Friedhofssatzung - Stadt Weimar

Drucksachen-Nr.
Einreicher:
Beschlussdatum:
Abstimmungsergebnis:
Friedhofssatzung
248a/2010
Bauausschuss und Sozial- und Wohnungsausschuss
26.01.2011
34 Zustimmungen, 3 Enthaltungen
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die DS 248/2010 mit folgenden Änderungen:
- § 1 Adresse Friedhof Taubach geändert (neu: Ilmtalstraße gegenüber Kirchplatz)
- § 9 Abs. 6 letzter Satz ist zweimal das Wort „werden“ gebraucht; hier ist das letzte
„werden“ zu streichen
- § 14 Satz 1
Zur Ermöglichung eines pietätvollen Ablaufs der Trauerfeierlichkeiten wird das Wort
„ausschließlich“ durch „in der Regel“ ersetzt
- § 17 Abs. 5
Die Formulierung „… als zugelassene Gewerbetreibende …“ ist umzuwandeln in „…
Gewerbetreibende mit entsprechender Anzeige …“
- § 20 Abs. 3 der Begriff „der Friedhofsverwaltung zugelassene Gewerbetreibende“
durch „der Friedhofsverwaltung entsprechend angezeigte Gewerbetreibende“
- § 29 (Ordnungswidrigkeiten)
Der Text „… ohne Zulassung der Friedhofsverwaltung …“ muss umgewandelt werden
in „… ohne Anzeige der Friedhofsverwaltung …“
Begründung:
Diese Änderungen wurden im SWA am 13.12.2010 und im BUA am 18.01.2011 beschlossen.
Hinweis:
Dieser Beschluss des Stadtrates muss dem Thüringer Landesverwaltungsamt zur Genehmigung
vorgelegt werden. Anschließend wird die Satzung im Rathauskurier amtlich bekannt
gemacht und tritt dann damit in Kraft.

Drucksachen-Nr.
Einreicher:
Beschlussdatum:
Abstimmungsergebnis:
Friedhofssatzung
248/2010
Oberbürgermeister
26.01.2011
in der Fassung der DS 248a/2010
34 Zustimmungen, 3 Enthaltungen
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Weimar (Friedhofssatzung)
in neuer Fassung.
Begründung:
Die Erstellung einer neuen Fassung der Friedhofssatzung macht sich aufgrund der veränderten
Rahmenbedingungen, die durch das Thüringer Bestattungsgesetz (ThürBestG) vom
19.05.2044 (GVBl. 2004, S. 505) vorgegeben werden sowie aus der Anpassung der Satzung
an die EU-Dienstleistungsrichtlinien (EU-DLR 2006/123/EG) erforderlich. Durch die Umsetzung
dieser Richtlinie besteht die Chance zu mehr Serviceorientierung und einer damit verbundenen
zeitgemäßen Erweiterung von Angeboten an die Bürger gegenüber der Friedhofssatzung
von 1993.