Amts - Neustadt in Sachsen

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Nr. 12/2008 Ausbau der Karl-Marx-Straße - 1. BA in Neustadt Mit dem Ausbau des Pflasters und dem Kanalbau wurde auf der Karl-Marx-Straße nach der Kreuzung Bahnhofstraße am 26.05.2008 begonnen. In Vorbereitung der Baumaßnahme fand am 15.05.2008 eine Informationsveranstaltung mit den betroffenen Grundstückseigentümern statt, zu der die Baufirma den geplanten Bauablauf erläutert hat. Die Bauarbeiten werden von der Firma MONTAG Straßen- und Tiefbau GmbH & Co. KG, Sebnitz ausgeführt. Nach dem Kanalbau erfolgt die Erneuerung der Trinkwasserleitung und der Elt- Verkabelung. Der grundhafte Straßenausbau einschließlich Beläge soll bis zum 30.09.2009 abgeschlossen sein. Ausbau der Dr.-Martin-Luther-Straße - 1. BA/Böhmische Straße/Mühlgasse in Neustadt Der Kanalbau auf der Böhmischen Straße hat am 26.05.2008 nach dem Stadtfest begonnen. Zunächst wird das Pflaster auf der Böhmischen Straße ausgebaut und der Verkehr über die Dr.-Martin-Luther-Straße geleitet. Im Anschluss an die Böhmische Straße wird die Mühlgasse und zum Schluss die Dr.-Martin-Luther-Straße zwischen der Böhmischen Straße und der Mühlgasse gebaut. Nach dem Kanalbau erfolgt jeweils die Erneuerung der Trinkwasserleitung und die Elt-Verkabelung. In Vorbereitung der Baumaßnahme fand am 15.05.2008 eine Informationsveranstaltung statt, zu der die Baufirma den geplanten Bauablauf erläutert hat. Die Bauarbeiten werden von der Firma MONTAG Straßen- und Tiefbau GmbH & Co. KG, Sebnitz ausgeführt. Die Fertigstellung der Baumaßnahme ist bis zum 31.10.2008 geplant. Rekonstruktion am Schlossdach Langburkersdorf Die Arbeiten zur Schädlingsbekämpfung sind im Wesentlichen abgeschlossen. Gegenwärtig laufen die Holzbauarbeiten im Bereich der Dachtraufen, die Dachdeckerarbeiten wurden begonnen. Rekonstruktion Heizungsrohrnetz Kellerclub Oberottendorf Der Baubeginn erfolgt am 02.06.2008. Bis dahin sind Rückbauarbeiten der alten Heizungsanlage bzw. deren Verkleidungen entsprechend den Festlegungen mit dem Kellerclub Oberottendorf zur Sicherung der Baufreiheit durchzuführen. Die Rekonstruktionsarbeiten am Heizungsrohrnetz sollen bis zum 27.06.2008 abgeschlossen werden. Neustadt in Sachsen 5 In Vorbereitung Julius-Mißbach-Grundschule Neustadt, Erneuerung der Fenster Die Vergabe der Bauleistungen zur Erneuerung der Fenster erfolgte im TA am 13.05.2008 an das Unternehmen Fenster, Tür- und Ausbautechnik F. Mehnert aus 01814 Reinhardtsdorf. Die Realisierung soll in der unterrichtsfreien Zeit der Sommerferien vom 14.07. - 22.07.2008 erfolgen. Erneuerung der Elektroanlage in der Kindertagesstätte „Unterm Himmelszelt“ Langburkersdorf Die Submission für das Vorhaben war am 20.05.2008, an der Ausschreibung beteiligten sich 6 Unternehmen. Die Vergabe der Leistung ist im TA am 10.06.2008 vorgesehenen. Die Realisierung soll im Zeitraum vom 14.07. - 22.08.2008 erfolgen. Der Zuwendungsbescheid des Landkreises mit Datum vom 30.04.2008 liegt vor. Kindertagesstätte „Knirpsenland“ Rugiswalder Weg, Außenanlagen Die öffentliche Ausschreibung wurde im Sächsischen Ausschreibungsblatt am 02.05.2008 veröffentlicht, die Submission war am 27.05.2008. Die Vergabe ist im Technischen Ausschuss am 10.06.2008 vorgesehen. Der Realisierungszeitraum ist vom 23.06. - 08.08.2008 geplant. Ausbau der Berthelsdorfer Straße in Neustadt Die Bauleistung wurde öffentlich ausgeschrieben. Danach hat die Firma Bistra Bau GmbH & Co. KG; Putzkau das günstigste Angebot abgegeben. Die Bauverträge für den Kanalbau und für die Erneuerung der Gas-/Wasserleitung wurden bereits unterzeichnet. Da das Regierungspräsidium Dresden mit dem Schreiben vom 22.05.2008 die Förderung des Vorhabens abgelehnt hat, ist die Vergabe der Bauleistung ohne die geplante Förderung in Höhe von 80.000 EUR erforderlich. In Vorbereitung der Baumaßnahme wurde am 29.05.2008 eine Informationsveranstaltung mit den betroffenen Grundstückseigentümern durchgeführt, zu der die Baufirma den geplanten Bauablauf erläutern wird. Mit den Bauarbeiten soll am 09.06.2008 begonnen werden, damit die umfangreichen Arbeiten bis zum 31.10.2008 fertig gestellt werden können. Beschlüsse des Stadtrates - Öffentlicher Teil - Beschluss Nr. SR 08-373 Bestätigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 25 „Ehemalige Molkerei“ in Neustadt in Sachsen 1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 25 „Ehemalige Molkerei“ in Neustadt in Sachsen, bestehend aus der Planzeichnung - Teil A -, den Textlichen Festsetzungen - Teil B 1 -, der Begründung - Teil B 2 - und dem Umweltbericht - Teil B 3 -, wird in der Fassung vom 28. April 2008 bestätigt. 2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 25 ist nach § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. 3. Die Behörden und Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, sind nach § 4 Abs. 2 Satz 1 und 2 BauGB zur Stellungnahme aufzufordern.
6 Beschluss Nr.: SR 08-375 Kauf eines Transporters Multicar M 26 mit Hubbühne - Vorführfahrzeug Den Zuschlag zum Kauf eines Transporters Multicar M 26 mit Hubbühne Typ Blumenbecker „Hubmeister“ HM 16 TKI erhält die Firma Kfz- & Landtechnik Service GmbH Langenwolmsdorf Hauptstr. 5b 01833 Stolpen Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Erschließungsbeitragssatzung - Aufgrund der §§ 127 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) hat der Stadtrat der Stadt Neustadt in Sachsen am 28.05.2008 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrages Die Stadt Neustadt erhebt Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (§ 127 ff.) sowie nach Maßgabe dieser Satzung. § 2 Art und Umfang der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig ist der Erschließungsaufwand 1. für die öffentlichen zum Anbau bestimmten Straßen, Wege und Plätze in bis zu einer Breite (für Fahrbahnen, Radwege, Gehwege, Schrammborde mit Ausnahme der Bestandteile nach Nummern 4a, 5a) von Neustadt in Sachsen Nr. 12/2008 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m 1.2 Kleinsiedlungsgebieten und Ferienhausgebieten 10 m bei nur einseitiger Bebaubarkeit 7 m 1.3 Dorfgebieten, reinen Wohngebieten, allgemeinen Wohngebieten, besonderen Wohngebieten und Mischgebieten 14 m bei nur einseitiger Bebaubarkeit 8 m 1.4 Kerngebieten, Gewerbegebieten und Sondergebieten 18 m bei nur einseitiger Bebaubarkeit 12,5 m 1.5 Industriegebieten 20 m bei nur einseitiger Bebaubarkeit 14,5 m 2. für die öffentlichen, aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen mit Kraftfahrzeugen nicht befahrbaren Verkehrsanlagen innerhalb der Baugebiete (z. B. Fußwege, Wohnwege) bis zu einer Breite (mit Ausnahme der Bestandteile nach Nr. 5a) von 5 m 3. für die nicht zum Anbau bestimmten zur Erschließung der Baugebiete notwendigen Sammelstraßen innerhalb der Baugebiete bis zu einer Breite (mit Ausnahme der Bestandteile nach Nummern 4 a, 5a) von 21 m 4. für Parkflächen, a) die Bestandteile der in den Nummern 1 und 3 genannten Verkehrsanlagen sind, bis zu einer weiteren Breite von 6 m b) soweit sie nicht Bestandteil der in den Nummern 1 und 3 genannten Verkehrsanlagen, aber nach städtebaulichen Grundsätzen innerhalb der Baugebiete zu deren Erschließung notwendig sind, bis zu 15 v. H. der Fläche des Abrechnungsgebietes; § 5 Abs. 1 und 2 findet Anwendung: 5. für Grünanlagen mit Ausnahme von Kinderspielplätzen a) die Bestandteile der in den Nummern 1 bis 3 genannten Verkehrsanlagen sind bis zu einer weiteren Breite von 6 m, b) soweit sie nicht Bestandteil der in den Nummern 1 bis 3 genannten Verkehrsanlagen, nach städtebaulichen Grundsätzen innerhalb der Baugebiete zu deren Erschließung notwendig sind, bis zu 15 v. H. der Fläche des Abrechnungsgebietes; § 5 Abs. 1 und 2 findet Anwendung; (2) Endet eine Verkehrsanlage mit einer Wendeanlage, so vergrößern sich die in Abs. 1 Nummern 1, 3, 4a und 5a angegebenen Maße für den Bereich der Wendeanlage auf das Anderthalbfache, die Maße in den Nummern 1 und 3 mindestens aber um 8 m. Dasselbe gilt für den Bereich der Einmündung in andere oder der Kreuzung mit anderen Verkehrsanlagen. Erschließt eine Verkehrsanlage Baugebiete unterschiedlicher Art, so gilt die größte der in Abs. 1 Nummer 1.1 bis 1.5 angegebenen Breiten. (3) Zu dem Erschließungsaufwand nach Abs. 1 und 2 gehören insbesondere die Kosten für 1. den Erwerb der Grundflächen sowie der Wert der von der Stadt Neustadt aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flächen im Zeitpunkt der Bereitstellung, 2. die Freilegung der Grundflächen, 3. die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen einschließlich der Einrichtungen für Ihre Entwässerung und Beleuchtung, 4. die Übernahme von Anlagen als gemeindliche Erschließungsanlagen. Der Erschließungsaufwand umfasst auch die Kosten für in der Baulast der Stadt Neustadt stehende Teile der Ortsdurchfahrt einer Bundes-, Landes- oder Kreisstraße, bei der Fahrbahn beschränkt auf die Teile, die über die Breite der anschließenden freien Strecken hinausgehen. § 3 Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes (1) Der beitragsfähige Erschließungsaufwand (§ 2) wird nach den tatsächlichen Kosten ermittelt.
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