Versammlung 21.11.2008 - Landiswil

324
Beginn 20.00 Uhr
Schluss 21.10 Uhr
Protokoll
Einwohnergemeindeversammlung
Freitag, 21. November 2008
Mehrzweckgebäude Obergoldbach
Anwesend
Vorsitz Müller Christian, Gemeindepräsident
Protokoll Zürcher Marti Margrit, Gemeindeschreiberin
Stimmberechtigte 60 GemeindebürgerInnen
Ohne Stimmrecht 8 Personen
Entschuldigt Doris Frank
Franz Hofer
Urs Sommer
Verhandlungen
Gruss, Eröffnung
Der Versammlungsleiter, Christian Müller, begrüsst die anwesenden GemeindebürgerInnen
und Gäste. Einen speziellen Gruss richtet er an die NeuzuzügerInnen
und JungbürgerInnen.
Von den Medien ist Herr Otto Neuenschwander anwesend, der für die Wochen-
Zeitung berichten wird.
Publikationen
Die Publikation mit dem Hinweis auf die Einsprache- und Beschwerdemöglichkeiten
erfolgte in den Amtsanzeigern von Konolfingen Nr. 43 und 44 vom 23.
und 30. Oktober 2008. Die Traktandenliste war ab 17. Oktober 2008 auf der
Homepage www.landiswil.ch aufgeschaltet. Die Bevölkerung wurde zudem über
die anstehenden Geschäfte im „Landiswiler“ Ausgabe Nr. 288 vom November
2008 informiert.
Stimmrecht
Das Stimmrecht besitzen diejenigen Personen, die in eidgenössischen und kantonalen
Angelegenheiten stimmberechtigt und seit 3 Monaten in der Gemeinde
Landiswil angemeldet sind.
Neben den anwesenden 60 Stimmberechtigten (von insgesamt total 491 Stimmberechtigten
= Stimmbeteiligung 12.21 %) sind die folgenden nicht stimmberechtigten
Personen im Saal:
• Andres Elisabeth, Walkringen, Schulleitung
• Hasler Rolf und Cornelia (Neuzuzüger)
• Küpfer-Denzler Elisabeth (Neuzuzügerin)
• Schmutz Sandra (Neuzuzügerin)
• Neuenschwander Otto, Zäziwil
(Medienvertreter Wochenzeitung und Radio Emme)
• Siegenthaler Beatrice, Finanzverwalterin, Schlosswil
• Zürcher Marti Margrit, Gemeindeschreiberin, Walkringen

- Gemeindeversammlung 21. November 2008 -
Stimmenzähler:
Vorgeschlagen und gewählt werden: gezählte Stimmberechtigte:
Habegger Yvan 27 Personen
Moser Markus 33 Personen
Traktandenliste
1. Jungbürgerehrung
2. Reglement Abfallentsorgung – Beratung und Genehmigung
3. Voranschlag 2009 – Genehmigung
4. Kenntnisnahme Bauabrechnung
a) Belagserneuerung Gemeindestrasse Landiswil - Ramisberg
5. Verschiedenes
a) Begrüssung der Neuzuzüger
b) Ehrungen (Militär- und Feuerwehrdienstentlassung)
c) Verabschiedung Gemeindepersonal
Die Behandlung der Traktanden gemäss Publikation wird nicht bestritten.
1. Jungbürgerehrung
Christian Müller begrüsst die Jungbürgerinnen und Jungbürger und gibt das
Wort an Samuel Wittwer.
Samuel Wittwer begrüsst die neuen StimmbürgerInnen, mit denen er im Vorfeld
der heutigen Versammlung bereits gesprochen hat. Es war spannend, die jungen
Leute besser kennen zu lernen und zu sehen, wie verschieden die Wege
verlaufen. Die JungbürgerInnen werden auf die politischen Rechte und Pflichten
aufmerksam gemacht und aufgefordert, sich in der Demokratie einzubringen
und zu äussern.
Mit einer musikalisch umrahmten Präsentation werden die JungbürgerInnen im
Bild und unter Angabe des eingeschlagenen Berufsweges, Hobbies und ihrer
Träume vorgestellt. Weiter wurden Sie zu den Vor- und Nachteilen von Landiswil
befragt.
Anschliessend werden durch Christian Müller und Samuel Wittwer die Bürgerbriefe
abgegeben an:
Beer Stefanie, obere Reutenen, Landiswil
Brunner Katharina, Stauffacker, Landiswil
Gerber Sabrina, Buchi, Landiswil
Lüthi Hanspeter, Hintertannenthal, Landiswil
Moser Isabelle, Dorf, Landiswil entschuldigt
Moser Karin, Siegenthal, Landiswil
Moser Simon, Erlen, Landiswil
Der Gemeindepräsident freut sich, dass die positiven Punkte überwiegen und
dass nicht, wie im letzten Jahr, alle JungbürgerInnen im Ausland leben wollen.
2. Reglement Abfallentsorgung – Beratung und Genehmigung
Referent: Walter Rentsch
Christian Müller informiert, dass die Kehrichtrechnung zum Sorgenkind geworden
ist. Es kann nicht so weiter gehen.
Der zuständige Gemeinderat Walter Rentsch informiert, dass in den letzten Jahren
immer Defizite verzeichnet werden mussten. Ein Grund ist das Sperrgut. Pro
Jahr werden ca. 30 Tonnen Abfall gratis über die Sperrgutabfuhr entsorgt.
325

326
Bereits anlässlich der Einwohnergemeindeversammlung vom Mai ist darüber
diskutiert und festgestellt worden, dass die Defizite nicht mit der Erhöhung der
Grundgebühren aufgefangen werden dürfen, sondern dass für die Sperrgutabfuhr
kostendeckende Gebühren zu erheben sind.
Eine Erhöhung der Kehrichtgrundgebühren kommt nicht in Frage, weil dadurch
auch diejenigen GemeindebürgerInnen zur Kasse gebeten würden, die bisher
die Kehrichtabfuhr vorschriftsgemäss und verantwortungsbewusst benützt haben.
Der Gemeinderat hat beschlossen, die AVAG-Sperrgutmarken einzuführen.
Diese kosten momentan Fr. 7.80 und berechtigen zur Entsorgung von Sperrgutgegenständen
bis zu einem Maximalgewicht von 30 kg und einer Maximallänge
von 1.5 m. Das Sperrgut soll wie bisher zwei mal jährlich separat gesammelt
werden. Die Altmetallsammlung durch die Firma Aeschbacher AG, Emmenmatt,
soll beibehalten werden. Gemäss Walter Rentsch können Sperrgutgegenstände,
wie Sofas, Schränke usw., jederzeit mit den entsprechenden Kehrichtmarken
versehen, der ordentlichen Kehrichtabfuhr mitgegeben werden.
Die Einführung dieser Sperrgutmarke erfordert eine Anpassung des Abfallreglementes.
Da die kantonale Abfallgesetzgebung per 1.6.2004 revidiert wurde,
muss unser Reglement komplett angepasst werden. Der Gemeinderat hat das
kantonale Musterreglement in den wesentlichen Grundsätzen übernommen und
die geltenden Grundsätze aus dem alten Gebührentarif von Landiswil ins neue
Reglement überführt.
Das neue Abfallreglement soll per 1.1.2009 in Kraft gesetzt werden. Es lag 30
Tage vor der beschlussfassenden Einwohnergemeindeversammlung bei der
Gemeindeverwaltung Landiswil öffentlich auf (Art. 37 Gemeindeverordnung) und
war seit 23.10.2008 auf der Homepage www.landiswil.ch aufgeschaltet.
Der Gemeinderat hat zudem beschlossen, die Papier- und Kartonsammlung der
Schule ab 2009 zwei mal jährlich durchzuführen. Unter Umständen wird in Zukunft
auch im Bereich Grüngutabfuhr etwas organisiert. Entsprechende Möglichkeiten
sind im neuen Reglement enthalten.
Antrag:
Der Gemeinderat hat am 23. Oktober 2008 beschlossen, der Einwohnergemeindeversammlung
vom 21. November 2008 die Genehmigung des neuen
Abfallreglementes zu beantragen.
Diskussion:
Erwin Flückiger stellt fest, dass nicht ganze Sofas mit der Sperrgutabfuhr entsorgt
werden dürfen, weil diese die Maximallänge und das Maximalgewicht
übersteigen werden. Walter Rentsch denkt, dass dieses Maximalgewicht und die
Maximallänge nicht so streng gehandhabt werden sollen.
Christian Müller stellt fest, dass wir eine der wenigen Gemeinden sind, die bisher
noch Sperrgut gratis entsorgt haben. Er ruft die Bevölkerung dazu auf, allfällige
Abfallsünder zu melden.
Abstimmung:
Mit Handzeichen erklären die anwesenden StimmbürgerInnen Annahme
des neuen Abfallreglementes.

- Gemeindeversammlung 21. November 2008 -
3. Voranschlag 2009 - Genehmigung
Referentin: Beatrice Siegethaler, Finanzverwalterin
Die Broschüre Voranschlag 2009 wurde in alle Haushaltungen verteilt.
Finanzverwalterin Beatrice Siegenthaler informiert über die aktuelle Ausgangslage:
NFA – Keine Beiträge mehr an AHV / IV
Steuergesetzrevision – Steuerausfälle
Finanzkrise / drohende Rezession
aber Eigenkapital von 28 Steuerzehnteln (Fr. 864‘000.—)
Aufwandüberschuss von Fr. 155‘750.—
Steueranlage 1.65 (wie bisher)
Liegenschaftssteuer 1,5 %o (wie bisher)
Darin enthalten sind übrige Abschreibungen von Fr. 100‘000.—
Anhand einer Folie wird die Entwicklung der Rechnungsergebnisse und des Eigenkapitals
unserer Gemeinde von 2005 bis 2009 aufgezeigt. Letztes Jahr
konnte erneut ein Ertragsüberschuss und weiterer Anwachs des Eigenkapitals
verzeichnet werden.
Mit Senkung der Steueranlage ist es nicht gemacht, weil ein grosser Teil des
Finanzausgleiches an die Steueranlage gebunden ist. Wir dürfen die mittlere
Steueranlage im Kt. Bern nicht unterschreiten, weil wir ansonsten die Mindestausstattung
nicht mehr bekämen.
Im Moment läuft die Überprüfung des FILAG per 2012. In diesem Zusammenhang
soll die mittlere durchschnittliche Steueranlage als Faktor für die Ausrichtung
des Finanzausgleiches abgeschafft werden. Es wird aber neue Kriterien
geben. Unter Umständen wird neu das Eigenkapital ein Faktor sein.
Der Zusammenhang zwischen zusätzlichen Abschreibungen und den ordentlichen
Abschreibungen wird aufgezeigt. Wenn zusätzlich abgeschrieben wird,
muss später weniger ordentlich abgeschrieben werden.
Weiter wird über die Finanzplanung 2009 bis 2013 informiert, die aufzeigt, dass
bei unveränderten Verhältnissen 2013 voraussichtlich immer noch ein Eigenkapital
von mehr als Fr. 600'000 vorhanden sein wird.
Anhand einer weiteren Folie wird der Voranschlag 2009 als Übersicht aufgezeigt
und erläutert.
Es werden die ausserordentlichen Bereiche des Voranschlages aufgezeigt und
erläutert.
Die Spezialfinanzierungen schliessen, mit Ausnahme der Kehrichtrechnung,
ausgeglichen ab. Mit der Annahme des neuen Abfallreglementes sollte auch
beim Kehricht wieder eine ausgeglichene Rechnung präsentiert werden können.
2009 sind die folgenden Investitionen geplant:
Belag Strasse Siegenthal – Aetzlischwand Fr. 500‘000.—
Belag Strasse Tanne - Aspi (Rest) Fr. 65‘000.—
Sofortmassnahmen Kanalisationsleitungen Fr. 20‘000.—
Ortsplanung (Rest) Fr. 10‘000.—
Gemeindepräsident Christian Müller dankt Beatrice Siegenthaler für die flotten
Erläuterungen und für die kompetente Führung der Finanzverwaltung.
327

328
Antrag:
Der Gemeinderat beantragt:
� den Voranschlag 2009 mit einem Aufwandüberschuss von
Fr. 155‘750.— zu genehmigen und folgende Gemeindesteuern zu erheben:
a) Steueranlage 1.65
b) Liegenschaftssteuer 1,5 %o
c) Hundetaxe von Fr. 40.--
� vom Investitionsbudget 2009 Kenntnis zu nehmen.
Diskussion:
wird nicht benützt.
Gemäss Christian Müller dürfen die Steuern nicht gesenkt werden. Diejenigen
Gemeinden, die nun die Steueranlage senken, haben höhere Steuerfüsse als
wir in Landiswil.
Abstimmung:
Einstimmig wird der Voranschlag 2009 im Sinne des vorstehenden Antrages
genehmigt.
4. Kenntnisnahme Bauabrechnungen
a) Belagssanierung Gemeindestrasse Landiswil - Ramisberg
Referentin: Elisabeth Moser-Löffel
Bruttokosten Fr. 146‘262.45
Kredit GV 26.5.2004 Fr. 165‘000.00
Kreditunterschreitung Fr. 18‘737.55 11.36 %
Subventionen Bund und Kanton Fr. 64‘487.00 44.00 %
Nettokosten Fr. 81‘775.45
Die Sanierungsarbeiten wurden durch die Firma Stämpfli AG, Langnau, ausgeführt.
Der Gemeinderat hat die Bauabrechnung vom 15.9.2008 am 18.9.2008 genehmigt.
Der Gemeindepräsident dankt Elisabeth Moser für die Ausführungen und gibt
bekannt, dass von der Abrechnung nur Kenntnis zu nehmen ist.
5. Verschiedenes
� Begrüssung der Neuzuzüger
Der Gemeinderat hat die NeuzuzügerInnen im Jahr 2005 letztmals zu einer Begrüssung
im Rahmen der Einwohnergemeindeversammlung eingeladen. Seither
sind wiederum 77 GemeindebürgerInnnen neu zugezogen. Wir heissen sie alle
in Landiswil herzlich willkommen.
Ch. Müller begrüsst die Neuzuzüger zum dritten Neuzuzügeranlasse in der Geschichte
der Einwohnergemeinde Landiswil. Speziell begrüsst werden die anwesenden
NeuzuzügerInnen:
- Blatter Rosmarie und Ueli, unterer Grat, Obergoldbach
- Brunner Ernst, unterer Grat, Obergoldbach
- Brunner Hansueli, unterer Grat, Obergoldbach nicht anwesend
- Gähwiler Janine, Mündacker 78, Obergoldbach
- Habegger Yvan und Simone, untere Kratzmatt, Landiswil
- Hasler Rolf und Cornelia, Schlöttermoos, Obergoldbach

- Gemeindeversammlung 21. November 2008 -
- Jäggi Marlise, Fischerhubel, Landiswil
- Kohler Franz, Dorf 131 g, Obergoldbach
- Schaller Christine, Dorf 131 g, Obergoldbach
- Kottmann Fredi und Maria, Brunnacker 80, Obergoldbach
- Küpfer Elisabeth, Ochsenwald, Obergoldbach
- Lehocka Lucia, Afferthal, Obergoldbach entschuldigt Krankheit
- Schmutz Sandra, Dorf 104, Obergoldbach
- Wittwer Simon, Dorf 104, Obergoldbach
- Stucki Susanne, Dorf 94 B, Obergoldbach
- Thierstein Stefan, Dorf, 94 B, Obergoldbach
26 Personen haben sich für den heutigen Abend entschuldigt. Von 31 Personen,
wovon aber auch einige nach dem Versand der Einladungen bereits wieder
weggezogen sind, haben wir keine Rückmeldung erhalten.
Gemeindepräsident Christian Müller stellt die Gemeinde Landiswil vor und lädt
die NeuzuzügerInnen im Anschluss an die Versammlung zu einem Imbiss ein.
� Militärdienstentlassung
Am 11.12.2008 werden in Bern die folgenden Wehrmänner unserer Gemeinde
militärisch entlassen:
- Löffel Markus, Haus Kaderli, Landiswil entschuldigt
- Meister Urs, Aetzlischwand, Landiswil nicht anwesend
- Schenk Fritz, Dorf, Landiswil
Christian Müller verabschiedet die entlassenen Wehrmänner nach Wahl mit einer
Wappenscheibe oder mit Weissweingläsern.
Im Anschluss an die Versammlung sind die Militärdienstentlassenen zu einem
gemeinsamen Apéro mit dem Gemeinderat eingeladen.
� Feuerwehrdienstentlassung
Folgende Gemeindebürger wurden nach langjähriger Tätigkeit aus der Feuerwehr
Landiswil entlassen:
- Brunner Andreas, Länder, Obergoldbach
- Egli Kurt, Tannenthal, Landiswil entschuldigt
- Engel Beat, Längacker, Obergoldbach
- Sommer Urs, Zimmermatt, Landiswil entschuldigt
- Stucki Kurt, Mündacker, Obergoldbach
Im Anschluss an die Versammlung sind die aus der Feuerwehrdienstpflicht entlassenen
Männer ebenfalls zu einem gemeinsamen Apéro mit dem Gemeinderat
eingeladen.
Christian Müller weist darauf hin, dass sich viele ehemalige Feuerwehrangehörige
nun im Nostalgieverein für das alte Feuerwehrmaterial engagieren.
� Verabschiedung
Käthi Flückiger, Dorf, Landiswil, tritt per 31.1.2009 als Abwartin im Schulhaus
Landiswil und der Gemeindeschreiberei in den wohlverdienten Ruhestand. Sie
übte das Abwartamt seit dem 1.1.1986 aus und war vorher bereits einige Monate
aushilfsweise für die Gemeinde tätig.
Per 31.12.2008 tritt Fritz Küpfer, Ochsenwald, aus Altersgründen als Zählerableser
der Wasserversorgung und als Schätzer Elementarschadenfonds zurück.
In dieses Amt gewählt wurde er per 1.1.1985.
Wir danken den beiden langjährigen nebenamtlichen Angestellten der Gemeinde
Landiswil von Herzen für die geleistete Arbeit und wünschen ihnen und ihren
Familien alles Gute für die Zukunft. Als kleines Zeichen der Würdigung bekommt
Käthi Flückiger einen Blumenstrauss und Fritz Küpfer eine Flasche Wein
überreicht. Die Beiden sind anschliessend an die Versammlung ebenfalls zum
Apéro eingeladen.
329

330
� Feuerwehrwesen
Der Feuerwehrkommandant Rudolf Steinmann informiert, dass ab 12.12.2008
ein gemeinschaftliches Einsatzelement mit Angehörigen der Korps aus den
Gemeinden Walkringen, Arni, Biglen und Landiswil geschaffen werden soll, weil
in allen Wehren tagsüber während den Arbeitszeiten der Sollbestand für ein
Grossereignis nicht mehr garantiert werden kann.
� Dank
Christian Müller schliesst die Versammlung mit einem speziellen Dank an den
Wirt und mit den besten Wünschen für alle Anwesenden.
Der Vizepräsident Kurt Schaffer dankt dem Gemeindepräsidenten Christian Müller
für die Einsätze, die Offenheit und geleisteten Dienste. Einige Ereignisse
gehen nicht spurlos am Präsidenten vorbei. Viele Arbeiten machen aber auch
Freude.
Einen weiteren Dank richtet er an alle, die für unsere Gemeinde das ganze Jahr
über im Einsatz sind. Er zählt einige Tätigkeiten auf, die durch nebenamtliche
Funktionäre in unserer Gemeinde ausgeübt werden.
Der Dank geht auch an die Ratsmitglieder. Durch die Reduktion des Gemeinderates
fällt für die einzelnen Mitglieder mehr Arbeit an.
Rechtsmittelbelehrung:
Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung können beim Regierungsstatthalter
von Konolfingen in Schlosswil innert 30 Tagen nach der Versammlung
schriftlich und begründet angefochten werden (Art. 92 ff Gemeindegesetz).
Es wird auf die Rügepflicht hingewiesen.
Protokollauflage:
Das Protokoll der Versammlung liegt gemäss Art. 66 1 OgR in der Zeit vom 1. bis
22. Dezember 2008 bei der Gemeindeverwaltung Landiswil öffentlich auf. Während
der Auflagefrist kann gemäss Art. 66 2 OgR schriftlich Einsprache beim
Gemeinderat gemacht werden.
Der Präsident schliesst die Versammlung um 21.10 Uhr.
Anschliessend trägt zu Ehren der Neuzuzüger der Unterhalter Grunder als verspäteter
Versammlungsteilnehmer zur Belustigung und Auflockerung des heutigen
Anlasses bei.
Protokollausfertigung: 3. Dezember 2008
EINWOHNERGEMEINDE LANDISWIL
Margrit Zürcher Marti
Gemeindeschreiberin