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thEMa südkorea hat den sprung vom Entwicklungs- zum Industrieland geschafft. der hafen in busan ist heute einer der größten der Welt. Eigenverantwortlichkeit – auch unter fragilen Bedingungen –, mit dem Thema Transparenz und der Rolle des Privatsektors sowie mit der Gleichstellung von Frauen und Männern. Schon vor der Konferenz hatten sich die österreichischen Interessensgruppen intensiv in die Vorbereitung des Schlussdokuments und in die Diskussionen zu den thematischen Foren eingebracht. Der strukturierte Dialog der zivilgesellschaftlichen Organisationen untereinander und mit den Regierungen wurde dabei ebenso unterstützt wie die Erarbeitung der Positionierung der ParlamentarierInnen oder die Formulierung eines gemeinsamen Statements zur Rolle des Privatsektors. Im Sinne besserer Transparenz setzt sich die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit für ein System ein, das auf der sorgfältigen Prüfung und Wartung von grundlegenden Daten aufbaut, die nach den Kriterien des Entwicklungshilfeausschusses der OECD erhoben werden. Dies gewährleistet die Verlässlichkeit und Aussagekraft der Informationen, die veröffentlicht werden. Strategie für die Zukunft Die Akteure der „Partnerschaft von Busan“ haben einen ehrgeizigen Zeitplan: Bis Mitte 2012 sollen die Modalitäten der neuen Partnerschaft sowie konkrete Handlungsanleitungen für deren Umsetzung definiert sein. Geleitet von 4 weltnachrichten 1/12 | www.entwicklung.at © UN Photo/Kibae Park (2) den Partnerländern, sollen unter anderem zügig länderbezogene entwicklungspolitische Rahmen erstellt werden, die Anforderungen, Lösungsansätze, Ergebnisse und die entsprechenden Indikatoren umfassen. Wie die Durchführung und die Rechenschaftslegung zu erfolgen haben, ist ebenfalls rasch zu definieren. Die Erklärung von Busan will nicht nur die Erfüllung der Millenniums-Entwicklungsziele bis 2015 vorantreiben, sondern auch den Blick auf die Zeit danach lenken. Der österreichische Weg Für die österreichische Entwicklungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit untermauert das Schlussdokument bereits eingeschlagene strategische Pfade, wie zum Beispiel die seit langem vorliegende Empfehlung, die öffentlichen Entwicklungshilfeleistungen (ODA) insgesamt strategischer auszurichten und die wichtigsten österreichischen Akteure stärker daran zu orientieren. Ein bedeutender Schritt in diese Richtung ist die geplante inhaltliche Neugestaltung des Dreijahresprogramms der österreichischen Entwicklungspolitik. Auch an der Erhöhung des programmierbaren Anteils der ODA wird kein Weg vorbeiführen, wenn beispielsweise die Fragmentierung zu reduzieren ist. Schließlich werden die von der Austrian Development Agency geführten Koordinationsbüros der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit wesentlich in die Planungs- und Umsetzungsprozesse der Partnerländer eingebunden sein. Die im Schlussdokument beschriebenen Handlungsstränge der Busan-Partnerschaft sind kein fertiges Rezept, sondern erfordern von den Beteiligten konkrete Schritte und einen langen Atem für die Umsetzung. Das gilt für alle – für die zivilgesellschaftlichen Organisationen genauso wie für die Parlamente, die Wirtschaft oder die öffentliche Verwaltung. Die zukünftige globale Partnerschaft braucht gleichermaßen Kreativität, Innovation, eine alle einbeziehende Herangehensweise im operationellen Bereich und ein entschiedenes Bekenntnis auf der politischen Seite. ■ Robert Zeiner Leiter der Abteilung Programme und Projekte International in der ADA
Neue dynamik durch „neue akteure” Die entwicklungspolitische Landschaft hat sich in den vergangenen Jahren entscheidend verändert. heute wird zwischen traditionellen und neuen Gebern unterschieden. Die Zivilgesellschaft positioniert sich als selbstbewusster akteur. Was bedeutet das für die internationale entwicklungsarchitektur? s eit der Pariser Erklärung 2005 steht die Steigerung der Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit im Zentrum des internationalen Diskurses über eine „neue Entwicklungsarchitektur“. Hauptakteure waren zunächst vorwiegend die traditionellen Geberländer, das sind die westlichen Industriestaaten, die im Rahmen des Entwicklungshilfeausschusses der OECD (DAC) eine gemeinsame Entwicklungspolitik verfolgen, die auf Globalisierung und die Integration der Partnerländer in den Weltmarkt ausgerichtet ist. Beim High Level Meeting in Accra 2008 wurde dieser Kreis durch die Anerkennung der Zivilgesellschaft als eigenständiger Entwicklungsakteur erweitert. In Busan 2011 wurden schließlich auch jene „neuen Player“ in gemeinsame Strategien eingebunden, die ihre Beziehungen mit Entwicklungsländern nicht unter Entwicklungszusammenarbeit subsumieren. Auch diese Ausweitung hat zum Ziel, Entwicklung wirksamer und nachhaltiger zu gestalten. Wirtschaftliche interessen Mit dem wirtschaftlichen und politischen Engagement großer Schwellenländer wie China, Brasilien und Indien in Afrika, Asien und Lateinamerika wurden Konflikte zwischen den Entwicklungskonzepten der traditionellen Geberländer und dieser „neuen Akteure“ virulent. Der Begriff „neue Geber“ trifft deshalb nicht zu, da die „neuen Akteure“ ihr Engagement nicht als Entwicklungszusammenarbeit definieren, sondern – wie beispielsweise China – als Wirtschaftskooperation. Bedingt durch das enorme wirtschaftliche Wachstum, die große Anzahl der EinwohnerInnen und die regionale politische und militärische Bedeutung der Länder wurden vor allem China, Indien, Brasilien und Russland als „Drivers of Global Change“ bezeichnet. Weiters zählen noch Südafrika, Mexiko, Malaysia, Indonesien, die Türkei und Saudi Arabien zu den wichtigsten „neuen Akteuren“, die ihren Einfluss sowohl wirtschaftlich als auch politisch steigern konnten. Dies zeigt sich deutlich in ihrer Rolle als Mitglieder der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Konkurrenten und alternativen Vor allem das Engagement Chinas in Afrika sorgt bei den traditionellen Gebern für Unruhe. Das Land hat seine Wirtschaftspartnerschaften strategisch darauf ausgerichtet, Ressourcenlieferungen (Erdöl, Kohle, Mineralien usw.) langfristig abzusichern und neue Absatzmärkte für chinesische Produkte zu erschließen. China investiert daher enorme Summen in Infrastruktur und wird von den traditionellen Gebern als ernsthafte Konkurrenz betrachtet. Afrikanische Regierungen sehen in der Kooperation mit China allerdings auch eine Alternative zur westlichen Entwicklungszusammenarbeit, die mit Bedingungen wie guter Regierungsführung, Demokratie und der Einhaltung der Menschenrechte verknüpft wird. Neue Allianzen und Süd- Süd-Kooperationen schaffen daher auch neue Handlungsspielräume und Dynamiken in politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsprozessen. Eine global ausgerichtete Entwicklungsarchitektur muss daher auch die „neuen Akteure“, die nicht unter dem Dach des DAC organisiert sind, in ihrer Konzeption berücksichtigen. ■ michael Obrovsky Österreichische Forschungsstiftung für internationale Entwicklung (ÖFSE) weltnachrichten 1/12 | www.entwicklung.at thEMa für die neue finanzmacht china steht die Wirtschaft im Vordergrund der Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern. 5 © pcruciatti/Shutterstock.com
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Seite 3: alte und neue Geber suchten in busa
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