21.08.2013 Aufrufe

Zuarbeit für das Amtsblatt vom 14 - im Kreis Weimarer Land

Zuarbeit für das Amtsblatt vom 14 - im Kreis Weimarer Land

Zuarbeit für das Amtsblatt vom 14 - im Kreis Weimarer Land

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

<strong>Zuarbeit</strong> <strong>für</strong> <strong>das</strong> <strong>Amtsblatt</strong> <strong>vom</strong> <strong>14</strong><br />

Beschlüsse der IX. Sitzung des <strong>Kreis</strong>tages <strong>vom</strong> 08.07.2000<br />

Mit Beschluss Nr. 77-IX/00 und 78-IX/00 genehmigte der <strong>Kreis</strong>tag am 8. 7. 2000 die Niederschriften der<br />

öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung <strong>vom</strong> 8. 4. 2000.<br />

Der <strong>Kreis</strong>tag beschloss mit Beschluss Nr. 79-IX/00 <strong>vom</strong> 8. Juli 2000 die Eigenbetriebssatzung des<br />

<strong>Kreis</strong>es We<strong>im</strong>arer <strong>Land</strong> <strong>für</strong> den Eigenbetrieb Deponie „Küchelgrube“. Sie wurde der<br />

Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt; nach Genehmigung wird sie entsprechend veröffentlicht.<br />

Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigungen der<br />

Niederschriften durch den <strong>Kreis</strong>tag.<br />

Beschluss<br />

Nummer 79–IX/2000<br />

Der <strong>Kreis</strong>tag beschließt<br />

die Eigenbetriebssatzung des <strong>Kreis</strong>es We<strong>im</strong>arer <strong>Land</strong> <strong>für</strong> den Eigenbetrieb Deponie „Küchelgrube“.<br />

Beschluss<br />

Nummer 80-IX/2000<br />

Der <strong>Kreis</strong>tag beschließt:<br />

Den Widersprüchen der Gemeinden<br />

Bechstedtstraß, Buttelstedt, Großobringen, Gutendorf, Heichelhe<strong>im</strong>, Hopfgarten, Isseroda,<br />

Kleinobringen, Leutenthal, Mönchenholzhausen, Niederz<strong>im</strong>mern, Nohra, Ottstedt a. Berge,<br />

Sachsenhausen, Troistedt, Utzberg und Wohlsborn<br />

wird nicht abgeholfen.<br />

Beschluss<br />

Nummer 81-IX/2000<br />

Der <strong>Kreis</strong>tag wählt<br />

auf Vorschlag der Beratung der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe<br />

Frau Peggy Behold<br />

(Offene Kinder- und Jugendarbeit – Jugendhaus Logo e. V. )<br />

file:///F|/Homepage_ueberarbeitet/kreistag/tx080700.htm (1 von 3) [25.08.2000 07:29:42]


<strong>Zuarbeit</strong> <strong>für</strong> <strong>das</strong> <strong>Amtsblatt</strong> <strong>vom</strong> <strong>14</strong><br />

als Stellvertreterin <strong>für</strong> <strong>das</strong> Mitglied Herrn Schröter in den Jugendhilfeausschuss.<br />

Beschluss<br />

Nummer 82-IX/2000<br />

Der <strong>Kreis</strong>tag bestellt durch gehe<strong>im</strong>e Abst<strong>im</strong>mung nachstehende Vertrauenspersonen<br />

<strong>für</strong> den Amtsgerichtsbezirk We<strong>im</strong>ar<br />

Frau Christiane Schmidt-Rose und<br />

<strong>für</strong> den Amtsgerichtsbezirk Apolda<br />

Herrn Frank Blumstengel<br />

Herrn Wolfgang Philipp<br />

Herrn Andreas Schaub<br />

Herrn Bernd Schröter<br />

Herrn Prof. Dr. Wolf-Dieter Eckert<br />

Herrn Axel Mehle<br />

Beschluss<br />

Nummer 83-IX/2000 (ist aufgehoben)<br />

Der <strong>Kreis</strong>tag beschließt:<br />

1. die Mitglieder des <strong>Kreis</strong>tages werden auf eine eventuelle Mitarbeit be<strong>im</strong> Ministerium <strong>für</strong><br />

Staatssicherheit der ehemaligen DDR durch die Gauck - Behörde überprüft.<br />

2. Der <strong>Land</strong>rat wird beauftragt, nach Vorliegen der Erklärungen Antrag auf Überprüfung zu stellen.<br />

3. Zwei der folgend genannten Personen sind gemeinsam berechtigt, die Unterlagen der<br />

Gauck-Behörde entgegenzunehmen, der Vorsitzende des <strong>Kreis</strong>tages, dessen Stellvertreter, der<br />

<strong>Land</strong>rat.<br />

4. Das Ergebnis ist dem <strong>Kreis</strong>tag in nichtöffentlicher Sitzung bekannt zu geben.<br />

Beschluss<br />

Nummer 84-IX/2000<br />

Der <strong>Kreis</strong>tag hebt<br />

file:///F|/Homepage_ueberarbeitet/kreistag/tx080700.htm (2 von 3) [25.08.2000 07:29:42]


<strong>Zuarbeit</strong> <strong>für</strong> <strong>das</strong> <strong>Amtsblatt</strong> <strong>vom</strong> <strong>14</strong><br />

den Beschluss 50-VII/2000 <strong>vom</strong> 19.2.2000 zur Senkung der Müllgebühren auf.<br />

In nichtöffentlicher Sitzung wurde mit Beschluss-Nr. 85-IX/2000 die Aufhebung eines Beschlusses zu<br />

einer Gesellschaft beschlossen, mit Beschluss-Nr. 86-IX/2000 der Wirtschaftsprüfer <strong>für</strong> <strong>das</strong><br />

Wirtschaftsjahr 1999 <strong>für</strong> <strong>das</strong> Robert-Koch-Krankenhaus bestellt, mit den Beschluss-Nr. 87-91-IX/2000<br />

wurden Vergaben <strong>für</strong> den Ersatzneubau des Robert-Koch-Krankenhauses, mit Beschluss-Nr. 92-IX/2000<br />

der Verkauf eines Grundstückes und mit Beschluss-Nr. 93-IX/2000 die Ausreichung eines Darlehens<br />

beschlossen.<br />

file:///F|/Homepage_ueberarbeitet/kreistag/tx080700.htm (3 von 3) [25.08.2000 07:29:42]

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!