Jahresrückblick - Marktgemeinde Dimbach
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Bürgermeister-Information Seite 11<br />
Gemeinderatssitzung vom 13.12.2006<br />
• Festsetzung der Hebesätze für das Jahr 2007<br />
Die Hebesätze für das Jahr 2007 wurden festgelegt.<br />
• Beiträge der Gemeinden zu Vereinen und Verbänden 2007<br />
Die Beiträge der Gemeinden zu Vereinen und Verbänden wurden beschlossen.<br />
• Voranschlag 2007<br />
Der Voranschlag für das Jahr 2007 wurde beschlossen. Der Ordentliche Voranschlag<br />
weist einen Abgang von 225.200,00 auf, der außerordentliche einen leichten Überschuss<br />
von 9.900,00. Die Vorüberprüfung der die BH Perg hat eine sparsame Gebarung<br />
bestätigt und nur äußerst geringfügige Änderungen vorgeschlagen.<br />
• Mittelfristige Finanzplanung 2007-2010<br />
Der mittelfristige Finanzierungsplan für die Jahre 2007-2010 wurde beschlossen. Die<br />
angespannte Finanzsituation wird sich auch in den nächsten Jahren nicht bessern.<br />
• Bericht des Prüfungsausschusses<br />
Der Bericht des Prüfungsausschusses wird zur Kenntnis genommen.<br />
• Fam. Riegler, <strong>Dimbach</strong>reith 2; Umschulungsansuchen<br />
Dem Umschulungsansuchen der Familie Riegler wird mehrheitlich nicht zugestimmt.<br />
• Winterdienst; Anpassung für Traktor Fa. Holzmann<br />
Der Tarif für den neuen 300 PS-Traktor wird an dem eines LKW angepasst.<br />
• Gemeindestraße Friedhofsiedlung; Verordnung Tempo 30<br />
Für die Friedhofsiedlung wird die „Tempo 30“- Zone verordnet. Die Anhörungsrechte für<br />
die Interessenvertretungen sowie ein Gutachten mussten nachgeholt werden.<br />
• Siedlungsstraße Angerweg; Halte- und Parkverbot<br />
Für ein Teilstück der Siedlungsstraße Angerweg wird Halte- und Parkverbot erneut<br />
verordnet. Auch hier mussten die Interessenvertretungen angehört werden.<br />
• Neubau Rot Kreuz-Ortsstelle Waldhausen; Finanzierungsplan<br />
Der Finanzierungsplan für den Neubau der Rot Kreuz – Ortsstelle Waldhausen wird<br />
beschlossen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf € 785.000,00, der Anteil unserer<br />
Gemeinde beträgt € 83.467,00 und ist durch Bedarfszuweisungen abgedeckt.<br />
• Kindergartenordnung; Neuerlassung<br />
Die Kindergartenordnung wird neu erlassen, da unser Kindergarten nun mit<br />
alterserweiterten Gruppen geführt wird.<br />
• Biomasseheizung; Beschluss Anschlusskosten<br />
Die Anschlusskosten für die öffentlichen Gebäude an die Biomasseheizung der<br />
bäuerlichen Genossenschaft werden beschlossen. Die Anschlusskosten betragen €<br />
52.080,00, die sonstigen Kosten werden mit € 25.000,00 geschätzt.<br />
• Beteiligung am „Energiespargemeinden – Programm“ (EGEM) im Rahmen des<br />
Projektes „Energieregion Strudengau“<br />
Der Antrag an der Beteiligung am „Energiespargemeinden – Programm“ wird<br />
zugestimmt. (siehe auch Bericht in dieser Bürgermeisterinformation)<br />
• Änderung Flächenwidmungsplan 2.06 Schwaighofer; Beschluss<br />
Die Flächenwidmungsplanänderung 2.06 im Bereich der Familie Schwaighofer,<br />
Kleinerlau, wird beschlossen.<br />
• Änderung Flächenwidmungsplan 2.07 Biomasseheizung; Grundsatzbeschluss<br />
Der Grundsatzbeschluss für die Änderung des Flächenwidmungsplanes 2.07 für das<br />
Biomasseheizwerk wird gefasst. Der Standort ist beim Feuerwehrzeughaus vorgesehen.<br />
• Prioritätenreihung<br />
Die Bauvorhaben der nächsten Jahre werden gereiht.