Protokoll - Flumenthal

Protokoll 

Gemeindeversammlung 

der Einwohnergemeinde Flumenthal 

vom Mittwoch, 14. Dezember 2005, 19.30 Uhr, 

im Gemeindesaal in der Kanzlei 

Vorsitz: Robert Klaus, Gemeindepräsident 

Anwesend: 73 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger 

Entschuldigt: Elisabeth Bieri 

Ueli Dalhäuser (Finanzverwalter) 

Ursula Emch 

Toni Galliker 

Dieter Haberthür 

Daniel Porta 

Karin Porta 

Ivan Steiner 

Karin Wyss 

Gast: Rahel Meier, Solothurner Zeitung 

Protokoll: Jacqueline Fuchs, Gemeindeschreiberin 

Traktandenliste 

1. Begrüssung 

2. Wahl der Stimmenzähler 

3. Genehmigung des Protokolls vom 18.05.2005 R. Klaus 

4. Kreditanträge und Darlehensaufnahmen: 

4.1. Sanierung MZH II. Etappe (CHF 85'000.00) R. Klaus 

4.2. Verkehrsberuhigungsmassnahmen Höflisgasse 

(CHF 95'000.00) R. Klaus 

4.3. Personenunterführung Hinterriedholz (CHF 47'000.00) M. Flückiger 

4.4. Sanierung Aarbächlibrücke (CHF 29'000.00) M. Flückiger 

4.5. Deckbelag Lättacker (CHF 30'000.00) M. Flückiger 

5. Voranschlag 2006 C. Donzé 

- Laufende Rechnung 

- Investitionsrechnung 

6. Festsetzung der Steuerfüsse C. Donzé 

- natürliche Personen 119 % (bisher 125 %) 

- juristische Personen 115 % (bisher 125 %) 

7. Festsetzung der Feuerwehrersatzabgabe (unverändert) 

15 % - im Minimum CHF 20.00 im Maximum CH 400.00. H. Roth 

8. Neue Dienst- und Gehaltsordnung U. Schreiber 

9. Genehmigung Vertrag Bevölkerungsschutz H. Roth

10. Ehrungen 

11. Orientierungen 

12. Verschiedenes 

Versammlung vom Mittwoch, 14. Dezember 2005 

Das Eintreten auf die vorstehende Traktandenliste wird beschlossen. 

1. Begrüssung 

Der Gemeindepräsident begrüsst die zahlreichen Anwesenden und dankt für ihr Erscheinen. 

Die Einladung im „Azeiger“ ist fristgerecht (gemäss neuer Gemeindeordnung: 

7 Tage im Voraus) erfolgt. Die Unterlagen zu den Traktanden konnten seit dem 

5. Dezember 2005 in der Gemeindekanzlei bezogen werden. 

Besonders begrüsst wird Frau R. Meier (SZ) und Herr R. Ducommun (ST). R. Klaus 

bedankt sich schon heute für eine faire Berichterstattung. 

Zu allen Traktanden hat der Gemeinderat die Ja-Parole herausgegeben. Weiter wird 

heute Abend nicht zu jedem Traktandum die Eintretensfrage gestellt. Wenn die Versammlung 

nichts dagegen hat, wird das Eintreten auf die Traktandenliste nur einmal 

beschlossen. 

In diesem Jahr sind bedauerlicherweise folgende Einwohner/innen unserer Gemeinde 

verstorben: 

- Martha Hess 

- Willi Ziehli 

- Walter Binggeli 

- Maria Verena Steiner 

- Greti Rhyn 

Der Gemeindepräsident bittet die Anwesenden, sich den Verstorbenen zu Ehren für 

einen Augenblick zu erheben. 

2. Wahl der Stimmenzähler 

Heute Abend werden drei Stimmenzähler vorgeschlagen. Es sind dies: 

Mathé Stampfli 

Fredy Gruber 

Manfred Steiner 

Die drei Stimmenzähler werden von der Versammlung einstimmig gewählt. 

Die drei Stimmenzähler werden aufgefordert, die Zahl der Teilnehmer festzustellen. 

123


3. Genehmigung des Protokolls der letzten GV vom 18. Mai 2005 

Das Protokoll der letzten Budget-Gemeindeversammlung liegt ebenfalls auf. 

Es wurde in Kompetenz des Gemeinderates genehmigt. 

Das Protokoll wird auch von der Gemeindeversammlung genehmigt. 

4. Kreditanträge und Darlehensaufnahmen 

4.1. Sanierung MZH II. Etappe (CHF 85'000.00): 

Die Sanierung der MZH, ursprünglich in vier Etappen geplant und mit über 

CHF 1.0 Mio. budgetiert, wurde auf Antrag der Finanzkommission redimensioniert 

und an der letztjährigen Budgetgemeindeversammlung mit einem Kostendach 

von max. CHF 400'000.00 bewilligt. Bereits in der Detailplanung ergab 

sich jedoch, dass trotz grossen Sparbemühungen das genannte Kostendacht 

nicht ausreichen dürfte. Deshalb hat der Gemeinderat in seiner Sitzung 

vom 23. Mai 2005 auf Antrag der Spezialkommission entschieden, mit den 

Einrichtungswünschen von Schule und Vereinen zuzuwarten und diese allenfalls 

in einer zweiten Etappe zu realisieren. Mit einer Kostenfolge von CHF 

85'000.00 sollen insbesondere die Beleuchtungstechnik, Beschallung und Projektion 

auf den neuesten Stand der Technik gebracht werden. Zudem ist vorgesehen, 

die unvollständige Kücheneinrichtung zu ergänzen. 

1. Beleuchtungstechnik CHF 14'000.00 

2. Beschallung CHF 31'500.00 

3. Projektion CHF 17'630.00 

4. Kücheneinrichtungen CHF 19'650.00 

5. Verschiedenes CHF 1'500.00 

Bauabrechnung der I. Etappe liegt heute vor. Ueberschreitung von rund 

CHF 25'000.00 - CHF 30'000.00. Wird an Rechnungsgemeindeversammlung 

vorgelegt. 

Einrichtungen, die wir heute beantragen, sind vor allem Wünsche von 

Vereinen. Es ist kein Luxusbedarf darunter. Nutzniesser ist nicht nur 

Gemeinde sondern auch Vereine. 

Anlage kann von Jedermann bedient werden, es braucht keine spezielle 

Ausbildung. 

Der Gemeinderat beantragt der Versammlung einen Kreditbeschluss von 

CHF 85'000.00. 

Präsident der Kommission Viktor Wyss: Seine Meinung ist immer noch, dass 

wir die MZH-Sanierung schon früher hätten realisieren müssen. So hätten wir 

nun bereits einen Teil amortisiert. Damals war, so wurde es immer gesagt, 

kein Geld vorhanden. 

Im Frühjahr 2005 haben die Planungsarbeiten für die I. Etappe in der Grössenordnung 

von CHF 400'000.00 angefangen. In der Küche wurde nur das 

absolute Minimum gemacht. Die Benutzer der Küche wurden allerdings gefragt, 

ob ihnen die Räumlichkeiten so dienen werden. 

124


Beschallung/Beleuchtung: Bisher wurden nur die brandtechnischen Auflagen 

erfüllt und wieder instandgestellt. Jetzt kommt die Berücksichtigung des 

Wunschbedarfs. Man sollte doch jetzt die Halle auf den neuesten Stand bringen 

und fertig machen. 

Viktor Wyss bittet die Anwesenden, dem Kreditbetrag zuzustimmen und das 

Projekt abzuschliessen. 

Fragen aus dem Plenum 

E. Würsch: Bezeichnet sich als seltener Gast in der MZH. Dennoch wäre er 

froh, wenn man sich an das Versprechen halten würde und in den nächsten 

20 Jahren keine grossen Investitionen in der MZH mehr tätigen würde. 

Es wird allerdings festgestellt, dass auf der Südseite keine Storen angebracht 

wurden und es lediglich Plastikblachen zum Verdunkeln gibt. 

Der Boden wurde auch nicht erneuert. 

Im Moment sieht es nicht so aus, dass wir unsere Bedürfnisse mit dem Kreditbegehren 

von CHF 85'000.00 abgedeckt haben werden. 

Sicher sind in ein bis zwei Jahren wieder Unterhaltsarbeiten erforderlich. 

Wie weit sind Bedürfnisse abgedeckt oder nicht? Was ist wünschbar, was ist 

machbar? Was ist das Kosten-/Nutzungsverhältnis von Einrichtungen, die selten 

benutzt werden? 

R. Klaus: Unterhaltsarbeiten wird es immer geben. Die Heizungsplanung ist 

auch noch nicht abgeschlossen, auch die Belüftung nicht. Es wird keine Garantie 

geben, dass es in den nächsten 10 Jahren keine Kreditanträge geben 

wird. 

V. Wyss: Der angesprochene Hallenboden wurde erst vor 10 Jahren gemacht 

und entspricht noch dem heutigen Standard. Für Vorhänge brauchen wir sicherlich 

keinen Kreditantrag zu stellen. Hier geht es um die wesentlichen Sachen. 

E. Würsch: Hat sich in Bezug auf diesen Kreditantrag mehr „Wellen“ gewünscht. 

Er beantragt somit den Kredit auf CHF 21'500.00 (Küche und Verschiedenes) 

zu reduzieren und den Restbetrag nochmals zu überprüfen. 

Dies unter Berücksichtigung der Anzahl der Benützung der Anlagen. 

V. Wyss: Bedauert, dass solche Anträge gestellt werden. Er verweist auf das 

Mehrzweckgebäude in Hubersdorf. Sicherlich ist Wunschbedarf dabei, aber 

wir können uns das in der aktuellen Situation leisten. 

A. Wyss: Aus der Sicht der Vereine: Die Fitnessboys sollen doch einmal auf 

der Bühne turnen, dann würden sie sehen, dass die Beleuchtung alles andere 

als optimal ist. 

Personen die die Anlage benützen, können diesen Antrag von E. Würsch 

auch nicht verstehen. 

R. Brun bekundet hier, den Antrag von E. Würsch zu unterstützen und zwar 

aus folgenden Gründen: 

125


Solche Anlagen veralten relativ schnell, vor allem der Beamer. Wenn diese 

teure Anlage nur einmal im Jahr gebraucht wird, lohnt es sich doch nicht, diese 

anzuschaffen. Pro mal würde man CHF 3'000.00 abschreiben. 

U. Steiner: Allgemein zur technischen Einrichtung: Bis vor 15 Jahren fungierte 

er als Bühnenmeister. Damals war die Anlage schon teilweise in katastrophalem 

Zustand. Es ist sicher notwendig etwas zu machen. 

A. Wyss: Die Beamermiete fällt für die Gemeinde ja auch ins Gewicht. 

W. Frei: Befürchtet eine Salamitaktik. CHF 100'000.00 wurden damals für die 

Küche eingesetzt. Jetzt müssen wir CHF 20'000.00 nachrüsten - wo ist denn 

das Geld? 

R. Klaus verweist auf die vorliegende Bauabrechnung der I. Etappe. Nach der 

Detailoffertöffnung betrug die Investitionssumme rund CHF 420'000.00. Damals 

hat man gesagt, dass man dies nicht akzeptieren könne und legte ein 

Kostendach von CHF 400'000.00 fest. 

Die Küchensanierung als solches hat CHF 73'000.00 gekostet. Der Restbetrag 

wurde für die MZH eingesetzt. 

Wir wären mit den CHF 400'000.00 durchgekommen, wenn die SGV am 

30.04.2005 nicht eine Inspektion mit Auflagen gemacht hätte. Diese Kosten 

führen zur Kreditüberschreitung von rund CHF 27'000.00. Wir haben eine Minimallösung 

vorgesehen gehabt und mussten wegen der SGV eine Maximallösung 

realisieren. 

Die Spezialkommission musste zur Kenntnis nehmen, dass wir sparen wo wir 

können. Gewisse Sachen wurden nicht gemacht, wie z.B. die Officefront. 

B. Steiner: An der letzten GV wurden CHF 300'000.00 für Halle und CHF 

100'000.00 für die Küche gesprochen. So macht er nun einen Vorwurf an die 

Verwaltung, das Geld nicht entsprechend eingesetzt zu haben. 

CHF 20'000.00 hätten wir noch für die Küche zur Verfügung. 

R. Klaus: Zitiert aus dem Protokoll vom 15.12.2004. 

W. Frei: CHF 100'000.00 wurden gesprochen für Küche - nun müssen wir 

nochmals CHF 20'000.00 nachschieben für Küche – das ist doch nicht i.O.! 

Es ist z.B. auch bedenklich, dass man nicht vorher bemerkt hat, dass neue 

Kühlschränke nötig sind. 

R. Marthaler: Der Mehraufwand basiert auf den Auflagen der SGV. Das Projekt 

muss doch abgeschlossen werden und die Arbeiten können nicht mittendrin 

abgeschlossen werden. 

B. Tschumi: Für gewisse Notfälle, z.B. wenn die Heizungssteuerung und die 

Gruppe ersetzt werden müssten, wären im Budget 2006 noch gewisse Reserven 

vorhanden. 

126


M. Flückiger: Das Projekt ist noch nicht abgeschlossen, der Eingang Ost ist 

auch noch zu machen. Dies wird in Finanzplandiskussionen sicher noch 

bereinigt. 

Beschluss der Versammlung 

Antrag E. Würsch: 

Pos. 4 und 5 ausführen. Rest zurückstellen und Wünschbares auf Rechnungsgemeinde 

hin neu traktandieren (Vorhänge, Heizung, Lüftung): 

Pro: 8 Stimmen 

Antrag Gemeinderat (Kreditantrag über CHF 85'000.00): 


4.2. Verkehrsberuhigungsmassnahmen Höflisgasse (CHF 95'000.00): 

Mit der Genehmigung des Kreditbegehrens wird die bisher fehlende Rechtsgrundlage 

zur Realisierung der vorgesehenen Massnahmen an der Höflisgasse/Werkstrasse 

geschaffen. Die zu Beginn weit auseinanderklaffenden Vorstellungen 

über Verkehrsberuhigungsmassnahmen gemäss Konzept der EGF 

aus dem Jahre 2004 und der Wyss Kieswerke AG konnten nach schwierigen 

Verhandlungen in einer Vereinbarung geregelt werden. Diese sieht vor, dass 

die KWW im Maximum einen Pauschalbetrag von CHF 60'000.00 an die flankierenden 

Massnahmen ausrichtet. Das von der Baukommission redimensionierte 

Projekt sieht aber nach wie vor eine Kostenfolge von rund CHF 

95'000.00 vor. Allerdings darf nach heutigem Wissensstand davon ausgegangen 

werden, dass diese Kosten noch reduziert werden können. Ausschlaggebend 

wird die Frage sein, ob mit den eingeleiteten Beruhigungsmassnahmen 

(Einengungen) das Oberflächenwasser der beiden Strassen in die bestehende 

Kanalisation abgeleitet werden kann oder ob neue Einlaufschächte notwendig 

sind. 

R. Klaus legt Folien auf. 

Ausgangslage 

Grundsatz und Rahmenvertrag mit der KWW (Art. 4) flankierende Massnahmen 

Signalisation und Möblierung. 

Die Preisvorstellungen der Wyss Kieswerk AG und der EG Flumenthal gingen 

weit auseinander. 

Schlussendlich einigte man sich auf einen Betrag der Wyss Kieserk AG von 

CHF 60'000.00, per Saldo aller Ansprüche. Die Restkosten muss Flumenthal 

finanzieren. 

Wir haben nicht nur von Möblierung sondern gar von Bauten gesprochen. 

Es wurde eine Versuchsphase von 6 Monaten festgelegt. 150 der verteilten 

Flugblätter kamen von der Flumenthaler Bevölkerung ausgefüllt zurück. 

Diese wurden intern ausgewertet. Nun werden sie noch vom Verkehrsplaner 

127

ausgewertet. 


Detailofferten: 

Signalisation CHF 27'400.00 

Bauarbeiten CHF 58'000.00 

smt AG CHF 9'200.00 

Total CHF 94'600.00 

An die CHF 95'000.00 bezahlt die Wyss Kieswerk AG maximal CHF 

60'000.00. 

Netto würden für Gemeinde ca. CHF 35'000.00 anfallen. 

Diskussion 

U. Obi: Hat ein Problem Geld zu sprechen, wenn es bereits eine beschlossene 

Sache ist. Wer beschliesst, der Gemeinderat oder die Gemeindeversammlung? 

Weitere Frage; warum funktioniert der Winterdienst in Flumenthal erst am 

Nachmittag? 

Es ist vorgekommen, dass Eltern mit ihren Kindern mitten auf der Strasse 

gehen mussten, weil das Trottoir noch nicht gereinigt worden ist. Das ist doch 

gefährlich und absolut nicht sicher. 

R. Klaus: Wir führen hier keine Debatte, ob die Sicherheit gewährleistet ist 

oder nicht. Dies ist Sache der Fachgremien. 

Es liegt in der Kompetenz von der Versammlung, dass wir bis maximal CHF 

95'000.00 ./. CHF 60'000.00 = CHF 35'000.00 einsetzen dürfen. Wenn wir für 

diesen Betrag eine bessere Sicherheit herbeiführen können, lassen wir es 

nicht aus. 

U. Obi: Was nun, wer entscheidet Gemeindeversammlung oder Gemeinderat? 

R. Klaus: Heute Abend die Gemeindeversammlung über das Kreditbegehren. 

W. Frei: CHF 95'000.00 Höflisgasse/Werkstrasse – Werkstrasse wurde auf 

der Einladung nicht aufgeführt. 

Es handelt sich hier nicht um eine Verkehrsberuhigung, sondern um eine 

Lärmvermehrung. 

R. Klaus kann das nicht beurteilen - Profis setzen sich damit auseinander. 

In den Verhandlungen im AVT waren sich sogar die Verkehrsexperten uneinig. 

M. Flückiger: Technischer Ablauf: Versuchsphase - jetzt kommt die Auswertung 

- danach vielleicht eine zweite Versuchsphase. 

128


Ausserdem: In der Tempo 30-Zone gibt es kein Trottior mehr - gemäss Gesetz. 

Da dürfen die Fussgänger die Strasse benützen. 

Ch. Heiniger: Im Gemeinderat wurde sehr viel über Verkehr etc. diskutiert. Es 

geht heute Abend darum, schenkt die Versammlung dem Gemeinderat und 

den Kommissionen das nötige Vertrauen, etwas zu machen. 

M. Zubler: Wenn nun der Kredit gesprochen wurde, wer entscheidet nach Beendigung 

der Versuchsphase, ob die Beruhigung kommt oder nicht? 

R. Klaus: Es liegt in Kompetenz des Gemeinderates über den Nettokredit von 

CHF 35'000.00 zu entscheiden. Wenn nicht - wieder Kreditantrag an GV. 

U. Obi: Wer sagt zuletzt, die Beruhigung kommt oder nicht. U. Obi beantragt 

der Versammlung, den Kredit nicht zu sprechen. 

R. Klaus: Entscheidungsinstanz in solchen Fragen ist der Gemeinderat. Es 

geht heute Abend nur um die finanziellen Aspekte. 

St. Stampfli: Was ist, wenn die Versammlung den Kreditantrag ablehnt? Dann 

können wir bis max. CHF 60'000.00 investieren. 

B. Tschumi: Planungsbehörde für die Gemeindestrasse ist der Gemeinderat / 

für die Kantonsstrasse der Kanton. Die Verkehrssicherheit ist aller oberstes 

Ziel. Heute geht es nur noch um die finanziellen Mittel. 

Beschluss der Versammlung 

U. Obi: Antrag - Rückweisung Kreditantrag: 


Antrag des GR (Kreditantrag CHF 95'000): 


Enthaltungen: 18 Stimmen 

Somit wurde der Antrag des Gemeinderates gutgeheissen. 

4.3. Personenunterführung Hinterriedholz (CHF 47'000.00): 

11.72 % Beitrag der EGF an die Instandsetzungskosten der Personenunterführung 

im Hinterriedholz (Sanierung der H5, Kantonsstrassenbauprogramm). 

M. Flückiger: Verpflichtungskredite im Rahmen der Sanierung H5. 

Personenunterführung - Gemeindeanteil. 

129


4.4. Sanierung Aarbächlibrücke (CHF 29'000.00): 

11.72 % Beitrag der EGF an die Instandsetzungskosten der Aarbächlibrücke 

im Hinterriedholz (Sanierung der H5, Kantonsstrassenbauprogramm). 

Anteil EG Flumenthal: CHF 29'000.00. 

4.5. Deckbelag Lättacker (CHF 30'000.00): 

Die genannte Strasse wurde 1986 gebaut. Bis heute wurde mit dem Einbau 

des Deckbelags zugewartet, weil zwei Restparzellen noch nicht überbaut sind. 

Damit die bestehende Tragschicht keinen weiteren Schaden nimmt, kann jedoch 

ein weiteres Aufschieben nicht mehr verantwortet werden. Perimeterbeiträge 

fallen keine mehr an. 

Beschlussfassung über 4.3 / 4.4 / 4.5: 


Die 5 Kreditanträge werden von der Versammlung genehmigt. 

5. Voranschlag 2006 

Bericht zum Voranschlag 2006 

Die laufende Rechnung schliesst bei Aufwendungen von CHF 4'336’400.00 

und Erträgen von CHF 4'333’200.00 mit einem Aufwandüberschuss von 

CHF 3'200.00 ab. 

Die Rechnung der Wasserversorgung (Konto 701) schliesst bei einem Aufwand 

von CHF 114’700.00 und einem Ertrag von CHF 77’900.00 mit einem Aufwandüberschuss 

von CHF 36'800.00 ab. 

Die Rechnung der Abwasserentsorgung (Konto 711) schliesst bei Aufwendungen 

von CHF 227’800.00 und Erträgen von CHF 205’280.00 mit einem Aufwandüberschuss 

von CHF 22'600.00 ab. 

Die Rechnung der Abfallbeseitigung (Konto 721) schliesst bei einem Aufwand 

von CHF 103’100.00 und einem Ertrag von CHF 103’500.00 mit einem Ertragsüberschuss 

von CHF 400.00 ab. 

Die Investitionsrechnung schliesst bei Ausgaben von CHF 1'343'000.00 und 

Einnahmen von CHF 496'000.00 mit einer Nettoinvestition von CHF 847'000.00. 

130


Wesentliche Punkte zum Voranschlag 2006 der Laufenden Rechnung 

Die Gehälter und Entschädigungen der haupt- und nebenamtlichen Funktionäre 

basieren auf der „neuen“ Dienst- und Gehaltsordnung. (Voraussichtliche Genehmigung 

an der Budgetgemeindeversammlung vom 14.12.2005). Auf diesen Entschädigungen 

wird keine Teuerung ausgerichtet. 

Auf die Gehälter der hauptamtlich Angestellten wird voraussichtlich eine Teuerung 

ausgerichtet (GR-Beschluss noch ausstehend). 

Auf die Gehälter der Lehrkräfte und Kindergärtnerinnen wird voraussichtlich 

(Kantonsratsbeschluss) eine Teuerung (voraussichtlich 1.5 %) ausgerichtet. 

Die ordentlichen Abschreibungen wurden mit 8 % vom Restbuchwert berechnet. 

Berechnung der Darlehenszinse mit einem durchschnittlichen Satz von ca. 2.6 %. 

Steuerbezug mit beantragten Steuerfüssen berechnet. 

C. Donzé: 

Legt Folien auf (vgl. Beilage zum Protokoll). 

Konten/Funktionen 

011.300 Budgetierung Aufwand FIKO neu unter 011, vorher 020 

012.301 Besoldungsanpassung gemäss neuer DGO 

200.461 Klassifikation der EG Lehrerbesoldung 55 %, 2005 54 % 

210.302 Teuerung Lehrerbesoldungen gemäss Kanton 

215.352 Höherer Beitrag an Zweckverband Kreisschule 

217.352 Höherer Beitrag an die Musikschule Zweckverband Kreisschule 

218.312 Anpassung höherer Oelpreis 

330.314 Sanierung Aareweg Siggernauslauf bis an die Kantonsgrenze 

542.352 Neu Gesamtkosten für die EG Flumenthal 

582.366 Erhöhung Richtwert auf CHF 248.00 pro Einwohner 

586.366 Anpassung der Kosten 

620.313 Neuer Mäher für den Wegmacher 

701.314 Anschaffung von zwei neuen Hydranten 

860.410 Erhöhung AEK Konzession 

860.411 Schätzung Steuerertrag, Steuerfuss 119 % / 115 % 

940.422 Erstmalige Budgetierung Entschädigung von der GA 

Detailberatung Laufende Rechnung 

Kostenstelle um Kostenstelle wird durchgegangen. 

Keine Fragen aus dem Plenum. 

131

Investitionsrechnung 


Das Eintreten auf die Investitionsrechnung wird beschlossen. 

Der Antrag des Gemeinderates lautet: Genehmigung der Investitionsrechnung. 

Konti Bezeichnung Betrag 

215.503 Sanierung Kreisschulhaus CHF 360'000.00 

218.503.02 Sanierung MZH CHF 85'000.00 

620.501.02 Strassenbeleuchtung Hubersdorf CHF 32'000.00 

620.501.04 Verkehrssicherheit Höflisg./Werkstr. CHF 95'000.00 

620.501.05 Erschliessung Lättacker Ost CHF 430'000.00 

620.501.06 Personenunterführung Hinterriedh. CHF 47'000.00 

620.501.07 Neubau Radfahrerunterführung und 

Sanierung Aarbächlibrücke CHF 29'000.00 

620.501.08 Deckbelag Lättackerstrasse CHF 30'000.00 

620.610.01 Anschlussgeb. Verkehrssicherh. - CHF 60'000.00 

620.611 Erschliessunggebühren Lättacker - CHF 273'000.00 


701.611 Anschlussgebühren - CHF 78'000.00 


711.611 Erschliessungsgebühr - CHF 85'000.00 

Nettoinvestitionen CHF 847'000.00 

Fragen 

Keine Fragen aus dem Plenum. 

6. Festsetzung des Steuerfusses 

Steuerbezug 

Der Steuerbezug für natürliche Personen erfährt gegenüber dem Vorjahr eine Reduktion 

um 6 Basis-Punkte und beträgt demnach 119 % der einfachen Staatssteuer. 

Der Steuerbezug für juristische Personen erfährt gegenüber dem Vorjahr eine Reduktion 

um 10 Basis-Punkte und beträgt demnach 115 % der einfachen Staatssteuer. 

Folie: 

- Jahresrechnungen 2003 und 2004 sind positiv ausgefallen 

- Prognose Abschluss 2005 - positiv 

- Finanzpolitisches Zeichen setzen 

- Nicht nur attraktiv, sondern auch etwas steuergünstiger auftreten 

- Kompensierung Mehrbelastung neuer Gebührentarif 

- Erschliessung Lättacker Ost 

- Planung Scharlenmatt 

- Durchschnittlicher Steuerfuss NP der SO-Gemeinden 2005 bei 119.5 %. 

132

Antrag 


Der Gemeinderat beantragt der Versammlung: 

1. Den Voranschlag 2006 mit einem Aufwandüberschuss der Laufenden 

Rechnung von CHF 3'200.00 und der Investitionsrechnung mit einer 

Nettoinvestition von CHF 847'000.00 zu genehmigen. 

2. Den Steuerfuss für natürliche Personen auf 119 % der einfachen Staatssteuer 

und für juristische Personen auf 115 % der einfachen Staatssteuer 

festzulegen. 

Schlussabstimmung 

Genehmigung des Gesamtbudgets (laufende Rechnung und Investitionsrechnung) 

und der Reduktion der Steuerfüsse: 

Pro: grossmehrheitlich 

7. Festsetzung der Feuerwehrersatzabgabe 

Die Feuerwehrersatzabgabe erfährt gegenüber dem Vorjahr keine Aenderung und 

beträgt demnach 15 % der Staatssteuer, im Minimum CHF 20.00, im Maximum 

CHF 400.00. 

Antrag 

Der Gemeinderat beantragt der Versammlung: 

1. Die Feuerwehrersatzabgabe von 15 % der einfachen Staatssteuer, im 

Minimum CHF 20.00, im Maximum CHF 400.00 zu belassen. 

Die Nettokosten der gemeinsamen Feuerwehr werden neu nach Gebäudeversicherungssumme 

beider Gemeinden aufgeteilt. 

H. Roth ist als Feuerwehrratspräsident und als Chef der öffentlichen Sicherheit, bereit 

Verantwortung zu übernehmen. 

Dank an Michel Stalder für die Leistungen. 

Abstimmung 

Der Feuerwehrersatzabgabe von 15 % der einfachen Staatssteuer, im Minimum 

CHF 20.00, im Maximum CHF 400.00 zu belassen: 

Pro: Grossmehrheitlich. 

8. Neue Dienst- und Gehaltsordnung 

133


Die durch eine Spezialkommission durchgeführte Revision der Dienst- und Gehaltsordnung 

bezweckt, unserem nebenamtlich tätigen Gemeindepersonal einerseits die 

Teuerung der letzten drei Jahre auszugleichen und andererseits mit punktuellen 

Lohnanpassungen der seit 01.01.2003 angefallenen Mehrarbeit in unserer Verwaltung 

Rechnung zu tragen. Folgekosten fallen unter CHF 30'000.00 an. Die Anpassungen 

im redaktionellen Teil dürfen vernachlässigt werden, das Vertragswerk soll ab 

01.01.2006 in Kraft treten. 

U. Schreiber, C. Donzé, U. Dalhäuser, M. Flückiger und H. Steiner bildeten die 

Spezialkommission. 

Seit 01.01.2003 ist die alte DGO in Kraft. Seither haben alle Angestellten und Funktionäre 

mit dem gleichen Lohn gearbeitet. Es wurde keine Teuerung ausbezahlt. 

U. Schreiber: 

Der ist beauftragt, die DGO von Zeit zu Zeit zu überarbeiten. Der neue 

Gesamtarbeitsvertrag des Kantons musste berücksichtigt werden. Ansonsten 

wurde die DGO nur redaktionellen Aenderungen unterzogen. 

Seit 1993 haben vier Aenderungen stattgefunden, dies jedoch lediglich in den 

Anhängen. 

Es wurde zur Eruierung des Arbeitsaufwandes in den einzelnen Funktionen eine 

Umfrage gemacht. Das ganzes Mitarbeiterwesen wurde etwas mehr auf die Kanzlei 

fokussiert. 

Der Gemeinderat beabsichtigt, bis ins Jahr 2009 ein Lohnsystem ausarbeiten zu lassen. 

Die Kostenfolge der Aenderungen in der DGO liegt bei CHF 21'685.00 p.a. 

Warum Mehrkosten? Aufgrund der gemachten Umfragen und auch aufgrund unserer 

Devise gemäss Leitbild. Mitarbeiter sollen gerecht entlöhnt werden. 

Das Gehalt des Gemeindepräsidenten ist im Vergleich zu anderen Gemeinden sehr 

tief gehalten. Jenes des Vize-Präsidenten beträgt traditionsgemsäs 10 % davon. 

Bei den bisherigen drei Kanzleimitarbeiterinnen wurden die Pensen neu eingeteilt. 

Das Gehalt des Wasseruhrenablesers wurde dem Aufwand entsprechend auch 

angehoben. Der Gemeinderat macht sich daran, die Selbstdeklaration zu prüfen. 

Fragen aus dem Plenum 

H.J. Weyermann: 2.4. Wahlbehörde für den Vize-Präsident? 

U. Schreiber: Flumenthal hat die Gemeindeordnung noch nicht angepasst und wählt 

somit den Vize-Gemeindepräsidenten noch an der Urne. 

R. Klaus: Danke an die Spezialkommission für ihre Bemühungen. 

Beschlussfassung 

134


Die revidierte Dienst- und Gehaltsordnung wird von der Versammlung 

grossmehrheitlich genehmigt. Diese tritt per 01.01.2006 in Kraft. 

9. Genehmigung Vertrag Bevölkerungsschutz 

Die Einwohnergemeinden von Balm, Bellach, Feldbrunnen, Flumenthal, Günsberg, 

Hubersdorf, Kammersrohr, Langendorf, Lommiswil, Lüsslingen, Nennigkofen, Niederwil, 

Oberdorf, Riedholz, Rüttenen und Solothurn bilden mit dem Vertrag einen gemeinsamen 

Bevölkerungsschutzkreis und eine regionale Zivilschutzorganisation. Der 

Vertrag ist seit 01.01.2005 in Kraft. Vertragsänderungen sind keine mehr möglich. Ursprünglich 

war vorgesehen, diesen im Rahmen unseres Standortmodells „Unterer 

Leberberg“ zu betrachten und lediglich durch die Standortgemeinde Günsberg dem 

Souverän vorzulegen. Im Nachhinein musste jedoch festgestellt werden, dass die Zustimmung 

des Souveräns sämtlicher involvierter Gemeinden notwendig ist. 

H. Roth erklärt den Anwesenden die Einteilung des neuen Bevölkerungsschutzkreises 

und regionale ZS-Organisation. Leitgemeinde ist die Stadt Solothurn. 

Die schutzbedürftige Bevölkerung wird in Zahlen visuell aufgezeigt. 

Gemeinden 16 

Einwohner 35’000 

Angehörige ZSO 394 

Anteil 1.12 % 

Aufsicht über die Organisation hat der regionale Bevölkerungsschutz und die Zivilschutzkommission 

(7 köpfig). 

Aufgaben der Kommission sind die Aufsicht, die Wahl des Kaders, das Erstellen vom 

Finanzplan und der Rechnung. Kostendach max. CHF 600'000.00. 

Sollte die Belastung pro Einwohner CHF 15.00 übersteigen – muss der Vertrag von 

der EG genehmigt werden. 

Die Kommission beantragt den Gemeinden auch bauliche Massnahmen. 

Regionaler Führungsstab: 

Es handelt sich personell um die gleichen Leute wie in der Stadt Solothurn. Kurt Fluri 

hat zusammmen mit einem Profigremium die Cheffunktion. 

Im Notfall werden Vertreter der Schadengebietsgemeinden beigezogen. 

Bevölkerungsschutz: Polizei / Feuerwehr / Gesundheitswesen / Technische Betriebe / 

Zivilschutz. 

Die Anlagen in Riedholz, Günsberg und Flumenthal werden einsatzbereit gehalten. 

Die Rechnung führt die FV der Stadt Solothurn und Prüfung der Rechnung übernimmt 

die RPK der Stadt Solothurn. 

Der Vertrag ist per 01.01.2005 in Kraft getreten. 

R. Klaus: Die neue Situation ist für uns günstiger. In speziellen Situationen haben wir 

135


nicht mehr den selben Führungsanspruch wie vorher. 

Genehmigung 

Dem Vertrag wird grossmehrheitlich von der Versammlung zugestimmt. 

10. Ehrungen 

R. Klaus: Es wurde eine Legislaturperiode beendet; eine neue hat angefangen. 

Allen Leuten, die für die Gemeinde Einsatz leisten gebührt ein herzliches Dankeschön. 

R. Klaus hat in seriösen Abklärungen versucht, die Dienstjahre zu eruieren. Falls etwas 

nicht ganz stimmt – bitte nicht übel nehmen. 

Anhang IIII der DGO ist hier massgebend. 

Folgende Personen werden geehrt: 

Bettschen Barbara 

Bieri Elisabeth 

Ducommun Madeleine 

Emch Ursula 

Flückiger Urs 

Frei Roland 

Haberthür Dieter 

Hänggi Henriette 

Kocher Heinz 

Mollet Christian 

Mühlemann Ueli 

Obi Urs 

Porta Karin 

Stampfli Hanspeter 

Steiner Eliane 

Tschumi Beat 

von Büren Beatrice 

Weyermann Vreni 

Wyss Karin 

Danke an alle! 

11. Orientierungen 

www.flumenthal.ch 

Ch. Heiniger: Wir sind seit heute wieder online. 

Spezialkommission hat zusammen mit zwei jungen Webmastern die Seite überarbeitet. 

Aenderungen oder Anregungen bitte mitteilen. 

Bauabrechnung Sanierung MZH I. Etappe 

136


CHF 325'000.00 MZH / CHF 72'000.00 für die Küche. 

CHF 26'000.00 für das neue Fluchtwegdispositiv. 

An der ordentlichen Rechnungsgemeinde werden Details bekanntgegeben und 

ein Nachtragskreditgesuch eingereicht. 

Kanalisation und Kontrollschachtsanierung 

Abgerechnet mit CHF 70'256.80 / Kreditunterschreitung von CHF 4'700.00. 

Neubau Wasserleitungsersatz Länggasse/Rüttistrasse/Allmendstrasse 

CHF 230'000.00 / CHF 227'954.00 abgerechnet. Kleine Kreditunterschreitung. 

Weiteres Vorgehen in Sachen Kindergarten 

Es wird massiv weniger Kinder im Schuljahr 2006/2007 geben. Das Pensum 

der Kindergärtnerin muss reduziert werden. Es muss ein Grundsatzentscheid gefällt 

werden. 

Das Raumkonzept der Primarschule Flumenthal liegt vor. 

Demnächst wird ein entsprechender Entscheid gefällt und das Kreditbegehren gestellt. 

12. Verschiedenes 

R. Klaus: 

H. Roth: Herzlichen Dank dem Gemeindepräsidenten, Robert Klaus. 

Es wird ihm ein Glas Honig als Präsent übergeben. 

Er möchte danken. 2005 war ein besonderes Jahr. Es gab Wahlen und es kam Bewegung 

in die Parteienlandschaft. Das ist eben Politik. 

Dank all jenen, die sich in der Gemeindeverwaltung engagieren. Dank auch an alle Kommissionsmitglieder 

und Funktionäre. Wünschenswert ist es, dass wiederum ein Weg gefunden 

wird, um vertrauensvoll miteinander umzugehen, um die Ziele gemeinsam zu erreichen. 

Der Gemeindepräsident wünscht allen eine besinnliche Adventszeit und schöne Weihnachten. 

Fürs 2006 alles Gute und persönliches Wohlergehen. 

Schluss der Versammlung: 22.15 Uhr 

Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: 

Robert Klaus J. Fuchs 

Flumenthal, 29.12.2005-jf 

137

Protokoll - Flumenthal

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?