Mediadaten Banner und Button
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<strong>Mediadaten</strong> <strong>Banner</strong> <strong>und</strong> <strong>Button</strong><br />
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Kontakt: Karoline Drechsel<br />
Tel.: 02228/931-122<br />
drechsel@rommerskirchen.com<br />
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für <strong>Banner</strong>werbung der Medienfachverlag Rommerskirchen GmbH.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für <strong>Banner</strong>werbung der Medienfachverlag Rommerskirchen GmbH<br />
I. Geltung der Bedingungen<br />
Die nachfolgenden Vertragsbedingungen zur Schaltung eines Werbebanners<br />
auf Webseiten der Medienfachverlag Rommerskirchen GmbH (nachfolgend<br />
Anbieterin genannt) gelten für alle diesbezüglichen Angebote, Lieferungen <strong>und</strong><br />
Leistungen unter Ausschluss entgegenstehender Bedingungen der Auftraggeberin<br />
(nachstehend K<strong>und</strong>in genannt).<br />
II. Vertragsgegenstand, Vertragsschluss<br />
1. Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der<br />
Vertrag durch schriftlich erfolgte Bestätigung des Auftrags zustande. Die<br />
Schriftform, auch die der Kündigung, kann nicht durch die elektronische<br />
Form ersetzt werden. Mündliche oder fernmündliche Bestätigungen können<br />
nicht als Wille zum Abschluss einer Individualvereinbarung gedeutet werden.<br />
2. Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, ist die Anbieterin berechtigt,<br />
einen Mandantsnachweis zu verlangen. Im Zweifel kommt der Vertrag mit<br />
der Werbe agentur zustande, es sei denn, die Werbeagentur benennt ausdrücklich<br />
den Auftraggeber mit dessen vollständigen fi rmenmäßigen Bezeichnung<br />
unter Vorlage der Geschäftsadresse.<br />
3. Einzelheiten hinsichtlich der Gestaltung des <strong>Banner</strong>s <strong>und</strong> seiner Größe<br />
s owie die Websites <strong>und</strong> die abrufbaren Internet-Adressen werden im Auftragsformular<br />
festgelegt, das auf diese Bedingungen Bezug nimmt. Die Art,<br />
das Aussehen <strong>und</strong> die Animation des <strong>Banner</strong>s sowie die Größe der Grafi k<br />
<strong>und</strong> die Größe der Datei ergeben sich aus dem Auftragsformular. Soweit<br />
in dem Auftragsformular nichts Abweichendes geregelt ist, hat die K<strong>und</strong>in<br />
keinen Anspruch auf eine bestimmte Platzierung.<br />
4. Die Anbieterin als Verantwortlicher <strong>und</strong> Gestalter der Website sowie die<br />
K<strong>und</strong>in als Gestalter <strong>und</strong> Verantwortlicher des Werbebanners werden<br />
darauf achten, dass die Werbung als solche klar erkennbar ist <strong>und</strong> von den<br />
übrigen Inhalten der Angebote eindeutig getrennt ist. Den Vorgaben des<br />
§ 7 Teledienstegesetzes soll hiermit Rechnung getragen werden.<br />
III. Mitwirkungspfl ichten der K<strong>und</strong>in<br />
1. Die K<strong>und</strong>in wird der Anbieterin den Werbebanner rechtzeitig, spätestens<br />
5 Werktage vor der nach dem Auftragsformular geplanten Schaltung, als<br />
Grafi kdatei zur Verfügung stellen. Die zugr<strong>und</strong>e liegende Datei wird die<br />
K<strong>und</strong>in der Anbieterin entweder als E-Mail-Attachment zusenden oder aber<br />
auf einem Datenträger in einem elektronischen, von einem Browser lesbaren<br />
Format zur Verfügung stellen (jpg oder gif). Sofern die K<strong>und</strong>in dieser<br />
Mit wirkungspfl icht nicht nachkommt, wird die Anbieterin der K<strong>und</strong>in eine<br />
an gemessene Nachfrist einzuräumen. Bei Verstreichen der Nachfrist ist<br />
die Anbieterin zur Kündigung des Vertrags, gegebenenfalls zur Geltendmachung<br />
von Schadensersatzansprüchen berechtigt.<br />
2. Die K<strong>und</strong>in räumt der Anbieterin an dem Werbebanner bzw. an der Grafi kdatei<br />
im Rahmen der Schaltung eines Werbebanners ein einfaches, räumlich<br />
unbeschränktes sowie zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrags be-<br />
grenztes Nutzungsrecht für alle bekannten Verwertungsarten ein. Dazu<br />
gehört ins besondere das Recht, Abänderungen, Bearbeitungen oder andere<br />
Umgestaltungen vorzunehmen, jedoch insoweit auf Anpassungen eingeschränkt,<br />
die für die Schaltung im Internet sowie auf der Website der Anbieterin<br />
erforderlich sind, sowie das Recht, den Werbebanner im Original<br />
oder im Rahmen der in Satz 1 dieses Absatzes eingeräumten abgeänderten,<br />
be arbeiteten oder umgestalteten Form zu vervielfältigen, zu veröffent lichen,<br />
zu verbreiten, vorzuführen, per DFÜ zu übertragen <strong>und</strong> im Internet <strong>und</strong><br />
Intranet oder in anderen Netzen zum Abruf bereitzuhalten sowie zusammen<br />
mit anderen multimedialen Elementen auf der oben bezeichneten Website<br />
zu präsentieren.<br />
3. Die Anbieterin wird den <strong>Banner</strong>, wie im Auftragsformular vereinbart, online<br />
schalten. Die K<strong>und</strong>in wird unverzüglich überprüfen, ob der <strong>Banner</strong> vertragsgemäß<br />
geschaltet wurde. Etwaige Mängel wird sie der Anbieterin innerhalb<br />
von 5 Werktagen in einer angemessenen Form anzeigen. Anderenfalls gilt<br />
der <strong>Banner</strong> als abgenommen.<br />
4. Die K<strong>und</strong>in wird den <strong>Banner</strong> <strong>und</strong> den Inhalt, auf welchen sie verweist bzw.<br />
auf welchen der Link geschaltet ist, derart gestalten, dass von ihm keine Gefährdung<br />
von Kindern oder Jugendlichen ausgeht. Die K<strong>und</strong>in wird weiterhin<br />
insbesondere Urheberrechte Dritter beachten sowie keine sonstigen<br />
ve r botenen Inhalte, vor allem Kinderpornographie oder rechts- oder linksextremistische<br />
Propaganda, auf der Website, auf welche der <strong>Banner</strong> verweist,<br />
anbieten. Die K<strong>und</strong>in wird keine Inhalte in das Internet einbringen<br />
oder auf sie hinweisen, durch die gegen gesetzliche Bestimmungen, die<br />
Persönlichkeitsrechte <strong>und</strong> Schutzrechte Dritter oder gegen die guten Sitten<br />
verstoßen wird.<br />
5. Die K<strong>und</strong>in ist für den Inhalt <strong>und</strong> die Gestaltung des <strong>Banner</strong>s allein verantwortlich.<br />
Sie wird die Anbieterin von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen,<br />
die gegen diesen wegen rechtlicher Unzulässigkeit des <strong>Banner</strong>s<br />
bzw. der Website, auf welche der <strong>Banner</strong> verweist, geltend gemacht<br />
werden.<br />
6. Die Anbieterin wird auf Anordnung der Behörden deren Nachforschungen<br />
bei Verdacht strafrechtlicher Verstöße oder von Verstößen gegen andere<br />
Sicher heitsbestimmungen unterstützen. Eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit<br />
dieser behördlichen Anordnungen durch die Anbieterin erfolgt gr<strong>und</strong>sätzlich<br />
nicht. Lediglich bei offensichtlich erkennbarer Rechtswidrigkeit<br />
derartiger Anordnungen wird sich die Anbieterin gegen diese in angemessener<br />
Form verteidigen. In diesem Fall besteht ein Anspruch gegen<br />
den betroffenen Nutzer aus den gesetzlichen Bestimmungen über die Geschäftsführung<br />
ohne Auftrag.<br />
7. Die Anbieterin weist die K<strong>und</strong>in darauf hin, dass für Anbieter von Web sites<br />
eine gesetzliche Impressumspfl icht besteht. Die K<strong>und</strong>in hat in diesem<br />
Impressum insbesondere ihre Postanschrift (Straße, Postleitzahl <strong>und</strong> Ort)<br />
<strong>und</strong> ihren Namen sowie ihre E-Mail-Adresse anzugeben. Weitere Angabepfl<br />
ichten für einen Website-Inhaber sind in § 6 Teledienstegesetz geregelt.
IV. Wartungsarbeiten<br />
Die Anbieterin kann ihre Website für planmäßige Wartungsarbeiten zeitweilig<br />
aussetzen. Wartungsarbeiten werden so vorgenommen, dass gr<strong>und</strong>sätzlich<br />
die Online-Verfügbarkeit nur für wenige Minuten unterbrochen wird. Trotz der<br />
durchzuführenden Wartungsarbeiten beträgt die Onlineverfügbarkeitsquote<br />
98 % pro Kalenderjahr.<br />
V. Entfernung/Deaktivierung des <strong>Banner</strong>s<br />
1. Sofern die K<strong>und</strong>in schuldhaft gegen die unter III. Abs. 4 genannten Verpfl<br />
ichtungen verstößt, behält sich die Anbieterin vor, den (verlinkten) <strong>Banner</strong><br />
zu entfernen. Die Anbieterin wird zur Vermeidung eigener straf- oder zivilrechtlicher<br />
Konsequenzen bereits bei einem hinreichenden Verdacht der<br />
Rechtswidrigkeit, welcher etwa in der Aufnahme polizeilicher Ermittlungen<br />
liegen kann, die Inhalte vorübergehend sperren. Die Anbieterin wird die<br />
K<strong>und</strong>in vorher abmahnen, es sei denn, die Rechtswidrigkeit ist offensichtlich.<br />
Die Anbieterin wird den <strong>Banner</strong> vorübergehend entfernen, bis sich<br />
der Verdacht entkräftet hat. Die K<strong>und</strong>in ist berechtigt nachzuweisen, dass<br />
die Inhalte, auf die verwiesen wird, rechtmäßiger Natur sind. Im Falle des<br />
positiven Be weises wird die Anbieterin den <strong>Banner</strong> wieder online schalten.<br />
Die Anbieterin kann nach ihrem Ermessen der K<strong>und</strong>in anbieten, einen<br />
anderen Werbebanner, der auf andere Websites verweist, zu schalten.<br />
2. Darüber hinaus ist die Anbieterin berechtigt, den (verlinkten) <strong>Banner</strong> dauerhaft<br />
zu deaktivieren bzw. zu entfernen, sofern dieser auf beleidigende,<br />
diskriminierende oder in sonstiger Weise rechtlich bedenkliche Inhalte<br />
verweist, insbesondere strafbare Inhalte oder Inhalte, die gegen die guten<br />
Sitten verstoßen. Diese dauerhafte Entfernung seitens der Anbieterin<br />
kommt in Betracht, sofern ebenfalls ein Recht zur fristlosen Kündigung<br />
gegeben wäre <strong>und</strong> sie die K<strong>und</strong>in zuvor abgemahnt hat. Eine Abmahnung<br />
ist jedoch nicht erforderlich, wenn die Pfl ichtverletzung derart erheblich ist,<br />
dass der An bieterin die weitere Aktivierung des (verlinkten) <strong>Banner</strong>s unzumutbar<br />
ist<br />
VI. Laufzeit <strong>und</strong> Kündigung<br />
Der Schaltungstermin <strong>und</strong> die Vertragslaufzeit für die <strong>Banner</strong>werbung ergibt<br />
sich aus dem Auftragsformular.<br />
Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Gr<strong>und</strong> fristlos zu kündigen.<br />
Die Kündigung hat in schriftlicher Form zu erfolgen. Als wichtiger Gr<strong>und</strong><br />
gilt es insbesondere, die Zahlungsunfähigkeit, die Einleitung eines Insolvenzverfahrens<br />
<strong>und</strong> wenn die andere Partei Vertragspfl ichten verletzt <strong>und</strong> diese<br />
Verletzung auf schriftliche Aufforderung des Vertragspartners nicht innerhalb<br />
einer angemessenen Frist von 10 Werktagen beendet wird.<br />
VII. Vergütung<br />
Die Vergütung bestimmt sich nach der Vereinbarung im Auftragsformular. Die<br />
Vergütung versteht sich stets zuzüglich Mehrwertsteuer. Bei Zahlungsverzug<br />
ist die K<strong>und</strong>in verpfl ichtet, Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz<br />
an die Anbieterin zu bezahlen. Die Anbieterin kann darüber hinaus aus einem<br />
anderen Rechtsgr<strong>und</strong> höhere Zinsen verlangen. Die Geltendmachung eines<br />
weiteren Schadens bleibt der Anbieterin ausdrücklich vorbehalten.<br />
VIII. Gewährleistung<br />
1. Im Fall von Mängeln, die die Qualität des geschalteten <strong>Banner</strong>s betreffen,<br />
etwa fehlerhafte Aufl ösung etc., ist die Anbieterin zur Nacherfüllung berechtigt.<br />
Bei Fehlschlagen von zwei Nacherfüllungsversuchen hat die<br />
K<strong>und</strong>in das Recht, von dem Vertrag zurückzutreten bzw. zu kündigen oder<br />
die Vergütung zu mindern.<br />
2. Im Falle von Mängeln, welche die funktionierende Online-Schaltung des<br />
<strong>Banner</strong>s betreffen, etwa Serverausfälle, ist die K<strong>und</strong>in zur Minderung der<br />
Vergütung berechtigt. Soweit der Mangel bereits bei Vertragsschluss vorlag,<br />
wird insoweit die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche<br />
bleiben gr<strong>und</strong>sätzlich unberührt.<br />
IX. Haftung<br />
Für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Anbieterin<br />
oder seiner Erfüllungsgehilfen, haftet die Anbieterin unbegrenzt. Im<br />
Falle der Verletzung von Kardinalpfl ichten des Vertrages haftet die Anbieterin<br />
auch bei leichter Fahrlässigkeit. Im letzteren Falle ist die Haftung auf den vertragstypischen<br />
Schaden begrenzt. Die Haftung wegen Vorsatzes, Garantie,<br />
Arglist <strong>und</strong> für Personenschäden bleibt hiervon unberührt, ebenso die Bestimmungen<br />
des Produkthaftungsgesetzes.<br />
X. Schlussbestimmungen<br />
Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. Gerichtsstand ist der Sitz der<br />
Anbieterin.<br />
Sollte eine Regelung dieses Vertrags teilweise oder vollständig unwirksam<br />
oder nicht durchsetzbar sein oder eine Lücke aufweisen, so bleiben<br />
alle übrigen Regelungen des Vertrags hiervon unberührt. Die unwirksame<br />
Klausel ist in diesem Fall durch eine wirksame <strong>und</strong> durchsetzbare Regelung<br />
zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen <strong>und</strong> rechtlichen Zweck der unwirksamen<br />
Klausel am nächsten kommt. Gleiches gilt für das Schließen einer Vertragslücke.<br />
Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform.<br />
Gleiches gilt für Änderungen des Schriftformerfordernisses.