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Infoschreiben an Gemeinden zum neuen Rahmenvertrag Altpapier

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Bern, 11. Juli 2012<br />

Kommunale Infrastruktur<br />

Infrastructures communales<br />

Infrastrutture comunali<br />

Fin<strong>an</strong>zierung der <strong>Altpapier</strong>sammlung: Neue Version des <strong>Rahmenvertrag</strong>s seit 1.7.2012 in Kraft<br />

Sehr geehrte Damen und Herren<br />

Mit der Sammlung von rund 500‘000 Tonnen <strong>Altpapier</strong> pro Jahr tragen die Schweizer Städte und<br />

<strong>Gemeinden</strong> dazu bei, dass das Papier einem ökologisch sinnvollen Recycling zugeführt wird und die<br />

schweizerische Papierindustrie sich mit Sekundärrohstoffen versorgen k<strong>an</strong>n. Der <strong>Altpapier</strong>markt ist ein<br />

internationaler Markt. Preisschw<strong>an</strong>kungen sind je nach Entwicklung von Angebot und Nachfrage<br />

möglich. Die Kommunalverbände haben im Jahr 2006 erreicht, dass mit der <strong>Altpapier</strong>-<br />

Verwertungsbr<strong>an</strong>che in der Schweiz ein <strong>Rahmenvertrag</strong> abgeschlossen werden konnte, der den<br />

<strong>Gemeinden</strong> einerseits Mindesterlöse gar<strong>an</strong>tiert und <strong>an</strong>dererseits eine Abnahmegar<strong>an</strong>tie für das<br />

<strong>Altpapier</strong> bietet.<br />

Der <strong>Rahmenvertrag</strong> hat sich in den letzten fünf Jahren bewährt. Über 300 <strong>Gemeinden</strong>, die insgesamt<br />

ein Viertel der gesamten kommunalen <strong>Altpapier</strong>menge der Schweiz liefern, haben mit einem<br />

Abnehmer einen Vertrag abgeschlossen, der auf dem <strong>Rahmenvertrag</strong> basiert.<br />

Seit dem 1. Juli 2012 gilt eine neue Version des <strong>Rahmenvertrag</strong>s. Hervorzuheben sind folgende<br />

Änderungen:<br />

Die Mindesterlöse für Papier sind um Fr. 5.- höher:<br />

Jahresmenge bis 1000 Tonnen: bisher Fr. 40.-, neu Fr. 45.- pro Tonne<br />

Jahresmenge über 1000 Tonnen: bisher Fr- 45.-, neu Fr. 55.- pro Tonne<br />

Die <strong>Gemeinden</strong> können weiterhin mit ihrem Abnehmer je nach Marktlage über höhere<br />

Vergütungen verh<strong>an</strong>deln.<br />

Beitritt zur <strong>Rahmenvertrag</strong>slösung bei normaler Marktlage regeln<br />

Wenn eine Gemeinde in einer Zeit mit einem Über<strong>an</strong>gebot von <strong>Altpapier</strong> eine<br />

<strong>Rahmenvertrag</strong>slösung abschliessen will, d.h. wenn die Marktpreise unter dem Mindestpreis<br />

liegen, ist der Abnehmer nicht verpflichtet, einen Vertrag zu den Konditionen des<br />

<strong>Rahmenvertrag</strong>es abzuschliessen. Die Kommunalverbände empfehlen daher ihren<br />

Mitgliedern, mit ihrem Abnehmer vom <strong>Altpapier</strong> bei normaler Marktlage einen Vertrag gemäss<br />

Schweizerischer Städteverb<strong>an</strong>d Org<strong>an</strong>isation Kommunale Infrastruktur Schweizerischer Gemeindeverb<strong>an</strong>d<br />

Monbijoustrasse 8, Postfach 8175, 3001 Bern Postfach 8175,3001 Bern Solothurnstrasse 22, 3322 Urtenen-Schönbühl<br />

Telefon +41 31 356 32 32 Telefon +41 31 356 32 42 Telefon +41 31 858 31 16<br />

Telefax +41 31 356 32 33 Telefax +41 31 356 32 33 Telefax +41 31 858 31 15<br />

www.staedteverb<strong>an</strong>d.ch info@kommunale-infrastruktur.ch verb<strong>an</strong>d@chgemeinden.ch


Kommunale Infrastruktur<br />

Infrastructures communales<br />

Infrastrutture comunali<br />

<strong>Rahmenvertrag</strong> auszuh<strong>an</strong>deln, damit bei schwieriger Marktlage die Abnahme des <strong>Altpapier</strong>s<br />

zu Mindesterlösen gar<strong>an</strong>tiert ist.<br />

Ein Vertrag basierend auf dem <strong>Rahmenvertrag</strong> ist für die Städte und <strong>Gemeinden</strong> nicht obligatorisch.<br />

Jede Gemeinde ist in ihrer Wahl frei, ob sie mit einem Abnehmer einen Vertrag unabhängig vom<br />

<strong>Rahmenvertrag</strong> abschliessen will. Bei guter Marktlage k<strong>an</strong>n eine Gemeinde damit allenfalls höhere<br />

Erlöse erzielen. Sie riskiert aber gleichzeitig bei <strong>an</strong>gesp<strong>an</strong>nten Marktsituationen nur sehr tiefe Erlöse<br />

zu erhalten oder sogar Zuzahlungen leisten zu müssen. Allenfalls müsste d<strong>an</strong>n kurzfristig ein neuer<br />

Abnehmer gesucht werden.<br />

Wir empfehlen Ihnen daher eine Lösung gemäss <strong>Rahmenvertrag</strong> zu suchen, welche die Marktrisiken<br />

minimiert und die Abnahmegar<strong>an</strong>tie regelt, gleichzeitig aber bei guter Marktlage dennoch Spielraum<br />

für Materialerlöse über dem Niveau der Mindestvergütungen nach <strong>Rahmenvertrag</strong> bietet.<br />

Für konkrete Verh<strong>an</strong>dlungen über einen Einzelvertrag können Sie sich direkt <strong>an</strong> die<br />

<strong>Rahmenvertrag</strong>spartner der Abnehmerseite oder ihren bisherigen Abnehmer wenden:<br />

- Perlen Papier AG (www.perlenpapier.ch)<br />

- Papierfabrik Utzenstorf AG (www.utzenstorf-papier.ch)<br />

- Verb<strong>an</strong>d Stahl-, Metall- und Papier-Recycling Schweiz (www.vsmr.ch).<br />

Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Fachorg<strong>an</strong>isation Kommunale Infrastruktur<br />

www.kommunale-infrastruktur.ch. Bei generellen Fragen steht Ihnen der Geschäftsführer der<br />

Org<strong>an</strong>isation Kommunale Infrastruktur, Herr Alex Bukowiecki, Tel 031 356 32 42,<br />

info@kommunale-infrastruktur.ch gerne zur Verfügung.<br />

Freundliche Grüsse<br />

Schweizerischer Org<strong>an</strong>isation Schweizerischer<br />

Städteverb<strong>an</strong>d Kommunale Infrastruktur Gemeindeverb<strong>an</strong>d<br />

Renate Amstutz Alex Bukowiecki Ulrich König<br />

Direktorin Geschäftsführer Direktor<br />

Beilage: <strong>Rahmenvertrag</strong> 2012<br />

Seite 2 / 2

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