Verhandlungsergebnis Häusliche Krankenpflege (HKP ...

Fachinformation vom 14.04.2011
Fachbereich Altenhilfe
Verhandlungsergebnis Häusliche Krankenpflege (HKP)
gleichzeitige Leistungserbringung SGB V/SGB XI und der Einsatz von Nichtfachkräften
nicht entsprechend in den bisherigen Verhandlungen berücksichtigt wurden.
• Die Kassen formulierten ein Angebot, dass die Öffnung der LG I nun nicht mehr für „alle“
sondern lediglich für Heilerziehungspfleger, Rettungsassistenten, Facharbeiter für
Gesundheitspflege, Hebammen - nicht aber für Azubis 3. Lehrjahr, Krankenpflege-,
Altenpflege- und Arzthelfer - ermöglichen sollte mit ausschließlicher Verantwortung der
PDL. Die LG I sollte ab 01.07. für diese Personen bereits geöffnet, jedoch bis Ende 2011
nicht gesteigert und ab 01.01.2012 um 4% abgesenkt werden, Für die anderen LG wurde
eine Anhebung ab 01.01.2012 um 1,5% bei einer Laufzeit bis zum 31.12.2014 angeboten.
• Den Kassen wurde erneut verdeutlicht, dass das nicht akzeptabel ist. Die
Leistungserbringung im Betreuten Wohnen/unter einer Adresse, gleichzeitige
Leistungserbringung SGB V/SGB XI und Einsatz von Nichtfachkräften wurde nach Liga-
Auffassung ausreichend thematisiert, die Liga-Vorschläge dazu wurden abgelehnt.
• Darauf verbesserten die Kassen ihr Angebot leicht in Form einer „Nullrunde“ in der LG 1
und für die übrigen LG eine Steigerung um 2% bis 31.12. 2014.
• Auch dieser Kassenvorschlag wurde von der Liga abgelehnt. Die Liga zog alle ihre
bisherigen Angebote zurück. Stattdessen wurde die Fortsetzung der bisherigen Systematik
ausschließlich mit Fachkräften und einer Steigerung vom 01.07. 2011 bis zum 31. 12.
2011 von 2% und ab 01.01. 2012 bis Ende 2013 um weitere 2,5% gefordert.
• Nach einer weiteren Auszeit wurde dieser Vorschlag von den Kassen grundsätzlich
angenommen. Verschiedene Detaildiskussionen führten zum o. g. Ergebnis.
Bewertung
• In den Verhandlungen wurde sehr klar, dass speziell die AOK PLUS vehement versuchte,
Vergütungssteigerungen in der HKP durch sogenannte Synergieeffekte und über die
Öffnungsklausel für Nichtfachkräfte zu vermeiden. Dies erfolgte konkret auch mit dem
Angebot der bpa-Vereinbarung. Absenkung wurde als „klare Prämisse“ benannt.
• Trotz des Wissens, dass auch im Liga-Bereich teilweise Schwierigkeiten bestehen,
Fachkräfte zu gewinnen, war eine Öffnungsklausel „für alle“ ohne fachliche Begrenzung
mit alleiniger Verantwortlichkeit für PDL/Träger und Vergütungsabsenkung nicht tragbar.
• Dies führte zu den eingebrachten Kompromissvorschlägen und letztlich zur Rückkehr zum
alten System, um Klarheiten für die Beteiligten zu haben und die Verantwortung nicht auf
die Sozialstationen/Pflegedienste abzuwälzen. Zudem war der Abschluss von Seiten der
Verhandler davon geprägt, die Attraktivität des Pflegeberufes zumindest in Teilbereichen
so zu erhalten, dass auch zukünftig Fachkräfte für diesen Bereich arbeiten.
• Grundsätzlich besteht aufgrund der salvatorischen Klausel die Möglichkeit, innerhalb der
Laufzeit bei rechtlichen oder organisatorischen Veränderungen, die die
Leistungserbringung der HKP beeinflussen, nochmals Gespräche aufzunehmen.
• Die Steigerungen in HKP entsprechen der prognostizierten Grundlohnsummensteigerung
und damit dem Rahmen, in dem sich die Kassen angeblich bewegen können.
• Für die Liga ist es ein Erfolg, das alle Bestrebungen, die zu einer Absenkung der
Vergütung führen sollten, keinen Eingang in das Verhandlungsergebnis gefunden haben.
Matthias Steindorf
Referent Altenhilfe/Entgelte
PARITÄTISCHER
Sachsen
01099 Dresden
Am Brauhaus 8
Team Altenhilfe/Eingliederungshilfe
erstellt von Matthias Steindorf
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