Jahresbericht 2009 - Presse - DPMA
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<strong>DPMA</strong> – <strong>Jahresbericht</strong> <strong>2009</strong><br />
Entwicklung der Geschmacksmuster-<br />
anmeldungen<br />
Die Geschmacksmusterstelle ist zuständig für die<br />
Entgegennahme und die Bearbeitung von Anmeldungen<br />
von Geschmacksmustern und typografischen<br />
Schriftzeichen sowie für die Eintragung und<br />
Verwaltung der Schutzrechte.<br />
Im Jahr <strong>2009</strong> wurden 44 714 Muster in 5 760 Anmeldungen<br />
angemeldet. Damit ist gegenüber dem Vorjahr<br />
mit 48 238 Mustern in 5 702 Anmeldungen ein<br />
Rückgang von 7,3 % bei den Mustern und ein Anstieg<br />
von 1,0 % bei den Anmeldungen zu verzeichnen.<br />
Wir bearbeiteten Eintragungsanträge für insgesamt<br />
37 311 Muster (2008: 51 468) abschließend. Davon wurden<br />
35 431 Muster (2008: 49 146) in das Geschmacksmusterregister<br />
eingetragen.<br />
Von der Möglichkeit, bis zu 100 Muster in einer<br />
Sammelanmeldung zusammenzufassen, haben<br />
57,5 % der Anmelderinnen und Anmelder Gebrauch<br />
gemacht (2008: 59,1 %). Durchschnittlich wurden<br />
in einer Sammelanmeldung 13 Muster angemeldet<br />
(2008: 14 Muster).<br />
Die Veröffentlichung der Abbildungen des Ge-<br />
schmacksmusters kann auf Antrag bis zu 30 Monate<br />
verzögert werden (Aufschiebung der Bekanntmachung<br />
der Wiedergabe). Der Anteil der angemeldeten<br />
Muster, bei denen dies beantragt wurde, ist auf<br />
42,5 % geringfügig zurückgegangen (2008: 45,1 %).<br />
Herkunft der Geschmacksmusteranmeldungen<br />
Der Anteil der von Anmelderinnen und Anmeldern<br />
mit Sitz im Ausland angemeldeten Muster ist auf<br />
21,4 % geringfügig gefallen (2008: 23,8 %). Die Mehrzahl<br />
der von ausländischen Personen angemeldeten<br />
Muster stammt mit 15,2 % weiterhin aus Österreich,<br />
gefolgt von 3,3 % aus Italien und 0,9 % aus der<br />
Schweiz (vergleiche Tabelle 17).<br />
GeSCHMACKSMUSter |<br />
Abbildung 8: Angemeldete Muster beim<br />
Deutschen Patent- und Markenamt<br />
tabelle 17: Angemeldete Muster <strong>2009</strong> beim Deutschen<br />
Patent- und Markenamt nach Herkunftsländern<br />
Angemeldete Muster<br />
beim <strong>DPMA</strong><br />
Anteil in %<br />
Deutschland 35 164 78,6<br />
Österreich 6 807 15,2<br />
Italien 1 470 3,3<br />
Schweiz 398 0,9<br />
USA 147 0,3<br />
taiwan<br />
(Chinesische Provinz)<br />
121 0,3<br />
Bulgarien 100 0,2<br />
Japan 64 0,1<br />
Sonstige 443 1,0<br />
Insgesamt 44 714 100<br />
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