Landesplanerische Beurteilung Energiespeicher Riedl

angemessenen Zeitraum zur Einsicht auszulegen, Ort und Zeit der Auslegung ortsüblich
bekannt zu machen und auf die Möglichkeit zur schriftlichen Äußerung hinzuweisen. In der
Standortgemeinde Untergriesbach lagen die Unterlagen vom 29.11.2010 bis 29.12.2010, in
den Nachbarkommunen Wegscheid und Obernzell vom 07.12.2010 bis 07.01.2011 öffentlich
aus. Darüber hinaus wurden die Projektunterlagen auf den Internet-Seiten der Regierung
von Niederbayern und des Vorhabensträgers veröffentlicht. Im Rahmen der Öffentlichkeitseinbeziehung
hat sich eine Reihe von Bürgern zu dem Vorhaben geäußert.
C Wesentliche Ergebnisse der Anhörung
siehe Anhang
D Raumordnerische Bewertung des Vorhabens
Die Durchführung des Raumordnungsverfahrens erfolgt auf der Grundlage folgender gesetzlicher
Bestimmungen:
• Raumordnungsgesetz (ROG) vom 22. Dezember 2008, zuletzt geändert am 31. Juli 2009
• Raumordnungsverordnung (RoV) vom 13. Dezember 1990, zuletzt geändert am 31. Juli
2009
• Landesplanungsgesetz (BayLplG) vom 27. Dezember 2004
Nach § 15 Abs. 1 ROG prüft die für Raumordnung zuständige Behörde in einem besonderen
Verfahren die Raumverträglichkeit raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen im Sinne
von § 1 RoV. Im Raumordnungsverfahren sind die raumbedeutsamen Auswirkungen einer
Planung oder Maßnahme unter überörtlichen Gesichtspunkten zu prüfen. Insbesondere dient
das Raumordnungsverfahren der Prüfung,
• ob das Vorhaben mit den Erfordernissen der Raumordnung einschließlich der raumbedeutsamen
und überörtlichen Belange des Umweltschutzes vereinbar ist,
• wie das Vorhaben durchgeführt und ggf. mit anderen raumbedeutsamen Planungen und
Maßnahen abgestimmt werden kann.
Im Raumordnungsverfahren geht es somit um die grundsätzliche Frage, ob das Vorhaben
unter den Gesichtspunkten der Raumordnung raum- und umweltverträglich ist bzw. welche
grundsätzlichen Bedenken aus fachlicher Sicht gegen das Vorhaben sprechen oder durch
die Umsetzung von Maßgaben ausgeräumt werden können.
Seinem Wesen nach ist das Raumordnungsverfahren (ROV) ein vorgelagertes Verfahren,
das den jeweils fachlich erforderlichen Zulassungsverfahren vorausgeht. Es soll in einem
frühen Stadium ohne Überfrachtung mit fachlichen oder technischen Details die Klärung von
Grundsatzfragen ermöglichen. Kleinräumige und fachtechnische Details sind grundsätzlich
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