Niederschrift - Braunschweig

Punkt 6) Straßenbaumaßnahmen 2009 im Stadtbezirk 224 – Rüningen
hier: Raabestraße und Lessingstraße
-Anhörung-_________________________________________
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Herr Bezirksbürgermeister Buchheister begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt
Herrn Dipl.-Ing. Richter vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr.
Herr Dipl.-Ing. Richter erläutert die Vorlage Nr. 12168/08 vom 14. Oktober
2008 und beantwortet die Fragen der Stadtbezirksratsmitglieder.
Herr Bezirksbürgermeister Buchheister ergänzt aus der Informationsveranstaltung
vom 27. Oktober 2008. Danach kostet die Straßenbaumaßnahme Lessingstraße
132.000 € und die Raabestraße 160.000 €. Die Baumaßnahme pro
Straße dauert jeweils 3 Monate.
Ungeklärte Fragen zur Straßenausbaubeitragssatzung werden als Anfrage zur
nächsten Sitzung gestellt.
Beschluss: (Anhörung gemäß § 55 c Abs. 3 NGO)
Punkt 7) Anträge
Die Straßenbaumaßnahmen Raabestraße und Lessingstraße sind beitrags-
pflichtig nach der Straßenausbaubeitragssatzung.
Abstimmungsergebnis: 6 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
a) Baumschnitt im Bereich des Parks am Mahnmal (SPD)
Beschluss: (Anregung gemäß § 55 c Abs. 5 NGO)
Der Stadtbezirksrat beantragt, im Bereich des Parks am Mahnmal einen
Baumschnitt durchzuführen, so dass das vorhandene Totholz entfernt wird.
Abstimmungsergebnis: 6 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
Punkt 8) Zuschussanträge
-Entscheidung-__
Während der Beratung und Beschlussfassung zu Punkt a hält sich Herr Bezirksbürgermeister
Buchheister wegen der Besorgnis des Interessenwiderstreites
in dem für Zuhörer bestimmten Teil des Raumes auf. Herr Dr. Zohner
als stellvertretender Bezirksbürgermeister übernimmt zu diesem Punkt die Leitung
der Sitzung.
a) Zuschussantrag des Freizeit- und Seniorenkreises Rüningen
Beschluss: (Entscheidung gemäß § 55 c Abs. 1 NGO)
Dem Freizeit- und Seniorenkreis Rüningen wird für die Weihnachtsfeier am
13. Dezember 2008 ein Zuschuss in Höhe von 100 € gewährt.
Abstimmungsergebnis: 5 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen