29.10.2009 - FWG Trendelburg
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Protokoll der Stadtverordnetenversammlung am 29. Oktober 2009, 20.00 Uhr im<br />
Bürgerhaus Stammen<br />
Teil A (keine Beratung und Beschlussfassung)<br />
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
Der Stadtverordnetenvorsteher, Willfried Aßhauer, eröffnet die Sitzung, begrüßt alle<br />
Anwesenden und stellt fest, dass sich gegen Form und Frist der Einladung keine<br />
Einwendungen ergeben.<br />
Es sind 27 Abgeordnete anwesend.<br />
Es fehlten entschuldigt:<br />
- 3 Abgeordnete/r der SPD<br />
- 1 Abgeordnete/r der CDU<br />
- 0 Abgeordnete/r der WG<br />
- 0 Freies Mandat<br />
Vor Einstieg in die Tagesordnung wird der TOP 6 „Entscheidung über<br />
Förderschwerpunkt Dorferneuerung“ von der Tagesordnung genommen.<br />
Dafür: 25 Dagegen: 1 Enthaltungen: 1<br />
2. Zustimmung zur Niederschrift der Sitzung am 3. September 2009<br />
Es wird festgestellt, dass sich gegen die Niederschrift der Sitzung am 03.09.2009<br />
nach deren Modifizierung keine Einwendungen ergeben haben. Die Niederschrift gilt<br />
somit als angenommen.<br />
- Keine Beschlussfassung -<br />
3. Anfragen und Mitteilungen<br />
3.1 Anfragen aus der Bürgerschaft<br />
- Es liegen keine Anfragen vor-<br />
3.2 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung<br />
Große Anfragen<br />
Abgeordnete/r Anfragegegenstand Antwort Bürgermeister<br />
Kerstin Baumann Verkehrsituation im Die Antwort liegt in Schriftform dem<br />
Bereich der B 83,<br />
Ortseingang <strong>Trendelburg</strong><br />
aus Richtung Deisel<br />
Protokoll bei
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