Amtsblatt - Anröchte
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Amtsblatt - Anröchte
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<strong>Amtsblatt</strong><br />
Amtliches Veröffentlichungsorgan der<br />
Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
Nr. 1 <strong>Anröchte</strong>, 07. Februar 2011 16. Jahrgang<br />
Inhalt Seite<br />
1. 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von 2<br />
Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr<br />
<strong>Anröchte</strong> vom 02.02.2011<br />
2. Haushaltssatzung der Gemeinde <strong>Anröchte</strong> für das Haushaltsjahr 4<br />
2011<br />
3. Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur 7<br />
Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen<br />
(Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG)<br />
Herausgeber und Verleger: Der Bürgermeister, Hauptstraße 72-74, 59609 <strong>Anröchte</strong>,<br />
(Tel. 02947/888-0). Erscheinungsweise und Bezugsbedingungen: Das <strong>Amtsblatt</strong> erscheint nach<br />
Bedarf und liegt im Rathaus <strong>Anröchte</strong>, bei der Sparkasse <strong>Anröchte</strong>, der Volksbank <strong>Anröchte</strong> und<br />
den Ortsvorstehern aus. Einzelexemplare werden dort unentgeltlich abgegeben.
<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
Nr.1 16. Jahrgang Seite 2<br />
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren<br />
bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr <strong>Anröchte</strong> vom 02.02.2011<br />
Der Rat der Gemeinde <strong>Anröchte</strong> hat aufgrund der §§ 7, 8 und 41 Abs. 1 der Gemeindeordnung für<br />
das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S.<br />
666), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Dezember 2009 (GV. NRW. S. 950), §<br />
41 Abs. 2 und 3 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung vom 10.02.1998 (GV.<br />
NRW. S. 122), zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 8. Dezember 2009 (GV. NRW.<br />
S. 765), und der §§ 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen<br />
vom 21.10.1969 (GV. NRW. S. 712), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30. Juni 2009 (GV. NRW.<br />
S. 394), in seiner Sitzung am 01.02.2011 folgende 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die<br />
Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr <strong>Anröchte</strong> beschlossen.<br />
§ 1<br />
In § 5 – Personalkosten - der zuletzt am 06.10.2010 geänderten Satzung über die Erhebung von<br />
Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr <strong>Anröchte</strong> erhält Absatz 5 folgende<br />
neue Fassung:<br />
5. Abgerechnet wird grundsätzlich nach Einsatzstunden. Als Mindestgebühr gilt der Satz für eine<br />
Viertelstunde. Darüber hinaus wird jede angefangene Viertelstunde als volle Viertelstunde abgerechnet.<br />
§ 2<br />
In § 6 – Fahrzeug- und Gerätekosten - der zuletzt am 06.10.2010 geänderten Satzung über die Erhebung<br />
von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr <strong>Anröchte</strong> erhält<br />
Absatz 2 folgende neue Fassung:<br />
2. Abgerechnet wird grundsätzlich nach Einsatzstunden. Als Mindestgebühr gilt der Satz für eine<br />
Viertelstunde. Darüber hinaus wird jede angefangene Viertelstunde als volle Viertelstunde abgerechnet.<br />
§ 3<br />
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.<br />
Bekanntmachungsanordnung<br />
Die vorstehende 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und<br />
Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr <strong>Anröchte</strong> wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.<br />
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften<br />
der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Satzung<br />
nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann,<br />
es sei denn,
<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
Nr.1 16. Jahrgang Seite 3<br />
a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt,<br />
b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,<br />
c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder<br />
d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die<br />
verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.<br />
<strong>Anröchte</strong>, 02. Februar 2011<br />
Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
gez. Holtkötter<br />
Bürgermeister
<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
Nr.1 16. Jahrgang Seite 4<br />
Haushaltssatzung der Gemeinde <strong>Anröchte</strong> für das Haushaltsjahr 2011<br />
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der<br />
Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Transparenzgesetzes<br />
vom 17. Dezember 2009 (GV. NRW. S. 950), hat der Rat der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
mit Beschluss vom 14.12.2010 folgende Haushaltssatzung erlassen:<br />
§ 1<br />
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde<br />
voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen<br />
und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält,<br />
wird<br />
im Ergebnisplan mit<br />
Gesamtbetrag der Erträge auf 18.859.399 EUR<br />
Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 20.038.142 EUR<br />
im Finanzplan mit<br />
Gesamtbetrag der Einzahlungen<br />
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 16.874.095 EUR<br />
Gesamtbetrag der Auszahlungen<br />
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 17.497.225 EUR<br />
Gesamtbetrag der Einzahlungen<br />
aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 1.999.800 EUR<br />
Gesamtbetrag der Auszahlungen<br />
aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 2.789.500 EUR<br />
festgesetzt.<br />
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird festgesetzt<br />
auf<br />
0 EUR<br />
Die Positionen der mittelfristigen Finanzplanung werden zu Verpflichtungsermächtigungen erklärt<br />
und teilen sich wie folgt auf:<br />
§ 2<br />
§ 3<br />
2012 2.452.000 EUR<br />
2013 2.581.500 EUR<br />
2014 2.161.500 EUR
<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
Nr.1 16. Jahrgang Seite 5<br />
§ 4<br />
Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnisplanes wird festgesetzt auf<br />
1.178.743 EUR<br />
§ 5<br />
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen,<br />
wird festgesetzt auf<br />
7.000.000 EUR<br />
§ 6<br />
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgesetzt:<br />
Grundsteuer<br />
für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 230 v. H.<br />
für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 391 v. H.<br />
Gewerbesteuer auf 414 v. H.<br />
§ 7<br />
Für die Teilergebnispläne gilt, dass Mehrerträge und Minderaufwendungen für Mehraufwendungen<br />
verwendet werden können. Davon ausgenommen sind Personal- und Versorgungsaufwendungen<br />
sowie die bilanziellen Abschreibungen außer den geringwertigen Wirtschaftsgütern.<br />
Bei Personal- und Versorgungsaufwendungen berechtigen Minderaufwendungen zu entsprechenden<br />
Mehraufwendungen in anderen Teilplänen.<br />
Für die Teilfinanzpläne gilt, dass Mehreinzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit und Minderauszahlungen<br />
aus laufender Verwaltungstätigkeit für Mehrauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit<br />
verwendet werden können. Davon ausgenommen sind Personal- und Versorgungsauszahlungen.<br />
Ebenso können innerhalb eines Teilfinanzplanes Mehreinzahlungen aus Investitionstätigkeit<br />
und Minderauszahlungen aus Investitionstätigkeit für Mehrauszahlungen aus Investitionstätigkeit<br />
verwendet werden.<br />
Bei Personal- und Versorgungsauszahlungen berechtigen Minderauszahlungen zu entsprechenden<br />
Mehrauszahlungen in anderen Teilplänen.<br />
Über die Leistung von unabweisbaren überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen entscheidet<br />
die beauftragte Kämmerin, wenn die Summe des Teilplanes nicht um mehr als 20 % überschritten<br />
wird oder wenn die Überschreitung auf interne Verrechnungen oder gesetzliche bzw. tarifliche<br />
Verpflichtungen zurückzuführen ist.<br />
Über die Leistung von unabweisbaren außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen entscheidet<br />
die beauftragte Kämmerin, wenn die Summe des Teilplanes nicht um mehr als 10 % überschritten<br />
wird oder wenn die Überschreitung auf interne Verrechnungen oder gesetzliche bzw. tarifliche<br />
Verpflichtungen zurückzuführen ist.
<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
Nr.1 16. Jahrgang Seite 6<br />
Bekanntmachung der Haushaltssatzung<br />
Die vorstehende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2011 wird hiermit öffentlich<br />
bekannt gemacht.<br />
Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen ist gemäß § 80 Abs. 5 GO NRW der Landrätin des Kreises<br />
Soest mit Schreiben vom 15.12.2010 angezeigt worden. Die Landrätin des Kreises Soest hat mit<br />
Verfügung vom 13.01.2011 mitgeteilt:<br />
„Die mir am 20.12.2010 zugegangene Anzeige habe ich zur Kenntnis genommen. ...<br />
Offensichtliche Unzulänglichkeiten oder gar Rechtsverstöße gegen kommunales Haushaltsrecht<br />
sind nicht ersichtlich, so dass keine kommunalaufsichtlichen Bedenken bestehen und das Anzeigeverfahren<br />
daher abgeschlossen werden kann.“<br />
Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen steht gemäß § 80 Abs. 6 GO NRW vom 10.02.2011 bis<br />
zum Ende der Auslegung des Jahresabschlusses 2011 gemäß § 96 Abs. 2 GO NRW während der<br />
Dienststunden im Rathaus der Gemeinde <strong>Anröchte</strong>, Hauptstraße 72, Zimmer 10, zur Einsichtnahme<br />
zur Verfügung.<br />
Hinweis:<br />
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung<br />
für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Satzung nach<br />
Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei<br />
denn,<br />
a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde<br />
nicht durchgeführt,<br />
b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,<br />
c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder<br />
d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde <strong>Anröchte</strong> vorher gerügt und<br />
dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.<br />
Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
<strong>Anröchte</strong>, 21. Januar 2011<br />
gez. Holtkötter<br />
Bürgermeister
<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
Nr.1 16. Jahrgang Seite 7<br />
Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung<br />
eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen<br />
(Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG)<br />
Veröffentlichungspflicht nach § 17 KorruptionsbG<br />
Gemäß § 17 i. V. m. § 1 KorruptionsbG sind die Mitglieder der Gremien der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
verpflichtet, schriftlich Auskunft zu geben über<br />
- den ausgeübten Beruf und Beraterverträge,<br />
- die Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des § 125 Abs. 1 S.<br />
3 des Aktiengesetzes,<br />
- die Mitgliedschaft in Organen von verselbstständigten Aufgabenbereichen in öffentlich-rechtlicher<br />
oder privatrechtlicher Form der in § 1 Abs. 1 und 2 des Landesorganisationsgesetzes genannten<br />
Behörden und Einrichtungen,<br />
- die Mitgliedschaft in Organen sonstiger privatrechtlicher Unternehmen,<br />
- die Funktionen in Vereinen oder vergleichbaren Gremien.<br />
Die Angaben sind in geeigneter Form jährlich zu veröffentlichen. Der Rat der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
hat beschlossen, die Daten jährlich im <strong>Amtsblatt</strong> zu veröffentlichen.<br />
Die von den Mitgliedern der Gremien der Gemeinde <strong>Anröchte</strong> gemachten Angaben sind der<br />
Anlage 1 dieses <strong>Amtsblatt</strong>es zu entnehmen.<br />
Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
<strong>Anröchte</strong>, 07. Februar 2011<br />
gez. Holtkötter<br />
Bürgermeister
<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
Nr.1 16. Jahrgang Seite 7<br />
Name, Vorname, Anschrift<br />
Berghoff, Gerda<br />
Kantstraße 22<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Berglar, Heinrich<br />
Lindenweg 5<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Beyersdorf, Thomas<br />
Berhorststraße 10<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Bogdanski, Dirk<br />
Im Hagebusch 8<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Borgelt, Thomas<br />
Frielingerweg 1<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Borgschulte, Christian<br />
Kapellenweg 5<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Budde, Paul<br />
Antoniusstraße 6<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Bürger, Mattias<br />
Ostheide 4<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
politische<br />
Funktion<br />
RM<br />
OV<br />
RM<br />
RM<br />
RM<br />
RM<br />
RM<br />
RM<br />
gegenwärtig<br />
ausgeübter Beruf<br />
selbständig unselbständig<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
nicht berufstätig<br />
Gewerbe / Firma;<br />
Tätigkeit;<br />
Anschrift<br />
Biogasanlage Udo Schröder<br />
Breite Straße 7<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Landwirt<br />
Kaufmann<br />
B + R Hallenbau GmbH<br />
Handwerkerstraße 31<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
TB Gebäudeservice<br />
Krankenpfleger<br />
LWL-Klinik Warstein<br />
Kaufmännischer Angestellter<br />
BTM (Europe)<br />
Blechverbindungstechnik GmbH<br />
Freier Mitarbeiter bei der<br />
Lippstädter Zeitung<br />
Technischer Revisor<br />
Gartenbau-Berufsgenossenschaft<br />
Frankfurter Straße 126<br />
34121 Kassel<br />
Landwirt<br />
Betreiber einer WKA<br />
Polizeibeamter<br />
Land Nordrhein-Westfalen<br />
Angaben nach § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz<br />
Berater-<br />
verträge<br />
Mitgliedschaften in Aufsichtsräten<br />
und anderen Kontrollgremien i.S.d. §<br />
125 Abs.1 S.3 Aktiengesetz<br />
Mitgliedschaft in Organen von verselbständigten<br />
Aufgabenbereichen in öff.-rechtl. oder<br />
privatrechtl. Form der in<br />
§ 1 Abs. 1 u. 2 des Landesorganisationsgesetzes<br />
genannten Behörden u.<br />
Einrichtungen<br />
Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />
Stellv. Mitglied Zweckverbandsversammlung<br />
Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />
Stellv. Mitglied Zweckverbandsversammlung<br />
Anlage 1 des <strong>Amtsblatt</strong>es vom 7. Februar 2011<br />
Seite 1 - 6<br />
Mitgliedschaft in Organen<br />
sonstiger privatrechtlicher<br />
Unternehmen<br />
Thomas Borgelt Photovoltaikanlage:<br />
Eigentümer<br />
Windenergie Storksfeld<br />
GmbH & Co. KG<br />
Ostheide 4<br />
59609 <strong>Anröchte</strong>:<br />
Kommanditist<br />
Funktionen in Vereinen oder<br />
vergleichbaren Gremien<br />
CDU-Gemeindeverband<br />
<strong>Anröchte</strong>:<br />
1. Vorsitzender<br />
CDU-Ortsunion Altenmellrich:<br />
1. Vorsitzender<br />
BWE (Bundesverband Windenergie<br />
RV Südwestfalen):<br />
Beisitzer<br />
Verein EEE e. V.<br />
Energie : Erneuerbar und<br />
Effizient e. V.:
<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
Nr.1 16. Jahrgang Seite 8<br />
Name, Vorname, Anschrift<br />
Dammann, Stefanie<br />
Hedwigstraße 1<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Dicke, Georg<br />
Plattenweg 5 a<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Düchting, Günter<br />
Lohfeldstraße 1<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Ferdinand, Herbert<br />
Zur Schmiede 4<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Fischer, Martin<br />
Auf dem Moore 16<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Frank, Alexander<br />
Bismarckstraße 24<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Fromme, Werner<br />
Oberer Mühlenweg 39<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Gerwin, Thomas<br />
Steinbreite 63<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Goldammer, Lars<br />
Albert-Schweitzer-Str. 13<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
politische<br />
Funktion<br />
RM<br />
OV<br />
RM<br />
OV<br />
RM<br />
RM<br />
SB<br />
RM<br />
RM<br />
gegenwärtig<br />
ausgeübter Beruf<br />
selbständig unselbständig<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
Gewerbe / Firma;<br />
Tätigkeit;<br />
Anschrift<br />
Service, Beratung, Information<br />
Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong><br />
Lippstädter Straße 5/7<br />
59597 Erwitte<br />
Dipl.-Ing. Elektrotechnik<br />
AEG Elektrofotografie<br />
Emil-Siepmann-Straße 40<br />
59581 Warstein<br />
Hauptschullehrer<br />
Land Nordrhein-Westfalen<br />
Verwaltungsamtsrat<br />
Vereinigte IKK<br />
Burgwall 20<br />
44135 Dortmund<br />
Oberstudienrat<br />
LBV-NRW<br />
Verfahrensmechaniker in Kunststoff-<br />
und Kautschuk-technik,<br />
Kunststoff-Formgeber<br />
Hella KGaA Hueck & Co.<br />
Beckumer Straße 130<br />
59552 Lippstadt<br />
Pensionär<br />
Land Nordrhein-Westfalen<br />
Beamter<br />
Stadt Soest<br />
Am Vreithof 8<br />
59494 Soest<br />
Krankenpfleger<br />
LWL-Münster<br />
Berater-<br />
verträge<br />
Mitgliedschaften in Aufsichtsräten<br />
und anderen Kontrollgremien i.S.d. §<br />
125 Abs.1 S.3 Aktiengesetz<br />
Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />
Mitglied Verwaltungsrat<br />
Mitgliedschaft in Organen von verselbständigten<br />
Aufgabenbereichen in öff.-rechtl. oder<br />
privatrechtl. Form der in<br />
§ 1 Abs. 1 u. 2 des Landesorganisationsgesetzes<br />
genannten Behörden u.<br />
Einrichtungen<br />
Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />
Stellv. Mitglied im Risikoausschuss<br />
Anlage 1 des <strong>Amtsblatt</strong>es vom 7. Februar 2011<br />
Seite 1 - 6<br />
Mitgliedschaft in Organen<br />
sonstiger privatrechtlicher<br />
Unternehmen<br />
Nahwärmenetz Altenmellrich<br />
GbR:<br />
Vorsitzender<br />
1. Vorsitzender<br />
Funktionen in Vereinen oder<br />
vergleichbaren Gremien<br />
FDP-Gemeindeverband:<br />
Schatzmeister<br />
Kapellenvorstand<br />
St. Antonius Uelde<br />
TuS 06 <strong>Anröchte</strong>:<br />
Jugendgeschäftsführer<br />
SPD-Ortsverband <strong>Anröchte</strong>:<br />
Schatzmeister<br />
CDU-Gemeindeverband<br />
<strong>Anröchte</strong>:<br />
Pressesprecher<br />
Schützenbruderschaft Altengeseke<br />
e. V.:<br />
Kassierer
<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
Nr.1 16. Jahrgang Seite 9<br />
Grae, Franz<br />
Mittelstraße 12<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Name, Vorname, Anschrift<br />
Grafe, Heiko<br />
Ulmenweg 23<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Heinrich, Stephanie<br />
Im Korten Kamp 26 a<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Heither, Elmar<br />
Berger Straße 2<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Heither, Werner<br />
Kliever Straße 19<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Hess, Carsten<br />
Beskidenweg 4<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Holtkötter, Heinrich<br />
Kämpenweg 9<br />
59556 Lippstadt-Bad<br />
Waldliesborn<br />
RM<br />
OV<br />
politische<br />
Funktion<br />
SB<br />
SB<br />
SB<br />
RM<br />
RM<br />
Bürgermeister<br />
x<br />
gegenwärtig<br />
ausgeübter Beruf<br />
selbständig unselbständig<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
Landwirt<br />
Gewerbe / Firma;<br />
Tätigkeit;<br />
Anschrift<br />
Vermessungstechniker<br />
ÖBVI Dieter Grafe<br />
Friedlandstraße 1<br />
59557 Lippstadt<br />
Bürokauffrau<br />
(geringfügig Beschäftigte)<br />
Frontline Promotion<br />
<strong>Anröchte</strong><br />
Außendienstmitarbeiter<br />
MSD-Sharp & Dohme GmbH<br />
85540 München<br />
Fa. Heither Photovoltaikanlage<br />
(Nutzung von Dachflächen)<br />
Geschäftsführer<br />
Werner Heither<br />
Bedachungs GmbH<br />
Kliever Straße 19<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Bürgermeister<br />
Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
Hauptstraße 72 – 74<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Berater-<br />
verträge<br />
Mitgliedschaften in Aufsichtsräten<br />
und anderen Kontrollgremien i.S.d. §<br />
125 Abs.1 S.3 Aktiengesetz<br />
KDVZ Citkomm:<br />
Mitglied Verwaltungsrat<br />
Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />
Mitglied Zweckverbandsversammlung<br />
Mitgliedschaft in Organen von verselbständigten<br />
Aufgabenbereichen in öff.-rechtl. oder<br />
privatrechtl. Form der in<br />
§ 1 Abs. 1 u. 2 des Landesorganisationsgesetzes<br />
genannten Behörden u.<br />
Einrichtungen<br />
Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />
Vorsitzender Zweckverbandsversammlung,<br />
Zweckverbandsvorsteher<br />
Mitglied Verwaltungsrat<br />
Vorsitzender Risikoausschuss<br />
Beratendes Mitglied Bilanzprüfungsaus-schuss<br />
Westfälisch-Lippischer Sparkassen- und Giroverband:<br />
Mitglied<br />
KDVZ Citkomm:<br />
Vorsitzender Verbandsversammlung<br />
Mitglied Gesellschafterversammlung<br />
Citkomm services GmbH<br />
Mitglied Gesellschafterversammlung Citkomm<br />
assets GmbH<br />
Mitglied Arbeitskreis IT-Strategie<br />
Anlage 1 des <strong>Amtsblatt</strong>es vom 7. Februar 2011<br />
Seite 1 - 6<br />
Mitgliedschaft in Organen<br />
sonstiger privatrechtlicher<br />
Unternehmen<br />
Städte- u. Gemeindebund<br />
Nordrhein-Westfalen:<br />
Mitglied Mitgliedervers.<br />
Mitglied Ausschuss „Umwelt“<br />
Stellv. Mitglied in weiteren<br />
Ausschüssen<br />
Mitglied Arbeitsgemeinschaft<br />
des Regierungsbe-zirks<br />
Arnsberg<br />
Kommunaler Arbeitgeberverband<br />
Nordrhein-Westfalen<br />
(KAV):<br />
Mitglied i. d. Gruppenversammlung<br />
der Verbandsgruppe<br />
„Verwaltung“<br />
Regionalagentur Hellweg-<br />
Funktionen in Vereinen oder<br />
vergleichbaren Gremien<br />
JZI <strong>Anröchte</strong> e. V.<br />
Heimatverein <strong>Anröchte</strong>:<br />
Schriftführer<br />
Musik- und Kunstschule<br />
Lippetal, Bad Sassendorf,<br />
<strong>Anröchte</strong> e. V.:<br />
Vorstandsmitglied<br />
KPV Soest:<br />
2. Vorsitzender
<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
Nr.1 16. Jahrgang Seite 10<br />
Name, Vorname, Anschrift<br />
Holzdeppe, Guido<br />
Küsterbusch 4<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Kleere, Meinolf<br />
Steinbrinkstraße 19<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Kleere, Thorsten<br />
Belecker Straße 3<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Köster, Manfred<br />
Hospitalstraße 6<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Limbach, Antje<br />
Dolomitstraße 15<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Löblein, Michaela<br />
Kantstraße 21<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Ludwig, Reinhold<br />
Auf dem Knapp 15<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
politische<br />
Funktion<br />
SB<br />
RM<br />
stv. ehr. BM<br />
SB<br />
RM<br />
RM<br />
RM<br />
SB<br />
gegenwärtig<br />
ausgeübter Beruf<br />
selbständig unselbständig<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
Gewerbe / Firma;<br />
Tätigkeit;<br />
Anschrift<br />
Angestellter<br />
Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong><br />
Lippstädter Straße 5 – 7<br />
59597 Erwitte<br />
Drucker<br />
Druckerei Buddeus Druck<br />
Inh. Willi Dante<br />
Dieselstraße 21<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Dipl.-Ing. Elektrotechnik Geschäftsführer<br />
Ingenierbüro für Energiewirtschaft<br />
u. Energietechnik<br />
EnTeWe GmbH<br />
Energie- und Technologiebüro<br />
Westfalen<br />
Belecker Straße 3<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Beamter<br />
Sachbearbeiter Personal<br />
Deutsche Post AG<br />
Lippertor 6<br />
59555 Lippstadt<br />
Lehrerin<br />
Bezirksregierung Arnsberg<br />
Hauptschule Möhnetal<br />
Poststraße 9<br />
59581 Warstein-Belecke<br />
Leiterin Geschäftsstelle<br />
Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong><br />
Biologisch technischer Assistent<br />
StUA Lippstadt<br />
Lipperoder Straße 8<br />
Berater-<br />
verträge<br />
Mitgliedschaften in Aufsichtsräten<br />
und anderen Kontrollgremien i.S.d. §<br />
125 Abs.1 S.3 Aktiengesetz<br />
WLE:<br />
Mitglied Gesellschafterversammlung<br />
Mitglied Beirat/Aufsichtsrat<br />
RLG:<br />
Mitglied Gesellschafterversammlung<br />
Mitglied Beirat/Aufsichtsrat<br />
Beirat für den öffentlichen Personennah-verkehr:<br />
Mitglied<br />
Mitgliedschaft in Organen von verselbständigten<br />
Aufgabenbereichen in öff.-rechtl. oder<br />
privatrechtl. Form der in<br />
§ 1 Abs. 1 u. 2 des Landesorganisationsgesetzes<br />
genannten Behörden u.<br />
Einrichtungen<br />
Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />
Mitglied Zweckverbandsversammlung<br />
Anlage 1 des <strong>Amtsblatt</strong>es vom 7. Februar 2011<br />
Seite 1 - 6<br />
Hochsauerland:<br />
Stellv. Mitglied<br />
GVV-Kommunalversicherung<br />
VVaG:<br />
Mitglied Mitgliederversammlung<br />
und Regionalbeirat<br />
Mitgliedschaft in Organen<br />
sonstiger privatrechtlicher<br />
Unternehmen<br />
EnTeWe GmbH:<br />
Gesellschafter<br />
Funktionen in Vereinen oder<br />
vergleichbaren Gremien<br />
SPD-Ortsverein:<br />
1. Vorsitzender<br />
CDU-Gemeindeverband:<br />
Stellv. Vorsitzender<br />
CDU-Ortsunion:<br />
Vorsitzende
<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
Nr.1 16. Jahrgang Seite 11<br />
Meinberg, Hans-Alfred<br />
Wachtstraße 14<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Mendelin, Heinrich<br />
Beckergasse 4<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Mendelin, Josef<br />
Brückenstraße 33<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Name, Vorname, Anschrift<br />
Ramm, Günter<br />
Hedwigstraße 38<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Rinsche, Wilhelm<br />
Mellricher Straße 31<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Rohde, Ferdinand<br />
Richard-Wagner-Str. 4<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Rüther, Michael<br />
Ophöverweg 22<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Schmidt, Karl<br />
Kathagen 15<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Schniedertöns, Udo<br />
Auf dem Knapp 7<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Schulte, Norbert<br />
Bergstraße 6<br />
RM<br />
OV<br />
RM<br />
SB<br />
politische<br />
Funktion<br />
RM<br />
RM<br />
SB<br />
RM<br />
RM<br />
stv. ehr. BM<br />
RM<br />
OV<br />
x<br />
gegenwärtig<br />
ausgeübter Beruf<br />
selbständig unselbständig<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
Pensionär<br />
Land NRW<br />
nicht berufstätig<br />
Vorruhestand RWE<br />
nicht berufstätig<br />
Gewerbe / Firma;<br />
Tätigkeit;<br />
Anschrift<br />
Steuerbevollmächtigter<br />
Marienweg 17<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Geschäftsführer<br />
Naturstein Rinsche GmbH<br />
Grabbenweg 1<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Schotterwerk Rinsche GmbH<br />
Grabbenweg 1<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
nicht berufstätig<br />
Rentner<br />
German-Carparts,<br />
Michael Rüther<br />
Schmidt-Mineralöle Tankstellenbetriebe<br />
Völlinghauser Straße 13<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Pensionär<br />
Land NRW<br />
Beamter<br />
Land Nordrhein-Westfalen<br />
Berater-<br />
verträge<br />
Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />
Mitglied und 1. Stellv. Vorsitzender<br />
Verwaltungsrat<br />
Mitgliedschaften in Aufsichtsräten<br />
und anderen Kontrollgremien i.S.d. §<br />
125 Abs.1 S.3 Aktiengesetz<br />
Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />
Stellvertretendes Mitglied Verwaltungsrat<br />
Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />
Mitglied Risikoausschuss<br />
Mitglied und 1. Stellv. Vorsitzender Bilanzprüfungsausschuss<br />
Mitgliedschaft in Organen von verselbständigten<br />
Aufgabenbereichen in öff.-rechtl. oder<br />
privatrechtl. Form der in<br />
§ 1 Abs. 1 u. 2 des Landesorganisationsgesetzes<br />
genannten Behörden u.<br />
Einrichtungen<br />
Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />
Stellv. Mitglied Zweckverbandsversammlung<br />
Sparkasse Erwitte-<strong>Anröchte</strong>:<br />
Mitglied Zweckverbandsversammlung<br />
Anlage 1 des <strong>Amtsblatt</strong>es vom 7. Februar 2011<br />
Seite 1 - 6<br />
Mitgliedschaft in Organen<br />
sonstiger privatrechtlicher<br />
Unternehmen<br />
Volksbank <strong>Anröchte</strong> eG<br />
HMT Handelsgesellschaft<br />
Mineraloel + Transport<br />
Schmidt KG<br />
Völlinghauser Straße 13<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Förderverein Alte Schule:<br />
Vorsitzender<br />
CDU-Ortsunion:<br />
Vorsitzender<br />
Heimatverein <strong>Anröchte</strong>:<br />
Vorsitzender<br />
Funktionen in Vereinen oder<br />
vergleichbaren Gremien<br />
DGB-Regionalverband:<br />
Vorstandsmitglied<br />
SPD-Ortsverein:<br />
Vorstandsmitglied<br />
CDU-Gemeindeverband<br />
<strong>Anröchte</strong>:<br />
Geschäftsf. Vorstand<br />
CDU-Ortsunion <strong>Anröchte</strong>:<br />
Beisitzer<br />
FDP-Gemeindeverband:<br />
Vorsitzender
<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
Nr.1 16. Jahrgang Seite 12<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Schütte, Hans-Dieter<br />
Steinmetzstraße 1<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Sommer, Rudolf<br />
Zum Brink 2<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Starosta, Rita<br />
Soester Straße 11<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
OV<br />
OV<br />
SB<br />
x<br />
x<br />
x<br />
Waisenhausstraße 11<br />
59494 Soest<br />
Steinmetzmeister<br />
Steinmetzgeschäft<br />
Hans-Dieter Schütte<br />
Soester Straße 38<br />
59457 Werl<br />
Rentner<br />
Bilanzbuchhalterin<br />
Unternehmensberatung<br />
Rita Starosta<br />
Soester Straße 11<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Anlage 1 des <strong>Amtsblatt</strong>es vom 7. Februar 2011<br />
Seite 1 - 6<br />
Bildhauer- und Steinmetzinnung<br />
Hellweg:<br />
Lehrlingswart<br />
Förderverein „Dorf-Aktiv“<br />
Robringhausen
<strong>Amtsblatt</strong> der Gemeinde <strong>Anröchte</strong><br />
Nr.1 16. Jahrgang Seite 13<br />
Name, Vorname, Anschrift<br />
Strümper, Alfons<br />
Buchenallee 21<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Teutenberg, Patrick<br />
Sietzstraße 3<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Thörmer, Werner<br />
Mittelstraße 59<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Tillmann, Hans<br />
Am Brink 10<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
von der Beeck, Albert<br />
Buchenallee 9<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
von Garrel, Wilhelm<br />
Hedwigstraße 7<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Wulf, Hermann<br />
Zur Haar 3<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
politische<br />
Funktion<br />
RM<br />
RM<br />
SB<br />
OV<br />
RM<br />
RM<br />
RM<br />
gegenwärtig<br />
ausgeübter Beruf<br />
selbständig unselbständig<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
x<br />
Gewerbe / Firma;<br />
Tätigkeit;<br />
Anschrift<br />
Dipl.-Ing., Dipl.-Wirt.Ing.<br />
Bauamtsleiter der<br />
Stadt Marsberg<br />
Lillers-Straße 8<br />
34431 Marsberg<br />
Qualitätsmanager<br />
Brand KG Federnwerk<br />
Völlinghauser Straße 44<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Kfz-Sachverständiger<br />
Mittelstraße 59<br />
59609 <strong>Anröchte</strong>-Mellrich<br />
Verwaltungsangestellter<br />
Stadt Geseke<br />
An der Abtei 1<br />
59590 Geseke<br />
Oberstudienrat<br />
Land Nordrhein-Westfalen<br />
Vermietung von Ferienwohnungen<br />
auf Rügen<br />
A. u. T. von der Beeck<br />
Buchenallee 9<br />
59609 <strong>Anröchte</strong><br />
Geschäftsführer<br />
FEO Corp. GmbH<br />
Landmaschinenmechanikermeister<br />
Saltenbrock Agrartechnik Melle<br />
GmbH<br />
Berater-<br />
verträge<br />
Mitgliedschaften in Aufsichtsräten<br />
und anderen Kontrollgremien i.S.d. §<br />
125 Abs.1 S.3 Aktiengesetz<br />
Mitgliedschaft in Organen von verselbständigten<br />
Aufgabenbereichen in öff.-rechtl. oder<br />
privatrechtl. Form der in<br />
§ 1 Abs. 1 u. 2 des Landesorganisationsgesetzes<br />
genannten Behörden u.<br />
Einrichtungen<br />
Anlage 1 des <strong>Amtsblatt</strong>es vom 7. Februar 2011<br />
Seite 1 - 6<br />
Mitgliedschaft in Organen<br />
sonstiger privatrechtlicher<br />
Unternehmen<br />
FEO Corp. GmbH:<br />
Geschäftsführender Gesellschafter<br />
Funktionen in Vereinen oder<br />
vergleichbaren Gremien<br />
Schützenverein Klieve<br />
1861 e. V.:<br />
Schriftführer<br />
Kirchengemeinde St. Michael<br />
Berge:<br />
Stellv. Vorsitzender<br />
Beirat Wohnpark Jasmund<br />
GmbH<br />
18551 Sagard/Rügen<br />
Gemeindesportverband <strong>Anröchte</strong>:<br />
1. Vorsitzender<br />
Verein Fahrsportfreunde<br />
<strong>Anröchte</strong> e. V.:<br />
1. Vorsitzender<br />
Deutsche Richtervereinigung f.<br />
Pferdeleistungsprüfungen:<br />
Sachverständiger