EEENNNAAARRR ... - Horus

Angesichts der massiven Bedrohungen, die von rassistischen, oben dokumentierten Sprü chen ausgehen
und der regelrechten Ü berflutung (zumindest der Stadt Wien) mit rassistischen Beschmierungen im
öffentlichen Raum hält ZARA die schnelle, konsequente und vollstä ndige Entfernung im Sinne einer
„ Zero Tolerance“ fü r unbedingt nötig. ZARA ist der Meinung, dass es vom hundertfach gelesenen „ Tötet
Neger“ zur Tat nicht weit ist und dass verbale Drohungen ernst genommen werden mü ssen.
ZARA ist bemü ht, mit Hilfe freiwilliger MitarbeiterInnen, möglichst viele der rassistischen
Schmierereien photographisch zu dokumentieren und setzte sich in allen oben beschriebenen Fä llen fü r
eine möglichst schnelle Entfernung ein.
In allen Fällen, in denen ZARA mit den Wiener Linien bzw. der Plakatfirma Gewista wegen der
Entfernung von rassistischen Schmiererein kooperierte, wurde freundlichst, vorbildlich, schnell und
verlä sslich gehandelt - die Bediensteten der Wiener Linien wurden z.T. innerhalb weniger Stunden tä tig,
wenn sie eine Meldung von ZARA erhielten. Beide sind zu ganz wichtigen Verbü ndeten von ZARA
geworden, wenn es um die Beseitigung von rassistischen Sprü chen aus dem öffentlichen Raum geht.
Im Falle von Beschmierungen auf Privateigentum muss die Entfernung leider auf Kosten der
BesitzerInnen geschehen und erfolgt (vermutlich daher) oftmals weniger schnell und konsequent. Hier
muss ZARA oftmals wochenlang immer wieder nachfragen.
Rechtlich sind Beschmierungen - welcher Art auch immer - Sachbeschä digung und daher strafbar. Eine
eigenmä chtige Ü bermalung eines rassistischen Spruches gilt daher ebenso als Sachbeschä digung.
Spezielle Regeln bezü glich rassistischer Aussagen gibt es nicht. Eventuell verstoß en rassistische
Beschmierungen aber gegen das Verbotsgesetz (Beispiel Hakenkreuz oder „ Juden ins KZ!“) oder sind
eine Verhetzung im Sinne des § 283 (Beispiele „ Tötet Neger“ oder „ Tötet Yugos".) Näheres siehe
Kapitel „ Rechtliche Rahmenbedingungen“.
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