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Mediadaten Banner und Button

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<strong>Mediadaten</strong> <strong>Banner</strong> <strong>und</strong> <strong>Button</strong><br />

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Kontakt: Karoline Drechsel<br />

Tel.: 02228/931-122<br />

drechsel@rommerskirchen.com<br />

Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für <strong>Banner</strong>werbung der Medienfachverlag Rommerskirchen GmbH.


Allgemeine Geschäftsbedingungen für <strong>Banner</strong>werbung der Medienfachverlag Rommerskirchen GmbH<br />

I. Geltung der Bedingungen<br />

Die nachfolgenden Vertragsbedingungen zur Schaltung eines Werbebanners<br />

auf Webseiten der Medienfachverlag Rommerskirchen GmbH (nachfolgend<br />

Anbieterin genannt) gelten für alle diesbezüglichen Angebote, Lieferungen <strong>und</strong><br />

Leistungen unter Ausschluss entgegenstehender Bedingungen der Auftraggeberin<br />

(nachstehend K<strong>und</strong>in genannt).<br />

II. Vertragsgegenstand, Vertragsschluss<br />

1. Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der<br />

Vertrag durch schriftlich erfolgte Bestätigung des Auftrags zustande. Die<br />

Schriftform, auch die der Kündigung, kann nicht durch die elektronische<br />

Form ersetzt werden. Mündliche oder fernmündliche Bestätigungen können<br />

nicht als Wille zum Abschluss einer Individualvereinbarung gedeutet werden.<br />

2. Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, ist die Anbieterin berechtigt,<br />

einen Mandantsnachweis zu verlangen. Im Zweifel kommt der Vertrag mit<br />

der Werbe agentur zustande, es sei denn, die Werbeagentur benennt ausdrücklich<br />

den Auftraggeber mit dessen vollständigen fi rmenmäßigen Bezeichnung<br />

unter Vorlage der Geschäftsadresse.<br />

3. Einzelheiten hinsichtlich der Gestaltung des <strong>Banner</strong>s <strong>und</strong> seiner Größe<br />

s owie die Websites <strong>und</strong> die abrufbaren Internet-Adressen werden im Auftragsformular<br />

festgelegt, das auf diese Bedingungen Bezug nimmt. Die Art,<br />

das Aussehen <strong>und</strong> die Animation des <strong>Banner</strong>s sowie die Größe der Grafi k<br />

<strong>und</strong> die Größe der Datei ergeben sich aus dem Auftragsformular. Soweit<br />

in dem Auftragsformular nichts Abweichendes geregelt ist, hat die K<strong>und</strong>in<br />

keinen Anspruch auf eine bestimmte Platzierung.<br />

4. Die Anbieterin als Verantwortlicher <strong>und</strong> Gestalter der Website sowie die<br />

K<strong>und</strong>in als Gestalter <strong>und</strong> Verantwortlicher des Werbebanners werden<br />

darauf achten, dass die Werbung als solche klar erkennbar ist <strong>und</strong> von den<br />

übrigen Inhalten der Angebote eindeutig getrennt ist. Den Vorgaben des<br />

§ 7 Teledienstegesetzes soll hiermit Rechnung getragen werden.<br />

III. Mitwirkungspfl ichten der K<strong>und</strong>in<br />

1. Die K<strong>und</strong>in wird der Anbieterin den Werbebanner rechtzeitig, spätestens<br />

5 Werktage vor der nach dem Auftragsformular geplanten Schaltung, als<br />

Grafi kdatei zur Verfügung stellen. Die zugr<strong>und</strong>e liegende Datei wird die<br />

K<strong>und</strong>in der Anbieterin entweder als E-Mail-Attachment zusenden oder aber<br />

auf einem Datenträger in einem elektronischen, von einem Browser lesbaren<br />

Format zur Verfügung stellen (jpg oder gif). Sofern die K<strong>und</strong>in dieser<br />

Mit wirkungspfl icht nicht nachkommt, wird die Anbieterin der K<strong>und</strong>in eine<br />

an gemessene Nachfrist einzuräumen. Bei Verstreichen der Nachfrist ist<br />

die Anbieterin zur Kündigung des Vertrags, gegebenenfalls zur Geltendmachung<br />

von Schadensersatzansprüchen berechtigt.<br />

2. Die K<strong>und</strong>in räumt der Anbieterin an dem Werbebanner bzw. an der Grafi kdatei<br />

im Rahmen der Schaltung eines Werbebanners ein einfaches, räumlich<br />

unbeschränktes sowie zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrags be-<br />

grenztes Nutzungsrecht für alle bekannten Verwertungsarten ein. Dazu<br />

gehört ins besondere das Recht, Abänderungen, Bearbeitungen oder andere<br />

Umgestaltungen vorzunehmen, jedoch insoweit auf Anpassungen eingeschränkt,<br />

die für die Schaltung im Internet sowie auf der Website der Anbieterin<br />

erforderlich sind, sowie das Recht, den Werbebanner im Original<br />

oder im Rahmen der in Satz 1 dieses Absatzes eingeräumten abgeänderten,<br />

be arbeiteten oder umgestalteten Form zu vervielfältigen, zu veröffent lichen,<br />

zu verbreiten, vorzuführen, per DFÜ zu übertragen <strong>und</strong> im Internet <strong>und</strong><br />

Intranet oder in anderen Netzen zum Abruf bereitzuhalten sowie zusammen<br />

mit anderen multimedialen Elementen auf der oben bezeichneten Website<br />

zu präsentieren.<br />

3. Die Anbieterin wird den <strong>Banner</strong>, wie im Auftragsformular vereinbart, online<br />

schalten. Die K<strong>und</strong>in wird unverzüglich überprüfen, ob der <strong>Banner</strong> vertragsgemäß<br />

geschaltet wurde. Etwaige Mängel wird sie der Anbieterin innerhalb<br />

von 5 Werktagen in einer angemessenen Form anzeigen. Anderenfalls gilt<br />

der <strong>Banner</strong> als abgenommen.<br />

4. Die K<strong>und</strong>in wird den <strong>Banner</strong> <strong>und</strong> den Inhalt, auf welchen sie verweist bzw.<br />

auf welchen der Link geschaltet ist, derart gestalten, dass von ihm keine Gefährdung<br />

von Kindern oder Jugendlichen ausgeht. Die K<strong>und</strong>in wird weiterhin<br />

insbesondere Urheberrechte Dritter beachten sowie keine sonstigen<br />

ve r botenen Inhalte, vor allem Kinderpornographie oder rechts- oder linksextremistische<br />

Propaganda, auf der Website, auf welche der <strong>Banner</strong> verweist,<br />

anbieten. Die K<strong>und</strong>in wird keine Inhalte in das Internet einbringen<br />

oder auf sie hinweisen, durch die gegen gesetzliche Bestimmungen, die<br />

Persönlichkeitsrechte <strong>und</strong> Schutzrechte Dritter oder gegen die guten Sitten<br />

verstoßen wird.<br />

5. Die K<strong>und</strong>in ist für den Inhalt <strong>und</strong> die Gestaltung des <strong>Banner</strong>s allein verantwortlich.<br />

Sie wird die Anbieterin von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen,<br />

die gegen diesen wegen rechtlicher Unzulässigkeit des <strong>Banner</strong>s<br />

bzw. der Website, auf welche der <strong>Banner</strong> verweist, geltend gemacht<br />

werden.<br />

6. Die Anbieterin wird auf Anordnung der Behörden deren Nachforschungen<br />

bei Verdacht strafrechtlicher Verstöße oder von Verstößen gegen andere<br />

Sicher heitsbestimmungen unterstützen. Eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit<br />

dieser behördlichen Anordnungen durch die Anbieterin erfolgt gr<strong>und</strong>sätzlich<br />

nicht. Lediglich bei offensichtlich erkennbarer Rechtswidrigkeit<br />

derartiger Anordnungen wird sich die Anbieterin gegen diese in angemessener<br />

Form verteidigen. In diesem Fall besteht ein Anspruch gegen<br />

den betroffenen Nutzer aus den gesetzlichen Bestimmungen über die Geschäftsführung<br />

ohne Auftrag.<br />

7. Die Anbieterin weist die K<strong>und</strong>in darauf hin, dass für Anbieter von Web sites<br />

eine gesetzliche Impressumspfl icht besteht. Die K<strong>und</strong>in hat in diesem<br />

Impressum insbesondere ihre Postanschrift (Straße, Postleitzahl <strong>und</strong> Ort)<br />

<strong>und</strong> ihren Namen sowie ihre E-Mail-Adresse anzugeben. Weitere Angabepfl<br />

ichten für einen Website-Inhaber sind in § 6 Teledienstegesetz geregelt.


IV. Wartungsarbeiten<br />

Die Anbieterin kann ihre Website für planmäßige Wartungsarbeiten zeitweilig<br />

aussetzen. Wartungsarbeiten werden so vorgenommen, dass gr<strong>und</strong>sätzlich<br />

die Online-Verfügbarkeit nur für wenige Minuten unterbrochen wird. Trotz der<br />

durchzuführenden Wartungsarbeiten beträgt die Onlineverfügbarkeitsquote<br />

98 % pro Kalenderjahr.<br />

V. Entfernung/Deaktivierung des <strong>Banner</strong>s<br />

1. Sofern die K<strong>und</strong>in schuldhaft gegen die unter III. Abs. 4 genannten Verpfl<br />

ichtungen verstößt, behält sich die Anbieterin vor, den (verlinkten) <strong>Banner</strong><br />

zu entfernen. Die Anbieterin wird zur Vermeidung eigener straf- oder zivilrechtlicher<br />

Konsequenzen bereits bei einem hinreichenden Verdacht der<br />

Rechtswidrigkeit, welcher etwa in der Aufnahme polizeilicher Ermittlungen<br />

liegen kann, die Inhalte vorübergehend sperren. Die Anbieterin wird die<br />

K<strong>und</strong>in vorher abmahnen, es sei denn, die Rechtswidrigkeit ist offensichtlich.<br />

Die Anbieterin wird den <strong>Banner</strong> vorübergehend entfernen, bis sich<br />

der Verdacht entkräftet hat. Die K<strong>und</strong>in ist berechtigt nachzuweisen, dass<br />

die Inhalte, auf die verwiesen wird, rechtmäßiger Natur sind. Im Falle des<br />

positiven Be weises wird die Anbieterin den <strong>Banner</strong> wieder online schalten.<br />

Die Anbieterin kann nach ihrem Ermessen der K<strong>und</strong>in anbieten, einen<br />

anderen Werbebanner, der auf andere Websites verweist, zu schalten.<br />

2. Darüber hinaus ist die Anbieterin berechtigt, den (verlinkten) <strong>Banner</strong> dauerhaft<br />

zu deaktivieren bzw. zu entfernen, sofern dieser auf beleidigende,<br />

diskriminierende oder in sonstiger Weise rechtlich bedenkliche Inhalte<br />

verweist, insbesondere strafbare Inhalte oder Inhalte, die gegen die guten<br />

Sitten verstoßen. Diese dauerhafte Entfernung seitens der Anbieterin<br />

kommt in Betracht, sofern ebenfalls ein Recht zur fristlosen Kündigung<br />

gegeben wäre <strong>und</strong> sie die K<strong>und</strong>in zuvor abgemahnt hat. Eine Abmahnung<br />

ist jedoch nicht erforderlich, wenn die Pfl ichtverletzung derart erheblich ist,<br />

dass der An bieterin die weitere Aktivierung des (verlinkten) <strong>Banner</strong>s unzumutbar<br />

ist<br />

VI. Laufzeit <strong>und</strong> Kündigung<br />

Der Schaltungstermin <strong>und</strong> die Vertragslaufzeit für die <strong>Banner</strong>werbung ergibt<br />

sich aus dem Auftragsformular.<br />

Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Gr<strong>und</strong> fristlos zu kündigen.<br />

Die Kündigung hat in schriftlicher Form zu erfolgen. Als wichtiger Gr<strong>und</strong><br />

gilt es insbesondere, die Zahlungsunfähigkeit, die Einleitung eines Insolvenzverfahrens<br />

<strong>und</strong> wenn die andere Partei Vertragspfl ichten verletzt <strong>und</strong> diese<br />

Verletzung auf schriftliche Aufforderung des Vertragspartners nicht innerhalb<br />

einer angemessenen Frist von 10 Werktagen beendet wird.<br />

VII. Vergütung<br />

Die Vergütung bestimmt sich nach der Vereinbarung im Auftragsformular. Die<br />

Vergütung versteht sich stets zuzüglich Mehrwertsteuer. Bei Zahlungsverzug<br />

ist die K<strong>und</strong>in verpfl ichtet, Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz<br />

an die Anbieterin zu bezahlen. Die Anbieterin kann darüber hinaus aus einem<br />

anderen Rechtsgr<strong>und</strong> höhere Zinsen verlangen. Die Geltendmachung eines<br />

weiteren Schadens bleibt der Anbieterin ausdrücklich vorbehalten.<br />

VIII. Gewährleistung<br />

1. Im Fall von Mängeln, die die Qualität des geschalteten <strong>Banner</strong>s betreffen,<br />

etwa fehlerhafte Aufl ösung etc., ist die Anbieterin zur Nacherfüllung berechtigt.<br />

Bei Fehlschlagen von zwei Nacherfüllungsversuchen hat die<br />

K<strong>und</strong>in das Recht, von dem Vertrag zurückzutreten bzw. zu kündigen oder<br />

die Vergütung zu mindern.<br />

2. Im Falle von Mängeln, welche die funktionierende Online-Schaltung des<br />

<strong>Banner</strong>s betreffen, etwa Serverausfälle, ist die K<strong>und</strong>in zur Minderung der<br />

Vergütung berechtigt. Soweit der Mangel bereits bei Vertragsschluss vorlag,<br />

wird insoweit die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche<br />

bleiben gr<strong>und</strong>sätzlich unberührt.<br />

IX. Haftung<br />

Für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Anbieterin<br />

oder seiner Erfüllungsgehilfen, haftet die Anbieterin unbegrenzt. Im<br />

Falle der Verletzung von Kardinalpfl ichten des Vertrages haftet die Anbieterin<br />

auch bei leichter Fahrlässigkeit. Im letzteren Falle ist die Haftung auf den vertragstypischen<br />

Schaden begrenzt. Die Haftung wegen Vorsatzes, Garantie,<br />

Arglist <strong>und</strong> für Personenschäden bleibt hiervon unberührt, ebenso die Bestimmungen<br />

des Produkthaftungsgesetzes.<br />

X. Schlussbestimmungen<br />

Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. Gerichtsstand ist der Sitz der<br />

Anbieterin.<br />

Sollte eine Regelung dieses Vertrags teilweise oder vollständig unwirksam<br />

oder nicht durchsetzbar sein oder eine Lücke aufweisen, so bleiben<br />

alle übrigen Regelungen des Vertrags hiervon unberührt. Die unwirksame<br />

Klausel ist in diesem Fall durch eine wirksame <strong>und</strong> durchsetzbare Regelung<br />

zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen <strong>und</strong> rechtlichen Zweck der unwirksamen<br />

Klausel am nächsten kommt. Gleiches gilt für das Schließen einer Vertragslücke.<br />

Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform.<br />

Gleiches gilt für Änderungen des Schriftformerfordernisses.

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