GRÜNE - Die Grünen Brunn am Gebirge
GRÜNE - Die Grünen Brunn am Gebirge
GRÜNE - Die Grünen Brunn am Gebirge
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<strong>GRÜNE</strong><br />
AUS DEM INHALT<br />
AUFREGUNG UM DEN WINZERPARK<br />
...............................................................<br />
BEZIRKSKANDIDATEN / INNEN<br />
....................................................<br />
EINLADUNG KLIMABÜNDNIS-AK<br />
........................................................<br />
ÖVP NÖ VERZOCKT MILLIONEN<br />
Zugestellt durch Post.at<br />
AUSGABE 1/2013<br />
DAS GEMEINDEMAGAZIN DER <strong>GRÜNE</strong>N<br />
BRUNN AM GEBIRGE<br />
FINSTERE ZEITEN FÜR<br />
TERMINE<br />
FREITAG/ 8.3.2013 / 19.30 Uhr<br />
Filmabend zum internationalen<br />
Frauentag / DAS SCHWEIN VON GAZA<br />
Ab 19.00 Begrüßung/Glas Sekt<br />
<strong>Brunn</strong> <strong>am</strong> <strong>Gebirge</strong>, Festsaal<br />
Franz Anderle Platz 2<br />
Grün schaut auf die Zukunft unserer Kinder.<br />
Grün lebt Gleichberechtigung.<br />
Grün sorgt für Transparenz und Sauberkeit.<br />
brunn<strong>am</strong>gebirge.gruene.at<br />
MITSPRACHE UND DEMOKRATIE<br />
Nachdem SPÖ und ÖVP beharrlich an der Ausschließung der drei Oppositionsparteien bei der Projektgruppe Ortszentrum festhielten,<br />
stellten <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> <strong>Brunn</strong> gemeins<strong>am</strong> mit der FPÖ und dem Bürgerforum <strong>Brunn</strong> in der Gemeinderatssitzung <strong>am</strong> Faschingsdienstag<br />
einen Dringlichkeitsantrag (siehe Seite 5)<br />
3. MÄRZ: 10 GRÜNDE GRÜN ZU WÄHLEN<br />
Grün steht für flächendeckenden öffentlichen Verkehr.<br />
Grün macht die Badner Bahn barrierefrei.<br />
Grün will den Radhighway nach Wien.<br />
Grün bringt Sonnenenergie ins Haus.<br />
Grün stärkt die Nahversorgung.<br />
Grün wirtschaftet profitabel mit grüner Technologie.<br />
Grün erhält den Lebensraum Wienerwald.
EDITORIAL<br />
LIEBE BRUNNERINNEN<br />
Heiße Zeiten sind angebrochen –<br />
Wahlk<strong>am</strong>pf. Alleine die Bezeichnung<br />
K<strong>am</strong>pf, nimmt sich im 21. Jahrhundert<br />
etwas eigenartig aus. Ich, als bekennende<br />
Pazifistin, möchte eigentlich<br />
nicht umkämpft werden, nicht mit<br />
Waffen, aber auch nicht mit kriegerischen<br />
verbalen Attacken.<br />
Wobei K<strong>am</strong>pfansagen sind vielleicht<br />
noch aussagekräftiger, als so reißerische<br />
Slogans wie: “Weil er es kann!“<br />
Aber was kann er denn so, frage ich<br />
mich sofort?<br />
Heute <strong>am</strong> Weg zur Arbeit lese ich <strong>am</strong><br />
Titelblatt einer berühmt-berüchtigten<br />
Gratis U- Bahnzeitung von einem<br />
Handyapp, dass jeder/m dazu verhilft<br />
ein Erwin Double zu werden. Das<br />
haut einen dann aber wirklich um.<br />
Warum denken die „Propagandaverantwortlichen“<br />
bei Wahlkämpfen<br />
würde das Gehirn der WählerInnen<br />
automatisch abgeschaltet? Dass die<br />
Wahlversprechen meist nur bis zum<br />
Wahltag halten, habe ich schon als<br />
kleines Kind von meinem Großvater<br />
gelernt, leider hatte er, wie so oft,<br />
recht.<br />
In einer Welt mit immer schnelleren<br />
Informationsflüssen ist es kaum mehr<br />
möglich alle Fakten zu überblicken<br />
und auf Grund der Faktenlage zu entscheiden.<br />
Wir entscheiden auf Grund<br />
von Sympathie / Antipathie, erlernten<br />
Traditionen und aus dem Bauch<br />
heraus. Lassen wir uns wirklich von<br />
lächelnden PolitikerInnen auf Plakaten<br />
verführen? Sind markige Sprüche<br />
ohne Inhalt der Weg zu unseren Gehirnen?<br />
Wollen wir wirklich für dumm<br />
gehalten werden?<br />
Nein.<br />
Ich erwarte mir, dass PolitikerInnen,<br />
die WählerInnen ernst nehmen. Ich<br />
möchte nicht auf Plakaten, die auch<br />
von meinem Steuergeld mitfinan-<br />
02<br />
A BISSL MEHR<br />
GRÜN GEHT IMMER<br />
GERHARD<br />
WANNENMACHER<br />
FÜR DEN BEZIRK<br />
MÖDLING<br />
ÖFFIS MASSIV AUSBAUEN,<br />
ALLTAGS RADVERKEHR<br />
STÄRKEN<br />
Laut Prognose der Statistik Austria<br />
wird die Bevölkerung im Bezirk Mödling<br />
bis 2030 um fast 17 % und bis 2050<br />
um gut 30 % zunehmen. D<strong>am</strong>it wird<br />
auch auf die Verkehrsinfrastruktur eine<br />
zusätzliche Belastung zukommen, der<br />
sie schon jetzt an einigen Stellen nicht<br />
mehr gewachsen ist.<br />
Allein um die Mobilitätsbedürfnisse aller<br />
hier lebenden Menschen auch weiterhin<br />
decken zu können, muss umgehend der<br />
öffentliche Verkehr massiv ausgebaut<br />
werden. <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> setzen sich deswegen<br />
für die Erschließung des Bezirks<br />
mit Straßenbahnen ein, für Taktverdichtungen,<br />
verbesserte Tarifzonen und die<br />
allgemeine Attraktivierung der öffentlichen<br />
Verkehrsmittel, insbesondere<br />
deren sichere und f<strong>am</strong>ilienfreundliche<br />
rad- und fußläufige Erreichbarkeit.<br />
DIE SONNE SCHICKT KEINE<br />
RECHNUNG<br />
Überall wo Grüne aktiv sind, wurde und<br />
wird die Energiewende vorangetrieben.<br />
ziert werden, für dumm verkauft werden.<br />
Ich erwarte mir eine ernsthafte<br />
Auseinandersetzung mit den Themen<br />
unserer Gesellschaft.<br />
Ich möchte nicht umkämpft werden,<br />
sondern mit guten Argumenten überzeugt<br />
werden.<br />
Ich will keine Apps, sondern Information<br />
und Transparenz.<br />
Ich will keine dummen Sprüche, sondern<br />
faires und nachhaltiges Handeln.<br />
<strong>GRÜNE</strong> BRUNN/GEBIRGE 01/2013<br />
Der Ausstieg aus den fossilen Energieträgern<br />
Öl, Kohle und Gas und der Umstieg<br />
auf erneuerbare Energieträger ist das<br />
Gebot der Stunde. Klimawandel, mittelfristig<br />
nicht kalkulierbare Erdölpreise und<br />
die Abhängigkeit von undemokratischen<br />
Regimen sind für uns mehr als genug<br />
triftige Gründe, alles daran zu setzen,<br />
um eine nachhaltige Energieversorgung<br />
aufzubauen.<br />
FAMILIENFREUNDLICHE<br />
ÖFFENTLICHE RÄUME<br />
Eine Gesellschaft entsteht im öffentlichen<br />
Raum. Oder eben nicht, wenn kein<br />
Platz dafür ist. Kinder lernen dort, wie<br />
eine Gesellschaft friedlich funktioniert,<br />
wie man sich einbringen und wie man<br />
sie mit friedlichen Mitteln gestalten<br />
kann. Eine anonyme, vereinzelte Masse<br />
ist anfällig für Manipulationen aller<br />
Art und wird unfähig, mit Konflikten<br />
umzugehen. Gewaltexzesse in allen<br />
Variationen sind die Folge. Das ist nur<br />
ein, wenn auch wesentlicher Grund,<br />
die öffentlichen Räume so menschenfreundlich<br />
wie möglich zu gestalten.<br />
Der Zugewinn an Lebensqualität wird<br />
sofort spürbar.<br />
Wenn diese Wüschen erfüllt werden,<br />
dann könnte politische Diskussion wieder<br />
interessant werden, und sogar das<br />
Lesen von Wahlplakaten.<br />
Egal, wie Sie dazu stehen, wichtig ist<br />
es zur Wahl zu gehen, denn ohne Ihre<br />
Stimme, kann sich nichts verändern.<br />
Herzlichst Ihre Andrea Lorenz<br />
.........................................................<br />
E-Mail: andrea.lorenz@gruene.at
2013 – JAHR DER BÜRGERINNEN-<br />
UND BÜRGERBETEILIGUNG<br />
Derzeit schießen in unserer Gemeinde die Arbeitskreise wie die berühmten Schw<strong>am</strong>merln aus dem Boden – und das ist<br />
auch gut so. Endlich richtig informiert werden und mitreden können ist der Wunsch vieler engagierter <strong>Brunn</strong>erinnen und<br />
<strong>Brunn</strong>er.<br />
Als Vorsitzende des wohl „ältesten“ Arbeitskreises in unserer Gemeinde, dem Klimabündnisarbeitskreis, möchte ich SIE zu<br />
unserer nächsten Sitzung einladen: Wann: 12. März, 18.30, Wo: Gemeinde<strong>am</strong>t; Tagesordnungspunkte: Informationsveranstaltung<br />
Dorf- und Stadterneuerung, Kommunales Mobilitätsmanagment, Informationsveranstaltung Winzerpark<br />
E-Mail: sabine.hiermann@gruene.at<br />
KLEINER PARK –<br />
Der Winzerpark liegt ca. 5 Gehminuten<br />
vom Gemeinde<strong>am</strong>t entfernt, also direkt<br />
im <strong>Brunn</strong>er Ortszentrum. <strong>Die</strong> Umgestaltung<br />
des Parks ist schon seit längerem<br />
ein Thema, Gestaltungsvorschläge<br />
liegen bereits vor. Doch was ist bis jetzt<br />
passiert? Trotz großartiger Ankündigung<br />
in der NÖN seitens Petra Skala,<br />
Vizebürgermeisterin a.D., gemeins<strong>am</strong><br />
mit den Anrainern und den beiden<br />
<strong>Brunn</strong>er Schulen endlich den Park zu<br />
revitalisieren, ist bis jetzt nichts geschehen.<br />
Ende vorigen Jahres wurden<br />
dann zahlreiche alte Bäume mit einer<br />
Benachrichtigung der Gemeinde gekennzeichnet,<br />
dass diese gefällt werden<br />
müssen. Dank eines engagierten Anrai-<br />
Antwort des Bürgermeisters<br />
Dr. Andreas Linhart auf die Anfrage<br />
der <strong>GRÜNE</strong>N zum Thema:<br />
ANKAUF VON FAHRRADHELMEN<br />
MIT DEM AUFDRUCK ERWIN PRÖLL<br />
UND VERTEILUNG DIESER BEI<br />
EINER GEMEINDEVERANSTALTUNG<br />
(eingebracht in der Gemeinderatssitzung<br />
vom 27.9.2012)<br />
GROSSE AUFREGUNG<br />
ners, der dieses Gutachten anzweifelte,<br />
ist dieses Vorhaben gestoppt worden.<br />
<strong>Die</strong> Aufregung war groß – die Wogen<br />
des Unmutes schlugen hoch. Resultat:<br />
die Gemeinde ließ den Park kurzerhand<br />
sperren – aus Sicherheitsgründen. Im<br />
Klimabündnis Arbeitskreis konnte man<br />
sich schließlich einigen, Ende Februar<br />
eine Informationsveranstaltung für alle<br />
AnrainerInnen und den Schulen abzuhalten,<br />
um endlich zu einer Lösung zu<br />
gelangen. Gerade für die Schülerinnen<br />
und Schüler der Mittelschule <strong>Brunn</strong>,<br />
die sich gegenüber dem Park befindet,<br />
wäre es wichtig einen Ort zum Austoben<br />
und Abschalten vom Schulalltag zu<br />
schaffen. In einem Punkt sind sich we-<br />
<strong>GRÜNE</strong> THEMEN IN DER GEMEINDE<br />
nigstens alle Beteiligten einig: Auf keinen<br />
Fall darf der Winzerpark zu ei nem<br />
öffentlichen Hunde-WC verkommen!<br />
<strong>GRÜNE</strong> BRUNN/GEBIRGE 01/2013 03
<strong>GRÜNE</strong> THEMEN IN DER GEMEINDE<br />
BETRIFFT: GEPLANTER RADWEG<br />
DURCH BAHNTUNNEL IN DER BAHNSTRASSE<br />
Auch zu diesem Thema stellten die <strong>GRÜNE</strong>N <strong>Brunn</strong> eine Anfrage an den Bürgermeister – wie schon in der letzten Ausgabe<br />
des <strong>Grünen</strong> Blattes berichtet erschien uns das Resultat der Umbauarbeiten in Bezug auf die Errichtung des beschlossenen<br />
Radweges durch die Bahnunterführung nicht gelungen.<br />
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,<br />
die Umbauarbeiten betreffend Bahntunnel in der Bahngasse sind fast abgeschlossen.<br />
Im GR-Sitzung vom 6.12.2011 wurde beschlossen, dass auch die Errichtung eines Radweges durch den Bahntunnel<br />
erfolgen wird.<br />
Jedoch wurde<br />
a) das Spritzschutz-Geländer ostseitig so angebracht, dass ein gerades Einfahren in den Tunnel für RadfahrerInnen<br />
unmöglich ist bzw d<strong>am</strong>it<br />
gefährliche Situationen<br />
provoziert werden, da die<br />
Radfahrer dadurch direkt<br />
zur (Mit-) Benutzung des<br />
Fußgängerbereiches gezwungen<br />
werden<br />
b) dort wo die Radfahrer<br />
„normalerweise“ ostseitig<br />
geradlinig auf den Fahrradstreifen<br />
auffahren würden<br />
ist auch keinerlei Abschrägung<br />
der Gehsteigkanten<br />
oder eine Fahrr<strong>am</strong>pe<br />
ausgebildet.<br />
Daher meine Fragen an Sie:<br />
1) Handelt es sich bei den<br />
oben angeführten Maßnahmen<br />
a) und b) nur um<br />
provisorische Lösungen<br />
oder sind dies die endgültigen<br />
Versionen?<br />
2) Wenn es sich um provisorische Lösungen handelt wer wird die Mehrkosten für die nachträglichen Anpassungsmaßnahmen<br />
incl. der Kosten für den nur kurzzeitig genutzten provisorischen Spritzschutz incl. dem Rückbau tragen?<br />
c) das Spritzschutz-Geländer ist von der Gehsteigkante sehr weit von der Fahrbahn hineingesetzt, was eine Verschmälerung<br />
des Geh- und Radweges zur Folge hat, ohne dass dadurch für die Benutzer der Fahrbahn ein Vorteil<br />
entstünde.<br />
d) Westseitig ist an der Stelle wo die von Osten kommenden Radfahrer den Tunnelbereich wieder verlassen ebenfalls<br />
keinerlei Abschrägung der Gehsteigkanten oder eine Fahrr<strong>am</strong>pe ausgebildet<br />
04<br />
<strong>GRÜNE</strong> BRUNN/GEBIRGE 01/2013
3) Handelt es sich bei der<br />
oben angeführten Maßnahme<br />
c) nur um eine provisorische<br />
Lösung oder ist dies<br />
die endgültige bauliche<br />
Situierung des Spritzschutzgeländers?<br />
4) Handelt es sich bei der<br />
oben angeführten Gehsteigausbildung<br />
d) nur um<br />
eine provisorische Lösung<br />
oder ist dies die endgültige<br />
Version? Wenn Ersteres<br />
wer wird die Mehrkosten<br />
für diese nachträgliche<br />
Anpassungsmaßnahmen<br />
– die sofort im Zuge des<br />
Tunnelbaus kostenneutral<br />
umsetzbar gewesen wären<br />
– tragen?<br />
Fortsetzung von der Titelseite: FINSTERE ZEITEN FÜR MITSPRACHERECHT UND DEMOKRATIE<br />
Nach läng erer Diskussion, wobei die<br />
SPÖ durchaus gesprächsbereit war,<br />
während die ÖVP stur an ihrem Grundsatz<br />
Kleinparteien hätten in dieser<br />
Projektgruppe nichts verloren festhielt,<br />
wurde uns die Mitarbeit schließlich „erlaubt“.<br />
Traurig an dieser Sache ist, dass<br />
wir zu dieser Maßnahme greifen muss-<br />
<strong>Die</strong> <strong>GRÜNE</strong>N <strong>Brunn</strong>, FPÖ und Bürgerforum <strong>Brunn</strong> stellten daher gemeins<strong>am</strong> folgenden Antrag:<br />
<strong>GRÜNE</strong> THEMEN IN DER GEMEINDE<br />
ten und die Wählerinnen und Wähler<br />
der drei Kleinparteien offenbar in den<br />
Augen mancher ÖVP Gemeinderäte<br />
nichts zählen.<br />
DRINGLICHKEITSANTRAG nach §22 der NÖ Gemeindeordnung eingebracht in der Gemeinderatssitzung <strong>am</strong> 12. Februar<br />
2013 ÜBER DIE MITARBEIT DER OPPOSITIONSPARTEIEN IN DER PROJEKTGRUPPE ORTSZENTRUM<br />
<strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> <strong>Brunn</strong>, die FPÖ und das Bürgerforum <strong>Brunn</strong> stellen den gemeins<strong>am</strong>en Dringlichkeitsantrag, dass in Zukunft ein<br />
Vertreter jeder der oben angeführten Parteien bei der Projektgruppe „Ortszentrum“ mitarbeiten kann.<br />
Begründung der Dringlichkeit:<br />
<strong>Die</strong> baulichen Tätigkeiten zur Umsetzung des neuen Ortszentrums haben bereits begonnen.<br />
Ebenfalls wurde ein Ansuchen an die NÖ Landesregierung um Aufnahme in das Projekt Dorf- und Stadterneuerung<br />
gestellt um Fördergelder zu erhalten. Dem Ansuchen wurde, wie in der GR-Sitzung vom 27.9.2012 mitgeteilt, statt<br />
gegeben. Der Verein „NÖ Dorf- und Stadterneuerung“ sieht allerdings bei der Umsetzung von Projekten eine Zus<strong>am</strong>menarbeit<br />
aller vor d.h. auch das Einbeziehen von allen im Gemeinderat vertretenen Parteien!!!<br />
<br />
Der Gemeinderat möge beschließen, je einen Vertreter der oben genannten Fraktionen in die Projektgruppe einzubinden,<br />
da die Antragssteller ihre Wählergruppen bei einem so wichtigen Projekt für die <strong>Brunn</strong>er BürgerInnen ebenfalls vertreten<br />
möchten.<br />
<strong>GRÜNE</strong> BRUNN/GEBIRGE 01/2013 05
VERANSTALTUNGEN IN DER GEMEINDE / WAHL 2013<br />
INTERNAT. WOMEN-<br />
GRAND-PRIX 2013<br />
Der KSK <strong>Brunn</strong> <strong>am</strong> <strong>Gebirge</strong> veranstaltet<br />
gemeins<strong>am</strong> mit dem Salzburger Konrad<br />
Högg vom 09.–12. Mai 2013 in der<br />
Doppelsporthalle der Neuen Mittelschule<br />
<strong>Brunn</strong>/Maria Enzersdorf den 10. Int.<br />
Women-Grand-Prix im Gewichtheben.<br />
Der Verein setzte sich in der Ausschreibung<br />
gegen zwei Mitbewerber aus<br />
Deutschland durch. Ausschlaggebend<br />
dafür ist die gute Infrastruktur, die die<br />
Marktgemeinde <strong>Brunn</strong> <strong>am</strong> <strong>Gebirge</strong> zu<br />
bieten hat, und dass dieses Turnier<br />
wieder nach Österreich zurückkehren<br />
konnte.<br />
<strong>Die</strong>se Veranstaltung ist ein reiner Frauenbewerb,<br />
welcher nach den olympischen<br />
Spielen, den Welt- und Kontinentalmeisterschaften,<br />
das größte Turnier<br />
für Frauen weltweit ist.<br />
Wir erwarten in <strong>Brunn</strong> zu diesem<br />
Zeitraum, ca. 50–70 Athletinnen aus<br />
15–17 Nationen. <strong>Die</strong> Athletinnen aus<br />
Österreich und aus Kontinental Europa<br />
werden sicher den Großteil der Starterinnen<br />
ausmachen. Dennoch hoffen wir,<br />
dass es uns gelingt, die D<strong>am</strong>en aus Kanada,<br />
USA, Südafrika und der Mongolei<br />
auch noch nach <strong>Brunn</strong> zu lotsen.<br />
Der KSK <strong>Brunn</strong> und alle seine fleißigen<br />
Helfer würden<br />
sich auf einen<br />
Besuch von<br />
Ihnen an den<br />
beiden Wettk<strong>am</strong>pftagen<br />
– 10. und 11. Mai<br />
– freuen. Kraft Frei!<br />
SENIORENTREFF IM<br />
Am 7. Februar durften wir, die Mitarbeiter<br />
des Gesundheits- und Sozialdienstes<br />
vom Roten Kreuz <strong>Brunn</strong>/Geb., zahlreiche<br />
Gäste zum Faschings-Seniorentreff<br />
begrüßen. Für musikalische Unterhaltung<br />
sorgte Wolfgang mit seiner<br />
steirischen Knopferlharmonika unter<br />
anderem mit „der schönen Burgenländerin“.<br />
Wir freuen uns auch, dass einige<br />
Mitglieder des <strong>Brunn</strong>er Kultur Clubs<br />
lustige Geschichten, Anekdoten und<br />
06<br />
<strong>GRÜNE</strong> KANDIDATEN/INNEN<br />
IM WAHLKREIS MÖDLING<br />
FÜR DIE LANDTAGSWAHL 2013<br />
v.l.n.r.: Kolomaznik, Rolly, Kucera, Bauer-Rupprecht, Neuhold, Trötzmüller, Günzl,<br />
Kitzwögerer, Wannenmacher, Nagy, Schmidt-Kindl, Apl, Bernhuber, K<strong>am</strong>merer<br />
1. Mag. Gerhard Wannenmacher (Vizebürgermeister<br />
in Mödling)<br />
2. Martha Günzl (Gemeinderätin in<br />
Perchtoldsdorf)<br />
3. Christine Schindler (Gemeinderätin<br />
in Maria Enzersdorf)<br />
4. Christian Apl (geschäftsführender<br />
Gemeinderat in Perchtoldsdorf)<br />
5. Mag a Ingrid K<strong>am</strong>merer (Vorstandsmitglied<br />
der <strong>Grünen</strong> Mödling)<br />
6. Ing. Mag. Wolfgang Bernhuber<br />
(Umweltgemeinderat in Maria<br />
Enzersdorf und Vertreter der <strong>Grünen</strong><br />
Wirtschaft)<br />
7. Mag a Susanne Bauer-Rupprecht<br />
(Gemeinderätin in Mödling)<br />
8. Florian Kolomaznik (Gemeinderat<br />
BLEIB AKTIV ZENTRUM<br />
andere Heiterkeiten für uns zum Besten<br />
gaben. So hatten wir einen sehr unterhalts<strong>am</strong>en<br />
Nachmittag bei Krapfen und<br />
anderen Köstlichkeiten.<br />
Das Rote Kreuz veranstaltet jeden<br />
<strong>Die</strong>nstag und Donnerstag, von 14:00<br />
bis 17:00 Uhr Seniorennachmittage,<br />
zu denen wir Sie herzlich einladen. Wir<br />
plaudern, spielen, üben Gedächtnistraining,<br />
machen Sitztanz uvm.<br />
Wir würden uns sehr freuen, auch Sie<br />
<strong>GRÜNE</strong> BRUNN/GEBIRGE 01/2013<br />
in Mödling und Vertreter der Jungen<br />
<strong>Grünen</strong>)<br />
9. Ingrid Kitzwögerer (Gemeinderätin<br />
in Breitenfurt)<br />
10. Wolfgang Rolly (Gemeinderat in<br />
Guntr<strong>am</strong>sdorf)<br />
11. Andrea Kucera (Grün-Aktivistin in<br />
Perchtoldsdorf)<br />
12. Alexander Nagy (Gemeinderat in<br />
Laxenburg und Vertreter der <strong>Grünen</strong><br />
Wirtschaft)<br />
13. Doris Schmidt-Kindl (Gemeinderätin<br />
in Laxenburg)<br />
14. Dipl.-Ing. Alfred Trötzmüller (Umweltgemeinderat<br />
in Mödling)<br />
15. Christine Neuhold (Grün-Aktivistin<br />
in Guntr<strong>am</strong>sdorf)<br />
bei uns begrüßen zu dürfen: Im BAZ<br />
„Bleib aktiv Zentrum“, Friedrich-Schiller-Straße<br />
24-26, 2345 <strong>Brunn</strong>/Geb.
ÖVP VERZOCKT<br />
WEITER MILLIONEN!<br />
Wir holen das Steuergeld zurück nach Niederösterreich.<br />
Während in Salzburg Be<strong>am</strong>te ihr Glück<br />
an einarmigen Banditen versuchten und<br />
scheiterten, sind es in Niederösterreich<br />
Politiker, Bankenbosse und Vermögensverwalter,<br />
die mit Steuergeld im großen<br />
Casino zocken – und verlieren. Der niederösterreichische<br />
Finanzchef Sobotka<br />
spekuliert seit 2001 im großen Stil und<br />
hoffte, dass JournalistInnen und BürgerInnen<br />
sein System nicht durchschauen.<br />
Nach jahrelanger, harter Recherchearbeit<br />
haben wir <strong>Grünen</strong> den Code nun<br />
geknackt. VP-Sobotka und seine Berater<br />
haben über viele Jahre ein kompliziertes<br />
Casino aufgebaut und jegliche<br />
Informationen darüber verweigert oder<br />
vertuscht.<br />
SO FUNKTIONIERT DAS<br />
ZOCKER-KONSTRUKT<br />
Wir Grüne haben das<br />
komplizierte Konstrukt<br />
entwirrt und<br />
wissen, was die ÖVP<br />
mit dem Steuergeld<br />
in Wahrheit anstellt:<br />
Mit Fonds in Irland<br />
und Luxemburg, mit<br />
der Hypo NÖ, Privatstiftungen<br />
und einer<br />
Landesgesellschaft<br />
ließ sich die ÖVP<br />
Wohnbaudarlehen<br />
abkaufen, d<strong>am</strong>it Gesellschaften<br />
sie anlegen.<br />
Man erwartete<br />
satte Gewinne – das<br />
geht nicht ohne hohes<br />
maximales Risiko. Seit<br />
2001: 500 Millionen<br />
Euro Spesen, 700<br />
Millionen in riskanten<br />
Geldgeschäften und 1,1<br />
Milliarden Euro gingen<br />
bereits verloren. Das<br />
bestätigt auch der<br />
65,89 %<br />
NÖ Notruf GmbH<br />
EVN<br />
Rechnungshof. Es gibt keine Gewinne,<br />
sondern nur Verluste. Das Steuergeld<br />
wurde als Jetons fürs große Casino<br />
missbraucht.<br />
Deshalb haben die <strong>Grünen</strong> einen Sonderlandtag<br />
gefordert – noch vor den<br />
Wahlen. Denn: WählerInnentäuschung<br />
kommt Untreue gleich! Aber: SPÖ und<br />
FPÖ verweigern ihre Zustimmung.<br />
D<strong>am</strong>it ist klar: SPÖ und FPÖ decken die<br />
Zockergeschäfte der Volkspartei. <strong>Die</strong><br />
SPÖ hat die Steuergeld-Spekulationen<br />
ja auch regelmäßig mitgetragen.<br />
D<strong>am</strong>it ist klar: Wir <strong>Grünen</strong> sind die Einzigen,<br />
die in keine Korruptionsaffären<br />
und Spekulationen mit Steuergeld verwickelt<br />
sind. Wir sind als einzige Partei<br />
im Stande, Steuergeld, das derzeit in<br />
Steueroasen zum Zocken veranlagt ist,<br />
CASINO NÖ | DAS KONSTRUKT DER ÖVP<br />
zu retten und nach Niederösterreich<br />
zurückzuholen.<br />
Madeleine Petrovic,<br />
Klubobfrau der <strong>Grünen</strong> im NÖ Landtag<br />
VOR 2001: SAUBERE DARLEHEN<br />
DAS LAND, ... ... DIE HYPO ... ... UND DIE LEUT<br />
NACH 2001: MEHR ALS 200.000 NIEDERÖSTERREICHERINNEN MIT 6,7 MRD. DARLEHEN INS CASINO GEZERRT!<br />
51 %<br />
100 %<br />
LAND NÖ<br />
NÖ Holding GmbH<br />
NÖ Landesbeteiligungsholding<br />
GmbH<br />
Flughafen Wien<br />
100 %<br />
Wohnbaudarlehen<br />
Privatstiftung<br />
20 %<br />
100 %<br />
100 %<br />
100 %<br />
100 %<br />
HYPO NOE Landesbank AG<br />
vormals auch Hypoinvestmentbank<br />
100 %<br />
Land Niederösterreich<br />
Finanz- und Beteiligungsmanagement<br />
GmbH (FIBEG)<br />
4,75 %<br />
UNIQUA<br />
100 %<br />
70,49 %<br />
HYPO NOE<br />
Gruppe<br />
NÖ Immobilien-<br />
Holding GmbH<br />
100 %<br />
NÖ BET GmbH<br />
29,51 %<br />
HBV Beteiligungs<br />
GmbH<br />
Med Austron<br />
25 %<br />
Blue Danube Loan Funding GmbH<br />
Luxemburg<br />
Emittiert € 2,59 Mrd 12/2001<br />
Anleihe-Kupon 1,97 %<br />
2011: Negatives Eigenkapital<br />
100 %<br />
ab 2007<br />
99 %<br />
1 %<br />
Land Niederösterreich<br />
Vermögensverwaltung<br />
GmbH & Co OG<br />
2011<br />
Hypo Capital Management<br />
75 %<br />
Kathrein Privatbank AG<br />
(Raiff eisen)<br />
[Ex-Fibeg-Anteile]<br />
Argentum<br />
Privatstiftung<br />
Cetium<br />
CDO-Fonds<br />
Cayman<br />
Islands<br />
Augustus<br />
Funding Ltd<br />
Irland<br />
Carolus<br />
45 %<br />
25 %<br />
12,5 %<br />
Universal-Investment<br />
GmbH (BRD)<br />
Seit 08/12<br />
FONDS<br />
2001 I 2,442 Mrd [V 4,7 Mrd]<br />
2003 II 245,3 Mio [Darlehenaktion]<br />
2005 III 860 Mio [Beteiligungen]<br />
2007 IV 840 Mio [V 2 Mrd] + Budget<br />
Jetzt<br />
Masterinvest Kapitalanlage GmbH<br />
<strong>GRÜNE</strong> BRUNN/GEBIRGE 01/2013 07<br />
50 %<br />
37,5 %<br />
50 %<br />
Berenberg Bank Bankhaus L<strong>am</strong>pe<br />
2006<br />
Aurelius Consulting AG<br />
Wipplingerstraße 1<br />
Genussrecht 25 %<br />
der Fibeg an ACM<br />
2006 - 2009<br />
Aurelius Capital<br />
Management GmbH (ACM)<br />
30 %<br />
37,5 %<br />
Vorarlberger Landeshypothekenbank<br />
12,5 %<br />
Hypo Tirol<br />
Aurelia Privatstiftung 2008,<br />
dann Cinno Privatstiftung<br />
Aurelius Beteiligungsverwaltung<br />
GmbH<br />
2 Pri vat -<br />
stiftungen<br />
<strong>GRÜNE</strong> NÖ<br />
Zypriotische<br />
Gesellschaft<br />
Geht es nach Madeleine Petrovic, wird ab 3. März kein Steuergeld mehr in Hochrisikogeschäfte<br />
gesteckt. Denn: „Mit Steuergeld spekuliert man nicht!“<br />
100 %<br />
ab<br />
2011
Internationaler Frauentag 2013<br />
<strong>Die</strong> <strong>GRÜNE</strong>N <strong>Brunn</strong> <strong>am</strong> <strong>Gebirge</strong> laden zum Filmabend:<br />
Freitag,<br />
8. März 2013<br />
19.30 Uhr<br />
Eintritt frei<br />
Festsaal <strong>Brunn</strong>/<strong>Gebirge</strong><br />
Franz-Anderle-Platz 2<br />
„Das Schwein von Gaza“ ist ein herrlich liebenswerter und skurriler Kommentar zum Leben im Grenzgebiet des Nahen Ostens.<br />
Regisseur Sylvain Estibal gelingt es, mit seinem befreienden Humor und einem ‚Schwein im Schafspelz’ manche nicht überwindbar<br />
erscheinende Hürde zu sprengen<br />
Alle Frauen – und ihre Begleitung – werden ab 19 Uhr mit einem Glas Sekt begrüßt<br />
Impressum: Gemeindemagazin der <strong>GRÜNE</strong>N für <strong>Brunn</strong>erInnen, Informationsschrift der <strong>Grünen</strong> <strong>Brunn</strong>/<strong>Gebirge</strong>, Ausgabe 1/02/13 Herausgeber und für den Inhalt verantwortlich:<br />
<strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> <strong>Brunn</strong> <strong>am</strong> <strong>Gebirge</strong>, 2345 <strong>Brunn</strong>/Geb., Enzersdorfer Straße 1b; Konto-Nr.: „<strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> - <strong>Brunn</strong> <strong>am</strong> <strong>Gebirge</strong>“, Erste Bank 310028-03546, Blz 20111;<br />
Druck: AV+Astoria Druckzentrum, 1030 Wien