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Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, - CDU - Titisee- Neustadt

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Das offizielle Mitteilungsmagazin<br />

des <strong>CDU</strong>-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald<br />

Ausgabe 11, November 2011<br />

>> intern<br />

<strong>Liebe</strong> <strong>Parteifre<strong>und</strong>innen</strong><br />

<strong>und</strong> Parteifre<strong>und</strong>e,<br />

am 27. November sind alle Bürgerinnen<br />

<strong>und</strong> Bürger aus Baden-Württemberg aufgerufen,<br />

über die finanzielle Beteiligung<br />

des Landes an Stuttgart 21 abzustimmen.<br />

Dabei steht viel auf dem Spiel. Es drohen<br />

1,5 Milliarden Euro Schadensersatz ohne<br />

Gegenleistung <strong>und</strong> das obwohl der Landesanteil<br />

bei der Verwirklichung des Projekts<br />

nur bei 824 Millionen Euro - verteilt<br />

auf 10 Jahre - liegt. Das grün geführte Verkehrsministerium<br />

<strong>und</strong> die Projektgegner<br />

haben in den vergangenen Wochen dahingegen<br />

versucht, die Ausstiegskosten klein<br />

zu rechnen <strong>und</strong> viele Punkte einfach außen<br />

Die Baden-Württemberg-Partei.<br />

vor gelassen. Bei der Abstimmung geht es<br />

auch um die Verlässlichkeit demokratischer<br />

Entscheidungen. Bahnchef Rüdiger<br />

Grube hat in einem Zeitungsinterview in<br />

der Stuttgarter Zeitung am 2.11.11 hat bereits<br />

von Investoren aus dem Emirat Katar<br />

E 7260<br />

aber auch aus anderen Ländern berichtet,<br />

die auf Gr<strong>und</strong> der Planungsunsicherheit<br />

durch den Streit um Stuttgart 21 von Investitionen<br />

in Deutschland Abstand nehmen.<br />

S 21 wurde von Behörden <strong>und</strong> Gerichten in<br />

den vergangenen 15 Jahren sorgfältig geprüft<br />

<strong>und</strong> hat sich in jahrelangen Verfahren<br />

als beste Variante für den Bahnknoten<br />

Stuttgart erwiesen. Auch der Stresstest<br />

wurde bestanden <strong>und</strong> S21 als „wirtschaftlich<br />

optimal“ bezeichnet.<br />

Das ganze Land wird von Stuttgart 21<br />

profitieren, auch von Breisgau-Hochschwarzwald<br />

werden sich die Reisezeiten<br />

nach Stuttgart, Stuttgart-Flughafen, Ulm<br />

<strong>und</strong> München verkürzen (Müllheim-Ulm -<br />

48 Minuten / <strong>Neustadt</strong> - Stuttgart Flughafen<br />

- 69 Minuten).<br />

Die Gegner des Bahnprojekts <strong>und</strong> allen<br />

voran die Grünen sind nun durch das Land<br />

gereist <strong>und</strong> haben die Menschen mit ihren<br />

Aussagen, dass wegen Stuttgart 21 kein<br />

Geld für den Ausbau der Rheintalbahn da<br />

ist oder auch der Ausbau Breisgau-S-Bahn<br />

2020 auf dem Spiel steht, zu verunsichern.<br />

Diese Aussagen entbehren jeglicher<br />

Gr<strong>und</strong>lage. So können Gelder des Bahnprojekts<br />

Stuttgart 21 nicht für die Rheintalbahn<br />

verwendet werden. Auch der DB-<br />

Konzernbeauftragte Fricke hat diesen Behauptungen<br />

vehement widersprochen.


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

Auf Ihrem Stimmzettel steht folgende<br />

Frage „Stimmen Sie der Gesetzesvorlage<br />

„Gesetz zur Ausübung von Kündigungsrechten<br />

bei den vertraglichen<br />

Verpflichtungen für das Bahnprojekt<br />

Stuttgart 21 (S21-Kündigungsgesetz)<br />

zu?“. Wer mit Nein stimmt ist für Stuttgart<br />

21 <strong>und</strong> wer mit Ja stimmt ist für einen<br />

Ausstieg <strong>und</strong> gegen das Projekt.<br />

Diese komplizierte Fragestellung wird<br />

sicher bei vielen Bürgern zur Verwirrung<br />

führen. Bei der Abstimmung gibt<br />

es zwei Quoren. Zum einen muss sich<br />

eine relative Mehrheit (50,1%) für oder<br />

gegen das Bahnprojekt aussprechen<br />

<strong>und</strong> zum zweiten muss dieses Quorum<br />

ein drittel der Wahlberichtigten sein<br />

(ungefähr 2,5 Millionen Menschen), damit<br />

die Volksabstimmung bindend ist.<br />

Das zweite Quorum gilt unabhängig<br />

von der Wahlbeteiligung.<br />

Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 2<br />

Gemeinsam mit den <strong>CDU</strong> Ortsverbänden<br />

<strong>und</strong> Vereinigungen haben wir<br />

in den vergangenen Wochen mit verschiedenen<br />

Aktionen aber auch Flyern<br />

<strong>und</strong> Plakaten für ein „Nein“ zum S21-<br />

Kündigungsgesetz geworben. Nutzen<br />

Sie bitte die verbleibende Zeit bis zur<br />

Abstimmung, um beispielsweise mit Ihren<br />

Fre<strong>und</strong>en <strong>und</strong> Nachbarn zu sprechen<br />

<strong>und</strong> für ein „Nein“ zu werben,<br />

Ich rufe Sie auf, zur Wahl zu gehen<br />

<strong>und</strong> mit Nein zu stimmen.<br />

Herzliche Grüße<br />

Ihr<br />

Dr. Patrick Rapp MdL


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

Der geschäftsführende Vorstand der <strong>CDU</strong> Breisgau-Hochschwarzwald (v.l.n.r.) Andreas<br />

Schonhart, Micha Bächle, Christian Schwär, Marco Reiner, Dr. Patrick Rapp MdL, Bernhard<br />

Schindler <strong>und</strong> Wolfgang Mudrack.<br />

litik zeige sich auch beim Parkhaus Feldberg<br />

<strong>und</strong> bei der unklaren Finanzierungszusage<br />

beim Ausbau der Rheintalbahn.<br />

„Die <strong>CDU</strong> steht für eine ausgewogene <strong>und</strong><br />

Jürgen Ehret bei seinem Rechenschaftsbericht.<br />

ideologiefreie Politik, welche die Interessen<br />

der gesamten Bevölkerung <strong>und</strong> nicht<br />

nur von Minderheiten vertritt“, so Rapp.<br />

<strong>CDU</strong>-Kreisvorsitzender Dr. Patrick Rapp MdL zusammen mit dem<br />

Fraktionsvorsitzenden Peter Hauk.<br />

Den Mitgliedern rief er zu „Wir alle sind<br />

die <strong>CDU</strong> <strong>und</strong> nicht nur wenige in Berlin<br />

oder Stuttgart“. Mit Blick auf die Volksabstimmung<br />

am 27. November rief Rapp die<br />

Bürger auf, zur Wahl zu gehen <strong>und</strong> mit<br />

Nein zu stimmen. Bei Stuttgart 21 gehe es<br />

um viel, auch um die Verlässlichkeit demokratischer<br />

Entscheidungen. Es drohen zudem<br />

1,5 Milliarden Euro Ausstiegskosten<br />

<strong>und</strong> dies ohne Gegenleistung.<br />

Der Vorsitzende<br />

der <strong>CDU</strong>-KreistagsfraktionJürgen<br />

Ehret erklärte<br />

in seinem Bericht,<br />

dass die wirtschaftliche,finanzielle,<br />

soziale <strong>und</strong><br />

gesellschaftliche<br />

Entwicklung auch<br />

vor den Landkreisen<br />

<strong>und</strong> Kommunen<br />

nicht Halt mache.<br />

Vielmehr sei<br />

es so, dass die Auswirkungen<br />

dieser<br />

Entwicklung hier<br />

unmittelbar von den Bürgern erlebt werden.<br />

Die Politik der <strong>CDU</strong>-Kreistagsfraktion<br />

sei seit vielen Jahren darauf ausgerichtet,<br />

den ländlichen Raum auf vielfältige Art<br />

<strong>und</strong> Weise zu stärken. Dabei ging Ehret<br />

beispielsweise auf das vom Kreistag beschlossene<br />

Programm Breisgau-S-Bahn<br />

2020 mit den Gleiserweiterungen, der<br />

Elektrifizierung von Strecken <strong>und</strong> neuen<br />

Verbindungen ein. „Im Gegensatz zu Grün<br />

aber auch Rot sind wir der Meinung, dass<br />

neben dem ÖPNV auch der Straßenbau<br />

nicht vernachlässig werden darf. Wir sind<br />

deshalb für den Ausbau der B 31- Ost <strong>und</strong><br />

West sowie für einen baldigen Bau des Falkensteigtunnels<br />

<strong>und</strong> des Stadttunnels in<br />

Freiburg“. Weitere Themen waren der Einsatz<br />

für Investitionen im Bildungsbereich<br />

mit jährlich Millionen Euro <strong>und</strong> die Windkraft.<br />

„Gerade auch unter touristischen<br />

Gesichtspunkten kann es nicht sein, dass<br />

überall auf den Höhen des Schwarzwaldes<br />

Windräder erstellt werden, wie es die neue<br />

Landesregierung ermöglichen will. Deshalb<br />

sollten sich nach unserer Auffassung<br />

die Gemeinden zusammenschließen <strong>und</strong><br />

über einen Planungsverband gemeinsame<br />

Standorte ausweisen“. Ehret bekräftigte<br />

die Bedeutung des Wintersports <strong>und</strong> dass<br />

das Feldberg das Parkhaus brauche. Kassierer<br />

Marco Reiner berichtete von einem<br />

positiven Jahresergebnis 2009 <strong>und</strong> 2010.<br />

Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 3


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

Auf Antrag von Bernhard Grotz aus Bad<br />

Krozingen wurde der Kreisvorstand einstimmig<br />

entlastet.<br />

Bei den Vorstandswahlen wurden die<br />

drei Stellvertreter Wolfgang Mudrack (Bad<br />

Krozingen), Bernhard Schindler (<strong>Titisee</strong>-<br />

<strong>Neustadt</strong>) <strong>und</strong> Thomas Schätzle (Vogtsburg)<br />

wiedergewählt. Kassierer bleibt Marco<br />

Reiner (Ballrechten-Dottingen), Pressesprecher<br />

Micha Bächle (Löffingen),<br />

Schriftführer Andreas Schonhart (Merzhausen)<br />

<strong>und</strong> Internetreferent Christian<br />

Schwär (<strong>Titisee</strong>-<strong>Neustadt</strong>). Bei den Beisitzerwahlen<br />

wurden<br />

Klaus Natterer, Bernhard Scherer, Natascha<br />

Thoma-Widmann, Antoinette Faller,<br />

Regina Hägele, Ulrike Pigulowski, Ulli<br />

Waldkirch, Rudolf Lais, Fabian Stiefvater,<br />

Berthold Hoch <strong>und</strong> Udo Beck wiedergewählt.<br />

Neu als Beisitzer wurden Gabriela<br />

Moser, Martin Uhl, Roman Baumgartner<br />

<strong>und</strong> Margarita Maier gewählt.<br />

Die Ehrengäste.<br />

Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 4<br />

Das Tagungspräsidium.<br />

Der Fraktionsvorsitzende der <strong>CDU</strong> im<br />

Landtag, Peter Hauk MdL, ging auch auf<br />

die Energiewende ein <strong>und</strong> kritisierte die<br />

Fokussierung der grün-roten Regierung<br />

auf das Thema Windkraft. Er sei kein Gegner<br />

der Windkraft, aber diese sollten nicht<br />

an jedem Schwarzwaldhang <strong>und</strong> nicht in<br />

herausgehobener Lage stehen. Er gab auch<br />

zu Bedenken, dass man die ökologische<br />

<strong>und</strong> ökonomische Effizienz berücksichtigen<br />

müsse <strong>und</strong> diese sei in Baden-Württemberg<br />

aufgr<strong>und</strong> der Betriebsst<strong>und</strong>en<br />

deutlich geringer wie an der Küste. Die<br />

<strong>CDU</strong>-Landtagsfraktion werde daher in den<br />

nächsten Wochen ein eigenes Energiekonzept<br />

erarbeiten, bei dem die Basis möglichst<br />

breit eingeb<strong>und</strong>en werden soll. Hauk<br />

kritisierte auch die Gemeinschaftsschule,<br />

bei der es an einem Konzept fehle <strong>und</strong> Noten<br />

nur noch eine untergeordnete Rolle<br />

spielen sollen. Mit Blick auf die Landtagswahl<br />

erklärte Hauk, dass diese ein tiefer<br />

Einschnitt für die <strong>CDU</strong> gewesen sei. Die<br />

Gründe müssten umfassend aufgearbeiet,<br />

entsprechende Konsequenzen gezogen<br />

<strong>und</strong> Wählergruppen zurück gewonnen<br />

werden, so dass beispielsweise die <strong>CDU</strong><br />

künftig wieder auch Volkspartei bei jungen<br />

Frauen <strong>und</strong> Akademikern sei. Zur Volksabstimmung<br />

erklärte er, dass es den Bürgern<br />

Der <strong>CDU</strong>-Fraktionsvorsitzende im Landtag<br />

Peter Hauk.


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

in Breisgau-Hochschwarzwald nicht egal<br />

sein könne, ob Stuttgart 21 komme oder<br />

nicht. Dies sei ein Jahrh<strong>und</strong>ertprojekt für<br />

das ganze Land <strong>und</strong> auch die Verlässlichkeit<br />

des Standorts Baden-Württemberg für<br />

Investoren stehe auf dem Spiel. Die neue<br />

Landesregierung betreibe zudem mit ihrem<br />

Nein zum Straßenbau <strong>und</strong> Entscheidungen<br />

wie dem Grünlandumbruchverbot,<br />

das sie, ohne mit den Betroffenen gesprochen<br />

zu haben, entschieden hat, eine Politik<br />

gegen den ländlichen Raum. Der B<strong>und</strong>estagsabgeordnete<br />

Armin Schuster ging<br />

in einem Grußwort auf die Euro-Krise ein<br />

<strong>und</strong> lobte die gefassten Beschlüsse. Dass<br />

es nun künftig in allen Euro-Staaten nationale<br />

Schuldenbremsen geben werde sei<br />

ein großer Erfolg für B<strong>und</strong>eskanzlerin Angela<br />

Merkel.<br />

Zum Schluss des Parteitags nahmen die<br />

Mitglieder der <strong>CDU</strong> Breisgau-Hoch-<br />

Da nach den Plänen der<br />

Grün/Roten-Regierung die<br />

Gefahr eines „Wildwuchses“<br />

beim Bau von Windkraftanlagen<br />

wahrscheinlich ist, fordert<br />

die <strong>CDU</strong>-Kreistagsfraktion<br />

Maßnahmen für einen<br />

geordneten Ausbau dieser<br />

Einrichtungen. Danach sollten<br />

die Gemeinden von der<br />

vorgesehenen Steuerungsmöglichkeit<br />

in Flächennutzungsplänen<br />

Gebrauch machen<br />

<strong>und</strong> sich hierzu in interkommunalen<br />

Planungsverbänden zusammenschließen.<br />

Nach Auffassung der <strong>CDU</strong>-Kreisräte wäre<br />

eine Steuerung des Ausbaues der Windkraftanlagen<br />

über die kommunal verfassten<br />

Regionalverbände die sinnvollste <strong>und</strong><br />

130 stimmberechtigte Mitglieder kamen zum Parteitag.<br />

schwarzwald einen Antrag an, der sich gegen<br />

die Einführung von Gemeinschaftsschulen<br />

in Baden-Württemberg stellt. Um<br />

<strong>CDU</strong>-Kreistagsfraktion für geordneten<br />

Ausbau der Windkraft im Landkreis<br />

beste Lösung. Um einen geordneten<br />

Ausbau der Windkraft<br />

zu erreichen, haben die<br />

Kreisräte der <strong>CDU</strong> einen Antrag<br />

für den Kreistag eingebracht.<br />

Einerseits spricht<br />

sich die <strong>CDU</strong> für eine erweiterte<br />

Nutzung der Windkraft<br />

aus, andererseits sollten dabei<br />

die Besonderheiten der<br />

Raumschaft berücksichtigt<br />

werden. Insbesondere die<br />

Wertigkeit der Naturlandschaft<br />

des Schwarzwaldes <strong>und</strong> des Rheintales<br />

müssen Berücksichtigung finden.<br />

Aufgr<strong>und</strong> der Fernwirkung der Windkraftanlagen<br />

<strong>und</strong> der Windhöffigkeit in exponierten<br />

Gipfel- <strong>und</strong> Kammlagen ist nach<br />

Auffassung der <strong>CDU</strong>-Kreisräte eine Steue-<br />

die Ausrichtung <strong>und</strong> das leibliche Wohl<br />

kümmerte sich die <strong>CDU</strong> St. Peter.<br />

Text <strong>und</strong> Fotos: Micha Bächle, Pressesprecher<br />

rung des Ausbaus der Windenergienutzung<br />

erforderlich, um negative Auswirkungen<br />

auf die anderen Potenziale der Raumschaft<br />

auszuschließen oder zumindest einzuschränken.<br />

Dabei weisen die <strong>CDU</strong>-Kreisräte<br />

auf die wirtschaftliche Bedeutung des<br />

Tourismus im Landkreis hin.<br />

Da die geplanten Übergangsfristen für<br />

das Baurecht von Windkraftanlagen sehr<br />

knapp bemessen sind, ist nach Auffassung<br />

der <strong>CDU</strong> im Kreistag, den Gemeinden zu<br />

empfehlen, sich umgehend zu Planungsverbänden<br />

zusammenzuschließen <strong>und</strong><br />

überörtliche geeignete Standorte gemeinsam<br />

zu finden. Es ist auch sinnvoll, die<br />

überörtliche Koordination <strong>und</strong> Abstimmung<br />

zusammen mit der Bevölkerung zu<br />

ermöglichen.<br />

Jürgen Ehret, Vorsitzender<br />

Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 5


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

Dörflinger bei Papst Benedikt XVI.<br />

Thomas Dörflinger bei seiner Begegnung mit Benedikt XVI. Im Hintergr<strong>und</strong> der päpstliche<br />

Privatsekretär Georg Gänswein.<br />

Gerne hatte B<strong>und</strong>estagsabgeordneter<br />

Thomas Dörflinger den Wunsch der<br />

Hauptschule mit ihrem Klassenlehrer Johannes<br />

Müller erfüllt <strong>und</strong> unterstützt,<br />

dass den 10 Schülerinnen <strong>und</strong> Schülern die<br />

Tore des B<strong>und</strong>estages geöffnet wurden<br />

Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 6<br />

<strong>und</strong> man über dies Stärkung bei einem guten<br />

Mittagessen vorfand.<br />

Ein Informationsvortrag für Schüler im<br />

Plenarsaal aber auch ein Gespräch mit<br />

dem wissenschaftlichen Assistenten von<br />

Thomas Dörflinger, Volker Schneble, ließ<br />

Im Anschluss an die Generalaudienz hatte<br />

der B<strong>und</strong>estagsabgeordnete Thomas<br />

Dörflinger (<strong>CDU</strong>) im Oktober die Gelegenheit<br />

zu einer persönlichen Begegnung mit<br />

Papst Benedikt XVI. Äußerer Rahmen war<br />

die Wallfahrt des Internationalen Kolpingwerkes<br />

nach Rom, an der Dörflinger in seiner<br />

Funktion als B<strong>und</strong>esvorsitzender des<br />

Kolpingwerkes Deutschland teilnahm <strong>und</strong><br />

die mehr als 7.000 Kolpingmitglieder aus<br />

allen Teilen der Welt in die ewige Stadt<br />

führte.<br />

Papst Benedikt XVI. würdigte das Kolpingwerk<br />

in seiner persönlichen Grußadresse<br />

an die Teilnehmer der Wallfahrt als<br />

„Kraft des Glaubens in unserem Land“ <strong>und</strong><br />

äußerte die Hoffnung, dass die Heiligsprechung<br />

des Gesellenvaters 20 Jahre nach<br />

dessen Seligsprechung durch Papst Johannes<br />

Paul II. nahe sei. Dafür seien aber noch<br />

viele Gebete notwendig, machte das<br />

Oberhaupt der katholischen Kirche deutlich.<br />


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

Berlinreise der Trachtentanzgruppe Schluchsee vom 20. bis 23. Oktober 2011<br />

„Die Stars von Berlin“<br />

Zu Gast in Berlin.<br />

Pünktlich am Hauptbahnhof angekommen,<br />

ging es gleich weiter mit dem Bus<br />

zum Hotel. Die Begrüßung war sehr herzlich<br />

<strong>und</strong> man merkte gleich, die Trachtentanzgruppe<br />

ist voller Vorfreude auf die<br />

kommenden Tage. Die anschließende<br />

Stadtr<strong>und</strong>fahrt ermöglichte den Besuchern,<br />

die Hauptstadt näher kennen zu lernen.<br />

Dabei durften das Brandenburger Tor<br />

<strong>und</strong> andere Sehenswürdigkeiten nicht fehlen.<br />

Der Abschluss des Tages wurde in die<br />

Berliner Kultkneipe „Ständige Vertretung“<br />

verlegt. Bei gemütlicher Atmosphäre <strong>und</strong><br />

leckeren Spezialitäten genoss man das Zusammensein.<br />

Der abendliche Spaziergang<br />

zum Hotel bot eine willkommene Abwechslung.<br />

Bei strahlendem Sonnenschein <strong>und</strong><br />

knackigen Temperaturen startete man in<br />

den nächsten Tag. In der Tracht ging es für<br />

die Gruppe Richtung Regierungsviertel, allen<br />

voran der Reiseleiter <strong>und</strong> die gute Seele<br />

der Gruppe, Roland Kern. Dabei stellte<br />

die Tanzgruppe selbst eine Sehenswürdigkeit<br />

dar <strong>und</strong> zog alle Blicke auf sich. So<br />

manch einer ließ es sich nicht entgehen,<br />

ein Bild mit den feschen Tänzerinnen <strong>und</strong><br />

Tänzern zu machen. Das erste Highlight<br />

auf der Tagesordnung war die Besichtigung<br />

des B<strong>und</strong>eskanzleramtes. Die Führung<br />

ermöglichte einen interessanten Einblick<br />

in den Alltag <strong>und</strong> die Arbeit der<br />

Hausherrin. Das Gespräch mit dem B<strong>und</strong>estagsabgeordneten<br />

Thomas Dörflinger<br />

nutzte man, um aktuelle Themen im Wahlkreis,<br />

aber auch die Problematik der EFSF-<br />

Erweiterung anzusprechen <strong>und</strong> darüber zu<br />

diskutieren. Mit der Besichtigung der<br />

Reichstagskuppel ging der politische Teil<br />

des Tages zu Ende. Den Abend gestaltete<br />

jeder für sich, um die Stadt, die bekanntlich<br />

jede Menge zu bieten hat, auf eigene<br />

Faust zu erk<strong>und</strong>en. Am Samstag machte<br />

sich die Gruppe auf den Weg in die ehemalige<br />

STASI-Zentrale, wo eine Führung <strong>und</strong><br />

ein Gespräch mit einer Zeitzeugin stattgef<strong>und</strong>en<br />

haben. Es wurde einem auf eindrucksvolle<br />

Weise vor Augen geführt, wie<br />

das Unrechtsregime funktioniert <strong>und</strong> welche<br />

grauenvollen Menschenrechtsverletzungen<br />

es im Laufe seiner Diktatur begangen<br />

hatte. Den Rest des sonnigen Tages<br />

widmete man sich den zahlreichen Ein-<br />

kaufsmöglichkeiten der Hauptstadt. Das<br />

Abendprogramm bot für jeden etwas: Ein<br />

Teil der Tanzgruppe genoss den Abend bei<br />

einer gemütlichen Schifffahrt auf der<br />

Spree, ein anderer bevorzugte eine musikalische<br />

Unterhaltung im Theater am Potsdamer<br />

Platz <strong>und</strong> im weltberühmten Friedrichstadtpalast.<br />

Nach einem leckeren <strong>und</strong><br />

ausgiebigem Frühstück am Sonntagmorgen<br />

nahte auch schon der Abschied von<br />

der Hauptstadt. Es hat allen „sehr gut gefallen“,<br />

so die Bilanz von Herrn Kern.<br />

Julia Reichert,<br />

Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 7


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

Armin Schuster MdB<br />

B<strong>und</strong>eswehr<br />

erhält Standorte<br />

Müllheim <strong>und</strong><br />

Todtnau-Fahl<br />

Angesichts der tiefgreifenden Reform<br />

der B<strong>und</strong>eswehr mit scharfen Einschnitten<br />

bei Personal, Material <strong>und</strong> Standorten<br />

könnten die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald<br />

<strong>und</strong> Lörrach zufrieden sein.<br />

Der B<strong>und</strong>estagsabgeordnete Schuster betont:<br />

„Aus persönlichen Gesprächen mit<br />

dem Minister war ich über den Fortgang<br />

der Planungen informiert.<br />

Bereits früh zeichnete sich ab, dass der<br />

Standort der Deutsch-Französischen Brigade<br />

unverrückbar ist.“ In Müllheim gibt<br />

es fast keine Änderungen. Die Dienstposten<br />

verringern sich nur geringfügig von<br />

910 auf 890. Besonders erfreut zeigte sich<br />

Schuster über den Erhalt des Standortes<br />

Todtnau-Fahl. Zwar halbiere sich die Anzahl<br />

der Dienstposten auf nunmehr 50.<br />

Der Erhalt der Sportfördergruppe sei aber<br />

ein wichtiges Signal für die Region. „Bei<br />

Fahl hätte das Verteidigungsministerium<br />

auch zu ganz anderen Entscheidungen<br />

kommen können. Ich bin daher froh über<br />

dieses klare Standortbekenntnis.“ Die<br />

Spitzensportler der Sportfördergruppe<br />

fänden auf den Hochlagen des Schwarzwaldes<br />

ideale Bedingungen vor. „Die Förderung<br />

des Spitzensports wird auch zukünftig<br />

auf den Breitensport <strong>und</strong> den Tourismus<br />

positiv ausstrahlen. Die Fahler<br />

Sportsoldatinnen <strong>und</strong> -soldaten machen<br />

durch ihren Einsatz Werbung für die gesamte<br />

Region Südschwarzwald“, so Schuster.<br />

> Seite 8<br />

Rheintalbahn-<br />

Projektleiter Hudaff<br />

bei Armin Schuster<br />

Auf Einladung von Armin Schuster besuchte<br />

der neue Projektleiter für die Neubau-<br />

/Ausbaustrecke Karlsruhe - Basel der Deutschen<br />

Bahn AG, Matthias Hudaff, die Rheintalbahnstrecke<br />

zwischen Freiburg <strong>und</strong> Weil<br />

am Rhein. Mit dabei waren Landräte, Bürgermeister,<br />

Vertreter von Regierungspräsidium<br />

<strong>und</strong> Regionalverband Südlicher Oberrhein<br />

sowie der Bürgerinitiative IG BOHR. Schuster<br />

wollte Matthias Hudaff mit den wichtigsten<br />

Gesprächspartnern vor Ort bekanntmachen<br />

<strong>und</strong> ihm die verschiedenen Trassenvarianten<br />

aus Sicht der Region zeigen, um den<br />

konstruktiven Dialog der vergangenen beiden<br />

Jahre erfolgreich fortzuführen.


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

Schwyzer-duetsch im Regierungsviertel<br />

Politische Informationsfahrt nach Berlin<br />

Zu einer viertägigen politischen Informationsreise<br />

nach Berlin brachen 50 Teilnehmer<br />

aus dem Wahlkreis des B<strong>und</strong>estagsabgeordneten<br />

Armin Schuster Ende September<br />

auf. Sie erlebten ein intensives Programm<br />

r<strong>und</strong> um Politik <strong>und</strong> das politische<br />

Berlin <strong>und</strong> konnten dabei auch mehrfach<br />

auf Tuchfühlung mit ihrem Wahlkreisabgeordneten<br />

gehen. Schuster kam zu einigen<br />

Programmpunkten hinzu, nicht nur im<br />

B<strong>und</strong>estag beim obligatorischen Gespräch<br />

stand er den Besuchern Rede <strong>und</strong> Antwort.<br />

Stadtr<strong>und</strong>fahrt, Landesvertretung<br />

Baden-Württemberg, Innenministerium -<br />

für Stadtbummel blieb wenig Zeit. Zum ersten<br />

Mal stand ein Informationsgespräch<br />

in der Schweizer Botschaft auf dem Programm.<br />

Der stellvertretende Botschafter<br />

Urs Hammer führte die Gruppe in die „Privat-Gemächer“<br />

der Schweizer Botschaft<br />

<strong>und</strong> erzählte von den Aufgaben der Botschaft,<br />

besonders freute ihn, dass er<br />

„schwyzer-duetsch“ reden konnte. Die vorgesehene<br />

Besichtigung im B<strong>und</strong>eskanzleramt<br />

konnte leider aufgr<strong>und</strong> des Staatsbesuchs<br />

des griechischen Regierungschefs<br />

Giorgos Papandreou aus sicherheitstechnischen<br />

Gründen nicht stattfinden. Die<br />

Gruppe stand schon vor dem Kanzleramt,<br />

durfte aber nicht mehr rein, da in diesem<br />

Moment auch schon die B<strong>und</strong>eskanzlerin<br />

Angela Merkel <strong>und</strong> der griechische Regierungschef<br />

vorfuhren. Immerhin konnte<br />

man einen Blick auf die vorbeifahrenden<br />

Autos erhaschen.<br />

Heimisch fühlten sich die südbadischen Besucherinnen <strong>und</strong> Besucher in der Landesvertretung<br />

Baden-Württemberg.<br />

Ein ganz eindrucksvolles, aber bedrükkendes<br />

Erlebnis war die Besichtigung des<br />

ehemaligen Stasi-Gefängnisses in Hohenschönhausen.<br />

Zeitzeugen, frühere Häftlinge,<br />

berichteten während der Führung<br />

durch das Stasi-Gefängnis über die Verhör-<br />

<strong>und</strong> Foltermethoden <strong>und</strong> die grausame<br />

physische <strong>und</strong> psychische Behandlung.<br />

Die informative Bildungsreise endete mit<br />

einer Spreefahrt auf dem Fahrgastschiff<br />

MS Angela der Reederei Eddyline. Mit viel<br />

Berliner Humor verriet der Kapitän so<br />

manchen Klatsch über Berlin <strong>und</strong> die Poli-<br />

tik. Auch im nächsten Jahr finden wieder<br />

politische Bildungsfahrten nach Berlin<br />

statt. 2012 sollen hauptsächlich ehrenamtliche<br />

<strong>und</strong> freiwillige Helfer berücksichtigt<br />

werden, Restplätze sind noch vorhanden.<br />

Armin Schuster bittet die Vereine <strong>und</strong> Vereinigungen,<br />

verdiente Aktive vorzuschlagen.<br />

Meldungen nimmt das Wahlkreisbüro,<br />

Hauptstraße 311, 79576 Weil am Rhein,<br />

Email: armin.schuster@wk.b<strong>und</strong>estag.de,<br />

Tel.: 07621/4258033 gerne entgegen.<br />

Karin Haß<br />

Armin Schuster MdB<br />

Die Sportstiftung Südbaden - Junge Talente fördern!<br />

Die Sportstiftung Südbaden soll talentierte<br />

Nachwuchssportler fördern <strong>und</strong> ihnen<br />

eine erfolgreiche Entwicklung in Südbaden<br />

ermöglichen. Bisher müssen viele<br />

junge, talentierte Sportler fortziehen, um<br />

ihren Sport auf Leistungsniveau ausüben<br />

zu können. Andere Jugendliche geben auf,<br />

weil sie in der Region nicht die nötige Förderung<br />

erhalten. Die Sportstiftung Südbaden<br />

soll dies ändern <strong>und</strong> in enger Abstimmung<br />

mit dem Badischen Sportb<strong>und</strong> Freiburg,<br />

den Vereinen <strong>und</strong> Sportförderinstitutionen<br />

den finanziellen Spielraum für<br />

den Sport erweitern.<br />

G<strong>und</strong>olf Fleischer, Präsident des Badischen<br />

Sportb<strong>und</strong>es Freiburg, <strong>und</strong> die Initiatoren der<br />

Sportstiftung Südbaden Richhard Bayha,<br />

Hofgut Kaltenherberge, <strong>und</strong> Armin Schuster<br />

MdB.<br />

Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 9


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

Richard Bayha kam mit dieser Idee im<br />

Spätsommer 2010 bei Armin Schusters<br />

jährlichem Familienfest auf dem Hofgut<br />

Kaltenherberge auf den B<strong>und</strong>estagsabgeordneten<br />

zu. Schuster war von dieser Idee<br />

begeistert, da es in Südbaden bisher kein<br />

vergleichbares Förderinstrument gibt. In<br />

den letzten Monaten wurden die Ideen<br />

konkreter. Nach zahlreichen Treffen des<br />

immer größer werdenden Unterstützerkreises,<br />

zu dem auch Alt-MdL G<strong>und</strong>olf Flei-<br />

Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 10<br />

scher in seiner heutigen Funktion als Präsident<br />

des Badischen Sportb<strong>und</strong>es Freiburg<br />

gehört, gingen Bayha <strong>und</strong> Schuster am Familienfest<br />

2011 erstmals an die Öffentlichkeit.<br />

Die Resonanz war sehr positiv.<br />

In den kommenden Monaten soll die<br />

Sportstiftung Südbaden ihre rechtliche<br />

Form finden. Aktuell arbeiten die Gründer<br />

in Abstimmung mit der Stiftungsverwaltung<br />

beim Regierungspräsidium Freiburg<br />

die Stiftungssatzung aus. Zur Gründung<br />

Breisgau - Zum Abschluss der Veranstaltungsreihe<br />

„Die Energiequellen von morgen“<br />

des <strong>CDU</strong>-Landtagsabgeordneten Dr.<br />

Patrick Rapp stand der Energieträger Bioenergie<br />

im Mittelpunkt. Im Gewerbepark<br />

Breisgau wurde die Baustelle der Bioerdgasanlage<br />

der Badenova besichtigt <strong>und</strong><br />

mit dem Badenova-Vorstandsvorsitzenden<br />

Dr. Thorsten Radensleben über die Vorteile<br />

<strong>und</strong> Herausforderungen der Bioenergie<br />

diskutiert.<br />

Im Gewerbepark Breisgau entsteht der-<br />

benötigt die Sportstiftung Südbaden zunächst<br />

50.000 Euro Stiftungskapital. Die<br />

Sportstiftung soll von einem möglichst<br />

breiten Unterstützerkreis getragen werden.<br />

Daher sind alle sportbegeisterten<br />

Südbadenerinnen <strong>und</strong> Südbadener eingeladen,<br />

sich ideell oder materiell bei der<br />

Sportstiftung zu engagieren. Interessierte<br />

können sich gerne im Wahlkreisbüro von<br />

Armin Schuster in Weil am Rhein melden.<br />


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

Umkreis von 15 Kilometern. Vorteil der Anlage<br />

sei es, das sie mit verschiedenen Einsatzstoffen<br />

betrieben werden könne, vor<br />

allem sollen Reststoffe verwendet werden.<br />

Damit sollen Probleme der Flächenkonkurrenz<br />

zwischen der Produktion von Nahrungsmitteln<br />

<strong>und</strong> Material für Biogasanlagen<br />

minimiert werden. Die erzeugte Energie<br />

reicht für 3.000 bis 5.000 Haushalte.<br />

Vorstandsvorsitzender Radensleben verwies<br />

in der anschließenden Diskussion auf<br />

das Nachhaltigkeitskonzept der Badenova<br />

<strong>und</strong> die gute Zusammenarbeit mit Landwirten.<br />

Im gesamten Badenova-Gebiet<br />

sieht das Konzept maximal fünf große Biogasanlagen<br />

vor, wovon drei schon in Betrieb<br />

oder im Bau sind. Abgeordneter Patrick<br />

Rapp verwies auf die künftige Bedeutung<br />

der Bioenergie für den Energiemix<br />

der Zukunft. Ein großer Vorteil sei deren<br />

Gr<strong>und</strong>lastfähigkeit <strong>und</strong> die Bioerdgasanlage<br />

der Badenova sei ein gutes Beispiel wie<br />

das Problem der Flächenkonkurrenz minimiert<br />

werden könnten.<br />

Bei der Veranstaltungsreihe „Die Energiequellen<br />

von morgen“ des <strong>CDU</strong>-Landtagsabgeordneten<br />

Dr. Patrick Rapp wurden<br />

in den vergangenen Wochen gemeinsam<br />

mit Bürgern die Energieträger Sonne,<br />

Wasser, Holz, Wind <strong>und</strong> Bioenergie thematisiert.<br />

Dabei wurden die unterschiedlichen<br />

Arten der Energieerzeugung vorgestellt,<br />

Vor- <strong>und</strong> Nachteile diskutiert sowie<br />

Potenziale <strong>und</strong> Barrieren aufgezeigt.<br />

Text <strong>und</strong> Fotos: Micha Bächle, Referent<br />

Badenova-Projektleiter Lars Meyer stellte Dr. Patrick Rapp MdL <strong>und</strong> den Teilnehmern der<br />

Energietour die Bioerdgasanlage im Gewerbepark Breisgau vor.<br />

Im Gewerbepark Breisgau entsteht die Bioerdgasanlage der Badenova.<br />

Dr. Patrick Rapp MdL informiert sich<br />

bei Kaiserstuhl-Tuniberg Tourismus<br />

Breisach - Auf Einladung von Annette<br />

Senn, Leiterin der Breisach-<br />

Touristik, traf sich der Landtagsabgeordnete<br />

<strong>und</strong> tourismuspolitische<br />

Sprecher der <strong>CDU</strong>-Landtagsfraktion<br />

Dr. Patrick Rapp Anfang November<br />

in Breisach mit den Vertreterinnen<br />

des Kaiserstuhl-Tuniberg Tourismus<br />

e.V.. Auch Bürgermeister<br />

Oliver Rein nahm an dem Treffen<br />

teil.<br />

Im Gespräch informierte sich<br />

Rapp über die Tourismusarbeit vor<br />

Ort <strong>und</strong> über aktuelle Projekte.<br />

Natürlich fand auch ein Austausch<br />

über Probleme <strong>und</strong> Wünsche<br />

von Seiten der Touristikerinnen<br />

statt, bei Dr. Rapp seine Unterstützung<br />

anbot. > Seite 11


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

Dr. Patrick Rapp MdL<br />

B31-West muss weitergebaut werden<br />

Entscheidung des Verkehrsministeriums das<br />

Planfeststellungsverfahren ruhen zu lassen ist unverantwortlich<br />

Kaiserstuhl - Mit Unverständnis reagiert<br />

der <strong>CDU</strong>-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis<br />

Breisgau, Dr. Patrick Rapp, auf die<br />

Entscheidung des baden-württembergischen<br />

Ministeriums für Verkehr <strong>und</strong> Infrastruktur<br />

das Planfeststellungsverfahren für<br />

den Neubau der B31-West zwischen Breisach<br />

<strong>und</strong> Gottenheim ruhen zu lassen. „Die<br />

B31 ist eine wichtige Ost-West Verbindung<br />

<strong>und</strong> muss bis Breisach weitergebaut werden.<br />

Jetzt die B31 West auf Eis zu legen ist<br />

unverantwortlich“, so der Abgeordnete.<br />

Derzeit wird der 1. Abschnitt von Umkirch<br />

bis nach Gottenheim gerade fertig gestellt.<br />

„Es kann doch nicht sein, dass in Gotten-<br />

Stuttgart - Der Landtag von Baden-Württemberg<br />

hat Anfang November mit den<br />

Stimmen der grün-roten Landesregierung<br />

<strong>und</strong> der Wahlkreisabgeordneten Christoph<br />

Bayer (SPD) <strong>und</strong> Bärbl Mielich (Grüne) gegen<br />

eine adäquate finanzielle Ausstattung<br />

der Flurneuordnung gestimmt. „Die gestrige<br />

Entscheidung zeigt, dass grün-rot den<br />

Ländlichen Raum abschreibt. Die Flurneuordnung<br />

ist für die Existenz vieler Landwirte<br />

<strong>und</strong> Winzer gerade am Kaiserstuhl <strong>und</strong><br />

im Markgräflerland existentiell. Hierzu be-<br />

Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 12<br />

heim einfach Schluss ist <strong>und</strong> die letzten Kilometer<br />

bis nach Breisach einfach als unnötig<br />

angesehen werden. Anstatt die Planungen<br />

mit Blick auf den B<strong>und</strong>esverkehrswegeplan<br />

ruhen zu lassen sollte sich die<br />

Landesregierung für die Aufnahme der B31<br />

West in den vordringlichen Bedarf einsetzen“,<br />

erläutert Rapp. Die Aussage des Ministeriums,<br />

dass „aus heutiger Sicht eine<br />

solche Trassenführung überhaupt nicht<br />

mehr in Betracht gezogen werden würde“<br />

lässt erkennen dass die Absage an den<br />

Ausbau der B31 nur vordergründig mit dem<br />

B<strong>und</strong>esverkehrswegeplan zu tun hat. „Die<br />

Grünen <strong>und</strong> allen voran ihr Abgeordneter<br />

darf es einer entsprechenden finanziellen<br />

Ausstattung wie in den vorherigen Jahren<br />

<strong>und</strong> bei neuen Aufgaben auch zusätzlicher<br />

Mittel“, so der <strong>CDU</strong>-Landtagsabgeordnete<br />

im Wahlkreis Breisgau, Dr. Patrick Rapp.<br />

Die neue Landesregierung scheint die<br />

Flurneurodnung nicht zu interessieren <strong>und</strong><br />

hat daher gegen einen entsprechenden<br />

Antrag gestimmt. Im Vorfeld hatte das Ministerium<br />

für Ländlichen Raum <strong>und</strong> Verbraucherschutz<br />

auf einen entsprechenden<br />

FDP-Antrag bei der Frage nach der finan-<br />

Reinhold Pix wollen diese Straße einfach<br />

nicht“, kritisiert Rapp.<br />

Ohne den Weiterbau der B31 West werde<br />

es zu weiteren Belastungen in den Ortschaften<br />

kommen, da insgesamt mit einer<br />

steigenden Frequenz zu rechnen <strong>und</strong> die<br />

Verkehrsache für den Fernverkehr auch<br />

von Bedeutung sei. „Gerade für die mittelständischen<br />

Betriebe <strong>und</strong> die Mobilität im<br />

ländlichen Raum ist eine gute Straßenverkehrsanbindung<br />

essentiell“, so Rapp. Diese<br />

ideologische Entscheidung zeige erneut,<br />

dass die neue Landregierung den<br />

ländlichen Raum schwächen wolle.<br />

Micha Bächle, Referent<br />

Dr. Patrick Rapp MdL<br />

Ländlicher Raum wird von grün-rot abgeschrieben<br />

Landtagsabgeordneter Rapp kritisiert Abstimmungsverhalten der<br />

Abgeordneten Bayer (SPD) <strong>und</strong> Mielich (Grüne) gegen die Flurneuordnung<br />

ziellen Ausstattung der Flurneuordnung<br />

von „Haushaltsrestriktionen“ <strong>und</strong> nur<br />

„ausreichenden Haushaltsmitteln“ gesprochen.<br />

„Ich fordere Minister Alexander<br />

Bonde auf beim Haushaltsentwurf entsprechende<br />

Gelder für die Flurneuordnung<br />

aufzunehmen. Anstatt die Flurneuordnung<br />

schleichend in Frage zu stellen,<br />

sollte grün-rot lieber für einen Abbau der<br />

Bürokratie bei der Flurneuordnung sorgen“,<br />

so Rapp.<br />

Micha Bächle, Referent<br />

Infrastruktur <strong>und</strong> Bildung haben Priorität im Landkreis<br />

Bürger diskutierten mit <strong>CDU</strong>-Kreisräten <strong>und</strong> Landtagsabgeordnetem Rapp<br />

Breisach/Vogtsburg/Ihringen - Die aktuelle<br />

Kreis- <strong>und</strong> Landespolitik stand im Mittelpunkt<br />

einer Veranstaltung der <strong>CDU</strong>-<br />

Kreisräte aus dem Bereich Breisach-Kaiserstuhl<br />

zusammen mit dem <strong>CDU</strong>-Fraktionsvorsitzenden<br />

Jürgen Ehret <strong>und</strong> dem Landtagsabgeordneten<br />

Dr. Patrick Rapp. Zur<br />

Halbzeit der Wahlperiode im Kreistag wurde<br />

nicht nur Bilanz gezogen, sondern auch<br />

die wichtigsten Herausforderungen für<br />

zweite Hälfte benannt. Im Fokus stehen dabei<br />

Investitionen im Infrastruktur- <strong>und</strong> Bildungsbereich.<br />

Auf Initiative des Breisacher Bürgermei-<br />

sters <strong>und</strong> Kreisrats Oliver Rein, der auch<br />

gleichzeitig <strong>CDU</strong>-Obmann für den Wahlkreis<br />

1 ist, fand der Informationsaustausch<br />

mit den Bürgern vom Kaiserstuhl im Weingut<br />

Schätzle in Vogtsburg statt. Der <strong>CDU</strong>-<br />

Fraktionsvorsitzende berichtete von der<br />

Arbeit im Landkreis <strong>und</strong> ging dabei besonders<br />

auf die demographische Entwicklung<br />

ein, welche gerade für ländlich geprägte<br />

Landkreise wie Breisgau-Hochschwarzwald<br />

eine enorme Herausforderung sei. Um die<br />

Attraktivität des Landkreises auch in Zukunft<br />

zu gewährleisten, habe der Kreistag<br />

seinen Schwerpunkt auf die Bereiche Infra-<br />

struktur <strong>und</strong> Bildung gelegt. Für den Nahverkehr<br />

wurde zusammen mit der Stadt<br />

Freiburg <strong>und</strong> dem Landkreis Emmendingen<br />

das Programm Breisgau-S-Bahn 2020 auf<br />

den Weg gebracht mit der Ausweitung des<br />

Taktverkehrs, neuen Linien <strong>und</strong> der Elektrifizierung,<br />

wovon auch der Kaiserstuhl profitieren<br />

werde. R<strong>und</strong> 350 Millionen Euro betragen<br />

die Gesamtkosten, wovon 80 Prozent<br />

von B<strong>und</strong> <strong>und</strong> Land getragen werden.<br />

Ehret bekräftigte die Notwendigkeit des<br />

Weiterbaus der B31 West aber auch des Falkensteigtunnels.<br />

Auch sei das Parkhaus<br />

Feldberg für die Zukunft des Wintersports


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

im Schwarzwald notwendig, weshalb sich<br />

auch die <strong>CDU</strong>-Kreistagsfraktion für das<br />

Projekt einsetze. Als Schulträger investiere<br />

der Landpreis r<strong>und</strong> 65 Millionen Euro, nach<br />

Abzug der Zuschüsse, in die Schulinfrastruktur.<br />

Beim Ausbau der Windkraft sei es<br />

der Fraktion gerade auch aus touristischen<br />

Gründen wichtig, dass gemeinsame Standorte<br />

der Gemeinden gef<strong>und</strong>en <strong>und</strong> nicht an<br />

jedem Berg Windräder aufgestellt werden.<br />

Der <strong>CDU</strong>-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick<br />

Rapp ging auf die anstehende Volksabstimmung<br />

am 27. November ein. Dabei<br />

gehe es um viel. „824 Millionen für ein Projekt,<br />

von dem das ganze Land profitiert,<br />

oder 1,5 Milliarden Euro Schadensersatz<br />

<strong>und</strong> das ohne Gegenleistung“, so Rapp.<br />

Stuttgart 21 habe auch nichts mit der<br />

Rheintalbahn zu tun <strong>und</strong> nicht verwendete<br />

Gelder können nicht zum Bau des 3. <strong>und</strong> 4.<br />

Gleises verwendet werden. Er rief die Bürger<br />

auf, zur Abstimmung zu gehen <strong>und</strong> mit<br />

Nein zu stimmen. Rapp kritisierte auch die<br />

aktuelle Bildungspolitik der grün-roten<br />

Landesregierung, die mit ihren ideologischen<br />

Vorstellungen ein bewährtes Schulsystem<br />

kaputt machen wolle. Die neuen<br />

Pläne würden Schulträger <strong>und</strong> Eltern verunsichern.<br />

„Dass Baden-Württemberg die<br />

niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in ganz<br />

Europa hat ist auch ein Verdienst unseres<br />

gegliederten Schulsystems mit der Berufsausbildung.<br />

Wir brauchen keine Gemeinschaftsschule,<br />

sondern eine ständige Weiterentwicklung<br />

der bewährten Strukturen,<br />

bei denen die Schüler gefördert <strong>und</strong> gefordert<br />

werden“, so Rapp.


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

Das Altenpflegeheim St. Margareten<br />

in Staufen dankt G<strong>und</strong>olf Fleischer<br />

Staufen - Es war ein besonderes Anliegen<br />

des Heimbeirates von St. Margareten <strong>und</strong><br />

seines Vorsitzenden Bertram Heißler sowie<br />

der Frauen-Union Staufen, G<strong>und</strong>olf Fleischer<br />

Dank zu sagen für seine jahrelange<br />

Unterstützung <strong>und</strong> Verb<strong>und</strong>enheit mit dem<br />

Haus. In einer rückblickenden Begrüßungsrede<br />

brachte Bertram Heißler diesen Dank<br />

in würdiger Form zum Ausdruck. Dem<br />

schlossen sich Oberin Schwester Cäcilia<br />

<strong>und</strong> der Verwaltungsleiter Matthias Ortlieb<br />

auf das herzlichste an. Auch der Staufener<br />

Bürgermeister Michael Benitz, sein Vorgänger<br />

Graf von Hohenthal, der stellv. <strong>CDU</strong>-<br />

Stadtverbandsvorsitzende Gerd Grathwol,<br />

der Ehrenvorsitzende Guido Mayer, sowie<br />

der Mitbegründer des Hauses, Ehrenbürger<br />

Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 14<br />

M-C Müller, waren gerne der Einladung zu<br />

dieser Ehrung für G<strong>und</strong>olf Fleischer gefolgt.<br />

Für die Frauen-Union Stufen ist es eine<br />

liebgewordene Tradition, die Bewohner,<br />

Schwestern <strong>und</strong> Mitarbeiter des Altenpflegeheims<br />

St. Margareten zu Informationsveranstaltungen<br />

jeweils mit Gastrednern<br />

einzuladen. Dies erfolgt stets auch mit einer<br />

Einladung zu Kaffee <strong>und</strong> Kuchen. Immer<br />

wieder war G<strong>und</strong>olf Fleischer bereit, der<br />

Bitte der FU Staufen zu entsprechen, um in<br />

geselliger R<strong>und</strong>e landes- <strong>und</strong> b<strong>und</strong>espolitische<br />

Themen vorzutragen <strong>und</strong> zu erläutern.<br />

Diese Besuche waren aber auch, so seine eigenen<br />

Worte, „eine Herzenssache <strong>und</strong> Ausdruck<br />

der Dankbarkeit für die Bewohner<br />

des Hauses, für die Generation des Aufbaus<br />

unseres Vaterlandes“.<br />

In seinen Dankesworten nannte G<strong>und</strong>olf<br />

Fleischer das Altenpflegeheim ein „Juwel<br />

der Stadt Staufen“, ein Haus, in dem sich<br />

alle wohl fühlen können <strong>und</strong> in dem Schwestern<br />

<strong>und</strong> Pflegerinnen Tag für Tag dafür<br />

Sorge tragen, dass die ihnen anvertrauten<br />

Menschen ein würdiges Alter <strong>und</strong> glückliche<br />

Tage genießen können. Die Lage des<br />

Hauses mitten in der Stadt trüge zudem<br />

dazu bei, dass die Bewohner am Leben der<br />

Stadt teilnehmen können Mit Blick auf den<br />

ebenfalls anwesenden Pfarrer <strong>und</strong> Seelsorger<br />

Hansjörg Neuhöfer hob er auch die vorbildliche<br />

geistige <strong>und</strong> religiöse Betreuung<br />

für die Bewohner hervor. Fleischer betonte,<br />

dass er als Abgeordneter glücklich darüber<br />

gewesen sei, zum Wohle von St. Margareten<br />

einiges habe beitragen können. Das sei<br />

nicht zuletzt auch dank seiner guten Vernetzung,<br />

die viel Positives im menschlichen<br />

Bereich erwirkt habe <strong>und</strong> die ihm oft leider<br />

so negativ ausgelegt wurde, möglich gewesen.<br />

Einen würdigen Abschluss fand der<br />

Nachmittag mit den beeindruckend vorgetragenen<br />

Dankesworten der 100jährigen<br />

Heimbewohnerin, Frau Ilse Robaschick.<br />

Helga Müller<br />

Mitarbeiter des Altenpflegeheims Sankt Margareten, der Heimbeirat <strong>und</strong> die <strong>CDU</strong>-Frauen-Union<br />

dankten dem langjährigen <strong>CDU</strong>-Landtagsabgeordneten G<strong>und</strong>olf Fleischer für<br />

seinen Einsatz zum Wohle des Heimes.


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

Kleinod wird sakraler Ort<br />

Löffingen-Dittishausen - Aus dem Dornröschenschlaf<br />

erwacht ist die Weiler Kapelle,<br />

die nun endlich ihren Wert als Kleinod in<br />

der Region erfährt. Die einstige Marienkapelle<br />

in der Region Weiler wird Dank eines<br />

Fördervereins <strong>und</strong> vieler ehrenamtlicher<br />

Helfer <strong>und</strong> Spender wie unter anderem<br />

dem <strong>CDU</strong>-B<strong>und</strong>estagsabgeordneten Thomas<br />

Dörflinger wieder zu einem sakralen<br />

Ort. Einsam <strong>und</strong> verlassen stand viele Jahre<br />

die Kapelle auf weiter Flur zwischen Dittishausen<br />

<strong>und</strong> Kirnbergsee.<br />

Nichts erinnerte an die Geschichte dieses<br />

442 Jahre alten Gebäudes, nichts an den<br />

Ort Weiler, der hier einmal stand <strong>und</strong> auch<br />

nichts an die Bedeutung dieses Ortes. Paul<br />

Hasenfratz (Ehrenpräsident der Schwarzwälder<br />

Narrenvereinigung), Peter Spiegel<br />

(<strong>CDU</strong> Gemeinderat Löffingen) <strong>und</strong> Georg<br />

Rieple (ehemaliger Ortvorsteher Dittishausen)<br />

wurden nicht müde, für dieses Kleinod<br />

zu kämpfen. Der Erfolg dieses „Kampfes“<br />

ist nun schon von weitem sichtbar, davon<br />

zeugen auch der neue Glockenturm auf<br />

dem Kapellendach, ein Weg der zur Kapelle<br />

führt, die so alt wie das Freiburger Münster<br />

ist, <strong>und</strong> nicht zuletzt die vielen Helfer, die<br />

man hier immer wieder antrifft. Im Februar<br />

2009 manifestierte sich der Förderverein.<br />

„Die Weiler Kapelle wird wieder zu einem<br />

Ort der Besinnung“, freuen sich die beiden<br />

Die Vereinigungen der <strong>CDU</strong> Südbaden<br />

haben gemeinsam einen Integrationskongress<br />

in Herbolzheim veranstaltet. Als prominenter<br />

Gast sprach die die erste türkischstämmige<br />

Ministerin in Deutschland,<br />

die niedersächsische Sozial- <strong>und</strong> Integrationsministerin<br />

Aygül Özkan (<strong>CDU</strong>) das Impulsreferat<br />

vor 70 interessierten Zuhörer<br />

im Bürgerhaus in Tutschfelden. B<strong>und</strong>estagsabgeordneter<br />

Peter Weiß hatte die<br />

Ministerin für einen Besuch in Südbaden<br />

Vorsitzenden Peter Spiegel <strong>und</strong> Paul Hasenfratz.<br />

Sie gehören natürlich zu den eifrigen<br />

Helfern, ebenso wie Bauleiter Roland<br />

Stefan <strong>und</strong> die Vorstandsmitglieder Ansgar<br />

Barth, Martin Kramer (<strong>CDU</strong> Ortsverein<br />

Unadingen), Annette Hilpert (<strong>CDU</strong> Gemeinderätin),<br />

Georg Rieple, Karl-Heinz<br />

Rontke <strong>und</strong> Theo Gremmelspacher, der als<br />

Architekt viel Erfahrung in dieses sensible<br />

Kleinod einbringt. Auch den ehemaligen<br />

Integration durch Dialog:<br />

Miteinander leben - voneinander lernen<br />

Integrationskongress der <strong>CDU</strong> Vereinigungen Südbaden<br />

gewinnen können. „Die Integration von<br />

Menschen mit Migrationshintergr<strong>und</strong> ist<br />

für Deutschland eine Schlüsselaufgabe“,<br />

erklärte Aygül Özkan, dabei sei es wichtig<br />

zu verstehen, dass Integration keine Einbahnstraße<br />

sei. Fast jeder Mensch kenne<br />

positive Integrationsbeispiele - in der Diskussion<br />

über Integration, würde jedoch<br />

häufig „von den Anderen“ gesprochen, bemängelte<br />

Özkan. Wichtig sei jedoch, auch<br />

den positiven Beispielen integrierter Men-<br />

Ortsvorsteher aus Unadingen, der über 80jährige<br />

Hugo Ketterer, findet man immer<br />

wieder bei der Kapelle. „Wir freuen uns,<br />

dass wir so viel Unterstützung bekommen“,<br />

erklärt Peter Spiegel. Nach Fertigstellung,<br />

wenn die Kapelle dann wieder ihrer Bestimmung<br />

übergeben <strong>und</strong> eingeweiht ist,<br />

werden ein R<strong>und</strong>weg <strong>und</strong> eine Abzweigung<br />

des Jakobus-Pilgerwegs an die Marienkapelle<br />

führen. Spendenkonto Volksbank eG<br />

Villingen Konto-Nr. 255 655 09 (BLZ 694<br />

900 00). Weitere Informationen unter<br />

www.weiler-kapelle.de Silvia Bächle<br />

schen <strong>und</strong><br />

P r o j e k t e<br />

Raum zu geben,<br />

so die<br />

Ministerin.<br />

Wichtig sei<br />

hierbei auf allen<br />

Ebenen<br />

der Politik,<br />

Migranten die<br />

Möglichkeit<br />

Die erste türkischstämmige<br />

Ministerin in Deutschland,<br />

die niedersächsische<br />

Sozial- <strong>und</strong> Integrationsministerin<br />

Aygül Özkan<br />

Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 15


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

zur Teilhabe zu geben, sagt Özkan.<br />

Gerade das ehrenamtliche Engagement<br />

sei hierbei ein wichtiger<br />

Schritt <strong>und</strong> verwies dabei auf ein<br />

Projekt in Niedersachsen, das zum<br />

Ziel hat, Migranten für die freiwilligen<br />

Feuerwehren zu gewinnen.<br />

Dass das Thema Integration auf allen<br />

Ebenen auch in der Union angekommen<br />

ist, sei ein wichtiger<br />

Schritt, erklärte B<strong>und</strong>estagsabgeordneter<br />

Peter Weiß (<strong>CDU</strong>), Bezirksvorsitzender<br />

der <strong>CDU</strong>-Sozialausschüsse.<br />

„Viel zu lange haben wir<br />

das Integrationsthema vernachlässigt“,<br />

so Weiß.<br />

Im Anschluss daran diskutierten<br />

Kongressteilnehmer unter der Leitung<br />

von Yannick Bury, Geschäftsführer<br />

der Jungen Union Südbaden,<br />

gemeinsam mit ausgewählten Podiumsteilnehmern<br />

zum Thema. Neben<br />

Aygül Özkan teilten Thomas<br />

Bührer, Rektor der Theodor-Heuss<br />

Haupt-<strong>und</strong> Werkrealschule Lahr,<br />

Maria Sufueva, Journalistin, derzeit<br />

Auszubildende bei der Deutschen<br />

Post <strong>und</strong> Taskin Tuna, Zahnarzt <strong>und</strong><br />

Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 16<br />

Vorstandsvorsitzender der Akademischen<br />

Plattform e.V. Freiburg ihre<br />

Erfahrungen mit dem Publikum.<br />

Dass die Vorbildfunktion wichtig<br />

ist <strong>und</strong> auch anderen Einwanderern<br />

Mut machen kann, zeigt der Werdegang<br />

von Zahnarzt Taskin Tuna, der<br />

heute auch Mitglied der <strong>CDU</strong> ist.<br />

Denn auch für ihn als Muslim gelten<br />

ähnliche Regeln wie die Zehn Gebote.<br />

Das erarbeitete Thesenpapier unterstreicht<br />

die Wichtigkeit ein Gemeinschaftsgefühl<br />

zu erarbeiten,<br />

ein respektvoller sowie vertrauensvoller<br />

Umgang in der Gesellschaft<br />

gepflegt werden, damit ein friedliches<br />

Zusammenleben möglich ist.<br />

„Wir haben viel aufgeholt in der Diskussion<br />

in den vergangenen Jahren“,<br />

unterstrich Senioren Union-Bezirksvorsitzender<br />

Norbert Nothelfer. Die<br />

angeregte Diskussion mit Migrantenverbänden<br />

<strong>und</strong> Integrationsstellen<br />

in Tutschfelden <strong>und</strong> Vorbildern<br />

in der Partei wie Aygül Özkan sind<br />

hierfür der beste Beweis.<br />


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

Herbstwanderung der <strong>CDU</strong> Lenzkirch<br />

Am Samstag, 1. Oktober, trafen sich Mitglieder<br />

<strong>und</strong> Fre<strong>und</strong>e des <strong>CDU</strong> Ortsverbandes<br />

Lenzkirch zur gemeinsamen Wanderung<br />

auf dem Feldberg. Bei herbstlichem<br />

Bilderbuchwetter ging es zunächst zu Fuß<br />

vom Feldberger Hof über den Seebuck<br />

zum Bismarckdenkmal. Von dort bot sich<br />

den Teilnehmern ein grandioser Blick vom<br />

Nordschwarzwald bis zu den Vogesen sowie<br />

von der Schwäbischen Alb bis zum<br />

Schweizer Jura. Als nächste Station stand<br />

der Besuch des Luisenturmes auf dem Programm,<br />

welcher normalerweise für die Öffentlichkeit<br />

nicht zugänglich ist. Möglich<br />

machte dies der Leiter der Wetterwarte<br />

Feldberg, Norbert Laile, welcher dort die<br />

Hausmeistertätigkeit ausübt. Auf der dortigen<br />

Terrasse erfolgte ein Sektempfang<br />

bei wiederum grandiosem Blick beispielsweise<br />

ins Wiesental. Bei dieser Gelegenheit<br />

kamen auch Gespräche über aktuelle<br />

Themen wie den Klimawandel sowie den<br />

Schwarzwald als künftigen Standort für<br />

die intensivere Nutzung von Windenergie<br />

nicht zu kurz. Diesbezüglich wurden die<br />

Teilnehmer anschließend auf der benachbarten<br />

Wetterwarte mit Zahlen, Daten <strong>und</strong><br />

Fakten r<strong>und</strong> ums Wetter durch Herrn Laile<br />

versorgt. Nachdem das Rahmenprogramm<br />

absolviert war, folgte der Abstieg zur Wil-<br />

Vorsitzender im Amt bestätigt<br />

Junge Union Bad Krozingen-Staufen<br />

zweitgrößter Verband im Landkreis<br />

Bad Krozingen - Die Wahl eines neuen<br />

Vorstands stand im Mittelpunkt der diesjährigen<br />

Mitgliederversammlung der Jungen<br />

Union Bad Krozingen-Staufen. Dabei<br />

wurden der Vorsitzende Felix Schubert<br />

<strong>und</strong> sein Stellvertreter Tobias Ritzenthaler<br />

im Amt bestätigt. Eine Veränderung gab es<br />

auf dem Posten des Finanzreferenten.<br />

Marvin Wolf folgt hier Philipp Schmierer<br />

nach, der nach 3 Jahren nicht mehr für das<br />

Amt kandidierte. Auch Stefan Lütten, bisheriger<br />

Schriftführer, stellte sein Amt nach<br />

5 Jahren zur Verfügung. Seine Aufgabe<br />

wird die bisherige Pressesprecherin Annette<br />

Oehmke in Personalunion übernehmen.<br />

Weiter wurden Daniel Heimburger<br />

als Internetreferent, sowie Johannes Kremer<br />

<strong>und</strong> Ronald Rath als Beisitzer von den<br />

Mitgliedern im Amt bestätigt. Neu in den<br />

Vorstand wurden Sarah Faller <strong>und</strong> Benjamin<br />

Höfler ebenfalls als Beisitzer gewählt.<br />

In seinem Rechenschaftsbericht dankte<br />

der Vorsitzende Felix Schubert den ausgeschiedenen<br />

Vorstandsmitgliedern für ihre<br />

Leistungen <strong>und</strong> blickte auf das vergangene<br />

helmer Hütte, wo der gemütliche Teil mit<br />

Speis <strong>und</strong> Trank begann. Frisch gestärkt<br />

folgte die letzte Etappe zurück zum Feldberger<br />

Hof. Von dort aus wurden die Teilnehmer<br />

zurück nach Lenzkirch gefahren,<br />

wo ein gelungener Wandertag seinen Ausklang<br />

beim Lenzkircher Oktoberfest fand.<br />

Geschäftsjahr zurück. Gemeinsam mit<br />

dem JU Kreisverband wurden zwei Touren<br />

durch den Landkreis veranstaltet, bei welchen<br />

auch Bad Krozingen <strong>und</strong> das Herz-<br />

Zentrum ein Ziel waren. Weiter konnten<br />

neue Mitglieder gewonnen werden. Die JU<br />

Bad Krozingen-Staufen ist mit nun ca. 40<br />

Mitgliedern der zweitgrößte Verband des<br />

Landkreises. Zentrales Ereignis des Jahres<br />

war natürlich die Landtagswahl im Frühjahr,<br />

bei der die JU die <strong>CDU</strong> tatkräftig unterstützten<br />

konnte. Schubert zeigte sich<br />

erfreut, dass mit Dr. Patrick Rapp ein guter<br />

Nachfolger für den langjährigen Landtagsabgeordneten<br />

G<strong>und</strong>olf Fleischer gewählt<br />

wurde. Er sei sich sicher, dass Rapp die Region<br />

mit starker Stimme in Stuttgart vertreten<br />

könne <strong>und</strong> sich gut für die Belange<br />

der Bürger einsetzen werde, so der Vorsitzende<br />

weiter. Das Gesamtwahlergebnis<br />

zeige jedoch, dass sich die Bürger Veränderungen<br />

wünschen. Die <strong>CDU</strong> müsse nun<br />

verstärkt ins Land hinein hören <strong>und</strong> Impulse<br />

<strong>und</strong> Ideen aus der Bevölkerung aufnehmen.<br />

Der neuen Landesregierung atte-<br />

Sehr erfreulich war insbesondere, dass die<br />

Veranstaltung auch Interessierte von Umlandgemeinden<br />

wie Löffingen <strong>und</strong> Kirchzarten<br />

anlockte. Anmeldungen für gleichgelagerte<br />

Aktivitäten für das nächste Jahr<br />

wurden aus diesen Kreisen bereits gerne<br />

wieder entgegen genommen <strong>und</strong> werden<br />

rechtzeitig wieder bekannt gegeben.<br />

Peter Krutz<br />

Vorsitzender OV Lenzkirch Klaus Kerdraon, 2. v.r., Norbert Laile, Leiter Wetterwarte Feldberg.<br />

stierte Schubert einen Schlingerkurs. Außer<br />

großen Ankündigungen seien bisher<br />

keine wirklichen Ergebnisse zu erkennen.<br />

Vielmehr beschränke sich die Regierungsarbeit<br />

allein auf Streitereien in der Koalition,<br />

was sich besonders beim Thema Stuttgart21<br />

widerspiegle. Stuttgart21 <strong>und</strong> die<br />

damit verb<strong>und</strong>enen infrastrukturellen<br />

Maßnahmen bezeichnete er als große<br />

Chance nicht nur für die Landeshauptstadt,<br />

sondern für das gesamte Land. Diesbezüglich<br />

müsse die <strong>CDU</strong> nun im Vorfeld<br />

der Volksabstimmung Aufklärungsarbeit<br />

leisten. Allerdings dürfe dabei trotz allem<br />

die Rheintalbahn nicht in Vergessenheit<br />

geraten.<br />

In seinem Grußwort dankte der Vorsitzende<br />

der <strong>CDU</strong> Bad Krozingen Wolfgang<br />

Mudrack der Jugendorganisation <strong>und</strong> bescheinigte<br />

ihr eine gute Arbeit. Besonders<br />

im Landtagswahlkampf war auf die JU<br />

stets Verlass <strong>und</strong> er freue sich auf die weitere<br />

gute Zusammenarbeit.<br />

Micha Bächle, stellvertretender Kreisvorsitzender<br />

der JU Breisgau-Hochschwarzwald<br />

<strong>und</strong> Mitarbeiter der Landtagsabgeordneten<br />

Dr. Patrick Rapp, berichtete den<br />

Anwesenden aus der Landespolitik <strong>und</strong><br />

forderte die JU auf, sich bei der Volksabstimmung<br />

aktiv einzubringen.<br />

> Seite 17


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

Mitgliederhauptversammlung der JU Breisgau-Hochschwarzwald<br />

Schwerpunkt Verkehrspolitik<br />

Breisgau-Hochschwarzwald - Ulli Waldkirch<br />

bleibt Vorsitzender der Jungen Union<br />

Breisgau-Hochschwarzwald. Die Mitgliederversammlung<br />

wählte den 23jährigen<br />

mit großer Mehrheit für ein weiteres Jahr<br />

an der Spitze der JU im Kreis.<br />

<strong>CDU</strong>-Kreisvorsitzender <strong>und</strong> Landtagsabgeordneter<br />

Dr. Patrick Rapp <strong>und</strong> Landrätin<br />

Dorothea Störr-Ritter hielten Referate<br />

zum Thema Verkehr im Kreis Breisgau-<br />

Hochschwarzwald. Auch Johannes Rothenberger<br />

(Vorsitzender der JU Südbaden),<br />

Yannik Bury (Geschäftsführer JU<br />

Südbaden) sowie der Ortsvorsitzende der<br />

<strong>CDU</strong> Hinterzarten Johannes Ruch nahmen<br />

die Einladung gerne wahr.<br />

Zur Versammlung am 7. Oktober 2011 in<br />

Hinterzarten waren zahlreiche Jugendliche<br />

der Einladung Waldkirchs gefolgt.<br />

Neben dem Vorsitzenden Ulli Waldkirch<br />

aus Müllheim wurden auch seine bisherigen<br />

Stellvertreter Micha Bächle (Löffingen)<br />

<strong>und</strong> Marco Müller (Ihringen) im Amt<br />

bestätigt. Finanzreferent bleibt Simon<br />

Fechti aus Löffingen. Weitere Ämter des<br />

Vorstands bleiben ebenfalls unverändert:<br />

Geschäftsführer ist Felix Schubert, Schriftführer<br />

ist Philipp Schmierer (beide Bad<br />

Krozingen). Pressereferentin bleibt Kerstin<br />

Heuberger aus Sulzburg. Auch Roman<br />

Baumgartner (Vogtsburg) wurde als Mitgliederbeauftragter<br />

bestätigt. Neu in den<br />

Vorstand wurde Elias Mößner (Ihringen)<br />

aufgenommen, der das Amt des Internetreferenten<br />

begleitet. Durch 10 Beisitzer<br />

wird der Vorstand komplettiert. Dies sind:<br />

Katja Baumgartner, Matthias Rosenfelder,<br />

Florian Birmele <strong>und</strong> Andrea Dürr (alle JU<br />

Vogtsburg-Kaiserstuhl), Vanessa Gut, Ro-<br />

Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 18<br />

bert Klotz (JU G<strong>und</strong>elfingen), Marvin Wolf<br />

<strong>und</strong> Tobias Ritzentaler (JU Bad Krozingen-<br />

Staufen) sowie Katharina Wohlgram <strong>und</strong><br />

Christof Folkerts (beide JU Hochschwarzwald).<br />

Zu Beginn der Veranstaltung blickte Ulli<br />

Waldkirch auf das vergangene Jahr zurück.<br />

Man habe viele erfolgreiche Veranstaltungen<br />

durchgeführt. Hierzu zählen vor allem<br />

die Landkreistouren, eine Veranstaltung<br />

zum Thema Schuldenbremse <strong>und</strong> die vielen<br />

Veranstaltungen des Wahlkampfes zur<br />

Landtagswahl.<br />

Die diesjährige Mitgliederhauptversammlung<br />

stand neben den Vorstandswahlen<br />

ganz im Zeichen der Verkehrspolitik.<br />

Landrätin Dorothea Störr-Ritter hielt<br />

hierzu ein Impulsreferat zu den verschiedenen<br />

Verkehrsprojekten im Kreis.<br />

Die Breite der Themen erstreckte sich<br />

vom Neubau der B31<br />

West, über den Aus<strong>und</strong><br />

Neubau der<br />

Rheintalbahn (3. <strong>und</strong><br />

4. Gleis) bis hin zur<br />

Parksituation auf<br />

dem Feldberg. Landrätin<br />

Störr-Ritter gab<br />

gerne Auskunft <strong>und</strong><br />

erläuterte die jeweiligen<br />

Zielsetzungen<br />

der einzelnen Projekte.<br />

Sie wies vor allem<br />

darauf hin, dass jedes<br />

Verkehrsprojekt<br />

im Kontext vieler<br />

weiterer Faktoren zu<br />

sehen sei. Man dürfe<br />

nicht nur an die wirtschaftlichen Folgen<br />

denken, sondern müsse auch auf ökologische<br />

Ausgewogenheit der Konzepte achten.<br />

Gerade die Einzigartigkeit unserer Landschaften,<br />

wie etwa die Ruhe <strong>und</strong> Mystik<br />

des Schwarzwaldes zeichnen die Region<br />

aus <strong>und</strong> dürften nicht aufs Spiel gesetzt<br />

werden. Anschließend folgte eine lebhafte<br />

Diskussion, in der die Jugendlichen alle<br />

ihre Fragen stellen konnten.<br />

Dr. Patrick Rapp sprach ebenfalls zur Verkehrspolitik<br />

sowie zu vielen weiteren aktuellen<br />

tagespolitischen Themen. Er überbrachte<br />

die Grüße des Kreisverbands der<br />

<strong>CDU</strong> <strong>und</strong> rief in seinem Grußwort die Jugendlichen<br />

dazu auf, sich weiter einzubringen.<br />

Man müsse die Diskussion fordern<br />

<strong>und</strong> fördern. Dazu brauche man auch die<br />

Stimme der jungen Generation. Durch<br />

eine saubere Diskussion, die nachhaltige<br />

Ziele vor dem christlichen Wertehintergr<strong>und</strong><br />

liefere, werde die <strong>CDU</strong> zukunftsfähig<br />

bleiben, sagte Rapp. Kerstin Heuberger<br />

Ulli Waldkirch, Dr. Patrick Rapp, Dorothea Störr-Ritter (v.l.).


Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />

Herzlich Willkommen!<br />

Aufbruch <strong>CDU</strong>!<br />

Weltorientierung <strong>und</strong><br />

Werteorientierung.<br />

Freitag, 16. Dezember 2011, 19.30 Uhr<br />

BKK - die Schwenninger Krankenkasse,<br />

Spittelstr. 50, 78056 Villingen-Schwenningen<br />

<strong>und</strong><br />

Dr. Andreas<br />

Schwab MdEP<br />

mit<br />

Ministerpräsident a.D.<br />

Dr. Erwin Teufel<br />

Johannes Rothenberger, JU Südbaden<br />

Christian Piovano, JU Schwarzwald-Baar-Kreis<br />

Johannes Blepp, JU Rottweil<br />

Martin Numberger, JU Tuttlingen<br />

REDAKTIONSSCHLUSS<br />

für das nächste <strong>CDU</strong> intern:<br />

Mo., 5. Dezember 2011<br />

Haben Sie einen Bericht für das <strong>CDU</strong> Intern?<br />

Dann schicken Sie diesen ggfs. mit Bild an<br />

micha.baechle@gmx.de<br />

KONTAKTADRESSEN<br />

<strong>CDU</strong>-Kreisgeschäftsstelle<br />

Im Gaisgraben 11a, 79219 Staufen<br />

Tel.: 07633 / 913610 • Fax: 07633 / 913615<br />

Brigitte Hanser, Kreisgeschäftsführerin<br />

Cornelia Zahn<br />

cdu-breisgau-hochschwarzwald@t-online.de<br />

www.cdu-breisgau-hochschwarzwald.de<br />

Landtagsabgeordneter Dr. Patrick Rapp<br />

Graserweg 1, 79189 Bad Krozingen<br />

Tel.: 07633 / 92323-11 • Fax: 07633 / 92323-17<br />

kontakt@patrick-rapp.eu<br />

Referent: Micha Bächle • baechle@patrick-rapp.eu<br />

www.patrick-rapp.eu<br />

B<strong>und</strong>estagsabgeordneter Thomas Dörflinger<br />

Wahlkreisbüro:<br />

Regina Folkerts<br />

Paul-Körber-Str. 4, 7948 Bonndorf<br />

Tel.: 07703 / 919585 • Fax: 07703 / 919575<br />

thomas.doerflinger@wk.b<strong>und</strong>estag.de<br />

B<strong>und</strong>estagsbüro Berlin<br />

Platz der Republik 1, 11011 Berlin<br />

Tel.: 030 / 22777507 • Fax: 030 / 22776507<br />

thomas.doerflinger@b<strong>und</strong>estag.de<br />

Referent Berlin: Volker Schneble<br />

B<strong>und</strong>estagsabgeordneter Armin Schuster<br />

Wahlkreisbüro:<br />

Hauptstraße 311, 79576 Weil am Rhein<br />

Tel.: 07621 / 4258033 • Fax: 07621 / 4258035<br />

Karin Haß, Sekretärin<br />

armin.schuster@wk.b<strong>und</strong>estag.de<br />

armin.schuster.wk04@wk.b<strong>und</strong>estag.de<br />

Dr. Carsten Vogelpohl, Wissenschaftlicher Mitarbeiter<br />

armin.schuster.ma01@wk.b<strong>und</strong>estag.de<br />

B<strong>und</strong>estagsbüro Berlin:<br />

Platz der Republik 1, 11011 Berlin<br />

armin.schuster@b<strong>und</strong>estag.de<br />

Stephanie Beutler, wissenschaftliche Mitarbeiterin<br />

Telefon: 030 / 22771785<br />

armin.schuster.mao1@b<strong>und</strong>estag.de<br />

Martina Vietzke, Sachbearbeiterin<br />

Tel.: 030 / 22771005<br />

armin.schuster@b<strong>und</strong>estag.de<br />

Clemens Pompey, Wissenschaftlicher Mitarbeiter<br />

Tel.: 030 / 22771808<br />

armin.schuster.ma03@b<strong>und</strong>estag.de<br />

Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 19


IMPRESSUM<br />

Herausgeber:<br />

<strong>CDU</strong>-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald<br />

Im Gaisgraben 11a, 79219 Staufen, Tel. 0 76 33/91 36-0, Fax 91 36-15<br />

E-Mail: cdu-breisgau-hochschwarzwald@t-online.de<br />

Verantwortlich:<br />

Kreisteil: Micha Bächle, Sven Ganter, Helga Maier-Garlipp, Wolfgang Mudrack<br />

Andreas Schonhardt, Natascha-Thoma-Widmann<br />

Landesteil: Florian Weller, Landesgeschäftsführer der <strong>CDU</strong> Baden-Württemberg<br />

Hasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50<br />

E-Mail: presse@cdu-bw.de<br />

Verlag, Gesamtherstellung <strong>und</strong> Anzeigenverwaltung:<br />

SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag <strong>und</strong> Vertrieb mbH<br />

Augustenstr. 44, 70178 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 905 - 0, Fax - 99<br />

E-Mail <strong>CDU</strong> intern: intern@SDV-Stuttgart.de<br />

Geschäftsführerin: Bernadette Eck (- 25)<br />

Anzeigen: Sabine Hafner (- 23)<br />

Planung Satz: Karin Richter (- 12), Fax -55<br />

Gestaltung dieses <strong>CDU</strong> intern: R. v. Bronewski (- 11), Fax -55<br />

Bezugspreis:<br />

Für Mitglieder ist der Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten.<br />

<strong>CDU</strong> intern ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald.<br />

Es erscheint monatlich für alle Mitglieder.<br />

GEBURTSTAGE IM DEZEMBER<br />

Im Dezember 2011 können einige Mitglieder<br />

unseres Kreisverbandes einen r<strong>und</strong>en<br />

Geburtstag feiern.<br />

Der Kreisvorstand <strong>und</strong> das Redaktions-<br />

Team gratulieren herzlich!<br />

zum 90. Geburtstag<br />

Ruth Aschemann, Münstertal am 4. Dezember<br />

Fritz Mutterer, Bad Krozingen am 5. Dezember<br />

Martha Jacob, Kirchzarten am 9. Dezember<br />

zum 85. Geburtstag<br />

Johann Pfeiffer, Friedenweiler am 31. Dezember<br />

zum 80. Geburtstag<br />

Bertold Goldschmidt, Kirchzarten am 13. Dezember<br />

Gerhard Jäger, Heitersheim am 14. Dezember<br />

Julius Band, Gottenheim am 26. Dezember<br />

Eugen Seywald, Bad Krozingen-Schlatt am 29. Dezember<br />

zum 75. Geburtstag<br />

Walter Hacker, Bad Krozingen am 5. Dezember<br />

Klaus Simon, St. Märgen am 6. Dezember<br />

Helmut Heuberger, Ballrechten-Dottingen am 15. Dezember<br />

Werner Baisch, Merzhausen am 17. Dezember<br />

Antonia Heitzler, Umkirch am 19. Dezember<br />

Agnes Kammerer, St. Märgen am 23. Dezember<br />

Werner Bromberger, Müllheim-Hügelheim am 25. Dezember<br />

Prof. Maria Adler, G<strong>und</strong>elfingen am 28. Dezember<br />

Bernhard Kind, Vogtsburg-Achkarren am 31. Dezember<br />

Absender: <strong>CDU</strong>-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald<br />

Im Gaisgraben 11a, 79219 Staufen<br />

PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 7260<br />

zum 70. Geburtstag<br />

Edgar Liphardt, Löffingen-Göschweiler am 17. Dezember<br />

Heinrich Garg, Neuenburg am 27. Dezember<br />

Erich Jautz, Oberried am 28. Dezember<br />

Otto Galli, Vogtsburg-Oberrotweil am 29. Dezember<br />

Pfarrer Manfred Geisler, Merzhausen am 29. Dezember<br />

zum 65. Geburtstag<br />

Max Frässle, St. Peter am 2. Dezember<br />

Nikolaus Kleiser, Lenzkirch am 6. Dezember<br />

Christoph Graf von Polier, Heitersheim am 10. Dezember<br />

Michael Mayer, Breisach am 24. Dezember<br />

Werner Helmle, Lenzkirch am 26. Dezember<br />

zum 60. Geburtstag<br />

Klaus Sehringer, Müllheim am 4. Dezember<br />

Roswitha Schill, Vogtsburg-Oberbergen am 12. Dezember<br />

Pius Asal, Stegen am 14. Dezember<br />

Kurt Keler, Auggen am 14. Dezember<br />

Bernhard Keller, Buchenbach am 17. Dezember<br />

Wolfgang Vollmer, <strong>Titisee</strong>-<strong>Neustadt</strong> am 24. Dezember<br />

Harald Blattmann, Pfaffenweiler am 31. Dezember<br />

zum 50. Geburtstag<br />

Mathias Steinle, Ehrenkirchen am 8. Dezember<br />

Markus Heizler, Kirchzarten am 20. Dezember<br />

Dr. Klaus Kucher, Müllheim am 24. Dezember<br />

zum 40. Geburtstag<br />

Andreas Singler, Breisach-Oberrimsingen am 14. Dezember<br />

Frank Gross, Münstertal am 17. Dezember<br />

Klemens Gugel, Ihringen am 25. Dezember<br />

zum 30. Geburtstag<br />

Jörg Ulrich Schmidt, Ihringen am 5. Dezember<br />

Ramon Mann, Neuenburg am 28. Dezember<br />

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