AMTS BLATT - Landkreis Weimarer Land

16. Dezember 2006 – Nummer 09/06 Seite 5
Bekanntmachung zur Feststellung
des Jahresabschlusses gemäß § 25
Abs. 4 ThürEBV und gemäß § 12 der
Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes
Apolda
Feststellung des Jahresabschlusses
des Abwasserzweckverbandes
Apolda für das Wirtschaftsjahr 2005
1. Die Verbandsversammlung hat mit Beschluss
vom 04.09.2006 den Jahresabschluss 2005
festgestellt.
2. Der Jahresüberschuss im Jahr 2005 beträgt
75.937,34 €.
3. Der Bestätigungsvermerk der zum Abschlussprüfer
bestellten Wirtschaftsprüfungsge-
Liebe Bürgerinnen und Bürger
der Stadt Bad Berka,
die Stadt Bad Berka ist nach Gesetz verpflichtet,
Abwassergebühren zu erheben. Dazu war
bis zum 30.11.2006 ein Beschluss über die
Vorankündigung zur voraussichtlichen Höhe
der Abwassergebührensätze der Stadt Bad
Berka ab 01.01.2007, gesplittet in Einlei-
sellschaft Ernst & Young AG, Niederlassung
Erfurt, für den Jahresabschluss lautet:
„Unsere Prüfung hat zu keinen Einwänden
geführt.
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der
Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht
der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften
sowie den ergänzenden Bestimmungen der
Satzung und vermittelt unter Beachtung der
Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung
ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes
Bild der Vermögens-, Finanz- und
Ertragslage des Verbandes.
Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss,
vermittelt insgesamt ein zutreffendes
Bild von der Lage des Verbandes und
stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen
Entwicklung zutreffend dar.”
Bekanntmachung einer Vorankündigung
Nachstehend erfolgt die Bekanntmachung der
Vorankündigung zur voraussichtlichen Höhe
der Abwassergebührensätze der Stadt Bad
Berka ab 01.01.2007, gesplittet in Einleitungs-,
Beseitigungs- und Niederschlagswassergebühr,
durch das Landratsamt Weimarer
Land als Rechtsaufsichtsbehörde der Stadt Bad
Berka im Wege der Ersatzvornahme (§ 121
Abs. 1 Thüringer Kommunalordnung) anstelle
tungs-, Beseitigungs- und Niederschlagswassergebühr,
zu fassen. Die Stadt Bad Berka
wurde mit Bescheid der Kommunalaufsicht zu
gesetzmäßigem Handeln aufgerufen und eine
Ersatzvornahme wurde angedroht. Ein Ermessen
für die Kommunalaufsicht besteht in diesem
Fall nicht.
Da der Stadtrat der Stadt Bad Berka die Aufforderung
des Landratsamtes in seiner Sitzung
und auf Kosten der Stadt Bad Berka.
Ab 01.01.2007 werden folgende Abwassergebühren
mit der angegebenen voraussichtlichen
Höhe erhoben:
1. Die Einleitungsgebühr beträgt max. 2,62
€/m 3 (Schmutzwassermenge).
2. Die Beseitigungsgebühr für abflusslose Gruben
beträgt max. 8,26 €/m 3 (Schmutzwassermenge).
Erfurt, am 12. Juli 2006
(Siegel)
Ernst & Young AG
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
gez. Fleischer gez. Kunz
Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüfer
4. Der Jahresabschluss 2005 mit Bilanz,
Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang
sowie der Lagebericht liegt vom 27.12.2006
bis 12.01.2007 während der Geschäftszeiten
bei der Apoldaer Wasser GmbH, Königstraße
10–14 im Zimmer 3.3. aus.
gez. Rüdiger Eisenbrand (Siegel)
Verbandsvorsitzender des AZVA
am 27.11.2006 nicht umsetzte, indem mehrheitlich
der Beschlussvorlage hinsichtlich der
Vorankündigung zur voraussichtlichen Höhe
der Abwassergebührensätze ab 01.01.2007
nicht zugestimmt wurde, hat kraft Gesetz das
Landratsamt Weimarer Land als Rechtsaufsichtsbehörde
der Stadt Bad Berka die mit
Bescheid vom 07.11.2006 angedrohte Ersatzvornahme
zu vollziehen.
3. Die Niederschlagswassergebühr beträgt
max. 0,66 €/m 2 (entwässerte Grundstücksfläche).
Apolda, den 01.12.2006
gez. Münchberg
Landrat
BEKANNTMACHUNG
über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung Az. N0052/2006-1122-09
Die Bescheinigungsstelle für Versorgungsleitungen
– das Landesamt für Straßenbau,
Außenstelle Sondershausen – gibt bekannt,
dass die Energieversorgung Apolda GmbH,
Heidenberg 52, 99510 Apolda einen Antrag
auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung
für die bestehenden
Transformatorenstationen sowie Mittel- und
Niederspannungskabelleitungen
mit einer Schutzstreifenbreite von 1,15 m bis
3,31 m für die Kabelstrecken sowie 1,0 m um
die Transformatorenstationen gemäß § 9 Abs. 4
Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vom
20. Dezember 1993 (BGBl. S. 2182) gestellt hat.
Die von der Anlage betroffenen Grundstückseigentümer
der Gemarkungen
Apolda,
Flur 1, Flurstück 140/1, 360, 362, 363, 365,
371/1, 371/2,
Flur 2, Flurstück 405, 779,
Flur 3, Flurstück 955/19, 1872/1, 5110, 3148,
Flur 4, Flurstück 1167/2, 1174/8, 1181/1,
1189/6, 3387,
Flur 5, Flurstück 1173/4, 1173/5, 1195,
1196/2, 1205/1, 2884, 2885, 3028,
Flur 8, Flurstück 1618/12, 1622/6, 1624/6,
1625/2, 1627/1, 3041,
Flur 10, Flurstück 1775/5, 1778/5, 1779/6,
1779/8, 4663,
Flur 11, Flurstück 1872/4, 1872/6,
Flur 14, Flurstück 2116/292,
Flur 17, Flurstück 2304/7
Flur 19, Flurstück 4301, 4300/4,
Nauendorf Flur 4, Flurstück 86/4, 86/5,
können den eingereichten Antrag sowie die
beigefügten Unterlagen innerhalb von 4
Wochen vom Tag dieser Bekanntmachung an
beim Landesamt für Straßenbau, Außenstelle
Sondershausen, 99706 Sondershausen, Waldstraße
2 (im Gebäude der BIC Nordthüringen
GmbH, Telefon 03632 623-250), dienstags
zwischen 8.30 Uhr und 12.00 Uhr sowie
13.30 Uhr und 17.00 Uhr, donnerstags und
freitags zwischen 8.30 Uhr und 12.00 Uhr
bzw. nach vorheriger Terminvereinbarung einsehen.
Die Bescheinigungsstelle für Versorgungsleitungen
erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung
nach Ablauf der Auslegungsfrist
gem. § 9 Abs. 4 GBBerG in Verbindung mit § 7
Abs. 4 und 5 Sachenrechtsdurchführungsverordnung
– SachenR-DV – vom 20. Dezember
1994 (BGBl. I S. 3900).
Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen:
Gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist von
Gesetzes wegen eine beschränkte persönliche
Dienstbarkeit für alle am 3. Oktober 1990
bestehenden Energiefortleitungen einschließlich
der dazugehörigen Anlagen entstanden.
Die durch Gesetz entstandene beschränkte
persönliche Dienstbarkeit dokumentiert nur
den Stand vom 3. Oktober 1990. Alle danach
eingetretenen Veränderungen müssen durch
einen zivilrechtlichen Vertrag zwischen den
Versorgungsunternehmen und dem Grundstückseigentümer
geklärt werden.
Da die Dienstbarkeit durch Gesetz bereits entstanden
ist, kann ein Widerspruch nicht damit
begründet werden, dass kein Einverständnis
mit der Belastung des Grundbuches erteilt
wird.
Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf
gerichtet sein, dass die von dem antragstellenden
Unternehmen dargestellte Leitungsführung
nicht richtig ist. Dies bedeutet, dass
ein Widerspruch sich nur dagegen richten
kann, dass das Grundstück gar nicht von einer
Leitung betroffen ist oder in anderer Weise, als
von dem Unternehmen dargestellt.
Wir möchten Sie daher bitten, nur in begründeten
Fällen von Ihrem Widerspruchsrecht
Gebrauch zu machen.
Der Widerspruch kann beim Landesamt für
Straßenbau, Außenstelle Sondershausen, Waldstraße
2 in 99706 Sondershausen schriftlich
oder zur Niederschrift bis zum Ende der Auslegungsfrist
erhoben werden. Entsprechende
Formulare liegen in der Bescheinigungsstelle
bereit.
Sondershausen, den 06. 11. 2006
Freistaat Thüringen
Landesamt für Straßenbau
Bescheinigungsstelle für Versorgungsleitungen
Außenstelle Sondershausen
Im Auftrag
gez. Lampe
Außenstellenleiterin