Protokoll - Flumenthal

Protokoll
7. (05-09) Gemeinderatsitzung
des Einwohnergemeinderates Flumenthal
vom Montag, 14. November 2005, 19.30 Uhr,
im Gemeindesaal Kanzlei Flumenthal
Vorsitz: Robert Klaus, Gemeindepräsident
Anwesend: Claude Donzé
Max Flückiger
Cornelia Haldemann (Ersatz für Ch. Dummermuth)
Christoph Heiniger
Hans Roth
Urs Schreiber
Entschuldigt: Christoph Dummermuth
Protokoll: Jacqueline Fuchs, Gemeindeschreiberin
Traktandenliste
1. Genehmigung des Protokolls vom 31. Oktober 2005
2. Mitteilungen
3. Wahlen:
- BWK Flumenthal - Wahl oder Alternativen (neues Nominationsverfahren)
- Mitglied Seniorenbetreuung
4. Budget 2006
- laufende Rechnung
- Investitionsrechnung
Schlussabstimmung (Genehmigung nach Korrekturen)
5. Budgetgemeindeversammlung vom 14.12.2005
6. Legislaturziele 2005-2009
7. Rechnungen
8. Berichte der Ressortchefs
9. Diverses

7. Sitzung vom Montag, 14. November 2005
M. Flückiger ersucht den Gemeindepräsidenten, künftig die Mitteilungen auf der Traktandenliste
nach hinten zu schieben. Er spricht sich allerdings für das Eintreten auf die vorstehende
Traktandenliste aus.
R. Klaus weist darauf hin, dass es heute nur wenige Mitteilungen geben wird und man das
Traktandum auf dem vorgesehen Platz stehen lassen kann.
M. Flückiger ist unter den gegebenen Umständen mit dem Belassen einverstanden, möchte
doch in Zukunft die Mitteilungen im unteren Teil der Traktandenliste aufgeführt haben.
Das Eintreten auf die vorstehende Traktandenliste wird einstimmig beschlossen.
1. Genehmigung des Protokolls vom 31. Oktober 2005
Ergänzungsinformation zur Aussage auf Seite 75 unterer Teil:
Entgegen der Aussage von R. Klaus, sind die Beiträge der Kirchengemeinden
an die Jugendbetreuung noch nicht definitiv festgelegt. Gemäss Toni Galliker,
befindet man sich noch immer in Verhandlungen.
Korrektur auf Wunsch von Claude Donzé
Seite 69 / zweiter Satz: In unserem Submissionsreglement gibt es sogenannte
Schwellenwerte. Die Kommission bestimmt das Vergabeverfahren gemäss den
Schwellenwerten. Der Gemeinderat vergibt ab Auftragssummen von CHF 50'000.00.
Das Protokoll wird, unter Berücksichtigung der vorstehenden Punkte, genehmigt und
verdankt.
2. Mitteilungen
- Der Mietvertrag für den Jugendraum in Niederwil liegt zur Unterschrift vor.
- RRB 2005/2183 vom 31.10.2005: Erschliessungsplan Lättacker Ost /
Genehmigung liegt vor.
- Schreiben Kant. Schätzungskommission vom 08.11.2005 betr. Beschwerde
U. Biedermann-Straub i.S. Landerwerb. Es wird Herrn Urs Biedermann eine
Frist, für eine ergänzende Stellungnahme zur Vernehmlassung der EG
Flumenthal, bis am 28.11.2005 eingeräumt.
- Schreiben SGV Solothurn vom 07.11.2005: Ueberprüfung des Ausbildungsprogrammes
der Feuerwehr Flumenthal-Hubersdorf. Gemäss Schreiben erfüllt
die Feuerwehr Flumenthal-Hubersdorf als Typ I Feuerwehr die Vorgaben mit
50 Ausbildungsstunden.
- Kopie der Zuschlagsverfügung Baumeisterarbeiten / Rohrlegungsarbeiten
Erschliessung Lättacker Ost an die Fa. Astrada und Fa. H. Schnider ist
vorliegend.
- Vogelgrippe: Die Liste zur Registrierung von Geflügelhaltungen, welche Peter
Marti erstellt hat, ist nun vorliegend. Es wurden 11 Standorte gemeldet.
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7. Sitzung vom Montag, 14. November 2005
- Die Seniorenliste 2006 wird in die Zirkulationsmappe gelegt.
- Es ist ein Dankesschreiben, vom Feuerwehrkommando für die Kaffeespende
an der Hauptübung, eingegangen.
- Der SC Flumenthal dankt für den gesprochenen Beitrag an die Sportplatzbeleuchtung
von CHF 10'000.00 (Schreiben vom 03.11.2005).
- Pro Senectute Solothurn: Die Institution hält in ihrem Schreiben vom
10.11.2005 fest, dass ein Gemeindebeitrag von CHF 1.00 pro Einwohner
wünschenswert wäre.
Der seinerzeitige GR-Beschluss wurde auf einen Pauschalbeitrag von
CHF 1'000.00 gefällt. An diesem Betrag wird festgehalten.
- GV der Perspektive vom 15. November 2005. Urs Schreiber wird
daran teilnehmen.
- Der Turnverein Hubersdorf und der DTV Flumenthal laden zur Abendunterhaltung
vom 18./19.11.2005 ein. R. Klaus ist leider verhindert und wird
von J. Fuchs schriftlich entschuldigt. H. Roth nimmt die Karte für den
Gratiseintritt an sich und wird die EG Flumenthal vertreten.
- Einladungen:
- 19.11.2005 - Verein Tagesschule UL. Tag der offenen Tür. Ch. Heiniger geht
voraussichtlich.
- 08.11.2005 – Sitzung Schuko Kreisschule.
- 10.11.2005 – Schuko Flumenthal.
- 22.11.2005 – USKO Flumenthal.
- 23.11.2005 – Vereine für Säuglingsfürsorge und Familienberatung
(Mitgliederversammlung) R. Klaus und U. Schreiber werden teilnehmen.
3. Wahlen
BWK-Flumenthal - Wahl oder Alternativen (neues Nominationsverfahren)
- unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Informationen zu den Spielregeln der Wahl - R. Klaus:
Die BWK ist eine Kommission und gemäss unserer Gesetzgebung, sind die Kommissionen
im Majorzverfahren zu wählen.
Von den 9 Kandidaten sind deren 4 nicht wählbar. Diese vier Personen sind nicht bereit,
in jeder Zusammensetzung weiterzuarbeiten.
Es sind dies:
Dieter Haberthür, Beat Tschumi, Roland Marthaler und Manfred Schlup.
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7. Sitzung vom Montag, 14. November 2005
Die wählbaren Kandidaten sind demnach:
Roland Brun, Marc Flury, Daniel Porta, Erhard Schnider und Felix Steiner.
Der Gemeinderat einigte sich seinerzeit auf eine geheime Wahl.
1. Wahlgang - absolutes Mehr = 4 Stimmen
2. Wahlgang - relatives Mehr = jener der Stimmen erhält
R. Klaus: Sind die Spielregeln jedermann bekannt bzw. klar?
Es werden keine Fragen und Einwendungen seitens des Gemeinderates gestellt bzw.
gemacht. Es wird also davon ausgegangen, dass die geheime Wahl vollzogen werden
kann.
Betreffend der Wählbarkeit oder auch Nicht-Wählbarkeit liegt ein Schriftstück von
Herrn A. Grolimund vor.
R. Klaus hat die Stimmzettel für den 1. und auch den 2. Wahlgang vorbereitet. Der
Gemeinderat hat keine Einwände gegen die vorliegenden Stimmzettel.
J. Fuchs übernimmt das Auszählen der Wahlzettel.
1. Wahlgang – Bau- und Werkkommission Flumenthal
Brun Roland 4 Stimmen
Flury Marc 7 Stimmen
Daniel Porta 4 Stimmen
Schnider Erhard 7 Stimmen
Steiner Felix 7 Stimmen
Im 1. Wahlgang haben alle Kandidaten das absolute Mehr erreicht.
Fragen zum Wahlgang; Bemerkungen R. Klaus dazu:
Beim diesem Ausgang der Wahl hat der Amtsantritt der neuen BWK per sofort zu erfolgen.
Es wird noch eine Abschlusssitzung einberufen. Die neue Konstituierungssitzung
muss daher umgehend festgelegt werden.
Bei der Aktenübergabe werden folgende Personen anwesend sein:
- Präsident der RPK Markus Zubler
- abtretender BWK-Präsident
- neuer BWK-Präsident
- Ressortchef BWK
- Gemeindepräsident
Der Ressortchef, Max Flückiger, muss die neue BWK zu einer Sitzung einladen.
Mit der Wahl der Kommission müssen auch die Funktionen der Delegierten ARA und
Gruppenwasserversorgung besetzt werden.
Fünf ordentliche Mitglieder wurden heute gewählt. Es fehlt noch ein Ersatzmitglied.
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7. Sitzung vom Montag, 14. November 2005
M. Flückiger - Bei anderen Kommission wurde nochmals ausgeschrieben -
Hier auch?
R. Klaus: Der Erfolg bei einer Wiederausschreibung dürfte, gemäss unseren
Erfahrungen, wohl nicht gross sein.
Ch. Heiniger: Publikation der neuen BWK?
R. Klaus geht davon aus, dass es am Mittwoch in der Presse zu lesen sein wird.
Reicht das nicht?
Ch. Heiniger: Doch.
M. Flückiger: Möchte jedoch, dass nach der Konstituierung eine Publikation im Azeiger
erfolgt.
Der Gemeinderat ist damit einverstanden. J. Fuchs wird sofort nach Erhalt der
Meldung über die Neukonstituierung ein Inserat aufgeben.
Mitglied Seniorenbetreuung
Es haben sich folgende Personen für diese Funktion gemeldet:
- Frau Elmira Simonian
- Frau Ruth Schmid
Frau Elmira Simonia hat, auf Anraten von R. Klaus, ihre Kandidatur zurückgezogen.
Frau Ruth Schmid würde sehr gut ins Gremium passen.
Wahl:
Der Gemeinderat wählt Frau Ruth Schmid einstimmig in die Seniorenbetreuung.
Asylantenbetreuung
R. Klaus hat Frau Fortmann angefragt, ob sie nicht wieder das Amt übernehmen
würde. Frau Fortmann jedoch möchte eine Aufgabe mit einem grösseren Pensum
annehmen.
R. Klaus ersucht den Gemeinderat, bei der Suche auch mitzuhelfen.
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4. Budget 2006
Laufende Rechnung
7. Sitzung vom Montag, 14. November 2005
Folgende Anpassungen werden noch vorgenommen:
Kostenstelle 160 / Zivilschutz
160.452 wird auf Null gesetzt
160.461 wird mit CHF 3'400.00 eingesetzt
Kostenstelle 920 / Finanzausgleich
920.461 wird auf CHF 72'900 gesetzt
Somit hätten wir CHF 6'400.00 weniger Einnahmen =
Aufwandüberschuss Budget 2006 von total CHF 3'200.00.
Investitionsrechnung
Keine Änderungen.
Schlussabstimmung (Genehmigung nach Korrekturen)
H. Roth erkundigt sich, ob Aufwendungen für die Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz
noch Platz in der laufenden Rechnung haben.
R. Klaus macht den Vorschlag im vorliegenden Budget in dieser Hinsicht nichts mehr
zu korrigieren. Im Kredit des Gemeinderates ist ein gewisser Spielraum vorhanden,
mit welchem die Aufwendungen Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz abgedeckt werden
könnten.
Unter Berücksichtigung der beiden vorgenannten Änderungen (Kostenstellen 160 und
920), wird die Laufende Rechnung zuhanden der Gemeindeversammlung vom
14.12.2005 verabschiedet.
Auch die Investitionsrechnung wird vom Gemeinderat einstimmig zuhanden der
Gemeindeversammlung vom 14.12.2005 verabschiedet.
Steuerfuss/Feuerwehrersatzabgabe 2006:
Reduktion des Satzes für natürliche Personen von bisher 125 auf neu 119 %.
Reduktion des Satzes für juristische Personen von bisher 125 auf neu 115 %.
Feuerwehrersatzabgabe so belassen wie 2005.
Der GR ist einstimmig damit einverstanden. Auch diese drei Punkte werden zuhanden
der Gemeindeversammlung vom 14.12.2005 verabschiedet.
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7. Sitzung vom Montag, 14. November 2005
5. Budgetgemeindeversammlung vom 14.12.2005
Organisation, Traktandenliste, Bestimmung der Referenten:
Info R. Klaus: U. Dalhäuser weilt an der GV vom 14.12.2005 in den Ferien.
Claude Donzé, der Ressortchef Finanzen übernimmt sein Referat.
Der Gemeinderat ist mit der Auflage der Budgetunterlagen in der Kanzlei einverstanden.
Traktanden: Referenten:
1. Wahl Stimmenzähler R. Klaus
2. Genehmigung des Protokolls vom 15.12.2004 R. Klaus
3. Kreditanträge und Darlehensaufnahmen:
3.1. Sanierung MZH II. Etappe (CHF 85'000.00) R. Klaus
3.2. Verkehrsberuhigungsmassnahmen Höflisgasse
(CHF 95'000.00) R. Klaus
3.3. Personenunterführung Hinterriedholz (CHF 47'000.00) M. Flückiger
3.4. Sanierung Aarbächlibrücke (CHF 29'000.00) M. Flückiger
3.5. Deckbelag Lättacker (CHF 30'000.00) M. Flückiger
4. Voranschlag 2006 C. Donzé
- Laufende Rechnung
- Investitionsrechnung
5. - Festsetzung der Steuerfüsse C. Donzé
- natürliche Personen 119 %
- juristische Personen 115 %
6. Festsetzung der Feuerwehrersatzabgabe (unverändert)
15 % - im Minimum CHF 20.00 im Max. CH 400.00. H. Roth
7. Neue Dienst- und Gehaltsordnung U. Schreiber
8. Genehmigung Vertrag Bevölkerungsschutz H. Roth
9. Ehrungen R. Klaus
10. Orientierungen (Div. Bauabrechnungen) R. Klaus
11. Verschiedenes
Was auf der vorstehenden Traktandenliste nicht aufgeführt ist, ist die Bildung der
Spezialfinanzierung Feuerwehr.
Heinz Büttiker (Amt für Gemeinden) möchte vorher noch mit dem Fachgremium zusammensitzen.
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7. Sitzung vom Montag, 14. November 2005
Die entsprechende Antragsstellung an der nächsten Gemeindeversammlung wird für
R. Klaus auf die Pendenzenliste gesetzt.
H. Roth: Muss denn der Vertrag Bevölkerungsschutz nicht noch vom GR abgesegnet
werden?
R. Klaus: Doch, H. Roth muss ein Vertragsexemplar verlangen und diese dem
Gemeinderat zukommen lassen.
6. Legislaturziele 2005-2009
Datum, Organisation, Referenten:
Es muss das Datum und der Ort festgelegt werden.
Ch. Heiniger: Datum - nicht unbedingt noch im 2005. Es kann auch Anfang 2006
stattfinden. Zusatzfrage: Könnte man die Ersatzmitglieder nicht auch beiziehen?
Der Gemeinderat einigt sich auf folgendes Datum:
30. Januar 2006, 16.00 - 19.00 Uhr, im Gemeindesaal Kanzlei Flumenthal
Teilnehmer: Gemeinderat / Ersatzmitglieder-Gemeinderat / Finanzverwalter und
Gemeindeschreiberin.
Dialoge und/oder Gruppenarbeit: Mindestens 10 Minuten max. 20 Minuten pro Ressort.
Das Ergebnis aller zusammengetragenen Ziele - müsste gemäss H. Roth in Form eines
Dokumentes festgehalten werden.
Sicherlich werden die Produkte der Bemühungen auf Papier gebracht, meint
R. Klaus.
Nach der Sitzung wird ein Rahmenprogramm (2. Teil) eingeplant. Es stellt sich nun
die Frage - mit oder/ohne Partner.
Der Gemeinderat einigt sich darauf, dass die Partner bei anderer Gelegenheit
eingeladen werden.
J. Fuchs organisiert das Rahmenprogramm.
Es sollten, gemäss R. Klaus, auch Überlegungen zu den Delegierten und Zweckverbänden
angestellt werden.
Jeder GR soll seine Ideen und Zielsetzungen einbringen können. Auch jene der Parteien,
so meint Ch. Heiniger.
Der Gemeinderat ist mit diesem Vorgehen einverstanden.
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7. Rechnungen
7. Sitzung vom Montag, 14. November 2005
Die Rechnungen wurden im Gemeinderat in Zirkulation gegeben und werden zur
Zahlung angewiesen:
- Trägerverein Kultur + Sport UL (Gemeindebeitrag 2005) CHF 410.00
- Gasthof Neuhüsli (Kaffee avec Feuerwehr) CHF 313.90
- Gemeindepräsidentenkonferenz UL (Gehalt Aktuar) CHF 262.30
- Staatskanzlei Solothurn (Gebühren für RRB) CHF 1'023.00
- Robert Klaus (Spesen 3. Quartal 2005) CHF 451.90
Sanierung MZH
- Zimmerei Schmid (Nachzahlung) CHF 206.70
- Kopp Metallbau (Eingangstüre) CHF 6'187.00
- Aeby Bauabdichtungen (Abdichten Durchgangstüre) CHF 199.30
8. Berichte der Ressortchefs
Schuko:
Ch. Heiniger musste sich für die letzte Sitzung entschuldigen. Er wurde von C. Donzé
vertreten.
C. Donzé:
Die Kommission hat sich konstituiert. Präsidentin ist weiterhin Marlies Steiner; Aktuarin
D. Hafner und Vize-Präsidentin wird voraussichtlich N. Haberthür.
Zuständig für das Einschulungsteam: Josephine Buxtorf.
Frau Barbara Rieder möchte eigentlich ab Januar 2006 wieder unterrichten, jedoch
nur zu 60 %. Die 40 %-Stelle wurde im Internet ausgeschrieben. Es sind 14 Bewerbungen
eingegangen. Für heute Abend wurden vier Personen zu einem Vorstellungsgespräch
bei der Schuko eingeladen. Ein entsprechender Antrag wird dem
GR zu gegebener Zeit eingereicht.
Dieses 40 %-Pensum soll bis in den Sommer 2006 beibehalten werden. Danach
entscheidet Frau Rieder, ob sie ihr Pensum wieder aufstocken könnte oder nicht.
Weiter muss die Kindergärtnerin, aufgrund der kleineren Kinderzahl, auf das neue
Schuljahr hin eine Pensenreduktion von 100 % auf 50 % in Kauf nehmen. Gemäss
dem neuen GAV ist das Pensum von 100 % auf 50 % zu kündigen. Frau Buchwalder
hätte dafür eine Abgangsentschädigung zugute und käme somit noch auf eine Entlöhnung
von 80 %.
Die andere Variante wäre, wenn seitens der Gemeinde beschlossen würde, das effektive
Pensum von Frau Buchwalder auf lediglich nur 80 % zu reduzieren und für die
Differenz von 30 % selber aufzukommen (ohne Subventionen vom Kanton).
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7. Sitzung vom Montag, 14. November 2005
Die Schuko unterstützt diese Variante, dass die EG Flumenthal die Kosten für das
Pensum von 30 % für ein Jahr übernimmt. Für die besagten 30 % ist der Kanton nicht
beitragspflichtig.
Budgetmässig gibt es keine Mehrbelastung.
C. Donzé würde es auch begrüssen, wenn man diese Variante unterstützen und die
Kosten für die 30 % selber übernehmen würde.
Die entsprechenden Anträge werden dem Gemeinderat noch eingereicht.
BWK
Am Mittwoch findet die Baukonferenz in Grenchen statt, orientiert M. Flückiger.
Die Herren Roland Marthaler und Manfred Schlup werden sicher nicht mitkommen.
Diese Plätze gilt es also neu zu besetzen.
Max Flückiger nimmt sich dieser Sache an.
USKO
Am 22.11.2005 findet die nächste Sitzung statt.
Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz
Am 08.11.2005 hat eine Begehung im Dorf, zusammen mit Herrn Moor, stattgefunden.
Die Mängelliste von Herr Moor ist heute eingegangen. Jetzt geht es dann um die
Umsetzung.
H. Roth wurde angefragt, ob er die Funktion des SIBE im UL übernehmen würde.
Er verneinte und ist der Ansicht, dass hierfür der Ressortchef aus dem Gemeinderat
in Günsberg zuständig ist.
Stühle ZS-Anlage
Die ausgeliehenen Stühle sind jetzt wieder zurück.
Die Budgetzahlen ZSO sind mittlerweile eingegangen. Diese decken sich in etwa mit
den Eingaben ab.
Fiko
Die Überprüfung der Versicherungen wären eigentlich im Pflichtenheft der Fiko.
C. Donzé erkundigt sich, ob allenfalls ein Rückkommensantrag gestellt werden müsse,
damit die Fiko damit beauftragt werden kann.
Mit der DGO wäre es eigentlich auch so gewesen, meint C. Donzé.
R. Klaus: Wenn die Fiko das übernehmen würde - gerne!
U. Dalhäuser wird die entsprechenden Unterlagen zur Verfügung stellen.
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7. Sitzung vom Montag, 14. November 2005
Der GR ist mit der Beauftragung der Fiko - Überprüfung Versicherungsportefeuille -
einverstanden – dies ohne Rückkommensantrag.
Seniorenbetreuung
Am 24.11.2005 findet die nächste Sitzung statt.
ARA - Delegiertenversammlung
Die Sitzung war, gemäss Max Flückiger, nicht beschlussfähig. Teilweise haben die
Gemeinden ihre Delegierten nicht gemeldet und die „alten“ Delegierten sind nicht
mehr gekommen.
R. Klaus wird die neuen Delegierten mit klaren Aufträgen führen – das ist ein Ziel!
9. Diverses
Fragen/Anmerkungen R. Klaus
- Frau Grüninger kann am 15.11.2005 ihren 90. Geburtstag feiern. U. Schreiber
wird Frau Grüninger, anstelle von R. Klaus, im Pflegeheim Lebern besuchen.
- Das Verwaltungsgericht hat uns aufgefordert - im Zusammenhang mit den
Gebühren für die Strassenentwässerung einige Fragen zu beantworten und
die betreffenden Gebührenreglemente (seit 1988) nachzuliefern.
- Gemäss R. Klaus war die Jungbürgerfeier 2005 nicht befriedigend. Drei Tischreihen
wurden mit Jungbürgern besetzt und eine Tischreihe mit Behördemitgliedern.
R. Klaus stört sich daran, dass er keine Gelegenheit hatte, sich mit
den Jungbürgern zu unterhalten.
R. Klaus wird an der nächsten GPK entsprechend orientieren.
- Es sind rund 150 Stk. Fragebogen betr. Verkehrsmassnahmen eingegangen.
R. Klaus erkundigt sich nun, wer diese auswerten wird.
Das Ingenieurbüro, so meint M. Flückiger.
Der GR ist sich jedoch bewusst, dass dadurch Kosten ausgelöst werden.
Ch. Heiniger: Müsste man nicht den Kanton damit beauftragen?
M. Flückiger nimmt die Fragebogen an sich. R. Klaus möchte sie dann aber
wieder zurück.
C. Donzé empfiehlt, vom Ingenieurbüro zuerst einmal einen Kostenvoranschlag
zu verlangen.
Antrag Stufenanstieg 2006 / Lohn Schulhauswart
M. Flückiger wird abklären, wer den Antrag verfasst.
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Weihnachtsessen GR
7. Sitzung vom Montag, 14. November 2005
Der GR wird sich bis am 28.11.2005 Gedanken darüber machen.
Schluss der Sitzung: 21.15 Uhr
Nächste Sitzung: 28. November 2005, 19.30 Uhr
Flumenthal, 15.11.2005-jf
Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin:
Robert Klaus Jacqueline Fuchs
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