Protokoll Altenburg vom 25.05.2011 - Alsfeld

P r o t o k o l l
über die Sitzung des Ortsbeirates Altenburg im
Dorfgemeinschaftshaus Altenburg am Mittwoch,
dem 25.05.2011.
Anwesend:
Ortsvorsteher Heinz Heilbronn
Stellvertretender Ortsvorsteher Walter Weitzel
Ortsbeiratsmitglied Mathias Köhl
Ortsbeiratsmitglied Martina Paul
Ortsbeiratsmitglied Peter Schwärzel
Ortsbeiratsmitglied Martin Räther
Ortsbeiratsmitglied Dr. Christoph Stüber als Schriftführer
Ortsbeiratsmitglied Dr. Bernd Zinn.
Stadtrat Frank Börner
Stadtrat Heinrich Muhl
Entschuldigt fehlen:
Ortsbeiratsmitglied Birgit Decher
Tagesordnung:
1. Grundstücksverkauf
2. Vermietung Gefrierhaus
3. Haushaltsplan 2010/2011
4. Anfragen und Mitteilungen
5. Feldwegebau
Sitzungsergebnis:
Herr Ortsvorsteher Heilbronn eröffnet um 19.35 Uhr die Sitzung des Ortsbeirates Altenburg
und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die
Beschlussfähigkeit fest.
Der Ortsvorsteher begrüßt das neu in den Ortsbeirat eingezogene Mitglied Mathias Köhl.
Das Protokoll der Sitzung vom 03.05.2011 liegt noch nicht allen Mitgliedern des Ortsbeirats
vor; die Abstimmung wird vertagt. Die Tagesordnung wird um TOP5 Feldwegebau
erweitert. Die Tagesordnung wird in der geänderten Form angenommen.
Seite 1 von 5

1. Grundstücksverkauf
Das Grundstück Altenburg Flur 9, Flurstück 26/7 soll verkauft werden.
Nach abschließender Beratung stimmt der Ortsbeirat dem Verkauf mit 8 Ja-Stimmen
einstimmig ohne Enthaltungen zu.
2. Vermietung Gefrierhaus
Ein Bürger aus Altenburg möchte für die Dauer von 1,5 Jahren das Gefrierhaus als
Abstellraum mieten. Der Mietpreis beträgt 20 Euro im Monat. Die Fläche hinter dem
Gefrierhaus soll im Rahmen der Dorferneuerung in eine Multifunktionsfläche umgestaltet
werden. Der Förderverein ist derzeit in anderen Projekten engagiert und kann die
Umsetzung in nächster Zukunft nicht vollziehen. Daher steht der Vermietung nichts
entgegen. Im Vertrag ist vorgesehen, dass Tätigkeiten im Rahmen eines
Dorferneuerungsprojekts auch während der Mietzeit vorgenommen werden können.
Herr Stadtrat Muhl fragt nach, wie die Kühlaggregate des Gefrierhauses zu entsorgen sind.
Der Ortsvorsteher berichtet, dass die Entsorgung noch nicht abschließend geklärt ist, er
wird sich dieses Problems annehmen.
Nach abschließender Diskussion erfolgt die Abstimmung über den folgenden Antrag.
Der Ortsbeirat stimmt der Vermietung des Gefrierhauses für Dauer von 1,5 Jahren zu. Die
Abstimmung ergibt 6 Ja- und 2 Nein-Stimmen, der Antrag ist damit mehrheitlich
angenommen.
3. Haushaltsplan 2010/2011
Der Ortsvorsteher erläutert die Pläne zur Umgestaltung des Platzes hinter dem
Gefrierhaus. Die Fläche ist im Bedarfsfall als Erweiterung der Parkfläche für das
Dorfgemeinschaftshaus vorgesehen. Die Multifunktionsfläche (ehemaliger Spielplatz am
Gefrierhaus) soll dazu in den Anmerkungen zu den im Haushaltsplan angeführten
Maßnahmen der Dorferneuerung aufgenommen werden.
Im Haushaltsplan sind für 2011 die Mittel zur Planung der K122 aufgenommen. Die
Neugestaltung der Schlossbergstraße und der Straße Am Schlossberg, die den Verlauf der
K122 bilden, sind Maßnahmen der Dorferneuerung. Im Haushaltsplan soll "Gestaltung der
Schlossbergstraße" durch K122 ersetzt werden, damit klargestellt wird, dass der gesamte
Straßenverlauf eingeschlossen ist.
Heinrich Muhl berichtet, dass die Mittel für die Erneuerung der Straßenoberfläche der K122
für 2014 in den Kreishaushalt aufgenommen wurden. Die Kostenermittlung für die
Seite 2 von 5

Kanalarbeiten ist noch nicht abgeschlossen und die Einarbeitung in den Wirtschaftsplan
der Stadtwerke noch nicht erfolgt.
Im Bereich der Schwalmbrücke an der Lauterbacher Straße ist die Uferbefestigung stark
unterspült, und eine angrenzende Gartenmauer droht einzustürzen. Die Arbeiten wurden
immer wieder durch Verweis auf den nichtgenehmigten Haushalt ausgesetzt. Die
Instandsetzung ist nunmehr dringend erforderlich.
Im Keidelsweg kommt es an der Schwalmbrücke ebenfalls zu Unterspülungen, die in naher
Zukunft instand gesetzt werden müssen. Die Priorität dieser Maßnahme ist aber geringer.
Die Mittel zur Instandsetzung der Uferbefestigung sind im Bereich der Bauunterhaltsmittel
bereit zu stellen.
In der Erbsengasse wurde vor einigen Jahren im Rahmen der Verkehrsberuhigung in
Zusammenarbeit mit den Anwohnern die Gestaltung einer Parkfläche begonnen. Zum
Abschluss der Arbeiten wird noch Pflaster benötigt. Der Ankauf von Rasenfugenpflaster
sollte jetzt zeitnah durchgeführt werden und die Mittel dazu in den Haushalt eingestellt
werden.
Der Ortsbeirat fasst den folgenden Beschluss:
Der Ortsbeirat Altenburg nimmt den Haushaltsplan 2010/2011 zur Kenntnis und begrüßt,
dass die für den Stadtteil dringenden Maßnahmen in den Haushaltsplan aufgenommen
worden sind. Er bittet die in der Diskussion genannten Änderungen in den Haushaltsplan
einzuarbeiten.
Bei 7 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung ist der Antrag einstimmig angenommen.
4. Anfragen und Mitteilungen
o Durch die Bewohner der Schlossbergstraße, insbesondere durch Paulina Lotz und
der Assistenz von Andrea Kalbfleisch wurde der Pflanzkübel am Bahnübergang
neu gestaltet. Der Ortsvorsteher dankt den an den Arbeiten beteiligten Bürgerinnen.
o Durch den Einsatz von Martin Räther konnte mit den Auffüllungs- und Planierungsarbeiten
des Mai-Feuer-Platzes begonnen werden. Der Ortsvorsteher bedankt sich
im Namen des Stadtteils.
o Bei den Bauarbeiten der Eisenbahnbrücke wurden einige Sandsteine nicht weiter
benötigt und standen zum Verkauf an. Der Ortsvorsteher konnte in seinen
Verhandlungen mit dem Eigentümer erreichen, dass der Stadtteil die Sandsteine
kostenlos erhält. Die Sandsteine wurden am Maifeuerplatz abgelagert und stehen
für die verschiedenen Baumaßnahmen im Stadtteil zur Verfügung.
Seite 3 von 5

o Durch die Max-Eyth-Schule wurde im Rahmen einer Projektarbeit das
Sickerwasser der ehemaligen Mülldeponie im Altenburger Steinbruch untersucht.
Dr. Stüber sendet die Werte an den Ortsvorsteher.
o Der Eingangsbereich im Friedhof (ca. 300 qm) soll gepflastert werden. Der
Untergrund ist durch das über den Friedhof fließende Wasser stark aufgeweicht
und ist insbesondere im Winterhalbjahr bei Beerdigungen schlecht zu begehen.
o Der Ortsvorsteher bittet die Jugendlichen den vor dem Jugendraum abgelagerten
Müll zu beseitigen und die Glasscherben aufzulesen.
o Martin Räther fragt nach, ob der mitgeteilte Sitzungstermin 17. Juni (Freitag) richtig
ist. Da es sich um einen Fehler handelt, wird er in 15. Juni abgeändert.
5. Feldwegebau
Durch eine Absprache des Ortsvorstehers mit der Fa. Beck-Bau GmbH konnte der
Feldweg in der Gemarkung Altenburg, Flur 8, Flurstück 56/13 vom Parkplatz ‚Fuhrsche
Fabrik’ her beginnend in Richtung der Innortsstraße ‚Am Eichacker’ auf einer Länge von
ca. 75 m mit Steinerde und Schotter aufgefüllt, befestigt und das bisherige Gefälle in der
Einmündung des Weges stark reduziert werden. So hat der Feldweg in diesem Bereich
eine erhebliche Aufwertung erhalten.
Sitzungsende: 21.20 Uhr
DER ORTSVORSTEHER: DER SCHRIFTFÜHRER:
Seite 4 von 5

(Heinz Heilbronn) (Dr. Christoph Stüber)
Seite 5 von 5