einladung zur gemeindeversammlung - Gemeinde Flurlingen

Gemeinde Flurlingen 

Politische Gemeinde / Primarschulgemeinde 

EINLADUNG ZUR GEMEINDEVERSAMMLUNG 

A. Politische Gemeinde 

Die Stimmberechtigten der Gemeinde Flurlingen werden 

zur Gemeindeversammlung eingeladen auf 

Freitag, 11. Juni 2010, 20.00 Uhr, Rheintalsaal 

Zur Behandlung kommen folgende Traktanden: 

1. Genehmigung Jahresrechnung 2009 Seiten 3 - 11 

2. Sanierung Schiltlistrasse, Genehmigung Schlussabrechnung Seite 12 

3. Sanierung Alte Strasse (oberer Teil), 

Genehmigung Projekt und Kredit von Fr. 395'000.-- Seiten 13 - 14 

4. Allfällige Anfragen nach § 51 des Gemeindegesetzes 

B. Primarschulgemeinde 

1. Genehmigung Jahresrechnung 2009 Seiten 15 - 19 

2. Allfällige Anfragen nach § 51 des Gemeindegesetzes 

Die Akten und das Stimmregister liegen ab Montag, 24. Mai 2010 in der Gemeindekanzlei 

zur Einsicht auf. 

Stimmrecht 

Stimmberechtigt für die Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde und der Primarschulgemeinde 

sind alle in Flurlingen niedergelassenen Schweizerbürgerinnen und –bürger, die das 18. 

Altersjahr zurückgelegt haben. 

Vorbehalten bleibt der Ausschluss vom Stimmrecht.

Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde - 2 - 

Anfragerecht (§ 51) 

Jedem Stimmberechtigten steht das Recht zu, über einen Gegenstand der Gemeindeverwaltung 

eine Anfrage an die Gemeindevorsteherschaft zu richten. 

Die Anfragen sind spätestens zehn Arbeitstage vor der Gemeindeversammlung der Gemeindevorsteherschaft 

schriftlich einzureichen. 

Die Gemeindevorsteherschaft beantwortet die Anfrage in der Gemeindeversammlung. Eine Beratung 

und Beschlussfassung über die Antwort findet nicht statt. 

Protokoll (§ 54) 

Der Schreiber der Gemeindevorsteherschaft trägt die Ergebnisse der Verhandlungen, insbesondere 

die gefassten Beschlüsse und die Wahlen, genau und vollständig in das Gemeindeprotokoll ein. 

Der Präsident und die Stimmenzähler prüfen längstens innert sechs Tagen nach Vorlage das Protokoll 

auf seine Richtigkeit und bezeugen diese durch ihre Unterschrift. Nachher steht das Protokoll 

den Stimmberechtigten zur Einsicht offen. 

Das Begehren um Berichtigung des Protokolls ist in der Form des Rekurses innert 30 Tagen, vom 

Beginn der Auflage an gerechnet, beim Bezirksrat einzureichen. 

Rechtsmittel (Gemeindebeschwerde § 151 und Stimmrechtsrekurs § 151a) 

Beschlüsse der Gemeinde können von den Gemeindebehörden, von Stimmberechtigten und von 

denjenigen Personen, die gemäss § 21 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes dazu berechtigt sind, 

durch Beschwerde angefochten werden: 

1. wenn sie gegen übergeordnetes Recht verstossen, 

2. wenn sie offenbar über die Zwecke der Gemeinde hinausgehen und zugleich eine erhebliche 

Belastung der Steuerpflichtigen zur Folge haben oder wenn sie Rücksichten der Billigkeit in ungebührlicher 

Weise verletzen. 

Über die Beschwerde entscheidet der Bezirksrat. Im Übrigen richtet sich die Beschwerde nach den 

Bestimmungen des zweiten Abschnittes des Verwaltungsrechtspflegegesetzes. 

Die Verletzung der politischen Rechte sowie der Vorschriften über ihre Ausübung kann mit Stimmrechtsrekurs 

gemäss dem Gesetz über die politischen Rechte geltend gemacht werden. 

Wird beanstandet, im Rahmen einer Gemeindeversammlung seien Vorschriften über die politischen 

Rechte oder ihre Ausübung verletzt worden, so kann eine Person, die an der Versammlung teilgenommen 

hat, Stimmrechtsrekurs nur dann erheben, wenn sie die Verletzung schon in der Versammlung 

gerügt hat. Die Beschwerdefrist beträgt 5 Tage. 

Über die Beschwerde entscheidet der Bezirksrat. Die Beschwerdefrist beträgt 30 Tage. Die Frist 

beginnt am Tag nach der schriftlichen Mitteilung, nach der amtlichen Veröffentlichung und sonst 

mit der Kenntnis des Beschwerdegrundes zu laufen. 

Die Stimmberechtigten werden gebeten, diese Unterlagen an die Gemeindeversammlung mitzubringen. 

Flurlingen, 26. April 2010 DER GEMEINDERAT 

DIE PRIMARSCHULPFLEGE


A N T R A G - Genehmigung Jahresrechnung 2009 

Die Gemeindeversammlung beschliesst: 

1. Die Jahresrechnung 2009 umfassend 

a) die Laufende Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 620'779.70 

(Aufwand Fr. 4'517'852.52 und Ertrag Fr. 5'138’632.22); 

b) die Investitionsrechnung mit einem Aufwandüberschuss von 

Fr. 203'214.05 (Ausgaben Fr. 280'064.65 und Einnahmen Fr. 76'850.60); 

wird gemäss unterbreiteter Vorlage genehmigt. 

2. Der Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung von Fr. 620'779.70 wird dem 

Eigenkapital gutgeschrieben. Damit erhöht sich das Eigenkapital von 

Fr. 2'411'380.85 auf Fr. 3'032'160.55 

B E R I C H T 

Referent: Finanzvorstand 

Anstelle des budgetierten Aufwandüberschusses von Fr. 80'600.-- resultiert ein Ertragsüberschuss 

von Fr. 620'779.70. Dieser wird dem Eigenkapital gutgeschrieben, welches sich dadurch auf Fr. 

3'032'160.55 erhöht. Die Rechnung schliesst damit rund Fr. 701'000.-- besser ab als vorgesehen. 

Zu diesem erfreulichen Rechnungsabschluss trugen in erster Linie die günstige Entwicklung der 

ordentlichen Steuererträge, der Quellensteuern und der Grundstückgewinnsteuern bei. Auch profitierte 

die Gemeinde von Steuerkraftsausgleichsbeträgen seitens des Kantons. Weniger Kosten verursachte 

auch das Gesundheitswesen. Hingegen steigen die Kosten für die soziale Wohlfahrt weiterhin 

an.


Wichtige Abweichungen in den einzelnen Aufgabenbereichen 

Behörden / 

Verwaltung 

Rechtsschutz / 

Sicherheit 

Die Auszahlung eines Dienstaltersgeschenkes sowie eine Neueinstufung ergaben 

höhere Besoldungskosten (+15'000). Aufgrund neuer Gesetzesbestimmungen 

wurde neues Stimmmaterial angeschafft (+3'800). Für die Totalrevision der Gemeindeordnung 

musste eine Abstimmungsbroschüre (+2'800) gedruckt werden. An 

den Aussichtsturm Wildensbuch wurde ein Beitrag (+2'000) ausgerichtet. Für die 

Neumöblierung der Kanzlei entstanden zusätzliche Kosten (+17'900). Brandschutzkontrollen 

sowie Bauberatungen ergaben Mehrkosten (+14'800). 

Weniger Entschädigungskosten an den Kanton für Ausweisschriften (-4'000) sowie 

an Amtsvormundschaft (-6'700). Die Kosten an den Polizeidienst (-2'500) sowie an 

den Zivilschutz (-5'000) sind tiefer ausgefallen. 

Kultur / Freizeit Die Sanierung der Kugelfänge wurde auf das Jahr 2010 (-36'500) verschoben. Der 

Unterhalt der Badeanlage verursachte Mehrkosten (+21'000). 

Gesundheit Die Gesundheitskosten sind erfreulicherweise gesunken (-97'700). Dies ist vor 

allem auf tiefere Kosten an das Zentrum Kohlfirst (-81'100) sowie kleinere Abschreibungen 

(-23'900) zurückzuführen. 

Soziales / 

Wohlfahrt 

Die Kosten für die soziale Wohlfahrt steigen weiterhin erheblich an (+92'100). Dies 

ist auf das Fürsorgewesen zurückzuführen, welches Mehrkosten (+73'600) verursachte. 

Bei den Zusatzleistungen ist ebenfalls eine Aufwandsteigerung (+9'200) 

festzustellen. 

Verkehr Beim Verkehr konnten die Mehrkosten durch Mehreinnahmen beinahe ausgeglichen 

werden. Die Mehrkosten sind auf die Auszahlung eines Dienstaltersgeschenkes 

(+5'000), Mehreinsatz beim Winterdienst (+10'000), zusätzliche 

Kosten für Umgebungsarbeiten Philippenweg (+31'000), Sanierung Trüllengässli 

(+11'600) zurückzuführen. Die Mehreinnahmen sind durch die Auszahlung eines 

Unfalltaggeldes (+36'000) und Kostenanteile der Grundeigentümer an die Umgebungsarbeiten 

Philippenweg (+6'000) entstanden. 

Umwelt / 

Raumordnung 

Zum höheren Gesamtaufwand haben die Kosten für die Orts- und Nutzungsplanung 

(+40'000) beigetragen. Die Kosten für Wasserwerk, Abwasser- und Abfallbeseitigung 

müssen von Gesetzes wegen verursachergerecht auf die Konsumenten 

überwälzt werden. Beim Wasserwerk ergab sich ein Überschuss von Fr. 

42'100.--, der dem Ausgleichskonto gutgeschrieben wurde. Darin enthalten sind 

Rückstellungen von Fr. 25'000.-- für die Anschaffung neuer Wasserzähler, welche 

für dieses Jahr vorgesehen ist. Beim Abwasserwerk ergab sich ein Überschuss von 

Fr. 40'100.-- der dem Ausgleichskonto gutgeschrieben wurde. Beim Abwasserwerk 

ergaben sich Mehrkosten für die Sanierung Trüllengässli (+5'000) und Minderkosten 

bei der Überprüfung des Einleitungskonzeptes (-43'000). Bei der Abfallbeseitigung 

entstand ein Fehlbetrag von Fr. 5'100.--, welcher dem Ausgleichskonto 

entnommen werden musste. Die stetig steigenden Kosten werden eine Gebührenerhöhung 

in absehbarer Zeit notwendig machen.


Volkswirtschaft Die Kosten für den Forstbetrieb sind tiefer ausgefallen (-22'700). Dazu beigetragen 

haben höhere Forsterträge (+15'000) und höhere Staatsbeiträge (+14'200). Die 

Gewinnausschüttung der ZKB ist höher als vorgesehen (+5'700). 

Finanzen Ausserordentlich erfreulich entwickelten sich die Zahlen im Steuerbereich. Der 

Steuerertrag ist um Fr. 361'000.-- höher ausgefallen und an Grundstückgewinnsteuern 

konnte ein Mehrertrag von Fr. 182'500.-- verbucht werden. Entgegen den 

Erwartungen wurde vom Kanton ein Steuerkraftausgleich von Fr. 161'600.-- erstattet. 

Investitionsrechnung 

Folgende Investitionen wurden im abgelaufenen Rechnungsjahr getätigt. 

Verwaltungsvermögen 

Feuerwehr Zweckverband Fr. 7'101.60 

Sanierung Kugelfänge Fr. 153.55 

Sanierung Schiltlistrasse (Strasse) Fr. 141'739.50 

Sanierung Schiltlistrasse (Wasser) Fr. 56'252.85 

Sanierung Schiltlistrasse (Abwasser) Fr. 74'817.15 

Total Ausgaben Fr. 280'064.65 

An Anschlussgebühren und Kostenanteil von Gemeinden konnten insgesamt Fr. 76'850.60 vereinnahmt 

werden.


Finanzkennzahlen 

Finanzvermögen Fr. 4'996'286.59 

Verwaltungsvermögen Fr. 2'610'000.00 

Entwicklung der Fremdverschuldung (in Mio. Franken): 

7 

6 

5 

4 

3 

2 

1 

0 

5 . 9 7 

5 . 9 7 

5 . 5 

5 . 5 

5 

4 . 5 

4 

1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 

Entwicklung des Nettovermögens (in Mio. Franken): 

1.5 

1 

0.5 

0 

-0.5 

-1 

-1.5 

-2 

-2.5 

-3 

-3.5 

- 2 . 7 6 6 

- 3 . 1 5 8 

- 0 . 2 8 9 

0 . 4 8 

3 . 5 

1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 

- 1 . 6 4 6 

- 0 . 9 4 4 

Spezialfinanzierungen: (Stand der Ausgleichfonds) 

Wasserwerk Fr. 230'736.09 

Abwasser Fr. 139'032.64 

Abfall Fr. - 3'682.81 

1 . 1 1 8 

3 

0 . 9 0 2 

2 . 5 

3 . 5 

0 . 3 6 5 

3 . 5 

0 . 1 5 3 

- 0 . 0 1 4 

3 

2 . 5 

0 . 7 8 8


Laufende Rechnung Zusammenzug nach Sachgruppen 

Rechnung 2008 Voranschlag 2009 Rechnung 2009 

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 

4'135'441 4'203'300 3 AUFWAND 4'517'852.52 

892'665 921'000 30 Personalaufwand 937'085.40 

741'014 773'300 31 Sachaufwand 875'573.58 

95'257 94'300 32 Passiv-Zinsen 91'294.42 

331'255 359'700 33 Abschreibungen 315'239.80 

135'287 145'800 35 Entschädigungen Dienstleistungen 

anderer Gemeinwesen 

378'589.52 

1'169'384 1'139'200 36 Betriebs- und Defizitbeiträge 1'111'133.77 

25'945 22'500 38 Einlagen in Spezialfinanzierungen 

und Stiftungen 

82'345.03 

744'634 747'500 39 Interne Verrechnungen 726'591.00 



4'131'748 4'122'700 4 ERTRAG 5'138'632.22 

1'830'993 1'824'300 40 Steuern 2'358'488.80 

700 700 41 Regalien und 

Konzessionen 

700.00 

81'260 83'200 42 Vermögenserträge 86'069.65 

923'816 885'600 43 Entgelte 962'432.85 

120'235 97'400 44 Anteile und Beiträge 

ohne Zweckbindung 

196'095 273'100 45 Rückerstattungen von 

Gemeinwesen 

234'016 203'300 46 Beiträge für eigene 

Rechnung 

7'600 48 Entnahmen aus 

Spezialfinanzierungen 

und Stiftungen 

493'553.75 

276'819.67 

228'835.60 

5'140.90 

744'633 747'500 49 Interne Verrechnungen 726'591.00


Laufende Rechnung Zusammenzug nach Aufgabenbereichen 



809'660 177'917 813'200 142'700 0 Behörden und Verwaltung 871'235.70 184'895.60 

181'582 27'867 207'800 25'400 1 Rechtsschutz und 

Sicherheit 

185'599.52 26'997.30 

105'955 15'090 122'100 42'200 3 Kultur und Freizeit 108'960.40 13'275.70 

466'898 539 473'800 500 4 Gesundheit 376'063.20 

565'566 225'186 528'800 240'900 5 Soziale Wohlfahrt 609'187.85 249'111.30 

402'546 96'838 426'200 97'100 6 Verkehr 486'794.68 150'215.85 

679'141 613'009 690'600 616'500 7 Umwelt und Raumordnung 740'263.60 625'179.25 

334'566 388'533 341'100 357'500 8 Volkswirtschaft 354'700.32 399'538.52 

589'527 2'586'769 599'700 2'599'900 9 Finanzen und Steuern 785'047.25 3'489'418.70 

4'135'441 4'131'748 4'203'300 4'122'700 Total 4'517'852.52 5'138'632.22 

3'693 80'600 Aufwandüberschuss 

Ertragsüberschuss 620'779.70 

4'135'441 4'135'441 4'203'300 4'203'300 5'138'632.22 5'138'632.22 

Investitionsrechnung Zusammenzug nach Sachgruppen 

Voranschlag 2009 Rechnung 2009 

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 

648'700 5 Ausgaben 356'915.25 

567'000 50 Sachgüter 272'963.05 

81'700 56 Investitionsbeiträge 7'101.60 

59 Passivierungen 76'850.60 

110'000 6 Einnahmen 356'915.25 

87'500 61 Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte 76'734.00 

22'500 66 Beiträge mit Zweckbindung 116.60 

69 Aktivierungen 280'064.65


Investitionsrechnung Übersicht 



737'100 Total Ausgaben 280'064.65 

110'000 Total Einnahmen 76'850.60 

627'100 Nettoinvestitionen 203'214.05 

737'100 737'100 280'064.65 280'064.65 

Investitionsrechnung Zusammenzug nach Aufgaben 

Kreditbeschluss Rechnung 2009 

Organ/Datum Aufwand Ertrag 

GV 30.09.2008 

GV 30.09.2008 

GV 30.09.2008 

VERWALTUNGSLIEGENSCHAFTEN 

--- 

FEUERWEHR UND FEUERPOLIZEI 

140.5620 Investition an Zweckverband 

SPORT SCHIESSANLAGE 

340.5030 Sanierung Kugelfänge 

340.6620 Kostenanteil von Gemeinden 

SPITÄLER 

--- 

GEMEINDESTRASSEN 

620.5016.01 Sanierung Schiltlistrasse 

WASSERWERK 


701.6100 Anschlussgebühren 

ABWASSERBESEITIGUNG 


710.6100 Anschlussgebühren 

7'101.60 

153.55 

141'739.50 

56'252.85 

74'817.15 

116.60 

43'848.00 

32'886.00 

Total 280'064.65 76'850.60


Bilanzzusammenzug 

Rechnung 2008 Rechnung 2009 

Aktiven Passiven Aktiven Passiven 

1 AKTIVEN 

393'553.74 100 Flüssige Mittel 1'164'051.84 

200'459.44 101 Guthaben 252'686.75 

3'579'548.00 102 Anlagen 3'579'548.00 

19'522.40 103 Transitorische Aktiven 

2'278'000.00 114 Sachgüter 2'213'000.00 

436'000.00 116 Investitionsbeiträge 397'000.00 

128 Vorschüsse Spezialfinanzierungen 3'682.81 

2 PASSIVEN 

900'582.54 200 Laufende Verpflichtungen 1'715'450.47 

3'000'000.00 202 Langfristige Schulden 2'500'000.00 

65'000.00 204 Rückstellungen 65'000.00 

95'064.00 205 Transitorische Passiven 13'538.00 

75'693.95 211 Steuern Vorjahr 

67'158.55 212 Steuern frühere Jahre 

955.60 214 Quellensteuern 163.00 

-21'881.60 219 Abschluss Verrechnungskonten -110'359.25 

313'129.69 228 Verpfl. für Spezialfinanzierungen 394'016.63 

2'411'380.85 239 Eigenkapital 3'032'160.55 

6'907'083.58 GESAMTAKTIVEN 7'609'969.40 

6'907'083.58 GESAMTPASSIVEN 7'609'969.40 

Übersicht Aufwand-/Ertragsüberschuss 



4'203'300 Total Aufwand 4'517'852.52 

4'122'700 Total Ertrag 5'138'632.22 

80'600 Aufwandüberschuss 

Ertragsüberschuss 620'779.70 

4'203'300 4'203'300 5'138'632.22 5'138'632.22


Abschreibungstabelle 


Konten 1140 - 1179 

1141.01 Tiefbauten 

Gemeinde 

1141.51 Tiefbauten 

Wasserversorgung 

Buchwert 

Anfang Rechnungsjahr 

Investitionen 

im 

Rechnungsjahr 

Buchwert 

vor Abschreibung 

% 

Betrag 

- Ordentliche 

- Zusätzliche 

Buchwert 

Ende Rechnungsjahr 

770'000 141'739.50 911'739.50 10 91'739.50 820'000 

499'000 12'404.85 511'404.85 10 51'404.85 460'000 

1141.71 Tiefbauten Abwasser 744'000 41'931.15 785'931.15 10 78'931.15 707'000 

1143.01 Hochbauten 

Gemeinde 

1143.02 Schiessanlage 

Kugelfangsystem 

1146.01 Mobiliar, Geräte 

Maschinen, Fahrzeuge 

126'000 0.00 126'000.00 10 13'000.00 113'000 

24'000 36.95 24'036.95 10 3'036.95 21'000 

115'000 0.00 115'000.00 20 23'000.00 92'000 

1162.01 Investitionsbeitrag KAK 258'000 0.00 258'000.00 10 26'000.00 232'000 

1162.02 Investitionsbeitrag 

KBA Hard 

1162.03 Investitionsbeitrag 

FW Ausseramt 

Schlussbetrachtung 

34'000 0.00 34'000.00 10 4'000.00 30'000 

144'000 7'101.60 151'101.60 10 16'101.60 135'000 

2'714'000 203'214.05 2'917'214.05 307'214.05 2'610'000 

Der Gemeinderat empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, der Jahresrechnung 2009 

zuzustimmen. 

Flurlingen, 14. April 2010 GEMEINDERAT FLURLINGEN 

Der Präsident: Der Schreiber: 

André Müller Marcel Wegmann


A N T R A G - Sanierung Schiltlistrasse, Schlussabrechnung 


1. Die Schlussabrechnung über die Sanierung Schiltlistrasse mit Gesamtkosten 

von Fr. 312'520.60 und einer Kreditunterschreitung von Fr. 64'479.40 wird 

genehmigt. 

B E R I C H T 

Referent: Gilbert Bernath, Tiefbaureferent 

Die Gemeindeversammlung vom 30. September 2008 genehmigte für die Sanierung der Schiltlistrasse 

einen Bruttokredit von Fr. 377'000.-- (inkl. MWST). 

Die Bauarbeiten sind abgeschlossen. Die Schlussabrechnung des Ingenieurbüros Bachmann Stegemann 

und Partner liegt vor. 

Kostenzusammenstellung 

Baukosten Kredit GV 30.09.08 Schlussabrechnung Minderkosten 

Strasse 171'000 149'878.40 21'121.60 

Wasser 106'000 68'717.15 37'282.85 

Abwasser 100'000 93'925.05 6'074.95 

Total (alles inkl. MWST) 377'000 312'520.60 64'479.40 

Minderkostenbegründung 

- Keine unvorhergesehenen Arbeiten und geringer Aufwand bei technischen Arbeiten 28'000.00 

- Montagearbeiten und Tiefbauarbeiten konnten günstiger vergeben werden 36'000.00 

- Der Deckbelag konnte gleichzeitig mit der Tragschicht eingebaut werden 1'000.00 

Der Gemeinderat empfiehlt den Stimmberechtigten, die Schlussabrechnung zu genehmigen. 

Flurlingen, 17. März 2010 GEMEINDERAT FLURLINGEN 




A N T R A G - Sanierung Alte Strasse, Genehmigung Projekt / Kredit 


1. Projekt und Kostenvoranschlag vom 25. März 2010 für die Sanierung Alte 

Strasse, oberer Teil, (inkl. Werkleitungen) werden genehmigt. 

2. Der erforderliche Kredit von brutto Fr. 395’000.-- (inkl. MWST) wird zu Lasten 

der Investitionsrechnung 2010 bewilligt. 

3. Der Kredit erhöht sich um allfällige Mehrkosten, die infolge Bauteuerung 

zwischen der Erstellung des Kostenvoranschlages und der Ausführung bzw. 

Bauvollendung entstehen. 

B E R I C H T 

Referent: Gemeinderat Gilbert Bernath 

Die Alte Strasse (oberer Teil) muss gemäss dem Sanierungs- und Investitionsplan der Gemeinde 

Flurlingen über die Bereiche Strasse, Abwasser und Wasserversorgung dringend saniert werden. 

Die Strasse inkl. Abschlüsse ist in einem mangelhaften Zustand. Das Rohrmaterial der Mischabwasserleitung 

ist aus Zement und deshalb aus gewässerschutztechnischen Gründen nicht mehr 

zulässig. Die Wasserleitung aus Guss ist über 60 Jahre alt. 

Sanierungsbereich 

„Alte Strasse“


Technisches 

Die bestehende Strassenbreite von ca. 4.00 m bis 4.50 m wird beibehalten. Durch das ersetzen der 

Rinnen durch Bord- und Wassersteine kann die Belagsfläche um ca. 40 - 50 cm verbreitert werden. 

Die Höhenverhältnisse (Längsgefälle und Quergefälle) müssen nur minimal angepasst werden. Die 

„Alte Strasse“ weist ein genügendes Längsgefälle auf. Das Quergefälle ist heute als Dachgefälle 

ausgeführt. Im Bereich Einlenker Neustrasse (Kat. Nr. 1334) wird die Strasse bis zur Parzellengrenze 

verbreitert. Dadurch erfolgen Anpassungen an das bestehende, private Terrain. Die Kosten 

hierfür gehen zu Lasten dieses Projektes. 

In der bestehenden „Alte Strasse“ sind auf der gesamten Länge die Rinnen der beiden Strassenseiten 

zu ersetzen. Die Strassenabwasserführung wird mittels einem Bord- und Wasserstein sichergestellt. 

Das Quergefälle wird als Dachgefälle (3 %) beibehalten. Um eine optimale Strassenentwässerung 

zu gewährleisten, werden die mangelhaften Schlammsammler ersetzt. Zusätzlich sind 

zwei neue Schlammsammler im Bereich Einlenker Schiltlistrasse / Steinhölzlistrasse zu versetzen. 

Im Bereich des steilsten Strassenabschnittes (Liegenschaft Aeby) soll wieder ein Geländer versetzt 

werden. Die Ausführung wird im Rahmen der Realisierung festgelegt. 

Kosten 

Kostenvoranschlag gemäss Projekt 

Strassensanierung Fr. 169'000.00 

Wasserleitung Fr. 109'000.00 

Mischabwasserleitung Fr. 117'000.00 

Total Sanierung Fr. 395'000.00 

Alle Kosten inkl. MWST. 

Schlussbetrachtung 

Die bestehenden Werkleitungen in der Alten Strasse (oberer Teil) haben ihre Lebensdauer längst 

erreicht. Die Investition ist auf Grund der Situation im Hoch- und Tiefbau sinnvoll, notwendig und 

erbringt einen Nutzen über Jahrzehnte. Der Gemeinderat empfiehlt den Stimmbürgerinnen und 

Stimmbürgern, dem vorgenannten Projekt zuzustimmen. 

Flurlingen, 14. April 2010 GEMEINDERAT FLURLINGEN 



Gemeindeversammlung der Primarschulgemeinde 11. Juni 2010 

Genehmigung Jahresrechnung 2009 - 15 - 

1. Genehmigung Jahresrechnung 2009 

Die Primarschulbehörde beantragt der Gemeindeversammlung vom 11. Juni 2010, 

nach Art. 14 Ziffer 4 der Gemeindeordnung zu beschliessen: 

Die Jahresrechnung 2009 der Primarschulgemeinde Flurlingen, welche folgende 

Zahlen aufweist, wird gemäss nachstehender Aufstellung abgenommen: 

Die Laufende Rechnung schliesst bei einem Aufwand von Fr. 1'997'826.90 und 

einem Ertrag von Fr. 2'240'184.75 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 242'357.85 

ab. 

Die Investitionsrechnung zeigt bei Ausgaben von Fr. 124'510.95 und Einnahmen 

von Fr. 0.00 eine Nettoinvestition von Fr. 124'510.95. 

Die Bilanz weist Aktiven und Passiven von Fr. 1'987'522.20 aus. 

Der Ertragsüberschuss von Fr. 242'357.85 wird dem Eigenkapital gutgeschrieben. 

Dieses erhöht sich dadurch auf Fr. 1'531'902.65. 

Mit dem Vollzug dieses Beschlusses wird die Schulbehörde beauftragt. 

PRIMARSCHULPFLEGE FLURLINGEN 

Der Präsident: Gino Pangione 

Der Finanzvorstand: Doris Tempini 

Erläuterungen 

Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von Fr.168'300.-, tatsächlich schloss die 

Rechnung 2009 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 242'357.85 ab. 

Grund für dieses gute Ergebnis sind die unerwartet höheren Steuereinnahmen und ein 

Steuerkraftausgleich von Fr. 151'508.00. 

Die Investitionsrechnung weist budgetierte Ausgaben von Fr. 124'510.95 auf. 

Die Ausgaben bestehen: 

- aus den Kosten für den Spielplatz Usser Gründen (budgetiert Fr. 80'000.-) und den 

neuen Fenstern inkl. Restarbeiten im Kindergarten Usser Gründen (budgetiert Fr. 

45'000.-) von Fr. 93'364.60 

- aus den Kosten für den Ersatz des Servers im Schulhaus von Fr. 31'146.35 

(budgetiert Fr. 30'000.-)



Nachfolgend ein Auszug aus der Jahresrechnung 2009. Die detaillierte Rechnung 

kann auf der Gemeinderatskanzlei eingesehen werden. 

Abweichungen in den einzelnen Aufgabenbereichen 

Kindergarten 

Weniger Aufwand, da ab August nur noch ein Kindergarten geführt wird. 

Primarschule 

Höhere Lohn- und Sozialkosten, da durch Krankheit, Familienanlässe, Zivildienst und 

Weiterbildung häufig Vikariate eingerichtet werden mussten. 

Unsere Lehrpersonen haben fleissig Fort- und Weiterbildungen besucht. 

Schwimmunterricht für alle Klassen. 

Schulliegenschaften 

Nicht vorhersehbare Unterhaltsarbeiten haben uns im letzten Jahr beschäftigt, so 

dass wir in diesem Posten über dem Voranschlag liegen. 

Grössere Arbeiten waren z.B.: 

- Anpassungen am Telefonnetz mit einer zweiten Amtsnummer und Zuleitung 

Trüllenweglisanierung zusammen mit der pol. Gemeinde 

- Rosskastanien schneiden beim Trüllenwegli 

- Reparaturen Türen WC im Neuen Schulhaus 

Schulverwaltung 

Auch hier sind es vor allem Lohnkosten und Sozialleistungen welche zu Buche 

schlagen. Ebenso Wartungsverträge und PC-Programme welche die bürotechnische 

Infrastruktur benötigt. 

Sonderschulung 

Mehr Beiträge mussten an den Zweckverband entrichtet werden. 

Schulsozialarbeit wurde neu eingeführt. 

Schulgesundheit 

Wegen der Schweinegrippe mussten wir Hygienemassnahmen umsetzen: 

z.B.: Papierhandtücher, Desinfektionsmittel etc. 

Steuern 

Mehr Steuereinnahmen und ein Steuerkraftausgleich brachten höhere Einnahmen. 

Abschreibungen 

Weniger als budgetiert: Spielplatz Kindergarten erst 2009 realisiert dafür Spielplatz 

Schulhaus erst im 2010 fertig gestellt.



Laufende Rechnung 

Zusammenzug nach Funktionen 

Rechnung 2008 Voranschlag 2009 Funktion Rechnung 2009 


1'874 0 2'300 0 011 Legislative 4'067 0 

158'303 7'619 146'200 4'700 200 Kindergarten 139'180 10'612 

676'406 11'524 669'000 14'300 210 Primarschule 727'204 32'861 

114'802 0 85'100 0 214 Musikschule 61'093 0 

236'118 11'710 218'300 2'800 217 Schulliegenschaft 243'343 3'878 

41'433 254 43'200 0 218 Volksschule allgemein 47'511 0 

171'731 0 160'100 0 219 Schulverwaltung 186'039 0 

171'692 1'768 264'600 0 220 Sonderschulung 290'573 7'108 

47'137 47'137 47'800 47'800 221 Förderunterricht 47'431 47'431 

10'245 0 9'900 0 460 Schulgesundheitsdienst 10'636 0 

883 0 1'100 0 500 Sozialversicherung allg. 891 0 

1'300 1'300 1'500 1'500 581 Freiw. wirtschaftl. Hilfe 1'300 1'300 

61'059 1'649'664 54'500 1'638'000 900 Gemeindesteuern 72'427 1'972'564 

0 0 0 0 920 Finanzausgleich 0 151'508 

19'034 14'501 21'200 11'100 940 Kapitaldienst 18'381 12'855 

12'240 68 10'700 0 942 Liegenschaften 12'240 68 

133'860 0 153'000 0 990 Abschreibungen 135'511 0 

Abschluss 

1'858'117 1'888'500 Total Aufwand 1'997'827 

1'745'545 1'720'200 Total Ertrag 2'240'185 

112'572 168'300 Aufwandüberschuss 

Ertragsüberschuss 242'358



Bestandesrechnung (Bilanz) 

Bestand am Bestand am Veränderungen 

31.12.2008 31.12.2009 Zuwachs Abgang 

2'048'282 1 Aktiven 1'987'522 60'760 

885'282 10 Finanzvermögen 835'522 49'760 

329'756 100 Flüssige Mittel 531'180 201'424 

-41'676 101 Guthaben -40'692 984 

326'400 102 Anlagen 326'400 

270'802 103 Transitorische Aktiven 18'634 252'168 

1'163'000 11 Verwaltungsvermögen 1'152'000 11'000 

1'163'000 114 Sachgüter 1'152'000 11'000 

2'048'282 2 Passiven 1'987'522 60'760 

758'737 200 Fremdkapital 840'937 82'200 

0 201 Kurzfristige Schulden 891 891 

550'000 202 Langfristige Schulden 550'000 

46'058 203 Sonderrechnungen 46'485 427 

162'680 205 Transitorische Passiven 243'561 80'881 

0 21 Verrechnungen -385'317 385'317 

0 218 Übrige Verrechnungskosten -385'317 385'317 

1'289'545 23 Eigenkapital 1'531'903 242'358 

1'289'545 239 Eigenkapital 1'531'903 242'358



Abschreibungstabelle 


Buchwert 

anfangs 

Rechnungs-jahr 

Netto 

Investitionen 

Rechnungsjahr 

Buchwert vor 

Abschreibung 

% 

Abschreibungen 

ordentlich zusätzlich 

Buchwert 

Ende 

Rechnungsjahr 

1141 Tiefbauten 29'000.00 0.00 29'000.00 10 3'000.00 0.00 26'000.00 

1143 Hochbauten 1'106'000.00 93'365.00 1'199'365.00 10 120'365.00 0.00 1'079'000.00 

146 Mobilien 28'000.00 31'146.00 59'146.00 20 12'146.00 0.00 47'000.00 

1'163'000.00 124'511.00 1'287'511.00 135'511.00 0.00 1'152'000.00 

Total Abschreibungen 135'511.00 

Die Primarschulpflege hat die Jahresrechnung 2009 an ihrer Sitzung vom 25. März 

2010 genehmigt und beantragt der Gemeindeversammlung vom 11. Juni 2010 die 

Rechnung abzunehmen.

einladung zur gemeindeversammlung - Gemeinde Flurlingen

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