V. Klassifikation Zur Klassifikation von Urkunden, Offenen Schreiben ...

- Unterschrift beim Ministerial-Erlaß: ggf. noch Behördenfirma; Unterschrift
des Kollegiums oder (zunehmend ab 1850) des Behördenschefs; eventuell
Gegenzeichnung des Referenten oder Konzipienten.
Übergangsformen bei Erlassen bzw. Entschließungen in mittel- und
süddeutschen Staaten: im Text mit Bezugnahme auf landesherrlichen Willen;
am Textende abgesetzt Auftragsvermerk.
Besondere Merkmale der Verfügung
- Vgl. Formenapparat der Schreiben auf Kopfbogen!
- Im Schriftverkehr zwischen Behörden reduziert sich Schreiben allmählich
wie bei (Ministerial-) Erlaß.
- Im Schriftverkehr zwischen Behörden und Privatpersonen halten sich (bzw.
erscheinen neu) höfliche Anrede und Unterschrift, ggf. mit Courtoisie, am
Schluß des Schreibens, eventuell als Postskript, erscheint neu
Rechtsmittelbelehrung.
Inhaltliche Funktionen
- Einzel-Anweisung vom Landesherrn / Staatsoberhaupt oder von Behörde,
an Behörde oder einzelne Person / Personengruppe, aus konkretem Anlaß
und im konkreten Einzelfall.
- (Zwischen-) Bescheid von Behörde, an einzelne Person / Personengruppe,
ggf. auf Anfrage oder Beschwerde.
Sonderformen von Erlassen und Verfügungen
- Rundverfügung: Einzel-Anweisung von Mittel- oder Lokalbehörde, an
größeren, aber geschlossenen Empfängerkreis, meist in mechanisch
vervielfältigter Form.
- Runderlaß: Einzel-Anweisung von Zentralbehörde, an größeren, aber
geschlossenen behördlichen Empfängerkreis, ggf. in mechanisch
vervielfältigter Form, ohne Veröffentlichung.
Normative Anweisungen
- Normative Kabinetts-Ordre, Normativer Allerhöchster Erlaß: Einzel-
Anweisung des Landesherrn / Staatsoberhaupts, als Genehmigung einer von
Minister(n) vorgeschlagenen normativen Anweisung; mit Veröffentlichung.
- "Führer-Erlaß": meist normative Anweisung, eventuell mit
Gesetzescharakter (nur 1934-1945).
Weitere normative Anweisungen: Verwaltungs-Verordnung (Bereich
Exekutive; an Behörden), Rechts-Verordnung (Bereich Legislative, an
Behörden und Staatsbürger), Gesetz (Bereich Legislative, an Behörden und
Staatsbürger, mit parlamentarischer Verabschiedung). - Diese Anweisungen
sind alle zur Veröffentlichung bestimmt bzw. werden erst mit ihrer
Veröffentlichung (in amtlichen Gesetzessammlungen, Ministerial- oder