests,<br />

Auto sowie Bauen und Wohnen. Im<br />

Servicebereich gibt es die Online-<br />

Kanzlei, Preissuche, Finanz- und<br />

Versicherungsvergleiche, Reisebüro<br />

und Faxabrufe.<br />

Essen / Rezepte<br />

www.knorr.de<br />

Ob Sie auf der Suche nach einem<br />

bestimmten Rezept sind, sich von den<br />

aktuellen Ideen inspirieren lassen<br />

oder einmal in fremde Kochtöpfe<br />

schnuppern wollen - hier finden Sie<br />

jede Menge frische Rezepte.<br />

Freizeit und Familie<br />

www.freizeit-und-familie.de<br />

Auf dieser WEB-Seite dreht sich<br />

alles rund um die Themen Freizeit<br />

und Familie. Hier gibt es herrliche<br />

Rezepte, Bastel- und Ausflugtipps,<br />

<strong>Info</strong>rmationen zu Haus, Garten und<br />

Beauty.<br />

Presse<br />

www.otz.de oder<br />

www.tlz.de<br />

Wer die Tageszeitung nicht abonniert<br />

oder gekauft hat und trotzdem aktuell<br />

informiert sein möchte, geht einfach<br />

unter den o.a. Adressen ins Internet.<br />

KFZ<br />

www.viamichelin.de<br />

Routenplaner für ganz Europa.<br />

Genaue Berechnung der Entfernung,<br />

der Fahrtzeit und Mautgebühren.<br />

www.fahrschule.de<br />

Datenbank mit über 11.500 Fahrschulen,<br />

Lernsystem für die Theorieprüfung,<br />

vier verschiedene kostenlose<br />

Lernmöglichkeiten mit mehr als<br />

50.000 Testbögen. Tipps für die<br />

Führerscheinausbildung und für<br />

Fahranfänger, MPU.<br />

Unterwegs mit dem Zug<br />

www.fahrplanauskunft.de<br />

Aktueller DB-Fahrplan, Fahrplan für<br />

Autozüge, Ankunfts- und Abfahrtstafeln<br />

aller Bahnhöfe in Deutschland.<br />

www.bahn.de<br />

Das Online-Reisebüro, Pauschal- und<br />

Last-Minute-Reisen, Hotels, Mietwagen,<br />

Flug- u. Veranstaltungstickets<br />

sowie Bahnfahrkarten und Sitzplatzreservierungen<br />

zum Selbstausdrucken<br />

bis eine Stunde vor Fahrtantritt.


<strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> <strong>Gera</strong> - <strong>Info</strong> <strong>November</strong> <strong>2004</strong><br />

Aktuelles Recht:<br />

Arbeitslosmeldung<br />

Nach dem Gesetz muss die<br />

Arbeitslosmeldung<br />

„unverzüglich“ erfolgen. Wer<br />

sich nach seiner Kündigung<br />

innerhalb von 7 Wochentagen<br />

bei der Arbeitsagentur meldet,<br />

handelt unverzüglich im Sinne<br />

des Gesetzes. Innerhalb<br />

dieser Frist darf das<br />

Arbeitslosengeld nicht wegen<br />

verspäteter Meldung gekürzt<br />

werden.<br />

SG Dortmund, Urteil vom<br />

14.06.<strong>2004</strong> - S 33 AL 85/04<br />

Arbeitnehmern darf das<br />

Arbeitslosengeld nicht<br />

gemindert werden, wenn sie<br />

sich erst kurz vor Ende einer<br />

befristeten Anstellung<br />

arbeitssuchend melden.<br />

SG Dortmund, S 33 AL 127/04<br />

Kündigung-Nicht zwei Mal<br />

aus demselben Grund<br />

Ist in einem<br />

Kündigungsrechtsstreit<br />

entschieden, dass das<br />

Arbeitsverhältnis durch eine<br />

bestimmte Kündigung nicht<br />

aufgelöst worden ist, so kann<br />

der Arbeitgeber eine erneute<br />

Kündigung nicht auf<br />

Kündigungsgründe stützen,<br />

die er schon zur Begründung<br />

der ersten Kündigung<br />

vorgebracht hat. Der zweiten,<br />

rechtzeitig erhobenen<br />

Kündigungsschutzklage ist<br />

deshalb ohne weiteres<br />

stattzugeben.<br />

BAG, Urteil vom 12.02.<strong>2004</strong> -<br />

2 AZR 307/03________________<br />

Art der Krankheit muss<br />

nicht offenbart werden<br />

Ist ein Arbeitnehmer krank<br />

geschrieben, muss er dem<br />

Arbeitgeber nicht die Art<br />

seiner Krankheit mitteilen. Der<br />

Arbeitnehmer habe zwar die<br />

Pflicht, seinen Arbeitgeber<br />

über die Arbeitsunfähigkeit<br />

und ihre Dauer zu informieren,<br />

aber weitere Angaben müsse<br />

er nicht machen. Da der<br />

Arbeitgeber eine <strong>Info</strong>rmation<br />

über die Art der Krankheit und<br />

die Entbindung des Arztes v.d.<br />

Schweigepflicht nicht<br />

verlangen könne, sei eine<br />

entsprechende Abmahnung<br />

o.ä. unrechtmäßig.<br />

LAG Frankfurt, Urteil vom<br />

7.10.2003- 1312 Sa 1479/02____<br />

Neuanfängerwerbung in <strong>Gera</strong> erfolgreich gestartet<br />

Seite 04<br />

Ein jugendliches Werbeteam, bestehend aus dem BJA-Vorsitzenden Jörg Helbig und<br />

den Mitgliedern des BJA Kathleen Schneller und Christian Gabler, hatte sich speziell für<br />

die Neuanfängerwerbung im Bezirk gut vorbereitet, so auch für die Zusammenkunft mit<br />

den Neuanfängern im Unternehmen Niederlassung Ronneburg der Wismut GmbH. Zu<br />

Talkrunden und in vielen persönlichen Einzelgesprächen wurde dann Rede und Antwort<br />

gegeben, warum es sich gerade für AZUBI´s lohnt, Mitglied der Gewerkschaft zu werden.<br />

Von den 17 Neuanfängern im Unternehmen Wismut GmbH Niederlassung Ronneburg<br />

wurden alle Mitglied der <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong>.<br />

Erwähnenswert ist aber auch die Arbeit der JAV-Vorsitzenden Nicole Spreemann von<br />

der Schott Jenaer Glas GmbH, die mit der stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden<br />

Anke Friebel die Neuanfängerwerbung vor Ort mit ihrem jugendlichen Elan und ihrer<br />

Überzeugungskraft durchführte. So konnten 10 neue AZUBI´s als Mitglied der <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong><br />

gewonnen werden. Aber auch die Neuanfängerwerbung in den Unternehmen Vattenfall<br />

Europe Generation AG & Co. KG, BASF<br />

Performance Polymers GmbH in Rudolstadt,<br />

VTS Koop Schiefer GmbH & Co.Thüringen<br />

KG in Unterloquitz, Sanitärtechnik Eisenberg<br />

GmbH und Thioplast Chemicals GmbH & Co<br />

KG Greiz wurde von den Verantwortlichen<br />

vor Ort in sehr guter Qualität durchgeführt<br />

und fast 100 % aller AZUBI´s konnten bis<br />

jetzt als Mitglied der <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> geworben<br />

werden.<br />

Für alle bisherigen Aktivitäten, für alle<br />

Unterstützung, die von den Akteuren vor Ort<br />

als auch vom Bezirksjugendausschuss im<br />

Rahmen der Neuanfängerwerbung geleistet<br />

worden ist, sagt der Bezirk <strong>Gera</strong> auf diesem<br />

Wege ein herzliches Dankeschön.<br />

Jörg Helbig (4.v.li.) inmitten von fünf der 17 neugeworbenen<br />

Azubi´s des Unternehmens Wismut<br />

GmbH, NL Ronneburg<br />

Ostthüringer Zeitung vom 30. August <strong>2004</strong> zum Arbeitslosengeld II<br />

Weitere <strong>Info</strong>rmationen zu Hartz IV unter:<br />

www.bundesregierung.de/Hartz-IV<br />

und der Servicenummer der Bundesagentur<br />

für Arbeit für Antragsteller des<br />

Arbeitslosengeldes II: (01801) 012 012<br />

(mo.-fr.8-18 Uhr, Ortstarif)


Seite 05<br />

Sanierungsfortschritt .<br />

Wismut – Voraussetzung für die Zukunft der Region<br />

Spitzkegelhalden Reust *<br />

<strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> <strong>Gera</strong> - <strong>Info</strong> <strong>November</strong> <strong>2004</strong><br />

Aus dem drittgrößten Uranproduzenten<br />

der Welt ist mit der deutschen<br />

Einheit ein staatliches bundeseigenes<br />

Sanierungsunternehmen<br />

entstanden. Die Sanierung der radioaktiv<br />

kontaminierten “Wismutgebiete”<br />

in Sachsen und Thüringen stellt eine<br />

der größten ökologischen und<br />

wirtschaftlichen Herausforderungen<br />

im wieder vereinten Deutschland dar.<br />

Aufgabe der 1991 neu gegründeten<br />

Wismut GmbH ist es, die vom<br />

Bergbau beanspruchten Flächen<br />

wieder nutzbar zu machen und<br />

Mensch und Natur eine gesunde<br />

Umwelt wiederzugeben. Dafür stellt<br />

die Bundesrepublik 6,2 Mrd. Euro zur<br />

Verfügung. Bis heute sind insgesamt<br />

4,3 Mrd. Euro, davon etwa die Hälfte<br />

im Freistaat Thüringen, ausgegeben<br />

worden.<br />

Im Ronneburger Bergbaugebiet<br />

werden seit Einstellung der Uranerzgewinnung<br />

mit Europas größter<br />

Kipperflotte von 54 Großgeräten bis<br />

zum Jahr 2007 ca. 120 Mio. m³<br />

Haldenmaterial in den ehemaligen<br />

Tagebau Lichtenberg verbracht. Mit<br />

der Umstellung der Großgeräte zur<br />

Haldenumlagerung und Tagebauverfüllung<br />

in Ronneburg auf Biodiesel<br />

übernahm die Wismut 2003 eine<br />

Pionierrolle im Einsatz umweltfreundlicher<br />

Treibstoffe in Deutschland.<br />

Der Einbau des Haldengesteins<br />

erfolgt nach behördlich vorgegebenen<br />

restriktiven Rahmenbedingungen,<br />

die die Umweltbelas-<br />

tungen sowohl während als auch nach<br />

der Sanierung auf ein tolerables Maß<br />

begrenzen.<br />

Abschließend wird das eingelagerte<br />

Haldenmaterial mit einem Mehrschichtsystem<br />

abgedeckt und das gesamte<br />

Terrain landschaftlich gestaltet<br />

und begrünt. Die Verwahrung von Absetzanlagen<br />

der Erzaufbereitung erfolgt<br />

am Ort. Auf einer ersten tragfähigen<br />

Schicht auf den trockengelegten<br />

Schlämmen erfolgt eine<br />

umweltsichere Langzeitverwahrung<br />

durch Abdichtung und anschließender<br />

Oberflächengestaltung des Areals.<br />

Die Sanierungsmaßnahmen werden<br />

durch eine behördlich bestätigte<br />

Umweltüberwachung ständig begleitet.<br />

Auch regional ist die Wismut GmbH<br />

ein wichtiger Partner. Der Fortgang<br />

des Sanierungsprozesses ist vor allem<br />

auch für kleinere und mittlere<br />

Unternehmen der Regionen von<br />

Bedeutung. Wismut vergibt jährlich im<br />

Umfang von rund 100 Millionen Euro<br />

Aufträge im Rahmen der öffentlichen<br />

Vergabe. Damit leistet Wismut einen<br />

wesentlichen Beitrag zur wirtschaftlichen<br />

Entwicklung auch an den<br />

Standorten der Sanierung. Gleichzeitig<br />

unterstützt die Wismut in den<br />

Sanierungsregionen Sachsen und<br />

Thüringen als Arbeitgeber die Wirkung<br />

der vom Bund finanzierten Sanierung<br />

als regionaler Wirtschaftsfaktor.<br />

Muldenkipper der CAD - Flotte *<br />

* zur Verfügung gestellt durch das Bildarchiv der Wismut GmbH<br />

Abdeckung der industriellen Absetzanlage<br />

mit Geoflies *<br />

Das Unternehmen bildet in neun anerkannten<br />

Ausbildungsberufen jährlich<br />

rund 100 neue Lehrlinge aus.<br />

Seit 1993 absolvierten mehr als 900<br />

junge Leute erfolgreich ihre<br />

Ausbildung.<br />

Es wird zunehmend sichtbar, daß auf<br />

dem von Wismut bereiteten Boden<br />

Neues entsteht und die Sanierungstätigkeit<br />

der Wismut Voraussetzungen<br />

für die Entwicklung der Regionen<br />

schafft. Die Umwelt- und die<br />

Lebensqualität der Region und seiner<br />

Menschen wird damit zunehmend<br />

erhöht.<br />

Das Wismut-Projekt ist zu einem<br />

international bedeutsamen Referenzobjekt<br />

für zukunftsweisende Technologien<br />

bei der Sanierung radioaktiver<br />

Altlasten geworden.<br />

Die gewonnenen Erfahrungen sowie<br />

das in diesem einzigartigen Projekt<br />

erarbeitete technische »Know How«<br />

wird durch das Tochterunternehmen<br />

WISUTEC bei der Arbeit für nationale<br />

und internationale Auftraggeber<br />

angewandt.<br />

Die Bundesgartenschau 2007 in <strong>Gera</strong><br />

und Ronneburg wird eine ausgezeichnete<br />

Plattform der Präsentation<br />

der bis dahin erreichten Sanierungsergebnisse<br />

der Wismut GmbH sein.<br />

Die Sanierungsmaßnahmen werden<br />

erst nach dem Jahr 2010 im<br />

wesentlichen abgeschlossen sein.


<strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> <strong>Gera</strong> - <strong>Info</strong> <strong>November</strong> <strong>2004</strong><br />

Der bezirkliche Bildungsplan 2005<br />

(Abkürzungen: WL=Wochenlehrgang,<br />

TS=Tagesseminar,WES=Wochenendseminar,<br />

BAA= Bezirksangestelltenausschuss,<br />

BFA=Bezirksfrauenausschuss, BJA = Bezirksjugendausschuss)<br />

TS und WL nach § 37.6 BetrVG, § 46<br />

Abs. 6 BPersVG und § 46 Abs.1<br />

ThürPersVG<br />

WL Betriebsräte 1<br />

Betriebsrat und Mitbestimmung in<br />

personellen Angelegenheiten<br />

2. Quartal 2005 <strong>Gera</strong><br />

WL Betriebsräte 2<br />

Betriebsrat und Mitbestimmung in sozialen<br />

Angelegenheiten<br />

3. Quartal 2005 <strong>Gera</strong><br />

TS Arbeitsrecht<br />

1. Quartal 2005 .<br />

TS Sozialrecht<br />

2. Quartal 2005 .<br />

TS Tarifrecht<br />

3. Quartal 2005 .<br />

TS Arbeits- und Gesundheitsschutz<br />

4. Quartal 2005 .<br />

Schulungen für den Arbeitskreis Wasserwirtschaft<br />

(nach § 37,6BetrVG, § 46.1<br />

ThürPersVG<br />

TS - Regionaler Arbeitskreis der Personalund<br />

Betriebsräte der Wasserwirtschaft<br />

2. Quartal 2005 .<br />

TS - Schulung für Personalräte<br />

3. Quartal 2005 .<br />

Ortsgruppe Thüringer Wald<br />

Am Mittwoch, dem 7. Juli <strong>2004</strong> hat sich<br />

im Hotel “Thüringer Wald” in Piesau die<br />

neue Wohnortsgruppe Thüringer Wald<br />

gebildet. Dort werden ca. 350 Mitglieder<br />

der <strong>IG</strong> Bergbau, Chemie, Energie<br />

betreut.<br />

Als Vorsitzender der Wohnortsgruppe<br />

wurde der Kollege Mike Streit, wohnhaft<br />

in Gräfenthal und beschäftigt im<br />

Glaswerk Piesau, einstimmig gewählt.<br />

Des Weiteren wurden als<br />

stellvertretender Vorsitzender:<br />

Kollege Klaus-Dieter Maar, als<br />

Kassierer: Kollege Mathias Koch, als<br />

Schriftführer und Bildungsobmann:<br />

Kollege Walter Tigges und als<br />

Beisitzer: die Kollegen Manfred Müller,<br />

Dirk Müller und Robert Fröhlich<br />

gewählt.<br />

Als Revisoren der Ortsgruppe sind<br />

Kollege Siegfried Lippmann und die<br />

Kolleginnen Gabi Lotz und Annett<br />

Scheidig gewählt worden.<br />

. .<br />

Schulungen zu bezirklichen Schwerpunktthemen<br />

TS Gewerkschaftsarbeit vor Ort -<br />

Finanzen<br />

Revisoren- und Kassiererschulung für<br />

Ortsgruppen und VKL´s<br />

12. März 2005 <strong>Gera</strong><br />

WES / TS Die weiteren Auswirkungen<br />

der Gesundheitsreform<br />

2. Quartal 2005 .<br />

WES / TS Zeitarbeit<br />

Alternative für dauernde Beschäftigung?<br />

3. Quartal 2005 .<br />

WES / TS Flexible Arbeitszeitmodelle<br />

3. Quartal 2005 .<br />

WES / TS Rente aktuell<br />

4. Quartal 2005 .<br />

Seminare der Personengruppen<br />

WES BFA - Auswertung der Personengruppenkonferenz<br />

unter Einbeziehung der Fortführung von<br />

OPUS und Projektarbeit<br />

1. Quartal 2005 .<br />

WES BFA - „Soziale Kompetenz - gerade<br />

jetzt!“<br />

Erfahrungen von Schott Jena er Glas GmbH<br />

und anderer Unternehmen aus Sicht der<br />

Frauen<br />

2. Quartal 2005 .<br />

WES BFA Arbeitsschutz / Arbeitssicherheit<br />

unter dem Aspekt Frauenarbeitsplätze<br />

3. Quartal 2005 .<br />

Der Vorstand der neuen Wohnortsgruppe<br />

hat sich zum Ziel gesetzt,<br />

einen jährlichen Arbeits- und Veranstaltungsplan<br />

zu erarbeiten. Es werden<br />

alle Mitglieder aufgerufen, aktiv an<br />

gewerkschaftlichen <strong>Info</strong>rmations- und<br />

Bildungsveranstaltungen teilzunehmen.<br />

Für langjährige Gewerkschaftsmitglieder,<br />

d.h. welche 25, 40, 50, 60,<br />

70 und mehr Jahre Mitglied in der<br />

Gewerkschaft sind, wird im IV. Quartal<br />

<strong>2004</strong> eine Jubilarehrung stattfinden.<br />

Die Jubilare erhalten dazu rechtzeitig<br />

durch ihre Wohnortsgruppe eine<br />

persönliche Einladung.<br />

Besonderes Augenmerk möchte die<br />

Wohnortsgruppe der Betreuung der<br />

Arbeitslosen, alleinstehender Frauen<br />

mit Kindern, Rentner, aber auch den<br />

betriebstätigen Kolleginnen und<br />

Kollegen schenken.<br />

Daher bietet die Wohnortsgruppe<br />

jeden letzten Donnerstag im Monat<br />

in der Zeit von 16.00 bis 18.00 Uhr<br />

.<br />

Seite 06<br />

WES BFA Umgang und erste Erfahrungen<br />

mit den neuen Gesetzen z.B. Hartz IV<br />

4. Quartal 2005 .<br />

WES BAA Arbeitssicherheit<br />

1. Quartal 2005 .<br />

WES BAA <strong>Info</strong>rmationen zur Rente<br />

Versicherungsverlauf, Kontenklärung,<br />

Rentenbescheide<br />

2. Quartal 2005 .<br />

WES BAA Aktuelle Arbeitsmarktsituation<br />

Arbeitslosengeld II<br />

3. Quartal 2005 .<br />

WES BAA Auswertung des<br />

3. <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> - Kongresses<br />

4. Quartal 2005 .<br />

WES BJA Ski-WES mit dem Thema:<br />

Globalisierung und EU-Osterweiterung,<br />

Chancen und Risiken für die Jugend<br />

1. Quartal 2005 .<br />

WES BJA Generationsberechtigung<br />

2. Quartal 2005 .<br />

WES BJA Sucht und Gesellschaft<br />

3. Quartal 2005 .<br />

WES BJA Auswertung des<br />

3. <strong>IG</strong><strong>BCE</strong>-Kongresses<br />

4.Quartal 2005 .<br />

Sonstiges<br />

2-TS Knappschaftsältestenschulung<br />

2. Quartal 2005 <strong>Gera</strong><br />

2-TS Neuanfängerwerbung Wismut<br />

Sept. 2005 Hormersdorf<br />

2-TS Neuanfängerwerbung VEG<br />

Sept. 2005 .<br />

Sprechstunden in den Räumlichkeiten<br />

der Gemeindeverwaltung in<br />

Piesau an. Dort ist die Wohnortsgruppe<br />

während den Sprechstunden<br />

auch telefonisch unter der<br />

Tel.-Nr.: 036701 / 611-27 bzw.<br />

Fax: 036701 / 611-26 erreichbar.<br />

Die ständigen Ansprechpartner in<br />

allen gewerkschaftlichen Anliegen,<br />

Fragen und Problemen sind u.a.:<br />

Streit, Mike 036703 / 81 462<br />

Müller, Dirk 036701 / 61 315<br />

Mike Streit - neu gewählter<br />

Ortsgruppenvorsitzender


<strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> <strong>Gera</strong> - <strong>Info</strong> <strong>November</strong> <strong>2004</strong><br />

Gewappnet für „Das neue Arbeitslosengeld II“<br />

Am Samstag, dem 9. Oktober <strong>2004</strong> fand im Hotel<br />

„Courtyard by Marriott" in <strong>Gera</strong> ein Seminar zum<br />

Thema "Das neue Arbeitslosengeld II" statt, zu der<br />

die <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> <strong>Gera</strong> herzlichst eingeladen hatte.<br />

Insgesamt nahmen daran 26 interessierte Kolleginnen<br />

und Kollegen teil.<br />

Als Referentin stand uns dazu Kollegin Sigrun<br />

Dietrich von der Abteilung Arbeits- und Sozialrecht<br />

Berlin der Hauptverwaltung der <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> zur Verfügung.<br />

Sie beschrieb anhand von vielen Beispielen die<br />

verschiedensten Formen von Bedarfs- und<br />

Haushaltsgemeinschaften, zu erlangender Zuschläge<br />

oder auch anrechenbarer Vermögen.<br />

Kurz gesagt; hat sie alles rund ums Arbeitslosengeld II<br />

anschaulich erklärt. Es blieb aber auch Zeit für die<br />

zahlreichen Fragen der Seminarteilnehmer.<br />

Ortsgruppe Bieblach in Berlin<br />

Im September <strong>2004</strong> unternahm die<br />

Ortsgruppe <strong>Gera</strong>-Bieblach eine<br />

Busfahrt nach Berlin.<br />

Ziel dieser Fahrt war die Besichtigung<br />

des Reichstages und ein Treffen mit<br />

dem SPD-Bundestagsabgeordneten<br />

Karsten Schönfeld, welcher bereits<br />

Gast in <strong>Gera</strong> zur Ortsgruppenwahl der<br />

Wohnortsgruppe <strong>Gera</strong>-Bieblach war.<br />

Einen kleinen Einblick in die Arbeit der<br />

Abgeordneten und des Parlaments<br />

bekamen die Teilnehmer der<br />

Ortsgruppe an diesem erlebnisreichen<br />

Tag.<br />

Seite 07<br />

Die Teilnehmer des Seminars, die vorrangig in<br />

ehrenamtlichen Funktionen gleichzeitig Mitglieder<br />

von Wohn- und Betriebsortsgruppenvorständen sind,<br />

wollen mit den erworbenen Kenntnissen dieser<br />

Schulung den Antragstellern von Arbeitslosengeld II<br />

besondere Hilfe und Unterstützung gewähren.<br />

Dabei geht es nicht nur um das richtige Ausfüllen von<br />

den 16-seitigen Anträgen, sondern um <strong>Info</strong>rmationen,<br />

welche Unterlagen erforderlich sind, um alle Angaben<br />

auch korrekt zu erfassen.<br />

Hierbei sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die<br />

Seminarteilnehmer jedoch nicht berechtigt sind,<br />

Rechtsauskünfte zum Arbeitslosengeld II zu geben,<br />

sondern nur als Anlaufstelle zu verstehen sind, welche<br />

beratend Hilfestellung gibt.


Impressum<br />

___________________<br />

Herausgeber<br />

<strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> Bezirk <strong>Gera</strong><br />

Amthorstraße 12<br />

07545 <strong>Gera</strong><br />

Tel.: 0365 85593-0<br />

Fax: 0365 85593-21<br />

bezirk.gera@igbce.de<br />

http://www.gera.igbce.de<br />

Verantwortlich<br />

Günter Petzsch<br />

Bezirksleiter<br />

Redaktion<br />

Günter Petzsch<br />

Sylvia Linke<br />

Layout<br />

Sylvia Linke<br />

Druck<br />

Ilona Arnold<br />

Werbung & Design<br />

Lobensteiner Straße 29<br />

07549 <strong>Gera</strong><br />

Auflage<br />

500 Stück<br />

Redaktionsschluss<br />

25. Oktober <strong>2004</strong><br />

Nächste <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong><br />

<strong>Gera</strong>-<strong>Info</strong>:<br />

erscheint im Februar<br />

2005<br />

<strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> <strong>Gera</strong> - <strong>Info</strong> <strong>November</strong> <strong>2004</strong><br />

Was bringt mir die Mitgliedschaft? Teil 2<br />

Der kostenlose Rechtsschutz der <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> – Ihr gutes Recht : kostenlos für Mitglieder !<br />

Jedes Gewerkschaftsmitglied hat Anspruch auf<br />

kostenlose Rechtsauskunft und kostenlose<br />

Rechtsvertretung in allen Streitigkeiten aus dem<br />

Arbeits- und Sozialrecht sowie in sonstigen<br />

Fragen, die aus der Tätigkeit des Mitglieds<br />

unmittelbar im Betrieb oder seinem Eintreten für<br />

die <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> erwachsen.<br />

Niemand ist vor Streitfällen in seinem<br />

Arbeitsverhältnis geschützt wenn beispielsweise<br />

* gegen Ihren Willen eine Umgruppierung oder<br />

Versetzung ansteht,<br />

* wenn die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall<br />

verweigert wird oder<br />

* eine Kündigung droht<br />

Wer in diesen oder anderen das Arbeitsrecht<br />

betreffenden Fällen keinen Experten an seiner<br />

Seite weiß und auf sich allein angewiesen ist,<br />

wird die schwierigen und oft auch langwierigen<br />

Probleme kaum meistern können.<br />

<strong>Gera</strong>de diese Experten im Arbeitsrecht stehen<br />

Ihnen mit dem Rechtsschutz der <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong> zur<br />

Verfügung.<br />

Aus dem aktuellen Tarifgeschehen:<br />

Chemische Industrie Ost<br />

Tarifentgelterhöhung ab 1. August <strong>2004</strong> um<br />

1,5 %<br />

Einmalzahlung in Höhe von 7,2 % des monatlichen<br />

Tarifentgelts im Oktober <strong>2004</strong> ( Basis/<br />

Tarifentgelte Mai <strong>2004</strong>)<br />

Tarifentgelterhöhung ab 1. Oktober <strong>2004</strong> um<br />

1,7 %<br />

Tarifentgelterhöhung ab 1. Oktober 2005 um<br />

2,5 %<br />

Weiterentwicklung der Entgeltsätze in den<br />

Entgeltgruppen E5 - E8 ab 1. Oktober <strong>2004</strong><br />

(Erhöhung der Entgelte zwischen 0,5 % und<br />

2,6 %)<br />

Zu guter Letzt sei noch angemerkt, dass wir es nicht<br />

versäumen möchten, all unseren Mitgliedern und Lesern<br />

eine schöne Adventszeit, ein frohe Weihnachtsfest und<br />

vor allem ein gesundes Neues Jahr zu wünschen.<br />

das Team des Bezirkes <strong>Gera</strong> der <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong><br />

Seite 08<br />

Auf kompetente Rechtsvertreter können Sie sich<br />

auch stützen, wenn es um Streitfälle aus dem<br />

Bereich des Sozialrechts geht. Sei es, dass<br />

* es um den Grad einer Behinderung geht,<br />

* über Erwerbsminderung zu entscheiden ist<br />

oder<br />

* über Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe<br />

gestritten wird.<br />

In all diesen für einen Laien oft nur schwer<br />

überschaubaren Konflikten beraten Sie gern unsere<br />

Sozialrechtsexperten.<br />

Alle Rechtsschutzleistungen von der persönlichen<br />

Beratung vor Ort bis zur Vertretung vor Gericht,<br />

sind durch die Mitgliedschaft in der <strong>IG</strong> <strong>BCE</strong><br />

abgedeckt. Wir reichen Klage ein, vertreten Sie vor<br />

Gericht. Wenn es sein muss, auch über mehrere<br />

Instanzen und zwar kostenlos !<br />

Persönlich und sachlich setzt der Rechtsschutz<br />

lediglich voraus, dass satzungsgemäße Beiträge<br />

bezahlt werden, eine mindestens 3-monatige<br />

Mitgliedschaft besteht, und dass für den<br />

Rechtsstreit ausreichende Erfolgsaussichten<br />

bestehen<br />

Feinkeramische Industrie Ost<br />

Entgelterhöhung ab 01. 06. <strong>2004</strong> um 1,4 %<br />

Kunststoffverarbeitende Industrie Ost<br />

Entgelterhöhungen ab 01.03.<strong>2004</strong> um 2,6 %<br />

Papierindustrie Ost<br />

Entgelterhöhung ab 01.08. <strong>2004</strong> um 1,5 %<br />

Entgelterhöhung ab 01. 01. 2005 um weitere<br />

1,5 % (Anpassung Ost-West)<br />

Schuhindustrie<br />

Entgelterhöhung ab 01.06.<strong>2004</strong> um 1,5 %

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