29.10.2009 - FWG Trendelburg
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km/h-Zonen<br />
Hannelore Ries Fehlende Info über das<br />
Erreichen der festgelegten<br />
75%-Grenze<br />
sowie der Quartals-<br />
berichte<br />
dito Frage nach dem<br />
städtischen Anteil an<br />
den regenerativen<br />
Energien<br />
Erwin Baumann Konzessionsverträge bei<br />
der Stromversorgung<br />
sollten in der nächsten<br />
STAVO behandelt<br />
werden.<br />
dito Frage zum<br />
Versicherungswechsel<br />
Wilfried Stenda ED-Versicherung für die<br />
Kindertagesstätten<br />
vorhanden?<br />
3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters<br />
Die entsprechenden Berichte werden<br />
nach Möglichkeit zur nächsten<br />
Sitzung vorgelegt.<br />
- Thermische Energienutzung<br />
im Freibad<br />
- Photovoltaik-Nutzung im<br />
KIGA<br />
- Ansonsten private<br />
Investitionen, auch im<br />
Bereich städtischer<br />
Liegenschaften<br />
Die Laufzeit der derzeit gültigen<br />
Konzessionsverträge für Strom endet<br />
am 31.12.2011. Gemäß § 46 Abs. 3<br />
S. 1 EnWG (Energiewirtschaftsgesetz)<br />
ist das Ende von<br />
Konzessionsverträgen spätestens<br />
zwei Jahren vorher bekannt zu<br />
machen.<br />
Die Mitteilungen werden in Schriftform dem Protokoll beigefügt.<br />
Durch die Neuordnung der<br />
kommunalen Versicherungen konnte<br />
ein beachtliches Einsparpotential bei<br />
vergleichbarem Versicherungsschutz<br />
erreicht werden.<br />
Ist vorhanden.<br />
4. Erste Nachtagshaushaltssatzung der Stadt <strong>Trendelburg</strong> für das<br />
Haushaltsjahr 2009 nebst Anlagen –Einbringung-<br />
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Ausführungen von Bürgermeister Klug<br />
zum Entwurf der ersten Nachtragshaushaltssatzung zur Kenntnis und verweist ihn<br />
zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss.<br />
- keine Beschlussfassung -<br />
5. Fünfte Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 1. Januar 2007 zur<br />
Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt <strong>Trendelburg</strong> –<br />
Einbringung -<br />
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Ausführungen von Bürgermeister Klug<br />
zum Entwurf der fünften Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der<br />
Kindergärten der Stadt <strong>Trendelburg</strong> zur Kenntnis und verweist ihn zur weiteren<br />
Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss.