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Outsourcing und Privatisierung in der Bundeswehr

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Vorläufige Bilanz<br />

Bisherige Mo<strong>der</strong>nisierungsprojekte <strong>in</strong> <strong>der</strong> B<strong>und</strong>eswehr<br />

E<strong>in</strong>e Bilanz <strong>der</strong> bisherigen <strong>Privatisierung</strong>en fällt schwer, da die e<strong>in</strong>zelnen ÖPP-Projekte<br />

neben unterschiedlichen <strong>in</strong>haltlichen <strong>und</strong> konzeptionellen Zuschnitten auch<br />

unterschiedliche Entwicklungsstände aufweisen. So besteht das privatisierte<br />

Fuhrparkwesen mittlerweile seit fast zehn Jahren, woh<strong>in</strong>gegen <strong>der</strong> Rollout, das ist die<br />

Erneuerung <strong>der</strong> IT-Ausstattung <strong>der</strong> B<strong>und</strong>eswehr, vier Jahre nach Gründung <strong>der</strong> BWI<br />

noch nicht abgeschlossen ist.<br />

Ungeachtet dessen lassen sich folgende, zum Teil mit empirischen Untersuchungen<br />

gestützte Thesen zur Bilanz <strong>der</strong> ÖPP-Entwicklung <strong>in</strong> <strong>der</strong> B<strong>und</strong>eswehr aufstellen:<br />

Nicht alle Servicebereiche <strong>in</strong> <strong>der</strong> B<strong>und</strong>eswehr konnten erfolgreich privatisiert werden<br />

Während die <strong>Privatisierung</strong>svorhaben im Bekleidungs- <strong>und</strong> im Fuhrparkwesen relativ<br />

zügig konzipiert <strong>und</strong> umgesetzt wurden – was zu e<strong>in</strong>em Gutteil den damaligen<br />

privatisierungspolitisch günstigen Rahmenbed<strong>in</strong>gungen geschuldet war – erfolgte die<br />

Umsetzung im IT-Bereich erst nach e<strong>in</strong>er zehnjährigen Markterk<strong>und</strong>ungs- <strong>und</strong><br />

Planungsphase, bei <strong>der</strong> die privaten Partner zwischenzeitlich fast abgesprungen wären.<br />

Versuche ÖPP-Projekte im Verpflegungs- <strong>und</strong> Betreuungswesen <strong>der</strong> B<strong>und</strong>eswehr auf<br />

den Weg zu br<strong>in</strong>gen, s<strong>in</strong>d bisher nicht mit Erfolg gekrönt. Zum Beispiel hat <strong>der</strong><br />

elfmonatige Wettbewerb zwischen 54 eigenoptimierten Truppenküchen <strong>der</strong><br />

Territorialen Wehrverwaltung <strong>und</strong> 13 von e<strong>in</strong>em privaten Dienstleister (Fa. Dussmann)<br />

betriebenen Truppenküchen (Pilotprojekt München) 2006 <strong>in</strong>folge <strong>der</strong><br />

Vertragskündigung durch die private Seite e<strong>in</strong> abruptes Ende gef<strong>und</strong>en.<br />

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