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SOLIDARPAKT 1
SOLIDARPAKT II
Der Leipziger Hauptbahnhof im Jahr 1990
14 Zeitbild Wissen
Der Leipziger
Hauptbahnhof
nach der Sanierung
im Jahr 1998
WOHNEN: SANIERUNG DER BAUSUBSTANZ
UND DER INNENSTÄDTE
Mit dem Solidarpakt kam es drei Jahre nach der Wiedervereinigung
zu einer Neuordnung des bundesstaatlichen
Finanzausgleichs, die 1995 in Kraft trat. Danach wurden
die ostdeutschen Länder in den Länderfi nanzausgleich einbezogen
und erhielten Transferleistungen in Höhe von insgesamt 105 Milliarden
Euro sowie zusätzliche überproportionale Fördermittel.
Zur Teilfi nanzierung der hohen Leistungen des Bundes wurde ab
1995 ein Solidaritätszuschlag von 7,5 Prozent auf die Einkommen-
und Körperschaftsteuer eingeführt. Der Zuschlagsatz konnte ab
1998 auf nunmehr 5,5 Prozent gesenkt werden.
Der Solidarpakt II gilt seit dem 1. Januar 2005. Er löste
den von 1995 bis 2004 geltenden Solidarpakt I ab. Bis
zum Jahr 2019 stehen insgesamt 156 Milliarden Euro
im Solidarpakt II bereit.
Mit dem Solidarpakt II verbindet sich die Erwartung, dass die ostdeutschen
Länder in den nächsten Jahren zunehmend auf eigenen
Füßen stehen können und ab 2020 keinen teilungsbedingten
Nachholbedarf mehr geltend machen müssen. Im Zentrum der
Anstrengungen stehen
• die gezielte Förderung der Wirtschaft (Investitionszulage,
Investorenwerbung),
• Bildung, Innovation, Forschung und Entwicklung,
• Verkehr (Verkehrsprojekte Deutsche Einheit),
• Wohnungs- und Städtebau
(Städtebauförderung, Soziale Wohnraumförderung) und
• die weitere Beseitigung ökologischer Altlasten
(Standortsanierung).
Viele historische Stadtkerne im Osten Deutschlands waren 1990 dem Verfall preisgegeben. Der größte Teil
der Bauten stammte aus der Zeit vor 1945; Wohnungen mit Ofenheizung waren die Regel. Im Neubaubereich
herrschten mangelhafte Billigprodukte vor. Inzwischen sind Millionen Wohnungen saniert und modernisiert
worden. Massive steuerliche Anreize auf der einen und besondere Wohngeldregelungen auf der anderen
Seite haben es ermöglicht, verfallende Häuser und Wohnungen instand zu setzen und zugleich die Mieten
bezahlbar zu halten. Zahlreiche historische Innenstädte wurden restauriert und erstrahlen in neuem Glanz.
Das Wohnen hat in Ostdeutschland eine völlig andere Qualität gewonnen.