VERHANDLUNGSSCHRIFT über die SITZUNG des ...

Ehrennadel in Silber, von zwanzig bis fünfundzwanzig Jahre mit Urkunde und Ehrennadel in Gold,
darüber hinaus mit Anerkennungsurkunde sowie Ehrenring der Gemeinde. Auch soll die Möglichkeit
eingeräumt werden, bei spezifischen Leistungsbereichen die entsprechenden Zusätze einbringen zu
können. Hinsichtlich der Vorsehung von Mustern wird ein Katalog der Fa. Pickner vorgelegt.
Der Antrag auf Beschlussfassung zur Festsetzung von Ehrungen und Anerkennungen wie
vorangeführt wird erhoben.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
23) Beschluss über Erstellung eines Energiekonzeptes
Zur Erstellung eines regionalen Energiekonzeptes unter Einbeziehung von öffentlichen Gebäuden
sowie der Straßenbeleuchtung soll im Wege der Leader-Region die Fa. Hydro-Ingenieure, Krems,
damit betraut werden. Kostenpunkt von Eur 5.780,- Förderung von Eur 3.368,-, Effektive Kosten sohin
von Eur 2.412,-.
Der Antrag auf Beschlussfassung zur Erstellung eines Energiekonzeptes für die Gemeindegebäude
sowie Straßenbeleuchtung mit einem Kostenpunkt von Eur 5.780,- an die Firma Hydro Ingenieure,
Krems, im Wege der Leader-Region wird erhoben.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
24) Beschluss über Anpassungen bei Miet- bzw. Pachtverträgen
Für alle von Körperschaften öffentl. Rechts bestehenden Miet- und Pachtverhältnissen von
Immobilien, sind die Miet- u. Pachtentgelte aus steuerlichen Gründen einer Anpassung zuzuführen.
Dazu wird nach Vorlage der betreffenden Verträge folgende Festlegung bzw. Anpassung getroffen:
- Mietvertrag mit Raika Stockerau
Anpassung zum 1.1.2011 unter Betrachtziehung einer 1,5 % AFA auf einen Mietzins per m² von Eur
5,00 (inkl. Mwst).
- Mietvertrag mit Elektro Trnka
Im Hinblick auf die geplante Festlegung zur Nachmietung von Flächen wird auf den gesonderten
Tagesordnungspunkt verwiesen.
- Mietvertrag mit Union Sportverein
Anpassung der Jahresmiete unter Betrachtziehung einer 1,5 % AFA zum Mietvertrag vom 09.10.1990
auf Eur 3.246,00
- Tarife der Mehrzweckhalle Bruderndorf
Tarifänderung mit nächstfolgendem Monatsersten wie folgt:
- Sauna – je Einheit auf Eur 5,-; Turnsaal je Stunde auf € 27,-; Mieten Veranstaltungssaal:
Versammlung max. ½ Tag Eur 90,-; Veranstaltung von Montag bis Freitag Eur 135,-; Veranstaltung an
Samstag oder Sonntag – Eur 180,-; Veranstaltung auf zwei aufeinander folgenden Tagen € 260,-;
Grundtarif für Reinigung von € 72,-;
Der Vorsitzende erhebt sohin die Anträge auf Vorsehung der vorgenannten Anpassungen bei den
bestehenden Miet- bzw. Pachtverträgen sowie der Festsetzung der Tarife.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
25) Shuttlebus 2011 – Kostenbeschluss
Nach Vorsehung einer Änderung der Routenpläne bzw. Linienführungen des Shuttlebus für das Jahr
2011 wird auf Basis der Musterberechnung ein Kostenbeitrag von Eur 2.446,30 für das laufende Jahr
in Aussicht gestellt. Dabei werden 15 Veranstaltungen angefahren, Ticketpreis für Teilnehmer von Eur
3,-, Veranstalterbeitrag von Eur 1,50, sowie Sponsoring und Förderungen sind inkludiert.
Der Antrag auf Beschlussfassung zur Leistung eines Kostenbeitrages für den Shuttlebus 2011 in
einem Betrag von Eur 2.446,30 wird erhoben.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
26) Bericht der Kassaprüfungen vom 28.03.2011, 04.04.2011, und 03.05.2011
Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses bringt zu den Kassaprüfungen seinen Bericht vor:
28.03.2011 – Kassaprüfung konnte wegen Beschlussunfähigkeit nicht vorgenommen werden.
04.04.2011 – Der Inhalt der Prüfungsfeststellung des Ausschusses wird vorgebracht. Nachdem dieser
Bericht sich auf den RA 2010 bezieht und die vorliegende Anfrage bereits einer Erledigung zugeführt
wurde, wird auf diese verwiesen.
03.05.2011 – Der Inhalt der Prüfungsfeststellung wird vorgebracht. Hinsichtlich der Terminisierung der
Prüfung ist künftighin nach Möglichkeit ein Einvernehmen mit den Verwaltungsbediensteten
herzustellen.
Der Antrag auf Entlastung des Prüfungsausschusses wird erhoben.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
27) Bericht des Umweltgemeinderates
GR Fürst als bestellter Umweltgemeinderat bringt folgenden Bericht vor: Im vergangenen Jahr lagen
keine größeren Katastrophen vor; im Jahr 2010 wurden im Gemeindegebiet vier Solaranlagen sowie 1
Wärmepumpe installiert, der Kostenzuschuss der Gemeinde weist einen Betrag von Eur 1.395,15 aus.
Der Abwasserkanal ist weitgehend fertiggestellt, Anschlüsse der Haushalte sollten im laufenden Jahr
vorgesehen werden um eine lückenlose umweltbewusste Entsorgungsstruktur zu erreichen; Leider
liegen in den Orten sogenannte „Sammler“ vor, wo zusammengeraffte Objekte bzw. Grundstücke die
Straßenränder zieren, dazu liegen jedoch noch keine Lösungen vor. Weiters ist beabsichtigt, im