Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, - CDU - Titisee- Neustadt
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Das offizielle Mitteilungsmagazin<br />
des <strong>CDU</strong>-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald<br />
Ausgabe 11, November 2011<br />
>> intern<br />
<strong>Liebe</strong> <strong>Parteifre<strong>und</strong>innen</strong><br />
<strong>und</strong> Parteifre<strong>und</strong>e,<br />
am 27. November sind alle Bürgerinnen<br />
<strong>und</strong> Bürger aus Baden-Württemberg aufgerufen,<br />
über die finanzielle Beteiligung<br />
des Landes an Stuttgart 21 abzustimmen.<br />
Dabei steht viel auf dem Spiel. Es drohen<br />
1,5 Milliarden Euro Schadensersatz ohne<br />
Gegenleistung <strong>und</strong> das obwohl der Landesanteil<br />
bei der Verwirklichung des Projekts<br />
nur bei 824 Millionen Euro - verteilt<br />
auf 10 Jahre - liegt. Das grün geführte Verkehrsministerium<br />
<strong>und</strong> die Projektgegner<br />
haben in den vergangenen Wochen dahingegen<br />
versucht, die Ausstiegskosten klein<br />
zu rechnen <strong>und</strong> viele Punkte einfach außen<br />
Die Baden-Württemberg-Partei.<br />
vor gelassen. Bei der Abstimmung geht es<br />
auch um die Verlässlichkeit demokratischer<br />
Entscheidungen. Bahnchef Rüdiger<br />
Grube hat in einem Zeitungsinterview in<br />
der Stuttgarter Zeitung am 2.11.11 hat bereits<br />
von Investoren aus dem Emirat Katar<br />
E 7260<br />
aber auch aus anderen Ländern berichtet,<br />
die auf Gr<strong>und</strong> der Planungsunsicherheit<br />
durch den Streit um Stuttgart 21 von Investitionen<br />
in Deutschland Abstand nehmen.<br />
S 21 wurde von Behörden <strong>und</strong> Gerichten in<br />
den vergangenen 15 Jahren sorgfältig geprüft<br />
<strong>und</strong> hat sich in jahrelangen Verfahren<br />
als beste Variante für den Bahnknoten<br />
Stuttgart erwiesen. Auch der Stresstest<br />
wurde bestanden <strong>und</strong> S21 als „wirtschaftlich<br />
optimal“ bezeichnet.<br />
Das ganze Land wird von Stuttgart 21<br />
profitieren, auch von Breisgau-Hochschwarzwald<br />
werden sich die Reisezeiten<br />
nach Stuttgart, Stuttgart-Flughafen, Ulm<br />
<strong>und</strong> München verkürzen (Müllheim-Ulm -<br />
48 Minuten / <strong>Neustadt</strong> - Stuttgart Flughafen<br />
- 69 Minuten).<br />
Die Gegner des Bahnprojekts <strong>und</strong> allen<br />
voran die Grünen sind nun durch das Land<br />
gereist <strong>und</strong> haben die Menschen mit ihren<br />
Aussagen, dass wegen Stuttgart 21 kein<br />
Geld für den Ausbau der Rheintalbahn da<br />
ist oder auch der Ausbau Breisgau-S-Bahn<br />
2020 auf dem Spiel steht, zu verunsichern.<br />
Diese Aussagen entbehren jeglicher<br />
Gr<strong>und</strong>lage. So können Gelder des Bahnprojekts<br />
Stuttgart 21 nicht für die Rheintalbahn<br />
verwendet werden. Auch der DB-<br />
Konzernbeauftragte Fricke hat diesen Behauptungen<br />
vehement widersprochen.
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
Auf Ihrem Stimmzettel steht folgende<br />
Frage „Stimmen Sie der Gesetzesvorlage<br />
„Gesetz zur Ausübung von Kündigungsrechten<br />
bei den vertraglichen<br />
Verpflichtungen für das Bahnprojekt<br />
Stuttgart 21 (S21-Kündigungsgesetz)<br />
zu?“. Wer mit Nein stimmt ist für Stuttgart<br />
21 <strong>und</strong> wer mit Ja stimmt ist für einen<br />
Ausstieg <strong>und</strong> gegen das Projekt.<br />
Diese komplizierte Fragestellung wird<br />
sicher bei vielen Bürgern zur Verwirrung<br />
führen. Bei der Abstimmung gibt<br />
es zwei Quoren. Zum einen muss sich<br />
eine relative Mehrheit (50,1%) für oder<br />
gegen das Bahnprojekt aussprechen<br />
<strong>und</strong> zum zweiten muss dieses Quorum<br />
ein drittel der Wahlberichtigten sein<br />
(ungefähr 2,5 Millionen Menschen), damit<br />
die Volksabstimmung bindend ist.<br />
Das zweite Quorum gilt unabhängig<br />
von der Wahlbeteiligung.<br />
Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 2<br />
Gemeinsam mit den <strong>CDU</strong> Ortsverbänden<br />
<strong>und</strong> Vereinigungen haben wir<br />
in den vergangenen Wochen mit verschiedenen<br />
Aktionen aber auch Flyern<br />
<strong>und</strong> Plakaten für ein „Nein“ zum S21-<br />
Kündigungsgesetz geworben. Nutzen<br />
Sie bitte die verbleibende Zeit bis zur<br />
Abstimmung, um beispielsweise mit Ihren<br />
Fre<strong>und</strong>en <strong>und</strong> Nachbarn zu sprechen<br />
<strong>und</strong> für ein „Nein“ zu werben,<br />
Ich rufe Sie auf, zur Wahl zu gehen<br />
<strong>und</strong> mit Nein zu stimmen.<br />
Herzliche Grüße<br />
Ihr<br />
Dr. Patrick Rapp MdL
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
Der geschäftsführende Vorstand der <strong>CDU</strong> Breisgau-Hochschwarzwald (v.l.n.r.) Andreas<br />
Schonhart, Micha Bächle, Christian Schwär, Marco Reiner, Dr. Patrick Rapp MdL, Bernhard<br />
Schindler <strong>und</strong> Wolfgang Mudrack.<br />
litik zeige sich auch beim Parkhaus Feldberg<br />
<strong>und</strong> bei der unklaren Finanzierungszusage<br />
beim Ausbau der Rheintalbahn.<br />
„Die <strong>CDU</strong> steht für eine ausgewogene <strong>und</strong><br />
Jürgen Ehret bei seinem Rechenschaftsbericht.<br />
ideologiefreie Politik, welche die Interessen<br />
der gesamten Bevölkerung <strong>und</strong> nicht<br />
nur von Minderheiten vertritt“, so Rapp.<br />
<strong>CDU</strong>-Kreisvorsitzender Dr. Patrick Rapp MdL zusammen mit dem<br />
Fraktionsvorsitzenden Peter Hauk.<br />
Den Mitgliedern rief er zu „Wir alle sind<br />
die <strong>CDU</strong> <strong>und</strong> nicht nur wenige in Berlin<br />
oder Stuttgart“. Mit Blick auf die Volksabstimmung<br />
am 27. November rief Rapp die<br />
Bürger auf, zur Wahl zu gehen <strong>und</strong> mit<br />
Nein zu stimmen. Bei Stuttgart 21 gehe es<br />
um viel, auch um die Verlässlichkeit demokratischer<br />
Entscheidungen. Es drohen zudem<br />
1,5 Milliarden Euro Ausstiegskosten<br />
<strong>und</strong> dies ohne Gegenleistung.<br />
Der Vorsitzende<br />
der <strong>CDU</strong>-KreistagsfraktionJürgen<br />
Ehret erklärte<br />
in seinem Bericht,<br />
dass die wirtschaftliche,finanzielle,<br />
soziale <strong>und</strong><br />
gesellschaftliche<br />
Entwicklung auch<br />
vor den Landkreisen<br />
<strong>und</strong> Kommunen<br />
nicht Halt mache.<br />
Vielmehr sei<br />
es so, dass die Auswirkungen<br />
dieser<br />
Entwicklung hier<br />
unmittelbar von den Bürgern erlebt werden.<br />
Die Politik der <strong>CDU</strong>-Kreistagsfraktion<br />
sei seit vielen Jahren darauf ausgerichtet,<br />
den ländlichen Raum auf vielfältige Art<br />
<strong>und</strong> Weise zu stärken. Dabei ging Ehret<br />
beispielsweise auf das vom Kreistag beschlossene<br />
Programm Breisgau-S-Bahn<br />
2020 mit den Gleiserweiterungen, der<br />
Elektrifizierung von Strecken <strong>und</strong> neuen<br />
Verbindungen ein. „Im Gegensatz zu Grün<br />
aber auch Rot sind wir der Meinung, dass<br />
neben dem ÖPNV auch der Straßenbau<br />
nicht vernachlässig werden darf. Wir sind<br />
deshalb für den Ausbau der B 31- Ost <strong>und</strong><br />
West sowie für einen baldigen Bau des Falkensteigtunnels<br />
<strong>und</strong> des Stadttunnels in<br />
Freiburg“. Weitere Themen waren der Einsatz<br />
für Investitionen im Bildungsbereich<br />
mit jährlich Millionen Euro <strong>und</strong> die Windkraft.<br />
„Gerade auch unter touristischen<br />
Gesichtspunkten kann es nicht sein, dass<br />
überall auf den Höhen des Schwarzwaldes<br />
Windräder erstellt werden, wie es die neue<br />
Landesregierung ermöglichen will. Deshalb<br />
sollten sich nach unserer Auffassung<br />
die Gemeinden zusammenschließen <strong>und</strong><br />
über einen Planungsverband gemeinsame<br />
Standorte ausweisen“. Ehret bekräftigte<br />
die Bedeutung des Wintersports <strong>und</strong> dass<br />
das Feldberg das Parkhaus brauche. Kassierer<br />
Marco Reiner berichtete von einem<br />
positiven Jahresergebnis 2009 <strong>und</strong> 2010.<br />
Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 3
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
Auf Antrag von Bernhard Grotz aus Bad<br />
Krozingen wurde der Kreisvorstand einstimmig<br />
entlastet.<br />
Bei den Vorstandswahlen wurden die<br />
drei Stellvertreter Wolfgang Mudrack (Bad<br />
Krozingen), Bernhard Schindler (<strong>Titisee</strong>-<br />
<strong>Neustadt</strong>) <strong>und</strong> Thomas Schätzle (Vogtsburg)<br />
wiedergewählt. Kassierer bleibt Marco<br />
Reiner (Ballrechten-Dottingen), Pressesprecher<br />
Micha Bächle (Löffingen),<br />
Schriftführer Andreas Schonhart (Merzhausen)<br />
<strong>und</strong> Internetreferent Christian<br />
Schwär (<strong>Titisee</strong>-<strong>Neustadt</strong>). Bei den Beisitzerwahlen<br />
wurden<br />
Klaus Natterer, Bernhard Scherer, Natascha<br />
Thoma-Widmann, Antoinette Faller,<br />
Regina Hägele, Ulrike Pigulowski, Ulli<br />
Waldkirch, Rudolf Lais, Fabian Stiefvater,<br />
Berthold Hoch <strong>und</strong> Udo Beck wiedergewählt.<br />
Neu als Beisitzer wurden Gabriela<br />
Moser, Martin Uhl, Roman Baumgartner<br />
<strong>und</strong> Margarita Maier gewählt.<br />
Die Ehrengäste.<br />
Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 4<br />
Das Tagungspräsidium.<br />
Der Fraktionsvorsitzende der <strong>CDU</strong> im<br />
Landtag, Peter Hauk MdL, ging auch auf<br />
die Energiewende ein <strong>und</strong> kritisierte die<br />
Fokussierung der grün-roten Regierung<br />
auf das Thema Windkraft. Er sei kein Gegner<br />
der Windkraft, aber diese sollten nicht<br />
an jedem Schwarzwaldhang <strong>und</strong> nicht in<br />
herausgehobener Lage stehen. Er gab auch<br />
zu Bedenken, dass man die ökologische<br />
<strong>und</strong> ökonomische Effizienz berücksichtigen<br />
müsse <strong>und</strong> diese sei in Baden-Württemberg<br />
aufgr<strong>und</strong> der Betriebsst<strong>und</strong>en<br />
deutlich geringer wie an der Küste. Die<br />
<strong>CDU</strong>-Landtagsfraktion werde daher in den<br />
nächsten Wochen ein eigenes Energiekonzept<br />
erarbeiten, bei dem die Basis möglichst<br />
breit eingeb<strong>und</strong>en werden soll. Hauk<br />
kritisierte auch die Gemeinschaftsschule,<br />
bei der es an einem Konzept fehle <strong>und</strong> Noten<br />
nur noch eine untergeordnete Rolle<br />
spielen sollen. Mit Blick auf die Landtagswahl<br />
erklärte Hauk, dass diese ein tiefer<br />
Einschnitt für die <strong>CDU</strong> gewesen sei. Die<br />
Gründe müssten umfassend aufgearbeiet,<br />
entsprechende Konsequenzen gezogen<br />
<strong>und</strong> Wählergruppen zurück gewonnen<br />
werden, so dass beispielsweise die <strong>CDU</strong><br />
künftig wieder auch Volkspartei bei jungen<br />
Frauen <strong>und</strong> Akademikern sei. Zur Volksabstimmung<br />
erklärte er, dass es den Bürgern<br />
Der <strong>CDU</strong>-Fraktionsvorsitzende im Landtag<br />
Peter Hauk.
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
in Breisgau-Hochschwarzwald nicht egal<br />
sein könne, ob Stuttgart 21 komme oder<br />
nicht. Dies sei ein Jahrh<strong>und</strong>ertprojekt für<br />
das ganze Land <strong>und</strong> auch die Verlässlichkeit<br />
des Standorts Baden-Württemberg für<br />
Investoren stehe auf dem Spiel. Die neue<br />
Landesregierung betreibe zudem mit ihrem<br />
Nein zum Straßenbau <strong>und</strong> Entscheidungen<br />
wie dem Grünlandumbruchverbot,<br />
das sie, ohne mit den Betroffenen gesprochen<br />
zu haben, entschieden hat, eine Politik<br />
gegen den ländlichen Raum. Der B<strong>und</strong>estagsabgeordnete<br />
Armin Schuster ging<br />
in einem Grußwort auf die Euro-Krise ein<br />
<strong>und</strong> lobte die gefassten Beschlüsse. Dass<br />
es nun künftig in allen Euro-Staaten nationale<br />
Schuldenbremsen geben werde sei<br />
ein großer Erfolg für B<strong>und</strong>eskanzlerin Angela<br />
Merkel.<br />
Zum Schluss des Parteitags nahmen die<br />
Mitglieder der <strong>CDU</strong> Breisgau-Hoch-<br />
Da nach den Plänen der<br />
Grün/Roten-Regierung die<br />
Gefahr eines „Wildwuchses“<br />
beim Bau von Windkraftanlagen<br />
wahrscheinlich ist, fordert<br />
die <strong>CDU</strong>-Kreistagsfraktion<br />
Maßnahmen für einen<br />
geordneten Ausbau dieser<br />
Einrichtungen. Danach sollten<br />
die Gemeinden von der<br />
vorgesehenen Steuerungsmöglichkeit<br />
in Flächennutzungsplänen<br />
Gebrauch machen<br />
<strong>und</strong> sich hierzu in interkommunalen<br />
Planungsverbänden zusammenschließen.<br />
Nach Auffassung der <strong>CDU</strong>-Kreisräte wäre<br />
eine Steuerung des Ausbaues der Windkraftanlagen<br />
über die kommunal verfassten<br />
Regionalverbände die sinnvollste <strong>und</strong><br />
130 stimmberechtigte Mitglieder kamen zum Parteitag.<br />
schwarzwald einen Antrag an, der sich gegen<br />
die Einführung von Gemeinschaftsschulen<br />
in Baden-Württemberg stellt. Um<br />
<strong>CDU</strong>-Kreistagsfraktion für geordneten<br />
Ausbau der Windkraft im Landkreis<br />
beste Lösung. Um einen geordneten<br />
Ausbau der Windkraft<br />
zu erreichen, haben die<br />
Kreisräte der <strong>CDU</strong> einen Antrag<br />
für den Kreistag eingebracht.<br />
Einerseits spricht<br />
sich die <strong>CDU</strong> für eine erweiterte<br />
Nutzung der Windkraft<br />
aus, andererseits sollten dabei<br />
die Besonderheiten der<br />
Raumschaft berücksichtigt<br />
werden. Insbesondere die<br />
Wertigkeit der Naturlandschaft<br />
des Schwarzwaldes <strong>und</strong> des Rheintales<br />
müssen Berücksichtigung finden.<br />
Aufgr<strong>und</strong> der Fernwirkung der Windkraftanlagen<br />
<strong>und</strong> der Windhöffigkeit in exponierten<br />
Gipfel- <strong>und</strong> Kammlagen ist nach<br />
Auffassung der <strong>CDU</strong>-Kreisräte eine Steue-<br />
die Ausrichtung <strong>und</strong> das leibliche Wohl<br />
kümmerte sich die <strong>CDU</strong> St. Peter.<br />
Text <strong>und</strong> Fotos: Micha Bächle, Pressesprecher<br />
rung des Ausbaus der Windenergienutzung<br />
erforderlich, um negative Auswirkungen<br />
auf die anderen Potenziale der Raumschaft<br />
auszuschließen oder zumindest einzuschränken.<br />
Dabei weisen die <strong>CDU</strong>-Kreisräte<br />
auf die wirtschaftliche Bedeutung des<br />
Tourismus im Landkreis hin.<br />
Da die geplanten Übergangsfristen für<br />
das Baurecht von Windkraftanlagen sehr<br />
knapp bemessen sind, ist nach Auffassung<br />
der <strong>CDU</strong> im Kreistag, den Gemeinden zu<br />
empfehlen, sich umgehend zu Planungsverbänden<br />
zusammenzuschließen <strong>und</strong><br />
überörtliche geeignete Standorte gemeinsam<br />
zu finden. Es ist auch sinnvoll, die<br />
überörtliche Koordination <strong>und</strong> Abstimmung<br />
zusammen mit der Bevölkerung zu<br />
ermöglichen.<br />
Jürgen Ehret, Vorsitzender<br />
Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 5
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
Dörflinger bei Papst Benedikt XVI.<br />
Thomas Dörflinger bei seiner Begegnung mit Benedikt XVI. Im Hintergr<strong>und</strong> der päpstliche<br />
Privatsekretär Georg Gänswein.<br />
Gerne hatte B<strong>und</strong>estagsabgeordneter<br />
Thomas Dörflinger den Wunsch der<br />
Hauptschule mit ihrem Klassenlehrer Johannes<br />
Müller erfüllt <strong>und</strong> unterstützt,<br />
dass den 10 Schülerinnen <strong>und</strong> Schülern die<br />
Tore des B<strong>und</strong>estages geöffnet wurden<br />
Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 6<br />
<strong>und</strong> man über dies Stärkung bei einem guten<br />
Mittagessen vorfand.<br />
Ein Informationsvortrag für Schüler im<br />
Plenarsaal aber auch ein Gespräch mit<br />
dem wissenschaftlichen Assistenten von<br />
Thomas Dörflinger, Volker Schneble, ließ<br />
Im Anschluss an die Generalaudienz hatte<br />
der B<strong>und</strong>estagsabgeordnete Thomas<br />
Dörflinger (<strong>CDU</strong>) im Oktober die Gelegenheit<br />
zu einer persönlichen Begegnung mit<br />
Papst Benedikt XVI. Äußerer Rahmen war<br />
die Wallfahrt des Internationalen Kolpingwerkes<br />
nach Rom, an der Dörflinger in seiner<br />
Funktion als B<strong>und</strong>esvorsitzender des<br />
Kolpingwerkes Deutschland teilnahm <strong>und</strong><br />
die mehr als 7.000 Kolpingmitglieder aus<br />
allen Teilen der Welt in die ewige Stadt<br />
führte.<br />
Papst Benedikt XVI. würdigte das Kolpingwerk<br />
in seiner persönlichen Grußadresse<br />
an die Teilnehmer der Wallfahrt als<br />
„Kraft des Glaubens in unserem Land“ <strong>und</strong><br />
äußerte die Hoffnung, dass die Heiligsprechung<br />
des Gesellenvaters 20 Jahre nach<br />
dessen Seligsprechung durch Papst Johannes<br />
Paul II. nahe sei. Dafür seien aber noch<br />
viele Gebete notwendig, machte das<br />
Oberhaupt der katholischen Kirche deutlich.<br />
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
Berlinreise der Trachtentanzgruppe Schluchsee vom 20. bis 23. Oktober 2011<br />
„Die Stars von Berlin“<br />
Zu Gast in Berlin.<br />
Pünktlich am Hauptbahnhof angekommen,<br />
ging es gleich weiter mit dem Bus<br />
zum Hotel. Die Begrüßung war sehr herzlich<br />
<strong>und</strong> man merkte gleich, die Trachtentanzgruppe<br />
ist voller Vorfreude auf die<br />
kommenden Tage. Die anschließende<br />
Stadtr<strong>und</strong>fahrt ermöglichte den Besuchern,<br />
die Hauptstadt näher kennen zu lernen.<br />
Dabei durften das Brandenburger Tor<br />
<strong>und</strong> andere Sehenswürdigkeiten nicht fehlen.<br />
Der Abschluss des Tages wurde in die<br />
Berliner Kultkneipe „Ständige Vertretung“<br />
verlegt. Bei gemütlicher Atmosphäre <strong>und</strong><br />
leckeren Spezialitäten genoss man das Zusammensein.<br />
Der abendliche Spaziergang<br />
zum Hotel bot eine willkommene Abwechslung.<br />
Bei strahlendem Sonnenschein <strong>und</strong><br />
knackigen Temperaturen startete man in<br />
den nächsten Tag. In der Tracht ging es für<br />
die Gruppe Richtung Regierungsviertel, allen<br />
voran der Reiseleiter <strong>und</strong> die gute Seele<br />
der Gruppe, Roland Kern. Dabei stellte<br />
die Tanzgruppe selbst eine Sehenswürdigkeit<br />
dar <strong>und</strong> zog alle Blicke auf sich. So<br />
manch einer ließ es sich nicht entgehen,<br />
ein Bild mit den feschen Tänzerinnen <strong>und</strong><br />
Tänzern zu machen. Das erste Highlight<br />
auf der Tagesordnung war die Besichtigung<br />
des B<strong>und</strong>eskanzleramtes. Die Führung<br />
ermöglichte einen interessanten Einblick<br />
in den Alltag <strong>und</strong> die Arbeit der<br />
Hausherrin. Das Gespräch mit dem B<strong>und</strong>estagsabgeordneten<br />
Thomas Dörflinger<br />
nutzte man, um aktuelle Themen im Wahlkreis,<br />
aber auch die Problematik der EFSF-<br />
Erweiterung anzusprechen <strong>und</strong> darüber zu<br />
diskutieren. Mit der Besichtigung der<br />
Reichstagskuppel ging der politische Teil<br />
des Tages zu Ende. Den Abend gestaltete<br />
jeder für sich, um die Stadt, die bekanntlich<br />
jede Menge zu bieten hat, auf eigene<br />
Faust zu erk<strong>und</strong>en. Am Samstag machte<br />
sich die Gruppe auf den Weg in die ehemalige<br />
STASI-Zentrale, wo eine Führung <strong>und</strong><br />
ein Gespräch mit einer Zeitzeugin stattgef<strong>und</strong>en<br />
haben. Es wurde einem auf eindrucksvolle<br />
Weise vor Augen geführt, wie<br />
das Unrechtsregime funktioniert <strong>und</strong> welche<br />
grauenvollen Menschenrechtsverletzungen<br />
es im Laufe seiner Diktatur begangen<br />
hatte. Den Rest des sonnigen Tages<br />
widmete man sich den zahlreichen Ein-<br />
kaufsmöglichkeiten der Hauptstadt. Das<br />
Abendprogramm bot für jeden etwas: Ein<br />
Teil der Tanzgruppe genoss den Abend bei<br />
einer gemütlichen Schifffahrt auf der<br />
Spree, ein anderer bevorzugte eine musikalische<br />
Unterhaltung im Theater am Potsdamer<br />
Platz <strong>und</strong> im weltberühmten Friedrichstadtpalast.<br />
Nach einem leckeren <strong>und</strong><br />
ausgiebigem Frühstück am Sonntagmorgen<br />
nahte auch schon der Abschied von<br />
der Hauptstadt. Es hat allen „sehr gut gefallen“,<br />
so die Bilanz von Herrn Kern.<br />
Julia Reichert,<br />
Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 7
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
Armin Schuster MdB<br />
B<strong>und</strong>eswehr<br />
erhält Standorte<br />
Müllheim <strong>und</strong><br />
Todtnau-Fahl<br />
Angesichts der tiefgreifenden Reform<br />
der B<strong>und</strong>eswehr mit scharfen Einschnitten<br />
bei Personal, Material <strong>und</strong> Standorten<br />
könnten die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald<br />
<strong>und</strong> Lörrach zufrieden sein.<br />
Der B<strong>und</strong>estagsabgeordnete Schuster betont:<br />
„Aus persönlichen Gesprächen mit<br />
dem Minister war ich über den Fortgang<br />
der Planungen informiert.<br />
Bereits früh zeichnete sich ab, dass der<br />
Standort der Deutsch-Französischen Brigade<br />
unverrückbar ist.“ In Müllheim gibt<br />
es fast keine Änderungen. Die Dienstposten<br />
verringern sich nur geringfügig von<br />
910 auf 890. Besonders erfreut zeigte sich<br />
Schuster über den Erhalt des Standortes<br />
Todtnau-Fahl. Zwar halbiere sich die Anzahl<br />
der Dienstposten auf nunmehr 50.<br />
Der Erhalt der Sportfördergruppe sei aber<br />
ein wichtiges Signal für die Region. „Bei<br />
Fahl hätte das Verteidigungsministerium<br />
auch zu ganz anderen Entscheidungen<br />
kommen können. Ich bin daher froh über<br />
dieses klare Standortbekenntnis.“ Die<br />
Spitzensportler der Sportfördergruppe<br />
fänden auf den Hochlagen des Schwarzwaldes<br />
ideale Bedingungen vor. „Die Förderung<br />
des Spitzensports wird auch zukünftig<br />
auf den Breitensport <strong>und</strong> den Tourismus<br />
positiv ausstrahlen. Die Fahler<br />
Sportsoldatinnen <strong>und</strong> -soldaten machen<br />
durch ihren Einsatz Werbung für die gesamte<br />
Region Südschwarzwald“, so Schuster.<br />
> Seite 8<br />
Rheintalbahn-<br />
Projektleiter Hudaff<br />
bei Armin Schuster<br />
Auf Einladung von Armin Schuster besuchte<br />
der neue Projektleiter für die Neubau-<br />
/Ausbaustrecke Karlsruhe - Basel der Deutschen<br />
Bahn AG, Matthias Hudaff, die Rheintalbahnstrecke<br />
zwischen Freiburg <strong>und</strong> Weil<br />
am Rhein. Mit dabei waren Landräte, Bürgermeister,<br />
Vertreter von Regierungspräsidium<br />
<strong>und</strong> Regionalverband Südlicher Oberrhein<br />
sowie der Bürgerinitiative IG BOHR. Schuster<br />
wollte Matthias Hudaff mit den wichtigsten<br />
Gesprächspartnern vor Ort bekanntmachen<br />
<strong>und</strong> ihm die verschiedenen Trassenvarianten<br />
aus Sicht der Region zeigen, um den<br />
konstruktiven Dialog der vergangenen beiden<br />
Jahre erfolgreich fortzuführen.
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
Schwyzer-duetsch im Regierungsviertel<br />
Politische Informationsfahrt nach Berlin<br />
Zu einer viertägigen politischen Informationsreise<br />
nach Berlin brachen 50 Teilnehmer<br />
aus dem Wahlkreis des B<strong>und</strong>estagsabgeordneten<br />
Armin Schuster Ende September<br />
auf. Sie erlebten ein intensives Programm<br />
r<strong>und</strong> um Politik <strong>und</strong> das politische<br />
Berlin <strong>und</strong> konnten dabei auch mehrfach<br />
auf Tuchfühlung mit ihrem Wahlkreisabgeordneten<br />
gehen. Schuster kam zu einigen<br />
Programmpunkten hinzu, nicht nur im<br />
B<strong>und</strong>estag beim obligatorischen Gespräch<br />
stand er den Besuchern Rede <strong>und</strong> Antwort.<br />
Stadtr<strong>und</strong>fahrt, Landesvertretung<br />
Baden-Württemberg, Innenministerium -<br />
für Stadtbummel blieb wenig Zeit. Zum ersten<br />
Mal stand ein Informationsgespräch<br />
in der Schweizer Botschaft auf dem Programm.<br />
Der stellvertretende Botschafter<br />
Urs Hammer führte die Gruppe in die „Privat-Gemächer“<br />
der Schweizer Botschaft<br />
<strong>und</strong> erzählte von den Aufgaben der Botschaft,<br />
besonders freute ihn, dass er<br />
„schwyzer-duetsch“ reden konnte. Die vorgesehene<br />
Besichtigung im B<strong>und</strong>eskanzleramt<br />
konnte leider aufgr<strong>und</strong> des Staatsbesuchs<br />
des griechischen Regierungschefs<br />
Giorgos Papandreou aus sicherheitstechnischen<br />
Gründen nicht stattfinden. Die<br />
Gruppe stand schon vor dem Kanzleramt,<br />
durfte aber nicht mehr rein, da in diesem<br />
Moment auch schon die B<strong>und</strong>eskanzlerin<br />
Angela Merkel <strong>und</strong> der griechische Regierungschef<br />
vorfuhren. Immerhin konnte<br />
man einen Blick auf die vorbeifahrenden<br />
Autos erhaschen.<br />
Heimisch fühlten sich die südbadischen Besucherinnen <strong>und</strong> Besucher in der Landesvertretung<br />
Baden-Württemberg.<br />
Ein ganz eindrucksvolles, aber bedrükkendes<br />
Erlebnis war die Besichtigung des<br />
ehemaligen Stasi-Gefängnisses in Hohenschönhausen.<br />
Zeitzeugen, frühere Häftlinge,<br />
berichteten während der Führung<br />
durch das Stasi-Gefängnis über die Verhör-<br />
<strong>und</strong> Foltermethoden <strong>und</strong> die grausame<br />
physische <strong>und</strong> psychische Behandlung.<br />
Die informative Bildungsreise endete mit<br />
einer Spreefahrt auf dem Fahrgastschiff<br />
MS Angela der Reederei Eddyline. Mit viel<br />
Berliner Humor verriet der Kapitän so<br />
manchen Klatsch über Berlin <strong>und</strong> die Poli-<br />
tik. Auch im nächsten Jahr finden wieder<br />
politische Bildungsfahrten nach Berlin<br />
statt. 2012 sollen hauptsächlich ehrenamtliche<br />
<strong>und</strong> freiwillige Helfer berücksichtigt<br />
werden, Restplätze sind noch vorhanden.<br />
Armin Schuster bittet die Vereine <strong>und</strong> Vereinigungen,<br />
verdiente Aktive vorzuschlagen.<br />
Meldungen nimmt das Wahlkreisbüro,<br />
Hauptstraße 311, 79576 Weil am Rhein,<br />
Email: armin.schuster@wk.b<strong>und</strong>estag.de,<br />
Tel.: 07621/4258033 gerne entgegen.<br />
Karin Haß<br />
Armin Schuster MdB<br />
Die Sportstiftung Südbaden - Junge Talente fördern!<br />
Die Sportstiftung Südbaden soll talentierte<br />
Nachwuchssportler fördern <strong>und</strong> ihnen<br />
eine erfolgreiche Entwicklung in Südbaden<br />
ermöglichen. Bisher müssen viele<br />
junge, talentierte Sportler fortziehen, um<br />
ihren Sport auf Leistungsniveau ausüben<br />
zu können. Andere Jugendliche geben auf,<br />
weil sie in der Region nicht die nötige Förderung<br />
erhalten. Die Sportstiftung Südbaden<br />
soll dies ändern <strong>und</strong> in enger Abstimmung<br />
mit dem Badischen Sportb<strong>und</strong> Freiburg,<br />
den Vereinen <strong>und</strong> Sportförderinstitutionen<br />
den finanziellen Spielraum für<br />
den Sport erweitern.<br />
G<strong>und</strong>olf Fleischer, Präsident des Badischen<br />
Sportb<strong>und</strong>es Freiburg, <strong>und</strong> die Initiatoren der<br />
Sportstiftung Südbaden Richhard Bayha,<br />
Hofgut Kaltenherberge, <strong>und</strong> Armin Schuster<br />
MdB.<br />
Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 9
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
Richard Bayha kam mit dieser Idee im<br />
Spätsommer 2010 bei Armin Schusters<br />
jährlichem Familienfest auf dem Hofgut<br />
Kaltenherberge auf den B<strong>und</strong>estagsabgeordneten<br />
zu. Schuster war von dieser Idee<br />
begeistert, da es in Südbaden bisher kein<br />
vergleichbares Förderinstrument gibt. In<br />
den letzten Monaten wurden die Ideen<br />
konkreter. Nach zahlreichen Treffen des<br />
immer größer werdenden Unterstützerkreises,<br />
zu dem auch Alt-MdL G<strong>und</strong>olf Flei-<br />
Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 10<br />
scher in seiner heutigen Funktion als Präsident<br />
des Badischen Sportb<strong>und</strong>es Freiburg<br />
gehört, gingen Bayha <strong>und</strong> Schuster am Familienfest<br />
2011 erstmals an die Öffentlichkeit.<br />
Die Resonanz war sehr positiv.<br />
In den kommenden Monaten soll die<br />
Sportstiftung Südbaden ihre rechtliche<br />
Form finden. Aktuell arbeiten die Gründer<br />
in Abstimmung mit der Stiftungsverwaltung<br />
beim Regierungspräsidium Freiburg<br />
die Stiftungssatzung aus. Zur Gründung<br />
Breisgau - Zum Abschluss der Veranstaltungsreihe<br />
„Die Energiequellen von morgen“<br />
des <strong>CDU</strong>-Landtagsabgeordneten Dr.<br />
Patrick Rapp stand der Energieträger Bioenergie<br />
im Mittelpunkt. Im Gewerbepark<br />
Breisgau wurde die Baustelle der Bioerdgasanlage<br />
der Badenova besichtigt <strong>und</strong><br />
mit dem Badenova-Vorstandsvorsitzenden<br />
Dr. Thorsten Radensleben über die Vorteile<br />
<strong>und</strong> Herausforderungen der Bioenergie<br />
diskutiert.<br />
Im Gewerbepark Breisgau entsteht der-<br />
benötigt die Sportstiftung Südbaden zunächst<br />
50.000 Euro Stiftungskapital. Die<br />
Sportstiftung soll von einem möglichst<br />
breiten Unterstützerkreis getragen werden.<br />
Daher sind alle sportbegeisterten<br />
Südbadenerinnen <strong>und</strong> Südbadener eingeladen,<br />
sich ideell oder materiell bei der<br />
Sportstiftung zu engagieren. Interessierte<br />
können sich gerne im Wahlkreisbüro von<br />
Armin Schuster in Weil am Rhein melden.<br />
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
Umkreis von 15 Kilometern. Vorteil der Anlage<br />
sei es, das sie mit verschiedenen Einsatzstoffen<br />
betrieben werden könne, vor<br />
allem sollen Reststoffe verwendet werden.<br />
Damit sollen Probleme der Flächenkonkurrenz<br />
zwischen der Produktion von Nahrungsmitteln<br />
<strong>und</strong> Material für Biogasanlagen<br />
minimiert werden. Die erzeugte Energie<br />
reicht für 3.000 bis 5.000 Haushalte.<br />
Vorstandsvorsitzender Radensleben verwies<br />
in der anschließenden Diskussion auf<br />
das Nachhaltigkeitskonzept der Badenova<br />
<strong>und</strong> die gute Zusammenarbeit mit Landwirten.<br />
Im gesamten Badenova-Gebiet<br />
sieht das Konzept maximal fünf große Biogasanlagen<br />
vor, wovon drei schon in Betrieb<br />
oder im Bau sind. Abgeordneter Patrick<br />
Rapp verwies auf die künftige Bedeutung<br />
der Bioenergie für den Energiemix<br />
der Zukunft. Ein großer Vorteil sei deren<br />
Gr<strong>und</strong>lastfähigkeit <strong>und</strong> die Bioerdgasanlage<br />
der Badenova sei ein gutes Beispiel wie<br />
das Problem der Flächenkonkurrenz minimiert<br />
werden könnten.<br />
Bei der Veranstaltungsreihe „Die Energiequellen<br />
von morgen“ des <strong>CDU</strong>-Landtagsabgeordneten<br />
Dr. Patrick Rapp wurden<br />
in den vergangenen Wochen gemeinsam<br />
mit Bürgern die Energieträger Sonne,<br />
Wasser, Holz, Wind <strong>und</strong> Bioenergie thematisiert.<br />
Dabei wurden die unterschiedlichen<br />
Arten der Energieerzeugung vorgestellt,<br />
Vor- <strong>und</strong> Nachteile diskutiert sowie<br />
Potenziale <strong>und</strong> Barrieren aufgezeigt.<br />
Text <strong>und</strong> Fotos: Micha Bächle, Referent<br />
Badenova-Projektleiter Lars Meyer stellte Dr. Patrick Rapp MdL <strong>und</strong> den Teilnehmern der<br />
Energietour die Bioerdgasanlage im Gewerbepark Breisgau vor.<br />
Im Gewerbepark Breisgau entsteht die Bioerdgasanlage der Badenova.<br />
Dr. Patrick Rapp MdL informiert sich<br />
bei Kaiserstuhl-Tuniberg Tourismus<br />
Breisach - Auf Einladung von Annette<br />
Senn, Leiterin der Breisach-<br />
Touristik, traf sich der Landtagsabgeordnete<br />
<strong>und</strong> tourismuspolitische<br />
Sprecher der <strong>CDU</strong>-Landtagsfraktion<br />
Dr. Patrick Rapp Anfang November<br />
in Breisach mit den Vertreterinnen<br />
des Kaiserstuhl-Tuniberg Tourismus<br />
e.V.. Auch Bürgermeister<br />
Oliver Rein nahm an dem Treffen<br />
teil.<br />
Im Gespräch informierte sich<br />
Rapp über die Tourismusarbeit vor<br />
Ort <strong>und</strong> über aktuelle Projekte.<br />
Natürlich fand auch ein Austausch<br />
über Probleme <strong>und</strong> Wünsche<br />
von Seiten der Touristikerinnen<br />
statt, bei Dr. Rapp seine Unterstützung<br />
anbot. > Seite 11
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
Dr. Patrick Rapp MdL<br />
B31-West muss weitergebaut werden<br />
Entscheidung des Verkehrsministeriums das<br />
Planfeststellungsverfahren ruhen zu lassen ist unverantwortlich<br />
Kaiserstuhl - Mit Unverständnis reagiert<br />
der <strong>CDU</strong>-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis<br />
Breisgau, Dr. Patrick Rapp, auf die<br />
Entscheidung des baden-württembergischen<br />
Ministeriums für Verkehr <strong>und</strong> Infrastruktur<br />
das Planfeststellungsverfahren für<br />
den Neubau der B31-West zwischen Breisach<br />
<strong>und</strong> Gottenheim ruhen zu lassen. „Die<br />
B31 ist eine wichtige Ost-West Verbindung<br />
<strong>und</strong> muss bis Breisach weitergebaut werden.<br />
Jetzt die B31 West auf Eis zu legen ist<br />
unverantwortlich“, so der Abgeordnete.<br />
Derzeit wird der 1. Abschnitt von Umkirch<br />
bis nach Gottenheim gerade fertig gestellt.<br />
„Es kann doch nicht sein, dass in Gotten-<br />
Stuttgart - Der Landtag von Baden-Württemberg<br />
hat Anfang November mit den<br />
Stimmen der grün-roten Landesregierung<br />
<strong>und</strong> der Wahlkreisabgeordneten Christoph<br />
Bayer (SPD) <strong>und</strong> Bärbl Mielich (Grüne) gegen<br />
eine adäquate finanzielle Ausstattung<br />
der Flurneuordnung gestimmt. „Die gestrige<br />
Entscheidung zeigt, dass grün-rot den<br />
Ländlichen Raum abschreibt. Die Flurneuordnung<br />
ist für die Existenz vieler Landwirte<br />
<strong>und</strong> Winzer gerade am Kaiserstuhl <strong>und</strong><br />
im Markgräflerland existentiell. Hierzu be-<br />
Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 12<br />
heim einfach Schluss ist <strong>und</strong> die letzten Kilometer<br />
bis nach Breisach einfach als unnötig<br />
angesehen werden. Anstatt die Planungen<br />
mit Blick auf den B<strong>und</strong>esverkehrswegeplan<br />
ruhen zu lassen sollte sich die<br />
Landesregierung für die Aufnahme der B31<br />
West in den vordringlichen Bedarf einsetzen“,<br />
erläutert Rapp. Die Aussage des Ministeriums,<br />
dass „aus heutiger Sicht eine<br />
solche Trassenführung überhaupt nicht<br />
mehr in Betracht gezogen werden würde“<br />
lässt erkennen dass die Absage an den<br />
Ausbau der B31 nur vordergründig mit dem<br />
B<strong>und</strong>esverkehrswegeplan zu tun hat. „Die<br />
Grünen <strong>und</strong> allen voran ihr Abgeordneter<br />
darf es einer entsprechenden finanziellen<br />
Ausstattung wie in den vorherigen Jahren<br />
<strong>und</strong> bei neuen Aufgaben auch zusätzlicher<br />
Mittel“, so der <strong>CDU</strong>-Landtagsabgeordnete<br />
im Wahlkreis Breisgau, Dr. Patrick Rapp.<br />
Die neue Landesregierung scheint die<br />
Flurneurodnung nicht zu interessieren <strong>und</strong><br />
hat daher gegen einen entsprechenden<br />
Antrag gestimmt. Im Vorfeld hatte das Ministerium<br />
für Ländlichen Raum <strong>und</strong> Verbraucherschutz<br />
auf einen entsprechenden<br />
FDP-Antrag bei der Frage nach der finan-<br />
Reinhold Pix wollen diese Straße einfach<br />
nicht“, kritisiert Rapp.<br />
Ohne den Weiterbau der B31 West werde<br />
es zu weiteren Belastungen in den Ortschaften<br />
kommen, da insgesamt mit einer<br />
steigenden Frequenz zu rechnen <strong>und</strong> die<br />
Verkehrsache für den Fernverkehr auch<br />
von Bedeutung sei. „Gerade für die mittelständischen<br />
Betriebe <strong>und</strong> die Mobilität im<br />
ländlichen Raum ist eine gute Straßenverkehrsanbindung<br />
essentiell“, so Rapp. Diese<br />
ideologische Entscheidung zeige erneut,<br />
dass die neue Landregierung den<br />
ländlichen Raum schwächen wolle.<br />
Micha Bächle, Referent<br />
Dr. Patrick Rapp MdL<br />
Ländlicher Raum wird von grün-rot abgeschrieben<br />
Landtagsabgeordneter Rapp kritisiert Abstimmungsverhalten der<br />
Abgeordneten Bayer (SPD) <strong>und</strong> Mielich (Grüne) gegen die Flurneuordnung<br />
ziellen Ausstattung der Flurneuordnung<br />
von „Haushaltsrestriktionen“ <strong>und</strong> nur<br />
„ausreichenden Haushaltsmitteln“ gesprochen.<br />
„Ich fordere Minister Alexander<br />
Bonde auf beim Haushaltsentwurf entsprechende<br />
Gelder für die Flurneuordnung<br />
aufzunehmen. Anstatt die Flurneuordnung<br />
schleichend in Frage zu stellen,<br />
sollte grün-rot lieber für einen Abbau der<br />
Bürokratie bei der Flurneuordnung sorgen“,<br />
so Rapp.<br />
Micha Bächle, Referent<br />
Infrastruktur <strong>und</strong> Bildung haben Priorität im Landkreis<br />
Bürger diskutierten mit <strong>CDU</strong>-Kreisräten <strong>und</strong> Landtagsabgeordnetem Rapp<br />
Breisach/Vogtsburg/Ihringen - Die aktuelle<br />
Kreis- <strong>und</strong> Landespolitik stand im Mittelpunkt<br />
einer Veranstaltung der <strong>CDU</strong>-<br />
Kreisräte aus dem Bereich Breisach-Kaiserstuhl<br />
zusammen mit dem <strong>CDU</strong>-Fraktionsvorsitzenden<br />
Jürgen Ehret <strong>und</strong> dem Landtagsabgeordneten<br />
Dr. Patrick Rapp. Zur<br />
Halbzeit der Wahlperiode im Kreistag wurde<br />
nicht nur Bilanz gezogen, sondern auch<br />
die wichtigsten Herausforderungen für<br />
zweite Hälfte benannt. Im Fokus stehen dabei<br />
Investitionen im Infrastruktur- <strong>und</strong> Bildungsbereich.<br />
Auf Initiative des Breisacher Bürgermei-<br />
sters <strong>und</strong> Kreisrats Oliver Rein, der auch<br />
gleichzeitig <strong>CDU</strong>-Obmann für den Wahlkreis<br />
1 ist, fand der Informationsaustausch<br />
mit den Bürgern vom Kaiserstuhl im Weingut<br />
Schätzle in Vogtsburg statt. Der <strong>CDU</strong>-<br />
Fraktionsvorsitzende berichtete von der<br />
Arbeit im Landkreis <strong>und</strong> ging dabei besonders<br />
auf die demographische Entwicklung<br />
ein, welche gerade für ländlich geprägte<br />
Landkreise wie Breisgau-Hochschwarzwald<br />
eine enorme Herausforderung sei. Um die<br />
Attraktivität des Landkreises auch in Zukunft<br />
zu gewährleisten, habe der Kreistag<br />
seinen Schwerpunkt auf die Bereiche Infra-<br />
struktur <strong>und</strong> Bildung gelegt. Für den Nahverkehr<br />
wurde zusammen mit der Stadt<br />
Freiburg <strong>und</strong> dem Landkreis Emmendingen<br />
das Programm Breisgau-S-Bahn 2020 auf<br />
den Weg gebracht mit der Ausweitung des<br />
Taktverkehrs, neuen Linien <strong>und</strong> der Elektrifizierung,<br />
wovon auch der Kaiserstuhl profitieren<br />
werde. R<strong>und</strong> 350 Millionen Euro betragen<br />
die Gesamtkosten, wovon 80 Prozent<br />
von B<strong>und</strong> <strong>und</strong> Land getragen werden.<br />
Ehret bekräftigte die Notwendigkeit des<br />
Weiterbaus der B31 West aber auch des Falkensteigtunnels.<br />
Auch sei das Parkhaus<br />
Feldberg für die Zukunft des Wintersports
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
im Schwarzwald notwendig, weshalb sich<br />
auch die <strong>CDU</strong>-Kreistagsfraktion für das<br />
Projekt einsetze. Als Schulträger investiere<br />
der Landpreis r<strong>und</strong> 65 Millionen Euro, nach<br />
Abzug der Zuschüsse, in die Schulinfrastruktur.<br />
Beim Ausbau der Windkraft sei es<br />
der Fraktion gerade auch aus touristischen<br />
Gründen wichtig, dass gemeinsame Standorte<br />
der Gemeinden gef<strong>und</strong>en <strong>und</strong> nicht an<br />
jedem Berg Windräder aufgestellt werden.<br />
Der <strong>CDU</strong>-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick<br />
Rapp ging auf die anstehende Volksabstimmung<br />
am 27. November ein. Dabei<br />
gehe es um viel. „824 Millionen für ein Projekt,<br />
von dem das ganze Land profitiert,<br />
oder 1,5 Milliarden Euro Schadensersatz<br />
<strong>und</strong> das ohne Gegenleistung“, so Rapp.<br />
Stuttgart 21 habe auch nichts mit der<br />
Rheintalbahn zu tun <strong>und</strong> nicht verwendete<br />
Gelder können nicht zum Bau des 3. <strong>und</strong> 4.<br />
Gleises verwendet werden. Er rief die Bürger<br />
auf, zur Abstimmung zu gehen <strong>und</strong> mit<br />
Nein zu stimmen. Rapp kritisierte auch die<br />
aktuelle Bildungspolitik der grün-roten<br />
Landesregierung, die mit ihren ideologischen<br />
Vorstellungen ein bewährtes Schulsystem<br />
kaputt machen wolle. Die neuen<br />
Pläne würden Schulträger <strong>und</strong> Eltern verunsichern.<br />
„Dass Baden-Württemberg die<br />
niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in ganz<br />
Europa hat ist auch ein Verdienst unseres<br />
gegliederten Schulsystems mit der Berufsausbildung.<br />
Wir brauchen keine Gemeinschaftsschule,<br />
sondern eine ständige Weiterentwicklung<br />
der bewährten Strukturen,<br />
bei denen die Schüler gefördert <strong>und</strong> gefordert<br />
werden“, so Rapp.
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
Das Altenpflegeheim St. Margareten<br />
in Staufen dankt G<strong>und</strong>olf Fleischer<br />
Staufen - Es war ein besonderes Anliegen<br />
des Heimbeirates von St. Margareten <strong>und</strong><br />
seines Vorsitzenden Bertram Heißler sowie<br />
der Frauen-Union Staufen, G<strong>und</strong>olf Fleischer<br />
Dank zu sagen für seine jahrelange<br />
Unterstützung <strong>und</strong> Verb<strong>und</strong>enheit mit dem<br />
Haus. In einer rückblickenden Begrüßungsrede<br />
brachte Bertram Heißler diesen Dank<br />
in würdiger Form zum Ausdruck. Dem<br />
schlossen sich Oberin Schwester Cäcilia<br />
<strong>und</strong> der Verwaltungsleiter Matthias Ortlieb<br />
auf das herzlichste an. Auch der Staufener<br />
Bürgermeister Michael Benitz, sein Vorgänger<br />
Graf von Hohenthal, der stellv. <strong>CDU</strong>-<br />
Stadtverbandsvorsitzende Gerd Grathwol,<br />
der Ehrenvorsitzende Guido Mayer, sowie<br />
der Mitbegründer des Hauses, Ehrenbürger<br />
Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 14<br />
M-C Müller, waren gerne der Einladung zu<br />
dieser Ehrung für G<strong>und</strong>olf Fleischer gefolgt.<br />
Für die Frauen-Union Stufen ist es eine<br />
liebgewordene Tradition, die Bewohner,<br />
Schwestern <strong>und</strong> Mitarbeiter des Altenpflegeheims<br />
St. Margareten zu Informationsveranstaltungen<br />
jeweils mit Gastrednern<br />
einzuladen. Dies erfolgt stets auch mit einer<br />
Einladung zu Kaffee <strong>und</strong> Kuchen. Immer<br />
wieder war G<strong>und</strong>olf Fleischer bereit, der<br />
Bitte der FU Staufen zu entsprechen, um in<br />
geselliger R<strong>und</strong>e landes- <strong>und</strong> b<strong>und</strong>espolitische<br />
Themen vorzutragen <strong>und</strong> zu erläutern.<br />
Diese Besuche waren aber auch, so seine eigenen<br />
Worte, „eine Herzenssache <strong>und</strong> Ausdruck<br />
der Dankbarkeit für die Bewohner<br />
des Hauses, für die Generation des Aufbaus<br />
unseres Vaterlandes“.<br />
In seinen Dankesworten nannte G<strong>und</strong>olf<br />
Fleischer das Altenpflegeheim ein „Juwel<br />
der Stadt Staufen“, ein Haus, in dem sich<br />
alle wohl fühlen können <strong>und</strong> in dem Schwestern<br />
<strong>und</strong> Pflegerinnen Tag für Tag dafür<br />
Sorge tragen, dass die ihnen anvertrauten<br />
Menschen ein würdiges Alter <strong>und</strong> glückliche<br />
Tage genießen können. Die Lage des<br />
Hauses mitten in der Stadt trüge zudem<br />
dazu bei, dass die Bewohner am Leben der<br />
Stadt teilnehmen können Mit Blick auf den<br />
ebenfalls anwesenden Pfarrer <strong>und</strong> Seelsorger<br />
Hansjörg Neuhöfer hob er auch die vorbildliche<br />
geistige <strong>und</strong> religiöse Betreuung<br />
für die Bewohner hervor. Fleischer betonte,<br />
dass er als Abgeordneter glücklich darüber<br />
gewesen sei, zum Wohle von St. Margareten<br />
einiges habe beitragen können. Das sei<br />
nicht zuletzt auch dank seiner guten Vernetzung,<br />
die viel Positives im menschlichen<br />
Bereich erwirkt habe <strong>und</strong> die ihm oft leider<br />
so negativ ausgelegt wurde, möglich gewesen.<br />
Einen würdigen Abschluss fand der<br />
Nachmittag mit den beeindruckend vorgetragenen<br />
Dankesworten der 100jährigen<br />
Heimbewohnerin, Frau Ilse Robaschick.<br />
Helga Müller<br />
Mitarbeiter des Altenpflegeheims Sankt Margareten, der Heimbeirat <strong>und</strong> die <strong>CDU</strong>-Frauen-Union<br />
dankten dem langjährigen <strong>CDU</strong>-Landtagsabgeordneten G<strong>und</strong>olf Fleischer für<br />
seinen Einsatz zum Wohle des Heimes.
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
Kleinod wird sakraler Ort<br />
Löffingen-Dittishausen - Aus dem Dornröschenschlaf<br />
erwacht ist die Weiler Kapelle,<br />
die nun endlich ihren Wert als Kleinod in<br />
der Region erfährt. Die einstige Marienkapelle<br />
in der Region Weiler wird Dank eines<br />
Fördervereins <strong>und</strong> vieler ehrenamtlicher<br />
Helfer <strong>und</strong> Spender wie unter anderem<br />
dem <strong>CDU</strong>-B<strong>und</strong>estagsabgeordneten Thomas<br />
Dörflinger wieder zu einem sakralen<br />
Ort. Einsam <strong>und</strong> verlassen stand viele Jahre<br />
die Kapelle auf weiter Flur zwischen Dittishausen<br />
<strong>und</strong> Kirnbergsee.<br />
Nichts erinnerte an die Geschichte dieses<br />
442 Jahre alten Gebäudes, nichts an den<br />
Ort Weiler, der hier einmal stand <strong>und</strong> auch<br />
nichts an die Bedeutung dieses Ortes. Paul<br />
Hasenfratz (Ehrenpräsident der Schwarzwälder<br />
Narrenvereinigung), Peter Spiegel<br />
(<strong>CDU</strong> Gemeinderat Löffingen) <strong>und</strong> Georg<br />
Rieple (ehemaliger Ortvorsteher Dittishausen)<br />
wurden nicht müde, für dieses Kleinod<br />
zu kämpfen. Der Erfolg dieses „Kampfes“<br />
ist nun schon von weitem sichtbar, davon<br />
zeugen auch der neue Glockenturm auf<br />
dem Kapellendach, ein Weg der zur Kapelle<br />
führt, die so alt wie das Freiburger Münster<br />
ist, <strong>und</strong> nicht zuletzt die vielen Helfer, die<br />
man hier immer wieder antrifft. Im Februar<br />
2009 manifestierte sich der Förderverein.<br />
„Die Weiler Kapelle wird wieder zu einem<br />
Ort der Besinnung“, freuen sich die beiden<br />
Die Vereinigungen der <strong>CDU</strong> Südbaden<br />
haben gemeinsam einen Integrationskongress<br />
in Herbolzheim veranstaltet. Als prominenter<br />
Gast sprach die die erste türkischstämmige<br />
Ministerin in Deutschland,<br />
die niedersächsische Sozial- <strong>und</strong> Integrationsministerin<br />
Aygül Özkan (<strong>CDU</strong>) das Impulsreferat<br />
vor 70 interessierten Zuhörer<br />
im Bürgerhaus in Tutschfelden. B<strong>und</strong>estagsabgeordneter<br />
Peter Weiß hatte die<br />
Ministerin für einen Besuch in Südbaden<br />
Vorsitzenden Peter Spiegel <strong>und</strong> Paul Hasenfratz.<br />
Sie gehören natürlich zu den eifrigen<br />
Helfern, ebenso wie Bauleiter Roland<br />
Stefan <strong>und</strong> die Vorstandsmitglieder Ansgar<br />
Barth, Martin Kramer (<strong>CDU</strong> Ortsverein<br />
Unadingen), Annette Hilpert (<strong>CDU</strong> Gemeinderätin),<br />
Georg Rieple, Karl-Heinz<br />
Rontke <strong>und</strong> Theo Gremmelspacher, der als<br />
Architekt viel Erfahrung in dieses sensible<br />
Kleinod einbringt. Auch den ehemaligen<br />
Integration durch Dialog:<br />
Miteinander leben - voneinander lernen<br />
Integrationskongress der <strong>CDU</strong> Vereinigungen Südbaden<br />
gewinnen können. „Die Integration von<br />
Menschen mit Migrationshintergr<strong>und</strong> ist<br />
für Deutschland eine Schlüsselaufgabe“,<br />
erklärte Aygül Özkan, dabei sei es wichtig<br />
zu verstehen, dass Integration keine Einbahnstraße<br />
sei. Fast jeder Mensch kenne<br />
positive Integrationsbeispiele - in der Diskussion<br />
über Integration, würde jedoch<br />
häufig „von den Anderen“ gesprochen, bemängelte<br />
Özkan. Wichtig sei jedoch, auch<br />
den positiven Beispielen integrierter Men-<br />
Ortsvorsteher aus Unadingen, der über 80jährige<br />
Hugo Ketterer, findet man immer<br />
wieder bei der Kapelle. „Wir freuen uns,<br />
dass wir so viel Unterstützung bekommen“,<br />
erklärt Peter Spiegel. Nach Fertigstellung,<br />
wenn die Kapelle dann wieder ihrer Bestimmung<br />
übergeben <strong>und</strong> eingeweiht ist,<br />
werden ein R<strong>und</strong>weg <strong>und</strong> eine Abzweigung<br />
des Jakobus-Pilgerwegs an die Marienkapelle<br />
führen. Spendenkonto Volksbank eG<br />
Villingen Konto-Nr. 255 655 09 (BLZ 694<br />
900 00). Weitere Informationen unter<br />
www.weiler-kapelle.de Silvia Bächle<br />
schen <strong>und</strong><br />
P r o j e k t e<br />
Raum zu geben,<br />
so die<br />
Ministerin.<br />
Wichtig sei<br />
hierbei auf allen<br />
Ebenen<br />
der Politik,<br />
Migranten die<br />
Möglichkeit<br />
Die erste türkischstämmige<br />
Ministerin in Deutschland,<br />
die niedersächsische<br />
Sozial- <strong>und</strong> Integrationsministerin<br />
Aygül Özkan<br />
Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 15
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
zur Teilhabe zu geben, sagt Özkan.<br />
Gerade das ehrenamtliche Engagement<br />
sei hierbei ein wichtiger<br />
Schritt <strong>und</strong> verwies dabei auf ein<br />
Projekt in Niedersachsen, das zum<br />
Ziel hat, Migranten für die freiwilligen<br />
Feuerwehren zu gewinnen.<br />
Dass das Thema Integration auf allen<br />
Ebenen auch in der Union angekommen<br />
ist, sei ein wichtiger<br />
Schritt, erklärte B<strong>und</strong>estagsabgeordneter<br />
Peter Weiß (<strong>CDU</strong>), Bezirksvorsitzender<br />
der <strong>CDU</strong>-Sozialausschüsse.<br />
„Viel zu lange haben wir<br />
das Integrationsthema vernachlässigt“,<br />
so Weiß.<br />
Im Anschluss daran diskutierten<br />
Kongressteilnehmer unter der Leitung<br />
von Yannick Bury, Geschäftsführer<br />
der Jungen Union Südbaden,<br />
gemeinsam mit ausgewählten Podiumsteilnehmern<br />
zum Thema. Neben<br />
Aygül Özkan teilten Thomas<br />
Bührer, Rektor der Theodor-Heuss<br />
Haupt-<strong>und</strong> Werkrealschule Lahr,<br />
Maria Sufueva, Journalistin, derzeit<br />
Auszubildende bei der Deutschen<br />
Post <strong>und</strong> Taskin Tuna, Zahnarzt <strong>und</strong><br />
Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 16<br />
Vorstandsvorsitzender der Akademischen<br />
Plattform e.V. Freiburg ihre<br />
Erfahrungen mit dem Publikum.<br />
Dass die Vorbildfunktion wichtig<br />
ist <strong>und</strong> auch anderen Einwanderern<br />
Mut machen kann, zeigt der Werdegang<br />
von Zahnarzt Taskin Tuna, der<br />
heute auch Mitglied der <strong>CDU</strong> ist.<br />
Denn auch für ihn als Muslim gelten<br />
ähnliche Regeln wie die Zehn Gebote.<br />
Das erarbeitete Thesenpapier unterstreicht<br />
die Wichtigkeit ein Gemeinschaftsgefühl<br />
zu erarbeiten,<br />
ein respektvoller sowie vertrauensvoller<br />
Umgang in der Gesellschaft<br />
gepflegt werden, damit ein friedliches<br />
Zusammenleben möglich ist.<br />
„Wir haben viel aufgeholt in der Diskussion<br />
in den vergangenen Jahren“,<br />
unterstrich Senioren Union-Bezirksvorsitzender<br />
Norbert Nothelfer. Die<br />
angeregte Diskussion mit Migrantenverbänden<br />
<strong>und</strong> Integrationsstellen<br />
in Tutschfelden <strong>und</strong> Vorbildern<br />
in der Partei wie Aygül Özkan sind<br />
hierfür der beste Beweis.<br />
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
Herbstwanderung der <strong>CDU</strong> Lenzkirch<br />
Am Samstag, 1. Oktober, trafen sich Mitglieder<br />
<strong>und</strong> Fre<strong>und</strong>e des <strong>CDU</strong> Ortsverbandes<br />
Lenzkirch zur gemeinsamen Wanderung<br />
auf dem Feldberg. Bei herbstlichem<br />
Bilderbuchwetter ging es zunächst zu Fuß<br />
vom Feldberger Hof über den Seebuck<br />
zum Bismarckdenkmal. Von dort bot sich<br />
den Teilnehmern ein grandioser Blick vom<br />
Nordschwarzwald bis zu den Vogesen sowie<br />
von der Schwäbischen Alb bis zum<br />
Schweizer Jura. Als nächste Station stand<br />
der Besuch des Luisenturmes auf dem Programm,<br />
welcher normalerweise für die Öffentlichkeit<br />
nicht zugänglich ist. Möglich<br />
machte dies der Leiter der Wetterwarte<br />
Feldberg, Norbert Laile, welcher dort die<br />
Hausmeistertätigkeit ausübt. Auf der dortigen<br />
Terrasse erfolgte ein Sektempfang<br />
bei wiederum grandiosem Blick beispielsweise<br />
ins Wiesental. Bei dieser Gelegenheit<br />
kamen auch Gespräche über aktuelle<br />
Themen wie den Klimawandel sowie den<br />
Schwarzwald als künftigen Standort für<br />
die intensivere Nutzung von Windenergie<br />
nicht zu kurz. Diesbezüglich wurden die<br />
Teilnehmer anschließend auf der benachbarten<br />
Wetterwarte mit Zahlen, Daten <strong>und</strong><br />
Fakten r<strong>und</strong> ums Wetter durch Herrn Laile<br />
versorgt. Nachdem das Rahmenprogramm<br />
absolviert war, folgte der Abstieg zur Wil-<br />
Vorsitzender im Amt bestätigt<br />
Junge Union Bad Krozingen-Staufen<br />
zweitgrößter Verband im Landkreis<br />
Bad Krozingen - Die Wahl eines neuen<br />
Vorstands stand im Mittelpunkt der diesjährigen<br />
Mitgliederversammlung der Jungen<br />
Union Bad Krozingen-Staufen. Dabei<br />
wurden der Vorsitzende Felix Schubert<br />
<strong>und</strong> sein Stellvertreter Tobias Ritzenthaler<br />
im Amt bestätigt. Eine Veränderung gab es<br />
auf dem Posten des Finanzreferenten.<br />
Marvin Wolf folgt hier Philipp Schmierer<br />
nach, der nach 3 Jahren nicht mehr für das<br />
Amt kandidierte. Auch Stefan Lütten, bisheriger<br />
Schriftführer, stellte sein Amt nach<br />
5 Jahren zur Verfügung. Seine Aufgabe<br />
wird die bisherige Pressesprecherin Annette<br />
Oehmke in Personalunion übernehmen.<br />
Weiter wurden Daniel Heimburger<br />
als Internetreferent, sowie Johannes Kremer<br />
<strong>und</strong> Ronald Rath als Beisitzer von den<br />
Mitgliedern im Amt bestätigt. Neu in den<br />
Vorstand wurden Sarah Faller <strong>und</strong> Benjamin<br />
Höfler ebenfalls als Beisitzer gewählt.<br />
In seinem Rechenschaftsbericht dankte<br />
der Vorsitzende Felix Schubert den ausgeschiedenen<br />
Vorstandsmitgliedern für ihre<br />
Leistungen <strong>und</strong> blickte auf das vergangene<br />
helmer Hütte, wo der gemütliche Teil mit<br />
Speis <strong>und</strong> Trank begann. Frisch gestärkt<br />
folgte die letzte Etappe zurück zum Feldberger<br />
Hof. Von dort aus wurden die Teilnehmer<br />
zurück nach Lenzkirch gefahren,<br />
wo ein gelungener Wandertag seinen Ausklang<br />
beim Lenzkircher Oktoberfest fand.<br />
Geschäftsjahr zurück. Gemeinsam mit<br />
dem JU Kreisverband wurden zwei Touren<br />
durch den Landkreis veranstaltet, bei welchen<br />
auch Bad Krozingen <strong>und</strong> das Herz-<br />
Zentrum ein Ziel waren. Weiter konnten<br />
neue Mitglieder gewonnen werden. Die JU<br />
Bad Krozingen-Staufen ist mit nun ca. 40<br />
Mitgliedern der zweitgrößte Verband des<br />
Landkreises. Zentrales Ereignis des Jahres<br />
war natürlich die Landtagswahl im Frühjahr,<br />
bei der die JU die <strong>CDU</strong> tatkräftig unterstützten<br />
konnte. Schubert zeigte sich<br />
erfreut, dass mit Dr. Patrick Rapp ein guter<br />
Nachfolger für den langjährigen Landtagsabgeordneten<br />
G<strong>und</strong>olf Fleischer gewählt<br />
wurde. Er sei sich sicher, dass Rapp die Region<br />
mit starker Stimme in Stuttgart vertreten<br />
könne <strong>und</strong> sich gut für die Belange<br />
der Bürger einsetzen werde, so der Vorsitzende<br />
weiter. Das Gesamtwahlergebnis<br />
zeige jedoch, dass sich die Bürger Veränderungen<br />
wünschen. Die <strong>CDU</strong> müsse nun<br />
verstärkt ins Land hinein hören <strong>und</strong> Impulse<br />
<strong>und</strong> Ideen aus der Bevölkerung aufnehmen.<br />
Der neuen Landesregierung atte-<br />
Sehr erfreulich war insbesondere, dass die<br />
Veranstaltung auch Interessierte von Umlandgemeinden<br />
wie Löffingen <strong>und</strong> Kirchzarten<br />
anlockte. Anmeldungen für gleichgelagerte<br />
Aktivitäten für das nächste Jahr<br />
wurden aus diesen Kreisen bereits gerne<br />
wieder entgegen genommen <strong>und</strong> werden<br />
rechtzeitig wieder bekannt gegeben.<br />
Peter Krutz<br />
Vorsitzender OV Lenzkirch Klaus Kerdraon, 2. v.r., Norbert Laile, Leiter Wetterwarte Feldberg.<br />
stierte Schubert einen Schlingerkurs. Außer<br />
großen Ankündigungen seien bisher<br />
keine wirklichen Ergebnisse zu erkennen.<br />
Vielmehr beschränke sich die Regierungsarbeit<br />
allein auf Streitereien in der Koalition,<br />
was sich besonders beim Thema Stuttgart21<br />
widerspiegle. Stuttgart21 <strong>und</strong> die<br />
damit verb<strong>und</strong>enen infrastrukturellen<br />
Maßnahmen bezeichnete er als große<br />
Chance nicht nur für die Landeshauptstadt,<br />
sondern für das gesamte Land. Diesbezüglich<br />
müsse die <strong>CDU</strong> nun im Vorfeld<br />
der Volksabstimmung Aufklärungsarbeit<br />
leisten. Allerdings dürfe dabei trotz allem<br />
die Rheintalbahn nicht in Vergessenheit<br />
geraten.<br />
In seinem Grußwort dankte der Vorsitzende<br />
der <strong>CDU</strong> Bad Krozingen Wolfgang<br />
Mudrack der Jugendorganisation <strong>und</strong> bescheinigte<br />
ihr eine gute Arbeit. Besonders<br />
im Landtagswahlkampf war auf die JU<br />
stets Verlass <strong>und</strong> er freue sich auf die weitere<br />
gute Zusammenarbeit.<br />
Micha Bächle, stellvertretender Kreisvorsitzender<br />
der JU Breisgau-Hochschwarzwald<br />
<strong>und</strong> Mitarbeiter der Landtagsabgeordneten<br />
Dr. Patrick Rapp, berichtete den<br />
Anwesenden aus der Landespolitik <strong>und</strong><br />
forderte die JU auf, sich bei der Volksabstimmung<br />
aktiv einzubringen.<br />
> Seite 17
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
Mitgliederhauptversammlung der JU Breisgau-Hochschwarzwald<br />
Schwerpunkt Verkehrspolitik<br />
Breisgau-Hochschwarzwald - Ulli Waldkirch<br />
bleibt Vorsitzender der Jungen Union<br />
Breisgau-Hochschwarzwald. Die Mitgliederversammlung<br />
wählte den 23jährigen<br />
mit großer Mehrheit für ein weiteres Jahr<br />
an der Spitze der JU im Kreis.<br />
<strong>CDU</strong>-Kreisvorsitzender <strong>und</strong> Landtagsabgeordneter<br />
Dr. Patrick Rapp <strong>und</strong> Landrätin<br />
Dorothea Störr-Ritter hielten Referate<br />
zum Thema Verkehr im Kreis Breisgau-<br />
Hochschwarzwald. Auch Johannes Rothenberger<br />
(Vorsitzender der JU Südbaden),<br />
Yannik Bury (Geschäftsführer JU<br />
Südbaden) sowie der Ortsvorsitzende der<br />
<strong>CDU</strong> Hinterzarten Johannes Ruch nahmen<br />
die Einladung gerne wahr.<br />
Zur Versammlung am 7. Oktober 2011 in<br />
Hinterzarten waren zahlreiche Jugendliche<br />
der Einladung Waldkirchs gefolgt.<br />
Neben dem Vorsitzenden Ulli Waldkirch<br />
aus Müllheim wurden auch seine bisherigen<br />
Stellvertreter Micha Bächle (Löffingen)<br />
<strong>und</strong> Marco Müller (Ihringen) im Amt<br />
bestätigt. Finanzreferent bleibt Simon<br />
Fechti aus Löffingen. Weitere Ämter des<br />
Vorstands bleiben ebenfalls unverändert:<br />
Geschäftsführer ist Felix Schubert, Schriftführer<br />
ist Philipp Schmierer (beide Bad<br />
Krozingen). Pressereferentin bleibt Kerstin<br />
Heuberger aus Sulzburg. Auch Roman<br />
Baumgartner (Vogtsburg) wurde als Mitgliederbeauftragter<br />
bestätigt. Neu in den<br />
Vorstand wurde Elias Mößner (Ihringen)<br />
aufgenommen, der das Amt des Internetreferenten<br />
begleitet. Durch 10 Beisitzer<br />
wird der Vorstand komplettiert. Dies sind:<br />
Katja Baumgartner, Matthias Rosenfelder,<br />
Florian Birmele <strong>und</strong> Andrea Dürr (alle JU<br />
Vogtsburg-Kaiserstuhl), Vanessa Gut, Ro-<br />
Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 18<br />
bert Klotz (JU G<strong>und</strong>elfingen), Marvin Wolf<br />
<strong>und</strong> Tobias Ritzentaler (JU Bad Krozingen-<br />
Staufen) sowie Katharina Wohlgram <strong>und</strong><br />
Christof Folkerts (beide JU Hochschwarzwald).<br />
Zu Beginn der Veranstaltung blickte Ulli<br />
Waldkirch auf das vergangene Jahr zurück.<br />
Man habe viele erfolgreiche Veranstaltungen<br />
durchgeführt. Hierzu zählen vor allem<br />
die Landkreistouren, eine Veranstaltung<br />
zum Thema Schuldenbremse <strong>und</strong> die vielen<br />
Veranstaltungen des Wahlkampfes zur<br />
Landtagswahl.<br />
Die diesjährige Mitgliederhauptversammlung<br />
stand neben den Vorstandswahlen<br />
ganz im Zeichen der Verkehrspolitik.<br />
Landrätin Dorothea Störr-Ritter hielt<br />
hierzu ein Impulsreferat zu den verschiedenen<br />
Verkehrsprojekten im Kreis.<br />
Die Breite der Themen erstreckte sich<br />
vom Neubau der B31<br />
West, über den Aus<strong>und</strong><br />
Neubau der<br />
Rheintalbahn (3. <strong>und</strong><br />
4. Gleis) bis hin zur<br />
Parksituation auf<br />
dem Feldberg. Landrätin<br />
Störr-Ritter gab<br />
gerne Auskunft <strong>und</strong><br />
erläuterte die jeweiligen<br />
Zielsetzungen<br />
der einzelnen Projekte.<br />
Sie wies vor allem<br />
darauf hin, dass jedes<br />
Verkehrsprojekt<br />
im Kontext vieler<br />
weiterer Faktoren zu<br />
sehen sei. Man dürfe<br />
nicht nur an die wirtschaftlichen Folgen<br />
denken, sondern müsse auch auf ökologische<br />
Ausgewogenheit der Konzepte achten.<br />
Gerade die Einzigartigkeit unserer Landschaften,<br />
wie etwa die Ruhe <strong>und</strong> Mystik<br />
des Schwarzwaldes zeichnen die Region<br />
aus <strong>und</strong> dürften nicht aufs Spiel gesetzt<br />
werden. Anschließend folgte eine lebhafte<br />
Diskussion, in der die Jugendlichen alle<br />
ihre Fragen stellen konnten.<br />
Dr. Patrick Rapp sprach ebenfalls zur Verkehrspolitik<br />
sowie zu vielen weiteren aktuellen<br />
tagespolitischen Themen. Er überbrachte<br />
die Grüße des Kreisverbands der<br />
<strong>CDU</strong> <strong>und</strong> rief in seinem Grußwort die Jugendlichen<br />
dazu auf, sich weiter einzubringen.<br />
Man müsse die Diskussion fordern<br />
<strong>und</strong> fördern. Dazu brauche man auch die<br />
Stimme der jungen Generation. Durch<br />
eine saubere Diskussion, die nachhaltige<br />
Ziele vor dem christlichen Wertehintergr<strong>und</strong><br />
liefere, werde die <strong>CDU</strong> zukunftsfähig<br />
bleiben, sagte Rapp. Kerstin Heuberger<br />
Ulli Waldkirch, Dr. Patrick Rapp, Dorothea Störr-Ritter (v.l.).
Aus dem Kreisverband KREISTEIL<br />
Herzlich Willkommen!<br />
Aufbruch <strong>CDU</strong>!<br />
Weltorientierung <strong>und</strong><br />
Werteorientierung.<br />
Freitag, 16. Dezember 2011, 19.30 Uhr<br />
BKK - die Schwenninger Krankenkasse,<br />
Spittelstr. 50, 78056 Villingen-Schwenningen<br />
<strong>und</strong><br />
Dr. Andreas<br />
Schwab MdEP<br />
mit<br />
Ministerpräsident a.D.<br />
Dr. Erwin Teufel<br />
Johannes Rothenberger, JU Südbaden<br />
Christian Piovano, JU Schwarzwald-Baar-Kreis<br />
Johannes Blepp, JU Rottweil<br />
Martin Numberger, JU Tuttlingen<br />
REDAKTIONSSCHLUSS<br />
für das nächste <strong>CDU</strong> intern:<br />
Mo., 5. Dezember 2011<br />
Haben Sie einen Bericht für das <strong>CDU</strong> Intern?<br />
Dann schicken Sie diesen ggfs. mit Bild an<br />
micha.baechle@gmx.de<br />
KONTAKTADRESSEN<br />
<strong>CDU</strong>-Kreisgeschäftsstelle<br />
Im Gaisgraben 11a, 79219 Staufen<br />
Tel.: 07633 / 913610 • Fax: 07633 / 913615<br />
Brigitte Hanser, Kreisgeschäftsführerin<br />
Cornelia Zahn<br />
cdu-breisgau-hochschwarzwald@t-online.de<br />
www.cdu-breisgau-hochschwarzwald.de<br />
Landtagsabgeordneter Dr. Patrick Rapp<br />
Graserweg 1, 79189 Bad Krozingen<br />
Tel.: 07633 / 92323-11 • Fax: 07633 / 92323-17<br />
kontakt@patrick-rapp.eu<br />
Referent: Micha Bächle • baechle@patrick-rapp.eu<br />
www.patrick-rapp.eu<br />
B<strong>und</strong>estagsabgeordneter Thomas Dörflinger<br />
Wahlkreisbüro:<br />
Regina Folkerts<br />
Paul-Körber-Str. 4, 7948 Bonndorf<br />
Tel.: 07703 / 919585 • Fax: 07703 / 919575<br />
thomas.doerflinger@wk.b<strong>und</strong>estag.de<br />
B<strong>und</strong>estagsbüro Berlin<br />
Platz der Republik 1, 11011 Berlin<br />
Tel.: 030 / 22777507 • Fax: 030 / 22776507<br />
thomas.doerflinger@b<strong>und</strong>estag.de<br />
Referent Berlin: Volker Schneble<br />
B<strong>und</strong>estagsabgeordneter Armin Schuster<br />
Wahlkreisbüro:<br />
Hauptstraße 311, 79576 Weil am Rhein<br />
Tel.: 07621 / 4258033 • Fax: 07621 / 4258035<br />
Karin Haß, Sekretärin<br />
armin.schuster@wk.b<strong>und</strong>estag.de<br />
armin.schuster.wk04@wk.b<strong>und</strong>estag.de<br />
Dr. Carsten Vogelpohl, Wissenschaftlicher Mitarbeiter<br />
armin.schuster.ma01@wk.b<strong>und</strong>estag.de<br />
B<strong>und</strong>estagsbüro Berlin:<br />
Platz der Republik 1, 11011 Berlin<br />
armin.schuster@b<strong>und</strong>estag.de<br />
Stephanie Beutler, wissenschaftliche Mitarbeiterin<br />
Telefon: 030 / 22771785<br />
armin.schuster.mao1@b<strong>und</strong>estag.de<br />
Martina Vietzke, Sachbearbeiterin<br />
Tel.: 030 / 22771005<br />
armin.schuster@b<strong>und</strong>estag.de<br />
Clemens Pompey, Wissenschaftlicher Mitarbeiter<br />
Tel.: 030 / 22771808<br />
armin.schuster.ma03@b<strong>und</strong>estag.de<br />
Breisgau-Hochschwarzwald 11/2011 >>> Seite 19
IMPRESSUM<br />
Herausgeber:<br />
<strong>CDU</strong>-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald<br />
Im Gaisgraben 11a, 79219 Staufen, Tel. 0 76 33/91 36-0, Fax 91 36-15<br />
E-Mail: cdu-breisgau-hochschwarzwald@t-online.de<br />
Verantwortlich:<br />
Kreisteil: Micha Bächle, Sven Ganter, Helga Maier-Garlipp, Wolfgang Mudrack<br />
Andreas Schonhardt, Natascha-Thoma-Widmann<br />
Landesteil: Florian Weller, Landesgeschäftsführer der <strong>CDU</strong> Baden-Württemberg<br />
Hasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50<br />
E-Mail: presse@cdu-bw.de<br />
Verlag, Gesamtherstellung <strong>und</strong> Anzeigenverwaltung:<br />
SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag <strong>und</strong> Vertrieb mbH<br />
Augustenstr. 44, 70178 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 905 - 0, Fax - 99<br />
E-Mail <strong>CDU</strong> intern: intern@SDV-Stuttgart.de<br />
Geschäftsführerin: Bernadette Eck (- 25)<br />
Anzeigen: Sabine Hafner (- 23)<br />
Planung Satz: Karin Richter (- 12), Fax -55<br />
Gestaltung dieses <strong>CDU</strong> intern: R. v. Bronewski (- 11), Fax -55<br />
Bezugspreis:<br />
Für Mitglieder ist der Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten.<br />
<strong>CDU</strong> intern ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald.<br />
Es erscheint monatlich für alle Mitglieder.<br />
GEBURTSTAGE IM DEZEMBER<br />
Im Dezember 2011 können einige Mitglieder<br />
unseres Kreisverbandes einen r<strong>und</strong>en<br />
Geburtstag feiern.<br />
Der Kreisvorstand <strong>und</strong> das Redaktions-<br />
Team gratulieren herzlich!<br />
zum 90. Geburtstag<br />
Ruth Aschemann, Münstertal am 4. Dezember<br />
Fritz Mutterer, Bad Krozingen am 5. Dezember<br />
Martha Jacob, Kirchzarten am 9. Dezember<br />
zum 85. Geburtstag<br />
Johann Pfeiffer, Friedenweiler am 31. Dezember<br />
zum 80. Geburtstag<br />
Bertold Goldschmidt, Kirchzarten am 13. Dezember<br />
Gerhard Jäger, Heitersheim am 14. Dezember<br />
Julius Band, Gottenheim am 26. Dezember<br />
Eugen Seywald, Bad Krozingen-Schlatt am 29. Dezember<br />
zum 75. Geburtstag<br />
Walter Hacker, Bad Krozingen am 5. Dezember<br />
Klaus Simon, St. Märgen am 6. Dezember<br />
Helmut Heuberger, Ballrechten-Dottingen am 15. Dezember<br />
Werner Baisch, Merzhausen am 17. Dezember<br />
Antonia Heitzler, Umkirch am 19. Dezember<br />
Agnes Kammerer, St. Märgen am 23. Dezember<br />
Werner Bromberger, Müllheim-Hügelheim am 25. Dezember<br />
Prof. Maria Adler, G<strong>und</strong>elfingen am 28. Dezember<br />
Bernhard Kind, Vogtsburg-Achkarren am 31. Dezember<br />
Absender: <strong>CDU</strong>-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald<br />
Im Gaisgraben 11a, 79219 Staufen<br />
PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 7260<br />
zum 70. Geburtstag<br />
Edgar Liphardt, Löffingen-Göschweiler am 17. Dezember<br />
Heinrich Garg, Neuenburg am 27. Dezember<br />
Erich Jautz, Oberried am 28. Dezember<br />
Otto Galli, Vogtsburg-Oberrotweil am 29. Dezember<br />
Pfarrer Manfred Geisler, Merzhausen am 29. Dezember<br />
zum 65. Geburtstag<br />
Max Frässle, St. Peter am 2. Dezember<br />
Nikolaus Kleiser, Lenzkirch am 6. Dezember<br />
Christoph Graf von Polier, Heitersheim am 10. Dezember<br />
Michael Mayer, Breisach am 24. Dezember<br />
Werner Helmle, Lenzkirch am 26. Dezember<br />
zum 60. Geburtstag<br />
Klaus Sehringer, Müllheim am 4. Dezember<br />
Roswitha Schill, Vogtsburg-Oberbergen am 12. Dezember<br />
Pius Asal, Stegen am 14. Dezember<br />
Kurt Keler, Auggen am 14. Dezember<br />
Bernhard Keller, Buchenbach am 17. Dezember<br />
Wolfgang Vollmer, <strong>Titisee</strong>-<strong>Neustadt</strong> am 24. Dezember<br />
Harald Blattmann, Pfaffenweiler am 31. Dezember<br />
zum 50. Geburtstag<br />
Mathias Steinle, Ehrenkirchen am 8. Dezember<br />
Markus Heizler, Kirchzarten am 20. Dezember<br />
Dr. Klaus Kucher, Müllheim am 24. Dezember<br />
zum 40. Geburtstag<br />
Andreas Singler, Breisach-Oberrimsingen am 14. Dezember<br />
Frank Gross, Münstertal am 17. Dezember<br />
Klemens Gugel, Ihringen am 25. Dezember<br />
zum 30. Geburtstag<br />
Jörg Ulrich Schmidt, Ihringen am 5. Dezember<br />
Ramon Mann, Neuenburg am 28. Dezember<br />
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