Download Pdf - Österreichische Entwicklungszusammenarbeit

PaNoRaMa
Nach zähem Ringen gelang
unter dem Vorsitz der
südafrikanischen außenministerin
Maite Nkoana-
Mashabane (in Rot) doch
noch der abschluss der
klimakonferenz.
auftakt zu neuem klimaschutzabkommen
Die erwartungen an die UNO-Klimakonferenz in Durban, Südafrika, waren gering. Umso erstaunlicher
waren die gemeinsamen anstrengungen, in letzter minute doch noch zu einem ergebnis zu kommen.
Dieses trägt die handschrift der europäischen Union.
bis zum letzten Verhandlungstag hatte niemand damit
gerechnet: Die Konferenz in Durban, die Ende November
2011 mit bescheidenen Erwartungen begonnen
hatte, wurde zu einem Überraschungserfolg. In einem
Verhandlungsmarathon von zwei Tagen und zwei Nächten
am Ende der Konferenz – dem längsten in der Geschichte
des UNO-Klimaprozesses – einigten sich die UmweltministerInnen
von mehr als 190 Staaten auf ein Paket an Maßnahmen,
die gemeinsam ein neues Bild für den internationalen
Klimaschutz zeichnen.
allianz mit kleinen inselstaaten
Zentrales Ergebnis war die Einigung auf einen Fahrplan
für ein neues, globales Klimaschutzabkommen, das spätestens
2015 beschlossen werden und fünf Jahre später in
Kraft treten soll. Es soll rechtsverbindlich sein und für alle
Länder – also auch für den Kyoto-Verweigerer USA und
Schwellenländer wie Brasilien, China und Indien – verstärkte
Klimaschutzmaßnahmen vorsehen. Für die Ausarbeitung
wurde eigens eine neue Arbeitsgruppe eingerichtet.
Diese soll ab 2013 den Prozess unter dem bisherigen
„Bali Action Plan“ ersetzen.
Ein ambitionierter Fahrplan für ein neues globales Abkommen
war eine Kernforderung der EU. Letztlich konnte sich
eine starke Allianz zwischen Europa, den kleinen Inselstaaten
(AOSIS) und den am wenigsten entwickelten Ländern
(LDCs) gegenüber jenen Ländern (USA, China, Indien)
behaupten, die vor allem bei Rechtsverbindlichkeit und
Zeitplan „bremsen“ wollten. Wesentlich zum Verhandlungserfolg
beigetragen hat die in Durban ebenfalls erzielte
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grundsätzliche Verständigung auf eine zweite Verpflichtungsperiode
unter dem Kyoto-Protokoll, an der sich die EU
– im Gegensatz zu Japan und Russland – beteiligen wird.
mehr Geld für Klimaschutz
Neben der großen „politischen“ Einigung brachte Durban
gegen Ende der Konferenz aber auch noch Fortschritte in
zahlreichen Detailbereichen. Zur für Entwicklungsländer
wichtigen internationalen Finanzierung des Klimaschutzes
wurde der neue Klimafonds (Green Climate Fund)
eingerichtet und ein Arbeitsprogramm zur Identifikation
von langfristigen Finanzierungsquellen verabschiedet. Ziel
bleibt weiterhin, bis 2020 aus privaten und öffentlichen
Mitteln 100 Milliarden US-Dollar für angemessene Klimaschutzmaßnahmen
der Entwicklungs- und Schwellenländer
aufzustellen. Außerdem einigte man sich auf die Arbeitsweise
eines neuen Anpassungskomitees, verbesserte
Berichtspflichten für Industrie- und Entwicklungsländer,
Anrechnungsregeln für die Waldbewirtschaftung unter
dem Kyoto-Protokoll sowie auf die Definition eines neuen
Marktmechanismus und vieles andere mehr.
Erst das Gesamtpaket mit dem politischen Fahrplan und
den Einigungen in vielen Detailbereichen macht den Erfolg
von Durban aus – ein überraschender, aber auch notwendiger
Erfolg für den internationalen Klimaschutz. Mögen
viele weitere folgen. ■
manfred Kohlbach
Abteilung Immissions- und Klimaschutz
im Lebensministerium
© Leila Mead/IISD, 2011