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Das Präsidium des Deutschen Bundestages - Deutscher Bundestag

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so sind bislang alle vorgeschlagenen<br />

Männer und Frauen auch ins<br />

Amt gekommen. Allerdings war das<br />

Maß der Zustimmung über die Frak -<br />

tionsgrenzen hinweg durchaus unterschiedlich.<br />

Jeder neu gewählte Bun<strong>des</strong>tag<br />

ist frei darin, sich mit einer eigenen<br />

Geschäftsordnung auch eine eigene<br />

Regelung über die Zahl der Vize-<br />

präsidenten zu geben. Derzeit ist jede<br />

Fraktion mit einem Mitglied im <strong>Präsidium</strong><br />

vertreten; aus den Reihen der<br />

stärksten Fraktion ist neben dem<br />

der CDU angehörenden Bun<strong>des</strong>tagspräsidenten<br />

auch ein Vertreter der<br />

Schon in der Platzierung<br />

<strong>des</strong> Präsidentenstuhles im Plenum<br />

kommt zum Ausdruck, dass der jeweilige<br />

Präsident über dem Fraktionsstreit steht.<br />

CSU Mitglied <strong>des</strong> Prä si diums. In den<br />

Anfangs jahren hatte das <strong>Präsidium</strong><br />

zunächst vor allem die Sitzungen<br />

<strong>des</strong> Bun<strong>des</strong> tages im Plenarsaal<br />

PRÄSIDIUM<br />

zu leiten. Geändert hat sich<br />

das nicht zuletzt mit der Parlamentsreform<br />

im Jahr 1969: Seitdem hat das<br />

<strong>Präsidium</strong> nicht mehr nur die Aufgabe,<br />

den Präsi denten bei seiner Amtsführung<br />

im Plenum zu beraten; wichtige<br />

Ent scheidungen bedürfen seither<br />

eines Rückhaltes im <strong>Präsidium</strong>. Nur<br />

bei einem Stimmenpatt gibt das Votum<br />

<strong>des</strong> Präsidenten den Ausschlag.<br />

Was gehört nun genau zum<br />

Aufgabenfeld <strong>des</strong> <strong>Präsidium</strong>s? Beginnen<br />

wir unsere Beschreibung dort,<br />

wo Präsident und Vizepräsidenten am<br />

sichtbarsten sind: im Plenum. <strong>Das</strong><br />

jeweils als Sitzungspräsident amtierende<br />

<strong>Präsidium</strong>smitglied er öff net<br />

und schließt jede Sitzung. Um die<br />

besondere Bedeutung <strong>des</strong> Parlaments<br />

präsidenten zu unterstreichen,<br />

SPEZIAL BLICKPUNKT BUNDESTAG 3<br />

Foto: DBT/Edgar Zippel

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