rundschreiben_februar_2012.pdf - Fachverband Friseur und ...

RUNDSCHREIBEN
Verteiler:
Damen und Herren
- Vorstandsmitglieder
- Obermeister
- Stellvertreter Obermeister
- Fachbeauftragte
- Prüfungsvorsitzende
- Innungsgeschäftsstellen und KHS
- Direktmitglieder
Stuttgart, 16. Februar 2012
Impressum „Aktuelle Informationen des FFK“- Ausgabe Nr. 01/2012 vom 16.02.2012
Fachverband Friseur und Kosmetik Baden-Württemberg - Gerberstr. 26 - 70178 Stuttgart
Vorsitzender: Herbert Gassert, Mosbach - Geschäftsführer: Matthias Moser, Stuttgart
Rechtsform: Juristische Person privaten Rechts – Steuernummer: 99019/04228
Telefon (0711) 60770-0 - Telefax (0711) 60770-11 - www.fachverband-fk.de

Inhaltsverzeichnis
Themenpunkte
1. Allgemeines
• aktuelle Termine 1
Terminplan des Verbandes 1
Modevorinformation Februar 2012 2
Trollinger Marathon Heilbronn 7
2. Fachliches
• Modecode des ZDF 8
3. Berufsbildung
• Azubis: Niedrigster Verdienst 8
• Stellenanzeige: Die Chance für kreative Lehrer! 9
• Fachkompetenz im Friseurhandwerk 10
4. Wirtschaft und Recht
• Haarfärbung unter 16 Jahren verboten? 11
• Ratgeber: „Wegeunfälle“ 12
• EuGH Entscheidung Urlaubs- u. Urlaubsabgeltungsansprüche 14
5. Umwelt- u. Gesundheitspolitik
• IKK: Auch 2012 ohne Extra-Beitrag 17
6. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
• Zeigen was man ist: Ihr Friseur 2012 18
7. Verbandsinterna
• Neue Zugangsdaten 18
• Vorteile für Mitglieder 19
Wir wünschen Ihnen bei der Durchsicht des Rundschreibens
eine gewinnbringende Lektüre.
mit freundlichen Grüßen
Herbert Gassert Matthias Moser
Vorstandsvorsitzender Geschäftsführer
Fachverband
Friseur und Kosmetik
Baden-Württemberg
Gerberstraße 26
70178 Stuttgart
Telefon (0711) 60 770-0
Telefax (0711) 60 770-11
Email: geschaeftsstelle@fachverband-fk.de
Internet: www.fachverband-fk.de
Seite

1.Allgemeines
Terminplan 2012 des Verbandes
(Stand 07.02.2012 – Änderungen stets vorbehalten!)
Februar 2012
12.02.2012 Premiere und Präsentation Frisurenmode des ZDF
Frühjahr/Sommer 2012 in Celle
26.02.2012 MVI Frühjahr/Sommer Baden-Württemberg
März 2012
05.03.2012 Landeseinheitlicher Termin zur schriftlichen Prüfung
des Teil 1 der Gesellenprüfung
11.03.2012 100 Jahre Friseurinnung Bretten
12.03.2012 Länderrat
25.03.2012 Vorstandssitzung
31.03.2012 Bezirksstellentagung Südbaden, Waldshut-Tiengen
April 2012
01.04.2012 Bezirksstellentagung Nordwürttemberg
02.04.2012 Vorstandssitzung des ZDF
15.04.2012 Bezirksstellentagung Südwürttemberg in Ravensburg
16.04.2012 Bezirksstellentagung Nordbaden
21.-23.04.2012 Zweithaarmesse des BVZ, Fulda
22.04.2012 Landesfachbeiratsleitertagung, FA Stuttgart
Mai 2012
05./06.05.2012 Frühjahrsverbandstag in Bad Boll
13./14.05.2012 Deutsche Meisterschaften in Frankfurt/M.
Juni 2012
03.06.2012 Vorstandssitzung
17./18.06.2012 Mitgliederversammlung des ZDF in Weimar
30.06./02.07.2012 Motorradtour der Friseure in Baden-Württemberg
August 2012
06.08.2012 Vorstandssitzung
September 2012
03.09.2012 Premiere und Präsentation Frisurenmode des ZDF
Herbst/Winter 2012 in Erfurt
16.09.2012 MVI-Herbst/Winter Baden-Württemberg
19.09.2012 Kick-OFF Wettbewerbsinfo / FITmacher CAT & FFK, Friseur-Akademie
30.09.2012 BBA – Veranstaltung, Friseur-Akademie
Oktober 2012
13./14.10.2012 Herbstverbandstag in Bad Boll
29.10.2012 Vorstandssitzung
November 2012
12.11.2012 Mitgliederversammlung des ZDF in Erfurt
Dezember 2012
02./03.12.2012 61. „hair&style management“ Landesmesse
Stuttgart-Flughafen
1

1. Allgemeines
2

Bestellschein
........................................................................ Fachverband Friseur und
........................................................................ Kosmetik
........................................................................ Baden-Württemberg,
........................................................................ Fax-Nummer: 0711 – 6077011
(Absender)
An den
Fachverband Friseur und Kosmetik
Baden-Württemberg
Gerberstraße 26
70178 Stuttgart
Bestellung Eintrittskarten
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit bestellen wir folgende Anzahl von Eintrittskarten zur
MODEVORINFORMATION des FACHVERBANDS
in der Stadthalle in Leonberg am 26.02.2012
..........................................,..........................
(Ort, Datum)
Anzahl Bezeichnung Gesamtpreis
in €
Eintrittskarten für Obermeister, Fachbeiräte und technische
Lehrer à € 20,--*
(max. 11 Stück)
Nur Sammelbestellung:
Eintrittskarten exklusiv für Innungen zum
Sonderpreis à € 20,-- *(im Wert von € 25,--)
(nach Abnahme der 11 Karten aus Pos. 1)
Eintrittskarten à € 25,--*
(beliebige Anzahl, solange Vorrat reicht)
Summe * zzgl. 19 % MwSt.
Um die Bearbeitung effizienter zu gestalten, möchten wir Sie bitten, die Eintrittskarten für die
Modevorinformation rechtzeitig zu bestellen.
Dieser Betrag liegt als V-Scheck anbei.
Dieser Betrag soll von meinem Konto abgebucht werden.
Bank: .........................................................................................................................
Kontoinhaber: ............................................................................................................
Konto Nr.: ................................................ BLZ: .........................................................
...........................................................................
(Unterschrift)
5

1. Allgemeines
Modepreview Frühjahr/Sommer in Leonberg 2012
Jedes Jahr im Frühjahr informiert der Fachverband Friseur und Kosmetik Baden-
Württemberg über die Modehighlights der Frisuren- und Kosmetikmode.
Am Sonntag, den 26.02.2012 um 11:00 Uhr finden auf der großen Bühne der
Stadthalle Leonberg die Programmpunkte mit Präsentationen und Workshops vom
Modeteam des Fachverbandes unter der Moderation von Roberto Laraia und Boris
Gassert statt. Besonderer Gast ist der internationale Wella Top Akteur Andreas J.
Paischer.
Lassen Sie sich von den Styles inspirieren.
Wir danken der Firma Wella für die Unterstützung dieser Frühjahr/Sommer Mode
2012.
6

1. Allgemeines
Trollinger Marathon Heilbronn
Jetzt zu den 12. Internationalen Handwerksmeisterschaften anmelden: Trollinger-
Marathon und Halbmarathon am 6. Mai 2012 in Heilbronn
Ab sofort können sich laufbegeisterte Handwerker sowie Mitarbeiter von
Handwerksbetrieben und –organisationen zu den Internationalen Handwerksmeisterschaften
am 6. Mai 2012 anmelden.
Seitdem es den Trollinger-Marathon und Halbmarathon gibt, gibt es auch die Sonderwertung
„Internationale Handwerksmeisterschaften“, die die Handwerkskammer Heilbronn-Franken
ausrichtet. Auf die Leistungen des Handwerks aufmerksam machen – das ist das Ziel, dem
sich jedes Jahr rund 350 Läufer anschließen.
Günstigere Startgebühren
Wer sich bis zum 31. Januar 2012 anmeldet, profitiert von
günstigeren Startgebühren. Die Gebühr für den Halbmarathon
beträgt 25 Euro und für den Marathon 35 Euro. Die Teilnahme
an weiteren Sonder- und Mannschaftswertungen ist parallel
dazu möglich.
Anmeldeschluss ist der 18. April 2012. Danach sind nur noch
Nachmeldungen am 5. und 6. Mai im Rahmen der
Marathonmesse möglich. Ganz bequem online anmelden kann
man sich auf der Website www.trollinger-marathon.de.
(Foto: Handwerkskammer) Laufen für das Handwerk: Feinwerkmechanikermeister Jörg Hebisch war 2011 einer der rund 350
Teilnehmer an den Internationalen Handwerksmeisterschaften
Weitere Informationen zu den Internationalen Handwerksmeisterschaften gibt es bei Silke
Hermann von der Handwerkskammer Heilbronn-Franken, Telefon 07131 791-106 und im
Internet unter www.hwk-heilbronn.de/handwerksmeisterschaften.
7

2. Fachliches
Die Frisurenmode für die Saison Frühjahr/Sommer 2012 vom Zentralverband wurde im
Februar vorgestellt. Die dazugehörigen Bilddatensätze werden am 13. Februar ab 11.00
Uhr auf www.zv-bild.de frei geschaltet. Der notwendige Modecode lautet in dieser
Saison:
tidan36
bereits registrierte Nutzer Erstanmeldung
Anmeldung erfolgt über Eingabe der
Emailadresse und dem Passwort (bereits
bei früherer Registrierung erhalten).
Sie haben Ihr Passwort vergessen? Es
kann erneut - per Klick auf „Passwort
vergessen“ (rechte Bildseite) angefordert
werden.
Nach Eingabe der Login-Daten (Email+
Passwort) erfolgt die Abfrage der Regis-
trierungsdaten sowie des aktuellen Mode-
Codes.
Nach Akzeptierung der Nutzungsbestim-
mungen steht einem Download nichts
mehr im Weg!
3. Berufsbildung
Niedrigster Verdienst
Folgen Sie den Hinweisen auf der linken
Seite auf www.zv-bild.de und klicken Sie
auf „Einfach registrieren“.
Tragen Sie alle Daten ein und geben im
oberen rechten Feld den Mode-Code ein.
Nach Bestätigung durch den Button
„Weiter“ ist es erforderlich, den Nutzungs-
bestimmungen zuzustimmen.
Ihr persönliches Passwort erhalten Sie per
Mail, was Sie bitte gut aufheben!
Nach erfolgreichem Login (siehe links)
stehen Ihnen die Downloaddaten zur
Verfügung.
(Köln, 31.01.2012 / mi)
Azubis im Friseurhandwerk haben den niedrigsten Verdienst aller Ausbildungsberufe. Laut
dem Bundesinstitut für Berufsbildung verdienen Friseurlehrlinge in Westdeutschland
durchschnittlich 456 Euro und in Ostdeutschland 269 Euro im Monat.
Im Gesamtdurchschnitt erhielten Lehrlinge 2011 in den westlichen Bundesländern 708 Euro
monatlich und im Osten 642 Euro. Es handelt sich bei den Werten um die durchschnittlichen
Vergütungen während der gesamten Lehrzeit.
(Essen, 10.01.2012, 01-02/12 fi)
8

3. Berufsbildung
Die Die Die Chance Chance für für für kreative kreative Leh Lehrer! Leh rer!
Wir Wir suchen suchen suchen ab ab Juli Juli 2012 2012 in in Stuttgart
Stuttgart
eine/einen eine/einen freiberufl. freiberufl. Dozentin/Dozenten
Dozentin/Dozenten
Fach: Fach: Rechnungswesen Rechnungswesen und und Controlling
Controlling
Sie Sie haben haben einen einen dieser dieser Abschlüsse
Abschlüsse
in in der der Tasche Tasche Tasche (FH, (FH, BA, BA, Uni):
Uni):
• Dipl. Dipl. Kaufmann,
Kaufmann,
• Dipl. Dipl. Betriebswirt,
Betriebswirt,
• Wirtschaftspädagogik,
Wirtschaftspädagogik,
• oder oder oder mit mit vergleichbarer Qualifikation
Der Fachverband Friseur und Kosmetik Baden-Württemberg ist der Zusammenschluss der
Friseurinnungen auf Landesebene und vereint die besten Praktiker des Friseurhandwerks
und des Kosmetikgewerbes zu einer starken Gemeinschaft. Er vertritt die speziellen
Interessen des Friseurhandwerks in Politik und Gesellschaft. Der Fachverband berät,
betreut und unterstützt seine 2.600 Mitglieder und ist somit deren Dienstleister.
Die Friseur-Akademie Baden-Württemberg, welche dem Fachverband angegliedert ist, führt
jedes Jahr 100 Friseure und Friseurinnen zur Meisterprüfung. Im Jahr finden zwei
Tageskurse und ein Abendkurs statt. Sie würden zunächst ab Juli 2012 einen Tageskurs mit
einem Unterrichtsdeputat von 100 Stunden übernehmen. Ein Dozententeam aus
verschiedenen Fachrichtungen (Praxis- und Theorie) bereitet unsere Meisterschüler auf die
Prüfungen vor. Haben wir Ihr Interesse geweckt?
Wir Wir benötigen benötigen Ihre Ihre Kompetenzen Kompetenzen in in folgenden folgenden Bereichen:
Bereichen:
Handwe Handwerkerfibel Handwe rkerfibel zur zur Vorbereitung Vorbereitung auf auf die die Meisterprüfung Meisterprüfung Teil III
• Handlungsfeld: Grundlagen des Rechnungswesens für Handwerksbetriebe
• Handlungsfeld: Grundlagen des Controllings für Handwerksbetriebe
• Folgende Themenfelder müssen abgedeckt werden: Buchführung, Jahresabschluss
und Grundzüge der Auswertung, Kosten- und Leistungsrechung sowie Controlling
Was Was Sie Sie mitbringen:
mitbringen:
• Sie verfügen über eine überdurchschnittliche Kommunikationsfähigkeit
• Sie beherrschen Ihr Fachgebiet
• Das Vermitteln des Unterrichtsstoffes mit Leidenschaft und Verve ist für Sie
selbstverständlich
• Das Microsoft Office Paket ist Ihnen sehr gut vertraut
• Sie sind belastbar und werfen nicht so schnell die Flinte ins Korn
• Unterrichtsdidaktik und pädagogisches Geschick bringen Sie mit
• Berührungspunkte mit dem Friseurhandwerk sind vorteilhaft
Konditionen:
Konditionen:
• 100 Stunden pro Kurs
• Sehr guter Stundenlohn pro Unterrichtseinheit
• Zentrale Lage in der Mitte von Stuttgart
• Unterrichtsräume mit moderner Seminartechnik ausgestattet
• Gut erreichbar mit Fahrrad, Stadtbahn oder Auto
Senden Sie Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen per Post (Lebenslauf, Zeugnisse, Bild) an
Geschäftsführer Matthias Moser
Fachverband Friseur und Kosmetik Baden-Württemberg
Gerberstraße 26
70178 Stuttgart
Fachverband
Friseur und Kosmetik
Baden-Württemberg
Friseur-Akademie
Matthias Moser M. A.
Gerberstraße 26
70178 Stuttgart
Telefon: (0711) 60 770-24
Telefax: (0711) 60 770-11
Email: m.moser@fachverband-fk.de
www.fachverband-fk.de
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3. Berufsbildung
Fachkompetenz im Friseurhandwerk
Von den im Friseurhandwerk tätigen Personen haben 96,8 Prozent
auch den Friseurberuf erlernt. Das geht aus dem aktuellen
Berufsbildungsbericht des Bundesinstituts für Berufsbildung hervor.
Das Friseurhandwerk gehört damit zu den Berufen mit der höchsten
Fachkompetenz. Im Durchschnitt der 20 am stärksten besetzten
Ausbildungsberufe sind nur 33,8 Prozent der Arbeitenden in dem
augenblicklich ausgeübten Beruf wirklich ausgebildet worden.
Allerdings verbleiben nur 37,4 Prozent der im Friseurhandwerk Ausgebildeten in
diesem Beruf.
(Essen, 10.01.2012, 01-02/12 fi)
10

4. Wirtschaft und Recht
An die
Obermeisterinnen und Obermeister
unserer angeschlossenen Friseur-Innungen
EU Kosmetik-Verordnung –
Haarfärbung unter 16 Jahren verboten?
Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne möchte ich Ihnen einige Informationen zur oben angeführten Thematik mitteilen. Die rechtliche Sachlage ist
hier nämlich nicht einfach zu deuten und lässt große Interpretationsmöglichkeiten zu. Es handelt sich hierbei um
eine Verordnung des EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 30. November 2009 über
kosmetische Mittel. Eine Verordnung der EU kommt einem Gesetz gleich und muss in den EU-Mitgliedsstaaten
einheitlich umgesetzt werden.
EU Kosmetik-Verordnung (EG) Nr. 1223/2009
Diese Kosmetikverordnung ist 150 Seiten lang und kann bei Google im Internet schnell gefunden werden.
Die neue Kosmetikverordnung verpflichtet alle Hersteller dazu, einen Hinweis auf der Verpackung von Haarfarben
anzubringen, wonach diese nicht „für unter 16-Jährige“ bestimmt seien. Achtung bei Altbeständen an Farben
ohne Hinweis: Diese dürfen nur noch bis zum 01.11.2012 verkauft werden.
Sie kennen unser Faltblatt „Wichtige Hinweise für Friseure zur Haarfärbung“, welches allen Innungen in
ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt wurde. Halten Sie sich bitte weiterhin daran. Der Fachverband und
der Zentralverband halten es momentan immer noch für richtig, dass Sie Ihre Kunden aufklären und bei unter
16-Jährigen eine Einverständniserklärung der Eltern verlangen. Die Aufklärung bei unter 16-Jährigen muss aber
in Gegenwart der Eltern geschehen. Eine Unterschrift ist augenblicklich bei allen Färbungen immer noch die
sicherste Variante. Es ist richtig, dass der FFK und der ZV als erstes, um möglichst kein Risiko für die
Innungsbetriebe und deren Mitglieder einzugehen (Schutzmaßnahme), ein Verbot empfahl! Denn die
Haftungsfrage ist immer noch nicht geklärt. Und genau hier liegt die Problematik.
Ich habe für den Fachverband mehrere Vorlagen entworfen. Haftungserklärung für Erziehungsberechtigte,
einfache Haftungserklärung für Kunden, Hinweis für Verbraucher sowie ein Karteiformblatt. Alles habe ich bereits
im November 2011 an einen Rechtsanwalt zur Prüfung weitergeleitet. Die Materie gestaltet sich aber so
schwierig, dass sich die Causa weiter hinziehen wird. Sobald ich hier greifbare Ergebnisse habe, werden Sie von
mir unterrichtet.
Ob und inwieweit in dem Fall einer allergischen Reaktion der Friseur „haftet“ hängt von den Umständen des
Einzelfalls ab. Hat der Friseur im Rahmen seiner Möglichkeiten und nach Gebrauchsanweisung vor der
Behandlung die Kundin befragt bzw. einen Verträglichkeitstest durchgeführt? Hat der Friseur über das
Allergierisiko aufgeklärt? Wo liegt bei der Kundin der Schaden? Gibt es Verletzungen? Sind Behandlungskosten
entstanden? Dieses Risiko gab es und gibt es für den Friseur ohnehin schon immer. Daher ist eine Bezifferung
der Schadenshöhe im Falle einer Haftung des Friseurs schwer zu benennen. Sobald ich eine Verbesserung der
Vorgehensweise für uns erkennen kann, werde ich Sie umgehend unterrichten.
Mit freundlichen Grüßen Ihr
Matthias Moser, Geschäftsführer
Fachverband
Friseur und Kosmetik
Baden-Württemberg
Friseur-Akademie
Matthias Moser M. A.
Gerberstraße 26
70178 Stuttgart
Telefon: (0711) 60 770-24
Telefax: (0711) 60 770-11
Email: m.moser@fachverband-fk.de
www.fachverband-fk.de
11

4. Wirtschaft und Recht
Information der Signal Iduna
Neuer Ratgeber „Wegeunfälle“: Versicherungsschutz ja, aber …
(Dezember 2011) Wegeunfälle fallen seit 1925 unter den Schutz der
gesetzlichen Unfallversicherung (gUV). Allerdings ist häufig strittig, ob
sich ein Unfall auf dem versicherten Weg ereignet hat oder auf einem
nicht versicherten Um- oder sogenannten „Abweg“. Darauf weist die
SIGNAL IDUNA Gruppe, Dortmund/Hamburg, in ihrem jetzt
erschienenen Ratgeber „Wegeunfälle“ hin.
Ein Wegeunfall ist als solcher definiert, wenn er auf dem direkten Weg zu und von der
Arbeit geschieht. In den Versicherungsschutz eingeschlossen sind auch Kinder, Schüler
und Studenten auf dem Weg von und zum Kindergarten, einer Betreuungsstätte, Schule, Universität
oder Fachhochschule.
Doch wenn es gilt, zwischen versichertem und nicht versichertem Weg zu unterscheiden, wird es
schwierig, und auch die Rechtsprechung tut sich zum Teil schwer, eine einheitliche Linie zu finden.
12

Versichert ist in jedem Fall der direkte Arbeitsweg zum aushäusigen Arbeitsplatz,
und zwar „im öffentlichen Verkehr“, ab Durchschreiten der Haustür. Wer also noch
im Treppenhaus seines Hauses stürzt, hat keinen Versicherungsschutz, auch wenn er
sich auf dem Weg zur Arbeit befindet. Verletzt er sich dagegen zum Beispiel erst auf
dem Garagenhof hinterm Haus, greift der Schutz der gUV.
Außerdem darf eine eventuelle Unterbrechung des direkten Arbeits- oder Heimweges nicht länger als
zwei Stunden dauern. Der Arbeitnehmer, der nach Feierabend in der Firma zum Beispiel noch länger
als zwei Stunden den Ausstand eines Kollegen feiert, ist deshalb auf dem Nachhauseweg nicht mehr
versichert. Gleiches gilt für Fahrgemeinschaften. Die Wege zu den Treffpunkten oder zu und von den
Wohnungen zählen als Arbeitsweg. Wenn sich die Fahrgemeinschaft abends aber noch zu einem
Feierabendbier trifft, gilt wieder die
„Zwei-Stunden-Grenze“.
Achtung: Im Gegensatz zu ihren Kindern nicht versichert sind auch beispielsweise Eltern,
die ihre Sprösslinge von der Schule oder dem Kindergarten abholen, nicht direkt von der Arbeit
kommen und anschließend nach Hause fahren. Führt der Weg dagegen nach Absetzen der Kinder
direkt zur Arbeit, greift wieder die gesetzliche Unfallversicherung,
denn dann gilt der Weg als versicherter Umweg, auch wenn er vom direkten Arbeitsweg abweicht.
Der Tipp der SIGNAL IDUNA: Die paar Beispiele zeigen, dass die gesetzliche Unfallversicherung
zwar einen gewissen Schutz bietet, doch die Abgrenzung zwischen versichertem und nicht
versichertem Weg kompliziert werden kann.
Um auf Nummer Sicher zu gehen, ist eine private Unfallversicherung empfehlenswert.
Sie ergänzt den gesetzlichen Versicherungsschutz und leistet bei allen Unfällen.
Die SIGNAL IDUNA hat ihren Unfallschutz um Leistungsarten, wie etwa das Unfall-Rentenkapital
und ein professionelles Reha-Management, entscheidend erweitert.
Der Ratgeber „Wegeunfälle“ beleuchtet umfangreich wichtige Facetten des Themas,
wie den Versicherungsschutz der gUV, Unfallprävention oder auch Versicherungen, die neben der
privaten Unfallversicherung unter anderem bei Wegeunfällen wichtig sind. Die Broschüre gibt es über
die zuständigen Filialdirektionen der SIGNAL IDUNA. Zudem ist er online verfügbar auf
www.ratgeber-direkt.de
(Dortmund, 13.02.2012, 7/2012 FKV NRW)
13

4. Wirtschaft und Recht
EuGH entscheidet zur Begrenzung
von Urlaubs- und Urlaubsabgeltungs-
ansprüchen bei lang andauernder
Krankheit
Zusammenfassung
Der EuGH hält die Beschränkung des Urlaubsabgeltungsanspruchs von
langzeiterkrankten Arbeitnehmern auf 15 Monate für zulässig.
__________________________________________________________________________
Sehr geehrte Damen und Herren,
über mehrere Jahre angesammelte Urlaubsansprüche, die ein Arbeitnehmer wegen lang
anhaltender Krankheit nicht nehmen kann, können zeitlich befristet werden. Das entschied
der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 22.11.2011 (Az.: C-214/10) auf das
Vorlageersuchen des Landesarbeitsgerichts Hamm. Eine tarifvertragliche Regelung, wonach
Ansprüche auf bezahlten Jahresurlaub bei Langzeiterkrankungen nicht zeitlich unbegrenzt
angesammelt werden können, sondern 15 Monate nach Ablauf des Bezugszeitraums
erlöschen, sei mit dem Unionsrecht vereinbar. Dieses setze lediglich voraus, dass der
Übertragungszeitraum die Dauer des Bezugszeitraums deutlich überschreite.
I. Sachverhalt
Der Kläger war bei der Beklagten seit 1964 als Schlosser tätig. Nachdem er seit dem
23.01.2001 arbeitsunfähig erkrankte, erhielt er ab dem 01.10.2003 jeweils befristet eine
Rente wegen voller Erwerbsunfähigkeit. Zum 31.08.2008 hoben die Parteien das Arbeits-
verhältnis per Aufhebungsvertrag auf. Am 18.03.2009 erhob der Kläger Klage auf Abgeltung
seines Urlaubs für die Jahre 2006 bis 2008 in Höhe von jeweils 35 Arbeitstagen, zusammengesetzt
aus dem tariflichen 30-tägigen Urlaubsanspruch pro Jahr nach dem Tarifvertrag
für die Metall- und Elektroindustrie NRW und dem jährlichen Schwerbehindertenurlaubsanspruch
von fünf Arbeitstagen. Die Beklagte hingegen berief sich auf das Erlöschen
der Ansprüche wegen Ablaufs des tarifvertraglichen Übertragungszeitraums, der
Ausschlussfristen sowie einer Ausgleichsklausel im Aufhebungsvertrag. Zudem wendete die
Beklagte ein, dass das Arbeitsverhältnis während des Bezugs der Erwerbsunfähigkeitsrente
geruht und sie deswegen den Kläger in dieser Zeit nicht von der Arbeitspflicht habe befreien
können.
Auf seine Klage gewährte das Arbeitsgericht dem Kläger einen Anspruch auf Abgeltung des
gesetzlichen Mindesturlaubsanspruchs von 20 Arbeitstagen sowie des Schwerbehindertenanspruchs
von fünf Arbeitstagen. Hiergegen wendete sich die Beklagte im Wege der
Berufung.
Das LAG Hamm bezweifelt, ob der Kläger seine Mindesturlaubsansprüche für das Jahr 2006
bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses am 31.08.2008 behalten hat. Der Urlaubsanspruch
für das Jahr 2006 sei vielmehr nach deutscher Gesetzeslage sowie dem einschlägigen
Tarifvertrag wegen Ablaufs des Übertragungszeitraums erloschen. Das LAG Hamm setzte
das Verfahren aus und legte dem EuGH die Frage vor, ob der Urlaubsanspruch an sich
begrenzt werden kann und zum anderen, ob dies 18 Monate entsprechend Artikel 9 des IAO-
14

Übereinkommens Nr. 132 sein müssten (LAG Hamm, Beschluss
vom 15.04.2010, Az.: 16 Sa 1176/09).
II. Entscheidungsgründe
Der EuGH schloss sich der Rechtsauffassung des LAG Hamm an. Er hob dabei zunächst
hervor, dass der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub als ein besonders bedeutsamer
Grundsatz des Sozialrechts der Union anzusehen sei. Von diesem dürfe nicht abgewichen
werden und auch die zuständigen nationalen Stellen dürften ihn nur in den Grenzen
beschränken, die die Richtlinie 93/104/EG bzw. 2003/88/EG (Arbeitszeitrichtlinie) festlegt.
Die Richtlinie 2003/88/EG stehe einer nationalen Regelung nicht entgegen, die für die
Ausübung des mit dieser Richtlinie ausdrücklich verliehenen Anspruchs auf bezahlten
Jahresurlaub den Verlust dieses Anspruchs am Ende des Bezugszeitraums oder Übertragungszeitraums
vorsehe. Allerdings müsse der Arbeitnehmer tatsächlich die Möglichkeit
gehabt haben, den Jahresurlaub zu nehmen.
Der Urlaub diene zum einen der Erholung von der Arbeit und zum anderen der Zurverfügungstellung
eines Zeitraums für Entspannung und Freizeit. Wäre der Arbeitnehmer berechtigt,
Urlaubsansprüche während des Zeitraums seiner lang andauernden Erkrankung
unbegrenzt anzusammeln, entspräche dies nicht mehr dem Zweck des Anspruchs auf
bezahlten Jahresurlaub. Dieser Zweck entfalte sich nur dann vollständig, wenn der Urlaub im
laufenden Jahr genommen werde. Die Bedeutung der Ruhezeit gehe jedoch insoweit nicht
verloren, wenn diese zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werde – vorausgesetzt, der
Übertrag überschreite nicht eine gewisse zeitliche Grenze.
Der EuGH führt dazu aus, dass bei der Festlegung der Länge des Übertragungszeitraums
zugunsten des Arbeitnehmers garantiert sein muss, dass dieser Zeitraum die Dauer des
Bezugszeitraums, für den der Anspruch gewährt wird, deutlich überschreitet. Dem
Arbeitnehmer müsse es möglich sein, bei Bedarf über Erholungszeiträume zu verfügen, die
längerfristig gestaffelt und geplant werden, sowie verfügbar seien. Gleichzeitig müsse der
Arbeitgeber vor der Gefahr der Ansammlung von zu langen Abwesenheitszeiträumen und
den Schwierigkeiten geschützt werden, die sich daraus für die Arbeitsorganisation ergeben
können.
Der EuGH verweist hier auch auf Artikel 9 Abs. 1 des IAO-Übereinkommens Nr. 132 über
den bezahlten Jahresurlaub, wonach der ununterbrochene Teil des bezahlten Jahresurlaubs
spätestens ein Jahr und der übrige Teil des bezahlten Jahresurlaubs spätestens 18 Monate
nach Ablauf des Jahres, für das der Urlaubsanspruch erworben wurde, zu gewähren und zu
nehmen sei. Diese Vorschrift kann nach Auffassung des EuGH dahingehend aufgefasst
werden, dass sie auf der Erwägung beruht, dass der Zweck der Urlaubsansprüche bei Ablauf
der genannten Fristen nicht mehr vollständig erreicht werden kann.
Nach diesen Grundsätzen und unter Berücksichtigung des Zwecks des Jahresurlaubs, wie er
sich aus Artikel 9 des Übereinkommens Nr. 132 ergebe, könne vernünftiger Weise davon
ausgegangen werden, dass ein Zeitraum von 15 Monaten für die Gewährleistung des
Zwecks des Jahresurlaubs ausreiche.
III. Bewertung
Mit der nun vorliegenden Entscheidung präzisiert der EuGH begrüßenswerter Weise seine
Rechtssauffassung zum Urlaubsrecht in der Sache Schultz-Hoff/Stringer, in der er
festgestellt hatte, dass Urlaubsansprüche selbst bei lang anhaltender Krankheit des Arbeitnehmers
nicht verfallen (vgl. UDH-RS Nr. 08/09 vom 26.01.2009).
Die nunmehr erfolgte Präzisierung macht eine Novellierung der Arbeitszeitrichtlinie nicht
obsolet. Sie sollte von den Mitgliedstaaten vielmehr als Möglichkeit gesehen werden, den
15

Übertragungszeitraum nach ihren innerstaatlichen Gepflogenheiten zu
begrenzen. Der EuGH macht aber klar, dass eine unbegrenzte
Urlaubsübertragung durch Artikel 7 der Arbeitszeitrichtlinie nicht
geboten ist. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen,
dass die Frage der Urlaubsabgeltung auch Gegenstand der Verhandlungen
der Europäischen Sozialpartner (einschließlich UEAPME, in dessen Verhandlungsteam der
ZDH vertreten ist) über eine Novellierung der Arbeitszeitrichtlinie sein wird, die am
08.12.2011 beginnen werden.
Die Entscheidung eröffnet der Rechtsprechung in Deutschland schon heute die Möglichkeit,
die Übertragung von Urlaub angemessen zu begrenzen. Sie zeigt zudem, dass es den
Tarifvertragsparteien unbenommen ist, entsprechende Befristungen von Urlaubsansprüchen
für die Fälle zu vereinbaren, in denen der Urlaub wegen Krankheit nicht genommen werden
konnte. Sicherzustellen ist dabei jedoch stets, dass der Übertragszeitraum des Anspruchs
länger gefasst wird als der seines Bezugszeitraums.
Das Haus des Deutschen Handwerks (www.zdh.de) informiert ausführlich über die
verschiedenen Aspekte rund um das Themengebiet Arbeitsmarkt, Tarifpolitik und
Arbeitsrecht. Unter der angegebenen Adresse stehen Ihnen Ansprechpartner für Ihre Fragen
zur Verfügung.
(Berlin, 01.12.2011, RS 135/11 AZ 16-51)
16

5. Umwelt und Gesundheit
Auch 2013 ohne Extra-Beitrag
Gegenüber dem Vorjahreszeitraum verzeichnet die IKK classic von Januar bis September
2011 Ausgabenzuwächse bei Krankenhäusern (+ 5,5 Prozent), Ärzten (+ 3,6 Prozent) und
Krankengeld (+7 Prozent). Die Aufwendungen für Arzneimittel stabilisierten sich dagegen
annähernd auf Vorjahresniveau. Die Ausgabenentwicklung entspricht der Haushaltsplanung
und festigt damit die Prognose auf ein ausgeglichenes Ergebnis zum Jahresende. Durch
erzielte Abschlüsse von Arzneimittel-Rabattverträgen für mehr als 400 Wirkstoffe erwartet
die Kasse im kommenden Jahr eine Entlastung bei den Medikamentenausgaben in Höhe
von rund 60 Millionen Euro.
Mit Betriebsmitteln und Rücklagen von aktuell mehr als 607 Millionen Euro verfügt die IKK
classic über ein starkes finanzielles Fundament. „Unseren Kunden können wir bereits heute
zusagen, dass die IKK classic nicht nur im kommenden Jahr, sondern auch im Jahr 2013
keinen Zusatzbeitrag benötigen wird“, beschreibt Vorstandsvorsitzender Gerd Ludwig die
wirtschaftliche Perspektive.
Substanz entscheidet
Der IKK-Vorstandschef widerspricht der Erwartung, dass Zusatzbeiträge wegen der derzeit
guten Einnahmelage des Gesundheitsfonds in den kommenden Jahren keine Rolle in der
Gesetzlichen Krankenversicherung spielen würden. Er rechnet auch in den kommenden
Jahren mit einer zweistelligen Zahl von Kassen, die Deckungslücken zwischen Ausgaben
und Fondszuweisungen mittels Zusatzbeiträgen überbrücken müssen. „Wunschdenken
schafft keine Fakten. Heutige Spareffekte können morgen wieder aufgezehrt sein.
Entscheidend bleibt die finanzielle Substanz. Wo diese fehlt, bleibt auch künftig nur der
Finanzierungsweg Zusatzbeitrag.“
Die (www.ikk-classic.de) ist mit rund 3,6 Millionen Versicherten die
größte IKK und die sechstgrößte Krankenkasse in Deutschland. Das Unternehmen mit
Hauptsitz in Dresden unterhält bundesweit neun Landesdirektionen, mehr als 500 Geschäfts-
und Servicestellen und ist Arbeitgeber für 6.500 Beschäftigte
(Dortmund, 13.12.2011, PR M. Förstermann)
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6. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Zeigen, was man ist: Ihr Friseur 2012 – Mitglied der Innung
Die Mitgliedschaft in den Innungen des Friseurhandwerks steht für
ganz besondere Werte.
Gut zu wissen - gerade für Verbraucher. Dafür sorgt das neue Markenlogo „Ihr
Friseur 2012: qualifiziert - informiert - engagiert" der Ausstellungs- und
Werbegemeinschaft des Friseurhandwerks (AWG). Das Werbeangebot -
exklusiv für Innungsbetriebe - setzt sich aus einer Fensterfolie und einem
Set Spiegelaufkleber zusammen und ist seit Anfang Januar auf dem Markt. Die attraktiven
PR-Medien können als Marketingpaket oder einzeln bestellt werden - zu Preisen so günstig
wie noch nie. Insbesondere die neuen Staffelpreise bieten Innungen bei
Sammelbestellungen jetzt noch größere Vorteile! Bestellung: AWG-Geschäftsstelle, Kontakt:
0221-9730360 oder awg@friseurhandwerk.de.
7. Verbandsinterna
(Köln, 17.01.2012, ZV vom 20.01.2012)
Neue Zugangsdaten
für die internen Seiten unserer
Verbandshomepage für unsere Mitglieder 2012
Die Zugangsdaten für die internen Seiten (Mitgliederbereich) lauten bis Ende 2012:
Benutzername: FFKFriseure
Passwort: Maultaschen
Diese Zugangsdaten werden jedes Jahr neu definiert. Die nächste Änderung erfolgt
zum 01. Januar 2013.
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Vorteile für Mitglieder
Regelmäßig erscheinen auf unserem Online-Marktplatz Angebote zu unschlagbar
günstigen Preisen. Jedoch nur für Innungsmitglieder! Mit der Abo-Nummer der
Friseurwelt, dem offiziellen Organ des Zentralverbandes des Deutschen
Friseurhandwerks, weisen Sie sich als solches aus und können auf diese
Rahmenvereinbarungen zugreifen. Hier nur eine kleine Auswahl:
Nutzen Sie Ihre Vorteile!!!!!
https://friseurhandwerk.rahmenvereinbarungen.de/start/newsletter/
Impressum „Aktuelle Informationen des FFK“- Ausgabe Nr. 01/2012 vom 16.02.2012
Fachverband Friseur und Kosmetik Baden-Württemberg - Gerberstr. 26 - 70178 Stuttgart
Vorsitzender: Herbert Gassert, Mosbach - Geschäftsführer: Matthias Moser, Stuttgart
Rechtsform: Juristische Person privaten Rechts – Steuernummer: 99019/04228
Telefon (0711) 60770-0 - Telefax (0711) 60770-11 - www.fachverband-fk.de
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