Zoll- und Exportkontrollrecht
Zoll- und Exportkontrollrecht
Zoll- und Exportkontrollrecht
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Schriftlicher Management-Lehrgang in 12 Lektionen<br />
<strong>Zoll</strong>- <strong>und</strong><br />
<strong>Exportkontrollrecht</strong><br />
7. aktualisierte Auflage • Start: September 2009 • www.euroforum-verlag.de/zoll<br />
11 Experten vermitteln Ihnen f<strong>und</strong>iert <strong>und</strong> anschaulich die maßgebenden<br />
Gr<strong>und</strong>lagen <strong>und</strong> deren praktische Relevanz für Ihren Arbeitsalltag!<br />
Wissen für Entscheider – aktuell. kompakt. praxisnah.
Sicherheit im <strong>Zoll</strong>- <strong>und</strong><br />
<strong>Exportkontrollrecht</strong> bringt Ihnen<br />
Erfolg im Außenhandel!<br />
Kaum ein Unternehmen kann sich der zunehmenden Globalisierung <strong>und</strong> der<br />
wachsenden Dynamik der Märkte entziehen. Weltweite K<strong>und</strong>en- <strong>und</strong> Lieferantenbeziehungen<br />
stellen mittlerweile den Normalfall dar. Die komplexe Materie<br />
des <strong>Zoll</strong>- <strong>und</strong> <strong>Exportkontrollrecht</strong>s verliert vor diesem Hintergr<strong>und</strong> keineswegs<br />
an Bedeutung. Zwar sinken die <strong>Zoll</strong>sätze tendenziell <strong>und</strong> die Einfuhr vieler<br />
Waren ist zwischenzeitlich “zollfrei” möglich. Jedoch wirkt sich die internationale<br />
Sicherheitslage entscheidend auf die Abwicklung der Warenströme <strong>und</strong><br />
die Tätigkeit der <strong>Zoll</strong>verwaltungen aus.<br />
Während in der Vergangenheit oftmals lediglich die Höhe der anfallenden<br />
Abgabenbelastung bei unternehmerischen Entscheidungen im Vordergr<strong>und</strong><br />
stand, werden diese zunehmend durch die zwingende Notwendigkeit der<br />
Beachtung sicherheitspolitisch motivierter Vorschriften beeinflusst. Themen<br />
wie der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO), die kommende Verpflichtung<br />
zur Abgabe von Voranmeldungen bei der Warenein- <strong>und</strong> -ausfuhr sowie die<br />
Bewältigung der elektronischen <strong>Zoll</strong>abfertigung beschäftigen Sie <strong>und</strong> Ihr Unternehmen.<br />
Gleichzeitig stellt sich Ihnen trotz <strong>und</strong> gerade wegen der aktuellen<br />
wirtschaftlichen Lage die Frage nach der kostentechnisch optimalen Gestaltung<br />
der zoll- <strong>und</strong> außenwirtschaftsrechtlich relevanten Prozesse.<br />
Dieser Lehrgang ist praxisnah, verständlich aufbereitet <strong>und</strong><br />
alle Informationen sind jederzeit wieder nachschlagbar!<br />
Ohne f<strong>und</strong>ierte Kenntnisse der rechtlichen Gr<strong>und</strong>lagen ist es nahezu unmöglich,<br />
die Anforderungen des grenzüberschreitenden Warenhandels zu meistern.<br />
Ebenso sollten Sie die Möglichkeiten zur Vereinfachung <strong>und</strong> Beschleunigung<br />
der Abwicklung <strong>und</strong> zur Kostenreduzierung optimal nutzen <strong>und</strong> damit finanzielle,<br />
organisatorische sowie bußgeld- bzw. strafrechtliche Risiken wirksam<br />
ausschließen. Mit Hilfe dieses schriftlichen Management-Lehrgangs eignen<br />
Sie sich in nur drei Monaten alles Wissenswerte r<strong>und</strong> um das <strong>Zoll</strong>- <strong>und</strong><br />
<strong>Exportkontrollrecht</strong> an – <strong>und</strong> steigern somit die Wettbewerbsfähigkeit Ihres<br />
Unternehmens.<br />
Das sagen ehemalige Teilnehmer!<br />
Sehr detailliert <strong>und</strong> genau; man bekommt einen guten Überblick<br />
über alle notwendigen <strong>Zoll</strong>prozeduren.<br />
[Robert Nocchieri, Vossloh-Schwabe Deutschland]<br />
Der Lehrgang gibt einen guten Überblick <strong>und</strong> ist eine gute Basis,<br />
um später punktuell zu vertiefen.<br />
[Dr. Andreas Robrade, SMA Solar Technology AG]<br />
So läuft Ihre schriftliche<br />
Weiterbildung ab<br />
Mit einer Einführung in das <strong>Zoll</strong>recht startet am<br />
25. September 2009 Ihre qualitativ hochwertige<br />
Weiterbildung. Von da an erhalten Sie jede Woche<br />
eine der zwölf Lektionen, um sie selbstständig<br />
durchzuarbeiten. Sie können dabei Zeit <strong>und</strong> Ort<br />
frei wählen <strong>und</strong> auch die Tiefe der Bearbeitung Ihren<br />
Vorkenntnissen gemäß bestimmen. Um Ihren Lern-<br />
fortschritt zu überprüfen, finden Sie am Ende jeder<br />
Lektion Übungsaufgaben. Eine Kontrolle durch<br />
Euroforum findet nicht statt, Musterlösungen<br />
dienen Ihnen als Richtwert Ihrer Wissenserweiterung.<br />
Ihre Fragen beantworten wir Ihnen gerne telefonisch<br />
<strong>und</strong> per E-Mail. Abschließend erhalten Sie unsere<br />
CD-ROM mit Suchfunktion <strong>und</strong> allen Volltexten,<br />
somit haben Sie den gesamten Lehrgang auch<br />
unterwegs immer griffbereit. Das persönliche<br />
Teilnahmezertifikat r<strong>und</strong>et den Lehrgang ab<br />
<strong>und</strong> dokumentiert Ihre Eigeninitiative in Sachen<br />
Fortbildung.<br />
Zeitplan<br />
Start: 25. September 2009<br />
mit Zusendung der ersten Lektion<br />
Ende: 11. Dezember 2009<br />
mit Zusendung der letzten Lektion<br />
Info-Telefon: 02 11/96 86–31 82<br />
Haben Sie Fragen zu diesem Lehrgang?<br />
Wir helfen Ihnen gerne weiter.<br />
Konzeption:<br />
Mirja Kosinowski, M.A.<br />
Produktmanagerin Lehrgänge<br />
Organisation:<br />
Susanne Sehmisch<br />
Lehrgangskoordinatorin<br />
E-Mail: susanne.sehmisch@euroforum.com
Die Lektionen im Überblick<br />
Fachliche Leitung:<br />
Alexander Thoma, Partner, <strong>und</strong><br />
Robert Böhm, Partner,<br />
Ernst & Young AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft<br />
Steuerberatungsgesellschaft<br />
Lektion 1<br />
Einführung in das <strong>Zoll</strong>recht<br />
Der <strong>Zoll</strong> in der EU<br />
Rechtsquellen für das <strong>Zoll</strong>- <strong>und</strong> Außenwirtschaftsrecht<br />
Geltungsbereich <strong>und</strong> Struktur des <strong>Zoll</strong>rechts<br />
Gemeinsamer <strong>Zoll</strong>tarif <strong>und</strong> <strong>Zoll</strong>befreiungen<br />
Ursprung der Waren<br />
<strong>Zoll</strong>wert der Waren<br />
Vorübergehende Verwahrung, Überführung in den<br />
freien Verkehr, Gemeinschaftsstatus<br />
Versand, <strong>Zoll</strong>lager, Freizone<br />
Veredelung, Umwandlung<br />
(Wieder-)Ausfuhr<br />
<strong>Zoll</strong>schuld<br />
Verbote <strong>und</strong> Beschränkungen<br />
Michael Lux, Leiter des Referats <strong>Zoll</strong>verfahren bei der Europäischen<br />
Kommission, Generaldirektion Steuern <strong>und</strong> <strong>Zoll</strong>union, Brüssel<br />
Lektion 2<br />
Einfuhrabfertigung <strong>und</strong> freier Verkehr, <strong>Zoll</strong>tarifrecht<br />
Einfuhrabfertigung<br />
Gr<strong>und</strong>sätze<br />
Verbringen von Waren ins <strong>Zoll</strong>gebiet<br />
Anmelden einer zollrechtlichen Bestimmung<br />
Verbote <strong>und</strong> Beschränkungen<br />
Freier Verkehr<br />
Ablauf der <strong>Zoll</strong>abfertigung, vorzulegende Unterlagen<br />
Normalverfahren <strong>und</strong> vereinfachte Verfahren<br />
Berechnung <strong>und</strong> Entrichtung der Einfuhrabgaben<br />
<strong>Zoll</strong>tarifliche <strong>und</strong> außertarifliche <strong>Zoll</strong>befreiungen<br />
Besondere Verwendung, handelspolitische Maßnahmen<br />
Verbrauchsteuern, Marktordnungswaren<br />
<strong>Zoll</strong>tarifrecht<br />
Rechtsgr<strong>und</strong>lagen <strong>und</strong> Geltungsbereich<br />
Aufbau <strong>und</strong> Tarifierungsvorschriften<br />
<strong>Zoll</strong>tarifsätze, -maßnahmen <strong>und</strong> -vergünstigungen<br />
Erläuterungen zum <strong>Zoll</strong>tarif, verbindliche <strong>Zoll</strong>tarifauskünfte<br />
Erik Brutscheidt, Abteilungsreferent <strong>Zoll</strong>recht, ThyssenKrupp AG<br />
Lektion 3<br />
<strong>Zoll</strong>wertrecht<br />
Entwicklung des <strong>Zoll</strong>wertsystems<br />
<strong>Zoll</strong>wert-Ermittlungsmethoden<br />
Transaktionswert-Methode (1. Methode)<br />
Voraussetzungen für die Anwendung der Methode<br />
Ausschluss-, Hinzurechnung- <strong>und</strong> Abzugstatbestände<br />
<strong>Zoll</strong>wert nach den Folgemethoden (2. bis 6. Methode)<br />
<strong>Zoll</strong>wert gleicher <strong>und</strong> gleichartiger Waren<br />
Deduktive Methode<br />
Methode des errechneten Wertes<br />
Schlussmethode<br />
<strong>Zoll</strong>wert in bestimmten <strong>Zoll</strong>verfahren<br />
<strong>Zoll</strong>wertanmeldung <strong>und</strong> <strong>Zoll</strong>wertanmelder<br />
Besonderheiten<br />
Stefan Vonderbank, <strong>Zoll</strong>oberamtsrat, B<strong>und</strong>esfinanzdirektion Köln,<br />
Zentralstelle <strong>Zoll</strong>wert<br />
Lektion 4<br />
Warenursprungs- <strong>und</strong> Präferenzrecht<br />
Präferenzieller Ursprung<br />
Präferenzabkommen der EG<br />
Ursprungsregeln: Listenbedingungen, Toleranzregeln,<br />
Kumulierung, Draw-back-Verbot, etc.<br />
Ausstellung von Präferenznachweisen<br />
System der Lieferantenerklärungen<br />
Nichtpräferenzieller Ursprung (IHK-Ursprung)<br />
Vollständige Gewinnung oder Herstellung<br />
Herstellung in zwei oder mehr Ländern: wesentliche<br />
Be- oder Verarbeitung<br />
Ausstellung von Ursprungsnachweisen<br />
Verbindliche Ursprungsauskünfte<br />
„Made in“-Ursprung<br />
Madrider Abkommen, Markengesetz, Gesetz gegen<br />
den unlauteren Wettbewerb<br />
Allgemeine Verkehrsanschauung<br />
Wesentliche Bestandteile <strong>und</strong> bestimmende<br />
Eigenschaften<br />
Aktuelle Rechtsprechung<br />
Robert Böhm<br />
Lektion 5<br />
<strong>Zoll</strong>verfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung,<br />
einschließlich externem Versandverfahren<br />
<strong>Zoll</strong>lagerverfahren<br />
Aktive Veredelung: Nichterhebungsverfahren <strong>und</strong><br />
<strong>Zoll</strong>rückvergütung<br />
Umwandlungsverfahren<br />
Vorübergehende Verwendung<br />
Passive Veredelung<br />
Externes Versandverfahren<br />
Ewald Plum, Head of International Trade Law and Customs,<br />
H. C. Starck GmbH<br />
Lektion 6<br />
Elektronische <strong>Zoll</strong>abwicklung unter ATLAS,<br />
Ausfuhrverfahren<br />
Zugehöriger Funktionsumfang <strong>und</strong> Anwendungsmöglichkeiten<br />
Teilnahmevoraussetzungen <strong>und</strong> Perspektiven<br />
Verschiedene Möglichkeiten der Teilnahme an ATLAS <strong>und</strong><br />
die passende ATLAS-Lösung für Ihr Unternehmen<br />
ATLAS <strong>und</strong> die E-<strong>Zoll</strong>-Initiative der Europäischen Kommission<br />
Zweck <strong>und</strong> Anwendungsbereich des Ausfuhrverfahrens
Mögliche Verfahrenserleichterungen<br />
Im Ausfuhrverfahren zu beachtende Rechtsgebiete<br />
Stefan Wesp, Fachlicher Koordinator ATLAS,<br />
B<strong>und</strong>esministerium der Finanzen<br />
Lektion 7<br />
<strong>Zoll</strong>schuldrecht, Rechtsschutz <strong>und</strong><br />
Billigkeitsmaßnahmen<br />
<strong>Zoll</strong>schuldrecht<br />
Tatbestände für die Entstehung der <strong>Zoll</strong>schuld<br />
Bemessung der <strong>Zoll</strong>schuld<br />
Erhebung des geschuldeten Abgabenbetrages<br />
Entrichtung der <strong>Zoll</strong>schuld, Erlöschen<br />
Formelles Rechtsbehelfs- <strong>und</strong> Klageverfahren<br />
Einspruchsverfahren<br />
Klageverfahren<br />
Revision beim B<strong>und</strong>esfinanzhof<br />
Vorläufiger Rechtsschutz<br />
Erlass/Erstattung von Einfuhrabgaben nach<br />
Gemeinschaftsrecht<br />
Herbert Kühle, Leiter des Fachbereichs Zölle,<br />
WTS AG Steuerberatungsgesellschaft<br />
Lektion 8<br />
(<strong>Zoll</strong>-)Straf- <strong>und</strong> Bußgeldsachen<br />
Verwaltungsstrafrechtlicher Schutz der finanziellen<br />
Interessen der Gemeinschaft, speziell durch OLAF<br />
Gemeinschaftsrechtliche Sanktionen, insbesondere<br />
bei der Ausfuhr<br />
Strafbares Verhalten im <strong>Zoll</strong>recht <strong>und</strong> im Ausfuhrerstattungsrecht<br />
Ordnungswidriges Verhalten im <strong>Zoll</strong>recht <strong>und</strong> im<br />
Ausfuhrerstattungsrecht<br />
Sonstige Haftungsfragen<br />
Dr. Ulrich Schrömbges, Rechtsanwalt <strong>und</strong> Steuerberater, Schrömbges<br />
<strong>und</strong> Partner, Partnerschaftsgesellschaft, Rechtsanwälte, Steuerberater<br />
Lektion 9<br />
<strong>Zoll</strong>- <strong>und</strong> Umsatzsteuer<br />
Die Einfuhrumsatzsteuer<br />
Entstehung <strong>und</strong> Bemessungsgr<strong>und</strong>lage<br />
Abzug als Vorsteuer<br />
Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungen<br />
Umsatzsteuer bei der Lagerung von Drittlandswaren: Verwahrung/<strong>Zoll</strong>lager/Konsignationslager/Umsatzsteuerlager<br />
Umsatzsteuer bei Veredelungsverkehren: Aktive <strong>und</strong><br />
passive Veredelung<br />
Umsatzsteuer bei sonstigen <strong>Zoll</strong>verfahren<br />
Umwandlungsverfahren<br />
Versandverfahren/vorübergehende Verwendung<br />
Alexander Thoma<br />
Sie erhalten zusätzlich<br />
den <strong>Zoll</strong>kodex!<br />
Lektion 10<br />
Organisation des <strong>Zoll</strong>bereichs im Unternehmen<br />
<strong>Zoll</strong>management<br />
Organisation des <strong>Zoll</strong>bereichs im Unternehmen<br />
Rahmenbedingungen <strong>und</strong> Schnittstellen<br />
Gestaltung der Prozesse <strong>und</strong> Verfahren<br />
Zentralisierung <strong>und</strong> Outsourcing<br />
Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter<br />
Bedeutung<br />
Arten <strong>und</strong> Voraussetzungen<br />
Rechtsfolgen<br />
Organisation einer Außenprüfung<br />
Arten <strong>und</strong> Rechtsgr<strong>und</strong>lagen<br />
Vorbereitung <strong>und</strong> Durchführung<br />
Gr<strong>und</strong>sätze zum Datenzugriff <strong>und</strong> zur Prüfbarkeit digitaler<br />
Unterlagen (GDPdU)<br />
Jochen Schmidt, Senior Manager Customs, PricewaterhouseCoopers<br />
AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft<br />
Lektion 11<br />
Außenwirtschaftsrecht: Exportkontrolle <strong>und</strong><br />
Terrorismusbekämpfung Teil 1<br />
Sanktionsbewehrte Beschränkungen für den inter-<br />
nationalen Warenverkehr, Dienstleistungen, Knowhow-<br />
Transfer sowie Kapital- <strong>und</strong> Zahlungsverkehr<br />
Rechtsgr<strong>und</strong>lagen <strong>und</strong> ihre praktische Bedeutung<br />
Ziele des Außenwirtschaftsrechts<br />
Betroffene Geschäfte<br />
Eingriffsinstrumente<br />
Verwaltungs- <strong>und</strong> Überwachungsverfahren<br />
Klaus Bieneck, Rechtsanwalt, Oberstaatsanwalt a. D.<br />
Lektion 12<br />
Außenwirtschaftsrecht: Exportkontrolle <strong>und</strong><br />
Terrorismusbekämpfung Teil 2<br />
Außenwirtschafts-Straftaten <strong>und</strong> -Ordnungs-<br />
widrigkeiten<br />
Embargos<br />
Beschränkungen bei Listengütern<br />
Beschränkungen bei Nicht-Listengütern<br />
Technische Unterstützung<br />
Sonstige Beschränkungen<br />
Kapital- <strong>und</strong> Zahlungsverkehr<br />
Sanktionssystem, Risikoabschätzung <strong>und</strong> -vermeidung<br />
Ordnungswidrigkeiten<br />
Straftaten<br />
Auslandstaten<br />
Sanktionen<br />
Verfahrensfragen, Ermittlungsmöglichkeiten<br />
der <strong>Zoll</strong>fahndung, justizielles Verfahren<br />
Klaus Bieneck<br />
Systematisch erarbeiten Sie sich<br />
das Fachwissen, das Sie in Ihrem<br />
Alltag brauchen!
Das Autorenteam<br />
Fachliche Leitung:<br />
Robert Böhm <strong>und</strong><br />
Alexander Thoma<br />
Ernst & Young AG<br />
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft<br />
Steuerberatungsgesellschaft<br />
Klaus Bieneck<br />
Oberstaatsanwalt a. D.<br />
Erik Brutscheidt<br />
ThyssenKrupp AG<br />
Herbert Kühle<br />
WTS AG Steuerberatungsgesellschaft<br />
Michael Lux<br />
Europäische Kommission<br />
Ewald Plum<br />
H. C. Starck GmbH<br />
Jochen Schmidt<br />
PricewaterhouseCoopers AG<br />
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft<br />
Dr. Ulrich Schrömbges<br />
Schrömbges <strong>und</strong> Partner PG<br />
Stefan Vonderbank<br />
B<strong>und</strong>esfinanzdirektion Köln<br />
Stefan Wesp<br />
B<strong>und</strong>esministerium der Finanzen<br />
Die Lebensläufe der Die Autoren Lebensläufe finden der Sie Autoren im Internet finden unter Sie im<br />
www.euroforum-verlag.de/zoll<br />
Internet unter www.euroforum-verlag.de/zoll<br />
Für wen ist dieser Lehrgang konzipiert?<br />
Leiter <strong>und</strong> leitende Mitarbeiter aus den Bereichen<br />
Zölle<br />
Logistik<br />
Import/Export<br />
Exportkontrolle<br />
Einkauf/Beschaffung<br />
Vertrieb<br />
Steuern<br />
Recht<br />
Transport<br />
Controlling<br />
Finanz-/Rechnungswesen<br />
sowie<br />
Ausfuhrverantwortliche <strong>und</strong> -beauftragte von<br />
Unternehmen aller Branchen<br />
Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer<br />
Ihre Vorteile dieser schriftlichen Weiterbildung:<br />
Sie sparen Reisekosten!<br />
Sie setzen eigene Schwerpunkte!<br />
Sie sind flexibel in Zeit <strong>und</strong> Ort!<br />
Sie erhalten ein dauerhaftes Nachschlagewerk!<br />
Sie bekommen Handlungsanweisungen!<br />
Sie buchen einen erfolgserprobten Lehrgang!<br />
Sie sind up to date!
Euroforum Verlag GmbH, Postfach 11 12 34, 40512 Düsseldorf<br />
[Kenn-Nummer]<br />
Schriftlicher Management-Lehrgang in 12 Lektionen<br />
Zeitplan<br />
Start: 25. September 2009<br />
Ende: 11. Dezember 2009<br />
Jede Woche erhalten Sie eine Lektion per Post.<br />
Ja, ich melde mich/wir melden uns an für den schriftlichen Management-Lehrgang „<strong>Zoll</strong>- <strong>und</strong> <strong>Exportkontrollrecht</strong>“ [P6100520M780]<br />
zum Preis von € 1.899,– zzgl. MwSt. pro Person.<br />
Ich möchte meine Adresse wie angegeben korrigieren lassen.<br />
[Wir nehmen Ihre Adressänderung auch gerne telefonisch auf: 02 11/96 86–33 33.]<br />
Name 1:<br />
Position:<br />
Abteilung:<br />
E-Mail:<br />
Name 2:<br />
Position:<br />
Abteilung:<br />
E-Mail:<br />
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Ansprechpartner im Sekretariat:<br />
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Telefon:<br />
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Rechnung an (Name):<br />
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Lieferung an (Anschrift):<br />
Datum: Unterschrift:<br />
Information <strong>und</strong> Anmeldung<br />
Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name: Position:<br />
<strong>Zoll</strong>- <strong>und</strong><br />
<strong>Exportkontrollrecht</strong><br />
Susanne Sehmisch<br />
E-Mail: susanne.sehmisch@euroforum.com<br />
Telefon: 02 11/96 86–31 82, Fax: 02 11/96 86 –41 50<br />
Schriftlich: Euroforum Verlag GmbH<br />
Postfach 11 12 34, 40512 Düsseldorf<br />
www.euroforum-verlag.de/zoll<br />
Unsere Leistung für Sie, im Preis für den<br />
Lehrgang sind enthalten:<br />
12 ausführlich Lektionen<br />
Übungsfragen <strong>und</strong> Lösungen zu jeder Lektion<br />
CD-Rom mit allen Lektionen <strong>und</strong> Stichwort-Suchfunktion<br />
<strong>Zoll</strong>kodex<br />
Individuelle Unterstützung durch Euroforum <strong>und</strong><br />
das Autorenteam<br />
Persöhnliches Teilnahmezertifikat<br />
Te i l n a h m e b e d i n g u n g e n . Der Preis für diesen Lehrgang beträgt € 1.899,– zzgl. MwSt.<br />
pro Person <strong>und</strong> ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten<br />
Sie eine Bestätigung. Sie können Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen nach Eingang<br />
schriftlich widerrufen.<br />
I h r e D a t e n . Ihre Daten werden von der Euroforum Verlag GmbH <strong>und</strong> Partnerunternehmen<br />
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