Sitzung vom 17.06.2013 - Amt Büsum-Wesselburen

Niederschrift
über die 1. öffentliche (konstituierende) Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde
Westerdeichstrich am 17. Juni 2013 um 19:30 Uhr im "Gerhard-Dreeßen-Hus" (Haus des
Gastes) in Westerdeichstrich am Badestrand
Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Westerdeichstrich: 11
Anwesend sind:
I. Stimmberechtigte Mitglieder:
1. Als Vorsitzender Willi Hennings
2. Hans-Jürgen Claussen
3. Holmer Dreeßen
4. Bärbel Freiberg
5. Bernd Freiberg
6. Dr. Arno Lindemann
7. Jan von Postel
8. Klaus Dieter von Postel
9. Sönke Wittmaack-Schettiger
II. Nicht stimmberechtigt:
1. Reiner Frank,
2. Ernst Hinrich Reimers, Protokollführer
III. Nicht anwesend:
1. Hans-Jürgen Hagge
2. Thomas Mehl
Die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Westerdeichstrich waren durch
Einladung vom 31.05.2013 auf Montag, den 17. Juni 2013, 19:30 Uhr, unter Mitteilung der
Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Tag der Sitzung sowie die Tagesordnung waren
öffentlich bekannt gegeben. Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung fest, dass gegen die
ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben werden. Die
Gemeindevertretung ist nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung und Eröffnung durch den bisherigen Vorsitzenden
2. Ehrung und Verabschiedung des ausgeschiedenen Gemeindevertreters
3. Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung und Übergabe des
Vorsitzes an das älteste Mitglied

4. Wahl der Vorsitzenden/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
(ehrenamtliche Bürgermeisterin/ehrenamtlicher Bürgermeister)
5. Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung der
Bürgermeisterin/des Bürgermeisters durch das älteste Mitglied sowie Übergabe
des Vorsitzes an die neu gewählte Bürgermeisterin/den neu gewählten
Bürgermeister
6. Wahl der 1. und 2. Stellvertreterin bzw. des 1. und 2. Stellvertreters der
Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters
7. Aushändigung der Ernennungsurkunden sowie Vereidigung der
Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
8. Verpflichtung der übrigen Mitglieder der Gemeindevertretung
9. Wahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern der Bürgermeisterin/des
Bürgermeisters als Vertreter im Amtsausschuss
10. Hauptsatzung der Gemeinde Westerdeichstrich
11. Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses gem. § 39 GKWG
12. Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für die ständigen Ausschüsse nach
der Hauptsatzung
13. Wahl der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
14. Vorschlag zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 -
2018
15. Einwohnerfragestunde
16. Entscheidung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über die
Sitzung am 16.05.2013 und Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
17. Änderungsanträge
18. Auftragsvergabe
19. Mitteilungen, Anfragen, Eingaben
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Öffentlicher Teil:
Zu TOP 1) Begrüßung und Eröffnung durch den bisherigen Vorsitzenden
Der bisherige Vorsitzende der Gemeindevertretung eröffnet die erste öffentliche Sitzung
der am 26.05.2013 gewählten Gemeindevertretung für die Legislaturperiode 01.06.2013
bis 31.05.2018 und begrüßt die erschienenen Mitglieder der Vertretungskörperschaft.
Zu TOP 2) Ehrung und Verabschiedung des ausgeschiedenen
Gemeindevertreters
Bürgermeister Willi Hennings verabschiedet mit ehrenden Worten das nach der Neuwahl
ausgeschiedene Mitglied Reiner Frank.
Als Dank und Anerkennung erhält Herr Frank eine Ehrenurkunde.
Zu TOP 3) Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung und
Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
Als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung stellt der bisherige Vorsitzende der
Gemeindevertretung den Gemeindevertreter Dr. Arno Lindemann fest und bittet ihn, den
Vorsitz zur Leitung der Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen
Bürgermeisters der Gemeinde Westerdeichstrich gemäß § 33 Abs. 1 Sätze 1 und 2 in
Verbindung mit § 52 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GO) zu übernehmen.
Zu TOP 4) Wahl der Vorsitzenden/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
(ehrenamtliche Bürgermeisterin/ehrenamtlicher Bürgermeister)
Gemäß § 33 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wählt die Gemeindevertretung
die ehrenamtliche Bürgermeisterin oder den ehrenamtlichen Bürgermeister als
Vorsitzende oder als Vorsitzenden aus ihrer Mitte.
Wahlverfahren:
Nach § 52 des Gesetzes bedarf die Wahl der Mehrheit von mehr als der Hälfte der
gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter (11). Wird diese Mehrheit nicht erreicht, so wird
über dieselben vorgeschlagenen Personen erneut abgestimmt.
Erhält auch im zweiten Wahlgang keine von mehreren vorgeschlagenen Personen die
erforderliche Mehrheit, so findet eine Stichwahl zwischen zweien statt, bei der die Person
gewählt ist, die die meisten Stimmen erhält. An der Stichwahl nehmen die beiden
vorgeschlagenen Personen teil, die zuvor die meisten Stimmen erhalten haben. Bei
gleicher Stimmenzahl entscheidet das Los über die Teilnahme an der Stichwahl.
Führt auch die Stichwahl zu keinem Ergebnis, wird die Wahl der Bürgermeisterin oder des
Bürgermeisters durch Los zwischen den an der Stichwahl teilnehmenden Personen
entschieden.
Ist nur eine Person für die Wahl vorgeschlagen und erhält diese im ersten Wahlgang nicht
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die erforderliche Mehrheit, wird über sie erneut abgestimmt. Erhält sie auch dann nicht die
erforderliche Zahl von 6 Ja-Stimmen, ist die Wahl in einer späteren Sitzung zu
wiederholen.
Das älteste Mitglied der Gemeindevertretung, Gemeindevertreter Dr. Arno Lindemann,
leitet die Wahl. Aus der Mitte der Gemeindevertretung wird zum ehrenamtlichen
Bürgermeister der Gemeindevertreter Willi Hennings vorgeschlagen.
Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis: 9 x Ja
Auf Befragen des ältesten Mitgliedes erklärt der Gewählte, dass er die Wahl zum
ehrenamtlichen Bürgermeister annimmt.
Damit ist der Gemeindevertreter Willi Hennings zum Bürgermeister für die
Legislaturperiode 2013/2018 gewählt.
Zu TOP 5) Aushändigung der Ernennungsurkunde und Vereidigung der
Bürgermeisterin/des Bürgermeisters durch das älteste Mitglied
sowie Übergabe des Vorsitzes an die neu gewählte
Bürgermeisterin/den neu gewählten Bürgermeister
Der Gemeindevertreter Dr. Arno Lindemann als ältestes Mitglied der
Vertretungskörperschaft händigt dem gewählten ehrenamtlichen Bürgermeister Willi
Hennings die Ernennungsurkunde unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis aus und
nimmt den Amtseid ab.
Bürgermeister Willi Hennings leistet den Beamteneid nach dem Wortlaut des § 74 des
Landesbeamtengesetzes. Danach übergibt das älteste Mitglied den Vorsitz an den neu
gewählten Bürgermeister.
Zu TOP 6) Wahl der 1. und 2. Stellvertreterin bzw. des 1. und 2. Stellvertreters
der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters
Für die Wahl der Stellvertreter der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/ des ehrenamtlichen
Bürgermeisters gilt das Meiststimmenverfahren nach den §§ 33 Abs. 3 und 40 Abs. 3 der
GO. Nach Erläuterung dieser Bestimmungen bittet der Bürgermeister um Vorschläge für
die Wahl der/des 1. und 2. Stellvertreterin/ Stellvertreters.
Für die Wahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters wird der Gemeindevertreter
Hans-Jürgen Claussen vorgeschlagen.
Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis: 9 x Ja
Auf Befragen des Vorsitzenden erklärt der Gemeindevertreter Hans-Jürgen Claussen,
dass er die Wahl zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters annimmt. Damit ist der
Gemeindevertreter Hans-Jürgen Claussen zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters
gewählt.
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Für die Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters wird der Gemeindevertreter
Klaus Dieter von Postel vorgeschlagen.
Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis: 9 x Ja
Auf Befragen des Vorsitzenden erklärt der Gemeindevertreter Klaus Dieter von Postel,
dass er die Wahl zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters annimmt. Damit ist der
Gemeindevertreter Klaus Dieter von Postel zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters
gewählt.
Zu TOP 7) Aushändigung der Ernennungsurkunden sowie Vereidigung der
Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Bürgermeisterin/des
Bürgermeisters
Die neu gewählten Stellvertreter des Bürgermeisters, Gemeindevertreter Hans-Jürgen
Claussen und Gemeindevertreter Klaus Dieter von Postel, erhalten aus der Hand des
Bürgermeisters als Vorsitzender der Gemeindevertretung ihre Ernennungsurkunden unter
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis und werden von dem Vorsitzenden vereidigt. Sie
leisten den Beamteneid nach dem Wortlaut des § 74 des Landesbeamtengesetzes.
Zu TOP 8) Verpflichtung der übrigen Mitglieder der Gemeindevertretung
Die übrigen Mitglieder der Gemeindevertretung werden von dem Vorsitzenden durch
Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet und in ihre
Tätigkeit eingeführt (§ 33 Abs. 5 GO).
Zu TOP 9) Wahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern der
Bürgermeisterin/des Bürgermeisters als Vertreter im
Amtsausschuss
Als stellvertretende Mitglieder des Bürgermeisters in den Amtsausschuss werden
vorgeschlagen und gewählt:
1. Stellvertreter Dr. Arno Lindemann,
2. Stellvertreter Hans-Jürgen Claussen.
Abstimmungsergebnis: 9 x Ja
Zu TOP 10) Hauptsatzung der Gemeinde Westerdeichstrich
Das für Ende Mai 2013 von der Gesetzgebung zugesagte neue Hauptsatzungsmuster
lässt noch auf sich warten. Aus diesem Grund wird der TOP Hauptsatzung auf eine der
nächsten Sitzungen vertagt.
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Zu TOP 11) Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses gem. § 39
GKWG
Aus der Mitte der Gemeindevertretung werden in den nach § 39 des Gemeinde- und
Kreiswahlgesetzes in Verbindung mit § 66 der Gemeinde- und Kreiswahlordnung zu
bildenden Wahlprüfungsausschuss die
Mitglieder:
1. Bärbel Freiberg
2. Sönke Wittmaack-Schettiger
3. Bernd Freiberg
und als Vertreter:
gewählt.
1. Jan von Postel
2. Thomas Mehl
Abstimmungsergebnis: 9 x Ja
Zu TOP 12) Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für die ständigen
Ausschüsse nach der Hauptsatzung
In den Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung werden gewählt:
1. Thomas Mehl
2. Bärbel Freiberg
3. Bernd Freiberg
und als Stellvertreter:
1. Hans-Jürgen Hagge
2. Sönke Wittmaack-Schettiger
Abstimmungsergebnis: 9 x Ja
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In den Bau-, Wege- und Fremdenverkehrsausschuss werden gewählt:
1. Klaus Dieter von Postel
2. Holmer Dreeßen
3. Jan von Postel
4. Sönke Wittmaack-Schettiger
5. Bernd Freiberg
6. Thomas Mehl
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7. Hans-Jürgen Claussen
und als Stellvertreter:
1. Dr. Arno Lindemann
2. Willi Hennings
3. Hans-Jürgen Hagge
4. Bärbel Freiberg
Abstimmungsergebnis: 9 x Ja
Zu TOP 13) Wahl der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden
Ausschussvorsitzenden
Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung
a. Zum Vorsitzenden des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung wird
vorgeschlagen und gewählt:
Thomas Mehl
Abstimmungsergebnis: 9 x Ja
b. Zum Stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses zur Prüfung der
Jahresrechnung wird vorgeschlagen und gewählt:
Bernd Freiberg
Abstimmungsergebnis: 9 x Ja
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Bau-, Wege und Fremdenverkehrsausschuss
a. Zum Vorsitzenden des Bau-, Wege und Fremdenverkehrsausschusses wird
vorgeschlagen und gewählt:
Klaus Dieter von Postel
Abstimmungsergebnis: 9 x Ja
b. Zum Stellvertretenden Vorsitzenden des Bau-, Wege und Fremdenverkehrsausschusses
wird vorgeschlagen und gewählt:
Thomas Mehl
Abstimmungsergebnis: 9 x Ja
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Zu TOP 14) Vorschlag zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die
Geschäftsjahre 2014 - 2018
Sachverhalt:
Gemäß §§ 28 ff des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) sind für die Geschäftsjahre 2014
- 2018 Schöffen zu wählen.
Gemäß § 36 GVG stellt die Gemeinde unter Berücksichtigung der Ausschließungsgründe
gem. §§ 32 bis 35 GVG eine Vorschlagsliste für Schöffen auf. Für die Aufnahme in die
Liste ist die Zustimmung von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der
Gemeindevertretung erforderlich.
In der Gemeinde Westerdeichstrich ist eine Person in die Vorschlagsliste aufzunehmen.
Die Vorschlagsliste ist eine Woche zu jedermanns Einsicht auszulegen. In dieser Woche
können Widersprüche gegen die Vorschlagsliste vorgebracht werden.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, in die Vorschlagsliste
für die Wahl zum Schöffen aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Zu TOP 15) Einwohnerfragestunde
August Geertz
Aus der Einwohnerschaft kommt die Frage nach der Fertigstellung der Baumaßnahme
Straße Neuenkoog. Willi Hennings gibt Auskunft.
Zu TOP 16) Entscheidung über etwaige Einwendungen gegen die
Niederschrift über die Sitzung am 16.05.2013 und Bekanntgabe
nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
Dieser Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt.
Zu TOP 17) Änderungsanträge
Sachverhalt:
Die Gemeindevertretung beschließt, den TOP „Auftragsvergabe“ als TOP 18 in die
Tagesordnung aufzunehmen. Der bisherige TOP 18 wird zu TOP 19.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Zu TOP 18) Auftragsvergabe
Sachverhalt:
Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe zur Lieferung und Montage eines grünen
Doppelstabmattenzaunes am Spielplatz „Goden Wind“ an die Firma Dressen GmbH,
Westerdeichstrich, zur Angebotssumme von brutto 7.517,83 € gem. des Angebotes vom
03.06.2013.
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Der Gemeindevertreter Holmer Dreeßen nahm an der Beratung und Abstimmung zu TOP
18 nicht teil und war auch nicht zugegen.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltungen
Zu TOP 19) Mitteilungen, Anfragen, Eingaben
Unter diesem TOP ist nichts zu protokollieren.
Ende der Sitzung: 20:55 Uhr
Vorsitzender: Schriftführer:
Willi Hennings Ernst Hinrich Reimers
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