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Amtsblatt - Anröchte

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<strong>Amtsblatt</strong><br />

Amtliches Veröffentlichungsorgan der<br />

Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

Nr. 1 <strong>Anröchte</strong>, 07. Februar 2011 16. Jahrgang<br />

Inhalt Seite<br />

1. 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von 2<br />

Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr<br />

<strong>Anröchte</strong> vom 02.02.2011<br />

2. Haushaltssatzung der Gemeinde <strong>Anröchte</strong> für das Haushaltsjahr 4<br />

2011<br />

3. Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur 7<br />

Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen<br />

(Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG)<br />

Herausgeber und Verleger: Der Bürgermeister, Hauptstraße 72-74, 59609 <strong>Anröchte</strong>,<br />

(Tel. 02947/888-0). Erscheinungsweise und Bezugsbedingungen: Das <strong>Amtsblatt</strong> erscheint nach<br />

Bedarf und liegt im Rathaus <strong>Anröchte</strong>, bei der Sparkasse <strong>Anröchte</strong>, der Volksbank <strong>Anröchte</strong> und<br />

den Ortsvorstehern aus. Einzelexemplare werden dort unentgeltlich abgegeben.


<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

Nr.1 16. Jahrgang Seite 2<br />

8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren<br />

bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr <strong>Anröchte</strong> vom 02.02.2011<br />

Der Rat der Gemeinde <strong>Anröchte</strong> hat aufgrund der §§ 7, 8 und 41 Abs. 1 der Gemeindeordnung für<br />

das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S.<br />

666), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Dezember 2009 (GV. NRW. S. 950), §<br />

41 Abs. 2 und 3 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung vom 10.02.1998 (GV.<br />

NRW. S. 122), zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 8. Dezember 2009 (GV. NRW.<br />

S. 765), und der §§ 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen<br />

vom 21.10.1969 (GV. NRW. S. 712), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30. Juni 2009 (GV. NRW.<br />

S. 394), in seiner Sitzung am 01.02.2011 folgende 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die<br />

Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr <strong>Anröchte</strong> beschlossen.<br />

§ 1<br />

In § 5 – Personalkosten - der zuletzt am 06.10.2010 geänderten Satzung über die Erhebung von<br />

Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr <strong>Anröchte</strong> erhält Absatz 5 folgende<br />

neue Fassung:<br />

5. Abgerechnet wird grundsätzlich nach Einsatzstunden. Als Mindestgebühr gilt der Satz für eine<br />

Viertelstunde. Darüber hinaus wird jede angefangene Viertelstunde als volle Viertelstunde abgerechnet.<br />

§ 2<br />

In § 6 – Fahrzeug- und Gerätekosten - der zuletzt am 06.10.2010 geänderten Satzung über die Erhebung<br />

von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr <strong>Anröchte</strong> erhält<br />

Absatz 2 folgende neue Fassung:<br />

2. Abgerechnet wird grundsätzlich nach Einsatzstunden. Als Mindestgebühr gilt der Satz für eine<br />

Viertelstunde. Darüber hinaus wird jede angefangene Viertelstunde als volle Viertelstunde abgerechnet.<br />

§ 3<br />

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.<br />

Bekanntmachungsanordnung<br />

Die vorstehende 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und<br />

Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr <strong>Anröchte</strong> wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.<br />

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften<br />

der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Satzung<br />

nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann,<br />

es sei denn,


<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

Nr.1 16. Jahrgang Seite 3<br />

a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt,<br />

b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,<br />

c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder<br />

d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die<br />

verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.<br />

<strong>Anröchte</strong>, 02. Februar 2011<br />

Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

gez. Holtkötter<br />

Bürgermeister


<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

Nr.1 16. Jahrgang Seite 4<br />

Haushaltssatzung der Gemeinde <strong>Anröchte</strong> für das Haushaltsjahr 2011<br />

Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der<br />

Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Transparenzgesetzes<br />

vom 17. Dezember 2009 (GV. NRW. S. 950), hat der Rat der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

mit Beschluss vom 14.12.2010 folgende Haushaltssatzung erlassen:<br />

§ 1<br />

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde<br />

voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen<br />

und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält,<br />

wird<br />

im Ergebnisplan mit<br />

Gesamtbetrag der Erträge auf 18.859.399 EUR<br />

Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 20.038.142 EUR<br />

im Finanzplan mit<br />

Gesamtbetrag der Einzahlungen<br />

aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 16.874.095 EUR<br />

Gesamtbetrag der Auszahlungen<br />

aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 17.497.225 EUR<br />

Gesamtbetrag der Einzahlungen<br />

aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 1.999.800 EUR<br />

Gesamtbetrag der Auszahlungen<br />

aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 2.789.500 EUR<br />

festgesetzt.<br />

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird festgesetzt<br />

auf<br />

0 EUR<br />

Die Positionen der mittelfristigen Finanzplanung werden zu Verpflichtungsermächtigungen erklärt<br />

und teilen sich wie folgt auf:<br />

§ 2<br />

§ 3<br />

2012 2.452.000 EUR<br />

2013 2.581.500 EUR<br />

2014 2.161.500 EUR


<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

Nr.1 16. Jahrgang Seite 5<br />

§ 4<br />

Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnisplanes wird festgesetzt auf<br />

1.178.743 EUR<br />

§ 5<br />

Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen,<br />

wird festgesetzt auf<br />

7.000.000 EUR<br />

§ 6<br />

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgesetzt:<br />

Grundsteuer<br />

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 230 v. H.<br />

für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 391 v. H.<br />

Gewerbesteuer auf 414 v. H.<br />

§ 7<br />

Für die Teilergebnispläne gilt, dass Mehrerträge und Minderaufwendungen für Mehraufwendungen<br />

verwendet werden können. Davon ausgenommen sind Personal- und Versorgungsaufwendungen<br />

sowie die bilanziellen Abschreibungen außer den geringwertigen Wirtschaftsgütern.<br />

Bei Personal- und Versorgungsaufwendungen berechtigen Minderaufwendungen zu entsprechenden<br />

Mehraufwendungen in anderen Teilplänen.<br />

Für die Teilfinanzpläne gilt, dass Mehreinzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit und Minderauszahlungen<br />

aus laufender Verwaltungstätigkeit für Mehrauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit<br />

verwendet werden können. Davon ausgenommen sind Personal- und Versorgungsauszahlungen.<br />

Ebenso können innerhalb eines Teilfinanzplanes Mehreinzahlungen aus Investitionstätigkeit<br />

und Minderauszahlungen aus Investitionstätigkeit für Mehrauszahlungen aus Investitionstätigkeit<br />

verwendet werden.<br />

Bei Personal- und Versorgungsauszahlungen berechtigen Minderauszahlungen zu entsprechenden<br />

Mehrauszahlungen in anderen Teilplänen.<br />

Über die Leistung von unabweisbaren überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen entscheidet<br />

die beauftragte Kämmerin, wenn die Summe des Teilplanes nicht um mehr als 20 % überschritten<br />

wird oder wenn die Überschreitung auf interne Verrechnungen oder gesetzliche bzw. tarifliche<br />

Verpflichtungen zurückzuführen ist.<br />

Über die Leistung von unabweisbaren außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen entscheidet<br />

die beauftragte Kämmerin, wenn die Summe des Teilplanes nicht um mehr als 10 % überschritten<br />

wird oder wenn die Überschreitung auf interne Verrechnungen oder gesetzliche bzw. tarifliche<br />

Verpflichtungen zurückzuführen ist.


<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

Nr.1 16. Jahrgang Seite 6<br />

Bekanntmachung der Haushaltssatzung<br />

Die vorstehende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2011 wird hiermit öffentlich<br />

bekannt gemacht.<br />

Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen ist gemäß § 80 Abs. 5 GO NRW der Landrätin des Kreises<br />

Soest mit Schreiben vom 15.12.2010 angezeigt worden. Die Landrätin des Kreises Soest hat mit<br />

Verfügung vom 13.01.2011 mitgeteilt:<br />

„Die mir am 20.12.2010 zugegangene Anzeige habe ich zur Kenntnis genommen. ...<br />

Offensichtliche Unzulänglichkeiten oder gar Rechtsverstöße gegen kommunales Haushaltsrecht<br />

sind nicht ersichtlich, so dass keine kommunalaufsichtlichen Bedenken bestehen und das Anzeigeverfahren<br />

daher abgeschlossen werden kann.“<br />

Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen steht gemäß § 80 Abs. 6 GO NRW vom 10.02.2011 bis<br />

zum Ende der Auslegung des Jahresabschlusses 2011 gemäß § 96 Abs. 2 GO NRW während der<br />

Dienststunden im Rathaus der Gemeinde <strong>Anröchte</strong>, Hauptstraße 72, Zimmer 10, zur Einsichtnahme<br />

zur Verfügung.<br />

Hinweis:<br />

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung<br />

für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Satzung nach<br />

Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei<br />

denn,<br />

a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde<br />

nicht durchgeführt,<br />

b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,<br />

c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder<br />

d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde <strong>Anröchte</strong> vorher gerügt und<br />

dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.<br />

Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

<strong>Anröchte</strong>, 21. Januar 2011<br />

gez. Holtkötter<br />

Bürgermeister


<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

Nr.1 16. Jahrgang Seite 7<br />

Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung<br />

eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen<br />

(Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG)<br />

Veröffentlichungspflicht nach § 17 KorruptionsbG<br />

Gemäß § 17 i. V. m. § 1 KorruptionsbG sind die Mitglieder der Gremien der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

verpflichtet, schriftlich Auskunft zu geben über<br />

- den ausgeübten Beruf und Beraterverträge,<br />

- die Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des § 125 Abs. 1 S.<br />

3 des Aktiengesetzes,<br />

- die Mitgliedschaft in Organen von verselbstständigten Aufgabenbereichen in öffentlich-rechtlicher<br />

oder privatrechtlicher Form der in § 1 Abs. 1 und 2 des Landesorganisationsgesetzes genannten<br />

Behörden und Einrichtungen,<br />

- die Mitgliedschaft in Organen sonstiger privatrechtlicher Unternehmen,<br />

- die Funktionen in Vereinen oder vergleichbaren Gremien.<br />

Die Angaben sind in geeigneter Form jährlich zu veröffentlichen. Der Rat der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

hat beschlossen, die Daten jährlich im <strong>Amtsblatt</strong> zu veröffentlichen.<br />

Die von den Mitgliedern der Gremien der Gemeinde <strong>Anröchte</strong> gemachten Angaben sind der<br />

Anlage 1 dieses <strong>Amtsblatt</strong>es zu entnehmen.<br />

Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

<strong>Anröchte</strong>, 07. Februar 2011<br />

gez. Holtkötter<br />

Bürgermeister


<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

Nr.1 16. Jahrgang Seite 7<br />

Name, Vorname, Anschrift<br />

Berghoff, Gerda<br />

Kantstraße 22<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Berglar, Heinrich<br />

Lindenweg 5<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Beyersdorf, Thomas<br />

Berhorststraße 10<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Bogdanski, Dirk<br />

Im Hagebusch 8<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Borgelt, Thomas<br />

Frielingerweg 1<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Borgschulte, Christian<br />

Kapellenweg 5<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Budde, Paul<br />

Antoniusstraße 6<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Bürger, Mattias<br />

Ostheide 4<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

politische<br />

Funktion<br />

RM<br />

OV<br />

RM<br />

RM<br />

RM<br />

RM<br />

RM<br />

RM<br />

gegenwärtig<br />

ausgeübter Beruf<br />

selbständig unselbständig<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

nicht berufstätig<br />

Gewerbe / Firma;<br />

Tätigkeit;<br />

Anschrift<br />

Biogasanlage Udo Schröder<br />

Breite Straße 7<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Landwirt<br />

Kaufmann<br />

B + R Hallenbau GmbH<br />

Handwerkerstraße 31<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

TB Gebäudeservice<br />

Krankenpfleger<br />

LWL-Klinik Warstein<br />

Kaufmännischer Angestellter<br />

BTM (Europe)<br />

Blechverbindungstechnik GmbH<br />

Freier Mitarbeiter bei der<br />

Lippstädter Zeitung<br />

Technischer Revisor<br />

Gartenbau-Berufsgenossenschaft<br />

Frankfurter Straße 126<br />

34121 Kassel<br />

Landwirt<br />

Betreiber einer WKA<br />

Polizeibeamter<br />

Land Nordrhein-Westfalen<br />

Angaben nach § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz<br />

Berater-<br />

verträge<br />

Mitgliedschaften in Aufsichtsräten<br />

und anderen Kontrollgremien i.S.d. §<br />

125 Abs.1 S.3 Aktiengesetz<br />

Mitgliedschaft in Organen von verselbständigten<br />

Aufgabenbereichen in öff.-rechtl. oder<br />

privatrechtl. Form der in<br />

§ 1 Abs. 1 u. 2 des Landesorganisationsgesetzes<br />

genannten Behörden u.<br />

Einrichtungen<br />

Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />

Stellv. Mitglied Zweckverbandsversammlung<br />

Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />

Stellv. Mitglied Zweckverbandsversammlung<br />

Anlage 1 des <strong>Amtsblatt</strong>es vom 7. Februar 2011<br />

Seite 1 - 6<br />

Mitgliedschaft in Organen<br />

sonstiger privatrechtlicher<br />

Unternehmen<br />

Thomas Borgelt Photovoltaikanlage:<br />

Eigentümer<br />

Windenergie Storksfeld<br />

GmbH & Co. KG<br />

Ostheide 4<br />

59609 <strong>Anröchte</strong>:<br />

Kommanditist<br />

Funktionen in Vereinen oder<br />

vergleichbaren Gremien<br />

CDU-Gemeindeverband<br />

<strong>Anröchte</strong>:<br />

1. Vorsitzender<br />

CDU-Ortsunion Altenmellrich:<br />

1. Vorsitzender<br />

BWE (Bundesverband Windenergie<br />

RV Südwestfalen):<br />

Beisitzer<br />

Verein EEE e. V.<br />

Energie : Erneuerbar und<br />

Effizient e. V.:


<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

Nr.1 16. Jahrgang Seite 8<br />

Name, Vorname, Anschrift<br />

Dammann, Stefanie<br />

Hedwigstraße 1<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Dicke, Georg<br />

Plattenweg 5 a<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Düchting, Günter<br />

Lohfeldstraße 1<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Ferdinand, Herbert<br />

Zur Schmiede 4<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Fischer, Martin<br />

Auf dem Moore 16<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Frank, Alexander<br />

Bismarckstraße 24<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Fromme, Werner<br />

Oberer Mühlenweg 39<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Gerwin, Thomas<br />

Steinbreite 63<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Goldammer, Lars<br />

Albert-Schweitzer-Str. 13<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

politische<br />

Funktion<br />

RM<br />

OV<br />

RM<br />

OV<br />

RM<br />

RM<br />

SB<br />

RM<br />

RM<br />

gegenwärtig<br />

ausgeübter Beruf<br />

selbständig unselbständig<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

Gewerbe / Firma;<br />

Tätigkeit;<br />

Anschrift<br />

Service, Beratung, Information<br />

Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong><br />

Lippstädter Straße 5/7<br />

59597 Erwitte<br />

Dipl.-Ing. Elektrotechnik<br />

AEG Elektrofotografie<br />

Emil-Siepmann-Straße 40<br />

59581 Warstein<br />

Hauptschullehrer<br />

Land Nordrhein-Westfalen<br />

Verwaltungsamtsrat<br />

Vereinigte IKK<br />

Burgwall 20<br />

44135 Dortmund<br />

Oberstudienrat<br />

LBV-NRW<br />

Verfahrensmechaniker in Kunststoff-<br />

und Kautschuk-technik,<br />

Kunststoff-Formgeber<br />

Hella KGaA Hueck & Co.<br />

Beckumer Straße 130<br />

59552 Lippstadt<br />

Pensionär<br />

Land Nordrhein-Westfalen<br />

Beamter<br />

Stadt Soest<br />

Am Vreithof 8<br />

59494 Soest<br />

Krankenpfleger<br />

LWL-Münster<br />

Berater-<br />

verträge<br />

Mitgliedschaften in Aufsichtsräten<br />

und anderen Kontrollgremien i.S.d. §<br />

125 Abs.1 S.3 Aktiengesetz<br />

Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />

Mitglied Verwaltungsrat<br />

Mitgliedschaft in Organen von verselbständigten<br />

Aufgabenbereichen in öff.-rechtl. oder<br />

privatrechtl. Form der in<br />

§ 1 Abs. 1 u. 2 des Landesorganisationsgesetzes<br />

genannten Behörden u.<br />

Einrichtungen<br />

Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />

Stellv. Mitglied im Risikoausschuss<br />

Anlage 1 des <strong>Amtsblatt</strong>es vom 7. Februar 2011<br />

Seite 1 - 6<br />

Mitgliedschaft in Organen<br />

sonstiger privatrechtlicher<br />

Unternehmen<br />

Nahwärmenetz Altenmellrich<br />

GbR:<br />

Vorsitzender<br />

1. Vorsitzender<br />

Funktionen in Vereinen oder<br />

vergleichbaren Gremien<br />

FDP-Gemeindeverband:<br />

Schatzmeister<br />

Kapellenvorstand<br />

St. Antonius Uelde<br />

TuS 06 <strong>Anröchte</strong>:<br />

Jugendgeschäftsführer<br />

SPD-Ortsverband <strong>Anröchte</strong>:<br />

Schatzmeister<br />

CDU-Gemeindeverband<br />

<strong>Anröchte</strong>:<br />

Pressesprecher<br />

Schützenbruderschaft Altengeseke<br />

e. V.:<br />

Kassierer


<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

Nr.1 16. Jahrgang Seite 9<br />

Grae, Franz<br />

Mittelstraße 12<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Name, Vorname, Anschrift<br />

Grafe, Heiko<br />

Ulmenweg 23<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Heinrich, Stephanie<br />

Im Korten Kamp 26 a<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Heither, Elmar<br />

Berger Straße 2<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Heither, Werner<br />

Kliever Straße 19<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Hess, Carsten<br />

Beskidenweg 4<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Holtkötter, Heinrich<br />

Kämpenweg 9<br />

59556 Lippstadt-Bad<br />

Waldliesborn<br />

RM<br />

OV<br />

politische<br />

Funktion<br />

SB<br />

SB<br />

SB<br />

RM<br />

RM<br />

Bürgermeister<br />

x<br />

gegenwärtig<br />

ausgeübter Beruf<br />

selbständig unselbständig<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

Landwirt<br />

Gewerbe / Firma;<br />

Tätigkeit;<br />

Anschrift<br />

Vermessungstechniker<br />

ÖBVI Dieter Grafe<br />

Friedlandstraße 1<br />

59557 Lippstadt<br />

Bürokauffrau<br />

(geringfügig Beschäftigte)<br />

Frontline Promotion<br />

<strong>Anröchte</strong><br />

Außendienstmitarbeiter<br />

MSD-Sharp & Dohme GmbH<br />

85540 München<br />

Fa. Heither Photovoltaikanlage<br />

(Nutzung von Dachflächen)<br />

Geschäftsführer<br />

Werner Heither<br />

Bedachungs GmbH<br />

Kliever Straße 19<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Bürgermeister<br />

Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

Hauptstraße 72 – 74<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Berater-<br />

verträge<br />

Mitgliedschaften in Aufsichtsräten<br />

und anderen Kontrollgremien i.S.d. §<br />

125 Abs.1 S.3 Aktiengesetz<br />

KDVZ Citkomm:<br />

Mitglied Verwaltungsrat<br />

Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />

Mitglied Zweckverbandsversammlung<br />

Mitgliedschaft in Organen von verselbständigten<br />

Aufgabenbereichen in öff.-rechtl. oder<br />

privatrechtl. Form der in<br />

§ 1 Abs. 1 u. 2 des Landesorganisationsgesetzes<br />

genannten Behörden u.<br />

Einrichtungen<br />

Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />

Vorsitzender Zweckverbandsversammlung,<br />

Zweckverbandsvorsteher<br />

Mitglied Verwaltungsrat<br />

Vorsitzender Risikoausschuss<br />

Beratendes Mitglied Bilanzprüfungsaus-schuss<br />

Westfälisch-Lippischer Sparkassen- und Giroverband:<br />

Mitglied<br />

KDVZ Citkomm:<br />

Vorsitzender Verbandsversammlung<br />

Mitglied Gesellschafterversammlung<br />

Citkomm services GmbH<br />

Mitglied Gesellschafterversammlung Citkomm<br />

assets GmbH<br />

Mitglied Arbeitskreis IT-Strategie<br />

Anlage 1 des <strong>Amtsblatt</strong>es vom 7. Februar 2011<br />

Seite 1 - 6<br />

Mitgliedschaft in Organen<br />

sonstiger privatrechtlicher<br />

Unternehmen<br />

Städte- u. Gemeindebund<br />

Nordrhein-Westfalen:<br />

Mitglied Mitgliedervers.<br />

Mitglied Ausschuss „Umwelt“<br />

Stellv. Mitglied in weiteren<br />

Ausschüssen<br />

Mitglied Arbeitsgemeinschaft<br />

des Regierungsbe-zirks<br />

Arnsberg<br />

Kommunaler Arbeitgeberverband<br />

Nordrhein-Westfalen<br />

(KAV):<br />

Mitglied i. d. Gruppenversammlung<br />

der Verbandsgruppe<br />

„Verwaltung“<br />

Regionalagentur Hellweg-<br />

Funktionen in Vereinen oder<br />

vergleichbaren Gremien<br />

JZI <strong>Anröchte</strong> e. V.<br />

Heimatverein <strong>Anröchte</strong>:<br />

Schriftführer<br />

Musik- und Kunstschule<br />

Lippetal, Bad Sassendorf,<br />

<strong>Anröchte</strong> e. V.:<br />

Vorstandsmitglied<br />

KPV Soest:<br />

2. Vorsitzender


<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

Nr.1 16. Jahrgang Seite 10<br />

Name, Vorname, Anschrift<br />

Holzdeppe, Guido<br />

Küsterbusch 4<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Kleere, Meinolf<br />

Steinbrinkstraße 19<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Kleere, Thorsten<br />

Belecker Straße 3<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Köster, Manfred<br />

Hospitalstraße 6<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Limbach, Antje<br />

Dolomitstraße 15<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Löblein, Michaela<br />

Kantstraße 21<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Ludwig, Reinhold<br />

Auf dem Knapp 15<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

politische<br />

Funktion<br />

SB<br />

RM<br />

stv. ehr. BM<br />

SB<br />

RM<br />

RM<br />

RM<br />

SB<br />

gegenwärtig<br />

ausgeübter Beruf<br />

selbständig unselbständig<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

Gewerbe / Firma;<br />

Tätigkeit;<br />

Anschrift<br />

Angestellter<br />

Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong><br />

Lippstädter Straße 5 – 7<br />

59597 Erwitte<br />

Drucker<br />

Druckerei Buddeus Druck<br />

Inh. Willi Dante<br />

Dieselstraße 21<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Dipl.-Ing. Elektrotechnik Geschäftsführer<br />

Ingenierbüro für Energiewirtschaft<br />

u. Energietechnik<br />

EnTeWe GmbH<br />

Energie- und Technologiebüro<br />

Westfalen<br />

Belecker Straße 3<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Beamter<br />

Sachbearbeiter Personal<br />

Deutsche Post AG<br />

Lippertor 6<br />

59555 Lippstadt<br />

Lehrerin<br />

Bezirksregierung Arnsberg<br />

Hauptschule Möhnetal<br />

Poststraße 9<br />

59581 Warstein-Belecke<br />

Leiterin Geschäftsstelle<br />

Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong><br />

Biologisch technischer Assistent<br />

StUA Lippstadt<br />

Lipperoder Straße 8<br />

Berater-<br />

verträge<br />

Mitgliedschaften in Aufsichtsräten<br />

und anderen Kontrollgremien i.S.d. §<br />

125 Abs.1 S.3 Aktiengesetz<br />

WLE:<br />

Mitglied Gesellschafterversammlung<br />

Mitglied Beirat/Aufsichtsrat<br />

RLG:<br />

Mitglied Gesellschafterversammlung<br />

Mitglied Beirat/Aufsichtsrat<br />

Beirat für den öffentlichen Personennah-verkehr:<br />

Mitglied<br />

Mitgliedschaft in Organen von verselbständigten<br />

Aufgabenbereichen in öff.-rechtl. oder<br />

privatrechtl. Form der in<br />

§ 1 Abs. 1 u. 2 des Landesorganisationsgesetzes<br />

genannten Behörden u.<br />

Einrichtungen<br />

Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />

Mitglied Zweckverbandsversammlung<br />

Anlage 1 des <strong>Amtsblatt</strong>es vom 7. Februar 2011<br />

Seite 1 - 6<br />

Hochsauerland:<br />

Stellv. Mitglied<br />

GVV-Kommunalversicherung<br />

VVaG:<br />

Mitglied Mitgliederversammlung<br />

und Regionalbeirat<br />

Mitgliedschaft in Organen<br />

sonstiger privatrechtlicher<br />

Unternehmen<br />

EnTeWe GmbH:<br />

Gesellschafter<br />

Funktionen in Vereinen oder<br />

vergleichbaren Gremien<br />

SPD-Ortsverein:<br />

1. Vorsitzender<br />

CDU-Gemeindeverband:<br />

Stellv. Vorsitzender<br />

CDU-Ortsunion:<br />

Vorsitzende


<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

Nr.1 16. Jahrgang Seite 11<br />

Meinberg, Hans-Alfred<br />

Wachtstraße 14<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Mendelin, Heinrich<br />

Beckergasse 4<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Mendelin, Josef<br />

Brückenstraße 33<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Name, Vorname, Anschrift<br />

Ramm, Günter<br />

Hedwigstraße 38<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Rinsche, Wilhelm<br />

Mellricher Straße 31<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Rohde, Ferdinand<br />

Richard-Wagner-Str. 4<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Rüther, Michael<br />

Ophöverweg 22<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Schmidt, Karl<br />

Kathagen 15<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Schniedertöns, Udo<br />

Auf dem Knapp 7<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Schulte, Norbert<br />

Bergstraße 6<br />

RM<br />

OV<br />

RM<br />

SB<br />

politische<br />

Funktion<br />

RM<br />

RM<br />

SB<br />

RM<br />

RM<br />

stv. ehr. BM<br />

RM<br />

OV<br />

x<br />

gegenwärtig<br />

ausgeübter Beruf<br />

selbständig unselbständig<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

Pensionär<br />

Land NRW<br />

nicht berufstätig<br />

Vorruhestand RWE<br />

nicht berufstätig<br />

Gewerbe / Firma;<br />

Tätigkeit;<br />

Anschrift<br />

Steuerbevollmächtigter<br />

Marienweg 17<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Geschäftsführer<br />

Naturstein Rinsche GmbH<br />

Grabbenweg 1<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Schotterwerk Rinsche GmbH<br />

Grabbenweg 1<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

nicht berufstätig<br />

Rentner<br />

German-Carparts,<br />

Michael Rüther<br />

Schmidt-Mineralöle Tankstellenbetriebe<br />

Völlinghauser Straße 13<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Pensionär<br />

Land NRW<br />

Beamter<br />

Land Nordrhein-Westfalen<br />

Berater-<br />

verträge<br />

Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />

Mitglied und 1. Stellv. Vorsitzender<br />

Verwaltungsrat<br />

Mitgliedschaften in Aufsichtsräten<br />

und anderen Kontrollgremien i.S.d. §<br />

125 Abs.1 S.3 Aktiengesetz<br />

Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />

Stellvertretendes Mitglied Verwaltungsrat<br />

Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />

Mitglied Risikoausschuss<br />

Mitglied und 1. Stellv. Vorsitzender Bilanzprüfungsausschuss<br />

Mitgliedschaft in Organen von verselbständigten<br />

Aufgabenbereichen in öff.-rechtl. oder<br />

privatrechtl. Form der in<br />

§ 1 Abs. 1 u. 2 des Landesorganisationsgesetzes<br />

genannten Behörden u.<br />

Einrichtungen<br />

Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />

Stellv. Mitglied Zweckverbandsversammlung<br />

Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />

Mitglied Zweckverbandsversammlung<br />

Anlage 1 des <strong>Amtsblatt</strong>es vom 7. Februar 2011<br />

Seite 1 - 6<br />

Mitgliedschaft in Organen<br />

sonstiger privatrechtlicher<br />

Unternehmen<br />

Volksbank <strong>Anröchte</strong> eG<br />

HMT Handelsgesellschaft<br />

Mineraloel + Transport<br />

Schmidt KG<br />

Völlinghauser Straße 13<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Förderverein Alte Schule:<br />

Vorsitzender<br />

CDU-Ortsunion:<br />

Vorsitzender<br />

Heimatverein <strong>Anröchte</strong>:<br />

Vorsitzender<br />

Funktionen in Vereinen oder<br />

vergleichbaren Gremien<br />

DGB-Regionalverband:<br />

Vorstandsmitglied<br />

SPD-Ortsverein:<br />

Vorstandsmitglied<br />

CDU-Gemeindeverband<br />

<strong>Anröchte</strong>:<br />

Geschäftsf. Vorstand<br />

CDU-Ortsunion <strong>Anröchte</strong>:<br />

Beisitzer<br />

FDP-Gemeindeverband:<br />

Vorsitzender


<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

Nr.1 16. Jahrgang Seite 12<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Schütte, Hans-Dieter<br />

Steinmetzstraße 1<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Sommer, Rudolf<br />

Zum Brink 2<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Starosta, Rita<br />

Soester Straße 11<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

OV<br />

OV<br />

SB<br />

x<br />

x<br />

x<br />

Waisenhausstraße 11<br />

59494 Soest<br />

Steinmetzmeister<br />

Steinmetzgeschäft<br />

Hans-Dieter Schütte<br />

Soester Straße 38<br />

59457 Werl<br />

Rentner<br />

Bilanzbuchhalterin<br />

Unternehmensberatung<br />

Rita Starosta<br />

Soester Straße 11<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Anlage 1 des <strong>Amtsblatt</strong>es vom 7. Februar 2011<br />

Seite 1 - 6<br />

Bildhauer- und Steinmetzinnung<br />

Hellweg:<br />

Lehrlingswart<br />

Förderverein „Dorf-Aktiv“<br />

Robringhausen


<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />

Nr.1 16. Jahrgang Seite 13<br />

Name, Vorname, Anschrift<br />

Strümper, Alfons<br />

Buchenallee 21<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Teutenberg, Patrick<br />

Sietzstraße 3<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Thörmer, Werner<br />

Mittelstraße 59<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Tillmann, Hans<br />

Am Brink 10<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

von der Beeck, Albert<br />

Buchenallee 9<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

von Garrel, Wilhelm<br />

Hedwigstraße 7<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Wulf, Hermann<br />

Zur Haar 3<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

politische<br />

Funktion<br />

RM<br />

RM<br />

SB<br />

OV<br />

RM<br />

RM<br />

RM<br />

gegenwärtig<br />

ausgeübter Beruf<br />

selbständig unselbständig<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

x<br />

Gewerbe / Firma;<br />

Tätigkeit;<br />

Anschrift<br />

Dipl.-Ing., Dipl.-Wirt.Ing.<br />

Bauamtsleiter der<br />

Stadt Marsberg<br />

Lillers-Straße 8<br />

34431 Marsberg<br />

Qualitätsmanager<br />

Brand KG Federnwerk<br />

Völlinghauser Straße 44<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Kfz-Sachverständiger<br />

Mittelstraße 59<br />

59609 <strong>Anröchte</strong>-Mellrich<br />

Verwaltungsangestellter<br />

Stadt Geseke<br />

An der Abtei 1<br />

59590 Geseke<br />

Oberstudienrat<br />

Land Nordrhein-Westfalen<br />

Vermietung von Ferienwohnungen<br />

auf Rügen<br />

A. u. T. von der Beeck<br />

Buchenallee 9<br />

59609 <strong>Anröchte</strong><br />

Geschäftsführer<br />

FEO Corp. GmbH<br />

Landmaschinenmechanikermeister<br />

Saltenbrock Agrartechnik Melle<br />

GmbH<br />

Berater-<br />

verträge<br />

Mitgliedschaften in Aufsichtsräten<br />

und anderen Kontrollgremien i.S.d. §<br />

125 Abs.1 S.3 Aktiengesetz<br />

Mitgliedschaft in Organen von verselbständigten<br />

Aufgabenbereichen in öff.-rechtl. oder<br />

privatrechtl. Form der in<br />

§ 1 Abs. 1 u. 2 des Landesorganisationsgesetzes<br />

genannten Behörden u.<br />

Einrichtungen<br />

Anlage 1 des <strong>Amtsblatt</strong>es vom 7. Februar 2011<br />

Seite 1 - 6<br />

Mitgliedschaft in Organen<br />

sonstiger privatrechtlicher<br />

Unternehmen<br />

FEO Corp. GmbH:<br />

Geschäftsführender Gesellschafter<br />

Funktionen in Vereinen oder<br />

vergleichbaren Gremien<br />

Schützenverein Klieve<br />

1861 e. V.:<br />

Schriftführer<br />

Kirchengemeinde St. Michael<br />

Berge:<br />

Stellv. Vorsitzender<br />

Beirat Wohnpark Jasmund<br />

GmbH<br />

18551 Sagard/Rügen<br />

Gemeindesportverband <strong>Anröchte</strong>:<br />

1. Vorsitzender<br />

Verein Fahrsportfreunde<br />

<strong>Anröchte</strong> e. V.:<br />

1. Vorsitzender<br />

Deutsche Richtervereinigung f.<br />

Pferdeleistungsprüfungen:<br />

Sachverständiger

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